SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2013-04-14
|
Ort: | 
|
Vorheriges Treffen: 10. April 2013
|
| Zeit: Sonntag, 14. April 2013, ab 10:00 Uhr | Nächstes Treffen: 17. April 2013
| ||
|
|
Werkzeuge für den Protokollanten:
| |
| Piratepad: Lies das Protokoll live mit! | |||
|
Wochenbericht: Mitgliederzahl: 896, Kontostand: 80.840,78 EUR, Post: diese Woche keine, Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen | |||
Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/2013-04-14
Inhaltsverzeichnis
Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
- Florian André Unterburger: Fl0range oder Fl0
- Daniel Riebe: D_riebe oder Daniel
- Christian Peters: Chpe
- Carolin Mahn-Gauseweg: Caro oder Jihan
- Christian Werner: universalist
- Toni Rotter: Toro oder Toni
- Florian Bokor: Dietpunk oder Phlo
Protokoll
- Beginn: 10:36 Uhr
TOP 0: Begrüßung
Versammlungsleitung und Protokollführung
- chpeleitet die Versammlung.
- Crowd führt Protokoll.
- Audioaufzeichnung STREAM
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: chpe, Fl0, Dietpunkk, Daniel, Toni
- Entschuldigt: Caro, Universalist
- Wir sind beschlussfähig.
Beschluss letztes Protokoll
Antragstext: Das Protokoll vom 10. April 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
: Dietpunk, Toni, Fl0, CHPE
: 
:
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: nicht nötig
TOP 1: Berichte
Es ist 10:38 Uhr
1.1 Berichte
Florian André Unterburger
- 11. April - Häkelklub-Mumble
- 12. April - Königsbrücker-Demo Dresden
- Einladung, TO, Mails, OTRS, etc.
Daniel Riebe
- Weil das so beliebt ist: Zeug, Kram & Krempel *SCNR* :P
- Buchhaltung 2012 (hauptsächlich Belege sammeln und ordnen)
- Fristen nachgehalten
- 3 größere Anträge geschrieben
Christian Peters
- Schiedsgerichtskram
- Bundes-IT genervt (*LOOP*)
- AV Einladung Zwickau
- AV Einladungen ERZ (versucht)
- dem KV Leipzig bei AV Einladungstext und Fristen beraten
- Häkelclubumfrage angeschoben (mit Fehler *eyeroll*)
Carolin Mahn-Gauseweg
- entschuldigt
Toni Rotter
- Marina-Vorbereitung
- In C ein wenig Werbung für Demo heute gemacht
- Zeug, Kram, Krempel
Christian Werner
- entschuldigt
Florian Bokor
- Wegen dem Inqbus-Vertrag nachgehakt, da kommt bis Mittwoch was,
- Kleinkram (viel Spaß mit meinem neuen Nebenjob als Mod der MLs von LSA)
TOP 2: Formales/Anträge
Es ist 10:44 Uhr
abgeschlossene Umlaufbeschlüsse
- keine
offene Umlaufbeschlüsse
- Liquid Feedback Untergliederung: http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse/2013-04-12/01
- Komm. KVor Erzgebirge: http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse/2013-04-12/02
- werden beide auf Sitzung behandelt, im Umlauf zurückgezogen
Anträge
IDAHO 2013
Antragstext: Der LV Sachsen möge den International Day Against Homophobia and
Transphobia (IDAHO) am 17. Mai mit 50€ finanziell unterstützen.
- :
- :
- :
Ergebnis: zurückgezogen
Umsetzungsverantwortlicher:
- Daniel: Das der LV das im letzten Jahr unterstützt hat heißt nicht das man es dieses Jahr machen muss. Auch ist die Unterstützung des KV keine Aussage darüber warum man das machen sollte. Weiterhin fehlt, was mit den 50€ gemacht werden soll ;-) Bitte überarbeiten!
- Universalist: Links gehen hier nicht, an wen soll Geld direkt gehen?
- Fl0: Dann vertagen wir das.
Antragstext: Der LV Sachsen möge den International Day Against Homophobia and
Transphobia (IDAHO) am 17. Mai in Dresden mit 50€ finanziell unterstützen. Das Geld wird dafür verwendet, um Luftballons mit PiratenLogo zu kaufen und an diesem Tag in den Himmel steigen zu lassen.
- : Daniel, Toni, PhLo,Fl0, Chpe
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel (besorgt die Ballons)
Update Kalendergrobplanung
Antragstext: Der Landesvorstand möge die Kalendergrobplanung mal wieder updaten. Die Terminvorschläge lauten wie folgt:
2013
2. Quartal
- 14. April - Marina Sachsen 2013.1 (Chemnitz)
- 20. April - Bundes-Pressetreffen (Potsdam)
- 21. April - Bundes-Pressetreffen (Potsdam)
- 27. April - Kultur-Plenum (Dresden)
- 27. April - Saxn-Stammtisch (Dresden)
- 28. April - AV Direktkandidat Wahlkreis 166 Vogtland
- 01. Mai - Tag der Arbeit
- 10. Mai - Bundesparteitag 13.1 (Neumarkt Oberpfalz)
- 11. Mai - Bundesparteitag 13.1 (Neumarkt Oberpfalz)
- 12. Mai - Bundesparteitag 13.1 (Neumarkt Oberpfalz)
- 25. Mai - AV Direktkandidat Wahlkreis 163 Chemnitzer Umland-Erzgebirgskreis II
- 25. Mai - AV Direktkandidat Wahlkreis 164 Erzgebirgskreis I
- 25. Mai - AV Direktkandidat Wahlkreis 165 Zwickau
- Wirtschafts-Plenum (Dresden)
- Saxn-Stammtisch (Chemnitz)
- 22. Juni - LPT 13.2 (voraussichtlich)
- 23. Juni - LPT 13.2 (voraussichtlich)
- Demokratie-Plenum (Leipzig)
- Saxn-Stammtisch (Leipzig)
3. Quartal
- 06. Juli - Kulturpolitischer Kongress (mit Brandenburg, LSA)
- 07. Juli - Kulturpolitischer Kongress (mit Brandenburg, LSA)
- Haushalts-Plenum
- Saxn-Stammtisch (Dresden)
- 08. August - 5 Jahre LV Sachsen
- 09./10./11. August - Geburtstags-Saxncamp
- 17. August - HäkelKon (Dresden)
- 18. August - HäkelKon (Dresden)
- Saxn-Stammtisch (Chemnitz), eventuell mit Saxncamp
- 6.-8. September - Tag der Sachsen (Schwarzenberg, ERZ)
- 22. September - Bundestagswahl
- Saxn-Stammtisch (Leipzig), eventuell als Wahlparty
4. Quartal
- 12. Oktober - Plenum (Thema offen)
- Landesparteitag 13.3
- 2. November - Marina Sachsen 2013.2
- Plenum (Thema offen)
- 7. Dezember - Plenum (Thema offen)
2014
- 11./12. Januar - AV LTW Sachsen (eventl.)
- März - LPT 14.2
- April - BPT 14.2 (evtl.)
- 25. Mai - Kommunalwahlen
- 08. Juni - Europawahlen (evtl.)
- Juli - Landtagswahl (evtl.)
- : Flo,PhLo,Toni,Daniel, CHPE
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Fl0range
- Direktkandidaten LTW durch Landeswahlkampf-Koordinator koordinieren
- Saxn-Stammtisch evtl. 03. Mai 2013 in Chemnitz (OB)
Aufhebungsbeschluss Verteilung PartF
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt die Aufhebung des Beschlusses vom 11.07.2011
(https://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2011-07-11#[..]. Ansprüche aus 2011, welche durch die Kreisverbände im Rahmen ihrer Rechenschaftsberichte geltend gemacht wurden, bleiben bestehen. Sofern Ansprüche für 2012 bestehen, diese in den Rechenschaftsberichten der Kreisverbände geltend gemacht wurden und nicht durch anderen Beschluss erloschen sind, werden spätestens bis zum 31.05.2013 ausgezahlt.
Begründung: Wie wir nöch auf der MarinaSN heute besprechen werden, wurde auf dem Wahlkampfkoordinationstreffen ein Schlüssel zur Verteilung von Wahlkampfgeldern zwischen Vertretern und Mitgliedern diverser Kreisverbände verhandelt. Mit Blick auf die anstehenden Wahlen 2013 und 2014, den gestiegenen Fixkosten für Geschäftsstelle, Strom, Telefon etc. sehe ich keinen finanziellen Spielraum dem damals gefassten Beschluss nachzukommen.
- : Dietpunk, CHPE, Daniel
- :
- : Fl0, Toni
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Fristversäumnisse der Kreisschatzmeister
Antragstext: Der Landesvorstand, vertreten durch den Landesschatzmeister, stellt fest, dass folgende Verbände der Piratenpartei Sachsen die Fristen der Bundesschatzmeisterin zur Einreichung der Buchhaltung seit nunmehr zwei Wochen, trotz vorheriger, mehrfacher Aufforderung (Email vom 27.12.2012 und vom 23.03.2013) nicht eingehalten haben:
- KV Bautzen
- KV Dresden (inkl. OV Dresden-Neustadt)
- KV Görlitz
- KV Leipzig
- KV Mittelsachsen
- KV Vogtland
Weiterhin stellt der Vorstand fest, dass mindestens der Kreisverband Bautzen nicht dazu in der Lage ist, seine Vorstandssitzungen im Wiki zu protokollieren (siehe http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Bautzen/%C3%84mter/Vorstand/Pr[..].
Aufgrund des vorgelegten Tatbestands beschließt der Vorstand die Aberkennung der im Beschluss vom 11.07.2011 (https://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2011-07-11#[..]) gefassten Ansprüche auf Zuschüsse für das Jahr 2012 für die genannten Verbände.
Der Vorstand beschließt eine letzte Frist zum 30.04.2013 zur Beibringung der Originalbelege.
Begründung: Die Schatzmeister haben alle sehr, sehr überschaubare wirtschaftliche Verhältnisse und entsprechend wenig zu tun. Dass man hier trotzdem nicht dazu in der Lage ist, einfache Fristen einzuhalten, ist für mich ein Indikator fehlender Handlungsfähigkeit und Verantwortungsbewusstsein gegenüber der Partei und ihren Mitgliedern.
KV Chemnitz ist nicht Teil der Strafmaßnahmen, weil Marko Goschin eine Fristverlängerung bei mir beantragt (und diese natürlich gewährt bekommen) hat.
Falls jemand meine Mails nicht bekommen hat und glaubt deshalb aus dieser Nummer rauszukommen:
- Es wurde vom Landesvorstand schon mehrfach kommuniziert, dass sich jeder Vorstand in Sachsen auf der Vorstände-Sachsen Liste einzutragen hat
- Die Erstellung des Rechenschaftsberichts ist DIE originäre Pflicht jedes Schatzmeisters und die entsprechende Frist steht in den Statuten für Schatzmeister (veröffentlicht durch die Bundesschatzmeisterin auf wiki.piratenpartei.de/schatzmeister). Das zur Erstellung des Rechenschaftsberichts die ORIGINALBELEGE notwendig sind, muss jedem klar sein, der schonmal versucht hat eine Steuererklärung zu machen oder bei IKEA ein $Möbelstück umzutauschen (ich habe in meinen Mails natürlich trotzdem darauf hingewiesen...) -> NIX OHNE BELEG.
- : Fl0range, dietpunk, Toni, CHPE, Daniel
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
Beteiligung der Untergliederungen an Buchaltungskosten
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt die Beteiligung der Untergliederungen an den Kosten für die Erstellung der Rechenschaftsberichte. Im Zuge dessen werden den Gliederungen zum 01.06.
jeden Jahres EUR 100,00 in Rechnung gestellt.
Begründung: Eine Gliederung, die nicht dazu in der Lage ist in einem Geschäftsjahr 100€ Spenden einzusammeln um die eigene Arbeit finanzieren zu können hat für mich keine Daseinsberechtigung. Ich halte es für äußerst fahrlässig, dass wir als Vorstand solche Verbände nicht nur dulden, sondern teilweise unter dem Deckmantel des Subsidiaritätsprinzips auch noch unterstützen. Subsidiarität ist kein Selbstzweck, sondern ein Hilfsmittel zur besseren Verwaltung die durch normalerweise durch große Menschenmengen notwendig wird. Parteiintern haben wir diese Menschenmengen aber nicht - trotzdem erstellen wir künstlich 1:1 die gleichen 0 8 15 Strukturen welche uns bereits von anderen Parteien vorgelebt wurden. Für Kreisverbände unterhalb von 200 Mitgliedern macht ein eigener Verband schlichtweg keinen Sinn sondern nur Arbeit und kostet Geld (siehe dazu auch die Ausführungen von Swanhild http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Schwan/Gliederungen).
Dieser Antrag soll deshalb dabei helfen, den Druck auf die Verbandsmitglieder zu erhöhen, sinnvolle, funktionsfähige und effiziente Strukturen aufzubauen. Eine Maximalgründung des Landesverbands Sachsen kann nicht die Lösung unserer Probleme sein! Stattdessen muss man hier "Anreize schaffen" (wie Fl0range sagen würde) eine brauchbare Struktur herzustellen.
Wir haben in Sachsen nur eine überschaubare Zahl wirklich engagierter Mitglieder, bitte helft mit diese nicht durch sinnloses Pöstchengeschiebe weiter zu verbrauchen - lasst sie uns stattdessen dort einsetzen wo sie gebraucht werden: in der Programmarbeit, im Wahlkampf oder gar bei Christian Peters und mir in der Verwaltung.
Gebietsverbände jeder Art werden ständig mit dem Vorwand gegründet die Piratenarbeit des jeweiligen Gebiets zu stärken, Bewusstsein zu schaffen und dem Verband einen Mehrwert zu bieten. Das Spendenziel von 100€ für einen Verband scheint dabei alles andere als weit hergeholt, wenn selbst kleine Ortsverbände wie Dresden-Neustadt oder der 3-Eichhörnchen-KV SOE diesen Betrag als Spende einnehmen (und wenns nur Aufwandsspenden sind).
Weiterhin sollte beachtet werden, dass die stark gestiegene Anzahl an Verbänden das Budget des Landesverbandes reduziert und unsere Handlungsfähigkeit im Wahlkampf 2013 schwächt.
Wir haben für 2012 bereits 1300€ Buchhaltungskosten bezahlt - und da sind die Prüfungskosten noch gar nicht mit drin, da diese erst in 2013 berechnet werden!- : Toni, Dietpunk, Fl0range, Daniel, CHPE
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
= TOP 4 Nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am 17. April 2013 um 20:15 Uhr im Mumble
- READ-ONLY-Umstellung
- Pad für nächste Sitzung: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/2013-04-17
- Ende der Sitzung: 12:50 Uhr
