SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2013-01-30

LV-SN_2013_01_30_00

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_30_00: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von:

Antragstext: Das Protokoll vom 23. Januar 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_30_00: Beschluss letztes Protokoll

1. : Chpe, Florange, Dietpunk
2. :
3. : Daniel, Caro

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: nicht nötig

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_01_30_06

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_30_06: SMV-Server

Beantragt von: Waldmeister

Antragstext: Anschaffung eines phys. Root-Servers für bis zu €50/Monat.
Begründung: Die Implementierung der Anforderungen an die SMV laut Satzung/Go ist nahezu abgeschlossen. Der nächste Schritt ist die Installation auf einem Produktivsystem. Dort sollen die implementierten Features auf Funktionalität getestet werden. Dies erfolgt im Idealfall u.a. durch Piraten, die die spätere Verwaltung der SMV übernehmen. Die verschiedenen Liquid Feedback Instanzen auf dem Berliner Server sind alle "original"-Liquids. Die Verwaltung der extra für Sachsen angepasste Version ist aufwendig und soll gerne von uns übernommen werden. Gerne stellen sich poelzi und waldmeister für die Verwaltung des Sachsen-Liquids zur Verfügung.

Auch die von Berlin aus betriebenen Server stehen ebenso wie der hier beantragte Server bei Hetzner. Damit vertrauen wir dem Anbieter (auch privat habe ich einen Hetzner Server). Geplant ist die Virtualisierung des Systems um eine sichere Kapselung zu schaffen (in Berlin leider noch nicht der Fall).

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_30_06: SMV-Server

1. : Chpe, Dietpunk, Daniel, Jihan, Florange
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Waldmeister, Poelzi und Dietpunk (mit Hut)

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_01_30_01

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_30_01: Praktikum

Beantragt von: Altstadtpirat

Antragstext: Hiermit beantrage ich ein Praktikum in der LGS Sachsen vom 03.06.2013 bis 28.06.2013, als Referent des Landesgeschäftstellenleiters für den Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Der Berufsförderungsdienst der Bundeswehr ermöglicht ausscheidenden Soldaten ein berufsvorbereitendes 4-Wochen Praktikum. Dies ist nur in der aktiven Dienstzeit möglich, sonst verfällt es. Da ich nicht mehr viel Restdienstzeit habe, würde ich es gern in Anspruch nehmen. So könnte ich einen Einblick in die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit gewinnen und meine langjährige Berufserfahrung im Bereich Kommunikation selbst aktiv einbringen. Der Piratenpartei Sachsen werden keinerlei Kosten entstehen, da ich im Praktikum weiterhin in vollem Umfang von der Bundeswehr bezahlt werden würde.

Begründung: Das Praktikum wäre eine tolle Chance gleich mehrere Vorteile zu vereinen. Fasnix und das Team LGS würden Unterstützung bekommen und die Öffentlichkeitsarbeit (Direktkommunikation, Interaktion mit der Presse etc) könnten intensiviert werden. Ich selbst könnte mich so auf den Berufseinstieg vorbereiten.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_30_01: Praktikum

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Rechtliche Fragen/Rahmenbedingungen sollen geklärt werden

LV-SN_2013_01_30_02

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_30_02: Finanzantrag Bundesvorstand

Beantragt von: Swanhild Goetze

Antragstext: Der Landesvorstand Sachsen beschließt 7000 € für die Verteilung in der Partei an den Bundesvorstand abzugeben.
Begründung: Hiermit beantragt der Bundesvorstand gem. http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/121

• den Landesvorstand Sachsen einen Betrag von 6.908,98 Euro

oder eine Teilmenge davon, für eine Verteilung innerhalb der Gesamtpartei zur Verfügung zu stellen. Der Bundesvorstand schlägt vor, das von Euch zur Verfügung gestellte Geld gemäß der Tabelle https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AuQmhO5ycdGDdEdfaVVmNE1FTklvWW[..] innerhalb der Landesverbände der Piratenpartei zu verteilen. Die Bundesebene wird bei diesem Modell kein zusätzliches Geld erhalten, sondern nur den von ihren eigenen Mitteln vom Finanzrat vorgesehenen Anteil in Höhe von ca. 71.000,-- € erhalten. Es steht Euch selbstverständlich frei, nur einen Teilbetrag in dieses vorgeschlagene Umfinanzierungsmodell einzuzahlen und einen Teil Eurer Mittel direkt dem Bund zur Verfügung zu stellen oder auch direkt einem anderen Landesverband. Gem. § 18 (5) PartG darf bei einer Partei die Höhe der staatlichen Teilfinanzierung die Summe der Einnahmen nach § 24 Abs. 4 Nr. 1 bis 7 nicht überschreiten (relative Obergrenze). Diese Grenze ist geschaffen worden, damit Parteien nicht von staatlichen Mitteln abhängig sind, sondern ausreichend eigene Mittel zur Verfügung haben, um ihre Ausgaben finanzieren zu können. Diese Grenze ist sinnvoll und sollte deshalb nicht nur auf die Gesamtpartei angewandt werden, sondern auch auf die einzelnen Landesverbände der Piratenpartei. Gleichzeitig bittet der Bundesvorstand Euch zu bedenken, dass ihr nur deshalb höhere Einnahmen als Eure berücksichtigungsfähigen Einnahmen aus 2011 aus der staatlichen Parteienfinanzierung bekommt, weil die anderen Landesverbände durch ihre Einnahmen zu der Höhe der Zuwendungen aus der staatlichen Teilfinanzierung beigetragen haben. Gem. § 22 PartFin haben die Bundesverbände der Parteien für einen angemessenen Finanzausgleich für ihre Landesverbände Sorge zu tragen. Das ist dem Bundesvorstand der Piratenpartei für die Anspruchssumme 2012 nur in einem geringen Maße möglich, weil der Eigenanteil der Zuwendungen 2012 durch den Vorwegabzug an die Landesverbände sehr niedrig ist. Deshalb bittet der Bundesvorstand Euch, sich an diesem Finanzausgleich zu beteiligen, damit wir unserer gesetzlichen Pflicht nachkommen können. Sofern Ihr diesen Antrag an Euren Landesparteitag weiterleitet, bittet der Bundesvorstand höflich darum, eine Empfehlung auszusprechen, wie die Anwesenden des Landesparteitages abstimmen sollten, weil diese Piraten Euch vertrauen, denn sonst hätten sie Euch nicht in den Landesvorstand gewählt. Es ist nicht jedem einzelnen Piraten zuzumuten, dass er sich in vollem Umfang in die Thematik der staatlichen Parteienfinanzierung einarbeitet und Eure Mitglieder würde deshalb eine Empfehlung mit großer Sicherheit begrüßen. Sofern ihr diesen Antrag ablehnt, bittet der Bundesvorstand um eine schriftliche Begründung, die zu der Ablehnung führte, damit diese Gründe zukünftig ausgeräumt werden können. Der Bundesvorstand behält sich bei Nichtannahme des Antrags ausdrücklich eine Prüfung nach §15 Abs. 2 der Finanzordnung vor und verzichtet demgemäß durch diesen Antrag nicht auf die Durchsetzung der Bundessatzung. Ich bitte Euch mir mitzuteilen (swanhild.goetze at piratenpartei.de und/oder vorstand at piratenpartei.de) , wann ihr diesen Antrag in Eurer Vorstandssitzung behandeln werdet (Datum und ungefähre Uhrzeit, sowie Ort der Sitzung). Sofern ich es zeitlich einrichten kann, werde ich diesen Antrag gerne persönlich vorstellen. Falls mir das nicht möglich ist, werde ich einen kompetenten Vertreter aus dem Bundesvorstand und/oder aus den Reihen der Finanzräte bitten, den Antrag in Eurer Sitzung vorzustellen. Viele Grüße - Swanhild Goetze - - für den Bundesvorstand - Hinweis: Für die weitere Dokumentation der Landesvorstandssitzungen und -beschlüsse sowie die Erklärung der Umverteilungstabelle ist diese Wikiseite erstellt:

http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Landesausgleich_2013#Antrag_an_sieben[..]

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_30_02: Finanzantrag Bundesvorstand

1. : Caro, Daniel, Dietpunk, Florange, chpe
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Daniel

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_01_30_03

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_30_03: Einscannen der #BlasN-Stimmzettel

Beantragt von: Thomas Krohn

Antragstext: Hallo Landesvorstand, Es gab den Vorschlag die Stimmzettel der AV einzuscannen um das Wahlergebnis zu analysieren. Zudem könnte es zur Toolentwicklung einer schnelleren Auszählung der nächsten AV dienen. Grüße Thomas Krohn

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_30_03: Einscannen der #BlasN-Stimmzettel

1. : Caro, dietpunk, Daniel, Florian, Christian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Thomas Krohn

Zusatzinfos: Die Stimmzettel befinden sich in verschlossenem Umschlag bei Mark Neis

LV-SN_2013_01_30_05

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_30_05: Änderung des Haushaltsplanes

Beantragt von: Mark Neis

Antragstext: Antrag: Ich beantrage, dass der LVor den Haushaltsplan wie folgt ändern möge: Bereitstellung einer Summe von 30.000 € für den Bundestagswahlkampf.
Begründung: Diese Summe war - übrigens auf mein Drängen hin - bereits im Oktober 2012 vom LVor zugesagt und Eckpunkt der bisherigen Betrachtungen. Gründe für den Antrag: - Es werden für die BTW Sachen angeschafft werden müssen, die später auch in anderen Wahlkämpfen genutzt werden können. Daher brauchen wir jetzt eher etwas mehr Geld als später - Die Verteilung auf verschiedene Posten, die der Schatzmeister im Haushaltsplan festlegt, ist u. U. nicht zielführend. Das sollte ein Workshop im März entscheiden, nicht der LVor festlegen - Die Verteilung im jetzigen Haushaltsplan berücksichtigt imho diejenigen Regionen nicht, in denen keine Kreisverbände existieren - Für die LTW kann u. U. ein Darlehen bei einem anderen LV aufgenommen werden. Das ist bei der BTW nicht möglich. - Sollte die konkrete Planung im März ergeben, dass wir laut Planung nicht den vollen Betrag benötigen, kann der Rest immer noch auf andere Haushaltspossten verteilt werden.

Wie schon länger geplant und auch bei mehreren Gelegenheiten dem LVor vorgestellt, sieht die Wahlkampfplanung einen Workshop der Wahlkampfverantwortlichen im März vor, auf dem die Details des Wahlkampfes, u. a. auch die Finanzplanung, entwickelt werden sollen. Das Resultat in finanzieller Hinsicht: Erarbeitung eines Vorschlages zur Vorlage beim LVor, wie die Unterverteilung erfolgen könnte (d. h. wieviel wofür, welche Mittel für die KVs usw.)

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_30_05: Änderung des Haushaltsplanes

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: VERTAGT
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2013_01_30_04

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_30_04: Benennung zweier Jurymitglieder für die BTW-Kampagne

Beantragt von:

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, dass Vanya und Dietpunk als Jurymitglieder zur BTW Kampagne berufen werden.

Begründung: Vanya wurde bereits im Vorfeld der Diskussion auf Twitter angefragt (u.A. weil kein Interesse von anderen Mitgliedern bekundet wurde. Als zweite Person wollte der Vorstand weiterhin die fachliche Kompetenz von Dietpunk auf dem Gebiet Grafikdesign etc. nutzen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_30_04: Benennung zweier Jurymitglieder für die BTW-Kampagne

1. : CHPE, Caro, dietpunk, Daniel, fl0range
2. :
3. :

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: