SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2015-11-03
|
Ort: via Mumble | 
|
Vorheriges Treffen: 26.10.2015
|
| Zeit: 03. November 2015 | |||
|
Protokoll von alle |
|
Werkzeuge für den Protokollanten:
|
| Piratepad: Lies das Protokoll live mit! | |||
|
Wochenbericht: Mitgliederzahl: 313, davon 213 stimmberechtigt (https://wiki.piratenpartei.de/SN:Hauptseite/Mitglieder ); 66 in der SMV akkreditiert, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: http://pirat.ly/8che7 Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen | |||
Inhaltsverzeichnis
- 1 Nicks der Vorstandsmitglieder
- 2 Begrüßung
- 3 Berichte
- 4 Aufgabentracking
- 5 Formales/Anträge
- 6 Offene Baustellen + Internes
- 6.1 Kalenderkontrolle
- 6.2 Offene Baustellen
- 6.3 Internes
- 6.4 Sonstiges
- 6.5 Neuigkeiten aus dem Stadtrat
- 6.6 Vortrag Julia Reda bewerben
- 6.7 Marina 15.2
- 6.8 Beschlusskontrolle
- 6.9 offene Dinge
- 6.10 Ende öffentlicher Teil
- 6.11 geschlossene Sitzung
- 6.12 Ausschreibung Beauftragung Sozialpolitik
- 6.13 Termin Plenum KV Dresden
- 6.14 Ende geschlossener Teil
- 6.15 Ende der Sitzung
Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
- Michael Bauschke: MB
- Andreas Roth: AnRo
- Mark Neis: MN
- Florian Bokor: FB
- Marcel Ritschel: MR
Begrüßung
Beginn: 21:20 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Marcel Ritschel, Andreas Roth, Michael Bauschke
- Entschuldigt:
- Wir sind beschlussfähig.
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Michael Bauschke leitet die Versammlung.
- Crowd führt Protokoll.
- Audioaufzeichnung:
Beschluss letztes Protokoll
Antragstext: Das Protokoll vom 28. September 2015 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
- kein Protokoll vom 12.10.2015 da ausgefallen
- kein Protokoll vom 26.10.2015 da ausgefallen
Berichte
Es ist 21:24 Uhr
Michael Bauschke
- Datenspuren Dresden
- Treffen Freifunk Dresden
- Vorstandssitzung / Arbeitstreffen KV Meißen
- HV KV Dresden
- unglaublich viel Lohnknechtschaft wegen sehr großem Projekt
Mark Neis
- (fehlt)
Andreas Roth
- VoSi
- Sitzung Schatzmeisterclub
- Beitragsteammumble
- Marina SN
- Sitzung Schatzmeisterclub Vorbereitungen
- Vorbereitungen LMV
- Kassenprüfung
- Mails / OTRS
Florian Bokor
Marcel Ritschel
- Mails / OTRS
- Protokoll vorbereitet
- Vorbereitungen #LMV
- Urlaub bis 02.11.2015
Aufgabentracking
Alle
- Betreuung/Unterstützung/Koordinierung Themensprecher
Michmo
- work-in-progress: Lösung für Komm. mit Mitgliedern aus verwaisten Verbänden suchen
- Test wenig erfolgreich, neuer Ansatz
- work-in-progress: Freifunkser, Zugänge und Rechnungen
- work-in-progress: neue Location LGS, Nebenraum kostet 515€
- work-in-progress: Aktion Connect (Freifunk für Flüchtlinge) mehr bewerben --> SGÖ!
- Konsens war das nicht zu stark zu bewerben, läuft aber
- offen: Abklärung Lehrgänge, Rücksprache mit KVs (Wehner Werk nicht so praktikabel wie gedacht)
- offen: Vorbereitungsmumble LMV (Unterstützung nötig)
Mark
- work-in-progress: Unterstützung für Stadträte organisieren (PR)
- offen: Einladung DSB zur SMV, Vorschlag, sich dort mit dem neu gewählten Vorstand zu treffen
- offen: Ausschreibung sozialpolitischer Sprecher abklären
- Intressent wollte sich selbst wieder melden
- work-in-progress: Umzug BundesIT
- work-in-progress: Klärung Drucksache "Themenwochen" (PolGF-Runde)
- noch nicht vollständig klar
- offen: Klärung Streaming LMV Meißen
Dietpunk
Marcel
- work-in-progress: Fehler in der Mitgliederdatenbank fixen
- Briefe schreiben um Adressen zu kontrollieren
- Planung/Terminfindung Plenum KV Dresden -> bei LMV versuchen zusammen zu kommen um drüber zu reden
AnRo
- offen:
Es ist 21:35 Uhr
Formales/Anträge
Umlaufbeschlüsse
abgeschlossen
- keine
offen
KV Bautzen
- im Umlauf angenommen
Anträge
Unterstützung Reisekosten Themenbeauftragtentreffen
Antragstext: hiermit beantrage ich ein Budget in Höhe von 150,-- Euro bis 300,-- Euro für das Themenbeauftragtentreffen am 7./8.11.2015 in Frankfurt am Main.
Wir möchten gern die Themenbeauftragten fit machen für die Wahlkämpfe in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Hessen. Die Themensammlung, aufgrund derer letztlich die TO erarbeitet werden wird, könnt ihr hier einsehen: https://tb-team.piratenpad.de/rl-treffen-themensammlung (dort können übrigens auch weitere Anregungen eingetragen werden).
Die Kosten für die Übernachtung werden bei 10 Teilnehmern bei ca.
1000,-- Euro (gesamt) für Übernachtung und Halbpension min der
Jugendherberge Frankfurt/Main liegen. Für die Anreise veranschlage ich
noch einmal in etwa dieselbe Summe, also ca. 1000,-- Euro. Solltet Ihr
gern euere Landesthemenbeauftragten ebenfalls mitschicken wollen, könnt
ihr das gerne tun. Hier bitte ich aber um baldige Rückmeldung, auf dass
wir dann auch buchen können; die Reisekosten müßtet Ihr dann im
jeweiligen LV übernehmen.
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
MB: tendenziell dagegen, Prioritäten falsch gesetzt, eher erstmal im Mumble treffen, hatte Kritik bereits im TeamPolgf Treffen geäußert
MR: Geld sparen, Mumble nutzen.
AnRo: sehe das als falschen Ansatz
Rückstellung für Rechnungen AZ Service GbR
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt aus 2.700,00 EUR aus dem Schatzmeisterbudget und 1.500 EUR aus dem Budget für Rechtskosten, eine Rückstellung in Höhe von 4.300,00 EUR zu bilden. Diese Rückstellung ist gedacht, um Rechnungen der Firma AZ Service GbR zu bezahlen. 1.277,99 EUR entfallen auf eine Rechnung für den KV DD, ob der LV diese zahlt oder nur auslegt ist noch zu klären.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Antragstitel
Antragstext:
: 
: 
:
Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher:
SMV Beschlüsse
- i142: Bestätigung der Urabstimmung über Auflösung RV Westsachsen angenommen
- Quorum nicht erreicht
Offene Baustellen + Internes
Kalenderkontrolle
brauchen nicht alle vorgelesen werden xD
- 04.11.2015 - 20:00 Uhr - Neustadtpiraten im Blondes
- 05.11.2015 - 19:30 Uhr - Stammtisch KV Chemnitz, Theaterclub
- 05.11.2015 - 19:30 Uhr - Arbeitstreffen KV Leipzig, die Villa
- 06.11.2015 - 18:00 Uhr - Einmischen erwünscht! Eine Bürgerbeteiligungssatzung für Dresden - Podiumsdiskussion von Linken-, Grünen- SPD- und Piraten-Stadträten, Enso City Center Dresden
- 07./08.11.2015 - LMV in Meißen
- 08.11.2015 - 12:00 Uhr - KMV Bautzen in Meißen während Pause LMV
- 06.03.2016 - Kommunalwahl Hessen
- 13.3.2016 - Landtagswahl in BaWü, LSA und RLP
- März/April 2016 - Verwaltungstreffen in Sachsen
Außerpiratiges
- #noPEGIDA, Dresden
- #noLEGIDA Leipzig wöchentlich
Offene Baustellen
Internes
Berichte aus den Kreisen
OV Dresden-Neustadt
- nix neues
KV Bautzen
- 07.11.2015 KMV
KV Chemnitz
KV Dresden
- Mitgliederversammlung: 25.10.2015 - 13:37 Uhr in myLGS
vKV Erzgebirge
KV Görlitz
Wir haben am 3. Oktober ein Bűndiss mit 20 Bűndnispartner gegen Gőrlitz Wehrt sich imitiert. Wir waren alle 2 Tage in der Presse. Presse schreibt gerade aber AFD hoch. Bekanntheitsgrad dűrfte aber enorm gestiegen sein.
- am 14. 11.15 hat Gőrlitz wehrt sich leider eine 2. Demo angemeldet. Bekanntlich sind die Organisatoren aus der Legida und Pegida Szene. Die Masse von 1000 Teilnehmern setzt sich durch Neonazistrukturen aus GR,DD BZ und Freital zusammen (es gab Busse die anreisten) und viele lokale Rassisten sowie die AFD.
Initiatorin war Carolin Mahn Gauseweg
Im Stadtrat kann Caro bisher auf einer guten Basis mit und in ihrer Fraktion arbeiten. Beim Thema Gőrgida gab es erste Differenzen mit den "Bűrgern f Gőrlitz" , Grűne aber voll dabei. Mit den Linken ist in GR nach wie vor keine Zusammenarbeit mőglich. Hatten da jetzt im Rahmen des Bűndnis zur Demo. Es war furchtbar.
Es wird dieses Jahr noch von uns eine Lesung zu Feminismus geben in Zusammenarbeit mit den Grűnen. Die arbeiten generell sehr gut mit uns hier zusammen
Jens macht derzeit noch die Kommunikation und IT des Willkommensbűndnis. Die Arbeit mit dem Willkommensbündnis gestaltet sich aber zunehmend schwer und da es politisch keine Äußerungen will CDU gelenkt ist und lieber christliche Kaffekränzchen macht als Refugees vor Rassisten zu schűtzen. Hinter der Koordinatorin steht letzten endes der Druck der CDU.
Das Jugendzentrum "Rabryka" hat bereits Freifunk von uns Piraten direkt aus unserer Wohnung heraus. Wir sind dran das zu erweitern.
Das Marketing ist műßig die sozialen Medien sind űberschwemmt von rechten irgendwas. Selbst TTIP wurde jetzt damit in Verbindung gebracht.
Wir haben erfolgreich den ersten Part einer Zukunftswerkstadt vollzogen. Sowohl offline als auch online . Wir haben das Gefühl konstruktive Rahmen und Beteiligung kommen gut an. Hauptkritikpunkt der Bűrger war "man nimmt uns eigentlich nicht wahr" was sich durch die letzte Demo uns die ganze Presse sogar schon etwas gelegt haben sollte. Es wird weitere Phasen der Zukunftswerkstadt geben.[Cindy]
KV Leipzig
KV Meißen
- zuletzt Arbeitstreffen
- LMV Vorbereitung läuft
KV Mittelsachsen
- heute Gegendemo zur AfD Veranstaltung
RV Leipziger Umland
- heute Stammtisch
RV Westsachsen
Landesgeschäftsstelle
Sonstiges
LMV 15.1
- http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2015.1
- wie sieht es mit Internet aus wegen eventuellen Stream?
- Internet vorhanden, 16MBit
Umfrage LV Sachsen
- Ergebnisse dann auf der LMV
Findung eines Ortes für Verwaltungstreffen 2016.1
- SN hat sich in Kiel verpflichtet, das nächste Verwaltungstreffen auszurichten
- MR: Ich habe mir was ich so kenne angeschaut, aber meistens alles nur ein Raum. Wir sollten mal schauen und vielleicht dann die Villa nehmen. Müssen nur sehen und planen wegen Räume. So denn noch welche frei sind.
Neuigkeiten aus dem Stadtrat
- Start eines Threads auf der ML
- [MR]: sollte weiter verfolgt werden, tolle Idee
Vortrag Julia Reda bewerben
- 30.10.2015 - 18:00 Uhr - Vortrag: Ein Wendepunkt in der Urheberrechtsdebatte (Julia Reda, EU-Abgeordnete PIRATEN), Hörsaalzentrum Chemnitz
- auf lokale Listen hauen, Website - Blogbeitrag, nur kurz?
- leider verpasst :(
Marina 15.2
- Infos dazu:
- Hallo liebe Landesvorstände, wie viele von Euch sicherlich bereits wissen, soll es dieses Jahr noch eine weitere Marina Kassel geben. Diese wird am 12. und 13. Dezember - wie immer in der Jugendherberge in Kassel - stattfinden und soll unter dem Motto "Neue Horizonte - Segel setzen für 2017" stehen. Ansprechpartner für die Orga ist Volker Berkhout. Für die Marina möchte ich im Namen des BuVo hiermit zu einem Call for Paper aufrufen. Schickt uns bitte bis zum 31.10. Vorschläge für Themen,die wir einplanen sollen. Falls ihr im Übrigen Ideen für Alternativen zum Frontalvortrag habt, lasst uns auch das gerne wissen. Die Plätze je Landesverband sind der Aufstellung unten zu entnehmen. Hierbei ist für jede Fraktion je ein Platz enthalten, außerdem sind für die Landesverbände BaWü, RLP, Hessen, LSA und Berlin explizit zwei Plätze für Wahlkampfplaner vorgesehen.
Landesverband -> Plätze Gesamt BuVo -> 9 Baden-Württemberg -> 6 Bayern -> 5 Berlin -> 5 Brandenburg -> 2 Bremen -> 2 Hamburg -> 3 Hessen -> 6 Mecklenburg-Vorpommern -> 2 Niedersachsen -> 3 Nordrhein-Westfalen -> 9 Rheinland-Pfalz -> 6 Saarland -> 3 Sachsen -> 3 Sachsen-Anhalt -> 4 Schleswig-Holstein -> 4 Thüringen -> 2 Gesamt -> 74
Weitere Infos - auch zur Anmeldung - werden später folgen.
Beschlusskontrolle
- alle Protokolle
- offen?
- https://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2014-11-17#Antrag_.22Datenschutz-Zertifizierung_der_SMV_des_LV_Sachsen_durch_den_Bundesdatenschutzbeauftragen_der_Piratenpartei.22_-_3.11.2014_UPDATE
- bis jetzt keine Antwort, keine gemeinsame Terminfindung, auf der LMV alle anwesend
offene Dinge
- Flickr Account
- Beauftragungen
- Vogelfutter Webseite
- Landesgeschäftsstelle
- Logo Landesverband
Ende öffentlicher Teil
Es ist 22:09 Uhr
geschlossene Sitzung
- nicht öffentliches Pad:
Ausschreibung Beauftragung Sozialpolitik
- [MR]: endlich mal abschließen
Antragstext: Die Piratenpartei ist die einzige Partei, die das BGE in ihrem Programm hat. Die Arbeitswelt verändert sich und Hartz4 ist in aller Munde. Aus diesem Grund suchen wir einen Menschen, der sich um dieses Thema kümmern möchte.
Die Beauftragung Sozialpolitik setzt Kenntnisse in diesem Bereich voraus, zu ihren Aufgaben zählt zudem die diesbezügliche Recherche, die Vernetzung mit Initiativen, Vereinen sowie Ideen für politische Aktionen.
Die beauftragte Person soll als Ansprechpartner zum Thema dienen und am besten eine Arbeitsgruppe aufbauen.
Die Ausschreibung läuft bis zum xx.xx.2015, bewerbt euch einfach unter vorstand@piraten-sachsen.de
- :
- :
- :
Ergebnis: zurückgezogen
Umsetzungsverantwortlicher:
Termin Plenum KV Dresden
Antragstext:
- :
- :
- :
Ergebnis: zurückgezogen
Umsetzungsverantwortlicher:
- Terminfingung auf der LMV in Meissen
Ende geschlossener Teil
- nächste Sitzung:
- Pad für nächste Sitzung:
Ende der Sitzung
Es ist 22:32 Uhr
