SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2015-08-10
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Ort: via Mumble | 
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Vorheriges Treffen: 27.07.2015
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| Zeit: 10. August 2015 | Nächstes Treffen: 24.08.2015
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Protokoll von alle |
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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| Anwesend: Michael Bauschke, Andreas Roth, Marcel Ritschel, Mark Neis – und du! Lies das Protokoll live mit! |
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: 647, davon 194 stimmberechtigt; 67 in der SMV akkreditiert, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: http://www.pirat.ly/85rrr Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen | |||
Inhaltsverzeichnis
- 1 Nicks der Vorstandsmitglieder
- 2 Begrüßung
- 3 Berichte
- 4 Aufgabentracking
- 5 Formales/Anträge
- 5.1 Umlaufbeschlüsse
- 5.2 Anträge
- 5.3 Ort und Datum LMV 2015.1
- 5.4 Theme Piratenkleider und das Slider-Plakat
- 5.5 Unterstützung der Klage Reporter ohne Grenzen gegen den BND
- 5.6 Konsolidierung Mailserver auf externen Service-Provider
- 5.7 Budget AntiraCup in Radebeul
- 5.8 Antrag auf Distanzierung vom Protestcamp in Ramstein
- 5.9 Unterstützung Rote Hilfe e.V.
- 5.10 Verlinkung PShop
- 5.11 Marina SN
- 5.12 Freifunk für Flüchtlingsheime
- 5.13 SMV Beschlüsse
- 6 Offene Baustellen + Internes
Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
- Michael Bauschke: MB
- Andreas Roth: AnRo
- Mark Neis: MN
- Florian Bokor: FB
- Marcel Ritschel: MR
Begrüßung
Beginn: 20:37Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Michael Bauschke, Andreas Roth, Marcel Ritschel, Mark Neis
- Entschuldigt: Florian Bokor
- Wir sind beschlussfähig.
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Michael Bauschke leitet die Versammlung.
- Crowd führt Protokoll.
- Audioaufzeichnung:
Beschluss letztes Protokoll
Antragstext: Das Protokoll vom 13. Juli 2015 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Berichte
Es ist 20:38 Uhr
Michael Bauschke
- TeamPolGF Mumble (2x)
- Mumble zur Kampagne stop-vds (2x)
- diverse Besprechungen zum Thema Internet for Refugees
- Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
- Arbeitstreffen Meißen
Mark Neis
- Text für Anschreiben Vogelfutterverbrecher
- Verhandlungen mit BundesI
Andreas Roth
- Mails / OTRS
- Schatzimumble
- Haushalt
- piratenfrei
Florian Bokor
Marcel Ritschel
- Hanfparade
- OTRS und Mails
- u.a. Mail an alle Mitglieder VDS Kampagne
- ein wenig MitgliederFoo
- #Freigrillen
Aufgabentracking
Alle
- Betreuung/Unterstützung/Koordinierung Themensprecher
Michmo
- work-in-progress: Lösung für Komm. mit Mitgliedern aus verwaisten Verbänden suchen
- Test läuft
- work-in-progress: Freifunkser, Zugänge und Rechnungen
- work-in-progress: POSTCARD für Chenmnitz bestellen, Post angeschrieben
- work-in-progress: LGS-Vermieter nochmal kontaktieren, hat er iwie ni ganz verstanden
- work-in-progress: Aktion Connect (Freifunk für Flüchtlinge) mehr bewerben --> SGÖ!
- Konsens war das nicht zu stark zu bewerben, läuft aber
- offen: Abklärung Lehrgänge, Rücksprache mit KVs
- offen: https://kristos.piratenpad.de/VDSaktion
Mark
erledigt: Inventarlisten BPT-Orga-Technik an Irm und H3rmi senden (Piru hat Listen erstellt, ich schau noch mal drüber & schick sie weg)
- work-in-progress: Unterstützung für Stadträte organisieren (PR)
- offen: ggf. Unterstützung Presse
- offen: ML vorstand-intern LÖSCHEN
- noch offen: Termin mit DSB (Es haben noch nicht alle abgestimmt)
- offen: Mikulas ansprechen wegen Brüssel-Fahrt
- offen: Ausschreibung sozialpolitischer Sprecher abklären
- work-in-progress: Abklärung Umzug BundesIT
Dietpunk
- offen: Abrechnung Brüssel-Fahrt mit AnRo
Marcel
- work-in-progress: Fehler in der Mitgliederdatenbank fixen
- läuft
- work-in-progress: Beauftragung für die Beantragung von Zugängen in der Verwaltungssoftware
- nix neues, aber leider aus den Augen verloren, sorry
AnRo
- work-in-progress: ReBe 2014
- offen: Abrechnung Brüssel-Fahrt mit Phlo
Es ist 20:42 Uhr
Formales/Anträge
Umlaufbeschlüsse
abgeschlossen
- keine
offen
- keine
Anträge
Ort und Datum LMV 2015.1
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, dass die nächste Landesmitgliederversammlung am 07./08.11.2015 in Meißen, ICM stattfindet.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Vorstand Sachsen, KV Meißen
Zusatzinfos: Ausschreibung: Hallo Vorstand, hiermit bewirbt sich der Kreisverband Meißen, der Piratenpartei Sachsen, um den nächsten Landesparteitag der Piratenpartei Sachsen. Als Bestandteil dieser Mail liegt auch das Angebot des ICM bei. Es sind alle Termine verfügbar. zu Ihrer Anfrage bezüglich der Kosten der geplanten Veranstaltung im Okt./Nov. 2015 teile ich Ihnen folgendes mit:
- 1. Miete Veranstaltungsräume:
- Miete Konferenzraum I - 70,00 €/Tag
- Miete Konferenzraum II - 50,00 €/Tag
- Miete Konferenzraum III - 55,00 €/Tag
- (siehe auch hierzu unsere Internetseite)
- 2. Internetanschluß
- Internetanschluss für den genannten Zeitraum (2 Tage) - 50,00 €
- Alle Preise verstehen sich *zuzüglich 19 % gesetzl. MwSt*.
- Falls Getränke bereitgestellt werden sollen, lassen Sie uns das bitte wissen.
- Die Miete ist bei Schlüssel- bzw. Raumübergabe zu entrichten.
- zwei Bewerbungen
- https://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2015-06-29#Ausschreibung_LMV_2015.1
- Leipzig, Villa
- Ausschreibung: Hallo Vorstand,ich biete euch für den LPT die Villa in Leipzig an. Am Wochenende vom 06. bis 08.11. ist dort der komplette Keller frei. Freitags könnte ab 16 Uhr aufgebaut werden. Der Hauptraum sollte alle anvisierten Teilnehmer fassen und hat eine Bühne sowie eine komplette PA, allerdings keine Fenster. Internet wäre über W-LAN verfügbar. Als Raum für parallele Meetings geht das Café direkt neben dem großen Keller, die Blackbox und die alte Werkstatt. Als Raummiete sind 400,- € für das ganze Wochenende veranschlagt. Sollte weitergehende Technik von der Villa benötigt werden, müßten wir das noch abklären, wieviel das zusätzlich kostet. Ich gehe aber davon aus, daß wir sowieso alles Benötigte selbst dabei haben und habe außer den von euch gewünschten Eckdaten noch keine weitere Vorgaben kommuniziert. Bitte teilt mir mit, inwieweit ich das Angebot nachverhandeln soll. Die Raummiete betrifft die kompletten Kellerräume für die gesamte Zeit ab 16 Uhr Freitag bis Sonntag.
- Leipzig, Villa
- Meißen, ICM
- Ausschreibung: Hallo Vorstand, hiermit bewirbt sich der Kreisverband Meißen, der Piratenpartei Sachsen, um den nächsten Landesparteitag der Piratenpartei Sachsen. Als Bestandteil dieser Mail liegt auch das Angebot des ICM bei. Es sind alle Termine verfügbar. zu Ihrer Anfrage bezüglich der Kosten der geplanten Veranstaltung im Okt./Nov. 2015 teile ich Ihnen folgendes mit:
- 1. Miete Veranstaltungsräume:
- Miete Konferenzraum I - 70,00 €/Tag
- Miete Konferenzraum II - 50,00 €/Tag
- Miete Konferenzraum III - 55,00 €/Tag
- (siehe auch hierzu unsere Internetseite)
- 2. Internetanschluß
- Internetanschluss für den genannten Zeitraum (2 Tage) - 50,00 €
- Alle Preise verstehen sich *zuzüglich 19 % gesetzl. MwSt*.
- Falls Getränke bereitgestellt werden sollen, lassen Sie uns das bitte wissen.
- Die Miete ist bei Schlüssel- bzw. Raumübergabe zu entrichten.
- Meißen, ICM
- es gibt ne Wiki Seite :o)
- [LR]: Dresden als Hauptstadt und sitz der LGS soll ein zentral erreichbarer Ort fűr alle sächsischen Piraten sein. Da Dresden wegen aktuellen Problemen leider sehr häufig negativ in den Medien ist műssen wir vor Ort einen Diskurs mit den Dresdner Piraten suchen wie wir sie bestmöglichst unterstützten kőnnen. Auch das nahe gelegende Meißen schließt diesem Umstand geografisch gut ein. Wir könnten gleich mal eine Zentale Piraten Aktion abschließen , bei der man freiwillig helfèn kann.(Flyern , Stickern, Gurillia) durch den LPT hätte man einige Piraten vor Ort und es regt zum geselligen Zusammensein danach an sowie zu einer konstruktiven Aktion.
- Toni: Das ICM ist zwar günstig, aber dafür auch das Minimum an Ausstattung, eine unmögliche Lage in einem am Wochenende natürlich toten Gewerbepark/Industriepark und versprüht den Charme von einem Schulungszentrum aus DDR-Zeiten mit notdürftiger Sanierung in den 90ern. Kenn das ja noch von der Marina+Verwaltungstreffen, das da war. Vielleicht mag die Lage andere Aktionen begünstigen, das sollte aber nicht auf Kosten des Landesparteitages und einer guten und atmosphärischen Versammlung sein, die vor allem auch Mitgliederpflege und Öffentlichkeit als Ziel hat. Nen Katzensprung würde ich Meißen<->Dresden auch nicht unbedingt nennen. Hat sich überhaupt Jemand an Leipzig gewandt zwecks Nachverhandlung? Wenn man da nämlich den üblichen Raum nimmt und vielleicht noch ein Zimmerchen extra in nem höheren Stockwerk, kommt man da sicher deutlich günstiger, auch wenn der ganze Keller in diesem belebten, soziokulturellen Zentrum in der Innenstadt sicher ne coole Sache ist ;-) Ich lasse mich hier nur aus, damit nicht "ist in der Nähe von Dresden und billig" am Ende die einzigen und ziemlich substanzlosen Argumente sind. Das Argument: Los, lasst uns den in Meißen machen, dann können wir alle nach Dresden fahren, würd ich auch nur von Meißnern akzeptieren. Denn die bewerben sich ja bestimmt nicht umsonst und haben vielleicht eigene Ideen.
- Abstimmung:
- Leipzig:
- Meißen: Marcel Ritschel, Andreas Roth, Mark Neis, Michael Bauschke
- Enthaltung:
- Ergebnis: 07.11./08.11. LPT in Meißen
Theme Piratenkleider und das Slider-Plakat
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, das Theme Piratenkleider und das Slider-Plakat in der Sidebar zu aktivieren. Zu diesem Zweck schickt der Landesvorstand Plakate- oder Bild-Dateien die in dem Theme eingebaut werden sollen an die BundesIT.
Begründung: Mail vom Bund:
Liebe Piraten-Landesvorstände,
habt ihr Plakate- oder Bild-Dateien, die ihr gerne auf dem WordPress/Piratenkleider-Theme integriert haben möchtet?
Derzeit sind auf dem WordPress/Piratenkleider-Theme unter
>Dashboard >Design >Theme-Einstellungen >Sidebar >Plakate
Slider-Plakat zu aktivieren.
Diese Slider-Plakate sind aber entweder veraltet oder regional oder beides. Hierbeihandelt es sich um die Ordner HB15 (Bremen), Ordner buehh15 (Hamburg) und Ordner eu2014 (Europa)
Sie sind einzeln anzuhakeln, damit in der Sidebar die Plakate als Slider erscheinen. Die weitere Option, Dateien von Hand hoch zu laden wird von den Kreisen in der Regel kaum verwendet. Deshalb bin ich dabei, diese Plakate zu aktualisieren.
Welche Dateien möchte dein Landesverband gerne als Slider-Option integriert haben?
Bitte sende mir die Dateien in .zip-Form bis spätestens 25.09.2015 zu.
Beste Grüße
: 
: 
:
Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:
- MB: stellt sich für mich nur die Frage, WIE wir die Mitglieder (oder alle Interessierten) darüber abstimmen lassen, welche es werden
Unterstützung der Klage Reporter ohne Grenzen gegen den BND
Antragstext: Hallo lieber Vorstand, hiermit beantrage ich die Klage der Vereinigung Reporter ohne Grenzen gegen den BND mindestens zu unterstützen
und diese im besten Fall medial zu bewerben.
Begründung: Die Piratenpartei hat sich bisher vermehrt kritisch gegenüber dem Vorgehen des BND gezeigt und sollte hier klare Kante zeigen.
Weiterhin:
https://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Wahlprogramm#Verfassungsschutz_aufl.C3.B6senErgebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michm0
- MB: Zu meiner Verteidigung: Der Antrag kam VOR der netzpolitik.org Affäre ;)
Konsolidierung Mailserver auf externen Service-Provider
Antragstext: Hallo Landesvorstand,
nach meiner Kenntnis werden seit über 180 Tagen durch das IT-verantwortliche Vorstandmitglied im Landesverband Sachsen die LV-Server für Mailboxen, Mailinglisten, Webseiten und andere Dienste auf privater, nicht zertifizierter Infrastruktur betrieben. Ausfallsicherheit und Datensicherheit kann aktuell nicht nachgewiesen werden. Russische Sicherheitsforscher hätten vermutlich zusätzlich ein leichtes Spiel. Das Betreiben von Partei-IT auf der Infrastruktur einer Privatperson erfolgt wahrscheinlich auch mit formellen Verstoß gegen einschlägig bekannte Datenschutzbestimmungen.
Da vom IT-verantwortlichen Vorstand nicht erwartet werden kann, dass die seit zig Monaten zugesicherte aber immer noch überfällige Konsolidierung der IT-Infrastruktur auf Landesebene durch das formal rechtskonforme Betreiben eigener dem Stand der Technik nachgewiesener maßen eingerichteter Server erfolgt, beantrage ich daher die Umstellung auf Nutzung von IT-Services, die als Dienstleistung von einem unabhängigen Dritten bereitgestellt werden.
Die Dienstleistung sollte als echtes SaaS (Software-as-a-Service) ohne die Nebenleistung OaaS (Orgastreik-as-a-Service) beschafft werden. Der Service-Anbieter sollten mindestens SSAE 16, ISAE 3402, Typ II und SAS70-Typ-II bzw. ISO27001 zertifiziert sein.
Die BundesIT der PP erfüllt nicht die gestellten Anforderungen als Dienstleister und hat sich ohnehin als politisch instrumentalisierbarer Betreiber von unzuverlässigen IT-Systemen einen entsprechenden Ruf erarbeitet.
Bei den Piraten wird weltweit stattdessen seit vielen Jahren auf einen zuverlässigen Dienstleister gesetzt, der auch Mailboxen, Mailinglisten, Server- und Filehosting und viele Werkzeuge für die gemeinsame Zusammenarbeit anbietet. Vor allem seit der Bundestagswahl 2013 und nach dem Orgastreik, Padausfällen und der Überlegung alte Pads durch die BundesIT generell zu löschen wird der unabhängige Anbieter von Piraten überwiegend für die Organisation ihrer politischen Arbeit genutzt - neben Twitter.
Es ist daher sinnvoll die ohnehin gängige Praxis auch vollständig in der Selbstverwaltungsebene der Partei zu ermöglichen, die historisch anmutende IT-Konzeption der PP abzuschaffen und IT stattdessen als Service zu nutzen.
Daher beantrage ich in Erweiterung, zunächst auf Landesebene, die Nutzung von Google Apps for Business mindestens für Mailserver, Mailinglisten, Kalender, Docs/Drive.
https://www.google.com/intx/de_de/work/apps/business/
Umsetzungsverantwortlicher: einfachnurmark vg, dacon
Für eine datenschutzseitige Bewertung ist der Antrag nicht hinreichend ausführlich. Google ist jedoch aufgrund der Unmöglichkeit dort eine Vereinbarung über Daten, Löschung, Speicherung und Umgang zu treffen in keinem Fall als Partner für solche Daten eine gute und Datenschutzkonforme Lösung. Eine Auftragsdatenvereinbarung wie sie bei uns erforderlich ist, ist dort nicht abzuschliessen.
Das Beispiel RLP hat es für die Mitgliederverwaltung vorgemacht, dort gibt es eine Datenschutzkonforme, sichere, authentifizierte und mittels Audit geprüfte Vorgehensweise, die auch durch die im Eigentum des GenSeks befindliche Infrastruktur in keiner Weise Probleme wie oben beschrieben herstellt.
Des weiteren Teile ich aus Sicht des Datenschutzes die Negativeinschätzungen und polemischen Inhalte zum Thema BundesIT nicht. Er waren keine Dienste so beschränkt, das wirklich ein Arbeiten oder ein Handeln unmöglich war. Sogar die Wikimirrors standen dem geschätzen User jederzeit zur Verfügung. Nur die Standartzugangswege waren mittels einer "Infoseite" nicht verfügbar.
Bitte daran denken, vor Handeln den DSB informieren. Und bitte nicht einen Tag vor der Sitzung. Damit hab ich keine Chance eine substanzierte und vernünftige Stellungnahme abzugeben und muss daher aus der Aufgabenstellung des DSB die Ablehnung des Antrages empfehlen.
Herzlich
Thomas (euer DSB)
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
Budget AntiraCup in Radebeul
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt ein Budget von 100€ für das PIRATEN Team beim AntiraCup in Radebeul.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Zusatzinfos: Liebe Teams,
bald ist es soweit und wir treffen uns beim AntiraCup in Radebeul. Bitte schickt mir noch eine Bestätigung, dass Euer Team definitiv teilnehmen kann und nennt mir bitte einen Ansprechpartner für die Anmeldung des jeweiligen Teams. Anmeldegebühren fallen *nicht* an! Das Turnier beginnt um am 29.08.2015 um 15.00 Uhr. Wir bitten Euch, zwischen 14.00 und 14.15 Uhr anzukommen (Radebeuler Ballspielclub 1908 e.V., Weinbergstadion, Carl-Pfeiffer-Str. 5, 01445 Radebeul) um Euch anzumelden. Gespielt wird auf zwei Kleinfeldern (6 Feldspieler + Torwart) auf Kunstrasen, so wie es derzeit aussieht in 2 8er-Gruppen. Metallstollen sind verboten, ideal sind Schuhe mit Multinoppen oder normale Turnschuhe. Aller Voraussicht nach wird das Turnier bis ca. 22.00 Uhr gehen. Wenn Ihr noch irgendwelche Fragen habt, könnt Ihr mich gerne anrufen oder mir schreiben.
- Robert: Wann findet dass denn statt? btw sind das Infos zu Veranstaltungen die ich gern direkt erhalten würde ;)
- o7
- https://www.facebook.com/events/537336353073624/
Antrag auf Distanzierung vom Protestcamp in Ramstein
Antragstext: Ahoi, hiermit beantrage ich corax (kann als nick im antrag stehen). dass sich der vorstand saxn bzw der lv von unten stehender veranstaltung deutlich distanziert. zum beispiel per blogbeitrag.
bei der distanzierung geht es mir ausdrücklich NICHT um die drohnen und ja oder nein, sondern um die ganzen dort aufgeführten erstunterzeichner und bündnispartner.
http://www.ramstein-kampagne.eu
ich mag die alle gar nicht aufzählen und einzeln bewerten (könnte ich nachliefern oder andere darum bitten) aber da sind eindeutig etliche leute drunter die bei pegida legida etc auftreten und auftraten.
wie in meinem tweet beschrieben:
https://twitter.com/coraxaroc/status/628727182995623937
"Während Mitglieder aus dem LV Saxn jeden Montag gg die Wahnwichtel auf die Straße gehen, geht der BuVo mal eben ein Bündnis mit denen ein."
finde ich das eine nahezu unsensible ungeheuerlichkeit des buvo, sich mit diesen obskuren gestalten auf eine bündnisliste zu setzen, bzw das zu bewerben.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
- corax: Anmerkung von mir: 10.08.2015 02:25 Uhr mein Antragstitel, der auch im Betreff der mail an vorstand@ steht war und ist: "Antrag auf Distanzierung von Unterzeichnern" auch wenn im Antragstext steht: "dass sich der vorstand saxn bzw der lv von unten stehender veranstaltung deutlich distanziert." Das war eventuell mißverständlich, mir gehts aber mehr um die "Mitunterzeichner/Erstunterzeichner" als um das Ding an sich. (Was ich auch scheiße finde)
- Robert: Ich stimme corax zu...möglicher Text hierzu:
"Der Landesverband Sachsen der Piratenpartei distanziert sich hiermit ebenso wie andere Landesverbände von dem geplanten Protestcamp in Ramstein. In diesem Fall wählen wir lieber einen anderen Protestweg. Zwar sind wir entschieden gegen einen von deutschem Boden gesteuerten Drohnenkrieg, ebenso entschieden sind wir aber gegen Verschwörungstheoretiker und Teilen der Erstunterzeichner und Bündnispartner aus der homophoben, antisemitischen, antizionistischen, rechtspopulistischen, nationalistischen oder rassistischen Szene. Die Piraten Sachsen lehnen es strikt ab, mit diesen besagten Personen/Gruppen in einem Atemzug genannt zu werden, stellen wir uns doch regelmäßig immer wieder auf der Straße gegen sie. Die Sorge vor Krieg darf nicht ausgenutzt werden, um deren Gedankengut und ihren Hass zu schüren und salonfähig zu machen. -Robert Lutz, Antifaschismus-Beauftragter des Landesverbandes Sachsen der Piratenpartei Deutschland-"
Unterstützung Rote Hilfe e.V.
Antragstext: Der Landesvorstand möge dem Rote Hilfe e.V. Leipzig 250€ für die Unterstützung von Antifaschist_innen, die von Repression im Zusammenhang mit Protesten gegen Legida betroffen sind, zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
- MB: Antragsteller angeschrieben, da Antrag in der Form nicht zustimmbar.
Verlinkung PShop
Antragstext: Es wird der Entschluss gefasst, den P-SHOP, https://shop.piratenpartei.de/ , möglichst auf der ***Startseite*** der Landeshomepage zu verlinken. Weiterhin wird untergeordneten Gliederungen dies empfohlen.
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
- MB: Ich würde "Weiterhin wird untergeordneten Gliederungen dies empfohlen." gerne streichen, ansonsten OK. Wie bereits Antragsteller mitgeteilt, ist geplant, einzelne Produkte zu verlinken, da reiner Backlink zwar auch gemacht werden sollte, aber wahrscheinlich nur SEO und keine Klicks bringt.
- Fein, macht ihr dazu bitte eine Datenschutzerklärung, und bitte eine ADV mit dem Pshop?
Marina SN
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt am xx.xx.2015 in xxxxx eine Marina Sachsen durchzuführen.
- :
- :
- :
Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:
Freifunk für Flüchtlingsheime
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, auf Anfrage Unterkünfte für Geflüchtete zu unterstützen, ein Freifunk-Netz aufzubauen und den Flüchtlingen nutzbar zu machen.
Begründung: Nach dem Support des Refugee-Camp in Chemnitz stehe ich immer noch mit den meisten der Teilnehmer in Kontakt, besonders mit den Bautznern. Im Spreehotel Bautzen erfuhr ich gestern, dass Flüchtlinge sich einen personifizierten Voucher für 0,50€ pro Tag kaufen können. Aktuell leben etwa 200 Personen im Spreehotel, nach meinen Gesprächen mit Flüchtlingen nutzen etwa 95% der Bewohner diese Voucher. Jeder kann sich jetzt selbst ausrechnen was da Tageseinnahmen und Monatseinnahmen sind, meines Erachtens absolut ungerechtfertigt. Mit Erlaubnis des LaVo würde ich am kommenden Wochenende gern über dieses Thema mit dem Betreiber des Heimes sprechen und, wenn dieser sich überzeugen lässt, dort Freifunk-Router aufstellen lassen.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Robert, Michmo
SMV Beschlüsse
- nix angenommenes
Offene Baustellen + Internes
Kalenderkontrolle
brauchen nicht alle vorgelesen werden xD
- 10.08.2015 - 20:00 Uhr - Crewtreffen Dresperados Dresden, Cafe Aha
- 10.08.2015 - 20:30 Uhr - LaVo Sitzung, Mumble
- 12.08.2015 - 16:00 Uhr - #Freigrillen, myLGS
- 12.08.2015 - 20:00 Uhr - Neustadtpiraten, Blondes
- 13.08.2015 - 19:30 Uhr - Piraten Stammtisch KV Chemnitz
- 18.08.2015 - 18:00 Uhr - Piratenradeln KV Chemnitz, myCGS
- 18.08.2015 Stammtisch Leipziger Umland
- 19.08.2015 - 20:00 Uhr - Neustadtpiraten, Blondes
- 20.08.2015 - 19:30 Uhr - Arbeitstreffen KV Leipzig. die Villa
- 24.08.2015 - 16:00 Uhr - Bürgersprechstunde Chemnitz, Rathaus
- 24.08.2015 - Crewtreffen Dresperados Dresden, Cafe Aha
- 24.08.2015 - 20:30 Uhr - LaVo Sitzung, Mumble
- 25.08.2015 Stammtisch Mittelsachsen
- Freitag (25.09.) steht unter dem Schwerpunkt: Macht.Politik.Online. Unter anderem spricht Martin Delius zu Liquid Democracy
10./11.10 evtl. Marina Schsen (noch nicht fest beschlossen) 7./8.11. LMV in Meißen
Außerpiratiges
- 14.08.2015 - 19:00 Uhr - Treffen BGE e.V. (Wo?)
- 15.08.2015 - CSD Prag
- #noPEGIDA, Dresden
- #noLEGIDA Leipzig
- PEGIDA geht auf Wanderschaft durch SN
- 17.08. wieder in Chemnitz... -.-
- Bekommen Support in Form von Mobi aus Leipzig, dass gleiche aus DD wäre auch ganz schön -> Marcel&Tina: DD-Nazifrei bitte mal anstupsen
- 17.08. wieder in Chemnitz... -.-
- Zelte/-städte voller Flüchtlinge in diverse Städten
- Hingegen existieren bspw. in EAE Chemnitz Räume für 7 Personen, die nur mit 2 Personen ausgelastet sind...Info von innen ;)
- #DeutschlandDuMiesesStückScheiße
- Hingegen existieren bspw. in EAE Chemnitz Räume für 7 Personen, die nur mit 2 Personen ausgelastet sind...Info von innen ;)
- VDS geht wieder um
Offene Baustellen
- Inklusion - Teilhabe von Menschen mit Behinderung ist das überhaupt noch Thema in Sachsen?
- Andreas: Ja, ist an sich noch Thema. Worauf genau zielt die Frage ab?
Internes
Berichte aus den Kreisen
OV Dresden-Neustadt
- nichts neues, bald mal wieder ne Vorstandssitzung, dann wohl mehr
KV Bautzen
KV Chemnitz
- #ProtestCampChemnitz erfolgreich zu ende gegangen, außer den Dublin-Fällen hat der Großteil der Teilnehmer nen Bescheid vom BAMF erhalten und darf bleiben :) -> Robert unterstützt die Teilnehmer weiterhin und beginnt arabisch zu lernen ;)
- VoSi am 11.8.um 19Uhr in der @myCGS und im Mumble
KV Dresden
- ein paar Temrine mit Presse und Menschen wg Cannabis Social Club und Cannabis allg.
vKV Erzgebirge
KV Görlitz
KV Leipzig
KV Meißen
KV Mittelsachsen
- Stammtisch morgen 11.08.x
RV Leipziger Umland
- Stammtisch 18.08.
RV Westsachsen
- 19.08. Stammtisch
Landesgeschäftsstelle
Sonstiges
- Robert: ersten Kontakt zu Leipzig nimmt Platz hergestellt
- Robert: @Marcel: was ist mit DD Nazifrei los? da scheint alles zu schlafen irgendwie...
- Robert: lese gerade, Facebook hat Festerlings Seite gesperrt^^
Fragen zu Finanzprozess innerhalb des LV
Ich bitte dabei um parteiöffentliche Beantwortung bzw. Klarstellung der entstandenen Fragen in einer Landesvorstandssitzung, da die Relevanz für die Mitglieder des Landesverbands meiner Einschätzung nach sehr hoch ist und die Mitglieder bereits jetzt unterschiedliche Kenntnisstände haben. Ich bitte mindestens um Teilbeantwortung der Fragen zur nächsten Landesvorstandssitzung. Die restlichen Fragen können dann gern in der nächstmöglichen beantwortet werden, falls einige der Fragen eine längere Bearbeitungszeit benötigen. Ich möchte nicht stressen, nur Klarheit.
Ich würde gern wissen (ihr kennt das Spiel, Transparenzsatzung und co.), welche Verfügungsberechtigungen über Budget-Töpfe des Haushalts für welche Personen (im und außerhalb des Landesvorstands) freigegeben werden. Ich bitte darum, falls diese Freigaben vorhanden sind, diese auch in einer separaten Spalte des Haushaltsplans zu vermerken (http://wiki.piratenpartei.de/SN:Haushaltsplan/Finanzen) - es gab ja immerhin die Kritik, dass Mitglieder direkt bei den jeweiligen Topfverantwortlichen ohne Vorstandsbeschluss ihr Anliegen bestellen sollen, anstatt einen ordentlichen Vorstandsantrag dazu zu stellen. Ich bitte auch um Verlinkung oder Kopie des dazugehörigen Schriftstückes, da ich es nicht finden kann.
- AnRo: Budgetverantwortliche sind der LV Vorstand; in ihren Bereichen der LGS Leiter; die SaxnIT; die SGÖ; die Themensprecher in Absprache mit dem LV Schatzmeister, wird seit 2013 so gehandhabt, siehe http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/archive/2/25/20130630130152%21Haushaltsplan_LVSN_2013.pdf
- AnRo: seperate Spalte erledigt
- KK: Vielen Dank!
- AnRo: es gibt kein Schriftstück
- AnRo: Es wird sich beschwert wenn man was vom LV haben will und immer Anträge stellen muß und es wird sich beschwert wenn man etwas vom LV haben will und keine Anträge stellen muß.
- KK: Eigentlich hat sich "der LaVor beschwert", dass man den Antrag auch formlos via Topfmensch abwickeln kann. Nur der Vollständigkeit halber.
Mein Kenntnisstand (zur Erklärung meiner Nachfrage): - Jede Finanzausgabe benötigt grundsätzlich einen Vorstandsbeschluss. - Finanzanträge in Umlaufbeschlüssen dürfen 500 € nicht übersteigen. - Der Schatzmeister darf bis zu 100 € allein beschließen. - Der Schatzmeister darf bis zu 250 € mit Einverständnis des Vorstandsvorsitzenden allein beschließen.
- AnRo: der Beschluss des Haushaltsplanes ist der Vorstandsbeschluss und ohne mich zu fragen gibt hier niemand Geld aus.
- MR: Und wie seit Jahren eigentlich gemacht, hat der Schatzmeister ein Budget über das er alleine Verfügen kann, außerdem wurde das Budget in verschiedene Töpfe aufgeteilt. Für manche Bugdets gibt es Verantwortliche die darüber verfügen können. Hier braucht es dann keinen eigenen Beschluß
Was ich so alles höre: - Die LGS hat ein Werbemittel-Budget. [nicht im Haushalt vorhanden]
- AnRo: nein hat sie nicht
- MB: Ich dachte das ein Teil des Budgets Werbemittel (R00130110) zur LGS gehöre, dies war eine Fehlannahme.
- MR: Mein Fehler hat sie nicht. Aber ich als LGS Verantwortlicher sehe das so, dass die LGS das Lager des LV ist. Also wenn ein KV etwas braucht, dann wendet er sich an die LGS und diese versucht zu helfen oder halt das Inventar aufzustocken. Und ich bin mir sicher, wenn ich im Vorstand frage, ich hätte gerne Flyer oder Aufkleber dann schreibe ich dem LaVo ne Mail, das die LGS Werbemittel braucht und imho brauchen wir dann keinen Beschluß sondern eben das Okay vom Verantwortlichen und dem Schatzmeister.
- Vorstandsmitglieder dürfen in Persona über Budget-Töpfe der in der GO genannten Aufgabengebiete ohne Beschluss entscheiden. [nicht aus GO erkennbar]
- AnRo: Nein dürfen sie nicht.
- MB: es gilt mindestens immer, Rücksprache mit Schatzmeister zwingend erforderlich.
- MR: Rücksprache mit dem Schatzmeister immer, aber wie oben beschrieben.
- Beauftragte für Themengebiete dürfen über Budget-Töpfe der Öffentlichkeitsarbeit ohne Vorstandsbeschluss entscheiden. [afaik gibt es für Themenbeauftragte 300 €, über die nach Rücksprache mit dem Schatzmeister ohne Beschluss verfügt werden können]
- AnRo: Nein dürfen sie nicht, Sie dürfen nur über ihr Themenbeauftragtenbudget entscheiden in Absprache mit mir.
- AnRo: Über das Budget Öffentlichkeitsarbeit entscheidet der LaVo
- Die LGS besitzt keine Werbemittel, und wenn dann keine von Relevanz. [Kann ich nur schwer glauben].
- MB: Inventarlisten sind in Erstellung
- MR: https://wiki.piratenpartei.de/SN:Orga/Landesgesch%C3%A4ftsstelle/Werbemitteln seit dem 13. Juli :o) und https://wiki.piratenpartei.de/SN:Orga/Landesgesch%C3%A4ftsstelle/Ausleihe und https://wiki.piratenpartei.de/SN:Orga/Landesgesch%C3%A4ftsstelle/StreamingKoffer
- KK: Super, danke!!
- MR: Gerne :o) sorry hat halt gedauert ...wird aber aktuell gehalten :o)
- Die LGS dient als Lager für LV-Werbemittel, auf das die KVs zugreifen können. [Die KVs wissen nicht, was sich in der LGS befindet]
- MB: Inventarlisten sind in Erstellung
- MR: https://wiki.piratenpartei.de/SN:Orga/Landesgesch%C3%A4ftsstelle/Werbemittel seit dem 13. Juli :o) und https://wiki.piratenpartei.de/SN:Orga/Landesgesch%C3%A4ftsstelle/Ausleihe und https://wiki.piratenpartei.de/SN:Orga/Landesgesch%C3%A4ftsstelle/StreamingKoffer
- MB \o/
- Eine reine Liste von Gegenständen mit der jeweils vorhandenen Anzahl an Inventar der LGS ist nicht zielführend, es benötigt ein spezielles Tool. [Kann ich 0 nachvollziehen]
- MB: es wurden in der Vergangenheit immer wieder statische Inventarlisten geführt. Die Erfahrung zeigt, dass dies einen großen Aufwand darstellt aber keine dauerhafte Klarheit über das Inventar schafft. So sind laut Invetarliste des KV Chemnitz z.B. 1200 Buttonrohlinge verfügbar, wir haben aber einen Antrag erhalten, dass neue benötigt werden.
- KK: Dafür bitte nochmal mit dem Antragsteller kommunizieren, was gemeint war. Sonst werden Dinge am Ende noch als Argumente vorgeschoben, die eigentlich gar nicht so sind, nur weil man persönlich den Zusammenhang anders interpretiert hat. Ich sagte dir bereits, dass das Robert evt. anders gemeint hat, als du verstanden hast. Du hattest die Möglichkeit, dort nachzuhaken. Die Liste ist wie ersichtlich Stand vom 08.07.2015. Das ist so üblich bei Inventuren. Gar keine Liste zu haben ist halt gar keine Liste, egal in welcher Form "keine".
- MB: Die Führung statischer Listen ohne Tool erzeugt einen ständigen neuen Aufwand der Inventarisierung. Ein Tool soll und wird hier die Inventarstruktur erleichtern, sodass Dinge nicht ständnig inventarisiert werden müssen.
- KK: Das stimmt. Entweder man setzt sich von Zeit zu Zeit hin und inventarisiert, oder man macht das permanent, dafür immer für sehr kurze Zeit und hat es aktuell. Beides ist Aufwand, der seine Zeit kostet, hin wie her. Genauso gut könnte man, anstatt das Tool zu aktualisieren, eine statische Liste aktualisieren. Um ein solches Tool zu füllen, benötigt man jedenfalls eine Inventarliste, die aber explizit nicht angelegt werden sollte, weil man auf das Tool wartet. Das ist der Punkt. Nicht mehr und nicht weniger. Aber Liste ist ja on its way (da Tool offenbar verwendbar) bzw. da, also passt das ja.
Was ich darüber hinaus des Verständnis halber gern geklärt hätte: - Sind "Anschaffungen" für die SGÖ Werbemittel? Imho fällt dort Infrastruktur rein. Das heißt: Online-Präsenzen, Telefonverträge,...
- AnRo: Nein sind sie nicht.
- MR: Werbemittel haben ein eigenes Budget.
- Sind "Anschaffungen" für die LGS Werbemittel? Imho fällt dort Infrastruktur rein. Das heißt: Stühle, Reklametafeln,...
- AnRo: nein sind sie nicht
- MB: Ich dachte das ein Teil des Budgets Werbemittel (R00130110) zur LGS gehöre, dies war eine Fehlannahme.
- MR: Werbemittel haben ein eigenes Budget. Wie das mit Werbemitteln und so ist, wurde ja schon beschrieben :o)
- Können Bestellungen für Werbemittel über geschaeftsstelle@piraten-sachsen.de getätigt werden und werden diese (falls es zu konkret dieser Bestellung noch keinen expliziten Beschluss gibt) in Vorstandsanträge umgewandelt oder direkt bestellt? (Falls letzteres: in wessen Verantwortung fällt die Bestellung?)
- AnRo: ja, sollte das Gewünschte im Lager vorhanden sein, bekommt der Besteller das Gewünschte, ansonsten muß die LGS fragen wer noch etwas davon benötigt und dann entscheidet der Vorstand ob es bestellt wird oder nicht.
- MR: Genau so. Wie oben schon beschrieben ist genau so der Weg im Idealfall.
- Es gab den Grundsatz, dass lokale Aktionen nicht über den LV finanziert werden. Daran sind so einige Anträge auf Unterstützung in der Vergangenheit gescheitert. Ihr habt selbst heute bereits angemerkt, dass sich das mit dem heutigen Antrag geändert hat. Der neue Grundsatz lautet: "Wenn es sachsenweite Relevanz hat, ist ein Zuschuss möglich." - Nach welchen Kriterien wird diese Relevanz getroffen?
- MB: Die Entscheidung erfolgt im Einzelfall. Da wir kein eigenes LV Personal haben, sind es i.d.R. immer Kreisverbände, die Aktionen durchführen, die für den LV sind. Es gilt und galt schon immer, dass Veranstaltungen mit landesweiter Relevanz vom LV (mit)finanziert werden.
- MR: Und es hat sich nichts geändert. wir haben schon die CSD Demos in den drei großen Städten unterstützt. Es ist immer eine Einzelfall Entscheidung.
- Wenn dies kein Grundsatz für die Zukunft sein soll: Ist ein nicht-veröffentlichter Haushaltsplan und die Aussage eines Nicht-Vorstandsmitglieds im Sinne von "Die KV-Gelder sind schon anderweitig verplant" dann die nötige weitere Vorraussetzung, um Zuschüsse über dem geplanten Budget, z.B. dem KV-Budget im Landeshaushalt, zu erhalten?
- MB: Der Grundsatz gilt weiterhin. Es ist ein Unterschied ob ich eine Veranstaltung über BGE abhalte und zusammen mit der SGÖ des Landes das ankündige, dafür werbe und die Veranstaltung durchführe oder ob ich dies zu regionalen Themen in einem Kreisverband durchführe.
- Warum wird ein Zuschuss vom LV für den Kreis gewährleistet, während das Budget-Guthaben des Landesverbands an jenen Kreisverband noch über die angefragte Summe hinaus gefüllt ist, anstatt ggf. später anfallende weitere geplante Ausgaben, zu denen keinerlei Kostenplanung einsehbar ist, zu erstatten?
- AnRo: weil die Mehrheit des LaVo der Meinung war, das die Relevanz nicht nur den KV Görlitz betrifft
- MB: Veranstaltungen und Aktionen im Interesse des Landesverbandes werden grundsätzlich unabhängig von regionalen Budgets entscheiden
- Fällt die finanzielle Unterstützung lokaler Bündnisse gegen Rassismus in das Budget des Antifaschismusbeauftragten bzw. den Topf Öffentlichkeitsarbeit/Antifaschismus?
- AnRo: Kann aus beiden Töpfen genommen, jeder Themenbeauftragte hat 300,00 EUR, die erstmal zu nutzen sind. Wenn sein Budget alle ist, muß er sehen woher er weiteres Geld bekommt. Finanzielle Unterstützung lokaler Bündnisse ist auch nur möglich wenn wir dann auch angemessen erwähnt werden.
- MB: Ansonsten Einzelfallentscheidung auf (Vorabsprache und anschließendem) Antrag.
- Sind Finanzanträge gültig, wenn man sich im Nachhinein, nachdem der Beschluss gefällt wurde, mündlich auf eine Maximalsumme einigt?
- AnRo: die Vorstandssitzung lief noch, die Abstimmenden waren alle noch anwesend und haben ihren Fehler gleich behoben. Ist für mich kein Unterschied als ob wir den Antrag nochmal im Anschluss an die geschlossene Sitzung neu aufgerollt hätten.
Außerdem einigen wir uns immer mündlich auf Summen oder Anträge
- MB: beschlossene Anträge können grundsätzlich aufgehoben und neu gefasst werden. Dies wurde im von dir angemerkten Fall durch mündliche Absprache und durch alle abstimmenden Vorstände durchgeführt. Es wurde nur eine unötige Formalität umgangen
- MR: Was AnRo sagt.
- Werden Ausgaben ohne gefällten Vorstandsbeschluss dokumentiert?
- AnRo: der Beschluss des Haushaltsplanes ist der Vorstandsbeschluss
- dokumentiert wie alles andere auch in der Buchhaltung
MB: wir haben uns gezielt dagegen entschieden jede Reisekostenabrechnung oder einen Nachkauf von Toilettenpapier für die LGS einzeln zu entscheiden. Die Dokumentation erfolgt wie AnRo beschrieben hat in der Buchhaltung.
- Falls nein - grob(!) überschlagen: Wieviel Budget für wie viele Bestellungen wurde bisher in der ersten Hälfte des Kalenderjahres 2015 ohne einen dazugehörigen Vorstandsbeschluss ausgegeben?
- AnRo: der Beschluss des Haushaltsplanes ist der Vorstandsbeschluss
- MB: Wir versuchen euch die Arbeit so einfach wie möglich zu gestalten und euch alle bei sinnvollen Projekten zu unterstützen. Dabei werden Ausgaben bestmöglich öffentlich dokumentiert und durch langwierige Preisvergleiche so niedrig wie auch nur irgendmöglich gehalten. Der Konsens gewisse Ausgaben duch Budgets zu dokumentieren wird dabei schon lange gepflegt und erleichtert die Arbeit an einigen Stellen, da so bereits bekannt ist, dass für bestimmte Bereiche grundsätzlich Geld zur Verfügung steht. Wir freuen uns auf jedwede Anträge für Aktionen, Kampagnen oder gut platzierbare Werbemittel und versuchen unsere Entscheidung immer bestmöglich zu begründen. Dass uns das nicht immer gelingt ist menschlich, daher bitten wir um euer Verständnis und stehen Fragen immer offen entgegen.
Datenschutzschulungen
Schulungen in Mumble im August:
19.08.2015 um 19:00 vom DSB Niedersachsen --> Erstbelehrung https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Datenschutz
und
23.08.2015 (So.) 19:00 in Mumble --> Erstbelehrung 23.08.2015 (So.) 20:00 in Mumble --> Auffrischung https://wiki.piratenpartei.de/BY:Datenschutzbeauftragter
Um Voranmeldung wird gebeten, jeweils siehe Wikiseite. Wichtige Daten sind immer wie folgt zu übersenden: Vorname, Nachname, KV (und Emailadresse)
Die nächsten Mumble Termine stehen dann erst wieder im Oktober an. Bitte auch entsprechend an Beauftragte und interessierte weiterleiten, wenn notwendig.
Verwaltungstreffen 15.2
- https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2015.2
- AnRo und Marcel fahren
- Mark? Frage von Kristof Zerbe nach Entsendung Vertreter aus Eurer IT
- 06. September 2015, nur den Sonntag (1Tag)
Ende öffentlicher Teil
Es ist 22.05 Uhr
geschlossene Sitzung
- nicht öffentliches Pad:
Ausschreibung Beauftragung Sozialpolitik
Antragstext: Die Piratenpartei ist die einzige Partei, die das BGE in ihrem Programm hat. Die Arbeitswelt verändert sich und Hartz4 ist in aller Munde. Aus diesem Grund suchen wir einen Menschen, der sich um dieses Thema kümmern möchte.
Die Beauftragung Sozialpolitik setzt Kenntnisse in diesem Bereich voraus, zu ihren Aufgaben zählt zudem die diesbezügliche Recherche, die Vernetzung mit Initiativen, Vereinen sowie Ideen für politische Aktionen.
Die beauftragte Person soll als Ansprechpartner zum Thema dienen und am besten eine Arbeitsgruppe aufbauen.
Die Ausschreibung läuft bis zum xx.xx.2015, bewerbt euch einfach unter vorstand@piraten-sachsen.de
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Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher:
Ende geschlossener Teil
- nächste Sitzung: 10.08.2015 ab 20:30 Uhr im Mumble
- Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2015-08-10
Ende der Sitzung
Es ist xx:xxUhr
