SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2014-02-25

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 11. Februar 2014
Zeit: Dienstag, 25. Februar 2014, 20:15 Uhr
Nächstes Treffen: 11. März 2014
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Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: Marcel Ritschel; Andreas Roth; Norbert Engemaier; Katrin Hallmann – und du! Lies das Protokoll live mit!

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Begrüßung

  • Beginn: 20:16 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • MR leitet die Versammlung.
  • Crowd führt Protokoll.
  • Audioaufzeichnung durch MR

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_02_25_01: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Marcel Ritschel

Antragstext: Das Protokoll vom 11. Februar 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_02_25_01: Beschluss letztes Protokoll
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Marcel Ritschel; Andreas Roth; Norbert Engemaier; Katrin Hallmann
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Berichte

Es ist 20:17 Uhr

Marcel Ritschel

  • OTRS/Mails
  • WahlkamofpOrga Treffen Dresden
  • AV in Leipzig
  • PM's verschickt
  • AntifaKon
  • erstes Treffen mit Pressesprecher
  • AV Görlitz

Andreas Roth

  • HV Lumpi
  • AV / HV Leipzig
  • AV Görlitz
  • Schatzi Mumble
  • ReBe 2013
  • Mails / OTRS

Katrin Hallmann

  • Marina Mumble
  • Anschreiben AGs in Sachsen wegen Aktivitäten und AG Programm
  • Wiki Sachsen aufräumen (noch viel zu tun)
  • SaxnPresse Mumbles
  • Barcamp Mittelerde in Halle
  • Saxn-Mumble Moderation
  • AG Landtag
  • Kommunalwahlzeugs in Chemnitz
  • Mails, OTRS

Michael Matschie

  • nicht anwesend

Norbert Engemaier

  • Mein laufender Tätigkeitsbericht: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:NorbertE/GenSekTBericht
  • 25.02. Mitgliederdinge (2 Aufnahmen, 4 Adressänderungen, kleineres)
  • 24.02. Saxnpresse, Ag Landtag, nierderschwelliges Gespräch mit DNN-Reporter
  • 23.02. Akkreditierung HVDD, Interview mit DNN
  • 22.02. Akkreditierung HVDD
  • 20.02. Arbeit an Fehlerhaften Beiträgen: Erstbeiträge korrigiert.
  • 19.02. Mitgliederdinge, Akkreditierung und Protokoll bei AV/HV Görlitz
  • 17.02. SaxnpresseTreffen - Koordination und Vorbereitungen für RL Treffen
  • 16.02. SMV Akkreditierung

Formales/Anträge

Es ist 20:20 Uhr

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

offen

  • keiner

Offene Baustellen + Internes

Es ist 20:23 Uhr

Kalenderkontrolle

http://piraten-sachsen.de/kalender/

  • 28. Februar - Mumble Bildung ab 19 Uhr
  • 01./02. März - Marina Kassel 14.1
  • 04. März - WirtschaftsMumble ab 18:30 Uhr
  • 05. März - Chemnitz Nazifrei
  • 08./09. März 2014 Bundes-Verwaltungstreffen Forchheim: Teilnahme AnRo+NE
  • 08./09. März 2014 Termin PP3 in CZ - Katten fährt hin
  • 09.März KHV+AV Kommunal MSN
  • 26.April KHV+AV Landtag MSN

Außerpiratiges

  • 01. März - Cryptoparty zusammen mit C3D2 in Plauen, JH "Alte Feuerwache" ab 10:00 Uhr

Offene Baustellen

Es ist 20:25 Uhr

Themensprecher

  • aktuelle Ausschreibung:
    • "Diese sollen die Meinungsbildung in ihrem programmatischen Bereich koordinieren sowie als Ansprechpartner nach außen dienen, immer auf Basis der programmatischen Beschlusslage. Dies bedeutet aber nicht, dass die programmatische Entwicklung in einem Thema nur über den Themensprecher laufen soll. Das Verfolgen von Landtags- und Ausschusssitzungen ist wünschenswert aber kein Muss. Ein Themensprecher soll:
    • als Koordinator fungieren und die Meinungsbildung und programmatische Arbeit im Bereich xyz vorantreiben
    • als Sprecher und Ansprechpartner nach außen, auch für Presseanfragen, bereitstehen
    • Landtagssitzungen und wenn möglich Ausschüsse in seinem Themengebiet beobachten und
    • gebunden an die aktuelle Beschlusslage agieren"
  • Übersicht der AG's plus aktueller Status:
  • weitere Vorschläge, die zusätzlich in Ausschreibung sollen:
    • Bildung und der Erhalt von Arbeitsgruppen durch die Themensprecher bzw. das Stattfinden von Arbeitstreffen fördern
    • wenigstens monatlichen Tätigkeitsbericht in Wiki oder per Mail
    • Punkt zwei umformulieren: soll dem Pressesprecher bei Anfragen Zuarbeiten mit Fakten und Info's ... oder so

LPT 14.2.

  • Angebot für Dresden liegt im OTRS vor
    • Für den 03./04. Mai ist der Dachsaal im Gewerkschaftshaus (auch Dresdner Volkshaus genannt) am Schützenplatz noch frei. Die Miete für den Saal beträgt an sich nur:
      • Samstag 16,21 EURO bzw. 19,29 EURO (ink. MwSt) pro Stunde
      • Sonntag 21,07 EURO bzw. 25,07 EURO (ink. MwSt) pro Stunde
    • Das macht bei einer Reservierung jeweils von 9-18 Uhr insgesamt 399,24 EURO.
      • Allerdings ist das Haus am Wochenende nicht besetzt und da es aus Brandschutzgründen und wegem dem Aufzug, etc. einen Wachdienst geben muss, der stets auch für eine Stunde vor wie nach der Vermietung bezahlt werden muss - und pro Stunde 38 EURO kostet. Kommen zusätzliche Kosten von 836 EURO (22h) hinzu.
      • Das macht also insgesamt 1235,24 EURO.
    • Dies mag erstmal sehr viel klingen, allerdings haben wir in Claußnitz für den Saal auch schon 1050 EURO gezahlt und die Locations in Städten sind naturgemäß teurer, insofern würde ich bei einem Budget von 3000 EURO den Preis nicht zum Ausschusskriterium machen, da andere Aspekte sehr viele Vorteile bringen:
      • der Saal ist für 120 Personen ausgelegt, mit parlamentarischer Bestuhlung
      • alle Technik ist dort vorhanden, oft Parteitage dort, z.B. 4 Mikros zur Verfügung, Bühne, etc
      • direkt am Bahnhof Mitte und damit zentral und ständig erreichbar
      • Aufbau ist Freitag vor 19 Uhr möglich
      • Mitbringen von eigenen Speisen/Getränken ist kein Problem
      • Catering würde die SG Schnittchen übernehmen, wenn sich genügend weitere Helfende finden (bislang gab es bereits 4 Leute, die helfen wollen, wir benötigen mindestens 10!)
      • das Gebäude ist barrierefrei durch einen Aufzug nutzbar
      • Übernachtungsgelegenheiten gibt es in Dresden sehr viele, außerdem bieten PIRATEN sicher Couchsurfing
      • daher würde der 2. Tag diesmal besser besucht sein
      • am Abend kann in Dresden eine große gemeinsame Abendveranstaltung organisiert werden
      • Internet liegt zwar dort nicht an, aber DaCon sagt eine UMTS- bzw. LTE-Verbindung ist problemos machbar, da geprüft (Vodafone, Telekom).
    • Des Weiteren fand in Dresden bereits seit Herbst 2010 kein Landesparteitag mehr statt und der letzten Parteitag vor den Landtagswahlen direkt in der Landeshauptstadt macht in meinen Augen viel Sinn. Der Dachsaal wird ständig von anderen Parteien wie Grünen und Linken genutzt, sowohl Katten als auch Marcel (und Norbert) waren schon dort und können euch ihren Eindruck schildern.
    • Hier noch ein paar Bilder, leider hat das Volkshaus keine eigene Webseite:
  • AnRo: Aufbau am Samstag spart Kosten
  • Katten: Müssen bei programmatischem LPT nicht VL einfliegen, bei 3000 Budget nur 500 für den Raum ausgeben zu wollen, ist schwierig
  • AnRo: 1900 Reisekosten damals - davon 900 gespendet; VL aus Berlin hat relativ wenig gekostet (ohne Zimmerkosten)
  • AnRo: Caro fragen? Wer sonst?
  • Katten: Wie kommen wir auf 1900€ Reisekosten?
  • AnRo: Alle Helfer vom Aufbau bis zu Wahlhelfern.
  • NE: Zeitplan: Freitag Aufbau bis 19 Uhr; Sa, 10 bis 18 Uhr; Sonntag: 10-18 Uhr (bis 19 Uhr Abbau)
  • Fl0range: Wachdienst muss 1h vor und nach Mietzeit gebucht werden.
  • AnRo: Wie ist das mit Catering?
  • Fl0range: SG Schnittchen hat noch nicht fest zugesagt - aber wenn noch 5 bis 10 Leute Unterstützung (Speisen mitbringen und Arbeit auf LPT) zusagen stehen die Chancen gut.


Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_02_25_02: Ort und Zeit LPT 2014.2
Beantragt von: VorstandSN

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, dass der LPT 2014 am 03./04. Mai in Dresden im Gewerkschaftshaus stattfindet.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_02_25_02: Ort und Zeit LPT 2014.2
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  1. 15yes.png: Marcel Ritschel; Andreas Roth; Norbert Engemaier; Katrin Hallmann
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Internes

Es ist 20:40 Uhr

Marina Kassel

  • am 01.-2. März 2014
  • https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2014
  • wir haben als LV 5 Plätze bekommen
  • folgende Menschen fahren:
    • DaCon
    • Philipp S
    • Marcel
    • Stefan H
    • Michael Matschie
      • Anfrage von Mitgliedern 2 weitere Plätze zu erbitten diskutieren/umsetzen
      • [MR]: haben die beiden Plätze bekommen, wenn kein Veto dann fahren Mark und Piru zusätzlich mit. +1
      • so sei es :o)

sonstiges

  • Vorsitzender LV NRW war anwesend, es gab eine Aussprache
    • danke dafür!

Ende öffentlicher Teil

Es ist 20:57 Uhr

geschlossene Sitzung

Antrag auf Mailinglistenzugangsperrung

Es ist 20:59 Uhr


Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_02_25_03: Antrag auf Mailinglistenzugangsperrung
Beantragt von: Anna Katharina Vogelgesang, aka Redhead_DD

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt das Peter Müller aka Sachsenwolf Hausverbot bei allen Veranstaltungen bei denen die Piraten Sachsen bzw. einer ihrer Untergliederungen Hausrecht hat.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_02_25_03: Antrag auf Mailinglistenzugangsperrung
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Marcel Ritschel; Andreas Roth; Katrin Hallmann
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Norbert Engemaier

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


  • Die Diskussion fand im geschlossen Teil statt

Ende geschlossener Teil

Es ist 21:31 Uhr
  • Vorstandsvorsitzender von NRW zu Besuch.
  • beantwortet Fragen die Norbert dem NRW-Vorstand geschickt hatte.

Nächste Sitzung