SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2019-04-03

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: via Mumble		Vorheriges Treffen: 20.03.2019
	Zeit: 03. April 2019		Nächstes Treffen: 24.04.2019
	Protokoll von Isabel Scholz		Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: Andreas Roth - Steve König - Isabel Scholz - Knut Michael - Jan-Paul Helbig		Mailingliste benachrichtigen
Wochenbericht: Mitgliederzahl: https://docs.google.com/spreadsheets/d/1TtDc0pzxecP1-_bfjxnkXrzrqU2Omg5WvrGOr-7UFpA/edit#gid=0, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

• Vorstandsvorsitzender: Knut Michael - Knut
• stellv. Vorsitzender: Jan-Paul Helbig - Paul
• Schatzmeister: Andreas Roth - AnRo
• politischer Geschäftsführer: Steve König - Steve
• Generalsekretär: Achim Pochert - Joe
• Beisitzerin: Isabel Scholz - izzy

Begrüßung

Beginn 19:54 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Andreas Roth - Steve König - Isabel Scholz - Knut Michael - Jan-Paul Helbig
• Damit sind wir beschlussfähig
• Entschuldigt:

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Knut Michael leitet die Versammlung
• Isabel Scholz führt Protokoll
• Knut Michael macht Audioaufzeichnung

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_04_03_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Isabel Scholz

Antragstext: Das Protokoll wird angenommen, https://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2019-03-20

Begründung: muss sein

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_04_03_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Andreas Roth - Steve König - Isabel Scholz - Knut Michael - Jan-Paul Helbig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Es ist 19:55 Uhr

Berichte

Knut Michael

• Berichte
  • Unterlagen Aufstellungsversammlung:
    • UU-Formulare liegen jetzt vor, es kann gesammelt werden
  • Teilnahme Sitzung EU-Wahl-Orga
  • vKV Görlitz: nichts Neues
  • vKV Bautzen: nichts Neues
  • vKV Erzgebirge: nichts Neues
  • KV Meißen: Sachen müssen abgeholt werden
• laufend: kümmert sich um Audioaufnahmen der LaVoSis und deren Verwaltung
• in progress: Rede für #SaveTheInternet -Demo in Arbeit

Jan-Paul Helbig

• Berichte
  • KV Leipzig:
    • Kommunalwahlliste hat Wahlausschuss erfolgreich passiert
    • CSD wird stattfinden, in welcher Form noch unklar; voraussichtlich Stand, Demoteilnahme
    • 1.Mai wird angefragt, Infostand beabsichtigt
    • 50 Wahlplakate EU-Wahl beschlossen
    • max. 1 Großplakat EU-Wahl, Kontakt für LV dafür: Lily
  • KV Chemnitz:
    • bittet um Unterstützung bei Teilnahme 1. Mai Demo, es geht um Behauptung gegen AfD und NPD
    • Chemnitz für alle tritt zur Kommunalwahl an
  • vKV Mittelsachsen: Nichts Neues
• offen: Paul und Steve kümmern sich um Hochladen der Audio-Dateien auf Website --> Warten bezüglich Lösung der IT-Frage

Steve König

• Berichte
  • Social Media läuft gut
  • Demo #SaveTheInternet war erfolgreich
  • Team-PolGef: Thema #GillesGate
  • Kontakt MDR bzgl. Kandidatencheck
  • KV Dresden:
    • Stellungnahme zu #GillesGate bzw. Diskriminierung, Strukturen sollen geschaffen werden um solche Dinge bei uns zu verhindern
    • https://www.piraten-dresden.de/2019/04/02/stellungnahme-umgang-mit-diskriminierung-im-kreisverband-der-piraten-dresden/
    • Wahlvorbereitung Kommunalwahl: Wahlausschuss erfolgreich passiert
    • KPT im April mit Vorstandswahl
  • OV Dresden-Neustadt: nichts neues/siehe oben
• in progress: Webseite updaten --> Umzug der Website zu "Denk Selbst e.V." komplett
  • Verabeitungsverzeichnisse / Datenschutz / Impressum für die Website
  • es muss aufgeräumt werden
• offen: Knut und Steve kümmern sich um Hochladen der Dateien auf Website (nach dem Umzug der Website)
• offen: Verlinkungen zu piraten-meissen.de, piraten-goerlitz und piraten-leipziger-umland.de aus dem Wiki entfernen damit niemand mehr dorthin geführt wird
• offen: Änderung GO für den LPT vorbereiten

Andreas Roth

• Berichte
  • Bankwechsel-Recherchen gehen weiter
  • Rechenschaftsbericht 2018 - Meißen fehlt noch
  • vRV Westsachsen: nichts Neues
• in progress: Fördermitgliedschaft Junge Piraten e.V.
  • noch kein e.V.

joe

• Bericht
  • nichts Neues

Isabel Scholz

• Berichte
  • Mails / OTRS
  • Instagram, Facebook
  • Mailingliste und Forum nach letzter LaVoSi
• in progress: anlassbezogene Information der Mitglieder über die ML
• in progress: Termine über Mailingliste verbreiten und zu Aktivitäten aufrufen
• in progress: Instagram/Facebook/Twitter mit Sachen befüllen
• in progress: weitere Teilnahme an noPolG-Bündnistreffen in LE

Aufgabentracking

Alle

• Planung nächster Programmparteitag https://lavosn.piratenpad.de/36
  • http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2019.1
  • 13.04./14.04. in der LGS

Es ist 20:26

Formales/Anträge

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_04_03_02: Verteilung der Aufgaben des Generalsekretärs auf die anderen Mitglieder des Vorstandes

Beantragt von: Knut Michael

Antragstext: * Mitgliederverwaltung - Aufgabenübertrag an den Schatzmeister

• Personalwesen - Aufgabenübertrag an den Schatzmeister
• Aufsicht Datenschutz - Aufgabenübertrag an den 1. Vorsitzenden und den Schatzmeister in Gemeinschaftsarbeit
• Ordnungsmaßnahmen - Aufgabenübertrag an den 1. Vorsitzenden
• SG Verfahren - Ansprechpartner Schiedsgericht - Aufgabenübertrag an den 1. Vorsitzenden
• Mitgliedergewinnung & Mitgliedermotivation - Aufgabenübertrag an alle anderen Vorstandsmitglieder
• Mitarbeit im Social-Media-Bereich - Aufgabenübertrag an die Beisitzerin
• Erarbeitung von Organisationsstrukturen innerhalb der Partei - Aufgabenübertrag an den 1. Vorsitzenden, den Schatzmeister und die Beisitzerin
• Verantwortlich für das Tagesgeschäft - Aufgabenübertrag an die Beisitzern
• Zusammenarbeit mit externen Organisationen/piratennahen Vereinen etc. - Aufgabenübertrag an den politischen Geschäftsführer
• Förderung der innerparteilichen politischen Bildung - Aufgabenübertrag an den 1. Vorsitzenden
  

Begründung: Die Aufgaben des GenSeks sollen delegiert werden damit diese weiterhin ausgeführt werden können. De facto werden die Aufgaben bereits seit Monaten wie oben dargestellt übernommen, hier wird lediglich die GO an die Realität angepasst.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_04_03_02: Verteilung der Aufgaben des Generalsekretärs auf die anderen Mitglieder des Vorstandes

1. : Andreas Roth - Steve König - Isabel Scholz - Knut Michael - Jan-Paul Helbig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: alle

Zusatzinfos:

• Der 2. Vorsitzende Jan-Paul Helbig teilt mit, aus persönlichen Gründen zum sofortigen Zeitpunkt von seinem Amt zurückzutreten

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_04_03_03: Verteilung der Aufgaben des 2. Vorsitzenden auf die anderen Mitglieder des Vorstandes

Beantragt von: Knut Michael

Antragstext: * Repräsentation nach Innen (ML und interne Kommunikation) - Aufgabenübertrag an den 1. Vorsitzenden und die Beisitzerin

• Kontakt zu Untergliederungen - Aufgabenübertrag an den 1. Vorsitzenden
• Koordination von gemeinsamen Aktionen - Aufgabenübertrag an den 1. Vorsitzenden und die Beisitzerin
• Planung & Steuerung von Aktionen & Demos - Aufgabenübertrag an den 1. Vorsitzenden und die Beisitzerin
• Interne Organisation - Aufgabenübertrag an den 1. Vorsitzenden
• Unterstützt den Vorsitzenden - Aufgabenübertrag an die Beisitzerin
• Vertritt den Vorsitzenden (Urlaub, Krankheit) - Aufgabenübertrag an den politischen Geschäftsführeer
• Verantwortungsbereiche gleich denen des Vorsitzenden - Aufgabenübertrag an den 1.Vorsitzenden
• Regionalbetreuung: Leipzig, LUmPi - Aufgabenübertrag an die Beisitzerin
• Regionalbetreuung: Mittelsachsen, Chemnitz - Aufgabenübertrag an den Schatzmeister
  

Begründung: Aufgrund des Rücktritts des 2. Vorsitzenden müssen seine Aufgaben neu verteilt werden

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_04_03_03: Verteilung der Aufgaben des 2. Vorsitzenden auf die anderen Mitglieder des Vorstandes

1. : Andreas Roth - Steve König - Isabel Scholz - Knut Michael
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: alle

Zusatzinfos:

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_04_03_04: Stellungnahme zum Umgang mit Diskriminierung im Landesverband

Beantragt von: Steve König

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, sich der Stellungnahme der Piraten Dresden (https://www.piraten-dresden.de/2019/04/02/stellungnahme-umgang-mit-diskriminierung-im-kreisverband-der-piraten-dresden/) zum Umgang mit Diskriminierung in der Piratenpartei anzuschließen. Er empfiehlt weiterhin allen Kreisverbänden, das gleiche zu tun und ähnliche, wie in der Stellungnahme genannte, Konzepte und Maßnahmen zu erarbeiten. Der Landesverband unterstützt dabei die Piraten Dresden und andere Kreisverbände, insbesondere bei der Schaffung einer landesverband-weiten Meldestelle für Diskriminierungsfälle.

Begründung: Die Causa Gilles sollte ein Zeichen an uns sein, dass in unserem "System" keine Möglichkeiten bestehen, mit Diskriminierung vernünftig umzugehen. Diskriminierung kann aber dennoch ohne unser Wissen stattfinden. Wir sollten versuchen, einen besseren Umgang damit zu finden.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_04_03_04: Stellungnahme zum Umgang mit Diskriminierung im Landesverband

1. : Steve König - Isabel Scholz - Knut Michael - Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Steve

Zusatzinfos:

Offene Baustellen + Internes

• Veranstaltungen zum 1. Mai
  • Dresden angemeldet
  • Leipzig angefragt
  • Chemnitz braucht Unterstützung
• CSDs
  • Chemnitz - geplant
  • Leipzig - geplant
  • Dresden - geplant

Kalenderkontrolle

• http://piraten-sachsen.de/kalender
• 04.04. Mietenwahnsinn-Demo in Dresden
• 06.04. #SaveYourInternet-Demo in Leipzig, 17 Uhr am Markt / Mietenwahnsinn-Demo davor
• 08.04. #NoPolG-Demo in Dresden, 18:00 Albertplatz
• LPT Sachsen 2019.1 am 13.04./14.04. in der LGS
• 1. Mai
• 11. Mai GMM Dresden
• 30.05. bis 02.06.2019 CSD in Dresden (Demo am 1.06)
• 05.07. – 13.07.2019 CSD in Leipzig
• 20.07. CSD in Chemnitz

Internes

Landesgeschäftsstelle

• läuft, ist oft besetzt (HoPis)

Sonstiges

• Wikiseiten müssen aufgeräumt werden

Ende öffentlicher Teil

Es ist 21:27 Uhr

Ende geschlossener Teil

• Termin nächste Vorstandssitzung: 24.04.2019, 19:30 Mumble

• Pad für nächste Sitzung:

Ende der Sitzung

21:37 Uhr