SN:Kreisverband/Leipzig/KPT-2015-1

Kreisparteitag KV Leipzig 2015.1 mit Vorstandswahl

Termin

Samstag, 10. 01. 2015

• ab 09:30 Uhr Akkreditierung (Personalausweis bitte mitbringen!)
• 10:00 Uhr Beginn des KPTs
• 18:00 Uhr voraussichtliches Ende des KPTs

Tagungsort

VILLA Leipzig Lessingstraße 7 04109 Leipzig

Tagesordnungen

Die Tagesordnung wird von der Versammlung festgelegt. Ein Vorschlag zur Tagesordnung wurde mit der Einladung versandt.

TOP 1: Eröffnung
TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollführers
TOP 3: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
TOP 4: Beschluss über die Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen
TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
TOP 6: Tätigkeitsbericht und Entlastung des alten Vorstands
TOP 7: Bericht des Kassenprüfers
TOP 8: Wahl des Vorstandesvorsitzenden
TOP 9: Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 10: Wahl des stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden., des Schatzmeisters und der Beisitzer
TOP 11: Bericht der Rechnungsprüfer
TOP 12: Wahl der Kassenprüfer
TOP 13: Satzungsänderungsanträge
TOP 14: Programmanträge
TOP 15: Sonstige Anträge
TOP 16: Verschiedenes
TOP 17: Schließung des Kreisparteitags

Wahl- und Geschäftsordnung

Hier findet sich die Geschäftsordnung für den KPT14-1, die für diesen KPT übernommen werden könnte.

• Geschäftsordnung

Anträge an den Kreisparteitag

Anträge an den Kreisparteitag können hier im Wiki oder per Mail an vorstand@piraten-leipzig.de gestellt werden.

Programmanträge

GP 01 - Transparentes Verwaltungshandeln

Es wird beantragt, daß die Abschnitte „Die Gläserne Verwaltung Leipzig“, „Opendata auf kommunaler Ebene“ und „Richtlinien zur Transparenz“ wie folgt zusammengefaßt werden:

Transparentes Verwaltungshandeln

Die Piraten Leipzig stehen für maximale Transparenz in der Verwaltung. Sie setzen sich für den Ausbau und die Förderung von Open-Data-Strukturen auf kommunaler Ebene ein. Alle Veröffentlichungen der Verwaltung sollen auch digital vorliegen und so gehalten sein, dass sie maximal verständlich, einfach durchsuchbar, barrierefrei sowie ohne großen Zeitaufwand oder die Zuhilfenahme von Fachleuten nachvollziehbar sind.

Begründung

In dem fortlaufenden Versuch, unsere Programmteile zu entzerren, zu vereinfachen und wo immer möglich zusammenzufassen sowie alles aus einem Guß zu formulieren, war diesmal dieser Themenbereich an der Reihe.

WP 01 - Transparentes Verwaltungshandeln

Es wird beantragt, daß der Abschnitt „Moderne Verwaltung“ gestrichen und durch folgenden Abschnitt ersetzt wird, welcher das Grundsatzprogramm ergänzt:

Transparentes Verwaltungshandeln

Wir wollen eine Transparenzsatzung, an deren konkreter Ausgestaltung alle Bürger der Stadt beteiligt werden sollen. Diese Transparenzsatzung soll im Übrigen auch für alle kommunalen Unternehmen gelten. Sie enthält einen kostenfreien Informations- und Auskunftsanspruch aller Bürger gegenüber der Stadt sowie umgekehrt eine Informations- und Auskunftspflicht der Stadt gegenüber allen Bürgern.

Alle gewählten Kommunal-Mandatsträger der Piraten werden die Plattform „Open Antrag“ nutzen.

Wir setzen uns dafür ein, dass es in Leipzig ein zentrales und auch online verfügbares Informationsregister geben wird, welches u.a. einen Katalog aller geltenden städtischen Rechtsnormen, einen umfassenden und vollständigen Katalog aller städtischen Dienstleistungen, welche in elektronischer Form angeboten werden sowie die vollständige elektronische Veröffentlichung aller Berichte des Datenschutzbeauftragten der Stadt Leipzig enthalten soll.

Wir erwarten, dass jährlich ein Bericht zum gegenwärtigen Stand der elektronischen Dienstleistungen der Stadt Leipzig für die Menschen und die Wirtschaft in Leipzig erstellt und veröffentlicht wird. Als begleitende Maßnahme regen wir die Durchführung regelmäßiger Informationsveranstaltungen und Workshops an, in denen die eingesetzten e-Government-Lösungen den Menschen und Vertretern der Wirtschaft in Leipzig demonstriert und im Einsatz gezeigt werden. Dabei soll besonderes Augenmerk auf die Nutzungsvorteile und die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Regelungen gelegt werden.

Wir befürworten die Einrichtung eines „Runden Tisches Leipzig 2.0 – Digital”.

Begründung

In dem fortlaufenden Versuch, unsere Programmteile zu entzerren, zu vereinfachen und wo immer möglich zusammenzufassen sowie alles aus einem Guß zu formulieren, war diesmal dieser Themenbereich an der Reihe.

Sonstige Anträge

Satzungsänderungsanträge und Programmanträge müssen spätestens 14 Tage vor der Versammlung beim Vorstand eingegangen oder hier im Wiki eingetragen sein. Für sonstige Anträge und Positionspapiere gelten keine Fristen.

Beitritt zum Aufruf 12.01.2015 (#nolegida)

Es wird beantragt, daß die Piraten Leipzig, vertreten durch ihren Vorstandsvorsitzenden, dem Aufruf zum 12.01.2015 wie untenstehend zu lesen. beitreten.

Willkommen in Leipzig – eine weltoffene Stadt der Vielfalt

Wir treten ein für das Grundrecht auf Asyl für eine menschenwürdige Aufnahme von Flüchtlingen für eine Willkommenskultur für Einwanderer für religiöse und weltanschauliche Vielfalt für die Achtung unterschiedlicher Lebensentwürfe für eine demokratische Streitkultur für Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger an der gesellschaftlichen Entwicklung

Demokratie kann nur von allen Bürgerinnen und Bürgern verantwortet und gestaltet werden.

Erstunterzeichner/innen u.a. Oberbürgermeister Burkhard Jung 1. Bürgermeister Andreas Müller Bürgermeister Uwe Albrecht Bürgermeister Torsten Bonew Bürgermeisterin Dorothee Dubrau Bürgermeister Michael Faber Bürgermeister Thomas Fabian Bürgermeister Heiko Rosenthal Küf Kaufmann, Vorsitzender der Israeltischen Religionsgemeinde Thomaskantor Georg Christoph Biller Sänger Sebastian Krumbiegel Hochschulrektor Robert Ehrlich (HMT) Hochschulrektorin Gesine Grande (HTWK) Hochschulrektor Andreas Pinkwart (HHL) Axel Dyck, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat Gisela Kallenbach, MEP a.D., MdL a.D. Jürgen Kasek, Landesvorstandssprecher BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Daniela Kolbe, Bundestagsabgeordnete SPD Volker Külow, Vorsitzender DIE LINKE. Leipzig Monika Lazar, Bundestagsabgeordnete BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Enrico Lübbe, Intendant Schauspiel Leipzig Claudia Maicher, MdL, stellv. Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Christin Melcher, Vorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig Sören Pellmann, Vorsitzender Fraktion DIE LINKE im Leipziger Stadtrat Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig Markus Walther, Kreisvorsitzender Junge Union Leipzig Tim Elschner – Stadtrat Bündnis 90/Die Grünen Rolf Sprink, Leiter der Volkshochschule Constanze Krehl, Europaabgeordnete SPD

Parteitagsämter

Versammlungsleiter Der Versammlungsleiter führt die Versammlung, erteilt das Rederecht und bestimmt die Redezeit. Du?	Wahlleiter Dem Wahlleiter obliegt die Ankündigung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen sowie die Verkündung der Ergebnisse. Du? Du?	Protokollant Protokollanten fertigen das Beschlussprotokoll des Kreisparteitags an. Du?

Kandidaten

Vorsitzender (m/w/E)

• Du?

Stellv. Vorsitzender (m/w/E)

• Du?

Schatzmeister (m/w/E)

• Du?

Beisitzer (m/w/E)

• Du?

(m/w/E) = männlich, weiblich oder Eichhörnchen

Protokolle

• Protokoll