SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2015-01-13

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_01_12_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 22. Dezember 2014 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_01_12_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Michael Bauschke; Andreas Roth: Marcel Ritschel
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: (entfällt)

Zusatzinfos:

Kostenuebernahme Datenschutzschulung

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_01_12_02: Kostenuebernahme Datenschutzschulung

Beantragt von: Mark Neis

Antragstext: Hiermit beantrage ich die Kostenübernahme einer Datenschutzschulung. Die Datenschutzschulung wird vom Datenschutzbeauftragten Thomas Mark Göbel angeboten und beinhaltet die komplette Ausbildung zum Datenschutzbeauftragten. Die Dauer der Schulung beträgt 40 Unterrichtseinheiten zu einem Preis von 150,- Euro pro Person für Materialkosten und Raummiete. Wahrscheinlicher Termin: 16.2.2015 bis 20.2.2015.

Begründung: Als IT-Verantwortlicher des LV bin ich damit betraut die IT Systeme der Partei innerhalb des LV Sachsen zu betreuen. Dabei bin ich regelmäßig mit Datenschutzrechtlichen Problemen befasst. Eine fundierte Datenschutzausbildung hilft hier die Arbeitsabläufe zu optimieren und entlastet die ehrenamtlich arbeitenden Datenschutzbeauftragten.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_01_12_02: Kostenuebernahme Datenschutzschulung

1. : Andreas Roth, Marcel Ritschel, Michael Bauschke
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Mark Neis

Zusatzinfos:

SMV- Feststellungsantrag zum Begriff "Unterstützer"

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_01_12_xx: SMV- Feststellungsantrag zum Begriff "Unterstützer"

Beantragt von: Micha

Antragstext: Hiermit beantrage ich, dass festgestellt wird, dass potentielle Unterstützer in der SMV als Unterstützer bei der Feststellung der Erfüllung des Zulassungsquorums mitgezählt werden.

Begründung: Die SMV bezeichnet diese ebenfalls als eingeschränkte Unterstützungen und stellt dies auch so (als Balken mit Marke für das 10%-Kriterium) dar. Satzung und GO regeln dazu nichts

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_01_12_xx: SMV- Feststellungsantrag zum Begriff "Unterstützer"

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

• kurze Diskussion zur Vertagung
• Antrag vertagt

SMV- Antrag auf Aussetzung der Abstimmung Positionspapier #51

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_01_12_xx: SMV- Antrag auf Aussetzung der Abstimmung Positionspapier #51

Beantragt von: Micha

Antragstext: Ich beantrage deshalb die Aussetzung der Abstimmung des Positionspapiers #51 bis zur Klärung und Anpassung der SMV (oder der GO)!
Begründung: Also, das "2.Quorum" ist in der GO allenfalls für die Endabstimmung da. Was das in der SMV sein soll, bleibt unklar.

Es gibt lediglich das 1. Quorum aus § 5 Absatz 6:

"10% der "akkreditierten Mitglieder des Themenbereichs" - diese sind zwar nicht direkt definiert, es ist aber anzunehmen, dass es sich dabei um die 27 akkreditierten Mitglieder handelt, die im Themenbereich eingetragen sind. Von Interessierten, Unterstützern und potentiellen Unterstützern ist nicht die Rede.

Also war das Kriterium nach § 5 Absatz 6 von Initiative i87 mit 3 Unterstützern (bei 27 eingetragenen Akkreditierten) erfüllt!

Das in der SMV herangezogene "2. Quorum 10%" ist in der GO des LV Sachsen nicht definiert.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_01_12_xx: SMV- Antrag auf Aussetzung der Abstimmung Positionspapier #51

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: https://liquidfeedback.net/piraten-sachsen/issue/show/51.html

• kurze Diskussion zur Vertagung
• Antrag vertagt

Unterbrechung der SMV wegen Verstoß gegen Satzung

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_01_12_xx: Unterbrechng der SMV wegen Verstoß gegen Satzung

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Ich beantrage die Aussetzung der SMV, da die SMV Quoren anwendet die nicht durch die Satzung gedeckt.
Begründung: lt. $5 Absatz 6 der SMV GO gibt es nur ein Quorum. (6) Abstimmungen werden in verschiedene Phasen unterteilt: NEU, DISKUSSION, EINGEFROREN und ABSTIMMUNG. Ein Antrag ändert die Phase NEU in DISKUSSION nur, wenn 10% der akkreditierten Mitglieder des Themenbereiches den Antrag unterstützen. Schafft ein Antrag dieses Zulassungsquorum nicht, verfällt er automatisch und kann nicht abgestimmt werden. In der Phase EINGEFROREN kann der Antrag nicht verändert werden. Die Phasen haben unterschiedliche Laufzeiten. Nach der Erläuterung im Wiki, benutzt die SMV noch ein 2. Quorum das nicht in der Satzung steht. http://wiki.piratenpartei.de/SN:St%C3%A4ndige_Mitgliederversammlung/HaeufigeFragen#Quoren Das Initiativen (Anträge)die das 1. Quorum nicht bestehen während der Diskussion weiter unterstützt werden können um so das 2. und entscheidende Quorum zu schaffen, steht auch nicht in der Satzung.

In der SMV gibt es die Phase EINGEFROREN nicht, dafür gibt es eine Phase Überprüfung, diese gibt es aber in der Satzung nicht, also verstößt alles was in dieser Phase in der SMV geschied gegen die Satzung.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_01_12_xx: Unterbrechng der SMV wegen Verstoß gegen Satzung

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Veröffentlichung ausstehender Audioprotokolle

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_01_12_03: Veröffentlichung ausstehender Audioprotokolle

Beantragt von: Piratux

Antragstext: Der Landesvorstand Sachsen möge beschließen: Es werden alle ausstehenden Audioprotokolle von Vorstands- sowie Fragestunden-Sitzungen ab dem Jahre 2014 veröffentlicht. Der Beschluss ist innerhalb 14 Tagen umzusetzen.

Begründung: Weil ich es will. Weil andere es wollen. Weil ihr es sonst nicht macht. Weil §14 Abs. 1 und 2 Satzung des Landesverbandes Sachsen sowie weitere Rechtsgrundlagen, zu denen ich gar keine Lust habe, die hier jetzt einfach so aufzuarbeiten. Stellt es bitte einfach rein und gut, danke.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_01_12_03: Veröffentlichung ausstehender Audioprotokolle

1. : Marcel Ritschel, Andreas Roth, Michael Bauschke
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michael Bauschke, Marcel Ritschel,

Zusatzinfos:

• wird erledigt und Link landet im nächsten Protokoll

Haushaltsplan 2015

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_01_12_xx: Haushaltsplan 2015

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand Sachsen möge folgenden vorläufigen Haushaltsplan http://wiki.piratenpartei.de/SN:Haushaltsplan/Finanzen beschließen.

Begründung: müssen wir tuen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_01_12_xx: Haushaltsplan 2015

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos: vorläufig, weil erst im Februar genaue Zahlen für die vom Bund zu erwarteten Zahlungen bekannt sind.

Unterstützung CSD Pirna

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_01_12_04: Unterstützung des CSD Pirna e.V.

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der CSD Pirna e.V. bitte uns wie letztes Jahr um Unterstützung für den CSD in Pirna. Unterstützer werden auf der Hompage, den Plakaten und Flyern veröffentlicht und während der Veranstaltung erwähnt. Letztes Jahr haben wir dafür 100,00€ bereitgestellt, sollten wir dieses Jahr auch.

Begründung: ist sinnvoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_01_12_04: Unterstützung des CSD Pirna e.V.

1. : Andreas Roth, Marcel Ritschel, Michael Bauschke
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos: 04.07.2015 www.csd-pirna.de

Markt der Kulturen Pirna

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_01_12_05: Teilnahme am Markt der Kulturen in Pirna

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: hiermit beantrage ich das der LV SN am 30.05.2015 stattfindenden Markt der Kulturen in Pirna teilnimmt. Budget dafür soll max. 200,00€ betragen.
Begründung: der KV SOE hatt bisher jedes Jahr daran teilgenommen, da es den KV nicht mehr gibt, wäre es gut wenn wenigsten via LV die Piraten vertreten wären.

http://madeku.de/

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_01_12_05: Teilnahme am Markt der Kulturen in Pirna

1. : Andreas Roth, Marcel Ritschel,Michael Bauschke
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

3D-Workshop

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_01_12_06: 3D-Workshop

Beantragt von: Martin Schulte-Wissermann

Antragstext: Ich beantrage, dass ich mich um die Organisation der Hard- und Software fuer 3D-Druck in der LGS kuemmern soll. Ich beantrage, dass ich regelmaessig (woechentlich (Di oder Do), mindestens aber 2mal im Monat) einen 3D-Workshop in der LGS machen soll (ca. 3-6h, ab 12:00). Der Workshop wird von mir ueber die Piraten-DD-ML angekuendigt. Gerne koennen auch weitere Kommunikationskanaele genutzt werden. Ich beantrage fuer die Durchfuehrung der Workshops, die Vor- und Nachbereitung dieser, sowie fuer Tests/Wartung der Hardware auch ausserhalb der Workshopzeiten einen LGS-Schluessel. Ich beantrage, im Juli 2015 die Ergebnisse der Workshops zu evaluieren und ueber das Weiterfuehren dieses Antrags erneut zu diskutieren und zu entscheiden.
Begründung: Der LV-Sachsen besitzt zwei 3D-Drucker. Ich bin mit der Bedienung dieser Drucker vertraut. Auch habe ich Kenntnisse ueber die notwendige Software sowie die zum Druck notwendigen Arbeitsablaeufe. Dieses Know-How soll auf breitere Basis gestellt werden. Hierzu sind Menschen mit Herzblut und einem tiefen Interesse fuer den 3D-Druck notwendig. Diese Menschen und deren Interesse soll eine Reihe von regelmaessigen Workshops wecken. Ziel soll sein, viele coole Dinge mit Piratenbezug zu Designen und zu Drucken. Daneben sind mittlerweile die Hardware-Grundlagen fuer eine "Massenproduktion" im Lager der LGS gelegt. Hier moechte ich dem

Team-LGS die Moeglichkeit geben, viele coole Dinge parallel zu den LGS-Schichten auszudrucken. Den Support dafuer wuerde ich uebernehmen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_01_12_06: 3D-Workshop

1. : Marcel Ritschel, Michael Bauschke, Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel Ritschel

Zusatzinfos:

Verlängerung Ausschreibung Landesplenum "Wahlkampfanalyse und "Wie weiter?"

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_01_12_07: Verlängerung Ausschreibung LV-SN_2014_12_08_04

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen die Ausschreibung nach LV-SN_2014_12_08_04 bis zur nächsten Sitzung zu verlängern

Begründung: bisher keine Vorschläge eingegangen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_01_12_07: Verlängerung Ausschreibung LV-SN_2014_12_08_04

1. : Marcel Ritschel, Michael Bauschke, Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: