SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2019-04-03

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_04_03_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Isabel Scholz

Antragstext: Das Protokoll wird angenommen, https://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2019-03-20

Begründung: muss sein

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_04_03_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Andreas Roth - Steve König - Isabel Scholz - Knut Michael - Jan-Paul Helbig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_04_03_02: Verteilung der Aufgaben des Generalsekretärs auf die anderen Mitglieder des Vorstandes

Beantragt von: Knut Michael

Antragstext: * Mitgliederverwaltung - Aufgabenübertrag an den Schatzmeister

• Personalwesen - Aufgabenübertrag an den Schatzmeister
• Aufsicht Datenschutz - Aufgabenübertrag an den 1. Vorsitzenden und den Schatzmeister in Gemeinschaftsarbeit
• Ordnungsmaßnahmen - Aufgabenübertrag an den 1. Vorsitzenden
• SG Verfahren - Ansprechpartner Schiedsgericht - Aufgabenübertrag an den 1. Vorsitzenden
• Mitgliedergewinnung & Mitgliedermotivation - Aufgabenübertrag an alle anderen Vorstandsmitglieder
• Mitarbeit im Social-Media-Bereich - Aufgabenübertrag an die Beisitzerin
• Erarbeitung von Organisationsstrukturen innerhalb der Partei - Aufgabenübertrag an den 1. Vorsitzenden, den Schatzmeister und die Beisitzerin
• Verantwortlich für das Tagesgeschäft - Aufgabenübertrag an die Beisitzern
• Zusammenarbeit mit externen Organisationen/piratennahen Vereinen etc. - Aufgabenübertrag an den politischen Geschäftsführer
• Förderung der innerparteilichen politischen Bildung - Aufgabenübertrag an den 1. Vorsitzenden
  

Begründung: Die Aufgaben des GenSeks sollen delegiert werden damit diese weiterhin ausgeführt werden können. De facto werden die Aufgaben bereits seit Monaten wie oben dargestellt übernommen, hier wird lediglich die GO an die Realität angepasst.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_04_03_02: Verteilung der Aufgaben des Generalsekretärs auf die anderen Mitglieder des Vorstandes

1. : Andreas Roth - Steve König - Isabel Scholz - Knut Michael - Jan-Paul Helbig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: alle

Zusatzinfos:

• Der 2. Vorsitzende Jan-Paul Helbig teilt mit, aus persönlichen Gründen zum sofortigen Zeitpunkt von seinem Amt zurückzutreten

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_04_03_03: Verteilung der Aufgaben des 2. Vorsitzenden auf die anderen Mitglieder des Vorstandes

Beantragt von: Knut Michael

Antragstext: * Repräsentation nach Innen (ML und interne Kommunikation) - Aufgabenübertrag an den 1. Vorsitzenden und die Beisitzerin

• Kontakt zu Untergliederungen - Aufgabenübertrag an den 1. Vorsitzenden
• Koordination von gemeinsamen Aktionen - Aufgabenübertrag an den 1. Vorsitzenden und die Beisitzerin
• Planung & Steuerung von Aktionen & Demos - Aufgabenübertrag an den 1. Vorsitzenden und die Beisitzerin
• Interne Organisation - Aufgabenübertrag an den 1. Vorsitzenden
• Unterstützt den Vorsitzenden - Aufgabenübertrag an die Beisitzerin
• Vertritt den Vorsitzenden (Urlaub, Krankheit) - Aufgabenübertrag an den politischen Geschäftsführeer
• Verantwortungsbereiche gleich denen des Vorsitzenden - Aufgabenübertrag an den 1.Vorsitzenden
• Regionalbetreuung: Leipzig, LUmPi - Aufgabenübertrag an die Beisitzerin
• Regionalbetreuung: Mittelsachsen, Chemnitz - Aufgabenübertrag an den Schatzmeister
  

Begründung: Aufgrund des Rücktritts des 2. Vorsitzenden müssen seine Aufgaben neu verteilt werden

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_04_03_03: Verteilung der Aufgaben des 2. Vorsitzenden auf die anderen Mitglieder des Vorstandes

1. : Andreas Roth - Steve König - Isabel Scholz - Knut Michael
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: alle

Zusatzinfos:

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_04_03_04: Stellungnahme zum Umgang mit Diskriminierung im Landesverband

Beantragt von: Steve König

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, sich der Stellungnahme der Piraten Dresden (https://www.piraten-dresden.de/2019/04/02/stellungnahme-umgang-mit-diskriminierung-im-kreisverband-der-piraten-dresden/) zum Umgang mit Diskriminierung in der Piratenpartei anzuschließen. Er empfiehlt weiterhin allen Kreisverbänden, das gleiche zu tun und ähnliche, wie in der Stellungnahme genannte, Konzepte und Maßnahmen zu erarbeiten. Der Landesverband unterstützt dabei die Piraten Dresden und andere Kreisverbände, insbesondere bei der Schaffung einer landesverband-weiten Meldestelle für Diskriminierungsfälle.

Begründung: Die Causa Gilles sollte ein Zeichen an uns sein, dass in unserem "System" keine Möglichkeiten bestehen, mit Diskriminierung vernünftig umzugehen. Diskriminierung kann aber dennoch ohne unser Wissen stattfinden. Wir sollten versuchen, einen besseren Umgang damit zu finden.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_04_03_04: Stellungnahme zum Umgang mit Diskriminierung im Landesverband

1. : Steve König - Isabel Scholz - Knut Michael - Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Steve

Zusatzinfos: