SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2013-01-02

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: Mittwoch, 19. Dezenber 2012
Zeit: Mittwoch, 02. Januar 2013, ab 20:15 Uhr
Nächstes Treffen: Mittwoch, 09. Januar 2013
40
40
Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: Fl0range, chpe, Universalist, ToRo, Daniel, Caro (stimmt ^^) – und du! Lies das Protokoll live mit!

Wochenbericht: Mitgliederzahl: 908, Kontostand: ca. 73.000€, Post: diese Woche keine, Audiolink: piratt.ly
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/2013-01-02

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Protokoll

  • Beginn:

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Fl0range leitet die Versammlung.
  • Crowd führt Protokoll.
  • Audioaufzeichnung: Universalist

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: Fl0range, chpe, Universalist, ToRo, Daniel, Caro
  • Entschuldigt: D1etpunk
  • Wir sind beschlussfähig.

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_02_00: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von:

Antragstext: Das Protokoll vom 19.12.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_02_00: Beschluss letztes Protokoll
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: chpe, daniel, caro, universalist, ToRo
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: fl0range

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: unnötig

Zusatzinfos:

TOP 1: Berichte

1.1 Berichte

Florian André Unterburger

  • 2 PMs lektoriert und versendet
  • piratenfreie Weihnachtspause 20.12.-01.01.
  • frohes neues Jahr
  • 01.01. Einladung
  • 02.01. TO, Anträge, OTRS
  • diverse Anrufe, u.a. mit LVZ und DD TV wegen #VPT1

Daniel Riebe

  • Arbeit....viel...Arbeit >_< Buchhaltung wie blöd...
  • 2. Rundmail des Schatzmeisters rausgeschickt
    • Wer sie (wie das Vogtland) nicht bekommen hat, sollte mal checken ob er Mitglied der VorständeSN-ML ist
  • Nachtragshaushalt vorbereitet und per Umlauf beschlossen
  • Weitere Umlaufbeschlüsse vorbereitet
  • Dem CHPE einige Tweets und Mails geschrieben
  • Klimps, Kram und Krempel (oder was meine Kollegen da immer schreiben ^^;;)
  • Ein massives Buchhaltungsdefizit entdeckt (bzw. es war schon bekannt, nur nicht seine Tragweite)
    • Kasse stimmt um 700€ (SIEBENHUNDERT!!!) nicht.
      • Die Herkunft von zuviel Geld ist nicht nachvollziehbar.

(Anmerkung von gruenler: Der Listenadmin der VorständeML sollte einfach mal alle KVs in die Liste eintragen, dann wäre das Problem am schnellsten geklärt.) (Anmerkung von Max ["Listenadmin"]: Ich renne, mit verlaub, nicht jedem KV in Sachsen hinterher. Die Liste existiert, sie ist bekannt. Wenn ein neuer Vorstand gewählt wird kann bzw sollte sich dieser bei dem Landesvorstand oder mir melden. Auch bei zB der Bundesverwaltungsliste läuft es so.)

Christian Peters

  • versucht bei einem Konflikt im Vogtland zu vermitteln
  • Rundmail wg. Weihnachten
  • "vergessene" Einladungen für Bautzen weg geschickt
  • hat eigentlich nen Weihnachtsurlaub mit strikter Piraten-Abstinenz gemacht
    • uneigentlich sich um dem komm. Vorstand Bautzen gekümmert
      • viel Telefoniert und erklärt
  • ins neue Jahr gerutscht... ;-)
  • für die Bundesebene eine Übersicht unserer Gliederung geprüft und korrigiert
  • Aufschlüsselung der Mitgliederzahlen für #pressemappe gemacht

Carolin Mahn-Gauseweg

  • Mehrere PMs geschrieben
  • Pressebetreuung VPT1 organisiert
  • Organisatorisches zum Saxnpresse-Workshop
  • Organisatorisches zum Verkehrsplenum
  • Organisatorisches zu #BlaSN und #LPT131
  • Organisation Medientraining
  • LPT-Protokoll eingesammelt
  • Weihnachtspause

Christian Werner

  • Erfolgreich das Jahr gewechselt
  • Telefonate mit Andreas Weichold u. Volker Mueller

Toni Rotter

  • Bisschen Claußnitz-Vorbereitung
  • Korrespondenz mit Piratenstreaming
    • Kosten für Streaming am 12. und 13. insgesamt 30€
  • Piratenpause (sehr unangenehm)

Florian Bokor

  • entschuldigt

TOP 2: Formales/Anträge

Abgeschlossene Umlaufbeschlüsse

offene Umlaufbeschlüsse

  • keine

Anträge

Reisekosten für Mike Nolte

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_02_01: Beauftragung und Reisekostenantrag Mike Nolte
Beantragt von: ToRo

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von maximal 250€ für die Reisekosten von Mike Nolte bereit zu stellen. Jener hat zugesagt, sich für die Versammlungsleitung in Claußnitz zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Die Kosten beinhalten die Bahnfahrt aus NRW, die eventuell wegen vorhandener Bahncard günstiger wird und ein günstiges Hostel in Chemnitz mit Frühstück für 3 Nächte in kurzer Entfernung zum Veranstaltungsort. Eine Abreise am Sonntag Abend aus Chemnitz wäre kaum möglich.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_02_01: Beauftragung und Reisekostenantrag Mike Nolte
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Caro, chpe, universalist, fl0range, driebe, ToRo
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Nadja Baberowski

Zusatzinfos:

Daniel: In Zukunft müssen solche Anträge anders laufen. Die Ausgaben müssen auf die entsprechenden Budgets gebucht werden. Die Beträge gehen von bestimmten Budgets runter und können diese nicht sprengen.

Datenschutzverletzung

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_02_02: Datenschutzverletzung
Beantragt von: A. Weichold, Ch. Wilke, J.M. Schmidt

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, Herausgabe aller Accountdaten + Passwörter (Homepage, Mailverteiler, Twitter) des KV-Vogtl. von Volker Müller. Die Daten sollen bis auf weiteres von Ch. Peters od. Ch. Werner sichergestellt werden.

Begründung: Es wurden Mails und Daten vom Mailpostfach des Vorstands des KV-Vogtland an Dritte weitergeleitet bzw. mitgelesen. Und somit der Verdacht nahe liegt, dass die internen Mails u. Daten nicht mehr sicher sind.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_02_02: Datenschutzverletzung
Pictogram voting delete.svg
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Universalist
  3. Pictogram voting neutral.svg: chpe, ToRo, Fl0range, Caro,Daniel

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: CHPE oder Universalist

Zusatzinfos:

(Anmerkung von Vogtlandmueller: Interessant, wie die Vorstände des KV versuchen einen Beschluß gegen Ihre eigene GO durchzuboxen. Die Anfechtung der Sitzung und des Beschlusses der Vorstandssitzung des KV sollte dem LSG von mir schon vorliegen! Im Übrigen kann nachgewiesen werden, das interne Emails auch Freunden und anderen Basismitgliedern von Andreas Weichold gezeigt und/oder/bzw. weitergeleitet wurden (dem LaVor bekannt!). Eine echte Datenschutzverletzung liegt jedoch wirklich vor, indem eine DB der Mitglieder auf dem Rechner von Andreas Weichold ungeschützt gespeichert ist, die dort nicht hingehört und er freie Einsichtnahme in diese DB jederzeit hat. Im Übrigen war die "Datenschutzverletzung" eh auf der Mailingliste lt. GO zu veröffentlichen, also ein klarer Verstoß des Vorsitzenden, der dies umzusetzen hat! Es ist wirklich ein Lacher, daß eine Veröffentlichung einer Einladung zu einer Vorstandssitzung als eine Datenschutzverletzung hingestellt wird! Aber Andreas Weichold hat sicherlich handfeste Beweise einer unerhörten Datenschutzverletzung und hat diese dem LaVor seinem Antrag mit beigelegt, oder? Ein Privatkrieg zwischen unserem Vorsitzenden und einem Basismitglied sollte nicht versucht werden mit so einem Unsinn zu lösen, sondern privat zwischen den zwei beteiligten Personen! Den sächs. Datenschutzbeauftragten hatte ich diesbezüglich auch angefragt, seine Stellungnahme steht mir allerdings noch aus! Unverständlich ist jedoch, warum Adminrechte der Homepage, des Twitters, des Facebooks, des Google+ mir einfach entzogen werden sollen, da dies mit der Sache im Eigentlichen ja nichts zu tun hat! Die Adminrechte des FB wurden mir ja vom Vorsitzenden Andreas Weichold ohne Beschluss schon entzogen, obwohl ich lt. GO dafür zuständig bin! Nach meinem Verständnis müsste der Vorstand des KV Vogtland eben seine GO ändern, dann gebe ich auch gern die Daten weiter oder den Admin ab!) (Domainübertragung and LV Sachsen ist schon in Arbeit!) @Daniel: Wenn das wirklich so ist, hat uns der Andreas Weichold alle belogen, denn er hat ausgesagt, daß dem definitiv so nicht war!

Ausschreibung Tag der Sachsen

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_02_03: Ausschreibung Tag der Sachsen
Beantragt von: Philipp Schnabel/Fl0range

Antragstext: Der Landesvorstand möge eine Beauftragung für den Tag der Sachsen vom 6.-8. September 2013 ausschreiben. Deadline März. Aufgaben: - - Anmeldung, Planung, Durchführung des Standes auf dem 22. Tag der Sachsen - - Koordination der Aufgaben und Ansprechpartner für Anfragen und Probleme
Begründung: Die klare Beauftragung für den Tag der Sachsen in Freiberg hat sehr gut funktioniert und sollte wiederholt werden. Nochmal sehr großes Lob an Frank "2F" Feldmann und Ralf "Rknobloch" Knobloch. Die Vorbereitungen sind sehr umfangreich und sollten schon zeitig begonnen werden. Auch wurde am Stand in Freiberg uns "Gegenwind" angekündigt sollten wir versuchen auch auf dem nächsten Tag der Sachsen einen Stand zu wollen. Deswegen sollte frühzeitig die Anmeldung erfolgen, damit wir bei möglichen "Problemen" etwas unternehmen können. Wichtig der Termin liegt sehr kurz vor den möglichen Wahlterminen im Sep. Damit ist er für den Wahlkampf sehr wichtig und sollte auch so geplant

werden.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_02_03: Ausschreibung Tag der Sachsen
Pictogram voting abstain.svg
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Caro, Daniel, Fl0range, Toni, chpe
  3. Pictogram voting neutral.svg: Universalist

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:
  • Anmerkung Nadja: Danke, dass ihr den KV Erzgebirge gefragt habt. NICHT !!! Grrr ...
  • Caro, Fl0range, Toni: Zustimmung!
  • Wurde abgelehnt, weil sich der KV ERZ (als Gliederung, auf deren Gebiet der Tag der Sachsen stattfinden soll) darum kümmern wird. Es macht keinen Sinn, einen anderen KV damit zu beauftragen. Wie der KV seine Arbeit intern organisiert, ist dessen Angelegenheiten. Da sich Nadja die Durchführung des PIRATEN-Standes auf dem Tag der Sachsen schon auf ihre Fahnen geschrieben hat, wird sie auch die Anmeldung und die Vorbereitung koordinieren.

Ausschreibung Aktionstage politische Bildung

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_02_04: Ausschreibung Aktionstage politische Bildung
Beantragt von: Philipp Schnabel/Fl0range

Antragstext: Der Landesvorstand möge eine Beauftragung für Aktionstage politische Bildung 2013, 5. bis 23. Mai 2013 ausschreiben. Aufgaben: - - Prüfung der Teilnahme - - Planung und Ideen für Aktionen sammeln - - Koordination der Planung - - Durchführung begleiten - - Eintragung/Verbreitung der Veranstaltungen in die offizellen Kalender
Begründung: Die Aktionstage Politische Bildung finden traditionell vom 5. bis 23. Mai 2013 statt. Die Aktionstage sind eine bundes- und europaweite Kampagne von und für die politische Bildung. Die Kampagne präsentiert die Vielfalt der Akteure, Zielgruppen und Aktionen lenkt die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf das breite und wichtige Angebot

politischer Bildung.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_02_04: Ausschreibung Aktionstage politische Bildung
Pictogram voting wait blue.svg
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:
  • Caro: die Infos sind zu dürftig. Bitte vertragen.

--> Antrag vertagt

    • Caro hat Impyer eine Mail geschrieben und ihn um Vorstellung seiner Anträge gebeten.

Ausschreibung LPT 13.2

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_02_05: Ausschreibung LPT 13.2
Beantragt von: Philipp Schnabel

Antragstext: Der Vorstand beschließt die Suche nach dem Veranstaltungsort für den LPT 13.2, dabei sind folgende Wochenenden vorgegeben: 01. + 02. Juni 08. + 09. Juni (4 Wochen Abstand zu BPT) 22. + 23. Juni Folgende Kriterien werden gefordert: Saalgröße 200 - 250 (parlamentarische Bestuhlung), notfalls Reihenbestuhlung Möglichst per ÖPNV erreichbar (auch sonntags) Internet verfügbar (Qualität mind. 6000DSL) Catering? Mitbringen von eigenen Speisen/Getränken sollte möglich sein Aufbau von Technik freitags ermöglichen Barrierefreiheit sollte gegeben sein Jeder kann Angebote beim Vorstand einreichen. Jeder ist zur Suche aufgefordert.
Begründung: Wir haben im Jahr 2013 nicht sonderlich viele freie Zeiträume. Möglich wäre im April oder Juni, da der Mai durch den BPT belegt ist. Eine frühzeitige Ausschreibung der Suche nach einem Veranstaltungsort ist erforderlich, die Suchen für die AV hat deutlich gezeigt, je weniger Zeit bis zum Termin ist, desto schlechter wird die Angebotslage. Die Diskussion wurde auf der Marina umfänglich geführt. Einen festen Termin würde ich nicht als zielführend sehen, da wir dadurch bestimmte Veranstaltungsorte ausschließen und uns selbst beschränken. Es sollte ein Zeitraum bestimmt werden 2 bis 3 Wochenenden in welchem

mögliche Räumlichkeiten gesucht werden können.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_02_05: Ausschreibung LPT 13.2
Pictogram voting abstain.svg
  1. 15yes.png: Fl0range, Caro, ToRo, Universalist, chpe, Daniel
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher: chpe

Zusatzinfos:
  • Fl0range: Wichtiges Thema. Würde Ausschreibung nach Clausnitz machen und dann gleich auch noch für LPT13.3 machen.
  • Toni:???
  • Chpe: Nicht so lange warten. Die verfügbaren Locations mit unseren Anforderungen werden immer knapper.
  • Caro: Was wir gleich klären können, sollten wir klären.

Freie Wochenenden nach Gesprächslage der MarinaSN 01. + 02. Juni 08. + 09. Juni (4 Wochen Abstand zu BPT) 22. + 23. Juni Wir haben 21:13

Unterstützung OBM Leipzig

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_02_06: Unterstützung OBM Leipzig
Beantragt von: Hartmut Thomas (Alchymist)

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: 1. Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen unterstützt die Kampagne des unabhängigen und vom KV Leipzig nominierten Kandidaten Dirk Feiertag für die Wahl zum Oberbürgermeister in Leipzig am 27.01.2012. Wir rufen alle sächsischen Piraten dazu auf, den Wahlkampf ebenfalls zu unterstützen; z.B. durch Mithilfe beim Plakateaufhängen und Flyerverteilen, an Infotischen, durch Beiträge in sozialen Netzwerken oder durch Spenden. 2. Der Landesvorstand beschließt, die Kampagne von Dirk Feiertag finanziell zu unterstützen. Der Landesverband gewährt einen Zuschuss zu den Kosten für den Druck von Flyern und einer Wahlkampfzeitung. Dieser Zuschuss beträgt höchstens 50% der nachgewiesenen Kosten und maximal xxxx Euro.

(für xxxx möge der LaVo eine angemessene Summe einsetzen, ca. 1000 € wären notwendig)
Begründung: Begründung: Der bisherige Wahlkampf (mit Kosten von ca. 500 Euro) wurde ausschließlich aus privaten Spenden finanziert. Die erste (kleine) Auflage Flyer wurde durch Kleinspenden bezahlt. Eine Auflage Flyer zu fahrscheinlosem ÖPNV wurde von Frank+Frei gesponsert. Für den weiteren Wahlkampf sind zwei größere Einzelspenden, sowie Beitrage der Wählervereinigung Leipzig und des Neuen Forums eingeplant. Ein Beitrag des Landesverbandes könnte helfen, die geplanten Materialien zu erstellen. Es ist keinerlei Geld für Wahlkampf-Schnickschnack, wie Luftballons oder Kugelschreiber vorgesehen, sondern lediglich die 'Essentials': Plakate, Flyer, Aufkleber. Die geplanten Einnahmen/Ausgaben seht ihr unten. Zum Ablauf des Straßenwahlkampfes: Ab dem 04. Januar starten wir mit unseren Wahlkampfständen. Sie werden sich wie ein Lindwurm von den äußeren Stadtvierteln in die Innenstadt ziehen. Wir verfügen über zwei mobile Wahlkampfstände. Ein Lastenrad, das bei Thomas Walter in der Emil-Fuchs-Straße 6 untergestellt ist und einen per LVB zu transportierenden Stand, der derzeit in meiner Kanzlei in der Georg-Schumann-Straße 179untergebracht ist. Ein Transport-Auto wird für den Januar noch ganz dringend benötigt. Falls Ihr eine Idee habt, her damit! Unser Ziel ist es, an jedem Tag mit Wahlkampfständen präsent zu sein und dabei jedes Viertel einmal kurz zu besuchen, dazu bedarf es Eurer Unterstützung! Informieren und eintragen könnt ihr Euch online im Kalender (http://kalender.dirk-feiertag.de). Eine große gemeinsame Flyeraktion mit den ÖPNV-Flyern werden wir am Dienstag, den 15.01. starten. Zuerst wird es um 17:00 Uhr im Café Grundmann ein kurzes Rund zum aktuellen Stand des Wahlkampfs geben und danach geht es gleich los in die Bahnen der LVB. Das ganze werden wir per PM vorher ankündigen, in der Hoffnung, die LVB damit aus dem Mauseloch zu locken und ein Presseecho sicher zuhaben. Die ÖPNV-Flyer werden wir ansonsten zusätzlich auch kontinuierlich in Kleingruppen in den Bussen und Bahnen der LVB verteilen, hier wird noch Hilfe benötigt, meldet Euch bitte ebenfalls bei Katharina. Jeweils für die Samstage haben wir außerdem große Wahlkampfstände vor dem Allee-Center, dem Paunsdorfcenter und verteilt im Leipziger Westen eingeplant. Fragt ruhig auch Freunde und Bekannte, ob sie Lust haben, für 2-3 Stunden mitzumachen. Unsere Plakate werden wir leider erst ab dem 10. Januar aufhängen können, da es über die Feiertage nicht gelungen ist, einen präsentierbaren Entwurf zu erarbeiten Es werden ca. 500 Stück sein. Auch hier wird noch Hilfe benötigt. Wer helfen kann, melde sich bei Sascha (Nicht der „Piratensascha“). Am 26.01., also einen Tag vor der Wahl, wollen wir dann auch nochmal in voller Teamstärke Präsenz in Zentrum und Innenstadt zeigen und den Straßenwahlkampf mit einer letzten großen Aktion abschließen. Ideen hierfür werden noch gesucht. Am 27.01. haben wir außerdem die Pleißenburg hinter dem Rathaus gemietet. Dort findet ab 17:00 Uhr unsere Wahlparty statt! Hierzu sind alle selbstverständlich herzlich eingeladen. Lasst uns das Rathaus rocken! Für den Politikwechsel in Leipzig!


FINANZPLAN A WERBEMITTEL/DRUCKKOSTEN

  1. Plakate, A1, 4/0, UV-Lack: 1.000 Stk --> 249,50 €

http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/69/plakate.html#304=1002&305=1010&306=1011&307=1000

  1. Basis-Flyer, 9,8x9,8, 4/4, zweite Auflage: 20.000 Stk --> 403,46 €

http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/90/faltblaetter-zickzackfalz.html#417=1607&418=1610&419=1609&420=4487&421=1623&422=1590&423=1591

  1. Visitenkarte, 4/4, zweite Auflage: 10.000 Stk --> 51,41 €

http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/376/visitenkarten.html#1074=4514&1075=4518&1076=4519&1077=4521&1078=4508&1079=4505

  1. Aufkleber "Vote DF", rund, Durchmesser 9,8, 4/0: 2.500 Stk --> 112,57-€

http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/34/aufkleber-outdoor.html#159=601&160=603&161=615&162=585

  1. Programmzeitung, A2-Bogen, Mehrfachfalz, 4/4: 50.000 Stk --> ca. 1.500,- €

LVZ-Druckerei, Anfrage läuft

  1. Buttons "Vote DF", rund, Durchmesser 4,4, 4/0, Express: 100 Stk --> 56,38 €

http://buttonorder.com/de/warenkorb.html

  1. Banner 2.0 (angefragt)
  2. Allgemeine Kopierkosten (copyshop) --> ca. 100 €

GESAMT A (ohne #07) --> 2473,32 €

B FAHRTKOSTEN

  1. 6 MDV-Tickets (6,60 €) Halle <--> Leipzig (3x Hin, 3x Zurück), Plakateaufkleben --> 39,60 €

http://reiseauskunft.insa.de/bin/query.exe/dn?L=vs_nasa.vs_mdv&seqnr=2&ident=4o.0676016.1356005474&guiVCtrl_connection_detailsOut_add_C1-1&HWAI=TARIFF!show=yes!&jumpToDetails=yes#focus

  1. Tankfüllung/Miete Transporter, Halle<-->Leipzig, Abholung Plakatpappen --> ca. 150,00 €
  2. 4 LVB-Monatskarten (59,40 €), übertragbar, Flyerverteilen --> 237,60 €

http://www.lvb.de/tarife/erwachsene GESAMT B --> 427,20 €

C SONSTIGES

  1. Miete Lastenrad (ökolöwe) --> 100,- €
  2. Sprit Wahlkampf-PKW --> ca. 100,- €
  3. 2 Handy-Pre-Paid-Codes --> 30 €
  4. Ausstattung Wahlkampfstände --> ca. 100,- €
  5. Sonderposten (Puffer) --> 170,- €

GESAMT C --> 500,00 € SUMME geplanter Ausgaben (A-C) --> 3400,52 €

*

EINNAHMEN:

A SAMMELSPENDEN

  1. Sammlung im Straßenwahlkampf --> 300,- €

B EINZELSPENDEN

  1. WVL Leipzig. --> 500,- € (MV dazu am 05.01.)
  2. Neues Forum --> 300,- € (Anfrage gestellt)
  3. Piratenpartei --> 1.000,- € (beantragt)
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2013_01_02_06: Unterstützung OBM Leipzig
Pictogram voting abstain.svg
  1. 15yes.png: Universalist, Fl0range
  2. 15no.png: Caro, ToRo, CHPE, Daniel
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Daniel: Wir planen im Haushalt einen Posten für eine Werbemittelunterstützung der KVs. In diesem Rahmen (falls dies angenommen wird) darf der KV darüber entscheiden ob er Teile davon für den OBM Wahlkampf nutzen möchte.

Toni: Grunsatzfrage: Finanzieren wir grunsätzlich KV Wahlkämpfe? Daniel: Prinzipiell handelt es sich beim KV Leipzig um einen mitglieds- und beitragsstarken KV - eine finanzielle Unterstützung halte ich für fragwürdig. 50% Regelung eigentlich charmant...aaaaber: Caro: 50% wäre nicht sehr vorteilhaft für finanzsschwache KV. So würden die, die schon viel haben auch noch für hohe Ausgaben belohnt werden. Fl0range: Nicht nur größe KV betrachten sondern viell. Verhältnis von Piraten zu Fläche??? Universalist: relativer Einzelfall. Hat der Kandidat ne reelle Chance? Ansonsten kommt nur der PR Effekt der PP zu gute. Alchymist: Nach aktuellen Umfragen steht der Kandidat gleichauf mit den Grünen und vor der FDP (4 %), allerdings vor dem Hintergrund, dass die Bekanntheit (noch) <20% ist.http://www.lvz-online.de/nachrichten/aktuell_themen/obm-wahl-in-leipzig/leipziger-obm-wahl-amtsinhaber-burkhard-jung-liegt-laut-lvz-umfrage-klar-vorn/r-obm-wahl-in-leipzig-a-169039.html

  • Daniel: Hat irgendwas darüber gesagt, dass Leipzig an sich ein wichtiger Kreisverband für Sachsen ist. Sieht die Finanzierung von OBM Wahlen im Vergleich zu Kommunalwahlen sehr problematisch. Vor allem das damit ein Präzedenzfall für andere KV geschaffen wird.
  • Fl0range: Positive Sonderbegründung besser als negative. Aber ob Kandidat Pirat oder nicht, ist irrelevant, weil die Piraten vor Ort so entschieden haben.
  • Daniel hat den Einwand von Fl0range verstanden ;) +1 :-D
    • viele haben viel gesagt und keiner hat mitgeschrieben ^^
    • Weitere Diskussion wegen dem 1. Teil des Antrags:

dazu Daniel: Wann versteht ihr endlich das wir hier auch nur 7 Piraten sind?! Was hat es zu sagen wenn wir 7 Piraten etwas sagen was 7 andere Piraten hätten sagen (oder BESSER MACHEN) können. Wir haben 21:45 Uhr

Entwurf Haushaltsplan 2013

Siehe http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Haushaltsplan_LVSN_2013.pdf http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Haushaltsplan_LVSN_2013.ods

  • Caro: Wo sind die Plenen?
  • Daniel: Unsere Plenen sind doch eher schlecht angenommen worden
  • Caro: die Reisekosten sind vieeel zu niedrig!
  • Daniel: massive Aufstockung Budget Parteitage. Werbemittel insgesamt: 17000 für 2013 zzgl. 10000 Eur für Wahlkampf allgemein. Das sollte reichen für den Wahlkampf BTW.

TOP 3: Offene Baustellen + Internes

3.1. Kalenderkontrolle

  • Fr. 04.01.13 Stammtisch Bautzen vor dem #Angrillen3
  • Fr. 04.01.13 Bautzen #Angrillen3 der Listenbewerber
  • Fr. 04.01.13 #DDGrillen der Direktkandidaten Dresden I und Dresden II in #K13
  • Sa 05.-06.01.13 Verteidigungspolitisches Treffen #VPT1 (Bund) in Dresden
  • So. 06.01.13 14:00h AG Gesundheit LGS Sachsen
  • So. 06.01.13, 20:00h MumbleSN Sachsen Stammtisch
  • Mo. 07.01.13, 20:00h-22:00h #BlaSNGrillen der Listenbewerber
  • Di. 08.01.13, 20:00h-22:00h #BlaSNGrillen der Listenbewerber
  • Di 08.01.13, Stammtisch SOE 19:00 Uhr Kultur-Café Geheimrad Lange Strasse 15, Pirna
  • Mi. 09.01.13, 18:00h-20:30h Stammtisch KV Vogtland, Bowlingcenter Reichenbach/V.
  • Sa./So. 12.01./13.01. BTW13 Aufstellungsversammlung Sachsen #BlaSN in Claußnitz, Roter Hirsch
  • Fr. 18.01.13, 18:00 Uhr Vorstandssitzung KV Mittelsachsen, Freiberg, Brauhof
  • Fr. 18.01.13, 19:00 Uhr Stammtisch Freiberg, KV Miitelsachsen, Brauhof
  • Sa, 19.01.13 10:00 - 14:00 Aufstellungsversammlung WK 159 Dresden I
  • Sa, 19.01.13 15:00 - 19:00 Aufstellungsversammlung WK 160 Dresden II – Bautzen II
  • Sa, 26.01.13 ab 15:00 Aufstellungsversammlung WK 156 Bautzen I
  • Sa/So 11./12.5.2013 Bundesparteitag in Neumarkt

3.2. Außerpiratiges

  • Landtagssitzung 30-31. Januar

3.3. Offene Baustellen

Aktualisierung Satzung, Programm und Positionen (Chpe)

  • Fl0range: Wurde Kategorie "Sonstige Beschlüsse"
  • Fl0range: wer bittet denn Kai oder René?
    • Chpe machts
      • Fl0range: gemacht worden?

Ständige Mitgliederversammlung (PhLo)

  • http://wiki.piratenpartei.de/SN:SMV
  • Timeline gerissen:
    • Dietpunk: 2. Das mit dem Delegationsverfall hat sich als deutlch komplexer herausgestellt als wir dachten. Das ist 'n Punkt den wir bisher beflissentlich übersehen hatten.
  • Fl0range: brauchen dringend neue Timeline, sollte zu #BlaSN laufen!
    • Llama: Wir arbeiten dran, ich kann auf #blasn auch mal nen Resümee, Arbeitsstand und Foo vor allen Anwesenden verlautbaren, wenn gewünscht+1 sehr gewünscht :)
    • ToRo: Wenn dann am Tag 2 zum LPT ;-)+1

Admin-Übersicht (Universalist)

  • Fl0range: was neues?

"LiquidSaxn"-Tour (Dietpunk)

3.4. Internes

AVs + BlaSN

  • Listenbewerber-Grillen Chemnitz + Bautzen
    • Finanzbeschlüsse?
  • Einladungen
    • 23. Februar - AV Direktkandidat Wahlkreis 162 Chemnitz
    • 09. März - AV Direktkandidat Wahlkreis 154 Leipzig-Land
    • 10. März - AV Direktkandidat Wahlkreis 151 Nordsachsen
    • Direktkandidat Wahlkreis 166 Vogtland
    • Direktkandidat Chemnitzer Umland-Erzgebirgskreis
  • Begleitung der AVs am 19./20. Januar
  • BlaSN
    • Versammlungsleitung Mike Nolte (Reisekosten beschlossen)
    • Wahlleiter (@der_MvG)
    • Fotos für Pressemappe
  • LPT 13.1
    • Anträge einpflegen, evtl kann das ToRo machen?
    • ToRo: Jup, wollte ich bis Nächste Woche machen und jemand(tm) über Twitter für Antragsbuch suchen.
  • Akkreditierungsbändchen sind bestellt
    • Farben habe ich als egal angegeben; es geht mir um identische Nummernkreise; morgen bekomme ich die Rückmeldung, ob das geht. Ist Lagerware, also schnell verschickt. Abrechnung über Rechnung.

OTRS

  • Queues aktualisieren
    • Fl0range: nur Vorstand@, fehlen Presse@, Info@ und @Geschaeftsstelle@ (!)
  • alle mehr Tickets pflegen + vor allem schließen

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