SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2014-12-08
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Ort: via Mumble | 
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Vorheriges Treffen: 24.11.2014
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| Zeit: 08. Dezember 2014 | Nächstes Treffen: 22.12.2014
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Protokoll von alle |
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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| Anwesend: Michael Bauschke, Andreas Roth, Mark Neis, Florian Bokor – und du! Lies das Protokoll live mit! |
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: ???, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen | |||
Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
- Michael Bauschke: MB
- Andreas Roth: AnRo
- Mark Neis: MN
- Florian Bokor:
- Marcel Ritschel: MR
Begrüßung
Beginn: 20:37 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Michmo, Dietpunk, Mark, AnRo
- Entschuldigt: Marcel Ritschel da Ortsbeiratssitzung
- Unentschuldigt:
- Wir sind beschlussfähig.
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Michmo leitet die Versammlung.
- Crowd führt Protokoll.
- Audioaufzeichnung: Michmo
Beschluss letztes Protokoll
Antragstext: Das Protokoll vom 24. November 2014 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: (entfällt)
Berichte
Es ist 20:38 Uhr
Michael Bauschke
- Beantwortung Anfrage auf Selbstauskunft nach BDSG
- Vorbereitung Rechtsstreit
- div. Kontakte Freifunk
- Treffen BGE Ini DD
- Blogbeiträge HP-PP-SN
- div. Kontakt zur Klärung SM PP-SN
- div. Telefonate mit Mitgliedern
- myLGS Treffen mit AnRo und Marcel
- PostIdent wegen Kontoumstellung
Mark Neis
- IT: Neuinstallation Server
- SMV: Telefonate, Mails, Vorbereitung Dokumente
- Vorbereitung Landesplenum "Quo Vadis?"
- Formulierung Antrag ML
- Kontakt Bundes-IT (SSL-Zertifikate)
- Diverse Routinesachen (OTRS, Mails)
- Admin-Zugang Sachsen-ML erhalten
Andreas Roth
- Schatzimumble
- Vosi
- Buchhaltung
Florian Bokor
- Team PolGF: 2*
- Das mit dem Programmrelaunch angeleiert. Da gibt's einen Termin am 29.12., 2030h, hier mit Inputreferaten von Caro und mir (Skizzen stehen auf der sn.misc). Da gab's beim TeamPolGF großes Interesse.
Marcel Ritschel
- 25.11. Podiumsdiskussion "Meth und Co" (auf dem Podium)
- 26.11. Vorstandssitzung KV Dresden
- 26.11. Neustadtpiraten
- 04.12. Übergabe Treff mit Norbert
- 08.12. OBR Neustadt
- Verwaltungsfoo
- Protokoll und Einladung LaVo Sitzung rumgeschickt
- myLGS stuff
- Mails/OTRS
Aufgabentracking
Alle
- Betreuung/Unterstützung/Koordinierung Themensprecher
Michmo
- erledigt: offene Anfrage zur Datenauskunft im OTRS beantworten
- erledigt: nicht behandelte Teil der VorSi über Vorstandsverteiler schicken
- offen: Lösung für Komm. mit Mitgliedern aus verwaisten Verbänden suchen
Mark
- work in progress: Beantwortung offener Fragen zur SMV (Wird länger dauern als bis zur nächsten VoSi, ist aber in Arbyte)
- offen: Online-Mitgliedsantrag finden (frühestens Ende Dezember)
- work-in-progress: SSL-Zertifikat für Online-Mitgliedsantrag besorgen (vertagt auf Dezember/Januar). Update: Bundes-IT hat Enterprise-Zertifikat, können wahrscheinlich Zertifikate von dort kostenfrei bekommen.
- work-in-progress: ML vorstand-intern@piraten-sachsen.de löschen, da nicht mehr benutzt und benötigt -> Zugang erhalten, muss das erst mal sichten und nach DSB-Vorgaben archivieren
- work-in-progress: Presse-ML leeren -> Zugang erhalten, muss das erst mal sichten und nach DSB-Vorgaben archivieren
- work in progress: KK-Anträge für regionale Webseiten machen. Ich sammele immer noch, habe bisher Daten/Anfragen von SOE, Görlitz, ERZ, ... (jemanden vergessen? - ich check noch mal meine Mails!)
- work-in-progress (wichtig!): Verfahrensverzeichnis erstellen
- erledigt: Kreisverbände anschreiben
Dietpunk
- Programmdinge setzen sich am 29.12. Montag fort. Statt der LaVoSi.
- Internationale Dinge tüddeln immer noch … hab' mir 'n Termin gelegt.
- Kreisverbände und LaVo Vertüddelung hab' ich schon Antworten von LumPis und LE bekommen für den Rest schau' ich mal ins OTRS
Marcel
- Termine der Kreise (Kalenderkontrolle) läuft
- Kalender Problem auf Website Offen
- wird nicht eingeblendet, Termine alle bei 1970, googleImport geht irgendwie auch nicht
AnRo
- Kontoumschreibung work in progress (98% fertig)
Es ist 20:48 Uhr
Formales/Anträge
Umlaufbeschlüsse
abgeschlossen
- keine
offen
- keine
Anträge
kostenpflichtiges Update SOE-Webseite
Antragstext: Update zur Verbesserung der Webseite, siehe Link.
http://www.mhthemes.com/de/mh/magazine/
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo
- Diskussion vergangene Sitzung
- AnRo: Antrag kam per Mail an mich
- Mark: kostenpflichtiges Wordpress Plugin, kann man auch für mehrere Nutzen, sollte erst mit universalist darüber reden --> Universalist möchte das gerne haben
- Dietpunk: haben genug Themes in der Partei, warum sollte man ein kostenpflichtiges zu kaufen
- Marcel: bin auch dafür, mit Universalist reden. Bezahlen kann durchaus Sinn machen, siehe unseren Kalender zum Beispiel.
- Michm0: sinnvoll mit Universalist darüber zu sprechen
- MN: sinnvolle Investition
- AnRo: für Landeswebsite sinnvoll, aber SOE grade down
- MN: wir übernehmen SOE Website demnächst - daher unkritisch
- AnRo: wenn dann für Sachsen - das hier ablehnen
- MN:
- Phlo: bin der Meinung, wir finden das auch als freie Software
Moderation Mailingliste
Antragstext: Der Landesvorstand Sachsen möge folgende Regeln für die Benutzung der sächsischen Landesmailingliste beschließen und damit den Beschluss 07 des Landesvorstandes vom 23.11.2011 ersetzen:
1. Mitglieder der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen haben grundsätzlich das Recht, auf der Landesmailingliste, die Bestandteil des Meinungsbildungsprozesses des Landesverbandes sind, zu schreiben.
2. Die Mailingliste stehen grundsätzlich jedem Interessenten offen.
3. Auf der Landesmailingliste gelten folgende Regeln:
- Erwünscht ist:
- Allgemeine Regeln der Nettiquette beachten (http://www.netplanet.org/netiquette/maillist.shtml )
- freundlicher und sachlicher Umgangston
- gegenseitiger Respekt und Höflichkeit
- fasse dich kurz
- Längere Text ins Wiki und Link posten
- Ablehnung oder Zustimmung zu einer Position
- Neue Argumente
- Gegenargumente
- Nachfragen
- Hintergrundinformationen
- Lob
- sachliche Kritik
- Verbesserungsvorschläge
- beim Thema bleiben, ansonsten neuen Thread eröffnen
- Angemessen zitieren: Bei Antworten nicht relevante Äusserungen der
Ursprungsmail löschen
Unerwünscht sind:
- herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personen
- herabsetzende oder beleidigende Äusserungen über Personengruppen
- Verbreiten nicht bestätigbarer oder nicht widerlegbarer Gerüchte
- Absprechen von Intelligenz oder anderen Fähigkeiten
- Pauschale Einteilungen in "Gut" und "Böse", "Piratig" und "Unpiratig", die "n-Bande", "Verbrecher" etc. - kein Mensch ist so eindimensional
- Nazi-, Hitler-, Stalin- und ähnliche Vergleiche
- Generell Argumente, die sich in einer Sachdebatte gegen die argumentierende Person und nicht gegen die Sache richten "ad-hominem"
- Verspotten von Teilnehmern oder Dritten
- Versuche, durch besonders viele Posts die Meinungshoheit zu erlangen
- Ständiges Wiederholen der gleichen Argumente
- Fokussieren von Kritik auf einzelne, aus dem Zusammenhang gerissene Sätze
- Verletzungen der Privat- und Intimsphäre
- Posten privater Mails auf der Liste
- Kapern von Threads - Ablenken vom Thema eines Threads und Diskussion komplett sachfremder Themen und einem Thread
4. Der Landesvorstand setzt einen Beauftragten ein, der für die Einhaltung der Regeln Sorge zu tragen hat ("Moderator").
5. Der Beauftragte handelt auf Beschwerde eines Nutzers oder wenn er selber Kenntnis davon erlangt, dass die Regeln für die ML verletzt werden.
6. Der Moderationsprozess verläuft folgendermaßen:
- Der Moderator versucht zunächst, Regelverstöße gegenüber den Betroffenen offlist zu klären und die beteiligten Personen dafür zu sensibilisieren, warum ihr an ihrem Verhalten Anstoß genommen werden kann.
- Kommt es wiederholt zu Regelverstößen durch die gleichen Personen, kann der Moderator oder in dessen Abwesenheit ein Landesvorstand auf Beschluss des gesamten Vorstandes eine formelle Verwarnung aussprechen. Das geschieht offlist mit CC an den Landesvorstand und ist zu begründen. Die Verwarnung muss spätestens 7 Tage nach dem Verstoß, auf den sie sich bezieht, ausgesprochen werden.
- Kommt es trotz einer ausgesprochenen Verwarnung weiterhin zu Regelverstößen, kann der Moderator die betreffenden Personen auf "moderiert" setzen. Das bedeutet, dass Nachrichten dieser Personen vor der Veröffentlichung auf der Mailingliste durch den Moderator freigegeben werden müssen. Diese Maßnahme ist auf eine Dauer von 4 Wochen begrenzt. Der Beginn der Nachrichtenmoderation ist der betreffenden Person 3 Tage vorab mitzuteilen (CC an Landesvorstand) und zu begründen.
- Sollte es innerhalb eines Zeitraumes von 6 Monaten mehrfach nötig werden, Personen auf "moderiert" zu setzen, kann der Moderator die betreffenden Personen zunächst für die Dauer von vier Wochen von der Teilnahme an der Mailingliste sperren. Eine Umgehung der Sperre durch die betreffenden Personen, z. B. in Form von Neuanmeldung mit anderen E-Mail-Adressen, hat eine Verlängerung der Sperre um weitere vier Wochen zur Folge. Der Beginn der Sperre ist der betreffenden Person 3 Tage vorab mitzuteilen (CC an Landesvorstand) und zu begründen.
- Im Wiederholungsfall kann auf Antrag des Moderators und durch Beschluss des Landesvorstandes eine Sperre auf Dauer verhängt werden.
- Zwischen den einzelnen "Eskalationsstufen" der Moderation muss der Moderator mindestens 24 Stunden warten
7. Gegen eine vom Moderator verhängte Maßnahme (Nachrichtenmoderation oder Sperre) kann ein betroffenes Mitglied der PIRATEN Sachsen beim Landesvorstand Widerspruch einlegen.
8. In besonderen Fällen behält sich der Landesvorstand vor, einen von den oben genannten Regeln abweichenden Beschluss zu fassen.
: Dietpunk, Michael Bauschke, Mark Neis, Andreas Roth
: 
:
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
- MN: Der Beschluss von Andreas Romeykes Vorstandszeit mit Input von der ML.
- AnRo: Auch dieses Verfahren kann als Intransparenz ausglegt werden.
- MN: Moderationseingriffe sollten nicht öffentlich sein.
- Phlo: Ordnungsrufe jeglicher Art sollten aus Gründen von Datenschutz bis Menschenwürde nicht öffentlich sein.
- AnRo: bisherige Verfahrensweise zeigt, dass nichtöffentliche Verfahrensweise
- Michm0: Bitte Änderungen zur bisherigen Verfahrensweise anzeigen.
- MN: Nur Punkt 6 mit Ergänzungen, 7 und 8 sind neu.
- AnRo: Ich würde das Ding gerne eine Zeit lang unmoderiert lassen.
- MN: Ich auch erst, dann aber nach Erfahrung vom letzten Sonntag nicht mehr.
Löschfrist für Daten in der SMV
Antragstext: Der Landesvorstand Sachsen möge aufgrund gesetzlicher Zwänge folgende Ergänzung zur Geschäftsordnung der Ständigen Mitgliederversammlung beschließen.
Die Löschfrist für Daten in der Ständigen Mitgliederversammlung wird festgelegt auf fünf Jahre zum Jahresende nach Ende der Endabstimmungsphase eines Beschlusses.
- : Marcel Ritschel
- : Mark Neis
- :
Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel Ritschel
MN: Schon 3 Jahre sind nach Maßgabe des Datenschutzrechtes nicht vertretbar. Selbst die Berliner Piraten haben sich zwar "3 Jahre zum Jahresende" in die Satzung geschrieben, nach deren GO werden alle Daten jedoch bereits nach 2 Monaten gelöscht.
MB: Alles andere wird zu Problemen mit Flexiguided führen und auch uns als Betreiber einer eigenen SMV evtl. betreffen.
MR: Ich teile die Meinung von FlexiGuide und sehe die längere Löschfrist gut begründet. Als verantwortlicher der SMV wurde ich es begrüßen, wenn wir diesen Beschluss treffen würden. Auch wenn wir die SMV selber hosten würde ich genau die Löschfristen wie oben genannt haben wollen :o)
Ausschreibung Landesplenum "Wahlkampfanalyse und "Wie weiter?"
Antragstext: Die LMV Görlitz hat dem LVor aufgetragen, bis spätestens Ende Februar eine entsprechende landesweite Veranstaltung einzuberufen. Der Landesvorstand soll daher beschließen, die folgende Ausschreibung zu veröffentlichen:
'Im Zeitraum 31.1. bis 1.3. soll ein zweitägiges Landesplenum stattfinden. Die bevorzugten Termine sind 31.1./1.2., 7./8.2., 21./22.2. oder 28.2./1.3. Die beiden Haupt-Themen sind "Wahlkampfanalyse" und "Wie weiter mit diesem LV?". Der Landesvorstand bittet hiermit um Bewerbungen der Untergliederungen zur Ausrichtung dieser Veranstaltung. Folgende Rahmenbedingungen sollten erfüllt werden: - Platz und Sitzplätze für mindestens 50 Teilnehmer - Mehrere Räume, in denen einzelne Gruppen arbeiten können - Max. 500€ Raummiete komplett - Ausreichende Internetversorgung (WLAN oder LAN) für Streaming und Teilnehmer - Erreichbarkeit per ÖPNV (auch sonntags) wäre sehr wünschenswert - Versorgung mit Getränken (Wasser, Kaffee, Mate, Bier) vor Ort möglich - Versorgung für Frühstück, Mitagessen, Abendessen vor Ort oder in erreichbarer Nähe - Schlafplätze vor Ort oder in erreichbarer Nähe zu bezahlbaren Preisen
Inhaltliche Vorbereitungen sind hier zu finden (und gerne zu ergänzen: https://lavosn.piratenpad.de/wmdLV
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Mark Neis
Umplanung Haushalt
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt 5.500€ nicht genutzte Mittel in den Haushaltsposten SN Zuschuss umzuplanen.
- : PhLo, Andreas Roth;Michael Bauschke, Mark Neis
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: AnRo
SMV Beschlüsse
- s.o.
Offene Baustellen + Internes
Es ist 21:26 Uhr
Kalenderkontrolle
- 09.12. 19:00 Uhr, Vorstandssitzung KV Chemnitz
- 10.12. 18:00 Uhr, Vorstandssizung Neustadtpiraten
- 10.12. 19:00 Uhr, Vorstandssitzung KV Dresden
- 12.12. 19:00 Uhr, Jahresabschlußplenum LV Sachsen in Meissen
- 13.12. 17:00 Uhr, Weihnachtsfeier KV Chemnitz
- 14.12. 15:00 Uhr. Jahresabschluß KV Dresden
- 15.12. 16:00 Uhr, Bürgersprechstunde in Chemnitz
- 15.12. 20:00 Uhr, Virtuelle Marina
- 18.12. 19:30 Uhr, Stammtisch KV Chemnitz
- 18.12. 19:30 Uhr, Stammtisch KV Leipzig
- 22.12. 15:00 Uhr, Auszählung Urabstimmung KV ERZ
- 22.12. 16:00 Uhr, Bürgersprechstunde in Chemnitz
- 22.12. 20:00 Uhr, Landessvorstandssitzung
- 09.01. 18:30 BGE Initiative Dresden in der #myLGS
- 10.01. 10:00 Uhr, Kreisparteitag KV Leipzig
- 10.01. 13:37 Uhr, Aufstellungsversammlung KV Dresden (Ortschaftsräte)
Außerpiratiges
- jeden Montag, 16:30, #noPEGIDA, Dresden
- Dietpunk: Heute wurde mit einem Sternmarsch verhindert, dass die PEGIDAS laufen konnten. Erstmals haben an den #noPEGIDA Veranstaltungen wahrscheinlich mehr Menschen teilgenommen als bei den PEGIDAs. Ich danke allen Teilnehmenden dafür, das hat mich sehr gefreut.
- 10.12. Jahresendfeierlichkeit des Bündnis Privatsphäre LE, 19 Uhr im "Café meins deins unser" in der Weißenfelser Straße 25.
- 13.12. 14:00-16:00h (Theaterplatz), Solidarität mit den Flüchtlingen / Solidarity with Refugees" der Organisation Asylum Seekers Movement
Offene Baustellen
Es ist 21:29Uhr
Internes
Berichte aus den Kreisen
OV Dresden-Neustadt
- macht sein Ding, läuft
- macht auch beim KV Dresden mit :o)
KV Bautzen
KV Chemnitz
- Straßenfest "Baumwollbaum" in Planung
- Dauernde Reaktion auf Nazi-Demos/Kundgebungen
- Vorbereitungen für 5. März laufen
- Intensivierung Freifunk ist am 6.12. erfolgt, Piraten Chemnitz spenden 250€ (Unterstützung des Freifunkprojekts zur Verbindung zweier Kirchturmspitzen)
KV Dresden
- Asyl ist hier grad grosses Thema
- dd_nazifrei läuft an
- OBR Wahl und Ortschaftratswahl wahrscheinlich 07. Juni 2015
KV Erzgebirge
KV Görlitz
- Website wird neu aufgesetzt
KV Leipzig
- Dietpunk: Kontakt, Termin irgendwann. Sonst: ¯\_(ツ)_/¯
KV Meißen
- evtl. denächst Fraktion
- Spendenübergabe an Diakonie (über Bündnis Buntes Meißen)
- Weihnacht statt Angst 12.12.2014
KV Mittelsachsen
- Hannibal versucht, KV zusammenzuhalten. Besuch von LVor gerne gesehen. Leider findet zeitgleich zum Stammtisch am 9.12. die KVoSi Chemnitz statt.
KV SOE
- Urabstimmung
- Ergebnis: 1 abgegebene Stimme, ein Ja ... ist jetzt in SMV zur endgültigen Abstimmung
- https://liquidfeedback.net/piraten-sachsen/initiative/show/83.html
RV Leipziger Umland
- Dietpunk: Kontakt. Sonst: ¯\_(ツ)_/¯
RV Westsachsen
- bisher nichts neues, demnächst mehr
Landesgeschäftsstelle
- läuft
Verträge des LV Sachsen
Strom Telefon/Internet diverse Websites Hetzner sipgate Mietvertrag SMV DJH-Mitgliedschaft http://wiki.piratenpartei.de/Vertr%C3%A4ge_LV_Sachsen/Finanzen (jeweils fällige Kosten?)
Kreisverbände in Sachsen
a) Wie können wir (als LVor) KVs auflösen, sollte das nötig sein, bzw.: Wann sollten wir es nicht tun / tun können?
- Die Satzungen müssen Bestimmungen enthalten über
- 1. Namen sowie Kurzbezeichnung, sofern eine solche verwandt wird, Sitz und Tätigkeitsgebiet der Partei,
- 2. Aufnahme und Austritt der Mitglieder,
- 3. Rechte und Pflichten der Mitglieder,
- 4. zulässige Ordnungsmaßnahmen gegen Mitglieder und ihren Ausschluß (§ 10 Abs. 3 bis 5),
- 5. zulässige Ordnungsmaßnahmen gegen Gebietsverbände,
- 6. allgemeine Gliederung der Partei,
- 7. Zusammensetzung und Befugnisse des Vorstandes und der übrigen Organe,
- 8. der Beschlußfassung durch die Mitglieder- und Vertreterversammlungen nach § 9 vorbehaltene Angelegenheiten,
- 9. Voraussetzung, Form und Frist der Einberufung der Mitglieder- und Vertreterversammlungen sowie Beurkundung der Beschlüsse,
- 10. Gebietsverbände und Organe, die zur Einreichung (Unterzeichnung) von Wahlvorschlägen für Wahlen zu Volksvertretungen befugt sind, soweit hierüber keine gesetzlichen Vorschriften bestehen,
- 11. eine Urabstimmung der Mitglieder und das Verfahren, wenn der Parteitag die Auflösung der Partei oder des Gebietsverbandes oder die Verschmelzung mit anderen Parteien nach § 9 Abs. 3 beschlossen hat. Der Beschluß gilt nach dem Ergebnis der Urabstimmung als bestätigt, geändert oder aufgehoben,
http://www.gesetze-im-internet.de/partg/__6.html
- § 13 - Auflösung und Verschmelzung
- (1) Die Auflösung der Bundespartei oder ihre Verschmelzung mit einer anderen Partei kann nur durch einen Beschluss des Bundesparteitages mit einer Mehrheit von 3/4 der zum Bundesparteitag Stimmberechtigten beschlossen werden.
- (2) Die Auflösung eines Landesverbandes kann durch einen Beschluss des Bundesparteitages mit einer Mehrheit von 3/4 der zum Bundesparteitag Stimmberechtigten beschlossen werden.
- (3) Ein Beschluss über Auflösung oder Verschmelzung muss durch eine Urabstimmung unter den Piraten bestätigt werden. Die Piraten äußern ihren Willen im Zusammenhang mit der Urabstimmung schriftlich.
- (4) Über einen Antrag auf Auflösung oder Verschmelzung kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens vier Wochen vor Beginn des Bundesparteitages beim Bundesvorstand eingegangen ist.
- (5) Die Landesverbände haben eine Bestimmung in ihrer Satzung aufzunehmen, wonach Beschlüsse über ihre Auflösung oder Verschmelzung zur Rechtskraft der Zustimmung eines Bundesparteitages bedürfen.
http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_13_-_Aufl.C3.B6sung_und_Verschmelzung
- § 15 - Auflösung und Verschmelzung
- (1) Die Auflösung des Landesverbandes kann nur durch einen Beschluss des Landesparteitages mit einer Mehrheit von 3/4 der zum Landesparteitag Stimmberechtigten beschlossen werden. Die Auflösung muss durch Zustimmung eines Bundesparteitags bekräftigt werden
- (2) Im Übrigen gilt die Bundessatzung
http://wiki.piratenpartei.de/SN:Satzung#.C2.A7_15_-_Aufl.C3.B6sung_und_Verschmelzung
- § 14 - Verbindlichkeit dieser Bundessatzung
Die Satzungen der Landesverbände und ihrer Untergliederungen müssen mit den grundsätzlichen Regelungen dieser Satzung übereinstimmen. http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_14_-_Verbindlichkeit_dieser_Bundessatzung
b) Wie gehen wir mit Gebieten um, die keine eigenen Regionalverbände mehr haben, wo aber noch vereinzelt Piraten leben? Wie können wir diese Menschen einbinden / motivieren? Wie wollen wir sie als Mitglieder verwalten? Welche Angebote können wir ihnen machen?
- Dietpunk:
- Betroffene Mitglieder sollten direkt Mitglieder des LV werden und nachdrücklich – am besten persönlich – zu LV Veranstaltungen eingeladen werden. Ebenso sollten sie zu Veranstaltungen in benachbarten Gliederungen eingladen werden. Bspw. die Piraten aus Bautzen (wenn der sich demnächst auflöst) zu den Veranstaltungen des KV Görlitz.
- Virtuelle Budgtes einrichten, die direkt beim LV angezapft werden können. Die Piraten regelmäßig daran erinnern, dass sie von diesem Budget noch € n nicht abgerufen haben.
Großplakatspendenshop
plakate.piratenpartei.de
Damit die Bekanntheit des Plakatspendenshops steigt und die ersten Plakatspenden mit den neuen Motiven starten, bitte ich um Verbreitung und Aufklärung über E-Mail-Verteiler, Facebook und Twitter. Einen erheblichen Anteil spielte bisher der so genannte Banneraustausch bis auf die Ebenen der Orts-, Kreis- und Landesverbände, ein Banner-Motiv der SG Gestaltung hängt dieser E-Mail an.
Es können folgende weitere Angebote an die Landesverbände (z.w. Gliederungen oder Fraktionen[hier würde direkter Kontakt mit dem Dienstleister hergestellt]) gemacht werden:
1. Standortlisten mit allen wichtigen Daten für begrenzte Zeiträume und Gebieten
Es umfasst Sichtungen des Plakatstelle, Kosten, Standort ... ect.
Wenn größere Mengen >10 Standorte von den Landesverbänden gebucht werden wollen, so ist dieser Weg der beste um das beste Preis/Leistung-Verhältnis zu erhalten.
Bei Interesse eine Anfrage an sgfundraising@piratenpartei.de
2. Plakatmotive können regional begrenzt werden
Es ist möglich Berliner Dialekt, Plattdeutsch, Schwäbisch ect. auf die jeweiligen Gebiete zu begrenzen, aber auch Themen, welche in den Bundesländern oder bestimmten Städten aktuell sind.
z.B. Bürgermeisterwahlen, Volksentscheide oder ähnliches Weitere Motive / Themen werden gesucht
Auch hier die Bitte um Bewerbung/Information der Mitglieder.
Ausschreibung der Auszählung des 1. Basisentscheid
Sonstiges
- Mitglieder fragen nach (demnächst fälliger) DSV
- Mail von Anro weitergeleitet
- Haben wir was dazu? Wollen wir was anleiern bzw. uns beteiligen?
Satzung im Wiki
- immer noch veraltet
- Suse: habe die Satzung vor ein paar Wochen aktualisiert.
Turnus LaVoSi
Wir sind in der geraden Woche gelandet. In der GO steht ungerade Wochen §5) . Machen wir das ab Januar dann wieder in den ungeraden Wochen?
- angefragt von Brandenburg
Ende öffentlicher Teil
Es ist 21:54 Uhr
geschlossene Sitzung
- nicht öffentliches Pad:
- Anmerkung Vorstand Die Anträge gingen leider unter und wurden nicht behandelt.
SMV-Betrieb/BDSG
Antragstext: Der Landesvorstand Sachsen möge zur unverzüglichen Umsetzung beschließen: (modular)
1. Der Betrieb der SMV wird bis zum Vorliegen einer Vorabkontrolle der Datenschutzbeauftragten ausgesetzt.
Begründung: Da es sich um besonders schützenswerte Daten handelt (§ 3 Abs 9 BDSG), ist eine Vorabkontrolle VOR Inbetriebnahme gesetzlich vorgeschriebene Pflicht.
2. Die Veröffentlichung von Daten, auch mit Pseudonym oder anonym, wird sofort soweit bereits erfolgt rückgängig gemacht und weitere Abstimmungen und deren o.b. Veröffentlichung bis zur Klärung der Zulässigkeit der Veröffentlichung, der Speicherung und der Verarbeitung nicht durchgeführt.
Begründung: Eine SMV mit dem Innovations- und Zukunftscharakter wie die Unsere muss in jedem Fall die Möglichkeiten der informationellen Selbstbestimmung (Grundrecht) beinhalten und beachten. Eine Teilnahme erfolgt nicht grundsätzlich freiwillig, da ohne Teilnahme bereits bestehende Mitgliedsrechte eingeschränkt würden. Daher ist hier besondere Sorgfalt und Sensibilität erforderlich.
Bezug: Regelungen der SMV in unserer Satzung im § 8 des Landesverbandes und im Anhang zur Satzung GO SMV.
3. Die Regelungen zur Nutzung und zum Handling müssen in einer Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung mit dem Provider (hier FlexGuided) festgelegt werden. Diese bedarf der Schriftform. Bis zum Vorliegen dieses Vertrages sind keine Daten dort zu speichern, zu hinterlegen oder zur Übermittlung durch akkreditierte Mitglieder vorzunehmen.
Begründung: Die Regelungen in AGBs reichen in aller Regel nicht aus um die Forderungen einer solchen Vereinbarung an Inhalt und Form zu erfüllen.
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Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:
Antrag an den Landesvorstand
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, dass er während seiner gesamten Amtszeit
den Betrieb der Ständigen Mitgliederversammlung nach § 8 (8)
Landessatzung sicherstellt.
Begründung: Die immer wiederkehrenden Versuche, die Ständige Mitgliederversammlung zu delegitimieren, zu unterbrechen oder gar abzuschalten behindern die politische Arbeit nicht nur im gesamten Landesverband, sondern auch in den Untergliederungen, die ebenfalls die Ständige Mitgliederversammlung einsetzen oder demnächst einsetzen wollen, sowie die politische Arbeit der Stadträt*innen und Ortsbeirät*innen, für die die Willensbildung in der Ständigen Mitgliederversammlung ein wichtiger Bestandteil ihres parlamentarischen Alltags darstellt.
Die Zusicherung des Vorstands, den Betrieb auch weiterhin sicherzustellen, führt zudem zu einer zusätzlichen Motivation der Mitglieder, auch im kommenden Jahr ihre Mitgliedsbeiträge zu entrichten, um weiterhin jederzeit an der politischen Willensbildung innerhalb des Landesverbandes sowie den genannten Untergliederungen und Parlamenten
teilhaben zu können.- :
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Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:
Ende geschlossener Teil
Nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am 22. Dezember 2014 um 20:30 Uhr im Mumble
- READ-ONLY-Umstellung
- Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2014-12-22
- Ende der Sitzung: __:__ Uhr
