SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2015-03-26
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Ort: via Mumble | 
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Vorheriges Treffen: 09.03.2015
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| Zeit: 25. März 2015 | Nächstes Treffen: 06.04.2015
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Protokoll von alle |
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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| Anwesend: Florian Bokor, Michael Bauschke, Marcel Ritschel, Mark Neis, Andreas Roth – und du! Lies das Protokoll live mit! |
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: 740 Mitglieder- 88 SMV akkreditiert, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen | |||
Inhaltsverzeichnis
- 1 Nicks der Vorstandsmitglieder
- 2 Begrüßung
- 3 Berichte
- 4 Aufgabentracking
- 5 Formales/Anträge
- 5.1 Umlaufbeschlüsse
- 5.2 Anträge
- 5.2.1 Projektunterstützung Comic-Projekt AKuBiZ e.V.
- 5.2.2 Antrag an Landesvorstand: Reflektion Landesplenum
- 5.2.3 Antrag an Kreisvorstand Leipzig: Reflektion Landesplenum
- 5.2.4 GO Änderung LaVo-GO
- 5.2.5 Kosten Wirtschaftsprüfer
- 5.2.6 Finanzielle Beteiligung Rainbow Flash 2015
- 5.2.7 Spontaneously to the EP
- 5.3 SMV Beschlüsse
- 6 Offene Baustellen + Internes
- 6.1 Kalenderkontrolle
- 6.2 Offene Baustellen
- 6.3 Internes
- 6.4 Sonstiges
- 6.5 Ende öffentlicher Teil
- 6.6 geschlossene Sitzung
- 6.7 Ende geschlossener Teil
- 7 Nächste Sitzung
Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
- Michael Bauschke: MB
- Andreas Roth: AnRo
- Mark Neis: MN
- Florian Bokor: FB
- Marcel Ritschel: MR
Begrüßung
Beginn: 21:01 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Florian Bokor, Michael Bauschke, Marcel Ritschel, Mark Neis, Andreas Roth
- Unentschuldigt:
- Wir sind beschlussfähig.
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Michael Bauschke leitet die Versammlung.
- Crowd führt Protokoll.
- Audioaufzeichnung: Michael Bauschke
Beschluss letztes Protokoll
Antragstext: Das Protokoll vom 09. März 2015 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Berichte
Es ist 21:04 Uhr
Michael Bauschke
- Treffen Wahlkampf Landrat Meißen
- Besuch in CGs und LGS
- viel Papierkram, Einsparungsmöglichkeiten LGS aufgestellt
- HV KV Westsachsen
- viel krank ...
Mark Neis
- Mails/OTRS
- IT
- Stammtisch Zwickau
- KVor Chemnitz
- Antwortmail an LSG formuliert
- Templates für BDSG-Sachen entworfen (z. B. Verfahrensverzeichnis)
Andreas Roth
- Krank
- HV Westsachen
- Mails / OTRS
- ReBe
Florian Bokor
- Brüsseltripdinge
- Plenumsnachbereitung, eher erfolglos
Marcel Ritschel
- OBR Neustadt
- MitligederZeugs
- Mails / OTRS
- AV / HV in Meissen
- viel krank ...
Aufgabentracking
Alle
- Betreuung/Unterstützung/Koordinierung Themensprecher
Michmo
- offen: Lösung für Komm. mit Mitgliedern aus verwaisten Verbänden suchen
Mark
Antwort auf Anfrage von Andreas Romeyke (s. ab. Z. 182) Erledigt: SSL-Zertifikat für Online-Mitgliedsantrag besorgen (vertagt auf Dezember/Januar). Update: Bundes-IT hat Enterprise-Zertifikat, können Zertifikate von dort kostenfrei bekommen.
- work-in-progress: ML vorstand-intern@piraten-sachsen.de löschen, da nicht mehr benutzt und benötigt -> Zugang erhalten, muss das erst mal sichten und nach DSB-Vorgaben archivieren
- work-in-progress: Presse-ML leeren -> Zugang erhalten, muss das erst mal sichten und nach DSB-Vorgaben archivieren
- work in progress: KK-Anträge für regionale Webseiten machen. Ich sammele immer noch, habe bisher Daten/Anfragen von SOE, Görlitz, ERZ, DD. piraten-zwickau.de erledigt. Webseiten können über Ostern auf neuem Server aufgebaut werden.
Dietpunk
- work-in-progress: Brüssel: Haben Termin und Programm; Bisher eine (als Ziffer 1) Anmeldung. Siehe auch: https://gist.github.com/anonymous/4c54026127a5c60a850c
- work-in-progress: "Ist das Grundsatz oder kann das Programm?"
Statt der LaVoSi
- offen: Auswertung des PolGF Treffens in Kassel … muss das Protokoll noch finden.
Marcel
- work-in-progress: Fehler in der Mitgliederdatenbank fixen
- work-in-progress: Beauftragung für die Beantragung von Zugängen in der Verwaltungssoftware
- offen: Bilddatenbank des Bundes, Klärung Zugang und Lizenzen
- offen: Infos GenSeks der KVs über Ergebnisse des Verwaltungstreffen
AnRo
- RV Westsachsen
- Mitgliederversammlung am 20.03.
- offen: Zusammenfassung Verwaltungstreffen
Es ist 21:17Uhr
Formales/Anträge
Umlaufbeschlüsse
abgeschlossen
- nope
offen
- nope
Anträge
Projektunterstützung Comic-Projekt AKuBiZ e.V.
Antragstext: Hallo Landesvorstand, hiermit beantrage ich das unten verlinkte Asyl Comic-Heft-Projekt des AKuBiZ e.V. durch die Piraten LV Sachsen finanziell signifikant zu unterstützen.
Projektbeschreibung auf Startnext (bitte lesen): https://www.startnext.com/jetzt-reichts
Ich halte einen Betrag von 5000 € aus vielen unten aufgeführten Gründen für angemessen, in Verbindung mit entsprechend transparenter Darstellung im Impressum des Herausgebers (finanz. gefördert durch Piraten...) oder/und an geeigneter weiterer Stelle.
Begründung: * Projekt ist die Fortsetzung bereits erprobten Heftes/Konzepts
- hochwertig, unterhaltsam, zielgruppengerecht (Jugendliche)
- aktuell stehen dort insg. 10.000 € Kosten und 20.000er Auflage an
- Themenschwerpunkt Asyl-Migration-Flucht ist innenpolitisch mehr als aktuell
- AKuBiZ e.V. aus Pirna leistet gute Arbeit in schwierigster Umgebung
- Begründung zur Höhe:
- 5000€ ist beabsichtigt mehr als bei den Piraten in der Vergangenheit üblich war
- ein deutliches Signal
- verschafft dem Projekt Medienecho und Auftrieb
- durch den Betrag werden hoffentlich andere institutionelle Sponsoren angehalten sich ebenfalls signifikant zu beteiligen
- so soll das Projekt erfolgreich kickstarten und im besten Fall wird eine höhere Auflage möglich
- die Piraten Sachsen signalisieren damit, dass sie für gut gemachte aber ggf. finanz. aufwändige Projekte Unterstützung zu leisten bereit sind. Andere (Parteien) werden das hoffentlich kopieren, so dass in der Summe mehr Projekte stattfinden können.
- Es geht darum nachhaltige, sinnvolle Aktivitäten zu ermöglichen
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Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:
- MN: Betrag ist mir - im Vergleich zum zur Verfügung stehenden Budget - zu hoch. Ansonsten: Grundsätzliche Unterstützung.
- MR: Im Beisein des Schatzmeisters behandeln und diskutieren.
- MB: vertagt
- Dietpunk: Prinzipiell dafür. Sehr sogar. Das Problem seh' ich nur darin, dass hier mehr beantragt wird als die Startnext Kampagne (mehrfach verlinkt) einsammeln will: € 3.500,- ... hätte da echt gerne direkten Kontakt entweder zum Antragssteller oder dem Finanzierten.
- Dietpunk: DaCon hat auf Twitter um Vertagung gebeten …
- MB: Kontakt zu Verein gesucht, Antwort gegen Ende der Woche. Hier vertagen
- MR: Imho wollten sie anfangs 10.000€ daraufhin der Antrag mit 5.000€. Es geht hier um politische Bildung, daher halte ich für wichtig und notwendig.
- MN: 3.500 € sind fast 10% unserer vorhandene Finanzen...
- AR: Politische Bildung ist sehr unterstützenswert, aber direkte Abgabe an den Verein so nicht möglich.
- MR: okay, hast gewonnen Schatzmeister ;p :p
- MB: Aus der Mail von Accubiz ließ sich herauslesen, dass Verteilung an Bildungsträger sinnvoll. Gute Möglichkeit wäre eine Vorfinanzierung durch uns, und Verteilung an Bildungsträger durch unsere Arbeit. Dadurch geringfügige Gewinnerzielung durch uns, Vorfinanzierung des Druckes hilft auch Accubiz, da Eigendruck günstiger wird, wegen größerer Auflage.
Antrag an Landesvorstand: Reflektion Landesplenum
Antragstext: Antrag:
a) Der Landesvorstand möchte allen Mitgliedern deutlich machen, welche Konsequenzen er als Landesvorstand aus dem Landesplenum zieht und wie seiner Meinung nach in Zukunft die gemeinsame Arbeit im Landesverband gestaltet werden sollte.
b) Der Landesvorstand möge ferner darstellen, welche Erwartungen er mit dem Landesplenum im Vorfeld verknüpft habe und inwieweit diese erfüllt worden sind (oder auch nicht).
c) Der Landesvorstand möchte bitte abschliessend eruieren, ob die Kosten für das Landesplenum durch den Erkenntnisgewinn gerechtfertigt waren.
Begründung: Dem Antragsteller war nicht erkenntlich, mit welcher Erwartungshaltung
der Landesvorstand das Plenum vorbereitet hatte und welchen Erkenntnisgewinn der Landesvorstand aus dem Plenum gezogen hatte.
Auf dem Landesplenum "Wie weiter" wurden am Tag 1 etliche Probleme des letzten Wahlkampfes, dabei auftretende Konflikte und zugrundeliegende Ursachen herausgearbeitet. Am Tag 2 stand die Frage "Wie weiter?" im Raum. An diesem Tag wurden die Ergebnisse der Umfrage vorgestellt und versucht herauszufinden, wie es im LV weitergehen soll. Eine dabei im Raum stehende These war die, das "einente zu betonen".
Da in den Tagen seit dem Plenum in Teilen des Landesverbandes nach Beobachtung des Antragsstellers die Konflikte zugenommen haben, erhofft sich der Antragsteller, daß wenn der Landesvorstand seine Reflektion der Ergebnisse des Landesplenums in Form von einem Statement für all diejenigen Mitglieder, die nicht beim Landesplenum anwesend sein konnten (oder wollten), vornimmt, eine Verbesserung der angespannten Situation.
Falls es Rückfragen gibt, bitte ich diese frühzeitig zu stellen, damit
ich in angemessener Frist antworten kann.
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
- Dietpunk: Entweder der Antragssteller ist anwesend oder ich lehn's ab. Einfach nur so.
- MR. Das ist imho ech tTOP für RL Trefen, weil auch komplex imho, aber auf der anderen Seite zu lange warten ist auch doof. Was hat das eigentlich nun gesamt gekostet, das können wir ja schonmal festhalten ^^
- Dietpunk: Persönlich würde ich dem Antragssteller derzeit antworten: a) Keine Konsequenzen, offensichtlich besteht der Wunsch einfach weiter zu machen. Begründung: u.a. dieser Antrag. b) Keine. Aber selbst diese sind enttäuscht worden. Beweis: Dieser Antrag. c) Nein. Aber ohne hätte der Antragssteller weiter genervt, dass wir es veranstalten müssen da wir dies auf dem letzten LPT zugesagt hatten.
- MB: Habe bereits geantwortet, dass eh Thema des RL Treffens, Antrag an dieser Stelle lehen ich ab, da ich nicht eroieren werden, ob der Erkenntnisgewinn eines Treffens, den ein Landesparteitag beschlossen hat sich finaziell gelohnt hat.
- Dietpunk: Ich hab' mal 'n Gegenantrag (s. u.)
- Mark: Punkt a) ist eine durchaus berechtigte Forderung. b) und c) sind hinfällig. Es war ein Beschluss der LMV Görlitz.
- MB: was Mark sagt, daher klare Ablehnung
- MR: sorry fürs Luft machen, aber Antrag trotzdem unnötig
- AR: es kann keine gemeinsame Konseqzenz des gesamten Landesvorstandes geben, sondern nur 5 Einzelmeinungen
- Andreas Romeyke: Erstaunt, dass über den Antrag so stark diskutiert wird. Erwartungen des Landesvorstandes waren für mich nicht erkennbar. Vorbereitung des Landesplenums waren für mich nicht erkennbar. Für mich war unklar, warum kurz nach dem Plenum die Diskussion so stark in die nichteinende Richtung ging und weshalb das Ergebnis des Plenums offenbar nicht ausreichend an die Basis kommuniziert wurde. Zum Thema b) und c)
- Dietpunk: Erwartungen des Landesvorstands? Keine. Wir haben's nur vorbereitet und ich glaube, dass haben wir gut gemacht. Und die Ursache für die seit dem Landesplenum noch zerrütteteren Klimas im Landesverband sehe ich persönlich darin, dass ich u.a. auf der ML gebeten hatte einen Thread nur für temporal zukünftige Dinge zu nutzen. Auch dieser Thread wurde schnell genutzt um die politische Ebene zu verlassen und persönliche Schuld zu suchen. Ich sehe mit dieser Basis in dem derzeit bestehenden Ramhen keine Möglichkeit politisch zu arbeiten. In irgendeine Richtung. Ich sehe unsere Kommunikationsmittel geflutet von Menschen die entweder bösartig oder dumm sind oder gar beides.
- AnRo: Ausschreibung lief, zuerst keine Rückmeldung, danach nur Leipzig. Samstag nur ein Raum verfügbar. Zwei Räume am Sonntag. Sonntag war ein Raum für Versammlung RV Leipziger Umland. Ansonsten waren die zwei Räume wegen einer evtl. höheren Beteiligung geplant. Diese fand nicht statt.
- Mark: Kritik von Andreas in den Punkten b) und c) nehme ich auf meine Kappe. Hatte bestimmte Punkte im Kopf und konnte diese wegen Überlastung leider nicht umsetzen. Wollte inhaltliche und organisatorische Punkte anders gestalten konnte dies aber zeitlich nicht. Das dies nicht in den Landesverband getragen wurde, lag an der geringen Beteiligung, die ich so nicht erwartet hatte. Auswertung sollte in RL Sitzung stattfinden.
- Andreas Romeyke: Ich finde ich es nicht gut, dass meine Anträge Trollanträge sind, da ich den Hintergrund versuche nachzustellen. Ich versuche die Begründung so gut wie möglich zu machen. Warum ich den Antrag gestellt habe: Ich wäre in Zukunft sehr dafür, dass meine Anträge nicht als Trollanträge angesehen werden.
Antrag an Kreisvorstand Leipzig: Reflektion Landesplenum
Antragstext: Hiermit beantrage ich den unten stehenden Antrag an den Kreisvorstand Leipzig zu stellen.
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: Dietpunk
- Mark: Das ist deutlich ein Trollantrag. Das bringt uns nicht weiter; als Landesvorstand möchte ich mit solchen Mitteln nicht arbeiten. Ich lehne den Antrag von @dietpunk daher ab.
- MR: Unterstützt den Antrag, um zu sehen, wie der KVor Leipzig reagiert.
- MB:
- Phlo: Es ist ein Zurückschenken mit gleichen Mitteln.
GO Änderung LaVo-GO
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, das nur noch Anträge an den Landesvorstand der Piraten Sachsen gestellt werden dürfen, bei welchen der/die Antragstellende seine persönliche Anwesenheit zur LaVorSitzung zur Begründung gewährleisten kann. Der/die Antragstellende hat in diesem Fall für den Zeitraum der Begründung auf Erwerbstätigkeit, Familienbetreuung oder ähnlich gelagerte private Vergnügungen vollständig zu verzichten und schon bei Antragsabgabe genügend freie
Zeit einzuplanen.
- :
- : Marcel Ritschel, Michael Bauschke, Florian Bokor (Antrag formal inkorrekt) , Mark Neis Andreas Roth
- :
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: n/a
- MR: bliblablup ... Haben in der letzten Vorstandssitzung sachlich darüber diskutiert und sind zu einem Ansatz gekommen. An dieser Stelle hier abzulehnen.
- Dietpunk: Find'sch gut … ist halt kein GO-Antrag im Sinne der GO weil nicht beschrieben ist wo die GO wie geändert werden soll …
- MN: Lasst uns diesen Blödsinn schnell beerdigen. Wir haben das schon im Rahmen des Antrages von A. B. letztens diskutiert. Nicht nochmal...
Kosten Wirtschaftsprüfer
Antragstext: Der Vorstand möge beschliessen, dass sich der Landesverband Sachsen anteilig an den Kosten für den Wirtschaftsprüfer, die für das Testat des Gesamtberechenschaftsberichtes 2013 angefallen sind, beteiligt. Die Höhe der Beteiligung für alle Geld-empfangende LVs aus dem Länderfinanzausgleich beträgt 85% des Rechnungsbetrages vom Wirtschaftsprüfer. Unser Kostenanteil an diesen 85% der Rechnung für das Testat soll so hoch sein, wie der Anteil, den wir aus dem Länderfinanzausgleich gem. Bundessatzung Abschnitt B Buchstabe D § 15 Absatz 6 erhalten. Gleichzeitig ermächtigt der Landesvorstand die Bundesbuchhaltung, dass sie diesen Betrag von der auszuzahlenden Parteienfinanzierung einbehält.
Für den Landesverband Sachsen beträgt der Anteil gemäss angehängter
Aufstellung (in der 3. Tabelle) 2048,18€
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth
- MR: Warum auf einmal? Gab es doch sonst auch nicht, oder? Kurze erklärung wäre toll, ansinsten was der Schatzmeister sagt ^^
- AR:
- MN: Das hört sich nach fairer Verteilung an. 85% Länder und unter diesen aufgeteilt nach jeder zahlt anteilsmäßig soviel wie er kriegt (angesichts fortgeschrittener Zeit Wortbeitrag nur zu Protokoll gegeben)
Finanzielle Beteiligung Rainbow Flash 2015
Antragstext: Ich beantrage die finanzielle Beteiligung bis zu einer Maximalsumme von 350,00 € für die Aktion "Rainbow Flash" am 17.05.2015 in Sachsen.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth
- Dietpunk hatte den Antrag nicht richtig gelesen und unterstützt ihn vollkommen. Bitte entschuldigt das.
- MR: Letztes Jahr wurde ein solcher Antrag imho abgelehnt. Ist wieder so ein Ding, das eigentlich bei den Kreisen liegt und somit auch von diesen getragen werden sollte. Wenn wir sowas beschliessen, dann sollten wir auch festlegen, wer wieviel bekommt, sonst fängt der Streit wieder an ...
MN: LSVD ist der Landesverband. Außerdem ist es eine landesweite Aktion.
- Dietpunk: Ich geb' Marcel da durchaus Recht in seiner Argumentation. Leider gibt's halt *hüstel* Kreise die aufgrund anderer *hüstel* Ausgaben kein Geld für solche Aktionen haben.
- MB: Habe Anfrage heute ebenfalls erhalten. Sehr unterstützenswert, überregional. Das entbindet uns nicht von der sinnvollen Sache den LSVD lokal zu unterstützen.
- MR: Klartext bitte! Also wir überweisen 350@ an den LSVD? Dann bitte Zusatzinfo (Anschaffungen im Rahmen des Rainbow Flashs sind beispielsweise Heliumflaschen, unzählige Luftballons sowie Flyer.) raus und ich bin dafür :o)
Spontaneously to the EP
Antragstext: Hiermit beantrage ich beim LaVo eine Zwischenfinanzierung der im Rahmen unseres Klassenausflugs nach Brüssel entstehenden Kosten. Im Besonderen handelt es sich hierbei um Anzahlungen für den Bus und evt. Hotel.
Summe: bis zu €3.000,-
Begründung: Es gibt vom EP eine an der Teilnehmerzahl orientierte Aufwandsentschädigung für Besuchergruppen - bestehend aus Kilometer- und Übernachtungspauschale. Diese werden erst /nach/ dem Besuch ausgezahlt. Busse und Hotels wollen ihr Geld aber zumindest /anteilig/ zuvor.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Florian Bokor
- Mark: Wie hoch ist das Risiko, dass der LV auf der Vorschussfinanzierung sitzen bleibt? Was sagt AnRo dazu?
- FB: Werde vor irgendwelchen Zahlungen die Anmeldeliste mit AnRo besprechen. Falls nicht genug Anmeldungen für Bus, könnte auf Privatfahrzeuge zurückgegriffen werden.
- MB: Meinungsbild: Offen oder geschlossen diskutieren?
--> offen: MN, MR: beides, AR: geschlossen, FB: egal, MB: geschlossen
Wird weiter im geschlossenen Teil behandelt.
AR: Kann vorgestreckt werden, wenn 100% wieder erstattet werden. Andernfalls entsteht ein Problem, es sei denn wir beschließen diese Ausgabe. FB: Wenn Kostenerstattung des EP nicht ausreicht, soll Restbetrag auf Teilnehmer umgelegt werden.
Es ist 22:37 Uhr
Pause und dann geschlossener Teil
SMV Beschlüsse
- nix
Offene Baustellen + Internes
23:26 Uhr
Kalenderkontrolle
brauchen nicht alle vorgelesen werden xD
- 23.03. - 16:00 Uhr Bürgersprechstunde Rathaus Chemnitz
- 23.03. - 20:30 Uhr LaVo Sitzung
- 24.03. - 20:00 Uhr Team polGF Mumble
- 25.03. - 14:30 Stadtrat Leipzig
- 25.03. - 15:00 Stadtrat Chemnitz
- 25.03. - 20:00 Uhr Neustadtpiraten
- 26.03. - 19:30 Uhr Piraten Abend in Leipzg
- 26.03. - 19:30 Uhr Stammtisch mit Vorstandssprechstunde KV Chemnitz
- 27.03. - 19:00 Uhr Stammtisch KV Dresden @ dresdner Pfanne
- 28.03. - 18:00 Uhr Vortrag DRM @ CGS Michael Matschie
- 30.03. - 16:00 Uhr Bürgersprechstunde Rathaus Chemnitz
- 30.03. - 21:00 Uhr Vorstandssitzung KV Leipzig
- 31.03. - 19:00 Uhr Vortrag Freifunknetz in Chemnitz @ CGS Steffen Förster
- 01.04. - 19:00 Uhr Vorstandssitzung KV Dresden
- 05.04. - 17:00 Uhr Vortrag Makerspaces @ CGS Maik Jähne
- 06.04. - 20:30 LaVo Sitzung
- 10.04 - 18:30 evtl. Vortrag von Enno Lenze zu Irak und Kurdistan, TU Chemnitz, Reichenhainer Str. 70, Zi 112
- 18.04 - TTIP-Aktionstag, Demo in Leipzig, ab 10:00 Uhr Infostand am Markt, ab dort Demo ab 14:00 Uhr. Für Demo wird Unterstützung benötigt, Lumpis und C kommen
- MN: Werbung für Vortrag vo Enno per Mail an Michmo & EIntrag im SGÖ-Tagespad (am besten mit Text)
Außerpiratiges
- #noPEGIDA, Dresden
- #noLEGIDA Leipzig
- #noCEGIDA Chemnitz
Offene Baustellen
- Inventar
- http://wiki.piratenpartei.de/SN:Inventar
- eine Übersicht, welche Ressourcen uns zur Verfügung stehen, wäre für möglichen Austausch sehr hilfreich
- wir benötigen Informationen darüber, welche materiellen Mittel das Land in welcher Menge vorrätig hat
- wir sollten einen Überblick haben, welche größeren Geräte bzw. Gegenstände wo zu verorten sind
- Bitte: das in die Kreisverbände und an die Verantwortlichen heranzutragen
- ab 1.4. Praktikantin in der LGS, die sich mit Logistik auskennt. Erfassung in einem OSS-Programm wäre möglich.
- Falls IT-Unterstützung gewünscht, bitte direkten Kontakt mit MN.
- MB hat am 26.3. Termin mit der Praktikantin, Details danach per Mail
Internes
Berichte aus den Kreisen
OV Dresden-Neustadt
- am 03.05. 13:37 Mitgliederversammlung mit Neuwahl
KV Bautzen
- kein Plan
KV Chemnitz
- Erster Vortrag (OpenData, CodeforChemnitz) war super
- Linuxtage gut überstanden
- Unterstützung bei der beginnenden Planung CSD (und Rainbow Flash)
- ständig NoCegidas
- kommende Vorträge DRM, Freifunk und Makerspaces (FabLab)
KV Dresden
- läuft, tut viele Dinge :o)
vKV Erzgebirge
- Mitglieder wegen evtl. Abgabe an Feuerwehr Schneeberg angeschrieben
KV Görlitz
- läuft
KV Leipzig
- Planung 18.04. TTIP-Aktionstag: am Markt, Leipzig Demonstration ab 14:00 Uhr, ab 10:00 Uhr Infostand
- SRLE läuft
- Mitglieder sollen demnächst angeschrieben werden
- Weitere Veranstaltungen in Planung, sobald Termine stehen, stehen die im Kalender unter https://www.google.com/calendar/embed?src=drbm5sr65tp01g86af8t8g26q8%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin, Mit Planung zZ. noch nicht raus, weil andere Parteien uns abgraben
KV Meißen
- Landratskandidat aufgestellt
- Wahlkampf für Landrat in der Vorbereitung
KV Mittelsachsen
- Stammtisch 10.04.15 um 19:00 Uhr im Brauhof Freiberg, sonst keine News
RV Leipziger Umland
- Stammtisch 14.04 in Borna
RV Westsachsen
- HV durchgeführt
- in Auflösung
Landesgeschäftsstelle
- demnächst Treffen TeamLGS
- Marcel legt Termin fest
Plenum: wie weiter?
- was nehmen wir mit?
- http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesplenum/2015.1
- zur RL Sitzung in Chemnitz wichtiges Thema
- ML Thread mit einbeziehen
Verwaltungstreffen
- https://gensek2014.piratenpad.de/VW151b
- BundesIT fehlt Geld
- im Bereich 40k
- Mahnung zentralisieren
- Ergebnisse?
- Bilddatenbank: http://foto.piratenpartei.de/
- FTP Zugang???
- Lizenzen???
- Datenschutz
- KVs brauchen DSB, aber Landes-DSB kann u. U. in Personalunion bestellt werden
- KVs als verantwortliche Stelle müssen mit Land/Bund u. U. ADV-Vereinbarungen treffen
- GenSek Runde
- schwebende Mitglieder werden nach x Tagen automatisch gelöscht
- Dokumentation von versendeten Mails aus dem CRM soll es bald geben
- CRM Zeugs
- Gliederungswechsel
- Mitgliederbertreuung
- Bericht AnRo
- Stand ReBe, Arbeiten mit Sage,
Schiedsgericht
- Mail vom Schiedsgericht
- https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=182504
- Sehr geehrte Mitglieder des Landesvorstandes,
Im Beschluss http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2014-11-10 hob der Landesvorstand die (Funktions-)Beauftragungen eines Richters sowie eines Ersatzrichters auf. Als Antwort auf eine Frage, welchen Konflikt der Landesvorstand etwa zwischen der Moderation der Mailingliste und der Tätigkeit als Ersatzrichter sieht antwortete am 30.11.2014 Mark Neis als Mitglied des Landesvorstandes parteiöffentlich mit: "Das lässt sich in einem Wort zusammenfassen: Unabhängigkeit bei der Tätigkeit als Richter am LSG".
Das Landesschiedsgericht weißt diese Argumentation aus den folgenden Gründen entschieden zurück:
1) Um die Unabhängigkeit der Richter sowie ein faires Verfahren zu gewährleisten sieht §5 SGO vor, dass alle Verfahrensbeteiligten das Recht und betroffene Richter die Pflicht haben eine Besorgnis der Befangenheit anzuzeigen und einen Richter aus diesem Grunde abzulehnen. Eine gesonderte Pflicht des Vorstandes, Interessenskonflikten vorzubeugen, ist in diesem Rahmen nicht gegeben, im Gegenteil erscheint ein derartiges Vorgehen so, als wolle der Vorstand Entscheidungen des Gerichtes über mögliche Befangenheitsgründe vorwegnehmen und somit selbst die Unabhängigkeit des Landesschiedsgerichtes angreifen.
2) Mit der Tätigkeit als Richter (Achtung: Nicht mit der Tätigkeit als Ersatzrichter!) sind zudem nur die in §3 (6) SGO benannten Tätigkeiten unvereinbar. Im Falle von Ersatzrichtern kann diese Unvereinbarkeit erst dann eintreten, wenn sie (etwa als Nachrücker in einem Verfahren) eingesetzt sind. - Aber weder das eine noch das andere lag vor, als z.Bsp. die Beauftragung eines Ersatzrichters durch obigen Beschluss aufgehoben wurde. Auch die Aufhebung meiner Beauftragung (des Richters N.E.) kann so nicht begründet werden.
3) Die oben genannte Antwort des Vorstandsmitgliedes Mark Neis erweckt zudem den Anschein, die Aufhebung der Beauftragungen läge im Interesse des Landesschiedsgerichtes.
Zunächst liegt es weder in der Zuständigkeit des Gesamtvorstandes noch einzelner Vorstandsmitglieder darüber zu urteilen was im Interesse des Landesschiedsgerichtes liegt und was nicht. Die Aufsicht des Vorstandes über das LSG rechtfertigt mitnichten ein derartiges Vorgehen, bzw. einen solchen Eingriff in die Willensfindung des Schiedsgerichtes.
Im Gegenteil erachtet das Gericht es als nachteilig, wenn die Wahl von Mitgliedern in das LSG als Anlass oder Grund verwendet wird, deren Beauftragungen aufzuheben. Häufig sind gerade jene Piraten, die Beauftragungen annehmen in besonderem Maße aktiv, verantwortungsbewusst und informiert. Zudem ist eine Aufhebung von Beauftragungen aus Anlass der Wahl ins LSG geeignet die Attraktivität zur Kandidatur als Richter zu schmälern - was angesichts häufiger Minimalbesetzung und im letzten Jahr gar Handlungsunfähigkeit des LSG eine inakzeptable Konsequenz darstellt. Das durch die Entscheidung und genannte Begründung erweckte Bild: Entweder Richter/Ersatzrichter im LSG oder Beauftragung ist insofern höchst nachteilig.
Im Ergebnis bittet das Gericht den Vorstand um eine parteiöffentliche Klarstellung der Vereinbarkeit von Richteramt und Beauftragungen sowie darum in Zukunft gefragt zu werden, bevor vermeintlich im Interesse von Angelegenheiten des LSG Entscheidungen herbeigeführt werden oder damit begründet werden.
Mit besten Grüßen, Norbert Engemaier für das Landesschiedsgericht.
- der Landesvorsitzende wird dem Schiedsgericht eine Antwort zukommen lassen
- noch offen!
- Mark hatte einen Antwortvorschlag formuliert und den anderen Landesvorständen zukommen lassen
- wollte ich machen, mein Fail, bitte alle bis spätestens morgen 23:42 um Rückmeldungen, ansonsten Mark bitte veröffentlichen
- noch offen!
Sachsen ML
- Mail im LaVo Postfach
- es gibt da noch ein gültiges Meinungsbild in der SMV
- https://liquidfeedback.net/piraten-sachsen/initiative/show/92.html
- Der Vorstand beauftragt ein Moderatorenteam und bestimmt die Regeln
- Ausschreibung
- Marcel schickt sie morgen Nachmittag an alle externen LV Listen und so :o)
- ProTipp FB: Machs über sync ;)
- Einer der Jobs die ich für diese Partei mal gemacht hab' war ja mal 'n paar Monate die Listen eines LVs zu betreuen.
- MR: Macht es zusätzlich über LVors
- ProTipp FB: Machs über sync ;)
AudioAufzeichnungen LaVo Sitzungen
- Link: es läuft eine Anfrage, wo wir die Aufzeichnungen hochladen können
Hilfe für Bremen
Hallo Sachsen, hallo Michael,
nach der Wahl ist vor der Wahl! Die Hamburger Wahl ist jetzt erst fünf Wochen vorbei, aber in sieben Wochen wählen Bremen und Bremerhaven, und ich bitte dafür um Unterstützung.
So, und nun kommen die konkreten Bitten um Hilfe: 1.) Wir können - wie immer - noch Helfer vor Ort brauchen. Im Moment wäre es enorm hilfreich, wenn wir für die Wochentage Montag bis Mittwoch Infostandbetreuer für Bremerhaven bekommen könnten. Bitte beachtet dabei, dass eintägige Aktionen leider wenig bringen: Wir führen in Bremerhaven einen Wahlkampf mit Kommunalen Themen, da ist erst eine Einweisung erforderlich, ebenso beim Info-Mobil.
Sobald wir Flyer und Wahlkampfzeitungen haben, sind dann auch Helfer für die Verteilung hoch willkommen, sowohl in Bremen als auch in Bremerhaven. Die Unterbringung von Helfern ist in einem beschränkten Umfang möglich.
Wann Plakatierungsstart ist, ist noch nicht restlos geklärt. Auch da werden wir wieder jede Menge Piraten gebrauchen können. Und wir werden auch beim Deplakatieren in der Woche nach der Wahl auf externe Hilfe angewiesen sein.
2.) Am Wochenende 2. und 3 Mai führen wir die sogenannten Wahlkampfendspurtpartys in Bremen (2. Mai) und Bremerhaven (3. Mai Geestemünder Blütenfest / THEMA Nutzhanf mit allen Ressourcen) durch. Dabei können wir jede Menge Helfer gebrauchen.
Es ist geplant, bei diesen Veranstaltungen eine Art "Piratenmarkt" durchzuführen, bei dem AGs, Untergliederungen und Fraktionen jeweils einen Stand mit ihren konkreten Themen gestalten und damit die gesamte "Buntheit" der Piratenpartei darstellen.
3.) Und ich möchte auch noch um Unterstützung finanzieller Art bitten: Bayern hat 3000,- Euro beschlossen, Brandenburg, Hessen und Thüringen haben jeweils 2000,- Euro zugesagt, an alle anderen Landesverbände geht die Bitte, im Bereich des Möglichen innerparteiliche Solidarität zu üben. Bremen und insbesondere Bremerhaven sind keine großen Städte, von daher können wir schon mit vergleichsweise bescheidenen Mitteln viel bewegen.
Für die Unterstützung ist beim Bundesverband ist in der Buchhaltung bereits ein Kostenträger eingerichtet: R10002005. Zuschüsse können die Gliederungen auf das GLS-Konto überweisen:
IBAN: DE36430609677006027900 BIC: GENODEM1GLS Verwendungszweck: Zuschuss Bund Wahlkampf Bremen von LV/KV/BzV xxx
Es ist jedoch auch möglich, konkrete Projekte zu unterstützen oder auch einzelne Rechnungen direkt zu übernehmen.
Bitte besucht unsere Unterstützerseite http://wiki.piratenpartei.de/HB:Landesverband_Bremen/Wahlkampfkoordination/[..] und tragt euch ein, danke.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Ebner
- MN: Es wäre hilfreich, wenn wir konkrete Ansprechpartner aus HB hätten, an die interessierte Piraten sich wenden könnten. Dann könnten wir auch gezielte Werbung machen.
- Zudem steht die Frage im Raum, ob sie Geld brauchen und wenn in welcher Höhe. Bevor wir einen Zuschuss beschließen, hätte ich gerne Infos dazu direkt vom LVor HB.
- Michmo kümmert sich darum und informiert per Mail bis zum WE
Sonstiges
- RL-VoSi: Termin
- CGS-Kalender: https://www.google.com/calendar/embed?src=atq3b0qishgq1h8i0op2srtphc%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin
- geplanter Termin für Vorstandsklausur: 3.4. ab 19:00 Uhr in der CGS
Ende öffentlicher Teil
Es ist 00:10 Uhr
geschlossene Sitzung
- nicht öffentliches Pad:
Ende geschlossener Teil
Nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am 06. April 2015 um 20:30 Uhr im Mumble
- READ-ONLY-Umstellung
- Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2015-04-06
- Ende der Sitzung: 00:10 Uhr
