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SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2016-12-05

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 21.11.2016
Zeit: 05. Dezember 2016
Nächstes Treffen: 19.12.2016
40 Protokoll von alle
40
Werkzeuge für den Protokollanten:
Piratepad: Lies das Protokoll live mit!

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Begrüßung

Beginn 20:45 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Versammlungsleitung und Protokollführung

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_01: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 21. November 2016 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_01: Beschluss letztes Protokoll
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Michael Bauschke , Moritz Grosch, Stefanie Hänel, Robert Lutz
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Berichte

Es ist 20:46 Uhr

Michael Bauschke

  • mehrere Besuche LGS, Gespräche Zukunft der LGS (dazu später LGS)
  • Freifunk Dresden
  • OTRS abgearbeitet
  • Infos zur BTW17 (siehe Punkt internes)
  • OTRS Zugänge (siehe internes)
  • Absprache mit Jörg

Robert

  • KVor-Sitzung Chemnitz
  • OTRS
  • sonst wegen Krankheit leider nicht viel geworden

Mark Neis

  • Bundes-IT

Andreas Roth

  • Mails / OTRS
  • WVT 16.2
  • Schatzmeisterclub

Moritz

  • Bundes-IT Dokutreffen
  • Verwaltungstreffen
  • Gensek-Dinge im Redmine, CRM Zugang noch immer nicht bekommen :(

Stefanie Hänel

  • Bundes-IT Dokutreffen
  • Verwaltungstreffen

Jörg Stefan Smuda

Aufgabentracking

Alle

  • LEER

Michmo

  • SM Regeln raussuchen

Robert

Mark

Andreas

  • LEER

Moritz

  • in progress: Datenschutzschulungen Kreisvorstände
    • Liste kommt von AnRo bzw. dann dem Sir
  • offen: Presserverteilerhandling
  • offen: Stefanie Kalender erklären, damit Termine im Protokoll nächstes Mal passen

Stefanie

  • Datenschutzerklärung (?)

Jörg

  • Datenschutzerklärung (?)
Es ist 20:53 Uhr

Formales/Anträge

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

  • nope

offen

  • nope

Anträge

Grundversorgung Bereich Buchhaltung

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_02: Grundversorgung Bereich Buchhaltung
Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand stimmt für folgenden Antrag des Schatzmeister Clubs. Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Buchhaltung ein Budget von 10.000 EUR zur Verfügung zu stellen.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_02: Grundversorgung Bereich Buchhaltung
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Stefanie Hänel, Mark Neis, Robert Lutz, Moritz Grosch, Andreas Roth, Michael Bauschke
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth Zusatzinfos: Buchhaltung, Bericht des Gutachters Martin liegt vor, er stimmt dem Vorschlag 10k EUR zu und empfiehlt, Freistunden der Untergliederungen für Buchungen kostenfplichtig zu machen Meinungen: Freistunden sollen bleiben Meinungsbild: keine Gegenstimmen zum Betrag, wird als Umlaufbeschluss eingebracht

selbe Größenordnung wie für 2016


Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer / Versicherungen / SAGE/OL Wartung / SAGE CRM

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_03: Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer / Versicherungen / SAGE/OL Wartung / SAGE CRM
Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand stimmt für folgenden Antrag des Schatzmeister Clubs. Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer ein Budget von 35.938 EUR zur Verfügung zu stellen, für den Bereich Versicherungen 8200 EUR zur Verfügung zu stellen, für den Bereich SAGE/OL Wartung das Restbudget aus diesem Jahr zu übernehmen und um 795 EUR auf 6000 EUR aufzustocken und für den Bereich SAGE CRM die Rücklagen aus diesem Jahr ins nächste Jahr zu übernehmen.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_03: Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer / Versicherungen / SAGE/OL Wartung / SAGE CRM
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Stefanie Hänel, Moritz Grosch, Robert Lutz, Andreas Roth, Jörg Stefan Smuda, Michael Bauschke, Jörg Stefan Smuda
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Mark Neis

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth Zusatzinfos: Wirtschaftsprüfer: Steven 30k + Mwst und vorliegender Vorschlag empfohlen Meinungsbild: einstimmige Zustimmung, dass dies aus der Grundversorgung kommen solle Dorle: Haftpflichtersicherung - die bestehende sollte beibehalten werden 8.2k EUR Unfallvers. Dorle prüft Sage/OL: Gutachterin 10.7K (alt) wurde nicht ausgeschöpft; 794,09 EUR als neue Empfehlung und den Rest von 5.205,91 EUR aus dem Vorjahr mit zu übernehmen Meinungsbild einstimmig positiv https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Gutachten_Mitgliederverwaltung_Schatzmeisterclub_2016.pdf Übernahme der derzeit bestehenden Rücklagen ins nächste Jahr als Vorschlag Meinungsbild: eindeutig positiv

weniger als für 2016


Grundversorgung Bereich PSHOP

{{Vorlage:Antrag-beschluss-2in1 | Organ = Landesvorstand Sachsen | Nummer = LV-SN_2016_12_05_04 | Titel = Grundversorgung Bereich PSHOP | Antragssteller = Andreas Roth | Text = Der Landesvorstand stimmt für folgenden Antrag des Schatzmeister Clubs. Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich PSHOP ein Budget von 16.000 EUR zur Verfügung zu stellen. Der Vorstand wird aufgefordert, zum nächsten BPT die Verwendung der Mittel offenzulegen. | Begründung = | Dafür = Stefanie Hänel, Mark Neis, Moritz Grosch, Andreas Roth, Jörg Stefan Smuda | Dagegen = Robert Lutz | Enthaltung = Michael Bauschke | Ergebnis = angenommen | Umsetzungsverantwortlicher =Andreas Roth | Zusatzinfos = Gordon stellt Details zur Arbeit dar; Mittel für Teilzeitstelle zum Abfangen der Spitzen in den Wahlkämpfen, Sicherstellung der Versorgung nach innen mit Mitteln Grundsatzdiskussion über die Wichtigkeit der Sicherstellung; Darstellung der Historie des Zentraleinkaufs; Kosten könnten auch auf die Preise aufgeschlagen werden und dies träfe die Untergliederungen ebenso Meinungsbild: Aufnahme in Liste? - positiv


Grundversorgung Bereich IT

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_05: Grundversorgung Bereich IT
Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand stimmt für folgenden Antrag des Schatzmeister Clubs. Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 24.000 EUR zur Verfügung zu stellen.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_05: Grundversorgung Bereich IT
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Mark Neis, Moritz Grosch, Stefanie Hänel, Andreas Roth, Jörg Stefan Smuda
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Robert Lutz, Michael Bauschke

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth Zusatzinfos: Meinungsbild über die Ausgaben BundesIT / Wunsch 30.000.-- € davon 80% über Grundversorgung = 24.000.-- € auf Vorschlag des Bundesschatzmeisters stark positiv

etwas weniger als für 2016


MNE: Die 24k decken gerade mal die reinen Hostingkosten für aixit. Das reicht nicht einmal für die kleineren Nebenposten, die der BundesIT allgemein zugerechnet werden (Nur die mir bekannten belaufen sich auf ca. 1500 €/a). --> Ah. Wenn das nur 80% sind, ist das ok.


Grundversorgung Bereich Presse /ÖA

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_06: Grundversorgung Bereich Presse /ÖA
Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Presse /ÖA ein Budget von 64.688 EUR zur Verfügung zu stellen. Der Vorstand wird aufgefordert, zum nächsten BPT die Verwendung der Mittel offenzulegen.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_06: Grundversorgung Bereich Presse /ÖA
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Moritz Grosch, Stefanie Hänel, Mark Neis, Michael Bauschke, Andreas Roth,
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Robert Lutz, Jörg Stefan Smuda

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth Zusatzinfos: https://docs.google.com/spreadsheets/d/1GqtUDAgn7-IQHZcWy8VAtjujK8itjxNpFMoYd061z6I/edit#gid=0 Michael stellt Details seines Gutachtens vor - Technik/Video werden herausgenommen; Monitoring Pressesprecher 46.800 EUR, Reisekosten 1.200 EUR, 3.600 EUR BPT, Pressekonferenz 2.500 EUR etc.

64.688 EUR als Gesamtvorschlag und damit deutlich über der eingereichten Version - Argument: Wahlkampf


Grundversorgung Bereich Veranstaltungen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_07: Grundversorgung Bereich Veranstaltungen
Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand stimmt für folgenden Antrag des Schatzmeister Clubs. Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Veranstaltungen ein Budget von 23.500 EUR zur Verfügung zu stellen. Der Vorstand wird aufgefordert, zum nächsten BPT die Verwendung der Mittel offenzulegen. Für die Verwendung der Mittel geben die PolGf der Länder und des Bundes Empfehlungen ab.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_07: Grundversorgung Bereich Veranstaltungen
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Mark Neis, Stefanie Hänel, Robert Lutz, Moritz Grosch, Andreas Roth, Michael Bauschke
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth Zusatzinfos: https://schatzkiste.piratenpad.de/Dorle-AnRo 30k - wenig Zustimmung 23500 - überwiegend positiv 18500 - überwiegend positiv

Meinungsbild mit Modul 1 - wenig Zustimmung


https://docs.google.com/spreadsheets/d/1loNkLGFvN0HRttugDq71nLhGPcrMCgOAbdiEVVXQe1k/edit#gid=1373360509


Beschluss der GO

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_08: Beschluss der Geschäftsordnung
Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt eine neue Geschäftsordnung:

Begründung: Die Geschäftsordnung ist notwendig um die Arbeit des neu zusammengesetzten Vorstandes zu koordinieren. Da eines der neu gewählten Mitglieder des Vorstandes nicht anwesend ist, gilt diese als vorläufig und wird in 14 Tagen erneut besprochen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_12_05_08: Beschluss der Geschäftsordnung
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Robert Lutz, Stefanie Hänel, Moritz Grosch, Mark Neis, Andreas Roth, Michael Bauschke
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos:

Offene Baustellen + Internes

Kalenderkontrolle

  • http://piraten-sachsen.de/kalender
    • 8.12.16 18Uhr PIRATEN Chemnitz - Tour de Glühwein - Treffpunkt: Pinguine(Theaterstr./Innere Klosterstr.)
    • 17.12.16 ab 16Uhr PIRATEN Chemnitz - Weihnachtsfeier aka Jahresend-Abrissparty - CGS(Hermannstr. 6, 09111 Chemnitz)x
    • 18.12.16 ab 13Uhr KHV Meissen, Gerbergasse 6 Meißen,


Offene Baustellen

Internes

  • Stand Landesliste
    • Unterstützungsunterschriften sammeln - ab Wann und Wie
      • Mark: Mehrfach Fr. König bei Landeswahlleitung telefonisch nicht erreicht, daher noch keine aktuellen Infos zu UUs.
      • Zähler auf Homepage setzen
      • Wahltermin wahrscheinlich Mitte/Ende September 2017
  • OTRS Zugriffe
    • Bundes-IT mag keine Zugänge für Jörg und Stefanie geben weil DSV-Flag in CRM nicht gesetzt

Berichte aus den Kreisen

OV Dresden-Neustadt

  • neuer Vorstand gleich alter Vorstand

vKV Bautzen

KV Chemnitz (Moritz Grosch)

  • AV Direktkandidaten in Planung

KV Dresden (Jörg)

  • derzeit keine Infos

vKV Erzgebirge (Robert Lutz)

  • AV Direktkandidaten in Planung

KV Görlitz

KV Leipzig

KV Meißen

  • Mitgliederversammlung mit Vorstandswahl - 18.12.2016

KV Mittelsachsen (Robert Lutz)

  • AV Direktkandidaten in Planung
  • Flyer verteilt

vRV Leipziger Umland

vRV Westsachsen

Landesgeschäftsstelle

  • evtl. zwangsweiser Umzug nähe Hbf. nächstes Jahr
  • für weniger Geld Räumlichkeiten behalten
  • morgen nochmal Gespräch

Sonstiges

  • Politik für und mit Menschen mit einer geistigen Behinderung
    • RL: Ich spreche darüber mal mit Toni und Sandra
  • Programmanfrage zu Netzpolitik
    • RL: Kann das 3 Monate nach Anfrage mal jemand bearbeiten der sich auskennt? MN? LF?
      • MN: Ich mache es (PolGF-Runde)

Wahlkampf Saarland

Lea (@Blue1337Blood): Im Saarland ist ja im nächsten Jahr die LTW. Könntest du es eventuell mal im eurem LVor ansprechen, ob ihr uns finanziell und zur heißen Phase auch personell unterstützen wollt?

  • LTW Saar: 26. März 2017

AR: Entscheidung über finanzielle Unterstützung der LMV überlassen (sonstiger Antrag) MR: Auch NRW und SH haben LTW nächstes Jahr MN schreibt Antrag (Summe offen bzw. verschiedene Vorschläge).

Ende öffentlicher Teil

Es ist 22:50 Uhr

geschlossene Sitzung

Ende geschlossener Teil

  • nächste Sitzung: 19.12.2016, 20:30 Uhr
  • Pad für nächste Sitzung:
** https://lavosn.piratenpad.de/2016-12-19

Ende der Sitzung

23:51 Uhr