SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-12-09

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden
40 Ort: Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden, wiki Seite
40
Vorheriges Treffen: Freitag, 3. Dezember 2010
Zeit: Donnerstag, 9. Dezember 2010, 19:00 bis 21:00
Nächstes Treffen: Freitag, 17. Dezember 2010

 40
Werkzeuge für den Protokollanten:

Eröffnung

  • Begrüßung, ggf. Vorstellungsrunde
  • Versammlungsleitung:
  • Protokollant:
allgemeine Diskussion und TechTalk...weil nur zu Fünft!!! Anschliessend Mate Wett Saufen ;)

TOP Austauschtreffen der sächsischen KV-Vorstände

Optional : Am 09.12 soll ab 19 Uhr ein Austauschtreffen der sächsischen KV-Vorstände in der Landesgeschäftsstelle erfolgen. Wenn die Veranstaltung stattfindet, werden ausschließlich die Themen der KV-Vorstände besprochen. Alle Piraten und Gäste sind als Auditorium herzlich willkommen.

Bisher ist die Rückmeldunggsrate der anderen sächsischen KV-Vorstände sehr gering, daher kann es sehr gut sein, dass dieses Top nicht behandelt wird. Sobald genaueres feststeht, wird es hier gepostet.

kam ueber twitter (Art1Pirat): Wegen schlechtem Wetter/schlechtem Winterdienst wird das heutige KVor/LVor Treffen der Piraten in LGS des LV Sachsen abgesagt. :/ GoodSpeak 11:22, 9. Dez. 2010 (CET)

TOP Organisatorisches

  • Koordinierung von Stammtischterminen mit Terminen der Stadtratssitzungen bzw. Re-Aktivierung der AG KomPoDD?

TOP Dresden

  • Am 07.12.10 ist/war Ortsbeiratssitzung in der Neustadt; Ort: Bürgersaal, Hoyerswerdaer Straße 3, 01099 Dresden; "wichtigstes" Thema: Erweiterung des Alaunparks - Ankauf des Russensportplatzes durch die Landesdhauptstadt vs. Polizeirevier Nord
  • Ankündigung: Thementag Musik und Urheberrecht in der Scheune, 11.12.2010, 13.30-16 Uhr
ACHTUNG! (Update 8.12.2010) Aufgrund logistischer Probleme (Witterung, Westwind und Weihnachten) findet am Samstag nur
der Beitrag über Creative Commons von Meik Michalke statt. Der Teilnehmerbeitrag reduziert sich auf 5 Euro.

TOP Sachsen

TOP Bund

Wer sich das Providerprivileg nicht selbst verhageln möchte, sollte seinem “Gast” möglichst freie Hand auf dem Server geben.
Wer dagegen eigenständig entscheidet, welche Inhalte der “Gast” auf dem Server ablegen darf,
macht sich durch Prüfung und Freigabe dessen Inhalte zu eigen. Das führt dann entsprechend schnell zu eigener Haftung. (Udo Vetter)
  • Open Data: BUNDESHAUSHALT IM NETZ - "Die Politiker müssen Open Data zur Chefsache machen"
  • Sitzungswoche im dt. Bundestag - Themen (Fidels Auswahl)
    • Neuregelung der HartzIV-Regelsätze (2.+3. Lesung zum Gesetzentwurf der Bundesreg. aufgrund Urteil des BVerfG vom 09.02.10)
    • gleichberechtigung in Aufsichtsräten (Antrag der Grünen, Frauenquote)
    • Umweltbericht 2010 (Bericht der Bundesregierung)
    • Klare Perspektiven für Kommunen - Gewerbesteuer stärken (Antrag SPD)
    • Rettungsschirm für Kommunen - Strategie für handlungsfähige Städte, Gemeinden und Landkreise (Antrag SPD)
    • Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung und zu begleitenden Regelungen Gesetzentwurf von CDU/FDP und Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses[13]
    • Die UN-Klimakonferenz in Cancun (3 Anträge)
    • Rettungsschirm für Irland (4 Anträge)
    • Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte
      • zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias
      • zur weiteren Stabilisierung des Friedensprozesses in Bosnien und Herzegowina
      • bei der Unterstützung der gemeinsamen Reaktion auf terroristische Angriffe gegen die USA auf Grundlage des Artikels 51 der Satzung der Vereinten Nationen und des Artikels 5 des Nordatlantikvertrages sowie der Resolutionen 1368 (2001) und 1373 (2001) des Sicherheitsrates der VN
    • Verbesserung des Verbraucherschutzes bei Vertragsabschlüssen im Internet (Gesetzentwurf SPD) und Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses
    • Schutz von Patientinnen und Patienten bei der genetischen Forschung in einem BiobankenGesetz sicherstellen Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Links

Referenzen

  1. ↑ Bundeshalthalt im Netz - "Die Politiker müssen Open Data zur Chefsache machen" (Die Zeit, 16.09.10)
  2. ↑ Studie zur Medienkompetenz in Schulen: "Lehrer haben Angst vor Kontrollverlust (heise, 29.11.10)
  3. ↑ Auf allen Kanälen: JMStV (Linksammlung von Carta.info)
  4. ↑ JMStV: Klagen statt sperren! (Carta.info)
  5. ↑ Netzregulierung: Freischreiber fordern Blogger zum Zusammenschluss auf
  6. ↑ Jugendmedienschutzstaatsvertrag - USK bietet modulares Onlinejugendschutzangebot (golem, 08.12.10)
  7. ↑ Sächsisches Privatrundfunkgesetz (SächsPRG) vom 16.11.2001
  8. ↑ Wikileaks - Inspiration für den Journalismus (Neues Deutschland, 01.12.10)
  9. ↑ Wikileaks-Gründer: Julian Assange - Der Gegenverschwörer, (Süddeutsche, 02.12.10)
  10. ↑ Chaos Computer Club fordert Informationsfreiheit im Netz
  11. ↑ USA richten Tag der weltweiten Pressefreiheit 2011 aus
  12. ↑ Kriegsgerät Serverplatz (lawblog, 07.12.10)
  13. ↑ Pressemitteilung der Humanistischen Union zur Neuregelung der Sicherungsverwahrung
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-12-09&oldid=881051“