SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2015-03-09

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 23.02.2015
Zeit: 09. März 2015
Nächstes Treffen: 26.03.2015
40 Protokoll von alle
 40
Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: Michael Bauschke, Mark Neis, Marcel Ritschel – und du! Lies das Protokoll live mit!
Wochenbericht: Mitgliederzahl: 740 Mitglieder- 88 SMV akkreditiert, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: piratt.ly
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Begrüßung

Beginn: 20:50 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Versammlungsleitung und Protokollführung

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_03_09_01: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 23. Februar 2015 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_03_09_01: Beschluss letztes Protokoll
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Marcel Ritschel,Michael Bauschke, Mark Neis
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Berichte

Es ist 20:52 Uhr

Michael Bauschke

  • Treffen Freifunk DD
  • Treffen SPD/Grüne/Linke in Meißen wegen gemeinsamen Kandidaten Landrat
  • OTRS
  • Arbeiten LGS

Mark Neis

  • Teilnahme Plenum
  • Teilnahme Datenschutzschulung
  • Übernahme Kreiswebseiten weiter getrieben
  • Mustervorlage Verfahrensverzeichnis nach BDSG (in Erstellung)

Andreas Roth

  • nicht anwesend

Florian Bokor

  • nicht anwesend

Marcel Ritschel

  • Verwaltungstreffen
  • Plenum
  • myLGS Stuff
  • MitgliederStuff
  • Mails bearbeitet

Aufgabentracking

Alle

  • Betreuung/Unterstützung/Koordinierung Themensprecher

Michmo

  • offen: Lösung für Komm. mit Mitgliedern aus verwaisten Verbänden suchen

Mark

  • erledigt: Online-Mitgliedsantrag finden (frühestens Ende Dezember)
  • work-in-progress: SSL-Zertifikat für Online-Mitgliedsantrag besorgen (vertagt auf Dezember/Januar). Update: Bundes-IT hat Enterprise-Zertifikat, können Zertifikate von dort kostenfrei bekommen.
  • work-in-progress: ML vorstand-intern@piraten-sachsen.de löschen, da nicht mehr benutzt und benötigt -> Zugang erhalten, muss das erst mal sichten und nach DSB-Vorgaben archivieren
  • work-in-progress: Presse-ML leeren -> Zugang erhalten, muss das erst mal sichten und nach DSB-Vorgaben archivieren
  • work in progress: KK-Anträge für regionale Webseiten machen. Ich sammele immer noch, habe bisher Daten/Anfragen von SOE, Görlitz, ERZ, ... (jemanden vergessen? - ich check noch mal meine Mails!). piraten-zwickau.de erledigt.

Dietpunk

  • work-in-progress: Programmdinge setzen sich fort. Statt der LaVoSi
  • work-in-progress: Internationale Dinge warten auf eine Reaktion von den Tschechen
  • work-in-progress: "Ist das Grundsatz oder kann das Programm?"
  • offen: Auswertung des PolGF Treffens in Kassel

Marcel

  • work-in-progress: Fehler in der Mitgliederdatenbank fixen
  • work-in-progress: Beauftragung für die Beantragung von Zugängen in der Verwaltungssoftware
  • offen: Bilddatenbank des Bundes, Klärung Zugang und Lizenzen
  • offen: Infos GenSeks der KVs über Ergebnisse des Verwaltungstreffen

AnRo

  • RV Westsachsen
    • Mitgliederversammlung am 20.03.
  • offen: Zusammenfassung Verwaltungstreffen
Es ist 20:56 Uhr

Formales/Anträge

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

offen

Anträge

Abschaltung der SMV

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_03_09_02: Abschaltung der SMV
Beantragt von:

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, die SMV unverzüglich abzuschalten und den Vertrag mit dem Betreiber zum nächsten möglichen Termin zu kündigen.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_03_09_02: Abschaltung der SMV
Pictogram voting abstain.svg
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: zurückgezogen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: nicht abgeschlossener Umlaufbeschluß


  • Mark zieht den Antrag zurück, weil nicht alle 5 Vorstände anwesend sind. Die Entscheidung erfordert Diskussion. Dazu ist die beste Gelegenheit die für demnächst in Chemnitz geplante RL-VoSi.

GO Änderung LaVo-GO

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_03_09_03: GO Änderung LaVo-GO
Beantragt von: Andreas Bärisch

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, Anträge die an den Landesvorstand der Piraten Sachsen gestellt werden, sollen nur noch in Anwesenheit des Antragssteller behandelt werden. Die Anträge sollen im übrigen von den Antragstellern selbst vorgestellt und begründet werden.

Begründung: Eigene Anträge wurden von mir bisher immer selbst vorgetragen und begründet. Weiterhin gab es vor einigen Wochen eine Vielzahl von Anträgen, welche viel Beschäftigung mit sich zogen
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_03_09_03: GO Änderung LaVo-GO
Pictogram voting abstain.svg
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: zurückgezogen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


  • MR: Wäre dann §3 Beschlussfassung und neu (8)
  • MN: Gerade bei eiligen Anträgen, ist das nicht sinnvoll.
  • Caro: Durch eine Sprachregelung wie "grundsätzlich" könnte bei Einigkeit der Antrag trotzdem behandelt werden. Und nicht direkt ablehnen, sondern vertagen und dem Antragssteller die Chance geben, den Antrag vorzustellen
  • MN: Begrüßenswert, wenn der Antragsteller da ist, erhöht die Möglichkeit, die Anträge zu befürworten. Sehe aber die Notwendigkeit dafür nicht, Antragsteller schaffen es in der Regel nicht da.
  • MB: Beispiel Leipzig. Antragssteller 5 Menschen und keiner da.
  • Vorschlag:
    • (8) Anträge sollen grundsätzlich vom Antragssteller oder einer Vertreterin vorgestellt werden.
  • Antragsteller zieht Antrag zurück. Antrag soll in veränderter Form bei der nächsten Sitzung noch einmal behandelt werden.

GO Änderung Landesvotum

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_03_09_04: GO Änderung LaVo-GO
Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, die Geschäftsordnung §3 um den Punkt 7 zu erweitern: Handelt es sich bei einem Umlaufbeschluss um einen Antrag auf ein Landesvotum nach Art. 6 der Geschäftsordnung des Bundesvorstandes, so entfallen die Vetorechte. Haben innerhalb der in Art. 6 Abs. 1 Geschäftsordnung des Bundesvorstandes angegeben Karenzzeit nicht genügend Vorstandsmitglieder abgestimmt, entscheidet der Landesvorsitzende anhand der innerhalb der Frist abgegebenen Stimmen.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_03_09_04: GO Änderung LaVo-GO
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Mark Neis, Marcel Ritschel, Michael Bauschke
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


  • MR: Wir reden da nochmal drüber :o) In Stuttgart kam raus, dass dieses ganze Zeugs von vielen LaVos nicht verstanden bzw falsch umgesetzt. Wir brauchen erstmal keinen Beschluß. Nach einem Bundesvorstandsbeschluß haben 3 Landesvorsitzende Zeit (18 Stunden) einfach in einer Mail ein Veto anzukündigen. Dafür braucht es keinen Beschluß. Erst wenn innerhalb dieser Frist, drei LaVos ne Mail geschrieben haben, beginnt das mit den Beschlüßen. Erst dann, nach den 3 Mails, startet eine neue Frist in der dann mind. 9 LaVos nen Beschluß zum Veto vorlegen müssen.
  • MB: Die Frist die dann startet ist aber auch wieder nur 24h. Da kommen wir mit unseren Umlaufbeschlüssen auch bei blitzschneller Abstimmung nicht hin ;)


Projektunterstützung Comic-Projekt AKuBiZ e.V.

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_03_09_05: rojektunterstützung Comic-Projekt AKuBiZ e.V.
Beantragt von: Daniel Conrad

Antragstext: Hallo Landesvorstand, hiermit beantrage ich das unten verlinkte Asyl Comic-Heft-Projekt des AKuBiZ e.V. durch die Piraten LV Sachsen finanziell signifikant zu unterstützen.

Projektbeschreibung auf Startnext (bitte lesen): https://www.startnext.com/jetzt-reichts

Ich halte einen Betrag von 5000 € aus vielen unten aufgeführten Gründen für angemessen, in Verbindung mit entsprechend transparenter Darstellung im Impressum des Herausgebers (finanz. gefördert durch Piraten...) oder/und an geeigneter weiterer Stelle.
Begründung: * Projekt ist die Fortsetzung bereits erprobten Heftes/Konzepts

  • hochwertig, unterhaltsam, zielgruppengerecht (Jugendliche)
  • aktuell stehen dort insg. 10.000 € Kosten und 20.000er Auflage an
  • Themenschwerpunkt Asyl-Migration-Flucht ist innenpolitisch mehr als aktuell
  • AKuBiZ e.V. aus Pirna leistet gute Arbeit in schwierigster Umgebung
  • Begründung zur Höhe:
    • 5000€ ist beabsichtigt mehr als bei den Piraten in der Vergangenheit üblich war
    • ein deutliches Signal
    • verschafft dem Projekt Medienecho und Auftrieb
    • durch den Betrag werden hoffentlich andere institutionelle Sponsoren angehalten sich ebenfalls signifikant zu beteiligen
    • so soll das Projekt erfolgreich kickstarten und im besten Fall wird eine höhere Auflage möglich
    • die Piraten Sachsen signalisieren damit, dass sie für gut gemachte aber ggf. finanz. aufwändige Projekte Unterstützung zu leisten bereit sind. Andere (Parteien) werden das hoffentlich kopieren, so dass in der Summe mehr Projekte stattfinden können.
    • Es geht darum nachhaltige, sinnvolle Aktivitäten zu ermöglichen
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_03_09_05: rojektunterstützung Comic-Projekt AKuBiZ e.V.
Pictogram voting wait blue.svg
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: https://www.startnext.com/jetzt-reichts ; vertagt, auf Wunsch des Antragsstellers via DM


  • MN: Betrag ist mir im Vergleich zum zur Verfügung stehenden Budget - zu hoch. Ansonsten: Grundsätzliche Unterstützung.
  • MR: Im Beisein des Schatzmeisters behandeln und diskutieren.
  • MB: vertagt

Delegationen im Landesvorstand

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_03_09_06: Delegationen im Landesvorstand
Beantragt von: Marcel

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Möglichkeit der Delegation von Vorstandsmitglied zu Vorstandsmitglied geschehen kann. Dies muss vorher dem gesamten Vorstand mitgeteilt werden.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_03_09_06: Delegationen im Landesvorstand
Pictogram voting abstain.svg
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: zurückgezogen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


  • MR: Wir haben da ja was in der GO. Die Frage ist, ob das reicht. Es kommt immer mal vor, dass ein Vorstandsmitglied nicht kann.
  • §5 Vorstandssitzungen (4)
    • Eine Vorstandssitzung ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend ist. Ein abwesendes Mitglied zählt bei Beschlüssen als sich enthaltend, es sei denn es liegt eine andere Willensbekundung in Textform vor.
Es ist 21:25 Uhr

SMV Beschlüsse

Offene Baustellen + Internes

21:27 Uhr

Kalenderkontrolle

brauchen nicht alle vorgelesen werden xD

  • 09.03. - 20:30 Uhr LaVo Sitzung
  • 10.03. - 20:00 Uhr Team polGF Mumble
    • Michmo nimmt teil, da Phlo entschuldigt
  • 10.03. - 19:00 Uhr Vortrag: OpenData (Morris Jobke, Codeforchemnitz)
  • 12.03. - 19:30 Uhr Stammtisch mit Vorstandssprechstunde KV Chemnitz
  • 12.03. - 19:30 Uhr Stammtisch KV Leipzig
  • 14.03. - 11:00 Uhr AV Landrat KV Meißen, HV KV Meißenx
  • 15.03. - 20:00 Uhr Marina Mumble
  • 16.03. - 16:00 Uhr Bürgersprechstunde Rathaus Chemnitz
  • 17.03. - 19:00 Uhr Vorstandssitzung KV Chemnitz
  • 17.03. - 20:00 Uhr Team polGF Mumble
  • 19.03. - 16:00 Uhr Stadtrat Dresden
  • 19.03. - 19:30 Uhr Arbeitstreffen KV Leipzig
  • 20.03. - 19.00 Uhr HV RV Westsachsen
  • 21.03. - Linuxtage in Chemnitz
  • 22.03. - Linuxtage in Chemnitz
  • 23.03. - 16:00 Uhr Bürgersprechstunde Rathaus Chemnitz
  • 23.03. - 20:30 Uhr LaVo Sitzung
  • 24.03. - 20:00 Uhr Team polGF Mumble

Außerpiratiges

  • #noPEGIDA, Dresden
  • #noLEGIDA Leipzig

Offene Baustellen

Internes

Berichte aus den Kreisen

OV Dresden-Neustadt

  • läuft

KV Bautzen

  • wollen sich auflösen und als Crew weitermachen
    • Vorstandssitzung am 24.02.

KV Chemnitz

  • Demos
  • Linux-Workshop lief am Sonntag
  • Neue Vortragsreihe - Thema März: Offen für alle(s)
    • OpenData
    • DRM
    • Freifunk

KV Dresden

  • viel #noPegida Zeugs
  • Planungen für das Jahr laufen
  • OB Wahlkampf, Kandidaten Treffen

KV Erzgebirge

  • -- aufgelöst --

KV Görlitz

  • gemeinsame Website des Willkommensbündnis Görlitz
  • Relaunch Website

KV Leipzig

KV Meißen

  • HV 2015.1 und die AV Landrat am 14.03.15 ab 11:00 Uhr

KV Mittelsachsen

  • Haushaltsplan in der LGS angekommen
  • Stammtisch 24.03. um 19:00 Uhr im Brauhof Freiberg

RV Leipziger Umland

RV Westsachsen

  • 25.02. - 19:30 Uhr Stammtisch RV Westsachsen
    • 20.03. 19.00 Uhr HV RV Westsachsen

Landesgeschäftsstelle

  • demnächst Treffen TeamLGS

Plenum: wie weiter?

Verwaltungstreffen

  • https://gensek2014.piratenpad.de/VW151b
  • BundesIT fehlt Geld
    • im Bereich 40k
  • Mahnung zentralisieren
    • Ergebnisse?
  • Bilddatenbank: http://foto.piratenpartei.de/
    • FTP Zugang???
    • Lizenzen???
  • Datenschutz
    • KVs brauchen DSB, aber Landes-DSB kann u. U. in Personalunion bestellt werden
    • KVs als verantwortliche Stelle müssen mit Land/Bund u. U. ADV-Vereinbarungen treffen
  • GenSek Runde
    • schwebende Mitglieder werden nach x Tagen automatisch gelöscht
    • Dokumentation von versendeten Mails aus dem CRM soll es bald geben
    • CRM Zeugs
    • Gliederungswechsel
    • Mitgliederbertreuung

polGF Treffen

Ahoi Liebe Landesvorstände, Die politischen Geschäftsführer der Landesverbände und Vertretern vom LV Hessen, LV Hamburg, LV NRW, LV Brandenburg, LV Saarland, LV Thüringen, LV Niedersachsen, des Bundesverbandes und weitere Teilnehmer haben sich am Wochenende vom 28.2/1.3.2015 in Kassel getroffen, um über die zukünftige Ausrichtung der Piratenpartei und ihrer politischen Arbeit unter den Voraussetzungen

  • der deutlich unter den erwarteten Resultaten bestrittenen Wahlen in den vergangenen 12 Monaten
  • der neuen Parteien und der entstandenen gesellschaftlichen Bewegungen
  • des innerparteiliches Zustands
  • des Abnehmens der finanziellen Leistungsfähigkeit
  • der kaum mehr vorhandenen öffentlichen Aufmerksamkeit

zu sprechen und Themen herauszuarbeiten, mit denen wir die

  • Trendwende in Wahlerfolgen und mediale Präsenz
  • Mitgliedermotivation
  • Professionalisierung der parteiinternen Arbeit
  • gemeinsames thematisch Auftreten
  • Image stärken

erreichen wollen, um für unsere politischen Ziele und Forderungen wieder mehr Aufmerksamkeit und Relevanz zu erzeugen.

Dazu waren Vertreter aller Landesverbände eingeladen.

Auf Grundlage der vorgeschlagenen Themen (http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:BerndSchreiner/polGF/Themen_2015_polGF ) wurde mit einem doppelten Bewertungsverfahren (Wählerpotential und Relevanz für das Image von uns Piraten) mit den Bewertungsstufen A, B, C bewertet. (http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:BerndSchreiner/polGF/Themen_2015_polGF_Bewertung ).

Nach Diskussion und Bewertung durch die Teilnehmer für das Image und die Relevanz für Wahlerfolge wurden die folgenden Themen bestbewertet (Themen mit Potenzial):

Bestbewertestes AA Rating (Wählerpotenzial | Image )

AA

  • Stärkung KMU (kleine und mittlere Unternehmen), Freiberufler, Starts Ups
  • Open Gov, Transparenz, Stärkung der Freiberufler, Starts Ups. Ausbau der Internetzugänge auf 1 Terabyte. Stärkung der Unternehmen mit Innovationen. Schutz der Unternehmen vor Wirtschaftsspionage. Abschaffung der Kammerpflicht. Mindestlohn, Verbraucherschutz und Arbeitsschutzregelungen als Grundlage für Qualitäts- statt Preiswettbewerb. Freie Patente und Lizenzen als Quelle für innovative Weiterentwicklung.

AB

  • Bildung
  • Bürokratieabbau Neugründungen von Firmen einfacher gestalten. Verwaltungen wie Argo, Ausländerstellen vereinfachen.

BA

  • Bürger Proxy - zentrale Anlaufstelle in Verwaltungen, die bei Genehmigungen die notwendigen Einzelanträge koordiniert
  • Breitband
  • Infrastruktur in Nutzerhand, z.B. Freifunk, Rekommunalisierung
  • Bürgerbeteiligung
  • Datenschutz
  • Drogenpolitik

CA

  • Menschen (Grund-/ Bürgerrechte)
  • Wistleblowing
  • BGE

Für die Top3 Themen haben wir in einem vergleichbaren Arbeitsprozess unsere programmatischen Schnittpunkte ermittelt:

http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:BerndSchreiner/polGF/Top3_Themen_2015_polGF

Als Leitgedanken für die zukünftige politische Kommunikation und Ausrichtung haben die Anwesenden folgende Leitsätze ausgearbeitet:

  • Die Gesellschaft mitnehmen ins Digitale Zeitalter
  • Vertretung der Menschen in einer global vernetzten Welt zum Erhalt der freien Entfaltungsmöglichkeiten, der demokratischen Teilhabe und der sicheren Existenz.

Nach der Auswertung der Themen sehen wir das Problem, dass viele der Themen, die das Image der Piratenpartei prägen, leider nicht wahlentscheidend bei einer ausreichend großen Wählerschicht sind. Gleichzeitig gibt es in unserem Programm Inhalte, die sich in klare Positionen zu den Themenbereichen zusammenfassen lassen. Dort sind wir auch mit Alleinstellungsmerkmalen in der Parteienlandschaft positioniert.

Aus dieser Erkenntnis wollen wir im Anschluss an das Barcamp Narrative entwickeln und das Auftreten der Piratenpartei nach außen entsprechend weiterentwickeln.

Wir bitten euch nun, die Vorschläge zu diskutieren. Da leider nicht alle Landesverbände Vertreter entsenden konnten haben wir geplant, die wöchentlichen mumble-Treffen der politischen Geschäftsführer der Landesverbände und des Bundes zur Weiterarbeit zu nutzen.

Kristos & Bernd P.S: Ich Danke allen die sich die Zeit genommen haben, das hier auszuarbeiten. (Kristos)

Schiedsgericht

Im Beschluss http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2014-11-10 hob der Landesvorstand die (Funktions-)Beauftragungen eines Richters sowie eines Ersatzrichters auf. Als Antwort auf eine Frage, welchen Konflikt der Landesvorstand etwa zwischen der Moderation der Mailingliste und der Tätigkeit als Ersatzrichter sieht antwortete am 30.11.2014 Mark Neis als Mitglied des Landesvorstandes parteiöffentlich mit: "Das lässt sich in einem Wort zusammenfassen: Unabhängigkeit bei der Tätigkeit als Richter am LSG".

Das Landesschiedsgericht weißt diese Argumentation aus den folgenden Gründen entschieden zurück:

1) Um die Unabhängigkeit der Richter sowie ein faires Verfahren zu gewährleisten sieht §5 SGO vor, dass alle Verfahrensbeteiligten das Recht und betroffene Richter die Pflicht haben eine Besorgnis der Befangenheit anzuzeigen und einen Richter aus diesem Grunde abzulehnen. Eine gesonderte Pflicht des Vorstandes, Interessenskonflikten vorzubeugen, ist in diesem Rahmen nicht gegeben, im Gegenteil erscheint ein derartiges Vorgehen so, als wolle der Vorstand Entscheidungen des Gerichtes über mögliche Befangenheitsgründe vorwegnehmen und somit selbst die Unabhängigkeit des Landesschiedsgerichtes angreifen.

2) Mit der Tätigkeit als Richter (Achtung: Nicht mit der Tätigkeit als Ersatzrichter!) sind zudem nur die in §3 (6) SGO benannten Tätigkeiten unvereinbar. Im Falle von Ersatzrichtern kann diese Unvereinbarkeit erst dann eintreten, wenn sie (etwa als Nachrücker in einem Verfahren) eingesetzt sind. - Aber weder das eine noch das andere lag vor, als z.Bsp. die Beauftragung eines Ersatzrichters durch obigen Beschluss aufgehoben wurde. Auch die Aufhebung meiner Beauftragung (des Richters N.E.) kann so nicht begründet werden.

3) Die oben genannte Antwort des Vorstandsmitgliedes Mark Neis erweckt zudem den Anschein, die Aufhebung der Beauftragungen läge im Interesse des Landesschiedsgerichtes.

Zunächst liegt es weder in der Zuständigkeit des Gesamtvorstandes noch einzelner Vorstandsmitglieder darüber zu urteilen was im Interesse des Landesschiedsgerichtes liegt und was nicht. Die Aufsicht des Vorstandes über das LSG rechtfertigt mitnichten ein derartiges Vorgehen, bzw. einen solchen Eingriff in die Willensfindung des Schiedsgerichtes.

Im Gegenteil erachtet das Gericht es als nachteilig, wenn die Wahl von Mitgliedern in das LSG als Anlass oder Grund verwendet wird, deren Beauftragungen aufzuheben. Häufig sind gerade jene Piraten, die Beauftragungen annehmen in besonderem Maße aktiv, verantwortungsbewusst und informiert. Zudem ist eine Aufhebung von Beauftragungen aus Anlass der Wahl ins LSG geeignet die Attraktivität zur Kandidatur als Richter zu schmälern - was angesichts häufiger Minimalbesetzung und im letzten Jahr gar Handlungsunfähigkeit des LSG eine inakzeptable Konsequenz darstellt. Das durch die Entscheidung und genannte Begründung erweckte Bild: Entweder Richter/Ersatzrichter im LSG oder Beauftragung ist insofern höchst nachteilig.

Im Ergebnis bittet das Gericht den Vorstand um eine parteiöffentliche Klarstellung der Vereinbarkeit von Richteramt und Beauftragungen sowie darum in Zukunft gefragt zu werden, bevor vermeintlich im Interesse von Angelegenheiten des LSG Entscheidungen herbeigeführt werden oder damit begründet werden.

Mit besten Grüßen, Norbert Engemaier für das Landesschiedsgericht.

  • der Landesvorsitzende wird dem Schiedsgericht eine Antwort zukommen lassen.

Sachsen ML

http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Vorstandsbeschl%C3%BCsse/2014-12-08#LV-SN_2014_12_08_02

AudioAufzeichnungen LaVo Sitzungen

  • Link: es läuft eine Anfrage, wo wir die Aufzeichnungen hochladen können

Sonstiges

  • RL-VoSi: Termin
    • CGS ist an folgenden der Doodle-Termine frei: 29.3., 3./4.4., 17./18.4.

Ende öffentlicher Teil

Es ist 22:25 Uhr

geschlossene Sitzung

Ende geschlossener Teil

Nächste Sitzung

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2015-03-09&oldid=2419950“