SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2013-01-20

Vorstandssitzung 2013.2 des Kreisverbandes Chemnitz vom 20.01.2013

• Ort: Mumble/Sachsen/KV Chemnitz
• Anwesend: Kevin, Marko, Steffen, Michael
• Abwesend:
• Protokoll: Kevin, Michael
• Gäste: Volker, Katten

TOP 1 Tagesordnung, Begrüßung und Protokoll

18:00 Steffen eröffnet die Sitzung

• TOP 1 Begrüßung und Protokoll
• TOP 2 OBM Wahl in Chemnitz
• TOP 3 Kalendergrobplanung
• TOP 4 Programmarbeit
• TOP 5 Programmkomunikation nach innen und außen
• TOP 6 Vernetzung mit Verbänden, Vereinigungen in Chemnitz
• TOP 7 Infotischbauaktion
• TOP 8 Reaktivierung von Mitgliedern
• TOP 9 Dokumentation bisheriger Umlaufbeschlüsse
• TOP 10 Beauftragung Anmeldung Infotische mit Budget
• TOP 11 Spontane Themen

• Gegen die Aufzeichnung durch Steffen gibt es keine Einwände.
• Keine Anmerkungen zum letzten Protokoll

TOP 2 OBM Wahl in Chemnitz

• Kevin: Frage an die Liste ob eigener Kandidat? Soll anderer Kandidat unterstützt werden?
• Steffen: Habt ihr Leute von uns im Kopf die passen könnten?
• Kevin: Fällt mir aktuell niemand ein. Gute Vernetzung und Bekanntheit nötig.
• Michael: Stimme Kevin zu. OBM Wahl am 16.06.2013 (einen Tag nach CSD) - die anderen Kandidaten zum Gespräch einladen, um einen Unterstützenswerten zu finden
• Michael: Kandidaten von CDU, SPD, Grüne und LINKE. Befragung der Kandidaten könnte uns auch helfen, Themen wie Bürgerbeteiligung und Transparenz ins Gespräch zu bringen.
• Kevin: Gibt es Leute außerhalb des Vorstands, die Erfahrung damit haben und die unterstützen könnten.
• Michael: Eventuell Leipziger
• Kevin: Gera hat das auch gemacht
• Steffen: Podiumsdiskussion ja/nein?
• Kevin: Öffentliche Diskussion hilfreich, jedoch müssen wir herausfinden, ob die KV Mitglieder das auch wollen. Plan B ist Einladung zum Stammtisch.
• Marko: Bei allen Kandidaten vorfühlen, ob Interesse daran besteht.
• Kevin: Ja vorfühlen, aber vorher den KV befragen.
• Steffen: Einladung zum Stammtisch spart Kosten und bei der Diskussion kommen wir mit den Kandidaten nicht wirklich ins Gespräch.
• Kevin: Bei Podiumsdiskussion können wir über den Moderator die Themen vorgeben. Stammtischeinladung bringt kaum Außenwirkung.
• Michael: Außenwirkung bei Podiumsdiskussion größer
• Kevin: grober Plan: 1. nach eigenen Kandidaten suchen über ML (ca. 1 Woche) 2. auf Stammtisch fragen ob Podiumsdiskussion oder Stammtischbesuche

• Ergebnis: ML befragen ob es Kandidaten aus Chemnitz gibt, wenn nicht dann sollen die Kandidaten der anderen Parteien eingeladen und gegrillt werden. Ob Podium oder Stammtisch wird mit Basis abgeklärt.

TOP 3 Kalendergrobplanung

• Barcamp BTW-Strategie Leipzig, 2013-02-02/03
• Sa. 16.02. Infostand in Chemnitz
• Sa. 23.02. AV Chemnitz
• irgendwann im Februar/März: Strategiecamp SN
• Di. 05.03. Anti Nazi Demo
• 30.03. Demo gegen Zeitumstellung
• Ende März Barcamp Antidiskriminierung
• 11.-12.05. BPT in Neumarkt
• 25.-26.05. KVV mit Vorstandswahlen
• LPT im Juni
• Marina SN im Juni
• 14.-15.06. CSD
• So. 16.06. OBM Wahl
• So. 22.09. BTW
• 30., 31.08. und 01.09. Tüdelü und Stadtfest (dieses Jahr dürfen Parteien drauf)

• Demo gegen Zeitumstellung am 30.03?
  • Steffen: Finde das nicht so wichtig
  • Kevin: gab schon Anträge dazu aber finde das auch nicht sooooo dringlich
  • Michael: Interessant aber sehe das ähnlich.
  • Michael: Ich wäre dafür die KVV im April zu machen da wir gelernt haben, dass wir ca. 2Monate Zeit brauchen zur Einarbeitung eines neuen Vorstands
  • Marko: KVV entweder deutlich vor der BTW oder unmittelbar danach
  • Kevin: Wahl KVV früh im Jahr ok,

• Kevin: Thema Infotische - wie siehts aus
  • Steffen: Wir haben einen Termin für den ersten Infotisch
  • Kevin: Wie wollen wir dann dort weiter machen? Wer würde das betreiben?
  • Ergebnis von allen: Erstmal Termin anmelden und dann bei bedarf absagen. Eventuell im Februar erstmal nur den einen und dann 2 Wochen später den nächsten.

TOP 4 Programmarbeit

• Kevin: Programmarbeit ist offene Flanke des KV. Idee ist die Ergebnis-Fragmente aus den Arbeitstreffen auf einem Plenum zu beschlussfähigen Texten zu verarbeiten. Wir haben nach der AV einen Slot für ein solches Plenum
• Steffen: Die Programmarbeit muss vorrangetrieben werden
• Michael: Bin kein Freund von Plenen, Texte schreiben geht alleine besser als in der Gruppe.
• Kevin: Es gibt ein Pad mit den Ergenissen von Arbeitstreffen. Mit Plenen lassen sich besser beschlussfähige Texte erarbeiten. Außenwirkung der Plenenanträge ist positiver als einzeln erarbeitete Texte.
  • https://chemnitz.piratenpad.de/leitlinien-2012-bildung-kultur
  • https://chemnitz.piratenpad.de/leitlinien-2012-energiepolitik

• Kevin: Wir sollten hier die nächsten Arbeitstreffen nutzen um neue Punkte bis zur AV zu erarbeiten.

TOP 5 Programmkommunikation nach innen und außen

• Kevin: Wir müssen unser Programm besser und mehr nach außen und innen kommunizieren. Bsp. Themen aus dem Bundesprogramm auf Stammtischen bereden. Durch die Bundestagswahl ist es nötig, dass auch alle Mitglieder up2date sind.

TOP 6 Vernetzung mit Verbänden, Vereinigungen in Chemnitz

• Kevin: Wir sollten uns umhören bei anderen Verbänden um einen besseren Draht zu aktuellen Stadtthemen zu bekommen. Nach Möglichkeit deren Mailinglisten abonieren um frühzeitig Termine mit zu bekommen.
• Micha: Welche Art von Informationen soll an den Vorstand rangetragen werden
• Kevin: zb Bunter Brühl Aktionen: je eher Veranstaltungsinformationen an den Vorstand rangetragen werden, desto eher kann der KV reagieren und teilhabe zeigen.

TOP 7 Infotischbauaktion

• Kevin: Der LV hängt nun mit drin und Floragne hat sich nach einem aktuellen Stand erkundigt. Ich habe ein Pad aufgemacht um grundsätzliches Interesse abzugfragen. Ich werde dafür nochmal werben um neugierige KVs einzubinden. Falls es Interesse gibt, lade ich nochmal über die Sachsen Listen ein.
• http://piratenpad.de/p/Infotischbauaktion

TOP 8 Reaktivierung von Mitgliedern

• Michael: Gespräch mit Vorständen auf der AV. Vorstand von Bautzen hat eine Telefonaktion gemacht um Mitglieder anzurufen um diese wieder zu aktivieren. Das hat gut funktioniert und ich würde das gern auch in Chemnitz machen.
• Kevin: Finde das eine gute Idee. Wir sollten aber aufpassen, dass die Leute nicht nur Beitrag bezahlen und dann nirgendwo auftauchen, sonst bekommen wir bei der KVV ein Quoren Problem.
• Steffen: Vielleicht treffen wir uns einfach mal und machen so ne Aktion gemeinsam.

TOP 9 Dokumentation bisheriger Umlaufbeschlüsse

Aufnahme Neumitglied

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 09.01.2013 #C/2013/03: Aufnahme Neumitglied

Text:

Hiermit stelle ich erneut einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Piratenpartei. Mein schriftlich eingereichter Antrag wurde bisher nicht bearbeitet oder gar verloren. Der Antrag wurde von Nadja Barberowski persönlich und unter Zeugen in der Landesgeschäftsstelle übergeben. Ich habe meinen Eintrittswunsch ebenfalls bereits persönlich Vorstandsmitgliedern (Kevin Fleischer, Michael Matschie) mitgeteilt.

1. : Kevin, Steffen, Michael, Marko
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Beitrag wurde am 12.01.2013 in Claußnitz bar bezahlt

• Umlaufbeschluss
• Antragsteller: C. H.
• Umsetzungsbeauftragter: Vorstand
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2013-01-20

Einladungen AV Chemnitz

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 09.01.2013 #C/2013/04: Einladungen AV Chemnitz

Text:

Der Chemnitzer Vorstand möge Kevin Fleischer beauftragen für die Einladung zur Aufstellungsversammlung für den Direktkandidaten zur Bundestagswahl in Chemnitz alle notwendigen Besorgungen zu machen. Er erhält zu diesem Zwecke vom Schatzmeister ein Budget von max 150Eur. Er hat die Ausgaben aber vor zu strecken und gegen Beleg beim Schatzmeister abzurechnen. Das Budget ist insbesondere Gedacht für: Druckkosten, Briefumschläge und Porto.
Begründung:
Ich habe das Material nicht da und auch keinen Drucker. Wir müssen Drucken lassen. 150Eur sind 2Eur pro Brief. Damit sollten wir hinkommen. Ich denke es werden eher weniger, aber sicher ist sicher.

1. : Kevin, Steffen
2. : Marko (Veto), Michael
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Der Schatzmeister hat sein Veto-Recht beansprucht. Der Antrag ist abgelehnt.

• Umlaufbeschluss
• Antragsteller: Kevin Fleischer
• Umsetzungsbeauftragter: Kevin Fleischer
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2013-01-20

Einladungen AV Chemnitz alternativ

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 11.01.2013 #C/2013/05: Einladungen AV Chemnitz alternativ

Text:

Der Vorstand möge beschließen, Kevin Fleischer mit der Erstellung und dem Versand der Einladungen zur Aufstellungsversammlung am 23.02.2013 für die Wahl eines Bundestags-Direktkandidaten im Wahlkreis 163 zu beauftragen und ihm zum Kauf von Briefumschlägen und Briefmarken ein Budget von bis zu 60 EUR zur Verfügung zu stellen. Die von ihm verauslagten Kosten werden vom Schatzmeister nach Einreichung der Belege bargeldlos erstattet.

1. : Marko, Kevin, Steffen
2. :
3. : Michael

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Umlaufbeschluss
• Antragsteller: Marko Goschin
• Umsetzungsbeauftragter: Kevin Fleischer
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2013-01-20

TOP 10 Beauftragung Anmeldung Infotische mit Budget

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 20.01.2013 #C/2013/06: Beauftragung Anmeldung Infotische mit Budget

Text:

Der Vorstand möge beschließen, Steffen Mühsinger bis zum 30.06.2013 zu beauftragen und zu bevollmächtigen, im Namen des Kreisverbandes bei der Stadt Chemnitz Infotische für das Jahr 2013 anzumelden. Der/Die Beauftragte kann deren Termine und Standorte unter Berücksichtigung informeller Mitgliederbefragungen festlegen, soweit die personelle Besetzung sichergestellt ist und das für Infotische festgelegte Budget durch die Anmeldung nicht überschritten wird. Aus Kostengründen sollen möglichst mehrere Infotische zugleich angemeldet werden. Der Schatzmeister stellt dem Beauftragten eine von ihm und einem weiteren Vorstandsmitglied zu unterzeichnende Vollmacht aus. Sollten die anfallenden Verwaltungsgebühren dem Kreisverband nicht direkt berechnet werden können, sondern zwingend vom Beauftragten zu verauslagen sein, werden ihm diese vom Schatzmeister nach Übergabe von Kostenbescheid und Zahlungsnachweis bargeldlos erstattet. Der Kreisverband trägt die bei der Anmeldung von Infotischen bis 30.06.2013 anfallenden Verwaltungsgebühren bis zur Höhe von 90 EUR.

1. : Kevin, Marko, Steffen, Michael
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Steffen Mühsinger, Marko Goschin
• Umsetzungsbeauftragter: Vorstand
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2013-01-20

TOP 11 Spontane Themen

• Steffen: Teilnahme Piraten an DGB-Demo am 1. Mai? Wenn ja, dann müsste es jemand anderes organisieren, weil ich als Gewerkschafter an der Demo teilnehme.

19:52: Steffen schließt die Sitzung und beendet die Aufnahme.