SN:Kreisverband/Leipzig/KPT-2015-1/Protokoll
Inhaltsverzeichnis
- 1 Kreisparteitag Leipzig 10.01.2015
- 1.1 Protokoll
- 1.1.1 TOP 1: Eröffnung
- 1.1.2 TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollführers
- 1.1.3 TOP 3: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
- 1.1.4 TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
- 1.1.5 TOP 6: Wahl der Rechnungsprüfer
- 1.1.6 TOP 7: Tätigkeitsbericht des Vorstandsvorsitzenden
- 1.1.7 Kurze Pause von 11.22 bis 11.35 Uhr
- 1.1.8 TOP 8: Bericht der Rechnungsprüfer
- 1.1.9 TOP 9: Entlastung des Vorstandes
- 1.1.10 TOP 10: Wahl des Vorstandsvorsitzenden
- 1.1.11 TOP 11: Wahl des stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden, des Schatzmeisters und der Beisitzer
- 1.1.12 TOP 12: Wahl der Kassenprüfer
- 1.1.13 TOP 13: Satzungsänderungsanträge
- 1.1.14 Kurze Pause von 13.48 bis 14.48 Uhr
- 1.1.15 TOP 14: Programmanträge
- 1.1.16 TOP 15: Sonstige Anträge
- 1.1.17 TOP 16: Verschiedenes
- 1.1.18 TOP 17: Schließung des Kreisparteitags
- 1.1 Protokoll
Kreisparteitag Leipzig 10.01.2015
Protokoll
- Akkreditierte Piraten: 12
- Akkreditierung erfolgte durch: Sebastian Czich, Andreas Roth
- Eröffnung der Versammlung: 10.55 Uhr
TOP 1: Eröffnung
- Einleitende Worte von Sebastian Czich
- Begrüßende Worte
- Weitere Begrüßung durch Stadträtin Ute-Elisabeth Gabelmann
- Stadtrat ist geentert, Fraktion besteht
- Weitere Zusammenarbeit, Anregungen usw. für den Stadtrat sind erwünscht
- Hoffnung auf tollen neuen Vorstand
TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollführers
- Protokollführer: Maxi Kraft
- Abstimmung: positiv (deutliche Mehrheit)
- Wahl des Versammlungsleiters: Michael Bauschke
- Abstimmung: positiv (deutliche Mehrheit)
- Übernahme des KPTs durch Michael Bauschke
- Freiwillige für Wahlleiter: Ute-Elisabeth Gabelmann
- Abstimmung: positiv (deutliche Mehrheit)
- Wahlhelfer wurden bestimmt: Christin Knobloch und Sandra Willer
TOP 3: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
- Zweifel an ordnungsgemäßer Einladung?
- niemand
TOP 4: Beschluss über die Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen
- Zulassen?
- Abstimmung: positiv (deutliche Mehrheit)
- GO-Antrag: Festlegung eines Hashtags
- Vorschlag: KPTLE
- kein Widerspruch: angenommen
- Vorschlag: KPTLE
TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
TO der Einladung (alt): TOP 1: Eröffnung TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollführers TOP 3: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung TOP 4: Beschluss über die Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung TOP 6: Tätigkeitsbericht und Entlastung des alten Vorstands TOP 7: Bericht des Kassenprüfers TOP 8: Wahl des Vorstandsvorsitzenden TOP 9: Wahl der Rechnungsprüfer TOP 10: Wahl des stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden., des Schatzmeisters und der Beisitzer TOP 11: Bericht der Rechnungsprüfer TOP 12: Wahl der Kassenprüfer TOP 13: Satzungsänderungsanträge TOP 14: Programmanträge TOP 15: Sonstige Anträge TOP 16: Verschiedenes TOP 17: Schließung des Kreisparteitags
- Änderungsvorschlag Michael Bauschke für Tagesordnung, TOP 9 auf TOP 6 vorziehen
- Abstimmung: positiv (deutliche Mehrheit)
- alte Geschäftsordnung wieder benutzen?
- Abstimmung: positiv (deutliche Mehrheit)
TOP 6: Wahl der Rechnungsprüfer
- laut Satzung werden 2 Rechnungsprüfer benötigt
- Kandidaten: Frank Eheleben wird vorgeschlagen, ebenfalls Andreas Roth und Toni Rotter
- Heiko Wolf meldet sich, Frank nimmt den Vorschlag an
- Frank Eheleben und Heiko Wolf
- Abstimmung: positiv (deutliche Mehrheit)
TOP 7: Tätigkeitsbericht des Vorstandsvorsitzenden
- Werner Willeke ist in Belgrad
- Sebastian Czich übernimmt: im Wiki unter Protokolle finden sich ein inkrementeller Vorstandsbericht jedes Mitglieds
- Frage Andreas R.: sind Protokolle vollständig?
- Antwort Sebastian: ja
- Frage Andreas R.: Welches persönl. Fazit ziehst du aus deiner Tätigkeit?
- Sebastian: mir hat es Spaß gemacht, wir haben zu wenig Geld, zuverlässige IT
- insgesamt positiv
- Frage Andreas R.: sind Protokolle vollständig?
- Maxi Kraft: Mitgliederverwaltung, am Ende schwierig, da IT nicht mitgespielt hat
- Frage: Was sollte der Vorstand inhaltlich anders machen?
- Antwort: Schwierig zu beantworten, Grundgerüst muss halt funktionieren, bspw. IT (für Verwaltungsarbeit)
- Hartmut Thomas: Orga-Foo ist nicht so sehr von Interesse
- Organisation war gut
- Leute verloren bis heute, jetzt nur noch zu viert
- nächster Vorstand sollte wieder mehrere Leute enthalten
- über die ganze Zeit handlungsfähig, immer das nötigste getan
- letztes ¾ Jahr: Aufrechterhaltung des Geschäftsbetriebes
- Basisbeteiligung war nicht so besonders toll
- Wunsch: Bündnis für den Stadtrat aufstellen, ist aber gescheitert → Hartmut empfindet das als Fehler (jetzt Lily als Einzelkämpferin)
- Arbeitstreffen/Stammtische sind schlecht besucht
- Ziel: Raum finden, um die Arbeit zu machen → Geschäftsstelle
- keine Fragen
- Weitere Mitglieder, die zurückgetreten sind:
- Martin Pistorius, Georg Dehn, Matthias Jung
Kurze Pause von 11.22 bis 11.35 Uhr
(Vorschlag Michael Bauschke, keine Gegenrede)
TOP 8: Bericht der Rechnungsprüfer
- Für die Jahre 2013/2014
- Kassenprüfer haben ihre Arbeit nicht getan
- Ablage war i.O. (alles ordentlich abgeheftet und Thermobeläge kopiert)
- bei den Beträgen auch nichts auffälliges
- Empfehlung: Jahre aufteilen und jedes Jahr vom KPT prüfen lassen
- Ergebnis: Schatzmeister kann entlastet werden
TOP 9: Entlastung des Vorstandes
- alter Vorstand bestand aus 7 Mitgliedern, drei Tätigkeitsberichte wurden geliefert
- Abstimmung: Vorstand ganzheitlich oder einzeln entlasten?
- Abstimmung: einzeln entlasten
- Werner Willeke
- Werner ist entlastet (1 Enthaltung)
- Martin Pistorius
- Martin ist entlastet (1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)
- Sebastian Czich
- Sebastian ist entlastet (1 Enthaltung)
- Hartmut Thomas
- Hartmut ist entlastet (1 Enthaltung)
- Maxi Kraft
- Maxi ist entlastet (1 Enthaltung)
- Georg Dehn
- Georg ist nicht entlastet (4 Ja- und 5 Nein-Stimmen)
- Matthias Jung
- Matthias Jung ist entlastet (3 Enthaltungen, 1 Nein-Stimme)
TOP 10: Wahl des Vorstandsvorsitzenden
- Kandidat 1: Andreas Romeyke
- Vorstellung:
- ist sehr lange bei den Piraten, war bei Kommunal- und Landtagswahl dabei
- brauchte aber danach etwas Abstand
- leistete aber weiterhin Arbeit für weitere Piraten und die Themen ließen ihn nicht los
- mit Lily jemanden im Stadtrat, Piratenpartei wird deshalb anders wahrgenommen
- Unterstützung für Lily ist wichtig
- viele Anfragen haben Andreas erreicht, weshalb er seit diesem Jahr wieder dabei ist
- dreiteiliger Fahrplan für 2015:
- Organisatorisch: im neuen Vorstand analytisch herangehen, die Stärken der einzelnen Mitglieder erkennen und fördern; Bestandsaufnahme der Ressourcen, welche Termine können wir bespielen?; enge Vernetzung mit Chemnitz und von deren Erfahrungen lernen; mangelnde Kritikfähigkeit verbessern (offener Umgang miteinander); Atmosphäre schaffen, wo auch richtig politisch gearbeitet werden kann
- Inhaltlich: Lily als Stadträtin inhaltlich unterstützen; Themen analysieren und aufbereiten; freier Zugang zu wissen – kooperative Entwicklung von Erkenntnissen, in der Stadtpolitik piratige Akzente setzen
- Ziele, die verfolgt werden sollen: Menschen zeigen, dass sie keine Angst vor der Zukunft haben brauchen (Stichwort: weltoffene Stadt Leipzig)
- Fragen an Andreas? Ja
- Fragen von Gästen möglich? Ja
- Frage von Sandra: Mobbing innerhalb des KVs: Wie stehst du dazu, was willst du dagegen tun?
- Andreas R.: offene Kritik ist eher unerwünscht, das sollte sich ändern; Zurückkommen zu Kritikfähigkeit, Entscheidungen sollten transparent gestaltet werden
- Vorstellung:
- Weitere Kandidaturen? Nein
- Ute-Elisabeth Gabelmann prüft Ordnungsmäßigkeit der Wahlurne (zusammen mit Wahlhelfern)
- alles ok
- roter Stimmzettel mit der Nr. 1
- einfaches Approval-Verfahren, Ja: 1 – Nein: 2
- 12.00 Uhr: Wahlgang ist eröffnet: 12 Akkreditierte Piraten
- Ergebnis: 12 Stimmzettel, kein Stimmzettel ungültig
- 10 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen
- Andreas Romeyke nimmt die Wahl an
TOP 11: Wahl des stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden, des Schatzmeisters und der Beisitzer
Stellvertretender Vorsitzer
- Kandidat 1: Matthias Stein (Alter 31, Studium an der Uni Leipzig)
- Bildungspolitischer Sprecher auf Landesebene
- Bürgerrechtsthematiken und Bildungsthemen sind sein Gebiet
- Engagement in der Hochschulgruppe
- als Basis-Mitglied einige Demos organisiert
- möchte Ideen und Vorstellungen im Vorstand umsetzen
- schafft es vom Können, aber auch zeitlich
- für die nächsten zwei Jahre:
- KV muss in der Lage sein aktiv die Politik zu gestalten
- leider nur einen Platz im Stadtrat, M. hatte sich mehr erhofft
- kein reiner Verwaltungsvorstand - Themen: Wohnungsbau, Bildung
- 1. Mitgliederreaktivierung, 2. Finanzen angehen (Spendenkonzept erarbeiten, z.B. Spendenakquise bei Unternehmen, aber auch bei den Mitgliedern nachfragen), 3. Sinnvolle Arbeitstreffen in geeigneter Form/Atmosphäre
- Fragen an Matthias? Ja
- Frage von Sandra: Wie gehst du mit Mobbing im KV um?
- Antwort: Schwierig, ihm sind teilweise Probleme bekannt; es gab viele harsche Worte und ein niedriges Niveau; Ombudspiraten haben sich nicht bewährt - Teile des Vorstands könnten als Vertrauenspersonen agieren; bei schweren Vorfällen Ordnungsmaßnahmen; ansonsten evtl. coachen lassen
- Hatte Kandidat ausreichend Zeit sich vorzustellen? Ja
- Kandidat 2: Hartmut Thomas
- zieht Kandidatur zurück, da er Matthias' Kandidatur gut findet
- Hatte Kandidat ausreichend Zeit sich vorzustellen? Ja
- 12.20 Uhr Wahlgang wird eröffnet: 12 Akkreditierte Piraten
- grauer Stimmzettel mit der Nr. 2
- Ergebnis: 12 gültige Stimmzettel, kein Stimmzettel ungültig
- 12 Ja-Stimmen
- Matthias Stein nimmt die Wahl an
Schatzmeister
- Kandidat 1: Sebastian Czich
- Vorstellung: Ihr kennt mich, habe die Aufgabe die letzten 2 Jahre gut gemacht
- Fragen an Sebastian? Ja
- Frage von Sandra: Was denkst du über Trolle in deinem KV?
- Antwort: Trollen habe ich gelernt, äußerst witzig für den, der trollt
- Frage von Matthias Stein: Größte Herausforderung als Schatzmeister für den KV?
- Antwort: Das viele Geld auszugeben, wird die schwierigste Aufgabe sein
- Frage von Andreas R.: Nicht so spendabel als Schatzmeister in letzter Periode... Wie kann man dich denn überzeugen, das Geld auszugeben?
- Antwort: Prognosen, welches Geld übrig bleibt, haben sich immer bewahrheitet; Sebastian hat immer guten Überblick gehabt und wird auch in Zukunft das Geld zusammenhalten.
- Frage von Hartmut: Hältst du es für sinnvoll, einen Haushaltsplan aufzustellen?
- Antwort: Wir haben kein Wahl, wir müssen.
- Frage von Maxi: Welche Bestrebungen hast du mal wieder zum Supervorstand (mehrere Aufgaben von anderen Vorstandsmitgliedern übernehmen) zu avancieren?
- Antwort: Wenn jeder seine Arbeit macht, wird er nichts an sich reißen.
- Frage von Raik: Warum KV nicht auflösen?
- Antwort: Politische Arbeit findet hier statt. Ansprechpartner sollten da sein.
- Frage von Raik: Würde Ortsverband nicht ausreichen?
- Antwort: Kreisverband ist für die hier anwesenden Mitglieder ausreichend. Was würde ein Veränderung bringen? Sind doch nur Bezeichnungen.
- Frage von Sandra: Was denkst du über Trolle in deinem KV?
- Hatte Kandidat ausreichend Zeit sich vorzustellen? Ja
- 12.35 Uhr Wahlgang wird eröffnet
- blauer Stimmzettel mit der Nr. 3
- Ergebnis: 13 Stimmzettel, alle gültig
- 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
- Sebastian Czich nimmt die Wahl an
Beisitzer
- Sollen Beisitzer gewählt werden?:
- Abstimmung: ja
- Verfahren: Jeder, der mehr als 50% Zustimmung erhält, ist Beisitzer
- Abstimmung: ja
- Kandidat Nr. 1: Hartmut Thomas
- Vorstellung: hat gut funktioniert im Vorstand, hat Spaß gemacht
- würde Maxis Aufgaben übernehmen, also generalsekretärische Aufgaben
- eher im Hintergrund
- politisch: engere Vernetzung mit den Lumpis; Piraten sind nicht mehr als politische Kraft erkennbar, was verbessert werden sollte; Positionen sollten in der Öffentlichkeit dargestellt werden; mit anderen Initiativen in Leipzig besser vernetzen; Geschäftsstelle finden; eigene Überzeugungen/Ideen: promoten eines wissenschaftlich-skeptischen Weltbildes, Freiheit, Inklusion anstatt nur Integration
- Fragen an Hartmut? Ja
- Frage von Sandra: Würdest du Sachen/Themen auch ohne Untersützung durchsetzen/erarbeiten? Würdest du auf Mitglieder aktiv zu gehen, um gemeinsam an dem zu arbeiten=
- Antwort: Eher doof, lieber gemeinsam, es sei denn, dass es mir überaus wichtig ist. Würde auf Mitglieder aktiv zu gehen.
- Frage von Sandra: Wie gehst du mit Mobbing um?
- Antwort: Muss im Vorfeld verhindert werden. Offene Kommunikation ist wichtig, Probleme so früh wie möglich erkennen; immer wieder gemeinsame Ziele und Gemeinsamkeiten reflektieren
- Frage von Sandra: Es gibt jemanden mit dem du Probleme hast, gehst du auf ihn zu, um politisch mit ihm/ihr zu arbeiten?
- Antwort: Definitiv ja. Wir sollten es schafen, Animositäten zu überwinden-
- Frage von Raik: Ombudspiraten - Was hältst du davon, einen Ombudspiraten für Leipzig zu wählen?
- Antwort: Ombudspiraten auf Landesebene relativ unscheinbar. Auf Kreisebene hat diese Aufgabe eher der Vorstand.
- Frage von Raik: Manchmal braucht man vermittelnde Instanz zwischen Vorstand und Basis? Würdest du als Vemittler agieren.
- Antwort: Fehlendes sozialpädagogisches Know-how fehlt, ist eher nicht der richtige Ansprechpartner.
- Frage von Lily: Was passt dir nicht an den bei gewählten Vorstandsmitglieder politisch?
- Antwort: Kann nichts direkt aussetzen. Wichtig ist es auf kommunaler Ebene für die Piraten wieder vertrauen zu schaffen.
- Hatte Kandidat ausreichend Zeit sich vorzustellen? Ja
- Vorstellung: hat gut funktioniert im Vorstand, hat Spaß gemacht
- Kandidat Nr. 2: Jan-Paul Helbig
- Vorstellung: seit sieben Monaten in der Piratenpartei; früher bei den Grünen Mitglied, fühlt sich aber hier thematisch besser vertreten; Vorstand braucht mehr Unterstützung; möchte sehr gerne in der Position als Beisitzer unterstützen, bspw. Geschäftsstelle, Workshop usw.; Zeit nutzen, sich zu konsolidieren
- Hatte Kandidat ausreichend Zeit sich vorzustellen? Ja
- Fragen? Ja
- Frage von Raik: Vorerfahrungen hinsichtlich Vorstandarbeit? Wenn ja, wie lief es? Wie würdest du deine private Vernetzung mit den Piraten Sachsen beschreiben? Welche "kurzen Wege" willst du nutzen (Bsp. Twitter)
- Antwort: Vertrauensperson in der Bundeswehr, Fachschaftsrat Leipzig Psychologie, Stura; immer Freude bereitet, für andere da zu sein und sich auch mal den "Mund zu verbrennen"; Kandidat ist bei Twitter (bietet ihn als "kurzen Dienstweg" an); war ab und zu beim Plakate ab- und aufhängen; Unterstützung von "(K)eine Milliononen", Kandidat für Wahlkreis 9 bei der Stadtratswahl
- Frage von Sandra: Was war der auslösende Moment, dass du von den Grünen zu den Piraten gewechselt bist?
- Antwort: Enttäuscht von den agierende Grünen, die er kennengelernt hat.
- Frage von Hartmut: Wie würdest du dich politisch einordnen? (Bsp. politischer Kompass)
- Antwort: Hat politischen Kompass gemacht, hält ihn aber für fragwürdig. Ich stehe für wertschätzende Konversation; Generell: Mehr agieren, nicht reagieren
- Frage von Andreas R.: Könntest du bitte etwas zu deiner beruflichen Situation usw. sagen? Hobbies?
- Antwort: Bin 35, dreifacher Familievater, bin größtenteils in Leipzig gewesen; bei der Bundeswehr für Marine und Luftwaffe tätig gewesen; soeben erst Psychologie abgeschlossen; jetzt arbeitslos, evtl. Schritt in die Selbständigkeit; Hobbies: Tischtennis
- Frage von Raik: Wie hast du die Arbeit des scheidenden Vorstands wahrgenommen? Was positiv, was negativ, was würdest du anders machen? Welche Erfharung hast du mit MLs?`Welches Verhalten findest du dort positiv, welches würdest du vermeiden? M_-Betreuung durch Vorstand von deiner Seite?
- Antwort: Wenig Erfahrung mit MLs... Ansonsten sollten alle relativ frei auf MLs sein dürfen, wenn Grenzen nicht überschritten werden; wenn jemanden mit Problemen auf der ML bei ihm vorbeikommt, hilft er selbstverständlich; hat sich ansonsten im Mumble die Vorstandssitzungen zweimal mit angehört; Arbeit muss auf viele Schultern verteilt werden
- Frage von Sandra: Was ist denn, wenn du dir mal den "Mund verbrennst"? Kannst du deine Meinung noch einmal überdenken, wenn sich der komplette KV gegen dich stellt?
- Antwort: Erstmal ruhig bleiben und drüber schlafen. Meinung überdenken
- Frage von Frank: Wie schätzt du deine Technikkompetenz ein?
- Antwort: Lieber Bohrmaschine, als IT. Muss man aber nicht können, um begeistert zusammenarbeiten zu können.
- Frage von Mikulas: Kann eine Information zum Eigentum werden?
- Antwort: Eine Information gehört sich selbst.
- Frage: Was hat dich politisch geprägt in deinem Leben?
- Antwort: Bundeswehr zu Studium. Man fängt wieder an, sich selbständig Gedanken zu machen und sich wieder zu entwickeln. ÖPNV ist ein Aufreger.
- Frage von Andreas R.: Du planst eine Selbständigkeit im Bereich Verkehrspsychologie - Interessenskonflikt mit den von uns bereits beschlossem Programm (Thema: Verkehr)
- Antwort: Tätigkeit hat nichts mit ÖPNV/Straßenbau usw. zu tun.
- Frage von Hartmut: Wie schätzt du die Rolle der Bundeswehr bei Einsätzen ein? Wie stehst du zu friedenspolitischen Themen?
- Antwort: Früher als Job betrachtet und deshalb auch für richtig befunden; Sicht ist jetzt etwas anderes; Thema sprengt aber hier den Rahmen.
- Frage von Andreas: Wie gehst du mit Stress um?
- Antwort: Spaziergänge, Meditieren und Yoga
- Frage von Heiko: Bist du zeitlich für Vorstandsarbeit, Selbständigkeit und Familie ausreichend verfügbar?
- Ja.
- Frage von Heiko: Wie stehst du zu Anti-Psychologie?
- Antwort: Sprengt den Rahmen, ist aber interessant.
- Frage von Raik: Bist du Veteran oder war es bei der Bundeswehr nur ein Job?
- Antwort: Nur ein Job. Früher habe ich mich identifiziert, jetzt nicht mehr.
- Frage von Sandra: Würdest du mit vollem Anlauf in ein Bällebad springen? Würdest du an einem Badewannenrennen teilnehmen?
- Antwort: Ja. Ja.
- 12.35 Uhr Wahlgang wird eröffnet
- gelber Stimmzettel mit der Nr. 4
- Ergebnis: 13 Stimmzettel, 2 sind ungültig
- Hartmut: 11 Stimmen (Quorum erreicht)
- Jan-Paul Helbig: 4 Stimmen (Quorum nicht erreicht)
- Hartmut Thomas nimmt die Wahl an
TOP 12: Wahl der Kassenprüfer
- zwei Kassenprüfer müssen laut Satzung gewählt werden
- offen oder geheim?
- Abstimmung: offen
- Kandidaten: Frank Eheleben und Jan-Paul Helbig werden vorgeschlagen
- Frank kandidiert, war mal Schatzmeister für den KV Leipzig
- Paul kandidiert, hat aber keine besonderen Kompetenzen in der Hinsicht
- Abstimmung Frank: angenommen (zwei Enthaltungen)
- Abstimmung Jan-Paul: angenommen (zwei Enthaltungen)
TOP 13: Satzungsänderungsanträge
- keine SÄA eingereicht
Kurze Pause von 13.48 bis 14.48 Uhr
(Vorschlag Matthias Stein, keine Gegenrede)
TOP 14: Programmanträge
- GP 01 - Transparentes Verwaltungshandeln
- Antragsstellerin: Ute-Elisabeth Gabelmann
- Haben ein zusammengewürfeltes Programm, dass zum Teil Lücken hat. Teile aus dem GP zusammengebracht und inhaltlich eigentlich nichts geändert/gelöscht. Eins würde durch das andere ersetzt werden. Es soll erreicht werden, dass das Programm mehr "aus einem Guß" ist.
- geheime Abstimmung erwünscht? Nein
- Abstimmung: einstimmig angenommen
- Antragsstellerin: Ute-Elisabeth Gabelmann
- WP 01 - Transparentes Verwaltungshandeln
- Antragsstellerin: Ute-Elisabeth Gabelmann
- geheime Abstimmung erwünscht? Nein
- Abstimmung: einstimmig angenommen
- keine weiteren Programmanträge
TOP 15: Sonstige Anträge
- Beitritt zum Aufruf 12.01.2015 (#nolegida)
- Antragsstellerin: Ute-Elisabeth Gabelmann
- Stellungnahme zu Legida: viele anderen politischen Größen haben sich diesem Aufruf angeschlossen; Andreas Romeyke soll als Vorstandsvorsitzender diesen Aufruf unterzeichen
- Frage von Rail: PM dazu?
- Antwort: Lieber im Zusammenhang mit PM zu neuem Vorstand.
- geheime Abstimmung erwünscht? Nein
- Abstimmung: einstimmig angenommen
- Antragsstellerin: Ute-Elisabeth Gabelmann
- keine weiteren sonstigen Anträge
TOP 16: Verschiedenes
- Andreas Romeyke würde sich gern mit allen nach dem KPT noch einmal zusammensetzen
- Drei Sachen:
- Teilnahme bei Gegenaktion Legida
- Wie sollen Arbeitstreffen zeitlich gestaltet werden?
- Ins Gespräch kommen: Fragen/Anforderungen an den Vorstand?
- Danke an alle, die zusammengekommen sind. Piraten sollten wieder stärker ins öffentliche Licht gerückt werden. Wir sollten uns besinnen, warum wir mal bei den Piraten eingetreten sind. Wunsch: offene Kritik üben.
- Drei Sachen:
- Michael Bauschke
- Großes Danke an alle. Möglichkeit sich für die SMV zu akkrediteren.