SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2016-12-05
|
Ort: via Mumble | 
|
Vorheriges Treffen: 21.11.2016
|
| Zeit: 05. Dezember 2016 | Nächstes Treffen: 19.12.2016
| ||
|
Protokoll von alle |
|
Werkzeuge für den Protokollanten:
|
| Piratepad: Lies das Protokoll live mit! |
Inhaltsverzeichnis
- 1 Nicks der Vorstandsmitglieder
- 2 Begrüßung
- 3 Berichte
- 4 Aufgabentracking
- 5 Formales/Anträge
- 5.1 Umlaufbeschlüsse
- 5.2 Anträge
- 5.3 Grundversorgung Bereich Buchhaltung
- 5.4 Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer / Versicherungen / SAGE/OL Wartung / SAGE CRM
- 5.5 Grundversorgung Bereich PSHOP
- 5.6 Grundversorgung Bereich IT
- 5.7 Grundversorgung Bereich Presse /ÖA
- 5.8 Grundversorgung Bereich Veranstaltungen
- 5.9 Beschluss der GO
- 6 Offene Baustellen + Internes
- 6.1 Kalenderkontrolle
- 6.2 Offene Baustellen
- 6.3 Internes
- 6.3.1 Berichte aus den Kreisen
- 6.3.1.1 OV Dresden-Neustadt
- 6.3.1.2 vKV Bautzen
- 6.3.1.3 KV Chemnitz (Moritz Grosch)
- 6.3.1.4 KV Dresden (Jörg)
- 6.3.1.5 vKV Erzgebirge (Robert Lutz)
- 6.3.1.6 KV Görlitz
- 6.3.1.7 KV Leipzig
- 6.3.1.8 KV Meißen
- 6.3.1.9 KV Mittelsachsen (Robert Lutz)
- 6.3.1.10 vRV Leipziger Umland
- 6.3.1.11 vRV Westsachsen
- 6.3.1.12 Landesgeschäftsstelle
- 6.3.1 Berichte aus den Kreisen
- 6.4 Sonstiges
- 6.5 Ende öffentlicher Teil
- 6.6 geschlossene Sitzung
- 6.7 Ende geschlossener Teil
- 6.8 Ende der Sitzung
Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
- Michael Bauschke: MB
- Andreas Roth: AnRo
- Mark Neis: MN
- Robert Lutz: RL
- Moritz Grosch: Fox
- Stefanie Hänel: SH
- Jörg Stefan Smuda: JS
Begrüßung
Beginn 20:45 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Michael Bauschke, Andreas Roth, Stefanie Hänel, Robert Lutz, Andreas Roth, Moritz Grosch, Jörg Stefan Smuda, Mark Neis ab 20:50h
- Entschuldigt:
- Damit sind wir beschlussfähig.
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Michael Bauschke leitet die Versammlung.
- Crowd führt Protokoll.
- Audioaufzeichnung: Michael Bauschke
Beschluss letztes Protokoll
Antragstext: Das Protokoll vom 21. November 2016 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Berichte
Es ist 20:46 Uhr
Michael Bauschke
- mehrere Besuche LGS, Gespräche Zukunft der LGS (dazu später LGS)
- Freifunk Dresden
- OTRS abgearbeitet
- Infos zur BTW17 (siehe Punkt internes)
- OTRS Zugänge (siehe internes)
- Absprache mit Jörg
Robert
- KVor-Sitzung Chemnitz
- OTRS
- sonst wegen Krankheit leider nicht viel geworden
Mark Neis
- Bundes-IT
Andreas Roth
- Mails / OTRS
- WVT 16.2
- Schatzmeisterclub
Moritz
- Bundes-IT Dokutreffen
- Verwaltungstreffen
- Gensek-Dinge im Redmine, CRM Zugang noch immer nicht bekommen :(
Stefanie Hänel
- Bundes-IT Dokutreffen
- Verwaltungstreffen
Jörg Stefan Smuda
Aufgabentracking
Alle
- LEER
Michmo
- SM Regeln raussuchen
Robert
Mark
- stalled: Anschreiben an Jobcenter
- offen: Antrag Unterstützung LTWs 2017
- offen: Klärung mit Landeswahlleitung Start Unterstützungsunterschriftensammlung
- offen: Ticket beantworten: https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=307259
Andreas
- LEER
Moritz
- in progress: Datenschutzschulungen Kreisvorstände
- Liste kommt von AnRo bzw. dann dem Sir
- offen: Presserverteilerhandling
- offen: Stefanie Kalender erklären, damit Termine im Protokoll nächstes Mal passen
Stefanie
- Datenschutzerklärung (?)
Jörg
- Datenschutzerklärung (?)
Es ist 20:53 Uhr
Formales/Anträge
Umlaufbeschlüsse
abgeschlossen
- nope
offen
- nope
Anträge
Grundversorgung Bereich Buchhaltung
Antragstext: Der Landesvorstand stimmt für folgenden Antrag des Schatzmeister Clubs. Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Buchhaltung ein Budget von 10.000 EUR zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth
Zusatzinfos: Buchhaltung, Bericht des Gutachters Martin liegt vor, er stimmt dem Vorschlag 10k EUR zu und empfiehlt, Freistunden der Untergliederungen für Buchungen kostenfplichtig zu machen
Meinungen: Freistunden sollen bleiben
Meinungsbild: keine Gegenstimmen zum Betrag, wird als Umlaufbeschluss eingebracht
Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer / Versicherungen / SAGE/OL Wartung / SAGE CRM
Antragstext: Der Landesvorstand stimmt für folgenden Antrag des Schatzmeister Clubs. Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer ein Budget von 35.938 EUR zur Verfügung zu stellen, für den Bereich Versicherungen 8200 EUR zur Verfügung zu stellen, für den Bereich SAGE/OL Wartung das Restbudget aus diesem Jahr zu übernehmen und um 795 EUR auf 6000 EUR aufzustocken und für den Bereich SAGE CRM die Rücklagen aus diesem Jahr ins nächste Jahr zu übernehmen.
: Stefanie Hänel, Moritz Grosch, Robert Lutz, Andreas Roth, Jörg Stefan Smuda, Michael Bauschke, Jörg Stefan Smuda
: 
: Mark Neis
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth
Zusatzinfos: Wirtschaftsprüfer: Steven 30k + Mwst und vorliegender Vorschlag empfohlen
Meinungsbild: einstimmige Zustimmung, dass dies aus der Grundversorgung kommen solle
Dorle: Haftpflichtersicherung - die bestehende sollte beibehalten werden 8.2k EUR
Unfallvers. Dorle prüft
Sage/OL: Gutachterin 10.7K (alt) wurde nicht ausgeschöpft; 794,09 EUR als neue Empfehlung und den Rest von 5.205,91 EUR aus dem Vorjahr mit zu übernehmen
Meinungsbild einstimmig positiv
https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Gutachten_Mitgliederverwaltung_Schatzmeisterclub_2016.pdf
Übernahme der derzeit bestehenden Rücklagen ins nächste Jahr als Vorschlag
Meinungsbild: eindeutig positiv
Grundversorgung Bereich PSHOP
{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1 | Organ = Landesvorstand Sachsen | Nummer = LV-SN_2016_12_05_04 | Titel = Grundversorgung Bereich PSHOP | Antragssteller = Andreas Roth | Text = Der Landesvorstand stimmt für folgenden Antrag des Schatzmeister Clubs. Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich PSHOP ein Budget von 16.000 EUR zur Verfügung zu stellen. Der Vorstand wird aufgefordert, zum nächsten BPT die Verwendung der Mittel offenzulegen. | Begründung = | Dafür = Stefanie Hänel, Mark Neis, Moritz Grosch, Andreas Roth, Jörg Stefan Smuda | Dagegen = Robert Lutz | Enthaltung = Michael Bauschke | Ergebnis = angenommen | Umsetzungsverantwortlicher =Andreas Roth | Zusatzinfos = Gordon stellt Details zur Arbeit dar; Mittel für Teilzeitstelle zum Abfangen der Spitzen in den Wahlkämpfen, Sicherstellung der Versorgung nach innen mit Mitteln Grundsatzdiskussion über die Wichtigkeit der Sicherstellung; Darstellung der Historie des Zentraleinkaufs; Kosten könnten auch auf die Preise aufgeschlagen werden und dies träfe die Untergliederungen ebenso Meinungsbild: Aufnahme in Liste? - positiv
Grundversorgung Bereich IT
Antragstext: Der Landesvorstand stimmt für folgenden Antrag des Schatzmeister Clubs. Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 24.000 EUR zur Verfügung zu stellen.
- : Mark Neis, Moritz Grosch, Stefanie Hänel, Andreas Roth, Jörg Stefan Smuda
- :
- : Robert Lutz, Michael Bauschke
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth
Zusatzinfos: Meinungsbild über die Ausgaben BundesIT / Wunsch 30.000.-- € davon 80% über Grundversorgung = 24.000.-- € auf Vorschlag des Bundesschatzmeisters
stark positiv
MNE: Die 24k decken gerade mal die reinen Hostingkosten für aixit. Das reicht nicht einmal für die kleineren Nebenposten, die der BundesIT allgemein zugerechnet werden (Nur die mir bekannten belaufen sich auf ca. 1500 €/a).
--> Ah. Wenn das nur 80% sind, ist das ok.
Grundversorgung Bereich Presse /ÖA
Antragstext: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Presse /ÖA ein Budget von 64.688 EUR zur Verfügung zu stellen. Der Vorstand wird aufgefordert, zum nächsten BPT die Verwendung der Mittel offenzulegen.
- : Moritz Grosch, Stefanie Hänel, Mark Neis, Michael Bauschke, Andreas Roth,
- :
- : Robert Lutz, Jörg Stefan Smuda
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth
Zusatzinfos: https://docs.google.com/spreadsheets/d/1GqtUDAgn7-IQHZcWy8VAtjujK8itjxNpFMoYd061z6I/edit#gid=0
Michael stellt Details seines Gutachtens vor - Technik/Video werden herausgenommen; Monitoring
Pressesprecher 46.800 EUR, Reisekosten 1.200 EUR, 3.600 EUR BPT, Pressekonferenz 2.500 EUR etc.
Grundversorgung Bereich Veranstaltungen
Antragstext: Der Landesvorstand stimmt für folgenden Antrag des Schatzmeister Clubs. Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Veranstaltungen ein Budget von 23.500 EUR zur Verfügung zu stellen. Der Vorstand wird aufgefordert, zum nächsten BPT die Verwendung der Mittel offenzulegen. Für die Verwendung der Mittel geben die PolGf der Länder und des Bundes Empfehlungen ab.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth
Zusatzinfos: https://schatzkiste.piratenpad.de/Dorle-AnRo
30k - wenig Zustimmung
23500 - überwiegend positiv
18500 - überwiegend positiv
Beschluss der GO
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt eine neue Geschäftsordnung:
Begründung: Die Geschäftsordnung ist notwendig um die Arbeit des neu zusammengesetzten Vorstandes zu koordinieren. Da eines der neu gewählten Mitglieder des Vorstandes nicht anwesend ist, gilt diese als vorläufig und wird in 14 Tagen erneut besprochen.Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth
Offene Baustellen + Internes
Kalenderkontrolle
- http://piraten-sachsen.de/kalender
- 8.12.16 18Uhr PIRATEN Chemnitz - Tour de Glühwein - Treffpunkt: Pinguine(Theaterstr./Innere Klosterstr.)
- 17.12.16 ab 16Uhr PIRATEN Chemnitz - Weihnachtsfeier aka Jahresend-Abrissparty - CGS(Hermannstr. 6, 09111 Chemnitz)x
- 18.12.16 ab 13Uhr KHV Meissen, Gerbergasse 6 Meißen,
Offene Baustellen
Internes
- Stand Landesliste
- Unterstützungsunterschriften sammeln - ab Wann und Wie
- Mark: Mehrfach Fr. König bei Landeswahlleitung telefonisch nicht erreicht, daher noch keine aktuellen Infos zu UUs.
- Zähler auf Homepage setzen
- Wahltermin wahrscheinlich Mitte/Ende September 2017
- Unterstützungsunterschriften sammeln - ab Wann und Wie
- OTRS Zugriffe
- Bundes-IT mag keine Zugänge für Jörg und Stefanie geben weil DSV-Flag in CRM nicht gesetzt
- Anweisung des Bundeschatzmeisters
- Stand Partei Buchhaltung 2016
- http://www.bitsammelwanne.de/piraten/vwt/Stand2016.pdf
- Anweisung des Bundeschatzmeisters
Berichte aus den Kreisen
OV Dresden-Neustadt
- neuer Vorstand gleich alter Vorstand
vKV Bautzen
KV Chemnitz (Moritz Grosch)
- AV Direktkandidaten in Planung
KV Dresden (Jörg)
- derzeit keine Infos
vKV Erzgebirge (Robert Lutz)
- AV Direktkandidaten in Planung
KV Görlitz
KV Leipzig
KV Meißen
- Mitgliederversammlung mit Vorstandswahl - 18.12.2016
KV Mittelsachsen (Robert Lutz)
- AV Direktkandidaten in Planung
- Flyer verteilt
vRV Leipziger Umland
vRV Westsachsen
Landesgeschäftsstelle
- evtl. zwangsweiser Umzug nähe Hbf. nächstes Jahr
- für weniger Geld Räumlichkeiten behalten
- morgen nochmal Gespräch
Sonstiges
- Politik für und mit Menschen mit einer geistigen Behinderung
- RL: Ich spreche darüber mal mit Toni und Sandra
- Programmanfrage zu Netzpolitik
- RL: Kann das 3 Monate nach Anfrage mal jemand bearbeiten der sich auskennt? MN? LF?
- MN: Ich mache es (PolGF-Runde)
- RL: Kann das 3 Monate nach Anfrage mal jemand bearbeiten der sich auskennt? MN? LF?
Wahlkampf Saarland
Lea (@Blue1337Blood): Im Saarland ist ja im nächsten Jahr die LTW. Könntest du es eventuell mal im eurem LVor ansprechen, ob ihr uns finanziell und zur heißen Phase auch personell unterstützen wollt?
- LTW Saar: 26. März 2017
AR: Entscheidung über finanzielle Unterstützung der LMV überlassen (sonstiger Antrag) MR: Auch NRW und SH haben LTW nächstes Jahr MN schreibt Antrag (Summe offen bzw. verschiedene Vorschläge).
Ende öffentlicher Teil
Es ist 22:50 Uhr
geschlossene Sitzung
- nicht öffentliches Pad:
Ende geschlossener Teil
- nächste Sitzung: 19.12.2016, 20:30 Uhr
- Pad für nächste Sitzung:
** https://lavosn.piratenpad.de/2016-12-19
Ende der Sitzung
23:51 Uhr
