SN:Kreisverband/Leipzig/KPT-2025-1/protokoll

Kreisparteitag 2025-1 der Piratenpartei Kreisverband Leipzig

Datum: 21.06.2025

Ort: Soziokulturelles Zentrum "Die VILLA", Lessingstraße 7, 04109 Leipzig

6 akkreditierte Piraten anwesend

TOP 01 Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

• Der Vorstand eröffnet um 10:20 die Versammlung.
• Marcel Henselin kandidiert als Versammlungsleitung und Hartmut Thomas als Protokollant.
• Die Versammlung stimmt dem geschlossen in offener Wahl zu.

TOP 02 Zulassung von Gästen, Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen

• Die Versammlung stimmt in offener Wahl zu, wobei eine anwesende Person nicht aufgenommen werden möchte.

TOP 03 Geschäftsordnungsmäßige und wahlrechtliche Feststellungen

• ordnungsgemäße Ladung: einstimmig festgestellt
• Beschlussfähigkeit: gegeben
• Bestätigung der Tagesordnung: einstimmig bestätigt

TOP 04 Anträge

Es liegt ein Antrag auf Satzungsänderung vor. Es wird beschlossen, die Änderungen je Paragraph einzeln zu diskutieren und abzustimmen. Die nachfolgenden redaktionellen Änderungen des Antrags werden nach Diskussion von der Antragstellerin übernommen.

§1 in Satz 1 wind nach "Die Piratenpartei Sachsen Kreisverband Leipzig (PIRATEN)" eingefügt: "nachfolgend Piraten Leipzig genannt" eingefügt.

Im gesamten nachfolgenden Text wird "Piratenpartei Sachsen Kreisverband Leipzig" durch "Piraten Leipzig" ersetzt

Dem Paragraphen in der geänderten Form wird einstimmig zugestimmt.

§2 in Absatz (3) ersetze "Piratenpartei Deutschland" durch "Piraten Leipzig"

Dem Paragraphen in der geänderten Form wird einstimmig zugestimmt.

§3 Absatz (1) wird wie folgt gefasst: (1) Jedes Mitglied hat das Recht und die Pflicht, im Rahmen dieser Satzung und der Satzung seines Landesverbandes die Zwecke der Piraten Leipzig zu fördern und sich an der politischen und organisatorischen Arbeit der Piraten Leipzig zu beteiligen. Jedes Mitglied hat das Recht an der politischen Willensbildung, an Wahlen und Abstimmungen im Rahmen der Satzung teilzunehmen. In Vorstandspositionen der Piraten Leipzig dürfen nur Mitglieder der Piraten Leipzig gewählt werden. (Passives Wahlrecht). Für den Vorstand ist die Mitgliedschaft in einer weiteren Partei ausgeschlossen. Bei der Kandidatur für ein Amt sind aktuell bekleidete Ämter bekanntzugeben.

Satz (2) wird gestrichen

Dem Paragraphen in der geänderten Form wird einstimmig zugestimmt.

§4 wird gestrichen

§5 ersetze alle Vorkommen von "Piratenpartei Sachsen" durch "Piraten Leipzig" Absätze (3), (6) und (7) werden gestrichen.

Dem Paragraphen in der geänderten Form wird einstimmig zugestimmt.

§6 (fehlt im Wiki), ersetze Kreisverband "Leipzig-Stadt" durch "Kreisverband Leipzig"

Dem Paragraphen in der geänderten Form wird einstimmig zugestimmt.

§7 Dem Paragraphen wird mit 3 Zustimmungen und 3 Enthaltungen zugestimmt.

§§8 und 9 werden nicht geändert und werden einstimmig angenommen

§10 wird gestrichen, dem wird einstimmig zugestimmt

§11 wird unverändert einstimmig angenommen

§12 in Absatz (3) wird "bestätigt werden" erstetzt durch "erfolgen". Der Satz 2 entfällt.

Dem Paragraphen in der geänderten Form wird einstimmig zugestimmt.

§§13 und 14 werden nicht geändert und werden einstimmig angenommen

Der Gesamtantrag in geänderter Form wird einstimmig angenommen.

Es liegen keine weiteren Anträge vor.

TOP 05 Verschiedenes

• Information des Vorstandes über eine angemietete Lagerbox
• Der Vorstand wird aufgefordert zu prüfen, ob der Kalender der Webseite so gestaltet werden kann, dass er mit anderen Programmen zu abonnieren ist.
• Der Vorstand wird aufgefordert, die Einrichtung einer Mailingliste zu prüfen.
• Kurze Aussprache

TOP 06 Schließen des Parteitages und Verabschiedung

Die Versammlungsleitung schließt die Versammlung um 12:52