SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2019-02-20

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: via Mumble		Vorheriges Treffen: 06.02.2019
	Zeit: 20. Februar 2019		Nächstes Treffen: 06.03.2019
	Protokoll von Isabel Scholz		Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: Knut Michael - Jan-Paul Helbig - Andreas Roth - Steve König - Isabel Scholz - Achim Pochert		Mailingliste benachrichtigen
Wochenbericht: Mitgliederzahl: https://docs.google.com/spreadsheets/d/1TtDc0pzxecP1-_bfjxnkXrzrqU2Omg5WvrGOr-7UFpA/edit#gid=0, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

• Vorstandsvorsitzender: Knut Michael - Knut
• stellv. Vorsitzender: Jan-Paul Helbig - Paul
• Schatzmeister: Andreas Roth - AnRo
• politischer Geschäftsführer: Steve König - Steve
• Generalsekretär: Achim Pochert - Joe
• Beisitzerin: Isabel Scholz - izzy

Begrüßung

Beginn 19:37 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Knut Michael - Jan-Paul Helbig - Andreas Roth - Steve König - Isabel Scholz - Achim Pochert
• Damit sind wir beschlussfähig
• Entschuldigt:

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Knut Michael leitet die Versammlung
• Isabel Scholz führt Protokoll
• Knut Michael macht Audioaufzeichnung

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_02_20_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Isabel Scholz

Antragstext: Das Protokoll wird angenommen, https://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2019-02-06

Begründung: muss sein

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_02_20_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Knut Michael, Jan-Paul Helbig, Andreas Roth, Steve König, Isabel Scholz
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Ende öffentlicher Teil

Es ist 19:37 Uhr

geschlossene Sitzung

Es ist 21:04 Uhr

Berichte

Knut Michael

• Berichte
  • Unterlagen Aufstellungsversammlung: müssen weiterbearbeitet werden, Fahrt nach Kamenz kann von msw durchgeführt werden
  • vKV Görlitz:
    • Aufruf AVV
  • vKV Bautzen: nichts neues
  • vKV Erzgebirge: nichts Neues
  • KV Meißen: keine neuen Informationen
• laufend: kümmert sich um Audioaufnahmen der LaVoSis und deren Verwaltung

Jan-Paul Helbig

• Berichte
  • Seite für LPT angelegt
  • KV Leipzig:
    • AV für die restlichen Wahlkreise mit Programmparteitag
    • Planung Demo #SaveTheInternet
    • CSD wird stattfinden
    • 1.Mai noch nicht sicher
    • max. 1 Großplakat EU-Wahl
  • KV Chemnitz: Demounterstützung
  • vKV Mittelsachsen: Nichts neues
• offen: Antragsseite für LPT anlegen (FR, 22.02.19)
• offen: Paul und Steve kümmern sich um Hochladen der Audio-Dateien auf Website --> Warten bezüglich Lösung der IT-Frage

Steve König

• Berichte
  • Social Media
  • Umzug Website: scheinbar ist nichts passiert
  • Planung Demo #SaveTheInternet in Dresden: 23. März, 14 Uhr, Goldener Reiter Neustadt
  • Team-PolGef: CleverReach zum Versenden von Pressemitteilungen besprochen
  • KV Dresden:
    • Wahlvorbereitung Kommunalwahl: läuft
  • OV Dresden-Neustadt: nichts neues
• offen: Webseite updaten --> Umzug der Website zur Bayen-IT
  • Verabeitungsverzeichnisse / Datenschutz / Impressum für die Website
  • neues Theme müsste aufgespielt werden
• offen: Knut und Steve kümmern sich um Hochladen der Dateien auf Website (nach dem Umzug der Website)
• offen: Verlinkungen zu piraten-meissen.de, piraten-goerlitz und piraten-leipziger-umland.de aus dem Wiki, von der Website, etc entfernen damit niemand mehr dorthin geführt wird
• offen: Kontakt Bundeszentrale f. politische Bildung
• offen: Zugang zu CleverReach erhalten

Andreas Roth

• Berichte
  • zentrales Beitragskonto
  • Bankwechsel-Recherchen gehen weiter
  • Rechenschaftsbericht 2018
  • vRV Westsachsen: nichts Neues
• in progress: Fördermitgliedschaft Junge Piraten e.V.
  • noch kein e.V.

joe

• Bericht
  • es gibt nichts zu berichten
  • Mitgliederbetreuung nicht möglich

Isabel Scholz

• Berichte
  • Mails / OTRS
  • Instagram, Facebook, Twitter
  • Kommunikation Zittau
  • #SaveYourInternet -Demo
• in progress: anlassbezogene Information der Mitglieder über die ML
• in progress: Termine über Mailingliste verbreiten und zu Aktivitäten aufrufen
• in progress: Instagram/Facebook/Twitter mit Sachen befüllen
• in progress: weitere Teilnahme an noPolG-Bündnistreffen in LE

Aufgabentracking

Alle

• Planung nächster Programmparteitag https://lavosn.piratenpad.de/36
  • http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2019.1
  • 13.04./14.04. in der LGS

Es ist 21:33

Formales/Anträge

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_02_20_02: Bereitstellung von Demo-Ausrüstung

Beantragt von: Jan Krüger

Antragstext: Der Vorstand des LV Sachsen möge beschließen uns Zittauern 2 Piratenfahnen (Piratenshop https://shop.piratenpartei.de/fahnen-ballons/piratenpartei.html) aus dem Budget des vKV Görlitz zu besorgen und uns zuzusenden.
Begründung: ...damit wir zum 23.03.2019 in Dresden Flagge zeigen können. Desweiteren

würden sie für zukünftige Aktionen hier in Zittau und Umgebung eingesetzt werden können.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_02_20_02: Bereitstellung von Demo-Ausrüstung

1. : Knut Michael, Jan-Paul Helbig, Andreas Roth, Steve König, Isabel Scholz, Achim Pochert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo (Bestellung), Steve (Übergabe), Izzy (Kommunikation)

Zusatzinfos:

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_02_20_03: Umlaufbeschluss Grundversorgung Bereich Sage/OL

Beantragt von: BuVo

Antragstext: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich SAGE/OL Wartung 6.000 EUR zur Verfügung zu stellen. ( alt 6.000 EUR)

Begründung: nutzen wir wie die gesamte Partei, sollten uns auch an den Kosten beteiligen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_02_20_03: Umlaufbeschluss Grundversorgung Bereich Sage/OL

1. : Knut Michael, Jan-Paul Helbig, Andreas Roth, Steve König, Isabel Scholz, Achim Pochert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos:

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_02_20_04: Umlaufbeschluss Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen

Beantragt von: BuVo

Antragstext: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Veranstaltungen ein Budget von 15.000 EUR zur Verfügung zu stellen. Für die Verwendung der Mittel geben die PolGf der Länder und des Bundes Empfehlungen ab. (alt 15.000 EUR)

Begründung: nutzen wir, wie die gesamte Partei, sollten uns auch an den Kosten beteiligen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_02_20_04: Umlaufbeschluss Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen

1. : Knut Michael, Jan-Paul Helbig, Andreas Roth, Steve König, Isabel Scholz, Achim Pochert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos:

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_02_20_05: Umlaufbeschluss Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung/Jahresabschluss

Beantragt von: BuVo

Antragstext: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 10.000 EUR zur Verfügung zu stellen. (alt 10.000 EUR)

Begründung: nutzen wir wie die gesamte Partei, sollten uns auch an den Kosten beteiligen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_02_20_05: Umlaufbeschluss Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung/Jahresabschluss

1. : Knut Michael, Jan-Paul Helbig, Andreas Roth, Steve König, Isabel Scholz
2. :
3. : Achim Pochert

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos:

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_02_20_06: Umlaufbeschluss Grundversorgung Bereich Bundes-IT

Beantragt von: BuVo

Antragstext: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 16.400 EUR (80% der geschätzten Gesamtkosten der Bundes-IT von 22.900 EUR) zur Verfügung zu stellen. (alt 25.200 EUR)

Begründung: nutzen wir wie die gesamte Partei, sollten uns auch an den Kosten beteiligen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_02_20_06: Umlaufbeschluss Grundversorgung Bereich Bundes-IT

1. : Knut Michael, Jan-Paul Helbig, Andreas Roth, Steve König, Isabel Scholz, Achim Pochert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos:

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_02_20_07: Umlaufbeschluss Grundversorgung Bereich Versicherung

Beantragt von: BuVo

Antragstext: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Versicherungen 8.000 EUR zur Verfügung zu stellen. (alt 8.200 EUR)

Begründung: nutzen wir wie die gesamte Partei, sollten uns auch an den Kosten beteiligen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_02_20_07: Umlaufbeschluss Grundversorgung Bereich Versicherung

1. : Knut Michael, Jan-Paul Helbig, Andreas Roth, Steve König, Isabel Scholz, Achim Pochert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos:

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_02_20_08: Umlaufbeschluss Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer

Beantragt von: BuVo

Antragstext: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer ein Budget von 35.938 EUR zur Verfügung zu stellen. (alt 35.938 EUR)

Begründung: nutzen wir wie die gesamte Partei, sollten uns auch an den Kosten beteiligen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_02_20_08: Umlaufbeschluss Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer

1. : Knut Michael, Jan-Paul Helbig, Andreas Roth, Steve König, Isabel Scholz, Achim Pochert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos:

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_02_20_09: Umlaufbeschluss Wahlkampfbudget Europawahlkampf 2019

Beantragt von: BuVo

Antragstext: Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget für den Europawahlkampf 2019 in Höhe von 80.000 EUR entsprechend dem Budget-Vorschlag 3c zur Verfügung zu stellen. -- https://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/EU-Wahlkampf2019/Budgetvorschlaege Sollte dieser Antrag im Bund vom Schatzmeisterclub angenommen werden wird der Beschluss SN_2019_02_06_03 aufgehoben.

Begründung: Ist eine gute Sache und erspart uns etwas Arbeit

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_02_20_09: Umlaufbeschluss Wahlkampfbudget Europawahlkampf 2019

1. : Knut Michael, Jan-Paul Helbig, Andreas Roth, Steve König, Isabel Scholz, Achim Pochert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo

Zusatzinfos:

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_02_20_10: Budget für die #SaveYourInternet-Demos am 23. März 2019

Beantragt von: Steve König

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, den Kreisverbänden Dresden und Leipzig jeweils 500€ für die Organisation und Durchführung der Demonstrationen am 23. März zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Wichtige Demo! Brauchen Geld! Her damit :)

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_02_20_10: Budget für die #SaveYourInternet-Demos am 23. März 2019

1. : Knut Michael, Jan-Paul Helbig, Andreas Roth, Steve König, Isabel Scholz, Achim Pochert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Steve König (Dresden), Susanne Reinhardt (Leipzig)

Zusatzinfos:

Umlaufbeschlüsse

offen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_02_13_01: Bestellung von 600 Hohlkammerplakaten für die EU-Wahl 2019 für den gesamten Landesverband Sachsen

Beantragt von: Knut Michael

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, für die EU-Wahl 2019 600 Hohlkammerplakate für den gesamten Landesverband Sachsen beim Bundesvorstand zu bestellen. Die vom Bundesvorstand vorgegebenen Motive sind jeweils in gleicher Anzahl zu bestellen. Die Motive: https://forum.piratenpartei.de/t/hohlkammerplakate-eu-wahl-2019/2527

Begründung: Der Landesverband Sachsen beteiligt sich am EU-Wahlkampf 2019. Dazu muß in ganz Sachsen soweit wie möglich plakatiert werden. 600 ist eine angemessene und schaffbare Zahl zur Plakatierung im ganzen Land.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_02_13_01: Bestellung von 600 Hohlkammerplakaten für die EU-Wahl 2019 für den gesamten Landesverband Sachsen

1. : Knut Michael, Isabel Scholz, PauLEipzig, Andreas Roth, Steve König, Achim Pochert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Knut Michael

Zusatzinfos: Der Beschluß begründet sich auf eine Absprache mit MSW.

Offene Baustellen + Internes

• Veranstaltungen zum 1. Mai - Leipzig unklar
• CSDs
  • Chemnitz?
  • Leipzig - geplant
  • Dresden?

Kalenderkontrolle

• http://piraten-sachsen.de/kalender
• 23.03. #SaveYourInternet-Demo
• 1. Mai
• 30.05. bis 01.06. 2019
  • 26. Christopher Street Day in Dresden

Internes

Landesgeschäftsstelle

• läuft, ist oft besetzt (HoPis)
• neue Blechkiste für Sachen aus dem Stahlschrank -> Dinge aus den KVs, Schlüssel im Stahlschrank

Sonstiges

• Wikiseiten müssen aufgeräumt werden

Es ist 22:17 Uhr

• Termin nächste Vorstandssitzung: 06.03.2019, 19:30 Mumble

• Pad für nächste Sitzung:

Ende der Sitzung

22:18 Uhr