SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2014-11-17

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: via Mumble		Vorheriges Treffen: 10.11.2014
	Zeit: 17. November 2014		Nächstes Treffen: 24.11.2014
	Protokoll von alle		Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: Michael Bauschke, Andreas Roth, Mark Neis, Florian Bokor, Marcel Ritschel – und du! Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen
Wochenbericht: Mitgliederzahl: x, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

• Michael Bauschke:
• Andreas Roth: AnRo
• Mark Neis:
• Florian Bokor:
• Marcel Ritschel:

Begrüßung

Beginn: 20:44 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: [[Benutzer:Michmo|Michael Bauschke], Andreas Roth, Mark Neis, Florian Bokor, Marcel Ritschel
• Entschuldigt:
• Unentschuldigt:
• Wir sind beschlussfähig.

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Michael Bauschke leitet die Versammlung.
• Crowd führt Protokoll.
• Audioaufzeichnung Ralf

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_17_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 10. November 2014 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_17_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Marcel Ritschel, Florian Bokor, Mark Neis, Michael Bauschke, Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: (entfällt)

Zusatzinfos:

Berichte

Es ist 20:46 Uhr

Michael Bauschke

• • Kontakt KV Meißen + KV Görlitz
  • 12.11. Treffen JuPis Sachsen + Neustadtpiratenstammtisch
  • Kontakt DSB und Themenbeauftragte gem. Vorstandsprotokol
  • 10.11. 2. Vorstandssitzung LV Sachsen

Mark Neis

2014-11-10 3h VoSi 3h Abarbeiten der Aufgaben aus VoSi

2014-11-11 Abarbeiten von Tickets und Aufgaben aus Mails 3h IT-Kram

2014-11-17 3h Teilnahme HVV ERZ in Stollberg

Andreas Roth

• VoSi
• Schatzimumble
• Mails / OTRS

Florian Bokor

• PolGF-Runde
  • Ergebnisse siehe Protokoll auf der Glückwunschliste
• "Meine" Kreisverbände angeschrieben.
• LMVB142
  • Da BuVo getroffen: Wenn wir Hilfe mit den Dingen in LE brauchen sollen wir uns bei Kristos melden => leite es an Lily weiter
  • Wegen gemeinsamen SMV Betrieb gesprochen. Die scheinen's sich mit unserem Hoster verkackt zu haben. Marcel sollte dennoch mal pingen.
• Programmdinge gehen nächste Woche los.

Marcel Ritschel

• 10.11. OBR Neustadt
• 10.11. LaVo Sitzung
• 11.11. Zuhörer ( \o/ ) im polGF Mumble
• 12.11. Vorstandssitzung KV Dresden
• 12.11. Vorstandssitzung Neustadtpiraten
• 13.11. SMV Übergabe mit DaCon
  • auch bei Flexiguide gemeldet und Kontakdaten ausgetauscht
• 14.11. Pressekonferenz und Zeugs Dresden Nazifrei
• 15.1.1. Demo Besuch "Vielfalt statt Einfalt"
  • und Rede gehalten
  • http://www.marcel-ritschel.de/?p=88
  • LSVD hatte nochmal auf der Bühne Danke gesagt, dass sie ihre Geschäftsstelle bei den Piraten haben können :o)
• myLGS Zeugs
• Mitgliederverwaltung im Moment unmöglich, weil CRM von Norbert auf mich übertragen, aber VPN hat nur Norbert, also können wir beide NICHTS machen ...

Aufgabentracking

Alle

• Landes-DSB zu Verfahrensverzeichnis und Datenschutzfreigabe LS, SMV und Mailing befragen
• SGÖ / Presse (zurückgestellt) -> bei internes eventuell nicht öffentlicher Teil
• Betreuung/Unterstützung/Koordinierung Themensprecher

Mark

• work in progress: Zugänge zu {otrs,postmaster,saxnit-redmine,redmine}@piraten-sachsen.de herausfinden: postmaster und saxnit-redmine sind geklärt, die anderen beiden noch offen. Wahrscheinlich unbetreut. -> Vorgehensweise mit Bundes-DSB abgesprochen
• work in progress: Beantwortung offener Fragen zur SMV (Könnte länger dauern als bis zur nächsten VoSi)
• offen: Online-Mitgliedsantrag finden senden
• erledigt: Infos zu Beschluss an Lily
• offen: SSL-Zertifikat für Online-Mitgliedsantrag besorgen (vertagt auf Dezember/Januar)
• offen: ML vorstand-intern@piraten-sachsen.de löschen, da nicht mehr benutzt und benötigt
• offen: Kontakt zu tschechischen Piraten an Dietpunk
• work in progress: KK-Anträge für regionale Webseiten machen
• offen (wichtig!): Verfahrensverzeichnis erstellen
• offen: Kreisverbände anschreiben
• offen: Presse-ML leeren

Dietpunk

• Programmdinge vorbereiten
• Internationale Dinge machen
• Kreisverbände und LaVo vertüddeln

Marcel

• "Alte" Sachen ebenfalls ins Wiki: Offen
  • Protokoll LMV DD fehlt unter http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente
  • Positionspapiere von Tilo fehlen ebd.
• Termine der Kreise (Kalenderkontrolle) läuft
• Kalender Problem auf Website Offen
  • wird nicht eingeblendet, Termine alle bei 1970, googleImport geht irgendwie auch nicht

AnRo

• Kontoumschreibung work in progress

Es ist 20:56 Uhr

Formales/Anträge

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

• keine

offen

• keine

Anträge

Antrag "Datenschutz-Zertifizierung der SMV des LV Sachsen durch den Bundesdatenschutzbeauftragen der Piratenpartei" - 3.11.2014 UPDATE

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_17_02: Datenschutz-Zertifizierung der SMV des LV Sachsen durch den Bundesdatenschutzbeauftragen der Piratenpartei

Beantragt von: Kai Grünler

Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen möge den DSB Thomas Marc Göbel der Bundes-Piratenpartei umgehend (spätestens jedoch bis Ende Januar 2015) damit beauftragen, die SMV des LV Sachsen auf Konformität zum Bundesdatenschutzgesetz hin zu überprüfen und entsprechend zertifizieren zu lassen.
Begründung: Die SMV wird nicht auf parteieigenen Systemen von einem Fremdanbieter (Fa. Flexiguided) betrieben. Da in der SMV benutzerbezogene Daten wie z.B. Klarnamen, Pseudonyme, Abstimmverhalten etc.pp. gesammelt werden und daraus benutzerbezogene Profile erstellt werden könnten, sollte ein verantwortungsvoller Umgang mit diesen Benutzerdaten durch eine entsprechende Zertifizierung gemäß dem geltenden Bundesdatenschutzgesetz nachgewiesen und untermauert werden.

Warum der Beauftragte der Bundespartei? Um mögliche Befangenenheiten auszuschließen.

Warum das Bundesdatenschutzgesetz? Um das höchste geltende Gesetz anzuwenden, da geplant war/ist, die SMV länderübergreifend zum Einsatz zu bringen.

Weil Landes-Datenschutzgesetze i. d. R. nur den DS öffentlicher Stellen regeln, während das BDSG auch für nicht-öffentliche Stellen gilt. PP ist eine nicht-öffentliche Stelle (Anmerkung Sir Thomas Marc).

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_17_02: Datenschutz-Zertifizierung der SMV des LV Sachsen durch den Bundesdatenschutzbeauftragen der Piratenpartei

1. : Florian Bokor, Mark Neis,Michael Bauschke, Andreas Roth
2. :
3. : Marcel Ritschel

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Landesvorstand, Thomas Marc Göbel, Mark Neis

Zusatzinfos: http://www.bfdi.bund.de/bfdi_wiki/index.php/Bundesdatenschutzgesetz

Zusatzinfos von Kai Grünler:

• Nachtrag vom 4.11.2014 auf der Mailingliste zum Thema zur Erläuterung:
  • Warum werden in der freien Wirtschaft externe Prüfer beauftragt, $Dinge im eigenen Unternehmen zu prüfen? Weil diese einerseits unabhängig sind, sprich nicht mit dem Unternehmen und deren Mitarbeiter auf besondere Art und Weise verbunden sind und weil diese aufgrund der "ungewohnten" Umgebung oft eine vollkommen andere Sichtweise auf das zu prüfende Unternehmen haben und unter Umständen dadurch viel genauer hinsehen, um nichts zu übersehen. Außerdem bestätigen die externen unabhängigen Prüfen mit Ihrem Ergebnis dem firmeninternen Beauftragten entweder eine (sehr) gute Arbeit in dessen zu prüfenden Bereich oder man erkennt Defizite und hat dann die Möglichkeit nachzubessern.
  • Übertragen auf meinen Antrag bedeutet das nicht etwa, dass ich dem sächsischen DSB nicht traue oder dem etwa eine schlechte Arbeit unterstelle, wer das ev. behauptet, hat null Ahnung davon, was ich hier beantragt habe. Hier soll ein externer und vom LV Sachsen unabhängiger DSB die korrekte Umsetzung des Bundesdatenschutzgesetzes überprüfen und damit die Arbeit unseres sächsischen DSB bestätigen/zertifizieren. Das ist ein Qualitätsmerkmal! Wenn die hier in Sachsen eingesetzte SMV von einem unabhängigen und unparteiischen Datenschutzbeauftragten für Gesetzeskonform erklärt wird, ist das ein Aushängeschild für den LV Sachsen! Damit kann man PR-Arbeit machen und ganz nebenbei können sich alle SMV-Nutzer sicher sein, dass mit Ihren Daten verantwortungsvoll umgegangen wird, obwohl die SMV von einer externen Firma betrieben wird.
  • Natürlich kann der sächsische DSB diese Prüfung auch vornehmen, wird sich dann aber früher oder später mit Vorwürfen konfrontiert sehen, welche ihm Unabhängigkeit absprechen oder ähnliches vorwerfen könnten, damit wäre er sozusagen "verbrannt". Und genau das möchte ich eben von vornherein verhindern, indem jemand externes diese Überprüfung vornimmt und ihm seine Arbeit bestätigt!
• Falls Rückfragen auftreten: AnRo kann mich ggfls. per SMS erreichen oder Ihr textet mich mal auf Twitter an, gern auch ausführlicher vorab per E-Mail.

• Florian Bokor: Wäre dafür das nochmals zu vertagen bis unser DSB wieder aus'm Urlaub da ist; Soll heißen nächste Sitzung.
• AnRo: Dann laden wir den Bundes-DSB für kommende Woche auch ein und dann haben wir's in einem Aufwasch.
• Mark: Zustimmung zu beidem
• Florian Bokor Dafür!
• Michm0: Nächsten Montag dann mit beiden DSBs.

• Thomas: In der SMV werden politische Meinungen beschlossen.
• Frank: Abstimmungstext sollte für freiwillige Teilnahme ausreichend sein.
• Thomas: Problem ist, dass Zustimmung nicht vollständig freiwillig, da mit Parteimitgliedschaft bereits erworbene Mitgliedsrechte an dieser Stelle evtl. nicht mehr vollständig ausgeübt werden können.
• Frank:
• Thomas: Da Anträge aus der SMV nicht anschließend auf Parteitag behandelt werden, werden Mitgliedsrechte berührt. Vorabkontrolle notwendig.
• Thomas: Seit wann ist SMV in SN in Betrieb?
  • Antwort: Seit etwa Ende August (Kurz vor der Wahl)
• Thomas:
• Frank: Bisher noch keine konkrete Möglichkeit dazu gehabt, System zu kontrollieren.
• Thomas: Mache gerne das Gutachten. Es soll nicht der Eindruck entstehen, dass der Bund sich hier aufdrängelt.
• Gibt es bereits ein Verfahrensverzeichnis?
  • Antwort Mark: Nein. IT-verantwortlich im Vorstand bin ich, liegt also als ToDo bei mir.
• Frank: Gibt es eine Vorlage?
  • Mark: Nein, noch nicht
    • Dietpunk: Jochen Bokor hat – glaub' ich – eins erstellt für MV.

• Thomas: Bereits getroffene Entscheidungen nochmals zum Widerspruch stellen, um verzögerte datenschutzrechtliche Behandlung zu "heilen".

Ablauf bei Annahme: 1. Verfahrensverzeichnis => an LDSB => Vorabkontrolle

• Mark: Inwiefern muss Sperr- und Löschansprüchen von Akkreditierten entsprochen werden?
  • Thomas/Frank: Ersetzen von Namen durch zufällig gewählte Nummer wäre unter Umständen denkbar.

SMV Beschlüsse

• keine endabgestimmten Beschlüsse auf LV Ebene

Offene Baustellen + Internes

Es ist 21:25 Uhr

Kalenderkontrolle

• 17.11. Montag, 16 Uhr, Bürgersprechstunde, Markt 1 Chem­nitz
• 17.11. Montag, 18 Uhr, HV ERZ, Stollberg
• 17.11. Montag, 19:30 Uhr, Vorstandssitzung KV Meissen
• 17.11. Montag, 20:30 Uhr, LaVoSi SN
• 18.11. Dienstag, 19:00 Uhr, Vorstandssitzung KV Chemnitz
• 18.11. Dienstag, 20:00 Uhr, TeampolGF Mumble
• 19.11. Mittwoch, 21:00 Freifunk-Mumble Raum Netzpolitik (laut @grmpyoldman@quitter.se )
• 20.11. Donnerstag, 19:30, Stammtisch KV Leipzig
• 20.11. Donnerstag, 19:30 Uhr, Stammtisch KV Chemnitz, Esperanto, Carolastrasse 7, Chemnitz
• 24. 11. Montag, 16 Uhr, Bürgersprechstunde, Markt 1 Chem­nitz
• 24.11. Montag, 18:00 Uhr, Bürgerdialog zum Thema Asylpolitik in Dresden
• 24.11. Montag, 20:30 Uhr, LaVo Sitzung
• 25.11. Dienstag, 19:30 Uhr, arbeitstreffen KV Chemnitz, myCGS
• 26.11. Mittwoch, 19:00 Uhr, Vorstandssitzung KV Dresden
• 29.11. Samstag, internationales Verwaltungstreffen der Piraten, Frankfurt/Main
• 29.11. Samstag, internationales Verwaltungstreffen der Piraten, Frankfurt/Main

Außerpiratiges

• 17. November, Montag, 16:30, #noPEGIDA, Goldener Reiter Dresden

Offene Baustellen

Es ist 21:28 Uhr

SSL-Zertifikat

• frühestens Ende Dezember -Anfang Januar, wenn IT so weit ist

Kreise einbinden

• Dietpunk: Ich hab' meine Kreisverbände angeschrieben. Wie sieht's bei euch aus?

Internes

Berichte aus den Kreisen

OV Dresden-Neustadt

• macht sein Ding, läuft
• macht auch beim KV Dresden mit :o)

KV Chemnitz

• Straßenfest "Baumwollbaum" in Planung
• Vorbereitungen für 5. März laufen
• evtl. Intensivierung Freifunk (Kontaktaufnahme durch Michmo)

KV Dresden

• Vorstand findet sich
• Asyl ist hier grad grosses Thema
• dd_nazifrei läuft an
• OBR Wahl und Ortschaftratswahl eventuell schon im April 2015

KV Erzgebirge

• heute aktuell HVV gehabt, AnRo berichtet in gesondertem Punkt

KV Görlitz

• Görlitzer Willkommensbündnis für Flüchtlinge unter Orga der PIRATEN

KV Leipzig

• Dietpunk: Rückmeldung vom KVor bekommen. Sieht nicht gut aus, treffe mich nächste Woche mit ihnen.

KV Mittelsachsen

• Mark: Noch keinen Kontakt, hole ich nach

KV SOE

• Urabstimmung
  • Ergebnis:

RV Leipziger Umland

• Dietpunk: Angeschrieben, bisher keine Rückmeldung.

RV Westsachsen

• bisher nichts neues, demnächst mehr

Landesgeschäftsstelle

• kleineres Team mit neuen Gesichtern
• demnächst wieder ständige Öffnungszeiten

LaVo

• ML vorstand-intern@piraten-sachsen.de löschen, da nicht mehr benutzt und benötigt.

Mark kümmert sich drum (Steht schon im Aufgabentracking)

• Datenschutz & Verfahrensverzeichnis
  • Neben SMV haben wir auch LS, evtl. Mail (-> Landes-DSB in nächster VoSi befragen)
  • Muss durch zuständige IT erstellt und vom DSB abgenommen werden.

• wie lange noch wöchentlich?
  • [MR]: Sehe bis jetzt keinen Mehrwert, imho können wir zum 14 Tage Rythmus wechseln.
  • [MR]: Montags ist jetzt immer #NoPegida das heisst, dass ich nicht versprechen kann pünktlich zu sein, kann auch passieren das ich gar nicht anwesend bin. Kommt immer drauf an was auf der Demo so passiert :o)

• Vorschlag Mark: Wegen der Datenschutz-Angelegenheiten/Verfahrensverzeichnis noch einmal wöchentlich, ab dann zweiwöchentlich.
  • Allgemeine Zustimmung

Ende öffentlicher Teil

Es ist 21:44 Uhr

geschlossene Sitzung

• nicht öffentliches Pad:
  • https://lavosn.piratenpad.de/10

komm. Vorstand KV Erzgebirge

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_17_03: komm. Vorstand KV Erzgebirge

Beantragt von: Der Landesvorstand

Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen möge folgenden kom. Vorstand für den KV Erzgebirge bennen:

• Vorsitz: Michael Bauschke
• GenSek: Marcel Ritschel
• Schatzmeister: Sebastian Hacker
  

Begründung: erneut kein Vorstand zusammengekommen, KMV beschließt Auflösung

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_17_03: komm. Vorstand KV Erzgebirge

1. : Mark Neis, Marcel Ritschel, Florian Bokor, Michael Bauschke, Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michael Bauschke, Marcel Ritschel

Zusatzinfos: Urabstimmung anschubsen

Beauftragter der SMV im Rahmen der hoheitlichen Aufgaben im LV Sachsen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_17_04: Beauftragter der SMV im Rahmen der hoheitlichen Aufgaben im LV Sachsen

Beantragt von: Der Landesvorstand

Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen möge folgenden Personen administrativen Zugang zur SMV zu gewähren:

• DSB: Frank Prüfer
• SaxnIT: Mark Neis
  

Begründung: notwendig zur Wahrnehmung der hoheitlichen Aufgaben

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_17_04: Beauftragter der SMV im Rahmen der hoheitlichen Aufgaben im LV Sachsen

1. : Mark Neis, Marcel Ritschel, Florian Bokor, Michael Bauschke, Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel Ritschel

Zusatzinfos: nur gucken, nicht anfassen

Nächste Sitzung

• Nächste Sitzung am 24. November 2014 um 20:30 Uhr im Mumble
• READ-ONLY-Umstellung
• Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2014-11-24