SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2014-02-11

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 28. Januar 2014
Zeit: Dienstag, 11. Februar 2014, 20:15 Uhr
Nächstes Treffen: 25. Februar 2014
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Werkzeuge für den Protokollanten:
Piratepad: Lies das Protokoll live mit!

Wochenbericht: Mitgliederzahl: 830, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: piratt.ly
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Begrüßung

  • Beginn: 20:17 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • MR leitet die Versammlung.
  • Crowd führt Protokoll.
  • Audioaufzeichnung durch MM

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_01_28_01: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Marcel Ritschel

Antragstext: Das Protokoll vom 28. Januar 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_01_28_01: Beschluss letztes Protokoll
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  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Norbert Engemaier
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Berichte

Es ist 20:18 Uhr

Marcel Ritschel

  • Übergabe #myLGS nun komplett \o/
  • OTRS/Mails
  • WahlkamofpOrga Treffen Dresden
  • MarinaSN
  • AV in Chemnitz
  • Vorstandssitzung KV Dresden
  • PM's verschickt
  • Saxnpresse Mumble
  • Newsletter verschickt/verblogt

Andreas Roth

  • Vosi LaVo SN
  • AV / HV Bautzen
  • Marina Saxn
  • Schatzi Kram und Krempel
  • Saxnpresse Mumble
  • Schatzmeistermumble
  • OTRS/Mails

Katrin Hallmann

  • Vorbereitung AV Stadtrat in Chemnitz
  • AV Stadtrat in Chemnitz und HV Chemnitz
  • Marina Sachsen
  • SaxnNewsletter Februar
  • Wirtschaftsplenum
  • SaxnPresse Mumbles
  • Vorstandsblog
  • PM Schwarz-Grün
  • Mails, OTRS

Michael Matschie

  • AV Chemnitz
  • Marina Sachsen
  • SaxnIT
  • Mail an Gruene Jugend, noch keine Reaktion
  • Mails, Kram und Krempel

Norbert Engemaier


Formales/Anträge

Es ist 20:20 Uhr

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

offen

  • keiner

Teilnahme am Antira Cup in Lohmen 2014

Es ist 20:24 Uhr


Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_02_11_02: Teilnahme am Antira Cup in Lohmen 2014
Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen die Teilnahme am Antira Cup 2014 am 19.07.2014 durch die Piratenpartei sicherzustellen. Hierfür möge die AG Bolzplatz mit der Anmeldung betraut werden. Das Anmeldebudget von 10€ möge durch den LV übernommen werden. Weiterhin soll ein Fahrkostenbudget von 40€ zur Verfügung gestellt werden.

Begründung: Wir haben daran bereits letztes Jahr teilgenommen, das Feedback war großteils positiv. Die Intention des Turniers ist sehr unterstützenswert. Eine sensibler Umgang mit den Fahrtkosten wurde in der AG kommuniziert. Sollte kein Budget vorhanden sein, sehe ich eine Entnahme aus dem WK Budget als möglich an, würde es aber gerne unter Budget Aktionen laufen lassen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_02_11_02: Teilnahme am Antira Cup in Lohmen 2014
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  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Norbert Engemaier
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michael und Marcel

Zusatzinfos:


Kostenbeteiligung Rechenschaftsbericht

Es ist 21:22 Uhr


Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_02_11_03: Kostenbeteiligung Rechenschaftsbericht
Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Hiermit beantrage ich, dass der Landesvorstand Sachsen sich anteilig an den Kosten für den Wirtschaftsprüfer, die für das Testat des Gesamtberechenschaftsberichtes 2013 angefallen sind, beteiligt. Die Höhe der Beteiligung für alle Geld-empfangende LVs aus dem Länderfinanzausgleich beträgt 85% des Rechnungsbetrages vom Wirtschaftsprüfer. Unser Kostenanteil an diesen 85% der Rechnung für das Testat soll so hoch sein, wie der Anteil, den wir aus dem Länderfinanzausgleich gem. Bundessatzung Abschnitt B Buchstabe D § 15 Absatz 6 erhalten. Gleichzeitig ermächtigt der Landesvorstand die Bundesbuchhaltung, dass sie diesen Betrag von der auszuzahlenden Parteienfinanzierung einbehält.
Begründung: Der Aufwand, den die Wirtschaftsprüfer für einen Landesverband aufwenden, besteht zu einem grossen Teil aus Fixkosten, und ist davon abhängig, ob Untergliederungen geprüft werden. Zusätzlich sind bei einigen LVs Mehraufwendungen angefallen, die darin begründet sind, dass dies unser erster komplett selbst erstellte Rechenschaftsbericht war. In einer Konferenz aller Landesschatzmeister sind wir zur Überzeugung gekommen, dass dies gerade für kleinere Landesverbände keine faire Kostenaufteilung ergibt, sondern der Kostenanteil davon abhängig sein soll, wie stark ein Landesverband von der innerparteilichen Umverteilung der Parteienfinanzierung profitiert. Für Sachsen wird bei diesem Schlüssel ein Anteil von 2.764٫65€ anfallen, bei ca. 62.000,00€ Ausschüttung aus der Verteilung.

http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/f/f7/Innerparteilicher_Finanzausgleich_2013.ods
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_02_11_03: Kostenbeteiligung Rechenschaftsbericht
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  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Andreas Roth, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Norbert Engemaier
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas

Zusatzinfos:


Änderung der Ausschreibung zum LPT 14.2

Es ist __:__ Uhr


Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_02_11_04: Änderung der Ausschreibung zum LPT 14.2
Beantragt von: NE

Antragstext: Der Vorstand beschließt Bewerbungen für den Ausrichtungsort des LPT 14.2 bis zum 25.2. 2014 um 13:37 entgegenzunehmen

Begründung: Enddatum muss benannt werden sonst bla...
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_02_11_04: Änderung der Ausschreibung zum LPT 14.2
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  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Norbert Engemaier
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: MR

Zusatzinfos:


Offene Baustellen + Internes

Es ist 20:28 Uhr

Kalenderkontrolle

http://piraten-sachsen.de/kalender/

  • 01./02. März - Marina Kassel 14.1
  • 05. März - Chemnitz Nazifrei
  • 08./09. März 2014 Bundes-Verwaltungstreffen Forchheim: Teilnahme AnRo+NE
  • 08./09. März 2014 geplanter Termin PP3 in CZ - Katten fährt hin
  • 09.März KHV+AV Kommunal MSN
  • 26.April KHV+AV Landtag MSN

Außerpiratiges

  • 10. bis 14. Februar - Ausschusswoche Landtag
  • 01. März - Cryptoparty zusammen mit C3D2 in Plauen, JH "Alte Feuerwache" ab 10:00 Uhr

Offene Baustellen

Es ist 20:31 Uhr

Internes

Es ist 20:31 Uhr

Marina Kassel

  • [MR]: Michael Bauschke hat abgesagt, somit haben wir noch einen Platz frei. Ne, dadurch muß ich ja mitfahren, was ich auch mache.

sonstiges

  • Themensprecher
    • wie weiter? was ist mit den laufenden Ausschreibungen?
    • Berichte von den Beauftragungen?

geschlossene Sitzung

Beauftragung Pressepirat

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_02_11_05: Beauftragung Pressepirat
Beantragt von: Wahlkampfkoordinatoren

Antragstext: Der Landesvorstand beauftragt Altstadtpirat mit der Rolle des Pressesprechers.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_02_11_05: Beauftragung Pressepirat
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  1. 15yes.png: Marcel Ritschel, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Norbert Engemaier
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Ordungsmaßnahme auf Amtsenthebung

Es ist 21:04 Uhr


Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_02_11_06: Ordungsmaßnahme auf Amtsenthebung
Beantragt von:

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt den jetzigen Generalsekretär des KV Dresden Bernd Schäpel von seinem Amt zu entheben.

Begründung: Die Mitgliederverwaltung muss seit über 3 Monaten vom Landesverband übernommen werden.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_02_11_06: Ordungsmaßnahme auf Amtsenthebung


Ende geschlossener Teil

Es ist 21:30 Uhr

Nächste Sitzung