SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2014-02-11
Ort: via Mumble | Vorheriges Treffen: 28. Januar 2014
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Zeit: Dienstag, 11. Februar 2014, 20:15 Uhr | Nächstes Treffen: 25. Februar 2014
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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Piratepad: Lies das Protokoll live mit! | |||
Wochenbericht: Mitgliederzahl: 830, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen |
Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
- Marcel Ritschel: MR
- Andreas Roth: AnRo
- Norbert Engemaier: NE
- Katrin Hallmann: Ka
- Michael Matschie: MM
Begrüßung
- Beginn: 20:17 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Marcel Ritschel, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Norbert Engemaier
- Unentschuldigt:
- Wir sind beschlussfähig.
Versammlungsleitung und Protokollführung
- MR leitet die Versammlung.
- Crowd führt Protokoll.
- Audioaufzeichnung durch MM
Beschluss letztes Protokoll
Antragstext: Das Protokoll vom 28. Januar 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Berichte
Es ist 20:18 Uhr
Marcel Ritschel
- Übergabe #myLGS nun komplett \o/
- OTRS/Mails
- WahlkamofpOrga Treffen Dresden
- MarinaSN
- AV in Chemnitz
- Vorstandssitzung KV Dresden
- PM's verschickt
- Saxnpresse Mumble
- Newsletter verschickt/verblogt
Andreas Roth
- Vosi LaVo SN
- AV / HV Bautzen
- Marina Saxn
- Schatzi Kram und Krempel
- Saxnpresse Mumble
- Schatzmeistermumble
- OTRS/Mails
Katrin Hallmann
- Vorbereitung AV Stadtrat in Chemnitz
- AV Stadtrat in Chemnitz und HV Chemnitz
- Marina Sachsen
- SaxnNewsletter Februar
- Wirtschaftsplenum
- SaxnPresse Mumbles
- Vorstandsblog
- PM Schwarz-Grün
- Mails, OTRS
Michael Matschie
- AV Chemnitz
- Marina Sachsen
- SaxnIT
- Mail an Gruene Jugend, noch keine Reaktion
- Mails, Kram und Krempel
Norbert Engemaier
- Mein laufender Tätigkeitsbericht: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:NorbertE/GenSekTBericht
- 10.02. Saxnpresse, und Beitragsminderungsprobleme bearbeitet.
- 09.02. Wirtschaftsplenum
- 05.02. Gliederung Westsachsen gefixt
- 30.01. Wohnen im Alter Bürgerforum besucht.
Formales/Anträge
Es ist 20:20 Uhr
Umlaufbeschlüsse
abgeschlossen
- Umfrage unter Mitglieder bzgl. EU Plakate
- Ausschreibung LPT 14.2
- http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse/2014-02-02/01
- Möglichkeit 1: das alte Gasometer im Soziokulturellen Zentrum in Zwickau - aber Chef des Gasometers den Piraten nicht so wohlgesonnen
- Möglichkeit 2: Chemnitz Jugendherberge (?) aber nur für ca 70 Menschen Platz
- wird noch weitere Bewerbung/en geben (hab Ankündigungen für Dresden und fürs Vogtland vernommen)
- http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse/2014-02-02/01
- Vorprüfung ReBe 2013
offen
- keiner
Teilnahme am Antira Cup in Lohmen 2014
Es ist 20:24 Uhr
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen die Teilnahme am Antira Cup 2014 am 19.07.2014 durch die Piratenpartei sicherzustellen. Hierfür möge die AG Bolzplatz mit der Anmeldung betraut werden. Das Anmeldebudget von 10€ möge durch den LV übernommen werden. Weiterhin soll ein Fahrkostenbudget von 40€ zur Verfügung gestellt werden.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michael und Marcel
Kostenbeteiligung Rechenschaftsbericht
Es ist 21:22 Uhr
Antragstext: Hiermit beantrage ich, dass der Landesvorstand Sachsen sich anteilig an den Kosten für den Wirtschaftsprüfer, die für das Testat des Gesamtberechenschaftsberichtes 2013 angefallen sind, beteiligt. Die Höhe der Beteiligung für alle Geld-empfangende LVs aus dem Länderfinanzausgleich beträgt 85% des Rechnungsbetrages vom Wirtschaftsprüfer. Unser Kostenanteil an diesen 85% der Rechnung für das Testat soll so hoch sein, wie der Anteil, den wir aus dem Länderfinanzausgleich gem. Bundessatzung Abschnitt B Buchstabe D § 15 Absatz 6 erhalten. Gleichzeitig ermächtigt der Landesvorstand die Bundesbuchhaltung, dass sie diesen Betrag von der auszuzahlenden Parteienfinanzierung einbehält.
Begründung: Der Aufwand, den die Wirtschaftsprüfer für einen Landesverband aufwenden, besteht zu einem grossen Teil aus Fixkosten, und ist davon abhängig, ob Untergliederungen geprüft werden. Zusätzlich sind bei einigen LVs Mehraufwendungen angefallen, die darin begründet sind, dass dies unser erster komplett selbst erstellte Rechenschaftsbericht war. In einer Konferenz aller Landesschatzmeister sind wir zur Überzeugung gekommen, dass dies gerade für kleinere Landesverbände keine faire Kostenaufteilung ergibt, sondern der Kostenanteil davon abhängig sein soll, wie stark ein Landesverband von der innerparteilichen Umverteilung der Parteienfinanzierung profitiert. Für Sachsen wird bei diesem Schlüssel ein Anteil von 2.764٫65€ anfallen, bei ca. 62.000,00€ Ausschüttung aus der Verteilung.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas
Änderung der Ausschreibung zum LPT 14.2
Es ist __:__ Uhr
Antragstext: Der Vorstand beschließt Bewerbungen für den Ausrichtungsort des LPT 14.2 bis zum 25.2. 2014 um 13:37 entgegenzunehmen
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: MR
Offene Baustellen + Internes
Es ist 20:28 Uhr
Kalenderkontrolle
http://piraten-sachsen.de/kalender/
- 12. Februar AV Meißen
- 13. Februar - Dresden-Nazifrei // Internationaler Online Protest gegen Überwachung?
- 15. Februar - Kreisparteitag und Aufstellungsversammlungen Leipzig
- http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipzig/KPT-2014-1
- Marcel überlegt noch, eventuell Kollision mit AntifaKon -> sieht gut aus
- 15. Februar - RVV Piralum
- AnRo geht hin und darf VL
- 19. Februar AV Görlitz
- Marcel und Norbert überlegen noch
- http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipziger-Umland/Termine
- 22. Februar - Barcamp Mittelerde 2 (Halle)
- 22./23. Februar - Hauptversammlung Dresden
- kommt der AnRo für VL? :o)
- nein der AnRo hat AV im Vogtland und dann Arbeit
- 22. Februar ab 11 Uhr- AV Vogtland in Limbach (Gasthof Buchwald), es fehlen noch Akkreditierung, VL, WL usw. (Kai Grünler: Es gibt auch noch keine Wiki-Seite, komm selbst nicht dazu.)
- 01./02. März - Marina Kassel 14.1
- 05. März - Chemnitz Nazifrei
- 08./09. März 2014 Bundes-Verwaltungstreffen Forchheim: Teilnahme AnRo+NE
- 08./09. März 2014 geplanter Termin PP3 in CZ - Katten fährt hin
- 09.März KHV+AV Kommunal MSN
- 26.April KHV+AV Landtag MSN
Außerpiratiges
- 10. bis 14. Februar - Ausschusswoche Landtag
- 01. März - Cryptoparty zusammen mit C3D2 in Plauen, JH "Alte Feuerwache" ab 10:00 Uhr
Offene Baustellen
Es ist 20:31 Uhr
Internes
Es ist 20:31 Uhr
Marina Kassel
- am 01.-2. März 2014
- https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2014
- wir haben als LV 5 Plätze bekommen
- folgende Menschen würden gerne:
- Michael B DaCon
- Philipp S
- Marcel
- Stefan H
- Michael Matschie
- [MR]: Michael Bauschke hat abgesagt, somit haben wir noch einen Platz frei. Ne, dadurch muß ich ja mitfahren, was ich auch mache.
sonstiges
- Themensprecher
- wie weiter? was ist mit den laufenden Ausschreibungen?
- Berichte von den Beauftragungen?
geschlossene Sitzung
Beauftragung Pressepirat
Antragstext: Der Landesvorstand beauftragt Altstadtpirat mit der Rolle des Pressesprechers.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Ordungsmaßnahme auf Amtsenthebung
Es ist 21:04 Uhr
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt den jetzigen Generalsekretär des KV Dresden Bernd Schäpel von seinem Amt zu entheben.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Ende geschlossener Teil
Es ist 21:30 Uhr
Nächste Sitzung
- nächste Sitzung am 25. Februar 2014 um 20:15 Uhr im Mumble
- READ-ONLY-Umstellung
- Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2014-02-25
- Ende der Sitzung:21:30 Uhr