SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2015-03-26
Inhaltsverzeichnis
- 1 Beschluss letztes Protokoll
- 2 Projektunterstützung Comic-Projekt AKuBiZ e.V.
- 3 Antrag an Landesvorstand: Reflektion Landesplenum
- 4 Antrag an Kreisvorstand Leipzig: Reflektion Landesplenum
- 5 GO Änderung LaVo-GO
- 6 Kosten Wirtschaftsprüfer
- 7 Finanzielle Beteiligung Rainbow Flash 2015
- 8 Spontaneously to the EP
Beschluss letztes Protokoll
Antragstext: Das Protokoll vom 09. März 2015 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Projektunterstützung Comic-Projekt AKuBiZ e.V.
Antragstext: Hallo Landesvorstand, hiermit beantrage ich das unten verlinkte Asyl Comic-Heft-Projekt des AKuBiZ e.V. durch die Piraten LV Sachsen finanziell signifikant zu unterstützen.
Projektbeschreibung auf Startnext (bitte lesen): https://www.startnext.com/jetzt-reichts
Ich halte einen Betrag von 5000 € aus vielen unten aufgeführten Gründen für angemessen, in Verbindung mit entsprechend transparenter Darstellung im Impressum des Herausgebers (finanz. gefördert durch Piraten...) oder/und an geeigneter weiterer Stelle.
Begründung: * Projekt ist die Fortsetzung bereits erprobten Heftes/Konzepts
- hochwertig, unterhaltsam, zielgruppengerecht (Jugendliche)
- aktuell stehen dort insg. 10.000 € Kosten und 20.000er Auflage an
- Themenschwerpunkt Asyl-Migration-Flucht ist innenpolitisch mehr als aktuell
- AKuBiZ e.V. aus Pirna leistet gute Arbeit in schwierigster Umgebung
- Begründung zur Höhe:
- 5000€ ist beabsichtigt mehr als bei den Piraten in der Vergangenheit üblich war
- ein deutliches Signal
- verschafft dem Projekt Medienecho und Auftrieb
- durch den Betrag werden hoffentlich andere institutionelle Sponsoren angehalten sich ebenfalls signifikant zu beteiligen
- so soll das Projekt erfolgreich kickstarten und im besten Fall wird eine höhere Auflage möglich
- die Piraten Sachsen signalisieren damit, dass sie für gut gemachte aber ggf. finanz. aufwändige Projekte Unterstützung zu leisten bereit sind. Andere (Parteien) werden das hoffentlich kopieren, so dass in der Summe mehr Projekte stattfinden können.
- Es geht darum nachhaltige, sinnvolle Aktivitäten zu ermöglichen
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Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:
Antrag an Landesvorstand: Reflektion Landesplenum
Antragstext: Antrag:
a) Der Landesvorstand möchte allen Mitgliedern deutlich machen, welche Konsequenzen er als Landesvorstand aus dem Landesplenum zieht und wie seiner Meinung nach in Zukunft die gemeinsame Arbeit im Landesverband gestaltet werden sollte.
b) Der Landesvorstand möge ferner darstellen, welche Erwartungen er mit dem Landesplenum im Vorfeld verknüpft habe und inwieweit diese erfüllt worden sind (oder auch nicht).
c) Der Landesvorstand möchte bitte abschliessend eruieren, ob die Kosten für das Landesplenum durch den Erkenntnisgewinn gerechtfertigt waren.
Begründung: Dem Antragsteller war nicht erkenntlich, mit welcher Erwartungshaltung
der Landesvorstand das Plenum vorbereitet hatte und welchen Erkenntnisgewinn der Landesvorstand aus dem Plenum gezogen hatte.
Auf dem Landesplenum "Wie weiter" wurden am Tag 1 etliche Probleme des letzten Wahlkampfes, dabei auftretende Konflikte und zugrundeliegende Ursachen herausgearbeitet. Am Tag 2 stand die Frage "Wie weiter?" im Raum. An diesem Tag wurden die Ergebnisse der Umfrage vorgestellt und versucht herauszufinden, wie es im LV weitergehen soll. Eine dabei im Raum stehende These war die, das "einente zu betonen".
Da in den Tagen seit dem Plenum in Teilen des Landesverbandes nach Beobachtung des Antragsstellers die Konflikte zugenommen haben, erhofft sich der Antragsteller, daß wenn der Landesvorstand seine Reflektion der Ergebnisse des Landesplenums in Form von einem Statement für all diejenigen Mitglieder, die nicht beim Landesplenum anwesend sein konnten (oder wollten), vornimmt, eine Verbesserung der angespannten Situation.
Falls es Rückfragen gibt, bitte ich diese frühzeitig zu stellen, damit
ich in angemessener Frist antworten kann.
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
Antrag an Kreisvorstand Leipzig: Reflektion Landesplenum
Antragstext: Hiermit beantrage ich den unten stehenden Antrag an den Kreisvorstand Leipzig zu stellen.
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: Dietpunk
GO Änderung LaVo-GO
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, das nur noch Anträge an den Landesvorstand der Piraten Sachsen gestellt werden dürfen, bei welchen der/die Antragstellende seine persönliche Anwesenheit zur LaVorSitzung zur Begründung gewährleisten kann. Der/die Antragstellende hat in diesem Fall für den Zeitraum der Begründung auf Erwerbstätigkeit, Familienbetreuung oder ähnlich gelagerte private Vergnügungen vollständig zu verzichten und schon bei Antragsabgabe genügend freie
Zeit einzuplanen.
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- : Marcel Ritschel, Michael Bauschke, Florian Bokor (Antrag formal inkorrekt) , Mark Neis Andreas Roth
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Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: n/a
Kosten Wirtschaftsprüfer
Antragstext: Der Vorstand möge beschliessen, dass sich der Landesverband Sachsen anteilig an den Kosten für den Wirtschaftsprüfer, die für das Testat des Gesamtberechenschaftsberichtes 2013 angefallen sind, beteiligt. Die Höhe der Beteiligung für alle Geld-empfangende LVs aus dem Länderfinanzausgleich beträgt 85% des Rechnungsbetrages vom Wirtschaftsprüfer. Unser Kostenanteil an diesen 85% der Rechnung für das Testat soll so hoch sein, wie der Anteil, den wir aus dem Länderfinanzausgleich gem. Bundessatzung Abschnitt B Buchstabe D § 15 Absatz 6 erhalten. Gleichzeitig ermächtigt der Landesvorstand die Bundesbuchhaltung, dass sie diesen Betrag von der auszuzahlenden Parteienfinanzierung einbehält.
Für den Landesverband Sachsen beträgt der Anteil gemäss angehängter
Aufstellung (in der 3. Tabelle) 2048,18€
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth
Finanzielle Beteiligung Rainbow Flash 2015
Antragstext: Ich beantrage die finanzielle Beteiligung bis zu einer Maximalsumme von 350,00 € für die Aktion "Rainbow Flash" am 17.05.2015 in Sachsen.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth
Spontaneously to the EP
Antragstext: Hiermit beantrage ich beim LaVo eine Zwischenfinanzierung der im Rahmen unseres Klassenausflugs nach Brüssel entstehenden Kosten. Im Besonderen handelt es sich hierbei um Anzahlungen für den Bus und evt. Hotel.
Summe: bis zu €3.000,-
Begründung: Es gibt vom EP eine an der Teilnehmerzahl orientierte Aufwandsentschädigung für Besuchergruppen - bestehend aus Kilometer- und Übernachtungspauschale. Diese werden erst /nach/ dem Besuch ausgezahlt. Busse und Hotels wollen ihr Geld aber zumindest /anteilig/ zuvor.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Florian Bokor
