SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2013-01-09
Ort: via Mumble | Vorheriges Treffen: Mittwoch, 02. Januar 2013
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Zeit: Mittwoch, 09. Januar 2013, ab 20:15 Uhr | Nächstes Treffen: Mittwoch, 16. Januar 2013
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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Anwesend: Fl0, Driebe, Chpe, Caro, ToRo, Universalist, Phlo – und du! Lies das Protokoll live mit! |
Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/2013-01-09
Inhaltsverzeichnis
- 1 Nicks der Vorstandsmitglieder
- 2 Protokoll
- 3 TOP 0: Begrüßung
- 3.1 Versammlungsleitung und Protokollführung
- 3.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 3.3 Beschluss letztes Protokoll
- 3.4 geschlossene Sitzung
- 3.5 TOP 1: Berichte
- 3.6 TOP 2: Formales/Anträge
- 3.7 TOP 3: Offene Baustellen + Internes
- 3.8 TOP 4 Nächste Sitzung
Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
- Florian André Unterburger: Fl0range oder Fl0
- Daniel Riebe: D_riebe oder Daniel
- Christian Peters: Chpe
- Carolin Mahn-Gauseweg: Caro oder Jihan
- Christian Werner: universalist
- Toni Rotter: Toro oder Toni
- Florian Bokor: Dietpunk oder Phlo
Protokoll
- Beginn:
TOP 0: Begrüßung
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Chpe leitet die Versammlung.
- Crowd führt Protokoll.
- Audioaufzeichnung: Universalist
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Chpe, D1etpunk, Driebe, Jihan, Fl0range, Universalist, ToRo
- Entschuldigt: -
- Wir sind beschlussfähig.
Beschluss letztes Protokoll
Antragstext: Das Protokoll vom 02.01.2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
geschlossene Sitzung
ab 20:24 geschlossene Sitzung
Kommissarischer Vorstand KV Leipzig
Antragstext: Der Landesvorstand ernennt Werner Willeke zum kommissarischen Vorsitzenden, Sven Windisch zum kommissarischen stellvertretenden Vorsitzenden und Hartmut Thomas zum kommissarischen Schatzmeister des KV Leipzig.
- offener Antrag von Dezember zwecks Aussprache Leipzig
- Chpe: wurde behandelt, hat sich drum gekümmert
ab 20:36 offene Sitzung wird fortgesetzt
TOP 1: Berichte
1.1 Berichte
Florian André Unterburger
- 04.01. Besichtigung mögliche Location BPT Mittelerde
- 04.01. Saxnpresse-Workshop
- 05.01. / 06.01. Verteidigungspolitisches Treffen
- 06.01. JuPi-Stammtisch Leipzig
- 07.01. HoPis, Saxnpresse
- Telefonate, Einladung, TO, Mails, OTRS
Daniel Riebe
- Haushalt2013
- Unmengen OTRS Tickets geschlossen
- Noch mehr Unmengen von Mails gelesen
- Wartet immernoch auf die Ausschreibung für die Schatzmeister-Helfer *HINT* ;-)
Christian Peters
- Einladung Treffen Team LGS
- Rundmail an alle Leipziger wg OBM
- Änderungen für Bautzen eingepflegt
- mit Rechtsabteilung wg. piratenpartei-sachsen.de kurzgeschlossen
- einem Piraten wg. OM Verfahren informiert
- wg. OTRS gekümmert
- rechtl. Rat eingeholt
- Rechtsabteilung wg. Mitglieder Leipzig beauftragt
- seit Sonntag 40 Tickets geschlossen
- 6 Austritte
- 7 Änderungen
- Mitgliederstatistik erstellt
- Klarstellung meines Tweets: heute keine Aufnahme von Mitgliedern
Carolin Mahn-Gauseweg
- TO-Vorschlag für #LPTSN131 erarbeitet
- Stammtisch KV Bautzen
- Orga #BlaSN und #LPTSN131
- Presseerklärungen und Pressebetreuung VPT1
- Orga Medientraining
- Bisschen Liederbücher-Kram
- F00
Christian Werner
- Zukunftstreffen Website mit occcu und Gruenler
- Umzug von Piraten-Vogtland-Webhosting
- Versuch Vogtland-Domain umzuziehen
- VPT1
- Bauen und Basteln an Websites Vogtland-Website, Duhajo u. Piratensachsen-Wordpress
- diverses (gaaaanz viele OTRS-Tickets :p)
Toni Rotter
- Besichtigung mögliche Location BPT Mittelerde
- Update Streaming-Zubehör
- Abwicklung mit Piraten-Streaming (Links gehen schon und ist bei Twitter beworben)
- Streaming-Pirat #BlaSNGrill3 und #VPT1-Tag1
- BlaSN-Vorbereitung (Antragspflege / Orga-Kram)
- Arbeitstreffen zum Hochschulfreiheitsgesetz
Florian Bokor
- Dinge, zu wenig für den Landesverband zu viel mit diesem BT-Kandidaturkram.
TOP 2: Formales/Anträge
Abgeschlossene Umlaufbeschlüsse
- Appell an die Aufrichtigkeit: http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse/2013-01-07/01
- Stellungnahme Rechtsabteilung: http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse/2013-01-08/01
- Respektkarten Claußnitz: http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse/2013-01-08/02
offene Umlaufbeschlüsse
- Vertreter BSG-Verfahren: http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Umlaufbeschl%C3%BCsse/2013-01-09/01
Neumitglieder im Kreis Leipzig
- Fl0: Diskussion ob LaVor die Sache durch Beschluss heilen könnte. Kann er nicht, da zuständige Gliederung der KV Leipzig. Außerdem würde LaVor Tatsachen in einem laufenden LSG-Verfahren schaffen. Hab gestern meine Meinung geändert, da ich vorher davon ausging, dass der LaVo Mitglieder aufnehmen könne.
- Dietpunk Wüsste gerne von wem und wie das mit der konkludenten Mitgliedschaft konstruiert wurde. Alle Juristen die ich hierzu befragt hatte, waren der Meinung, dass es keinen wie auch immer gearteten Rechtsanspruch auf Parteimitgliedschaft gibt.
- Caro: es war keine Rede von konkludenter Mitgliedschaft sondern vom konkludentem Handeln.
- Puck.152: [Längere juristische Ausführung bis ca. 21:00h]
- Chpe: ich mache das an der erfolgten Zahlung fest. die Akkrediterung ist quasi Beiwerk
- Dietpunk: [Versucht die Argumentation der Aufnahme aufgrund konkludenten Handelns nachzuvollziehen.]
- Fl0range: Ob Konkludenz besteht, ist nicht erstrangig. Hierüber muss das Schiedsgericht entscheiden und wir sollten dem nicht vorgreifen. Der LaVo kann durch keinen Beschluss die Situation heilen, auch der komm. Vorstand kann bzw. sollte das eigentlich nicht tun. Wenn diese Menschen keine zweifelsfreien Mitglieder sind, sollten wir auf Nummer sicher gehen und sie *nicht* akkreditieren.
- Umbraksanos: Die Mitgleidsbeiträge wurden nicht in der richtigen Höhe kassiert. Und zum Anderen hab' ich mehr als deutlich gemacht, dass ich unter massiven Druck – oder Nötigung – diesen "Beschluss" kommuniziert habe. Wie hieraus "konkludentes Handeln" fußen will, will sich mir nicht erschließen.
- CHPE: Könnte die Anfechtung der Erklärung unsere Hintertür sein?
- Puck: ja!
- Daniel: Mitgliedsbeiträge werden NICHT auf 12 Monate erhoben sondern auf das Beitragsjahr. Das heißt Mitglieder die im Dez. 2012 eintreten haben anteilig für das Mitgliedsjahr 4€ Mitgliedsbeitrag zu entrichten. 48€ sind dann für 2013 direkt zum 01.01. zu bezahlen. Mitglieder die im Dezember 48€ Mitgliedsbeitrag entrichtet haben, müssen auch zum ersten Januar 48€ Mitgliedsbeitrag entrichten (immerhin kann jeder ja auch ein MEHR an Mitgliedsbeitrag jedes Jahr zahlen ;)).
- Umbraksanos: Ich seh' nicht, wie ein kommissarischer Vorstand Mitgliedsanträge abarbeiten kann. Allein weil sie keinen Zugriff auf Mitgliedsdaten haben (mangels Datenschutzerklärung und -schulung).
- Chpe: Sie können aber den ganzen Vorgang als Blackbox bearbeiten.
- Umbraksanos: Wenn du das so formulierst …
- ToRo: Meiner Auffassung nach wird diese Veranstaltung am Wochenende angefochten. *Punkt* -> Nach dem aktuellen Stand halte ich aus vorgenannten Gründen die Variante für sinnvoller, nicht zu akkreditieren, da bei der strittigen Aufnahme so viele rechtliche Mängel bestanden.+1
- Dietpunk: Klagedrohung gegen AV von beiden Seiten steht uns in Haus. Und ich find's armselig diese Entscheidung von der Klageerfolgswahrscheinlichkeit einer Klage abhängig zu machen.
- Puck.152: Vorstand sollte sich schon Gedanken darüber machen, welche Klage jetzt erfolgreicher sein könnte.
- Daniel: Meinungsbild und weiter!
- Fl0range: Ich unterstütze das was Puck sagt. In meinen Augen sind es nicht zweifelsfrei Mitglieder, daher nicht akkreditieren.
- Dietpunk: Brauchen wir keinen Beschluss? Meinungsbild reicht IMHO nicht.
- Fl0range: Beschluss, etwas nicht zu tun, macht keinen Sinn.
- Dietpunk: Ein Meinungsbild aus dem eine Handlung hervorgeht ist ein Beschluss. Wir sollten hier schnell einen Beschluss fassen. Geht mit einem Satz "Die im KV Leipzig derzeit als Parteimitglieder strittigen Personen werden auf der Aufstellungsversammlung in Clausnitz nicht akkreditiert."
Meinungsbild: Werden wir die strittigen Mitglieder in Clausnitz akkreditieren? Ja: Nein: Fl0range, Daniel, Dietpunk, ToRo Enthaltung: CHPE, Universalist (ohne formale Aufnahme besser nicht, Aufnahme wäre imo möglich), Caro
Anträge
Haushalt 2013
Wir haben 21:21 Uhr
Antragstext: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AqgTs4J0UclydHNCRnpWeWlsMndsWkVlOVVRVXVzM2c#gid=0
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Daniel Riebe
Werbemittelbudget KVs
- Caro: Wie ist der Schlüssel zur Mittelverteilung auf die KVs?
- Driebe:
- Dietpunk:
- Caro:
- Dietpunk: 2Schlüssel bauen der auch die Fläche berücksichtigt
- Universalist: Wie wär's pauschal mit 500€ Werbemittel für jeden KV und einer damit einhergehenden Freistellung von 3500€?
- chpe: was Universalist sagt!
- Daniel:
- Caro: Blankoposten
- Chpe: +1, ToRo +1
- Dietpunk: Ich seh' nicht warum die Themenbeauftragten eigene Budgets brauchen. Bisher hatten die auch keine und, wenn sie Geld gebraucht haben war das für Veranstlatungen und dann aus diesem Posten. Und, wenn die mal Geld brauchen, dann als direkt vom Vorstand ernannt handelnde, aus einem der Vorstandsbudgets.
Allgemeine Fragen
- verschiedenes
- Daniel: alle Kosten die 2013 anfallen fallen auch in das Budget von 2013, auch wenn sie 2012 verursacht wurden (genau das hab ich nicht gesagt :D)
Fortführung Beschluss 2011
Antragstext: Der Landesvorstand möge denn Beschluss der am 07.11.2011
beschlossen wurde
(https://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2011-07-11#[..]) mit
folgenden Änderungen fortsetzen. Statt 6500 Euro sollen 10500 Euro bereit gehalten werden.
Begründung: nachdem die 3000 Euro gleich auf die KV verteilt und die
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
Pause bis 22:40
- Chpe und Caro sind nicht mehr anwesend
- Fortsetzung um 22:45 Uhr
- Fl0range macht ab jetzt Sitzungsleitung
Fahrtkosten für Mike Nolte
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, maximal 270€ für die Reisekosten von Mike Nolte bereit zu stellen. Jener hat zugesagt, sich für die Versammlungsleitung in Claußnitz zur Verfügung zu stellen.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Nadja B.
Freiraum KOK16
Antragstext: Der Vorstand der Piraten möge beschließen, die Studierenden des
Freiraumes KOK16 zu unterstützen und den Offenen Brief des Freiraumes
KOK16 an der TU Dresden zu unterzeichnen, sowie den Mitgliedern der
Piratenpartei Sachsen empfehlen, den offenen Brief ebenfalls zu
unterzeichnen.
Begründung: Hallo Piratenvorstand,
ich bin Jan und zur Zeit mit vielen anderen dabei, das Vorgehen der TU
Dresden in Bezug auf den Freiraum KOK16 in die Öffentlichkeit zu tragen.
Vorabinformation:
Der Freiraum KOK16 wurde nach der Besetzung der TU Dresden 2009 den
Besetzern als Ausgleich für den Hörsaal überlassen. Nun stellt sich
heraus, dass die Baracke, in der sich die Räumlichkeiten befinden, wegen
Brandgefahr geräumt werden müssen. Der Räumungsankündigung kam am 20.12.
dem StuRa zu, den Freiraum erreichte sie erst am 4. Januar. Der Freiraum
muss bis Freitag geräumt sein, Ersatzräume hat die Universität nicht
angeboten.
Gespräche kamen nicht zu Stande, da die Unileitung weder auf E-Mail,
noch auf Telefonate, noch auf ein Einschreiben reagierte.
Dass die Baracke lebensgefährlich ist und geräumt werden muss, ist allen
klar. Das Vorgehen der Uni, nicht zu kommunizieren und keinen Ersatz zu
stellen, ist jedoch alles andere als klar.
Weitere Infos:
PM, 07.01.2013: TU Dresden setzt Studierende auf die Straße,
http://www2.htw-dresden.de/~fsr_lblp/wiki/pot81/index.php5/AG_Presse/Presse[..]
Detaillierte Beschreibung der Geschehnisse,
http://g4rf.net/2013/tu-dresden-setzt-studierende-auf-die-strase
Antragsbegründung:
Da der Freiraum keine Druckmittel gegenüber der Uni besitzt, bleibt uns
nur die Möglichkeit, in der Öffentlichkeit aufzutreten. Unterstützung
von bekannten Organisationen und Initiativen stärkt dem Freiraum den
Rücken und bringt die Unileitung in Erklärungsnot.
Offener Brief:
https://www.openpetition.de/petition/online/offener-brief-des-freiraumes-ko[..]
X
Antragstext:
X
Antragstext:
X
Antragstext:
TOP 3: Offene Baustellen + Internes
3.1. Kalenderkontrolle
- Fr. 11.01.13, 18:00h Direktkandidatengrillen WK Dresden I + Dresden II, LGS
- Sa./So. 12.01./13.01. BTW13 Aufstellungsversammlung Sachsen #BlaSN in Claußnitz, Roter Hirsch
- Fr. 18.01.13, 18:00 Uhr Vorstandssitzung KV Mittelsachsen, Freiberg, Brauhof
- Fr. 18.01.13, 19:00 Uhr Stammtisch Freiberg, KV Miitelsachsen, Brauhof
- Sa, 19.01.13 10:00 - 14:00 Aufstellungsversammlung WK 159 Dresden I
- Sa, 19.01.13 15:00 - 19:00 Aufstellungsversammlung WK 160 Dresden II – Bautzen II
- Sa, 19.01.13 20:00 Uhr 4. RL-Stammtisch Dresden
- Sa, 26.01.13 ab 15:00 Aufstellungsversammlung WK 156 Bautzen I
- Di. 05.02.13 19:00h Stammtisch soe piraten, GeheimRad, Lange Str. 15, Pirna
- Sa, 02./03.03.03 Marina Kassel http://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2013
- Sa 13.04.13 Mitgliederversammlung soe piraten, Heidenau?
- Sa/So 11./12.5.2013 Bundesparteitag in Neumarkt
3.2. Außerpiratiges
- Landtagssitzung 30-31. Januar
- Sa. 25.05. Markt der Kulturen, piraten soe, Pirna
- Sa. 29.06 10:00-17:00h "Bürgerbeteiligung, Mitbestimmung SOE", BfsG, Ort?
3.3. Offene Baustellen
Aktualisierung Satzung, Programm und Positionen (Chpe)
- Fl0range: Wurde Kategorie "Sonstige Beschlüsse"
- Fl0range: wer bittet denn Kai oder René?
- Chpe machts
- Fl0range: gemacht worden?
- Chpe machts
Ständige Mitgliederversammlung (PhLo)
- http://wiki.piratenpartei.de/SN:SMV
- Timeline gerissen:
- Dietpunk: 2. Das mit dem Delegationsverfall hat sich als deutlch komplexer herausgestellt als wir dachten. Das ist 'n Punkt den wir bisher beflissentlich übersehen hatten.
- Fl0range: brauchen dringend neue Timeline, sollte zu #BlaSN laufen!
- Llama: Wir arbeiten dran, ich kann auf #blasn auch mal nen Resümee, Arbeitsstand und Foo vor allen Anwesenden verlautbaren, wenn gewünscht+1 sehr gewünscht :)
- ToRo: Wenn dann am Tag 2 zum LPT ;-)+1
- Fl0range: wie geht's nun weiter? Starttermin in Sicht?
- Dietpunk: Wir gehen davon aus, dass wir am 01.02. anfangen zu akkreditieren.
Admin-Übersicht (Universalist)
- Fl0range: Vorschlag, wir treffen uns nächste Woche zu zweit in myLGS?
- Universalist: Machen wir so. [OT] Hätte gern LGS-Schlüssel um ihn mit Nora zu teilen
"LiquidSaxn"-Tour (Dietpunk)
- LQFB-Schulungen beim Bund beantragen und koordinieren
- http://vorstand.piratenpartei.de/2012/08/04/liquidfeedback-schulungen/
- Rückmeldung von Leipzig, Chemnitz, Dresden, Vogtland
- bitte alle hier eintragen: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/liquidsaxn
- Fl0range: @Semantosoph würde gerne Orga übernehmen, außerdem gibt es erste Schulung in Bautzen bald
- Dietpunk: Hat soeben ein Gesprächsthema für die Fahrt mit @Sematosoph und @tarzun am Samstag gefunden. Anschließend mehr.
- Fl0range: +1 :)
- bitte alle hier eintragen: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/liquidsaxn
- Rückmeldung von Leipzig, Chemnitz, Dresden, Vogtland
3.4. Internes
AVs + BlaSN
- Einladungen
- 23. Februar - AV Direktkandidat Wahlkreis 162 Chemnitz
- 09. März - AV Direktkandidat Wahlkreis 154 Leipzig-Land
- 10. März - AV Direktkandidat Wahlkreis 151 Nordsachsen
- Direktkandidat Wahlkreis 166 Vogtland
- Fl0range: Laut Volker wurde beschlossen, keine AV durchzuführen
- Direktkandidat Chemnitzer Umland-Erzgebirgskreis
- Fl0range: offen oder nur noch kein Termin?
- ToRo: Frage in den Kreisen, ob sie eine neue Versammlung wünschen.
- Begleitung der AVs am 19./20. Januar
- Fl0range: bin vllt nur DD I dabei, wer noch?
- 19.01. Macht dietpunk VL in DD.
- Universalist kommt am 19.01.
- ToRo begleitet AV Zwickau am 20.01.
- bei jeder AV ist ein LaVo zugegen
- BlaSN
- Versammlungsleitung Mike Nolte (Reisekosten beschlossen)
- Wahlleiter (@der_MvG, @theAy84)
- Fotos für Pressemappe
- Respektkarten
- exklusive Flausch-Buttons für alle Helfer (Anerkennungskultur, Häkelklub)
- LPT 13.1
- Anträge einpflegen, evtl kann das ToRo machen?
- ToRo: Jup, wollte ich bis Nächste Woche machen und jemand(tm) über Twitter für Antragsbuch suchen.
- Fl0range: Sandra die Anträge zu SMV, Lektorat, etc. für die TO
- ToRo: Sind überraschend im OTRS auf getaucht. Dachte das PhLo die mir schon zugeschanzt hatte. In Zukunft besser regeln.
- Akkreditierungsbändchen sind bestellt
- Farben habe ich als egal angegeben; es geht mir um identische Nummernkreise; morgen bekomme ich die Rückmeldung, ob das geht. Ist Lagerware, also schnell verschickt. Abrechnung über Rechnung.
- Fl0range: Akk-Bändchen sind da, Lanyard noch nicht, oder?
- Farben habe ich als egal angegeben; es geht mir um identische Nummernkreise; morgen bekomme ich die Rückmeldung, ob das geht. Ist Lagerware, also schnell verschickt. Abrechnung über Rechnung.
OTRS
- Queues aktualisieren
- Fl0range: nur Vorstand@, fehlen Presse@, Info@ und @Geschaeftsstelle@ (!)
- schon Rückmeldung?
- Fl0range: nur Vorstand@, fehlen Presse@, Info@ und @Geschaeftsstelle@ (!)
- alle mehr Tickets pflegen + vor allem schließen
- Markierungen. Siehe https://support.piratenpartei.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=26426
TOP 4 Nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am nächsten Mittwoch, 16.01.2013 um 20:15 Uhr im Mumble
- Pad für nächste Sitzung: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/2013-01-16
- Ende der Sitzung: 23:17 Uhr