SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2013-01-23

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: via Mumble		Vorheriges Treffen: Mi. 16. Januar 2013
	Zeit: Mittwoch, 23. Januar 2013, ab 20:15 Uhr		Nächstes Treffen: 30. Januar 2013
			Werkzeuge für den Protokollanten:
	Piratepad: Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen
Wochenbericht: Mitgliederzahl: 890, Kontostand: , Post: diese Woche keine, Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/2013-01-23

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

• Florian André Unterburger: Fl0range oder Fl0
• Daniel Riebe: D_riebe oder Daniel
• Christian Peters: Chpe
• Carolin Mahn-Gauseweg: Caro oder Jihan
• Christian Werner: universalist
• Toni Rotter: Toro oder Toni
• Florian Bokor: Dietpunk oder Phlo

Protokoll

• Beginn: 20:20 Uhr

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Chpe leitet die Versammlunqg.
• Crowd führt Protokoll.
• Audioaufzeichnung: Universalist

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Christian Peters, Florian André Unterburger, Christian Werner, Toni Rotter, Florian Bokor (20:30 Uhr)
• Entschuldigt: Caro, Daniel, Dietpunk
• Wir sind beschlussfähig.

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_01_23_00: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von:

Antragstext: Das Protokoll vom 16. Januar 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2012_01_23_00: Beschluss letztes Protokoll

1. : Universalist, Florange, ToRo
2. :
3. : Toni

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: nicht nötig

Zusatzinfos:

TOP 1: Berichte

Wir haben 20:23 Uhr

1.1 Berichte

Florian André Unterburger

• 17.01. IT-Inventur mit Universalist
• 17.01. TeamLGS-Treffen - Schichtplan steht!
• 19.01. AV Dresden II-Bautzen II
• 20.01. PolGF-Treffen + Wahlparty Hannover
• 22.01. KVor-Sitzung Dresden
• 22.01. Einladung, Mails, OTRS, etc.

Daniel Riebe

• entschuldigt

Christian Peters

• Einladungen für AV 151
• Einladungen für AV 154
• Einladungen für RV LUML
• OTRS Tickets bearbeitet
  • seit gestern 20 Tickets
  • 4 Austritte
  • 4 Umzüge
• AV 165 Zwickau durchgeführt
• wg. Vogtland Kram gemacht
• üblichen Orgakram und viele Telefonate

Carolin Mahn-Gauseweg

• entschuldigt

Christian Werner

• IT-Inventur, TeamLGS-Treffen
• AV Dresden I u. II
• Website - Arbeit an Wahlkampfblog
• Wiki: Liste unserer Kandidaten
• einziger Landesvorstand beim RL-Stammtisch am 19.1. in Dresden
• Aussprache mit Thomas Walter u.a. <-- Anmerkung/Frage: Wann kam es zur Aussprache, was wurde besprochen, war da Umstand der Unterlassungserklärungsaufforderung gegen Thomas H. schon bekannt? Was war Quintessenz des Gesprächs? ich hab ihn gestern angerufen, Anlass war die Unterlassungserklärung, Quintessenz: der Frieden im Landesverband ist weiterhin bedroht :(

Toni Rotter

• Wahlleiter und Streamingpirat AV-Zwickau
• Mit im OTRS aufgeräumt
• Presseverteiler an Fl0range geschickt
• Einladungen AV Chemnitz abgeschickt
• positive Presse gemacht :)+1

Florian Bokor

• Im OTRS aufgeräumt,
• Altes Protokoll ins Wiki, neues angelegt,
• Bewiesen, dass Landesvorstände manchmal doch Eltern sind,
• Zeug, Kram, Krempel

TOP 2: Formales/Anträge

Wir haben 20:30 Uhr

Abgeschlossene Umlaufbeschlüsse

• keine

offene Umlaufbeschlüsse

• Tag der Sachsen wird zurückgezogen weil schon behandelt (Universalist).
• Aktionstage politische Bildung wird genauer angeguckt
• Mitgliederaufnahme => geschlossene Sitzung
• Mitgliederaufnahme => geschlossene Sitzung
• Mitgliederaufnahme => geschlossene Sitzung

Anträge

Kosten für Barcamp Antidiskriminierung

Wir haben 20:33 Uhr

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_23_01: Kosten für Barcamp Antidiskriminierung

Beantragt von: Katten

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, maximal 98 € für die Kosten des Barcamps Antidiskriminierung am 30.03.2013 in Chemnitz bereit zu stellen.
Begründung: Der Vorstand hatte bereits in 2012 Geld für das Barcamp bewilligt. Dieser Beschluss scheint mit dem neuen Haushalt hinfällig zu sein, daher der neue Antrag. Das Barcamp soll am 30.03.2013 in der Zeit von 10 bis 18 Uhr in der Jugendherberge "eins" in Chemnitz stattfinden. Die Kosten setzen sich zusammen aus 75 € für den Seminarraum in der Jugendherberge, 3 € für WLAN-Internetzugang und bis zu 20 € für

Seminarmaterialien.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_23_01: Kosten für Barcamp Antidiskriminierung

1. : ToRo, Dietpunk, Florange, Universalist
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Katten

Zusatzinfos: Geld wird aus dem Veranstaltungsbudget 2013 genommen.

E-Mailadressen des Landesverbands

Wir haben 20:36 Uhr

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_23_02: E-Mailadressen des Landesverbands

Beantragt von: Christian Werner

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, dass Piraten die eine E-Mailadresse @piraten-sachsen.de erhalten haben, diese für die Dauer ihrer Mitgliedschaft im Landesverband behalten können.
Begründung: Nachdem kürzlich Löschungen von kompletten E-Mailpostfächern gab, und es Bitten von von Adresslöschungen betroffener Piraten gab ihnen ihre Adressen wiederzugeben, stellte sich die Frage ob es nicht einfacher wäre auf das Löschen von Postfächern zu verzichten.

Dieses Vorgehen spart viel Arbeit, Ärger und Probleme und kostet nur wenig Serverressourcen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_23_02: E-Mailadressen des Landesverbands

1. : Universalist, ToRo
2. : Dietpunk, Chpe
3. : Florange

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: Max Brauer Zusatzinfos: Laut einem (trotz mehrfacher Nachfrage nicht aufgetauchtem) Beschluss eines ehemaligen Landesvorstands sollen persönliche Postfächer nach Ende der Amtszeit oder Beauftragung gelöscht werden.

Florian Bokor sucht Verfahrensverzeichnis heraus, und sorgt für dessen korrekte Umsetzung.

• Anmerkung: Wurde das mit Inqbus besprochen? Nein, wieso? Weil wir dann Provider. Inqbus spendet quasi den Traffic. IMHO war Deal, nicht als Provider aufzutreten.
  • Wir werden nicht zum Mailprovider wenn wir (einzelnen!) Mitgliedern E-Mailadressen zur Verfügung stellen.
  • Um Ressourcen beim Provider zu sparen:
    • werden die Mitglieder belehrt die Adressen nicht für private Zwecke und das Abonnement von Mailinglisten zu nutzen.
    • bieten wir an, statt vollwertigen Postfächern auch Weiterleitungen einzurichten
    • werden solche Adressen auch weiterhin nur vergeben wenn der Landesvorstand es für nötig hält
• Fl0range: Wann wird Inqbus-Vertrag eig. gefixt?
• Sprechen wir heut am besten mal drüber. Inqbus soll uns mal einen Vertragsentwurf schicken.
• Dietpunk: Häh? 1. Wir sind kein E-Mail-Provider 2. Ich find's frech, dass wir Dinge die wir geschenkt bekommen, großmütig weiterverschenken 3. @piraten-sachsen.de E-Mail-Adressen sehen "offiziell" aus und sollten nur Menschen zur Verfügung stehen die auch "offiziell" für den Landesverband sprechen können und/oder sollen 4. Ja das letzte Mal haben wir's verkackt das bedeutet IMHO aber nur, dass wir da mal 'n Verfahrensverzeichnis schreiben.
• Fl0range: Wurde verkackt. Wir müssen eine gerechte Lösung schaffen die für alle gilt die irgendwann aus ihren Funktion ausscheiden. Eine Übergangslösung wäre gut. Wenn wir überlegen dies grundsätzlich für alle durchzuführen, dann wäre die Idee einer basis.piraten-sachsen.de-Subdomain charmant. Aber eher unrealistisch.
• Christian P.: Bin dagegen wir müssen eh erst den Nutzungsvertrag mit Inqbus ordentlich in Sack und Tüten bringen. Ich möchte auch eine gleichberchtigung d.h. warum sollen ehem. Funktionäre E-mailadressen behalten und andere Piraten bekommen keine. Die Funktions-Adressen sind wichtig damit kein Internes Zeug bei GMX und Co.
• Dietpunk: 1. Was ist der Nutzen neben der Öffentlichkeitswirkung? 2. Piraten die für die Partei Dinge tun, die sie auch nach Ende ihrer offiziellen Rolle weiterführen wollen oder werden sollten da jetzt schon ihre Privatadresse für verwenden (a.k.a. Funkdisziplin).
• Universalist: aus meiner Sicht wäre es eine wesentliche Vereinfachung. Der Antrag wird vorr. abgelehnt, das Verfahrensverzeichnis muss her und wir müssen das auch wirklich umsetzen. Jemand soll sich mal bitte mit Max auseinandersetzen.
• Dietpunk: Dass das mit den Adressen Ende letzen Jahres war ein Fail. Das haben wir da schon so gesagt und auch die betroffenen Benutzer um Entschuldigung gebeten. Ich kümmer' mich d'rum, dass Max und ich ein Verfahrensverzeichnis erstellen.

Art1Pirat: Der Beschluss zu Email-Richtlinien ist dieser hier (einmal Google, erster Treffer, Medienkompetenz, anyone?): http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Vorstandsbeschl%C3%BCsse/2011_01_03#LV-SN_2011_01_03_04 Die Richtlinie findet ihr hier: http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/IT-Pirat/E-Mail/Nutzung

E-Mail-Adressen für unsere Bundestagskandidaten

Wir haben 20:59 Uhr

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_23_03: E-Mail-Adressen für unsere Bundestagskandidaten

Beantragt von: Christian Werner

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, sofern von den Kandidaten gewünscht, E-Mail-Postfächer oder -Weiterleitungen für die Bundestagskandidaten des Landesverbands anzulegen.

Begründung: E-Mailadressen sind wichtig.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_23_03: E-Mail-Adressen für unsere Bundestagskandidaten

1. : Florange, Universalist, Dietpunk, ToRo, Chpe
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Mark Neis

Zusatzinfos: Vorschlag von Mark Neis

Praktikum

Wir haben 21:00 Uhr

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_23_04: Praktikum

Beantragt von: Altstadtpirat

Antragstext: Hiermit beantrage ich ein Praktikum in der LGS Sachsen vom 03.06.2013 bis 28.06.2013, als Referent des Landesgeschäftstellenleiters für den Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Der Berufsförderungsdienst der Bundeswehr ermöglicht ausscheidenden Soldaten ein berufsvorbereitendes 4-Wochen Praktikum. Dies ist nur in der aktiven Dienstzeit möglich, sonst verfällt es. Da ich nicht mehr viel Restdienstzeit habe, würde ich es gern in Anspruch nehmen. So könnte ich einen Einblick in die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit gewinnen und meine langjährige Berufserfahrung im Bereich Kommunikation selbst aktiv einbringen. Der Piratenpartei Sachsen werden keinerlei Kosten entstehen, da ich im Praktikum weiterhin in vollem Umfang von der Bundeswehr bezahlt werden würde.
Begründung: Das Praktikum wäre eine tolle Chance gleich mehrere Vorteile zu vereinen. Fasnix und das Team LGS würden Unterstützung bekommen und die Öffentlichkeitsarbeit (Direktkommunikation, Interaktion mit der Presse etc) könnten intensiviert werden. Ich selbst könnte mich so auf den

Berufseinstieg vorbereiten.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_23_04: Praktikum

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: Vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Rechtliche Fragen/Rahmenbedingungen sollen geklärt werden

• ToRo: Bieten wir die arbeitsrechtlichen Grundlagen dafür?
• Dietpunk: Personalentscheidung => Geschlossene Sitzung.
• chpe: VBG Versicherung?
• ZweiPi: Was chpe sagt. Er muss angemeldet sein
• Fl0: Swanhild/Verwaltungsliste anfragen
• Dietpunk:
• Universalist: Im Wege steht höchstens Formalfoo
• chpe+1
• ToRo: vertagen?
• Dietpunk: Genau das ist übrigens Teil der Dinge die wir *geschlossen* behandeln sollten. Führen wir demnächst auch Lohnverhandlungen offen?

Einladungen Leipziger Umland

Wir haben 21:09 Uhr

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_23_05: Einladungen

Beantragt von: Merton

Antragstext: Hallo lieber Vorstand, um sicherzustellen, dass unsere Gebietsverbandsgründung sowie unsere AVen sauber abgehalten werden können und im Nachhinein niemand Angriffsfläche zum Trollen hat, beantrage ich hiermit das fristwahrende Versenden unserer 3fach-Einladung für die Gründungsversammlung des Regionalverbands Leipziger Umland am 23. Februar 2013 sowie für die AVen im Wahlkreis 154 (LL) am 9. März 2013 und 151 (TDO) am 10. März 2013, deren Entwurf bei c_h_p_e und Fl0range bereits vorliegt: http://piratenpartei-leipziger-umland.de/wp-content/uploads/einladungsentwu[..] Die genauen Orte und Termine findet ihr u.a. auf Startseite von piralum.de. Danke und Gruß Merton

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_23_05: Einladungen

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher: TeamLGS

Zusatzinfos: Hat sich erledigt @c_h_p_e hat schon seinen Job gemacht; die Einladungen gehen morgen raus

Aktualisierung Kalendergrobplanung

Wir haben 21:12 Uhr

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_23_06: Aktualisierung Kalendergrobplanung

Beantragt von: Fl0range

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, die Kalendergrobplanung folgendermaßen zu aktualisieren: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Aktionen/Kalendergrobplanung (Version vom 23. Jan. 2013, 18:52)

Begründung: ist überfällig und wichtig zur Koordination der Events

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_23_06: Aktualisierung Kalendergrobplanung

1. : Toni, Florange, Universalist, Chpe, dietpunk
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Fl0range

Zusatzinfos:

• Konzept Podiumsdiskussionen
  • Fl0range: Idee ist Kennenlernen und Gemeinsamkeit mit politischen Mitbewerber entdecken. Vorschlag: 3 Pod-Disk (März, Mai, Juli) in DD, LE, CH mit SPD/Linke/Grüne/PIRATEN - Themen über ML per Pad suchen lassen. Feedback?
  • alle dafür
• RealLife-LaVo-Sitzung
  • Fl0range: Mittwoch hat sich nicht bewährt, wurde gerne aber wieder Treffen machen. Jedes Quartal einmal an einem Samstag?
    • kombinieren mit RL-Stammtisch

TOP 3: Offene Baustellen + Internes

Wir haben 21:20 Uhr

3.1. Kalenderkontrolle

• Fr, 25.01.13, 18:00, Medienworkshop KV Dresden (LGS)
• Sa, 26.01.13, 15:00, Aufstellungsversammlung WK 156 Bautzen I (Hoyerswerda)
• Sa, 26.01.13, 11:00, Aufstellungsversammlung WK 164 Erzgebirgskreis I (Annaberg)
• Sa, 26.01.13, 18:00 HV Bautzen
• So, 27.01.13, ganztag, OB-Wahl Leipzig + Wahlparty ab 17:30 Uhr (Pleissenburg)
• Mo, 28.01.13, 12:00, Mittagsstammtisch Lindewitz (Nisa, Karl-Heine-Str. 45)
• Di, 29.01.13, 19:00 #IDWerkstatt 3.Ideenwerkstatt in #myLGS Dresden
• Mi, 30.01.13, 13:30, Mittagsstammtisch Lindewitz (Bistro am Kanal, Naumburger St. 26)
• Sa/So, 02./03.02.13, 10 Uhr, Bundes-Barcamp Wahlkampfstrategie (Leipzig, Schloss Knauthain)
• Di, 05.02.13, 19:00, Stammtisch SOE (GeheimRad, Lange Str. 15, Pirna)
• Sa, 09.02.13, 10:00, ao. KPT Leipzig (Die Villa)
• So, 10.02.13, 10:00, LV-Plenum Innenpolitik (LGS)
• Mi, 13.02.13, ganztags, Dresden nazifrei, http://www.dresden-nazifrei.com
• Sa, 02./03.03.03 Marina Kassel http://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2013
• Sa/So, 16./17.03.13 RL-BuVo-Tagung, Dresden
• Sa 13.04.13 Mitgliederversammlung SOE (Heidenau?)
• Sa/So 11./12.5.2013 Bundesparteitag in Neumarkt

3.2. Außerpiratiges

• So, 27.01.13, ganztags, Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus
• Mo, 28.01.13, 15:30, offizielle Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus auf dem Hauptfriedhof in Plauen (Quelle: http://www.plauen.de/media/dokumente/rathaus/mitteilungsblatt/mb_01_13_ges.pdf Seite 2 unten)
• Mi/Do, 30./31.01.13, 10:00 Landtags-Sitzung
• Sa, 25.05.13, Markt der Kulturen (Pirna)
• Sa, 29.06.13, 10:00-17:00 "Bürgerbeteiligung, Mitbestimmung SOE"

Mitbewerberbeobachtung

• FDP: Do, 31.01.13,18.00, Podiumsdiskussion: "Droht ab 2015 eine Verschlechterung im Angebot des Schienenpersonennahverkehrs?", Hauptbahnhof Chemnitz
• CDU: Mo, 28.01.13, Denkfabrik Sachsen 2013, Flughafen Dresden, http://www.denkfabrik.cdu-sachsen.de/

3.3. Offene Baustellen

Ständige Mitgliederversammlung (PhLo)

• http://wiki.piratenpartei.de/SN:SMV
• Dietpunk: Wir gehen davon aus, dass wir am 01.02. anfangen zu akkreditieren.
  • Fl0range: hast du mit dem Versammlungssekretariat schon ein Mumble-Treffen gemacht?
    • Dietpunk: hab das auf dem ToDo
• Dietpunk: Nach dem Hackathon in Berlin wird's mehr geben … hoffentlich gutes.
• Dietpunk: Zum SMV Sekreteriat habe ich noch keinen Kontakt aufgenommen. Wird diese Woche noch geschehen.

Admin-Übersicht (Universalist)

• Fl0range: Vorschlag, wir treffen uns nächste Woche zu zweit in myLGS?
  • Universalist: Machen wir so.
    • Fl0range: Haben ausführlich eine IT-Inventur gemacht, würde ich gerne in der geschlossenen Sitzung evaluieren, denn es geht um personenbezogene Daten.

"LiquidSaxn"-Tour (PhLo)

• LQFB-Schulungen beim Bund beantragen und koordinieren
• http://vorstand.piratenpartei.de/2012/08/04/liquidfeedback-schulungen/
  • Rückmeldung hier: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/liquidsaxn
    • Fl0range: schon Feedback von @Semantosoph?
    • Semantosoph: Nope. Wegen komm. Vorstandsfoo ist das untergegangen. :(
• Dietpunk: Ich hab's auch auf'm Schirm. Aber gerade nicht sehr hoch priorisiert.

Liederbücher (Caro)

• Fl0range: haben wir welche über? Oder hapert es an der Verteilung?

OTRS (Chpe)

• Fl0range: wann werden die Queues aktualisiert? Es eilt^^

Presseverteiler (PhLo)

• Fl0range: nach 4 Monaten haben wir immer noch nicht den Presseverteiler erhalten, das geht so einfach nicht.
• Dietpunk: Ich schreib' ihm 'ne "offizielle" Aufforderung das herauszugeben.
• Fl0range: Danke! Solange wir den nicht haben, kommt das jetzt jede Woche auf die TO.
• Anmerkung Art1Pirat: Ich hoffe, ihr meint nicht mich. Ich hatte Presseverteiler bereits am 17.10. 2012 übergeben (an Phlo). Der ThomasL. hatte mich zur AV Claußnitz gebeten ihm den nochmal zuzusenden, was ich am 20. Januar 2013 gemacht habe. Die Verzögerungen seit dem LPT bis zum Oktober 2012 sind nicht mir anzulasten, es lagen keine Datenschutzvereinbarungen vor. Und ich verschicke keine sensiblen Kontaktdaten ungeschützt wild durch die Gegend. Und, btw., http://ausbaldowert.blogspot.de/2012/12/bilanz-lvor-teil-1-pressearbeit.html ist leider immer noch aktuell.

Aktualisierung Programm und Beschlüsse nach LPT13.1

• ToRo: Fast fertig! Danke an Thomas G und Thorsten Fehre
• Fl0range: super! :)

3.4. Internes

Finanzfragen

OBM-Wahlkampf Leipzig

• Fl0range: LV-Budgetmittel ohne Verteilungsschlüssel nicht verfügbar, andere Lösung für Endspurt?
• Daniel: Nur weil es keinen Verteilungsschlüssel gibt, heißt es nicht, dass das Geld nicht verfügbar ist. Auf Antrag kann der Vorstand (wenn er denn Willens ist) Gelder aus diesem Topf bewilligen - vollkommen losgelöst von einem möglichen, zukünftigen Verteilungsschlüssel. Weiterhin ist das mit der Verteilung an die KVs ab nächstes Jahr sowieso so gut wie unmöglich: Von was wollen wir bitte sonst Wahlkampf machen? Immerhin werden wir wahrscheinlihc das Wahlkampfbudget für dieses Jahr auch nochmal aufstocken müssen...

JuPi-Gründung

• Fl0range: am 23. März gründet sich die Landesorganisation der JuPis Sachsen, kann/darf die Piratenpartei da bei der Raummiete aushelfen?
• Daniel: Ah... Jupi ≠ HoPi :o)... Da bin ich ehrlicherweise überfragt. Prinzipiell würde ich aber sagen nein, da es sich bei den Jupis um einen eigenständigen Verein handelt. Die haben doch selber einen Schatzmeister und Geld. Ob wir da unterstützen dürfen, musst du mal Swanhild fragen. (bzw. ich würde es machen, aber nicht vor übernächster Woche)
• Swanhild (per Twitter): "@Fl0range ja, dürft ihr. Denn die Jupi's sind offizielle Jugendpartei der #Piraten"

AVs

• Einladungen
  • 23. Februar - AV Direktkandidat Wahlkreis 162 Chemnitz
    • sind raus
  • 09. März - AV Direktkandidat Wahlkreis 154 Leipzig-Land
  • 10. März - AV Direktkandidat Wahlkreis 151 Nordsachsen
    • Fl0range: schick ich morgen raus (ink. Gründung)
  • AV Direktkandidat Wahlkreis 166 Vogtland
    • nicht geplant
  • AV Direktkandidat Wahlkreis 165 Zwickau
    • wiederholen?
  • AV Direktkandidat Wahlkreis 163 Chemnitzer Umland-Erzgebirgskreis
    • wiederholen?
• Christian: Hab heute mit Kay R. (GenSek Erz) geprochen. Wunsch der wiederholung steht.
  • Fl0range: Keine Eile, wir können auch im April/Mai noch Direktkandidaten aufstellen, ist wichtig für die Zweitstimmen-Summe

Marina Kassel

• Fl0range: würde selbst gerne mitfahren, wir haben 4 Plätze, gerne noch "Basis-Ausschreibung" (könnte man in Feb-Newsletter packen)

Benennung eines Jurymitglieds für die BTW-Kampagne

• siehe: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=30117
  • Fl0range: Ist Deadline nich schon verpasst?
  • Dietpunk: bis 30.Januar Zeit laut Ticket
  • Dietpunk: Dann schlagen wir mal SadXMasTree und Bulgerina vor.
  • Fl0range: außerdem neuer Interessent für nächstes Treffen SG Gestaltung in Düsseldorf, wieder jemanden entsenden? http://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Gestaltung/Barcamps/2013-Februar-D%C3%BCsseldorf
    • Dietpunk kann nicht, SadXMasTree auch nicht, der @Katzenverwirrer hat Interesse, @Bulgerina noch nicht angefragt

Moderation ML + Sync-Forum

• Fl0range: Beschwerden wegen Beleidigungen, z.B. "Pisaopfer", für welche MLs gilt die Moderation? Und wer ist zuständig für das Sync-Forum? Hilope meinte, wir sollen jemand benennen.

Anmerkung: Sucht in Beschlüssen im Wiki nach ML Moderation.

• Dietpunk: Wir haben da einen Moderator. Der ist aber nur für die sn.misc zuständig. Können das aber gerne auf alle auf lists.piraten-sachsen.de erweitern. Mal im Beschluss gucken... wir hatten ML und Forum Synonym genannt

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_23_07: Moderation der Mailinglisten und des Syncforums

Beantragt von: Dietpunk

Antragstext: Hiermit beschließen wir Jan Leuterts Beauftragung als Moderator des Mailinglisten des Landesverbands Sachsen auch auf die anderen Listen auf dem Server lists.piraten-sachsen.de zu erweitern. Hierüberhinaus wird er gegenüber der Bundes IT als Moderator für die entsprechenden Teile des Syncforums benannt.

Begründung: Es handelt sich hierbei um die Konkretisierung eines bestehenden Auftrags und die Korrektur eines Übersichtsfehlers bei der vorangegangenen Beauftragung.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_23_07: Moderation der Mailinglisten und des Syncforums

1. : Toni, Universalist, Dietpunk, Florange, CHPE
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Jan Leutert

Zusatzinfos:

Themensprecher

• Fl0range: Ausschreibung "Innenpolitischer Sprecher" (LV-Plenum Innenpolitik) gemäß Planung Ende Januar, mögliche Beauftragung Ende Februar

Nominierung OB-Kandidat Hoyerswerda und AV in Hoyerswerda

• ToRo: Piraten im KV-Bautzen fragen sich, wie sie einen OB-Kandidat in Hoyerswerda offiziell nominieren können.
• ToRo: Wer hat die Versammlungen im KV Bautzen im Blick? Wahlleitungsposten, Durchführung der Veranstaltungen usw.

Aktionstage

Document Freedom day

• kam über die BGS an den Vorstand (und wurde auch auf der LIste diskutiert)
  • der Document Freedom Day (DFD) http://documentfreedom.org ist ein weltweiter Aktionstag für Offene Standards, der das allgemeine Bewusstsein für den freien Zugang zu Informationen fördert. Mit dem DFD nehmen wir aktiv Einfluss auf die Wahrnehmung von Offenen Standards in den Medien, der öffentlichen Verwaltung und in Bildungseinrichtungen. […]
  • am 27. März 2013 findet der Document Freedom Day zum fünften Mal statt. Unser Ziel ist es, dieses Jahr die Zahl der Veranstaltung erneut zu erhöhen und Länder, in denen zuletzt keine Aktionen stattfanden, einzubinden sowie unsere Öffentlichkeitsarbeit weiter auszubauen
  • siehe auch: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=32537

Europäischer Datenschutztag

• siehe: http://piratenks.piratenpad.de/Datenschutztag
• dietpunk: Haben wir das in Sachsen auf'm Schirm? Ist da was geplant?
• semantosoph: Theoretisch ja: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/Datenschutztag, Irgend ein Vollhonk vandaliert immer das Pad

geschlossene Sitzung

22:09

• Admin-Übersicht + Mailadressen (personenbezogene Daten)
• diverse Mitgliedsanträge
• Schlichtungsgespräch

TOP 4 Nächste Sitzung

• Nächste Sitzung am nächsten Mittwoch, 30. Januar 2013 um 20:15 Uhr im Mumble
• Pad für nächste Sitzung: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/2013-01-30
• Ende der Sitzung: