SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2010-12-17

Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden

	Ort: Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden, wiki Seite		Vorheriges Treffen: Donnerstag, 9. Dezember 2010
	Zeit: Freitag, 17. Dezember 2010, 19:00 bis 21:00		Nächstes Treffen: Donnerstag, 23. Dezember 2010
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Eröffnung

• Begrüßung, ggf. Vorstellungsrunde
• Versammlungsleitung:
• Protokollant:

TOP Organisatorisches

• Koordinierung von Stammtischterminen mit Terminen der Stadtratssitzungen bzw. Re-Aktivierung der AG KomPoDD?

TOP Dresden

• PM-Entwurf bezüglich Rathaussanierung
• Ankündigung: 18.01.11, 20-21.30 Uhr "Menschenpark als Heimat - „Die gestörte Ordnung zwischen Normierungszwang und Freiheitsgewinn (Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung); Ort: Marmorsaal, Dresdner Zwinger
• Positionspapier von Transparency International - Zuwendungen auf kommunaler Ebene (04.2008)
• Kommunalpolitik/Stadtrat (letzte Sitzung am 16.+17.12.10)
  • Stadtrat beschließt Millioneninvestitionen (sz-online, 17.12.10)
• Bürgerumfrage zum Sicherheitsempfinden Vom 29. November bis 17. Dezember 2010 können sich die Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt Dresden an der Befragung beteiligen. Online kann jeder "mitmachen"!
• UU-Sammeln in Dessau
  • Bericht von ?
  • Nächster Termin?

TOP Sachsen

• Luxusrente ab 55 für Sachsens Abgeordnete (sz-online.de, 16.12.10)
• Extremismusklausel ist verfassungswidrig (dresden-fernsehen.de, 13.12.10)
• Fördermitgliedschaft des LV Sachsen bei abgeordnetenwatch.de Wer hilft mir beim Antrag an den LVo? Fidel
• OpenData: Mithilfe bei der Übertragung von Länderhaushalten ins Internet
• JMStV: In NRW "gekippt", oder nicht?!
  • Bekanntmachung über den Eingang einer Massenpetiton gegen die Novellierung des JMStV vom 03.06.2010!!!
  • Aktueller Gesetzentwurf mit Begründung für Sachsen
• Plenarsitzungen des sächsischen Landtages
  • Sitzungskalender mit Tagesordnungen
  • Plenarprotokoll vom 04.11.2010

• 20. Schülerwettbewerb 2010 des Sächsischen Landtags zur Förderung der politischen Bildung (Einsendeschluss: 07.01.2011)
• Anstehender Programmparteitag?

TOP Bund

• Protokoll und Aufzeichnung der gestrigen Vorstandstelko
• Fragen und Antworten zur Sicherungsverwahrung
• Nationaler Normenkontrollrat:
• Gesetzentwurf zur Änderung des NKR-Gesetzes
• 15. Rundfunkänderungs-Staatsvertrag: Letzte Korrekturen am neuen Rundfunkbeitrag-Modell (heise.de, 14.12.10)
• Energiepolitik:
  • Bundesnetzagentur gibt grünes Licht für erste Gleichstromverbindungsleitung nach Norwegen
  • Bundesnetzagentur: "Market Coupling" - Ein Riesenschritt auf dem Weg zum europäischen Energiemarkt
• Open Data: BUNDESHAUSHALT IM NETZ - "Die Politiker müssen Open Data zur Chefsache machen"

TOP Europa

• Europäische Bürgerinitiative beschlossen - Eine völlig neue Form partizipatorischer Demokratie?
• 43 Fragen des MdB Andrej Hunko (Die Linke) zu INDECT
• ACTA: Finale Version
  • Ankündigung: 25.01.11, 10.30-12.30 Uhr, Ort: Brüssel DG Trade is organising a meeting to inform and consult civil society about the plurilateral Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA).

TOP Welt

• Wikileaks: Verschwörung gegen oder durch Wikileaks?

Wer sich das Providerprivileg nicht selbst verhageln möchte, sollte seinem “Gast” möglichst freie Hand auf dem Server geben.
Wer dagegen eigenständig entscheidet, welche Inhalte der “Gast” auf dem Server ablegen darf,
macht sich durch Prüfung und Freigabe dessen Inhalte zu eigen. Das führt dann entsprechend schnell zu eigener Haftung. (Udo Vetter)

• • Appell gegen die Angriffe auf Wikileaks
  • »WikiLeaks« – eine gefährliche Schwindeloperation der US-Regierung (Achtung: Kopp-Verlag)
  • "Elektronisches Regieren" in Zeiten von Wikileaks - Offener Brief an Angela Merkel, Bundeskanzlerin (telepolis, 06.12.2010)

Links

• Debattentexte des Deutschen Bundestages
• Beschlüsse des Bundestages vom 15. bis 17. Dezember (zum Teil ohne vorherige abschließende Aussprache)
• Piraten erstellen, wenn noch nicht vorhanden Synopsen von (sächsischen) Gesetzestexten
• EXPERTEN WARNEN VOR CLOUD-COMPUTING - Gesichter in der Wolke (taz.de, 17.12.10)
• Studie Politische Werte und politische Bildung Sachsen 2008
• Ralf Dahrendorf - Ein garantiertes Mindesteinkommen als konstitutionelles Anrecht
• Mega-Trends 2011: Das sagen die Experten voraus
• mitmischen.de - Das Jugendportal des Parlaments
• Klimaschädliche Transporte - Pro Tag fliegen 140 Tonnen Lebensmittel nach Deutschland (SPON, 14.12.10)
• HIRNFORSCHUNG - Vom geistreichen Nichtstun (Die Zeit, 06.12.10) Zur Ruhe kommen? Dafür ist in der Informationsgesellschaft kaum Zeit.
• Kriminalbeamte fordern Internetminister (heise, 08.12.10)
• It’s the internet, stupid: Zensursula, Wikileaks und JMSTV (Blog "zeitweise", 07.12.10)
• Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V.
• Europäischer Mindesteinkommensbericht stützt Forderung nach Grundeinkommen (Netzwerk Grundeinkommen, 07.12.10)