SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2016-04-04

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: via Mumble		Vorheriges Treffen: 21.03.2016
	Zeit: 04. April 2016		Nächstes Treffen: 18.04.2016
	Protokoll von alle		Werkzeuge für den Protokollanten:
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: 264, davon 134 stimmberechtigt (Mitglieder ); 70 in der SMV akkreditiert, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

• Michael Bauschke: MB
• Andreas Roth: AnRo
• Mark Neis: MN
• Marcel Ritschel: MR
• Robert Lutz: RL
• Moritz Grosch: MG
• Jens Bekersch : JB

Begrüßung

Beginn 20:49 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Andreas Roth, Mark Neis ab 21:00 Uhr, Marcel Ritschel, Robert Lutz, Moritz Grosch, Jens Bekersch
• Entschuldigt: Michael Bauschke
• Wir sind beschlussfähig.

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Robert Lutz leitet die Versammlung.
• Crowd führt Protokoll.
• Audioaufzeichnung: Marcel

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_04_04_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 21. März 2016 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_04_04_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Marcel Ritschel, Moritz Grosch, Jens Bekersch, Andreas Roth, Robert Lutz
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Berichte

Es ist 20:52 Uhr

Michael Bauschke

• nicht anwesend

Robert

• wegen Urlaub diesmal nix groß passiert
• Antifaschistischen Jugendkongress in Chemnitz besucht
• OTRS

Mark Neis

• E-Mail-Accounts und Verteiler für KVor DD angelegt
• Planung Umzug Mail KV DD auf Bundes-IT begonnen

Andreas Roth

• etwas ReBe 2015
• Dinge für Verwaltungstreffen
• Mails / OTRS
• Schatzmeistermumble
• techn. ausgebremst

Marcel Ritschel

• Mails/OTRS
• VerwaltungsFoo
• Tagung in Chemnitz

Moritz

• Datenschutz SMV Zeugs
• schreibt mal wieder Piraten-Software
• bissl otrs

Jens

• Mails
• Wegen Arbeit nicht viel passiert

Aufgabentracking

Alle

• LEER

Michmo

• in Arbeit: Abrechnung Stiftung FF Router DD
• in Arbeit: Klärung Versicherung LGS (klärt sich diese Woche)
• in Arbeit: Kontakt mit Michael aufnehmen wg. Rechnern für Flüchtlinge

Mark

• (fast) erledigt: OTRS nachhaken (auf BPT größtenteils geklärt)
• in Arbeit: piraten-soe.de und piraten-dresden Domain, Mails umziehen
• in Arbeit: Anschreiben an Jobcenter
• offen: RL Treffen PolGF https://team_polgf.piratenpad.de/RL-Treffen-Nr-2
• offen: LimeSurvey Instanz für Jens Bekersch freischalten
• offen: prüfen Teilnahme https://drogenpolitik.piratenpad.de/Mary-Jane-Berlin (27.-29.5.)
• in Arbeit: TTIP-Veranstaltung in Chemnitz organisieren
• offen: OTRS-Mail (Text ab Z. 411) in PolGF-Runde tragen

Marcel

• in Arbeit: Marina SN
  • https://lavosn.piratenpad.de/Marina-2016-1
  • Samstag, 07. Mai 2016
• offen: https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2016.1

Andreas

• offen: Klärung Versicherung LGS
  • (bitte weiterdeligieren, wenn Unterlagen fehlen)
• in Arbeit: Marina SN
  • https://lavosn.piratenpad.de/Marina-2016-1
• offen: https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2016.1

Jens

• in Arbeit: Konzeptvorschlag fertig bearbeiten/diskutieren, layouten, an KV's versenden
• in Arbeit: BGE Themenwoche

Moritz

• offen: Redmine Testinstanz aufsetzen und Zugang an Michm0 schicken

Es ist 20:58 Uhr

Formales/Anträge

SMV Beschlüsse

• nope

Anträge

Solia Aufruf

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_04_04_02: Solia Aufruf

Beantragt von: rene

Antragstext: Hallo Vorstand, hiermit beantrage ich den Soli Aufruf zu unterzeichnen:

• http://platznehmen.de/unterzeichner_innen-des-soli-aufrufes/

und dazu ggfs. Stellung zu nehmen. Danke

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_04_04_02: Solia Aufruf

1. : Marcel Ritschel, Jens Bekersch, Moritz Grosch, Robert Lutz, Andreas Roth, Mark Neis
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

• RL: hatte hier per Mail mit dem verantwortlichen von Platznehmen Kontakt und der sollte mich als 2V mit draufschreiben bei den Erstunterzeichnern (so wie Bündnis Chemnitz Nazifrei), ebenfalls wollte sich Julia Reda noch eintragen...ist noch nicht passiert, da Thema jetzt auch schon paar Tage alt, wird die Liste vielleicht auch nicht mehr so gepflegt.

Entbindung von der Schweigepflicht in Sachen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_04_04_03: Entbindung von der Schweigepflicht in Sachen

sächsische Behörde für Datenschutz gegen Landesverband Sachsen der

Piratenpartei

Beantragt von: Thomas Marc Göbel

Antragstext: Lieber Vorstand, der Datenschutzbeauftragte beantragt zum Zwecke der Aus und Weiterbildung in Bund und anderen Landverbänden sowie zur Information von Vorständen Bund / Landesverbänden die Entbindung von der Schweigepflicht in Sachen sächsische Behörde für Datenschutz gegen Landesverband Sachsen der Piratenpartei.
Begründung: Der Schriftverkehr, die Korrespondenz und die Inhalte dazu sind geeignet die Gefahren und die Möglichkeiten der Behörden gegen die Partei so ausreichend zu dokumentieren, das einzelne Skeptiker endlich auch erkennen können was bei Missachtung der einschlägigen Rechtsvorschriften an Ärger und Arbeit auf die Partei

zukommen kann.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_04_04_03: Entbindung von der Schweigepflicht in Sachen

sächsische Behörde für Datenschutz gegen Landesverband Sachsen der

Piratenpartei

1. : Jens Bekersch, Moritz Grosch, Robert Lutz, Marcel Ritschel, Andreas Roth, Mark Neis
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michmo Zusatzinfos: Brieftext Entbindung von der Schweigepflicht

Sehr geehrter Herr Göbel, zur Wahrung der Interessen der Piratenpartei Deutschland entbinden wir sie zum Zwecke der Kommunikation mit anderen Landesvorständen und dem Bundesvorstand im Hinblick auf die SMV Sachsen, insbesondere die Korrespondenz mit der Landesdatenschutzbehörde und zum Zwecke der Ausbildung bzw. Weiterbildung von der Schweigepflicht, um den Aufbau und die Gestaltung einer SMV auch an anderer Stelle der PIRATEN unterstützen zu können. Eine allgemeine Veröffentlichung kommt hierbei jedoch nicht in Frage, die gesamten Daten sind nur in geschlossenen Sitzungen der Piratenvorstände oder in geschlossenen Schulungen der PIRATEN zu nutzen. Eine weitere Veröffentlichung behält sich der Landesvorstand Sachsen selbst vor.

Mit freundlichen Grüßen

Für den Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen

1. Vorsitzende

Vollmacht DSB Piratenpartei

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_04_04_04: Erteilung einer Vollmacht zur Vertretung durch den DSB

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Landesvorstand erteilt dem bestellten Datenschutzbeauftragten Thomas Marc Göbel, Vollmacht den Landesverband in allen Belangen des Datenschutzes, bei der Aufsichtsbehörde zu vertreten.

Begründung: schnellere und kompetente Zusammenarbeit mit der Behörde

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_04_04_04: Erteilung einer Vollmacht zur Vertretung durch den DSB

1. : Jens Bekersch, Robert Lutz, Marcel Ritschel, Moritz Grosch, Andreas Roth, Mark Neis
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michmo Zusatzinfos: Wurde bereits beschlossen, nur Text des Briefes war falsch. Sehr geehrte Frau Kinder, der Landesvorstand erteilt dem bestellten Datenschutzbeauftragten Thomas Marc Göbel, geb. 20.07.1965 Vollmacht, den Landesverband Sachsen der Piratenpartei in allen Belangen des Datenschutzes bei Ihrer Behörde zu vertreten. Die Vollmacht erstreckt sich auch auf Korrespondenz, das Schließen von Vereinbarungen im Sinne des Datenschutzes mit der Aufsichtsbehörde und die Abgabe von Erklärungen für den Landesverband im Sinne der Aufgaben des Datenschutzes, unbeschadet der Haftung und dem Einhalt von Fristen, der verantwortlichen Stelle. Wir bitten Sie daher, im Postverteiler unseren Datenschutzbeauftragten unmittelbar zu berücksichtigen, um schneller und kompetent mit der Behörde zusammen arbeiten zu können. Mit freundlichen Grüßen

Für den Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen

1. Vorsitzende

Vollmacht DSB FlexiGuided

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_04_04_05: Erteilung einer Vollmacht zur Vertretung durch den DSB

Beantragt von: Mark Neis

Antragstext: Der Landesvorstand erteilt dem bestellten Datenschutzbeauftragten Thomas Marc Göbel, Vollmacht den Landesverband in allen Belangen des Datenschutzes gegenüber dem Betreiber der ständigen Mitgliederversammlung, FlexiGuided, zu vertreten.

Begründung: Notwendiges, gegenüber der Aufsichtsbehörde angekündigtes Audit der Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen bei FlexiGuided ermöglichen, wie in deren AGB vorgesehen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_04_04_05: Erteilung einer Vollmacht zur Vertretung durch den DSB

1. : Mark Neis, Marcel Ritschel, Andreas Roth, Moritz Grosch, Robert Lutz, Jens Bekersch
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel Ritschel Zusatzinfos: Der Landesvorstand erteilt dem bestellten Datenschutzbeauftragten Thomas Marc Göbel, geb. 20.07.1965 Vollmacht, den Landesverband Sachsen der Piratenpartei in allen Belangen des Datenschutzes gegenüber dem Unternehmen Flexiguided zu vertreten. Die Vollmacht erstreckt sich auch auf Korrespondenz, das Schließen von Vereinbarungen im Sinne des Datenschutzes und die Abgabe von Erklärungen für den Landesverband im Sinne der Aufgaben des Datenschutzes.

Für den Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen Generalsekretär

Marcel Ritschel

Teilnahme an der Initiative http://druck-machen.org/

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_04_04_06: Teilnahme an der Initiative http://druck-machen.org/

Beantragt von: Jens Bekersch

Antragstext: Jürgen Kasek, Landesvorstandssprecher BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Sachsen, hat bei uns angefragt, ob wir den Aufruf als Erstunterstützer mittragen.

Der Aufruf der Initiative lautet wie folgt: Sachsen braucht einen demokratischen Aufbruch für Zivilcourage und Weltoffenheit. Fast täglich gibt es in Sachsen rassistische Übergriffe und rassistische Mobilmachung auf den Straßen – Hass und Hetze sind allgegenwärtig. Heidenau, Freital und Clausnitz sind nur einige Orte von vielen, die aber längst zu einem Synonym für rassistische Übergriffe und Anschläge gegen Zufluchtsuchende geworden sind. Täglich marschieren Rassisten und Rassistinnen auf den Straßen Sachsens und brüllen unverhohlen rassistische Hassparolen – meist unwidersprochen. Rassismus, Islamfeindlichkeit, Diskriminierung und Ausgrenzung dürfen nicht geduldet werden. Wir brauchen eine demokratische Offensive, die deutlich macht, dass Hass-Ideologien in einem demokratischen Gemeinwesen nichts zu suchen haben. Menschen, die zu uns kommen um Schutz zu suchen, werden angegriffen. Menschen, die sich gegen Rassismus einsetzen und Zivilcourage zeigen, werden bedroht und kriminalisiert. Menschen, die helfen und unterstützen wollen, damit das Ankommen von Zufluchtsuchenden gelingt, werden beschimpft und erfahren keine Unterstützung.

Der Landesvorstand möge beschließen, diese Initiative als Erstunterstützer im Namen des Landesverbandes der Piratenpartei Sachsen zu unterstützen.

Begründung: Es handelt sich bereits jetzt um ein breites Bündnis, dessen Aufruf in Anbetracht der momentanen gesellschaftlichen Entwicklung einen wichtigen Beitrag zur Demokratieförderung und Prävention gegen rechte Ideologien leistet.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_04_04_06: Teilnahme an der Initiative http://druck-machen.org/

1. : Robert Lutz, Marcel Ritschel, Jens Bekersch, Mark Neis, Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Jens Bekersch

Zusatzinfos:

Offene Baustellen + Internes

Kalenderkontrolle

• http://piraten-sachsen.de/kalender

• #noPEGIDA, Dresden
• #noLEGIDA Leipzig wöchentlich
• #noCegida Chemnitz gespalten in 2 Ableger, mehrere Demos wöchentlich

• 04.04.2016 - 16:00-17:00 Uhr - Bürgersprechstunde Chemnitz, Rathaus (Zimmer 113, Rathaus Chemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitz)
• 04.04.2016 - 20:30 Uhr - LaVo Sitzung
• 06.04.2016 - 21:00 Uhr - offenes Neustadtpiraten Treffen, blondes (Louisenstraße 74)
• 07.04.2016 - 19:30 Uhr - PIRATEN Stammtisch KV Chemnitz, theaterclub (Carolastraße 7)

• 11.04.2016 - 16:00-17:00 Uhr - Bürgersprechstunde Chemnitz, Rathaus (Zimmer 113, Rathaus Chemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitz)
• 12.04.2016 - 19:00 Uhr - Vorstandssitzung KV Chemnitz, CGS (Hermannstraße 6)
• 13.04.2016 - 21:00 Uhr - offenes Neustadtpiraten Treffen, blondes (Louisenstraße 74)
• 14.04.2016 - 19:00 Uhr - Codeforchemnitz Arbeitstreffen, CGS (Hermannstraße 6)
• 23.04. 2016 - 24.04.2016 Treffen der Fraktionen / LaVos
• Schiedsgerichtsmarina vom 16.04. bis 17.04. in Offenbach bei Frankfurt am Main
• 16.04.2016 - Verwaltungstreffen in Leipzig
• 17.04.2016 - Verwaltungstreffen in Leipzig
  • http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2016.1#GenSek_und_Schatzmeister

• 18.04.2016 - 16:00-17:00 Uhr - Bürgersprechstunde Chemnitz, Rathaus (Zimmer 113, Rathaus Chemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitz)
• 18.04.2016 - 20:30 Uhr - LaVo Sitzung

• Freitag, 22. April 2016, 18:00 Uhr (Einlass 17:30 Uhr) - BigBrotherAwards 2016, Hechelei, Ravensberger Park 6, in Bielefeld

• 07.05.2016 - Marina SN

• 14.5.2016 - Global Marihuana March, Plauen

https://hanfverband.de/nachrichten/termine/plauen-global-marijuana-march-2016

• 27.05.2016 bis 29.05.2016 - Hanfmesse "Mary Jane" in Berlin, maryjane-berlin.com

• 11.06.2016 CSD Chemnitz

• 16.07.2016 - CSD Leipzig
• 16.07.2016 bis 17.07.2016 - Lesbisch/schwules Stadtfest Berlin, Nollendorfplatz
• 23.07.2016 - CSD Berlin
• 23.07.2016 bis 24.07.2016 - Vollversammlung PPI
• 30./31.07.2016 - Plakatierungsbeginn Berlin

• 13.08.2016 - Hanfparade, Berlin

• 10.09.2016 - 10 Jahre Piratenpartei Deutschland
• 18.09.2016 - Wahltag Berlin (geplant. Berliner Verwaltung hat Softwareprobleme)

• BPT 16.2 laut Ausschreibung im Sommer

• Angestrebter Termin für den Tag der politischen Arbeit (TdpA) 16.2: 1./2.11., Ort: Braunschweig

Internes

Berichte aus den Kreisen

OV Dresden-Neustadt

• nix neues

KV Bautzen

• aufgelöst

KV Chemnitz (Moritz Grosch)

• Spenden für Vogelfutter eingesammelt
• lebt so vor sich hin

KV Dresden (Marcel Ritschel)

• neuer Vorstand arbeitet

vKV Erzgebirge (Robert Lutz)

• nix neues bekannt

KV Görlitz

• Freifunkstammtisch
• Freifunk-Initiative wird gegründet

KV Mittelsachsen (Robert Lutz)

• nix neues bekannt

RV Leipziger Umland (Robert Lutz)

• aufgelöst

Landesgeschäftsstelle

• Aufräumen in Arbeit, Hausordnung hängt aus ;)

Sonstiges

Verwaltungstreffen in Leipzig

• https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2016.1
  • Mark ist an dem WE nicht in Sachsen und wird daher nicht teilnehmen
  • Marcel/AnRo sind dabei

Wahlkampf Berlin

• Für die Plakatierung brauchen einige Bezirke ordentlich Helfer von Extern. Das am 16./17. ist ne Großveranstaltung wie CSD. CSD fehlen Spenden für Truck & Helfer (Je mehr desto größer) Für GA PPI brauchen wir Helfer für Werbung und bei CSD am selben WE. Geld für PPI GA z.B. 500 Euro für Silent Cinema.
• Weiterhin gesucht:
  • Helfer zu allen großen Terminen & Geld für zB. PPI GA, CSD, Fernsehspot. Graphiker, die uns Bilder für social Media & Flyer fertigen.

1V-Treffen 2016

• am 30.04.2016
  • abgesagt!
  • Hallo liebe Vorständler, hiermit sagen wir das für den 30.04.2016 geplante Treffen der

Landesvorsitzenden und politischen Geschäftsführer ab. Da NRW zu einer ähnlichen Veranstaltung, in ähnlicher personeller Runde, nur eine Woche vorher einlädt, sehen wir zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Notwendigkeit an einem zweiten Treffen. Ob es eine 1V Runde später in diesem Jahr geben wird, steht derzeit noch nicht fest. Wir informieren euch rechtzeitig über solche Planungen. Liebe Grüße Jan

• Grumpy: :In Rücksprache mit Sekor wollten wir mal wieder ein Treffen der Fraktionen machen,

gerade auch mit den Erkenntnissen der einzelnen Landtage und den vergangenen Landtagswahlen; Am Samstag 23.4.16 findet das KVT in Bielefeld statt statt, wo auch evtl. bereits Leute aus anderen Bundesländern erwartet werden; am Sonntag, den 24.4.16 findet das eigentliche Fraktionentreffen statt, zu dem auch die LaVos der anderen Bundesländer eingeladen werden, in denen wir keine Fraktionen haben, um deren Ergebnisse/Kenntnisse mit in unsere Planungen einfliessen lassen zu können; es werden viele verschiedene Themen dabei besprochen werden – die vorläufige TO über 3 parallele Slots zum 24.4.2016 als PDF: https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/index.php/s/jMltbn7kEBjlUcILandtag:

Ausschreibung LMV 2016.1

• Status: keine Bewerbungen
• Ausschreibung läuft bis zum 24.05.2016 13:37 Uhr

Project of a European Civil Initiative

• es geht wohl um eine Petition, europaweit und da wird ein Ansprechpartner gesucht, anscheinend waren wir die einzigen, die geantwortet haben, daher jetzt hier
  • Vorschlag wäre, dass von uns aus an den Bund weiterzuleiten, mit der Bitte einen Ansprechpartner zu benennen oder abzusagen
  • Dear Sirs,

We invite You to support the project of a European civil initiative called “Investigate the Visa Fraud in Belarus”. The European Commission refused to hold an investigation of the illegal visa business in Belarus. This decision of the EC was appealed against in the European Court of Justice, but this process may extend to many months. Meanwhile, the criminals who have illegally earned more than 80 million euros on the procedure of issuing of Schengen visas, may take measures to destroy evidence and to legalize and hide the illegally earned funds. The European Commission acknowledges that there were violations in the visa procedures in Belarus, however, in its opinion it’s the Belarusian authorities’ responsibility to investigate the violations (see www.visafraud.eu). Belarus is not a member of the EU, and the Belarusian authorities have no relation to the EU Visa Code (Law No. 810/2009), therefore they cannot be responsible for enforcement of this law. It’s the European Commission who should identify the organizers of the illegal visa business and find the illegal funds of the criminals and confiscate them. It’s important to note that the European Commission shares the point of view of the Ministry of Foreign Affairs of Poland that the illegal mediators in Belarus use special software called scripts to block the appointment dates on the website and later resell these dates to their customers. But this version is absolutely ungrounded. It should be taken into account, that the representatives of the MFA of Poland in their press statements claimed multiple times that the organized criminal group had taken control over the process of issuing visas to the citizens of Belarus and had been extracting illegal benefits from it, earning millions of euros annually. If the European Commission agrees with the MFA of Poland, then why has it refused in holding an investigation? The facts collected by “The Renaissance” Belarusian public movement show that the heads of the Ministry of Foreign Affairs of Poland, who are by the way the individuals who promote the principles of democracy on behalf of the European Union, can be the ones who have organized the illegal visa business. The ex-Prime Minister of Poland Mr Donald Tusk who is currently the President of the European Union can be involved in the illegal visa business. The results of the audit of the consular activities of the Polish MFA conducted by the Supreme Audit Office of Poland show that the Polish authorities are likely to be involved in the illegal visa business. So do the violations in the consular activities found in 2011 by the Police of four countries - Germany, Denmark, France and Spain. In 2012, allegedly the same employees of the Polish MFA organized a more widescale visa fraud in Belarus. This crime without exaggeration deserves the title of “The Crime of the Century” in the contemporary European history. In 2015 a letter to Chancellor Angela Merkel asking to intervene in the situation and stop the illegal Schengen visa business in Belarus was sent on behalf of Fundacja RENESANS. BY. We also sent a letter to the office of the European People's Party in Brussels asking to organize the hearings of the Report about the illegal visa business in the European Parliament. However, we haven't received the replies to our appeals, and the business has still been active. Currently, the European commission takes measures to hide this crime and therefore violates the fundamental principles of the European Union, including the rule of law. The European civil initiative may become the solution of the investigation problem. We offer to have a meeting to discuss the possibilities of the implementation of the initiative, including nominating a representative of the committee from Germany. (The first step is creation of a civil committee consisting of 7 individuals from 7 different EU countries.) More detailed information about the visa fraud can be found at www.visafraud.eu. Respectfully Yours, Andrei Sumar Chairman of Fundacja “RENESANS. BY” ul. Wspólna 50A/35 00-514 Warszawa, Poland

• https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=262123

Ende öffentlicher Teil

Es ist 21:40 Uhr

geschlossene Sitzung

• nicht öffentliches Pad:
  • https://lavosn.piratenpad.de/geschlossen

Ende geschlossener Teil

• nächste Sitzung: 18.04.2016, 20:30
• Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2016-04-18

Ende der Sitzung

Es ist 22:13 Uhr