SN:Kreisverband/Dresden/Ämter/Vorstand/Protokolle/2013-12-03
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Protokoll einer Sitzung des Kreisvorstandes Dresden
Ort: Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden, wiki Seite
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Vorheriges Treffen: 19. November 2013
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Zeit: 20:00 Uhr | Nächstes Treffen: 16. Dezember 2013
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Protokoll von Suse |
Werkzeuge für den Protokollanten:
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Anwesend: Suse; Alex; Vanya; Christoph; Anna (ab 21:45) – und du! Lies das Protokoll live mit! |
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: 257 (davon 135 stimmberechtigt) Stand 03.12., Kontostand: 4.724,58 EUR (Stand 03.12.), Post: - Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen Umlaufbeschlüsse: Alle Umlaufbeschlüsse anzeigen |
Anträge bitte einreichen an: mailto
Abkürzungen: Anna = AKV; Susann = SD; Alex = AD; Bernd = BS; Vanya = VW; Christoph = CS; Norbert = NE; Marcel = MR; DaCon = DC; Martin = MSW; Jan = JK; Michmo = MB
- Datum: 03. Dezember 2013
- anwesend: Suse; Alex; Vanya; Christoph
- beschlussfähig?: ja
- Gäste: msw, Dacon, Ans, Nora, Jan, Michmo
- Beginn: 20:23 Uhr
- Versammlungsleiter: Suse
- Protokoll: gemeinsam
informell
Kalenderkontrolle
- 04. Dezember, Mittwoch, 20:00 Uhr - Offenes Neustadtpiratentreffen - Nara
- 05. Dezember, Donnerstag, 18:00 Uhr - Themenabend Kommunalpolitik - K13
- 06. Dezember, Freitag, 17:00 Uhr - Datenschutzschulung für Vorstände, Beauftragte und TeamLGS
- können alle? ja: AKV, SD, VW, AD (bis 17.45), nein: CS
- 07. Dezember, Samstag, 10:00 Uhr - Aufstellungsversammlung StaDDrat - Umweltzentrum
- 07. Dezember, Samstag - Bundesbarcamp Öffentlichkeitsarbeit - K13, K52, Stadtteilhaus
- 08. Dezember, Sonntag - Bundesbarcamp Öffentlichkeitsarbeit - K13, K52, Wehnerwerk
- 08. Dezember, Sonntag, 20:00 Uhr - MumbleSN
- 09. Dezember, Montag, 17:30 Uhr - AG Landtag - K13
- 10. Dezember, Dienstag, 20:00 Uhr - Hochschulpiratentreff - Firat
- 10. Dezember, Dienstag, 20:00 Uhr - Crew Team Löbtau - Treppchen
- 11. Dezember, Mittwoch, 20:00 Uhr - Offenes Neustadtpiratentreffen - Nara
- 12. Dezember, Donnerstag - 4. Geburtstag KV Dresden
- 12. Dezember, Donnerstag, 16:00 Uhr - Stadtratssitzung - Kulturrathaus
- 13. Dezember, Freitag, 16:00 Uhr - Stadtratssitzung - Kulturrathaus
- 15. Dezember, 15:00, 15:00 Uhr - Jahresabschlusstreffen/Piratolaus - K13
- 15. Dezember, Sonntag, 20:00 Uhr - MumbleSN
- 16. Dezember, Montag, 20:00 Uhr - Crewtreffen Dresperados - Aha
- 18. Dezember, Mittwoch, 20:00 Uhr - Offenes Neustadtpiratentreffen - Nara
- 19. Dezember, Donnerstag, 18:00 Uhr - Themenabend Kommunalpolitik - K13
Frohes Fest, egal was ihr nun genau feiert! Und einen guten Rutsch! :o)
- 04. Januar, Samstag - Aufstellungsversammlung Europawahl - Bochum
- 05. Januar, Sonntag - Aufstellungsversammlung Europawahl - Bochum
- 25. Januar, Samstag - Aufstellungsversammlung Landtagswahl - Claußnitz
- 26. Januar, Sonntag - Aufstellungsversammlung Landtagswahl - Claußnitz
- 13. Februar, Donnerstag - Dresden Nazifrei - Innenstadt
- 15. Februar, Samstag - AntifaCon - Dresden
- 16. Februar, Sonntag - AntifaCon - Dresden
- 08. März, Samstag - PP3 - Plzen
- 09. März, Sonntag - PP3 - Plzen
- 24.-29. Mai, Samstag bis Freitag - CSD-Woche an verschiedenen Locations
- 30. Mai, Freitag - Straßenfest CSD 2014 - Theaterplatz
- 31. Mai, Samstag - CSD-Demo - Innenstadt
- 01. Juni, Sonntag - Regenbogenbrunch - Theaterplatz
Tätigkeitsberichte
Anna
- http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Readhead/Tätigkeit
- http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Readhead/sonstigeTätigkeiten
- 19.11. 20:00 Uhr Vorstandssitzung @ LGS
- 25.11. Besuch des Kanddatengrillens
- 30.11. Teilnehmer des BPT13.2
- 01.12 Teilnehmer des BPT13.2
- 02.12. Besuch des Kandidatentreffens, LGS umgeräumt
Suse
- http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Suse/Aktivitäten
- 19.11. 20:00 Uhr Vorstandssitzung @ LGS
- 23.11. letzte Vorstandssitzung ins Wiki eingepflegt, neues Vorstandssitzungspad erstellt
- 24.11. Newsletter Dezember angefangen, Beauftragte Piratenpaten ins Wiki eingepflegt, Willkommensbrief weitergeschrieben
- 25.11. 16:00-20:00 Uhr LGS-Schicht, 20:00-22:00 Uhr Kandidatengrillen @ LGS, an Verpackung für Willkommensgeschenk getüftelt, Beschlüsse ins Wiki eingepflegt
- 27.11. Ausschreibung CSD-Beauftragter gebloggt, getwittert, gegoogleplust und auf die AL verschickt
- 29.11. Aufbau und Schlafhallenorga BPT2013.2 in Bremen
- 30.11. Teilnehmer und Schlafhallenorga BPT2013.2 in Bremen
- 01.12. Teilnehmer und Schlafhalle geräumt beim BPT2013.2 in Bremen
Alexander
- 19.11. 20:00 Uhr Vorstandssitzung @ LGS
- 22.11. Plakate bei der Straßenmeisterei der LH DD abgeholt und in die @ LGS gebracht
- 22.11. GenSek versucht zu Hause aufzusuchen aber nicht angetroffen
- 02.12. 11.00 - 13.30 Erste Buchungen in SAGE unter Anleitung von @d_riebe
Bernd
Vanya
- 19.11. 20:00 Uhr Vorstandssitzung #LGS
- 20.11. 18:00 Uhr WK-Treffen, KV Aufgaben bekommen und weiterleiten; 20:00 Uhr offenes Neustadtpiratentreffen
- 22.11. 19:00 Uhr Pieschener Crew Gründung
- 25.11. 19:00 Uhr Kandidatengrillen #LGS, Spendenurkunden Brainstorming
- 02.12. 19:00 Uhr Kandidatentreffen #LGS
- 03.12. 15:00 Uhr Willkommensbrief Ergänzung
Klüver
- LGS Schichten
- Besuch Neustadtpiratentreffen
- Besuch BPT13.2
- Kryptopartygrobplanung für nächstes Jahr
20:33 Uhr
nur zur Info
- Jahresplanung: https://piratendd.piratenpad.de/187
- Beauftragungen: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Ämter/Vorstand/Beauftragungen
- Newsletterarchiv: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Newsletter
- aktueller Newsletter:https://piratendd.piratenpad.de/NewsletterNo16
Lastenrad
- [MSW]: wir hatten ja letztes Jahr im Wahlkampf das Lastenrad, hat ja wunderbar funktioniert. Wir hatten auch eine temporäre Musikanlage. Jetzt die Frage, wie geht es weiter? Könnten es wieder geliehen bekommen, aber das wäre nur wieder für Wahlkampfzeit. Wäre ja schick, wenn wir ein allzeit benutzbares tunebares Lastenrad hätten mit Musikanlage. Es gibt mehrere Möglichkeiten: es gibt recht gute Lastenräder mit Elektrounterstützung für 500 Euro. Kostenschätzung für eine Anlage wäre 400 Euro. Das ist eine Menge. Die Frage ist, ob man das nicht irgendwie zusammen angehen kann. Z.B. würde sich der OV gern daran beteiligen. KV könnte mit dazu kommen plus LV. Könnten auch eine Pledge machen. Dazu gäbe es die Möglichkeit, mit den Tschechen was zusammen zu machen. Allerdings muss man dabei die Parteiengesetze des anderen Landes mit berücksichtigen.
- [VW]: wenn wir das mit dem Land zusammen machen und die Leipziger wollen das ausleihen. Dann hätten wir das ja doch nicht hier.
- [CS]: Die Frage, wo es steht, müsste erstmal geklärt werden, erst dann denke ich über ein Lastenrad nach.
- [AD]: Wir müssten erstmal klären, wer das Rad anschafft. OV oder KV; LV eher nicht. Es muss sich einer den Hut aufsetzen. Man könnte es zu mir in die Tiefgarage stellen.
- [DC]: ich bin dafür, dass der KV das anschafft. Der LV könnte das bezuschussen, aber dann eben auch überall, wo ein Lastenrad gewünscht ist. Dann würde unseres hier stehen. Dann würde es keine Diskussion geben.
- [AD]: nehmen wir an der KV würde das Lastenrad anschaffen, dann könnte das über den Wahlkampf hier stehen und über den Winter bei mir. Mit den Kosten würde ich die Kosten dritteln.
- [DC]: ihr müsstet also beantragen, dass der LV 30% des Rades dazugibt.
- [VW): wir sind manchmal der Dorn im Auge der anderen KVs, deshalb sollte der Antrag allgemein für alle gestellt sein.
- [MSW]: Also das Lastenrad alleine kostet 500 Euro, dh der LV würde dann ca 175 Euro bezuschussen.
- [CS]: ihr könnt auch meine Rolle wieder benutzen, das wäre viel billiger.
- [MSW]: Das sind jetzt alles schon Detailinformationen.
- [CS]: wie sieht das versicherungstechnisch aus?
- [AD]: wir haben insgesamt eine Haftpflichtversicherung. Müssten das mal abklären. Habe auch eine eigene Haftpflichtversicherung.
- [MB]: in Brandenburg haben sie ja so einen Anhänger, das gläserne Mobil, da muss die Lage ja ähnlich sein. Einfach mal die Verwaltungsliste fragen.
Server Webseite/Mails
- [SD]: Habe mich am 21.11. mit Mark. A. H. unterhalten können. Es sei völlig unproblematisch, jedem 1GB Speicherplatz zu geben, das wird nur nie gemacht, damit alle dran denken, ab und zu ihre Postfächer zu bereinigen, wenn sie kein POP3 haben. Auch die Webseite kann mehr Platz bekommen, um die Mitschnitte der Vorstandssitzungen hochzuladen. Müssen also erstmal nicht umziehen. SaxnIT hat auch erstmal genug zu tun mit dem Umzug der Sachsen-Webseite.
Aufstellungsversammlung Stadtratswahl
- Wann? 07.12.2013 10:00 bis 20:00
- Wo? Umweltzentrum, Außenstelle Prohlis, Am Anger 18, 01237 Dresden -> Preis 145,00 EUR (es sei denn die AV dauert länger als 19 Uhr)
- Pad mit Infos: https://piratendd.piratenpad.de/StaDDratWahl2014
- Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/AufstellungsversammlungStadtrat
- Catering über die @SGSchnittchen
- [MSW]: morgen ist nochmal Kandidatentreffen 19.00 in der LGS, erst WahlGO nochmal besprechen, dann evtl. noch bissl Grillen
nächste Hauptversammlung
- mögliche Termine:
- 01./02.02. (Einladung bis 21.12., Antragsfrist 17.01. 23:59 Uhr)
- 08./09.02. (Einladung bis 28.12., Antragsfrist 24.01., 23:59 Uhr)
- 15./16.02. (Einladung bis 04.01., Antragsfrist 31.01., 23:59 Uhr)
- 22./23.02. (Einladung bis 11.01., Antragsfrist 07.02., 23:59 Uhr)
- [NE]: Stadtteilhaus hat nur am 22./23.02. noch was frei, wurde reserviert. Soll ein anderer Raum gesucht werden, um die HV früher zu machen oder soll der Termin gebucht werden?
- sind dafür.
Willkommenspakete für Neumitglieder
- Willkommenstext für Neumitglieder: https://kvvordresden.piratenpad.de/welcomePirat
- [SD]: habe wieder allein dran gearbeitet und bin noch nicht fertig geworden.
-> GO-Antrag auf Smokeytime bis 21:13 Uhr
Kryptopartys
- vertagt vom letzten Mal, da Christoph nicht da war
- Wie lief die letzte Party?
- [AKV] Wenig besucht, zwei Personen, Referenten waren nicht pünktlich oder gar nicht da, wirkten unvorbereitet, obwohl vorher durch Christoph mir angekündigt.
- [CS]: Referenten vom KV haben weniger Lust. Darum Reduzierung auf weniger Termine. Zielgruppenorientierter arbeiten: Veranstaltung A: Zielgruppe Lehrer. Viel wichtiger ist Veranstaltung für Journalisten und Politiker (anderer Parteien). Haben dann auch die Möglichkeit, etwas prominentere Referenten zu bekommen. zB die Domscheid-Bergs. Für das Thema Tor hab ich Andreas Bogk vom ccc. Der hat auch schon zugesagt, Daniel D-B auch.Wir müssen nur noch Räumlichkeiten finden, die viele Leute aufnehmen, SG Schnittchen wurde auch schon angefragt.
- [SD] sind das nicht zu viele für eine Party?
- [CS]: das würde schon eher losgehen, vielleicht würde sich da auch ein Samstag anbieten, damit die Referenten anreisen können. Es würde mit C3D2 dann auch genug Helfer geben.
- welche Termine sollen festgelegt werden für die nächsten drei Partys?
- Vorschläge: 24.01.(oder 31.01.), 28.02., 28.03., Ende April
- Zwei Veranstaltungen vor Stadtratswahl
- [SD]: dran denken, zwei Wochen vorher können kostenlos Plakate aufgehängt werden.
Ausschreibungen
- CSD-Beauftragter: hat sich noch keiner gemeldet
- Stammtisch-Beauftragter
- [SD]: habe es noch nicht verschickt, da in letzter Zeit so viel ausgeschrieben wird von uns und vom LV. Würde bis nach AV warten, dann ist der erste Stress erstmal überwunden. Ok?
- allgemeiner Konsens im Januar verschicken
- Wahlkampfkoordinator StaDDratswahl
- [SD]: hat sich niemand gemeldet. Vorschlag: DaCon
- [DC]: habe damit kein Problem, wenn der KV beschließt, dass der Landeskoordinator mich kommissarisch einsetzt, bis es einen wirklichen Koordinator gibt. Man sieht hier aber ganz deutlich, dass das Ausschreiben von Beauftragungen nicht wirklich zielführend ist.
CSC-Petition
- Update?
- [CS]: ich hatte ja mit dem Antragsteller mehrere Gespräche. Er sah nicht die Notwendigkeit, dass wir uns vor Einreichung schon positionieren, weil er den Text der Petition noch mehrfach geändert hatte. Deshalb bin ich für Abwarten.
- [MSW]: Wissen auch noch nix neues. Wenn ihr dann neue Infos habt, bitte an uns weitergeben, denn unser Beschluss dazu hängt ja quasi in der Luft. Haben jetzt bei wikiarguments eine Fragestellung zu CSC eingestellt. KV könnte das bitte mitpushen. Wenn wir Glück haben, entspringt dazu eine rege Diskussion.
- [CS]: Habe eine Frage zu eurem Beschluss: da steht bei euch im Protokoll etwas von Kommunalen Social Clubs.
- [JK]: es geht schon darum, dass die Kommunen dann Ausnahmegenehmigungen ausstellen.
- [AD]: wer soll denn da jetzt der Träger sein?
- [JK]: das steht eben noch nicht fest. Die Stadt soll federführend sein und ein Konzept erarbeiten.
- [AD]: Nächste Frage: Kosten. Im ersten Entwurf stand, dass die Stadt sich finanziell daran beteiligen soll, kann ich das so nciht gutheißen.
- [CS]: Genau deswegen hatte ich auch mit ihm das Gespräch gesucht. Extra Stellen kreieren auf Stadtebene halte ich für falsch.
- [MSW]: es geht ja erst einmal nur um die Petition. Die Begründung ist vielleicht etwas unglücklich.
- [CS]: die Begründung wurde ja jetzt umgeschrieben und entschärft. Schicke sie nochmal rum.
Rechnung Plakate vom Ordnungsamt
- [AD]: habe Plakate abgeholt und in die LGS gebracht. Habe Rechnung bezahlt, Antrag an LaVo auf Ausgleich.
Offene ToDos
- Anna: Programm- und Satzungsänderungen in Webseite und Wiki einarbeiten
- [SD]:Sollte wirklich so schnell wie möglich eingepflegt werden, da die Satzung mit den Wahllisten mit abgegeben werden muss!
- [MR]: Im wiki ist Programm aktuell: https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Programm ... PDF mache ich noch. Satzung muss ein Admin machen, weil der Bereich gesperrt ist. Da sind auch noch Änderungen von der vorletzten HV einzuarbeiten
- Satzung ist entsperrt seit zwei Wochen, hatte ich veranlasst.
BuVo will Wünsche
- neuer BuVo hat HA gegeben, dass wir Wunschliste erstellen, was wir brauchen.
- KV DD wünscht sich Geld, Geld und nochmal Geld :o) und mehr Pools will der OV
- gemeint war, was wir uns wünschen, was der BuVo machen soll, zB eine Uhr bei BPTs, wieviel Geld uns der BPT pro Minute kostet :P
Missing Gensek
- jetzt ist Bernd seit vier Wochen verschwunden. Anna und Suse gehen morgen mittag zur Polizei und machen eine Vermisstenanzeige.
Hausaufgaben fürs nächste Mal
- Willkommensbrief fertigstellen: Suse
- Satzung ins Wiki und Blog einfügen: Anna
21:48 Uhr
beschließender Teil
- abgeschlossene Umlaufbeschlüsse: Mitgliedsaufnahme - angenommen
Beschluss letztes Protokoll
Antrag: Beschluss letztes Protokoll
Antrag: Beschluss letztes Protokoll |
NR: KV-DD_2013_12_03_01 |
- Antragstext
- Das letzte Protokoll gilt als beschlossen.
- Begründung
- was muss, das muss
- Antragsteller
- Susann Dietzschold
Beschluss: Beschluss letztes Protokoll |
NR: KV-DD_2013_12_03_01 |
Termin nächste HV
Antrag: Termin nächste Hauptversammlung
Antrag: Termin nächste Hauptversammlung |
NR: KV-DD_2013_12_03_02 |
- Antragstext
- Die nächste Hauptversammlung (2014.1) findet zweitägig am 22. und 23. Februar 2014 im Stadtteilhaus statt.
- Begründung
- was muss, das muss
- Antragsteller
- Suse
Beschluss: Termin nächste Hauptversammlung |
NR: KV-DD_2013_12_03_02 |
kommissarische Wahlkampfkoordinatoren-Beauftragung
Antrag: kommissarische Wahlkampfkoordinatoren-Beauftragung
Antrag: kommissarische Wahlkampfkoordinatoren-Beauftragung |
NR: KV-DD_2013_12_03_03 |
- Antragstext
- Der Kreisvorstand beauftragt DaCon als kommissarischen Wahlkampfkoordinator für die Kommunalwahl 2014, bis sich ein fester Koordinator gefunden hat.
- Begründung
- Es hat sich auch nach vier Wochen Ausschreibung keiner gemeldet. Wir brauchen aber jemanden, der den Hut aufhat.
- Antragsteller
- Suse
Beschluss: kommissarische Wahlkampfkoordinatoren-Beauftragung |
NR: KV-DD_2013_12_03_03 |
- Beschlusstext
- Der Kreisvorstand beauftragt DaCon als kommissarischen Wahlkampfkoordinator für die Kommunalwahl 2014, bis sich ein fester Koordinator gefunden hat.
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Suse; Alex; Vanya; Christoph; Anna
- Dagegen
- Enthaltung
- Umsetzungsverantwortlich
- [ [Benutzer:DaCon
- Zusätzliche Informationen
nächste Vorstandsitzung
Antrag: Termin nächste Vorstandssitzung
Antrag: Termin nächste Vorstandssitzung |
NR: KV-DD_2013_12_03_04 |
- Antragstext
- Die nächste Vorstandssitzung wird am 16.12.2013 um 19:00 Uhr in der LGS stattfinden.
- Begründung
- was muss, das muss
- Antragsteller
- Suse
Beschluss: Termin nächste Vorstandssitzung |
NR: KV-DD_2013_12_03_04 |
- Doodle: http://www.doodle.com/zcku3rapezc2knqv
- ausgedoodelter Termin: Montag, 16.12.2013, 19:00 Uhr
- in LGS-Kalender und KV-Kalender eintragen: check
22:07 Uhr -> GO-Antrag auf Ponytime bis 22:24 Uhr
geschlossener Teil
Nicht öffentlicher Redeslot mit OV
Ende: 23:50 Uhr