SN:Bundestagwahl 2013/Kandidatenfragen/Annahme von Vorteilen
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Frage:
Bist du bereit auf die Annahme solcher Vorteile zu verzichten oder diese ggf. aus den vom Bundestag zur Verfügung gestellten Abgeordnetenmitteln zu begleichen?
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Inhaltsverzeichnis
Philipp Schnabel
Ich bin ein sehr bodenständiger Mensch und ich will definitiv keine Vorteile aufgrund meiner beruflichen Tätigkeit, ergo: Ja, ich würde auf solche Dinge absolut verzichten!
Martin Lorenz
Ich kann dankent darauf versichten.
Carolin Mahn-Gauseweg
Verzicht oder Transparenz, was solche Dinge angeht. Immerhin fallen hier auch Essen bei Treffen mit Lobbyisten darunter (was in einer anderen Frage behandelt wurde). Verzicht muss nicht immer sein, gerade weil "Informationsreisen" unter Umständen wirklich informativ sein können; das sollte im Einzelfall entschieden werden (und von solchen Einzelfällen kenne ich keine, als dass ich da eine fundierte Meinung dazu hätte bilden können). Aber wenn ein Mandatsträger (oder ein Mitarbeiter desselben) an einer solchen Reise teilnimmt, dann muss das auf jeden Fall auch für Außenstehende ersichtlich sein.
Georg Dehn
Annahme von Vorteilen
Im parlamentarischen Betrieb ist die Gewährung von Vorteilen und Zuwendungen alltäglich. Dazu zählen z.B. die Einladung zu "Informationsreisen" oder kostenfreie "Upgrades" bei Linienflügen.
Frage: Bist du bereit auf die Annahme solcher Vorteile zu verzichten oder diese ggf. aus den vom Bundestag zur Verfügung gestellten Abgeordnetenmitteln zu begleichen?
Dies kenne ich aus meiner Stadtratszeit und habe es immer abgelehnt. Wir könnten sogar versuchen, interfraktionell eine Ächtung solcher Praktiken zu entwickeln.
Christian Hoffmann
Da auch schon die kleinste Annahme von Geschenken den Verdacht der Vorteilsnahme auslösen könnte, ist diese Frage klar zu beantworten. Ich werde nichts annehmen.
Glaubwürdigkeit ist das Wichtigste was ein Politiker braucht und gerade wir Piraten müssen lieber zu streng als zu lax mit uns selber sein.
Ansonsten, was Sebastian sagt.
Frank Umann
Ja.
Neismark
Im parlamentarischen Betrieb ist die Gewährung von Vorteilen und Zuwendungen alltäglich. Dazu zählen z.B. die Einladung zu "Informationsreisen" oder kostenfreie "Upgrades" bei Linienflügen.
Frage: Bist du bereit auf die Annahme solcher Vorteile zu verzichten oder diese ggf. aus den vom Bundestag zur Verfügung gestellten Abgeordnetenmitteln zu begleichen?
Ja, natürlich. Allerdings stellt sich mir die Frage, wo z. B. bei Informationsreisen in der Praxis genau die Grenze zu ziehen ist - das ist nämlich meines Erachtens nach nicht immer ganz einfach. Was definitiv außer Frage steht, ist z. B. die Teilnahme von Familienmitgliedern an solchen Reisen. Außerdem würde ich solche Reisen (und auch die Angabe, wer wofür zahlt) online veröffentlichen.
