SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-03-27

Vorstandssitzung 2013.05 des Kreisverbandes Chemnitz vom 27.03.2013

• Ort: MumbleNRW Raum KV Chemnitz
• Anwesend: Michael (Matschie), Marko (EeeBiker_C), Kevin (KFleischer_SN)
• Abwesend: Steffen
• Protokoll: Kevin
• Gäste: JohnSilver, Katten, Toni, RiloKiley1

TOP 1 Begrüßung, Tagesordnung

• TOP 1 Begrüßung, Tagesordnung
• TOP 2 Bestätigung des letzten Protokoll
• TOP 3 Dokumentation Umlaufbeschluss
• TOP 4 Durchschauen der Aufgabenliste im Wiki
• TOP 5 OBM-Grill; Beschluss des Budgets, Flyer und Pressekontakt
• TOP 6 Beschluss zur Unterstützung des zweiten Positionspapiers zur Bio-Abfallverwertung in Chemnitz
• TOP 7 Beschluss des Termins für die nächste KVV Chemnitz; GO und WO
• TOP 8 LQFB-Schulung; Termin und Raum suchen
• TOP 9 Rechenschaftsbericht des Vorstandes
• TOP 10 1. Mai; Personal und Materialien auftreiben
• TOP 11 Sonstiges

TOP 2 Bestätigung des letzten Protokoll

• Protokoll ist noch nicht im Wiki. Beschluss vertagt auf nächstes mal.

TOP 3 Dokumentation Umlaufbeschluss

• keine abgeschlossenen

TOP 4 Durchschauen der Aufgabenliste im Wiki

Bericht von Katten zum Arbeitstreffen zur Programmkommunikation

• Siehe Pad: https://chemnitz.piratenpad.de/kommunikationaussen

Wahlmaterialbericht von Michael

• Gespräch mit Mark geführt
• etwa 800 Plakate und eine 5 stellige Zahl an Flyern
• Weiteres beim Wahlkampfkoordinator-Treffen 06.04. in Leipzig

Telefonaktion

• DONE

OBM

• Morgen Treffen für Gewerkschaftshaus
• 90Eur Miete
• Lockere Vertragsgestaltung
• 100-150 Personen Kapazität
• technische Ausstattung werden morgen geklärt
• Kandidaten die Zugesagt haben:

Fr. Ludwig (SPD)

Hr. Runkel (Linke)

Hr. Burghart (CDU)

Hr. Zschocke (Grüne)

andere

• Toni zum Kalender-Task: Aktuell wird im LV über anderes Kalendersystem diskutiert. Das Thema eilt aktuell also nicht.
• Alle anderen Punkte noch nicht begonnen oder @work.

TOP 5 OBM-Grill; Beschluss des Budgets, Flyer und Pressekontakt

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 27.03.2013 #C/2013/11: Podiumsdiskussion OBM-Kandidaten am 03.05.2013

Text:

Hiermit beantrage ich eine Budget von 150,00 EUR für die Durchführung einer Podiumsdiskussion im Vorfeld der OBM-Wahl. Von diesem Budget soll die Raummiete, Technik und die Reinigungspauschale bezahlt werden. Die restlichen Mittel sollen zur Werbung der Veranstaltung genutzt werden. Als Umsetzungsverantwortlicher wird Michael Matschie eingesetzt.

1. : Michael, Kevin, Marko
2. :
3. : Steffen (abwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Michael Matschie
• Umsetzungsverantwortlicher: Michael Matschie
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2013-03-27

TOP 6 Beschluss zur Unterstützung des zweiten Positionspapiers zur Bio-Abfallverwertung in Chemnitz

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 27.03.2013 #C/2014/12: Unterstützung 2. Positionspapier zur Bio-Abfallverwertung

Text:

Der Vorstand möge beschließen das zweite Positionspapier (siehe Anhang) zum aktuellen Stand und der Ziele einer energetischen Verwertung von Biologischen Abfallstoffen in Chemnitz zu unterzeichnen.
Begründung:
Dieses Positionspapier ist ein FollowUp und wir sollten hier als Unterstützer am Ball bleiben.

1. : Kevin, Marko, Michael
2. :
3. : Steffen (abwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Kevin Fleischer
• Umsetzungsbeauftragter: Vorstand
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2013-03-27

TOP 7 Beschluss des Termins für die nächste KVV Chemnitz; GO und WO

• suchen und anpassen, Personal für Versammlungsleitung suchen, Ort suchen

• Michael: Konsens war ja Termin im Mai. Habe Gespräch mit Steffen gehabt, der das WE vom 25./26. bevorzugen würde. Mir wäre das auch recht.
• Marko: Ort steht noch nicht fest?
• Michael: Aktuell erstmal als Todo
• Marko: Würde Bürgerhaus vorschlagen.
• Kevin: Ist das nicht zu klein?
• Michael: Denke ich auch.
• Marko: Wir müssen mit 15-20Leuten rechnen. Möchte ungern Geld bezahlen für so eine kleine Veranstaltung.
• Toni: Wenn man die Tische rausräumt geht das schon.
• Reichlich vorhandene Basis: ok

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 27.03.2013 #C/2013/13: Termin KVV 2013.1

Text:

Der Vorstand möge beschließen, die Kreisvollversammlung 2013.1 am 26.05.2013 abzuhalten. Auf der Vollversammlung sollen u. a. ein neuer Kreisvorstand gewählt und Änderungen am Programm beschlossen werden. Versammlungsort und Budget werden später festgelegt. Der Schatzmeister erkundigt sich nach der Raumverfügbarkeit im Bürgerhaus Müllerstr. 12.

1. : Kevin, Marko, Michael
2. :
3. : Steffen (abwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Michael Matschie
• Umsetzungsbeauftragter: Vorstand
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2013-03-27

TOP 8 LQFB-Schulung; Termin und Raum suchen

• Michael kümmert sich darum
• Michael: LQFB Schulung in Chemnitz. Wird durch Bund finanziert. Müllerstraße ist groß genug. Termin ist noch offen, da wir auch Piraten aus anderen KVs einladen können. Phlo Bokor angeschrieben, der hat das positiv gesehen. Einzelheiten stehen noch nicht fest. Ich würde dazu noch mal ein Doodle aufsetzen.
• Kevin: Brauchen wir Internet?
• Michael: Ja brauchen wir. Es gibt ja Freifunk im BüMü, das sollte reichen.

TOP 9 Rechenschaftsbericht des Vorstandes

• wird benötigt bei der KVV
• wer will einen schreiben?

• Kevin + Marko: Schreibt da nicht jeder seinen eigenen?
• Michael: Darum geht es. Ich glaube wir sollten als gesamter Vorstand einen schreiben. Das spart Zeit und Nerven für alle Anwesenden.
• Marko: Kann ich mir schon vorstellen. Es muss halt jeder seinen Beitrag leisten.
• Michael: Ja das ist klar. Jeder macht auch was anderes.
• Kevin: Ich könnte mir da eine Übersicht vorstellen wie das Toni letztens gemacht hat. Also die Summe der Beschlüsse, der aufgenommenen Mitglieder und Aktionen benennen, damit klar wird was passiert ist. Was sagt Toni dazu?
• Toni: Wenn nichts anderes in der Satzung steht kann man das gern so machen. Spart Zeit und Nerven. Beispiel für Fakten wären z.B. auch die Anzahl Mails die über den Vorstandsverteiler gehen. Tomas als Pressebeauftragten mit beachten.

• Wer könnte sich das vorstellen den RB vorzubereiten?
• Kevin und Michael bieten sich an.

TOP 10 1. Mai; Personal und Materialien auftreiben

• Michael: Mir geht es darum, dass wir das Material zusammen bekommen. Wo ist das Zelt? Für das große Zelt brauchen wir auch Personal. Streuartikel etc.
• Toni: Ganz unkompliziert bei Nadja den Stand aus dem Keller holen. Wir müssen das nur mit ihr/ihrem Mitbewohner abklären. Ich hab noch Kaperbriefe. Großes Zelt ist übertrieben.
• Michael: Kleiner Pavillion ist ok. Sonnenschirm ist bei schönem Wetter einladender und weniger Arbeit. Beide Optionen zu haben ist gut.
• Kevin: Sonnenschirm ist bei mir. Zelt noch bei Patric?
• Michael: Ein Zelt könnte bei Steffen sein.
• Toni: Stehtisch ist bei Nadja
• Marko: Ich hab ein Zelt in der Garage.

• Erstmal vertagen bis Steffen wieder mit dabei ist, da es sein Task ist.

TOP 11 Sonstiges

Beauftragung Podiumsdiskussion

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 27.03.2013 #C/2013/14: Beauftragung Podiumsdiskussion

Text:

Hiermit beantrage ich dass Sandra W. eine Beauftragung gemäß §8.1 der Geschäftsordnung des Vorstandes für die Organisation und Durchführung einer Kandidatenbefragung der OBM-Kandidaten beauftragt wird. Sie ist berechtigt selbstständig mit Dritten über die Veranstaltung zu verhandeln. Die Beauftragung gilt bis zum Ende der Veranstaltung oder bis spätestens zur Wahl eines OBM in Chemnitz.

1. : Michael, Kevin, Marko
2. :
3. : Steffen (abwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Michael Matschie
• Umsetzungsbeauftragter: Vorstand
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2013-03-27

Aufnahme eines neuen Mitglieds

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 27.03.2013 #C/2013/15: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz beschließt, dass M. T. als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Seine/Ihre Mitgliedschaft ist gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 30.04.2013 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages hat der/die Antragsteller/in keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 30.04.2013 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande. Bei der Veröffentlichung des Beschlusstextes werden aus Datenschutzgründen anstelle des Namens nur die Initialen genannt.

1. : Kevin, Michael, Marko
2. :
3. : Steffen (abwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller/in: M. T.
• Umsetzungsbeauftragter: Vorstand
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2013-03-27

Nutzung Bürgerhaus Müllerstr. 12

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 27.03.2013 #C/2013/16: Nutzung Bürgerhaus Müllerstr. 12

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz beschließt, dass der Kreisverband ab 01.04.2013 die Kosten für die Nutzung des Veranstaltungsraumes im Bürgerhaus Müllerstr. 12 in Höhe von 3,00 € pro Veranstaltung und die Getränke für die Teilnehmer in Höhe von bis zu 5,00 € pro Veranstaltung übernimmt, jedoch nur bis zum Höchstbetrag von 100 € pro Kalenderquartal.

1. : Kevin, Michael, Marko
2. :
3. : Steffen (abwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Marko Goschin
• Umsetzungsbeauftragter: Schatzmeister
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2013-03-27

Nachtrag Budget Aufstellungsversammlung 23.02.2013

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 27.03.2013 #C/2013/17: Nachtrag Budget Aufstellungsversammlung 23.02.2013

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz beschließt, dass der Kreisverband die Kosten für Getränke in Höhe von 42,00 € übernimmt, die der Verein Kraftwerk e.V. am 05.03.2013 in Rechnung gestellt hat.

1. : Kevin, Michael, Marko
2. :
3. : Steffen (abwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Marko Goschin
• Umsetzungsbeauftragter: Vorstand
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2013-03-27

Kassen- und Kontostände

• Kassenbestand Barkasse: 68,01 €
• Kontostand Volksbank: 1.037,03 €
• Kontostand Skatbank: 1.603,94 €
• Summe: 2.708,98 €

0:16Uhr - Kevin schließt die Sitzung