SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-05-16

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)		Vorheriges Treffen: Mittwoch, 09. Mai 2012
	Zeit: Mittwoch, 16. Mai 2012, ab 20.30 Uhr		Nächstes Treffen: Mittwoch, 23. Mai 2012
			Werkzeuge für den Protokollanten:
	Piratepad: Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen
Wochenbericht: Mitgliederzahl: 826, Kontostand: , Post: , Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/135

Protokoll

• Beginn: 20:39 Uhr

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Andreas Romeyke leitet die Sitzung
• Florian Bokor führt Protokoll (Christian und Max ergänzen)

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Andreas, Florian, Christian, Max
• Torsten fehlt entschuldigt
• Wir sind beschlussfähig.

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 16. Mai 2012 #LV-SN_2012-05-16_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:

Das Protokoll vom 09.05.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

1. : Christian, Florian, Max, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 1: Aktuelles

1.1 Berichte

Florian Bokor

• Wahlkampf in Münster
  • Fahrräder mit großen Fahnen scheinen wirklich anzukommen,
  • Lastenfahrräder als rollende Infostände sind ein sehr gutes Mittel schnell und viel Infostände in Städten zu verbreiten.
• Teilnahme an "Fakt ist …" scheint aufgrund des bei mir eingegangenen Feedbacks gut aber immer noch verbesserungsfähig gewesen zu sein.
• Mails und Kram, weniger Krempel.

Max Brauer

• Schatzmeistertätigkeit (ca 6-7 Stunden)
  • Buchhaltung
  • Rechenschaftsbericht
  • Finanzamt
  • finanz. Anfragen
• Mails
  • einige Anfragen beantwortet
  • Mailinglisten
• Privates (Abschlussarbeit, krank)

Torsten Fehre

• entschuldigt

Andreas Romeyke

• Hauptsächlich Presse vermittelt (Interview Dresden Fernsehen, Anfrage Freie Presse Chemnitz, Nachfrage Kreuzer, Meldung an dapd uvm.)
• Leuten (zurecht) auf Füße getreten (Bildungsplenum, ua)
• Absprache mit Bruno Kramm (Medien)
• Rücksprache mit Florian U. wegen der neuen und Daniel R. wegen der bestehenden Landesgeschäftsstelle.

Christian Peters

• Mitgliederverwaltung
  • Datensalat gefunden und hoffentlich beseitigt
  • Genaue Zahlen und die Mitgliederdaten bekommen die KVs nach dem SAGE Update
• Orga Kram und Krempel
  • Einladungen Mittelsachsen per Mail
  • Einladungen Mittelsachsen Serienbrief erstelltz und an LGS geschickt
  • mit Nils K. am neuen Mitgliedsantrag rumgedoktert (Danke!)
• Angebot für LPT in Stollberg eingeholt --> muss präzisiert werden
• Angebot Streuartikl eingeholt
• Flyer bestellt --> sind gestern angekommen
  • Flyer schon an Vogtland, Chemnitz und Erzgebirge ausgegeben

1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi

• Christian: LQFB Sachsen Instanz die verhackten Schlüssel liegen noch rum. Bin nicht dazu gekommen das zu klären.

1.3. Kalenderkontrolle

• Do 17. Mai 19:00 – 21:00 AG Kommunalpolitik - 069 175 36 743 ; Raum: 2400;
  • 19:00 – 21:00 Crewtreff Pwnys DD - Hebedas
• Mo 21. Mai 18:00 – 20:00 Stammtisch ERZ Schwarzenberg - 08340 Schwarzenberg
  • 20:00 – 22:00 Crewtreffen Dresperados DD - Cafe Aha (http://www.ladencafe.de/cafe/)
• Mi 23. Mai 18:00 – 20:00 Stammtisch/Vorstandssitzung ERZ 09456 Annaberg-Buchholz
  • 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung - Telefonkonferenz: 069 / 17 53 67 43 Raum 2400#
• Do 24. Mai 19:00 – 21:00 Treffen Hochschulgruppe C - Lesecafé, Vetterstraße 52
  • 19:00 – 21:00 Crewtreff Pwnys DD - Hebedas
• Fr 25. Mai 18:30 – 19:30 Treffen Zwickau - Brauhaus Zwickau
  • 19:00 – 21:00 Piratenstammtisch! DD - Neustädter Diechl, Zugang über Louisenstraße
• So 27. Mai 14:00 – 23:30 Gründung KV Mittelsachsen - Augustusburg, Augustusburg, Schlossgaststätte
• Mi 30. Mai 18:00 – 20:30 Stammtisch ERZ - 08289 Schneeberg
  • 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung - Telefonkonferenz: 069 / 17 53 67 43 Raum 2400#
• Do 31. Mai 19:00 – 21:00 Crewtreff Pwnys DD - Hebedas
  • 19:00 – 21:00 Piratenstammtisch - Delicate - Brühl 28-30 Chemnitz
• Sa 2. Jun. 10:00 – 18:00 Arbeitsplenum Erzgebirge - Annaberg
• Mo 4. Jun. 20:00 – 22:00 Crewtreffen Dresperados DD - Cafe Aha (http://www.ladencafe.de/cafe/)
• Mi 6. Jun. 18:00 – 20:00 Stammtisch ERZ - Stollberg
  • 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung - Telefonkonferenz: 069 / 17 53 67 43 Raum 2400#
  • geplanter Vortrag "INDECT" bei der HSG

TOP 2: Anträge

2.1 Umfrage

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Mark Neis

Titel 

Mitgliederumfrage

Antrag

Ich beantrage, im LV eine Mitgliederumfrage durchzuführen analog der Umfrage, wie sie der LV Hessen durchgeführt hat. Der Fragenkatalog der hessischen Umfrage, der als Grundlage dienen kann, liegt in folgendem Pad:http://piratenpad.de/p/snIch beantrage, im LV eine Mitgliederumfrage durchzuführen analog der Umfrage, wie sie der LV Hessen durchgeführt hat. Der Fragenkatalog der hessischen Umfrage, der als Grundlage dienen kann, liegt in folgendem _umfrage

Begründung

Der LV Hessen hat mit der Umfrage sehr gute Erfahrung bei der Aktivierung "passiver" Mitglieder gemacht - gerade im Hinblick auf die kommenden Wahlen wäre das in Sachsen sehr wichtig. Der LV Hessen und seine Untergliederungen erhielten einen Eindruck von der Sicht der Mitglieder auf die Partei. Das kann eine wesentliche Grundlage für die Verbesserung der Parteiarbeit sein. Ich (Mark Neis) biete mich an, die Organisation der Umfrage zu übernehmen. Zudem werden im KV Görlitz bereits ähnliche Überlegungen angestellt, d. h. evtl. kann man das zusammen machen. Als Infrastruktur käme die hessische Lime-Survey-Instanz in Frage. Jan Leutert hat dahingehend seine Unterstützung zugesagt. Als Laufzeit schlage ich einen Zeitraum von ca. sechs Wochen vor.

• Andreas: Hast Du eine Datenschutzerklärung unterzeichnet?
  • Mark: Ja, damals als Gensek.
  • Andreas: die müsste gegebenenfals erneuert werden.
• Ist die Auswertung in der Umsetzung auch inbegriffen?
  • Mark: Ja.
• Andreas: Ich würde gerne noch einige Fragen hinzufügen. Zum Thema Bildung, Plenen
  • Mark: Gut.
• Max: die Datenschutzerklärung MUSS erneuert werden, da sie nur ein Jahr gültig ist.
  • [1]

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 16. Mai 2012 #LV-SN_2012-05-16_02: Mitgliederumfrage

Text:

Der Landesvorstand beschließt eine Mitgliederumfrage zur Aktivierung von Mitgliedern durchzuführen nach Vorbild des LV Hessen. Mark Neis wird mit der Organisation und Durchführung beauftragt.

1. : Christian, Florian, Max, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Max schickt Mark die Datenschutzerklärung.

• Mark: Der Testzugang kommt ja erst in zwei Wochen weshalb wir mit der Umsetzung realistischerweise erst in vier bis sechs Wochen anfangen können.

Erhöhung Betrag für Flyerbestellung

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Christian Peters

Titel 

Erhöhung Betrag für Flyerbestellung

Antrag

Ich beantrage hiermit, dass die Geldmittel für die Flyerbestellung der DIN A5 Flyer auf 220,69 € erhöht wird. Damit sollen die Mehrkosten für eine Lieferaufteilung gedeckt werden damit die KVs und Landkreise C,Z,V,ERZ und MSN schneller an die Flyer kommen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 16. Mai 2012 #LV-SN_2012-05-16_03: Erhöhung Betrag für Flyerbestellung

Text:

Der Landesvorstand besschließt, dass die Geldmittel für die Flyerbestellung der DIN A4 Flyer auf 220,69 € erhöht werden.

1. : Christian, Florian, Max, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Bestellung Kaperbriefe

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Matthias Stein

Titel 

Bestellung Kaperbriefe Thema Grundeinkommen

Antrag

Der Landesvorstand möge beschließen: Es werden zum Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit 10 000 Kaperbriefe (http://www.kaperbrief.org), Thema Grundeinkommen, bestellt. Die Kosten belaufen sich auf 58 Euro je 1000 Exemplare; Gesamtpreis: 580 Euro (inkl. Versand). Die Menge soll gleichmäßig auf die einzelnen Kreisverbände (Leipzig, Dresden, Chemnitz, Erzgebirge, sächsische Schweiz/Osterzgebirge, Görlitz, Mittelsachsen (i.G.), Vogtland und Bautzen) verteilt werden, so daß jeder Kreisverband eine Menge von 1000 Kaperbriefen erhält. Die Restmenge von 1000 Kaperbriefen sollen in der Landesgeschäftsstelle gelagert und bedarfsgerecht Piraten ohne Gliederung oder für den Tag der Sachsen zur Verfügung gestellt werden.

Begründung:

Der Kaperbrief hat sich als ein effizientes und kostengünstiges Mittel für die politische Willensbildung erwiesen, durch den kompakt viel Inhalt weitergegeben werden kann. Mit Beginn der wärmeren Monate dürften auch die Aktionen in der Öffentlichkeit zunehmen, so daß ein ausreichender Bestand an Informationsmitteln gewährleistet sein sollte.

• Christian: Schlage Erhöhung auf 11000 Exemplare wegen "verstorbenen" aber recht aktiven KV Zwickau vor und Teillieferung von 5000 Exemplare an meine Adresse zur schnelleren Verteilung an C,Z,V,ERZ und MSN. Nach meinen Infos kostet der Versand nicht mehr.
• Max: Kurzer Blick in die Finanzen. Das Budget ist ausgereizt. Ich bin bereit mitzugehen weiß aber nicht ob jeder KV 1.000 Stück benötigt.
• Christian: Auch in Hinblick auf meinen zweiten Antrag schlage ich vor lieber Kaperbriefe zu bestellen.
• Florian: Wir sollten einen Kompromiss zwischen beiden Anträgen finden da auch Streumaterial benötigt wird. Besonders da die Kreisverbände bereits überlegen selbstständig Streumaterial zu besorgen.
• Max: Das Budget ist wirklich kritisch. Außerdem müssen wir in Bezug auf die gesenkte Part. Finanzierung aufpassen. Ich werde für die nächste Vorstandssitzung ein aktuallisierten Budgetstand rum schicken. Eventuell auch einen Änderungsantrag in Bezug auf das Budget.
• Florian: Von mir aus gerne.
• Christian: Auf jeden Fall. Ich seh' jetzt auch schon den Flyerwettbewerb wegschwimmen. In meinen Augen haben Infomaterialien Vorrang.
• Andreas: Wie sieht's mit der Kostenübernahme durch die Kreisverbände aus?
• Max: Die haben eigentlich kein Geld.
• Andreas: Wenn sie schon überlegen, sich selbst welches zu kaufen, können wir das auch gesammelt machen und den KVs Anteilig an den Kosten zu beteiligen.
• Florian: Streumaterial auf KV Ebene wird teilweise als Sachspende realisiert. Schlage vor diese mittels einer Pledgebank zu bündeln.
• Andreas: Zurück zum eigentlichen Antrag.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 16. Mai 2012 #LV-SN_2012-05-16_04: Bestellung Kaperbriefe Thema Grundeinkommen

Text:

Der Landesvorstand beschließt die Bestellung von 11.000 Kaperbriefen zum Thema Grundeinkommen für 638,00 € mit Lieferaufteilung an die LGS und Christian Peters.

1. : Christian, Florian, Max, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Jedem KV (und je einmal auch Stammtisch Zwickau, KV i.G. Mittelsachsen und LGS) stehen 1000 Exemplare zur Verfügung. Christian kümmert sich.

Verwaltungstreffen

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Christian Peters

Titel 

Verwaltungstreffen

Antrag

Hiermit beantrage ich, dass der Landesvorstand die Einladung des Landes-GenSek für das Verwaltungstreffen am 01.07.2012 in Dortmund an mich überträgt. Ich bin im LV zur Zeit federführend mit der Mitgliederverwaltung beschäftigt und würde gerne das Treffen nutzen, um mich weitergehend zu Informieren und um mich als SAGE-Verantwortlicher mit dem Bundes-GenSek abzustimmen.

• Christian stellt den Antrag vor.
• Max: Gleichzeitig mit der Einladung ging eine Info rum, dass am 30.06. ein Treffen des Finanzrats stattfinden soll weshalb wir uns da spätestens auf der nächsten Sitzung d'rum kümmern sollten. Ich stelle zur nächsten Landesvorstandssitzung einen Antrag zu diesem Thema.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 16. Mai 2012 #LV-SN_2012-05-16_05: Verwaltungstreffen

Text:

Der Landesvorstand überträgt die Einladung für den Landes-GenSek für das Verwaltungstreffen am 01.07.2012 in Dortmund an Christian Peters

1. : Christian, Florian, Max, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Streuartikel

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Christian Peters

Titel 

Budget für Streuartikel

Antrag

Ich beantrage hiermit ein Budget von max. 5000 € (2000 € aus Werbemitteltopf und 3000 aus dem Puffer) für eine Bestellung von Streuartikeln wie folgt:

* 5000 Kulis á 0,25 €/Stk. (384 pro LK)
* 2500 Schlüsselbänder á 0,69 €/Stk.  (192 pro LK)
* 1000 Flaschenöffner á 0,48 €/Stk.(76 pro LK)
* 2500 Feuerzeuge á 0,22 €/Stk. (192 pro LK)
+100 € Drucknebenkosten
= netto 4105,00 € (brutto 4884,95)

Die Zahlen basieren auf einem aktuellen Angebot und die Zusammensetzung kann geändert werden. Die KVs sind aufgerufen noch etwas zu zu schustern damit die Rabattstaffel ausgenutzt werden kann. Ich werde die Bestellung aber spätestens in 2 Wochen auslösen.

Die Streuartikel aus der Bestellung über den Bund werden laut Mark N. erst Mitte 2013 eintreffen. Das wäre in 14 Monaten und wir müssen bis dahin hinkommen.

• Christian: Dieser Antrag wird zurückgezogen bis wir eine geupdatede Budgetplanung haben.

Verabschiedung LGS-Leiter, Neuausschreibung LGS Leiter

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Andreas Romeyke, Max Brauer

Titel 

Aufhebung der Beauftragung Leitung der Landesgeschäftsstelle und gleichzeitige Neuauschreibung der Leitung der Landesgeschäftsstelle

Antrag

Auf dem letzten Kreisvorstände-Landesvorstandstreffen wurde angeregt, die Leitung der Landesgeschäftsstelle neu auszuschreiben. Der Landesvorstand dankt hiermit dem bisherigen Landesgeschäftsstellenleiter Andre Stüwe für seine bisherige geleistete Arbeit und bittet ihn um Unterstützung für seinen Nachfolger. Die Leitung der Landesgeschäftsstelle wird innerhalb der kommenden 4 Wochen unter den Mitgliedern der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen neu ausgeschrieben, die Kriterien aus dem Kreisvorstände-Landesvorstandstreffen dienen hierbei als Grundlage. In der Übergangszeit übernimmt Daniel Riebe vom Kreisvorstand Dresden die Geschäftsführung der Landesgeschäftsstelle. Die Ausschreibung erfolgt durch Anschreiben der Mitglieder, verantwortlich für die Ausschreibung zeichnen sich Christian Peters (Durchführung Ausschreibung) und Andreas Romeyke (Entwurf Anschreiben, Kriterien). Die geordnete Übergabe der Schlüssel, Kennwörter und LGS-bezogenen Unterlagen erfolgen innerhalb der nächsten 5 Werktage von Andre Stüwe an den Interim Daniel Riebe, ein Protokoll der Übergabe ist schriftlich zu verfertigen, das Original verbleibt in der Landesgeschäftsstelle, eventuelle Dateien und Unterlagen sind gemäß Datenschutzbestimmungen zu behandeln. Daniel Riebe und Andre Stüwe versichern auf dem Protokoll mit ihrer Unterschrift die ordnungsgemäße Übergabe. Das Protokoll wird dem Landesvorstand zu der nächsten Landesvorstandssitzung zur Kenntnis gebracht.

• André: Warum gibt es eine Übergangsregelung?
• Andreas: Es gab in der letzten Zeit einige Unregelmäßigkeiten in der LGS die auf dem Kreisvorstände-Landesvorstandstreffen
• André: Hätte es keine Möglichkeit gegeben bereits im Vorfeld hierauf einzugehen.
• Andreas: Hier muss ich widersprechen. ich habe mich im Vorfeld unter anderem dem Dresdener Vorstand unterhalten. Es gab Probleme mit Materialien die dem KV-DD und nicht dem LV gehörten. Du wurdest im Vorfeld auf diese Probleme angesprochen und die Probleme häuften sich.
• Andre: Ich kann nichts machen, wenn ich die Briefe nicht bekomme.
• Max: Beispiel Treibhaus e.V., - Mir wurde gesagt: Es wurde die Rechnung geschickt. Es wurde ein Errinerungsschreiben geschickt. Es wurde ein zweites Errinerungsschreiben geschickt. Es wurde zwei mal auf den AB gesprochen. Ich habe die Rechnung erst heute Erhalten. Bei Rechnungen ist das echt nicht drin.
• Christian: Ich finde die Interimslösung mit fünf Werktagen hektisch und wäre für mindestens 10 Werktage.
• Florian: Beide kommen aus Dresden. 5 Werktage sollten ok sein, vor allem in Anbetracht des verlängerten Wochenendes.
• Andre: Also 5 Tage sind ok.
• Christian: Ich mache mir Sorgen, das einige der aufgezeigten Probleme außerhalb der LGS liegen. Das sollten wir nicht außer Betracht lassen.
• Florian: Corax im Chat sagte.
• Andreas: Ums klar zu machen. Wir haben immer wieder Probleme mit der LGS gehabt. Diese wurden immer wieder auf Landesvorstandssitzungen und auch außerhalb besprochen. Diese Kritik hab' ich mir angehört. Was bei mir den Ausschlag gegeben hat war die Geschichte mit dem Treibhaus e.V. der ein schlechtes Licht auf die Partei wirft. Wir müssen die LGS jetzt stringenter führen. Wir sind im Wahlkampf und das nicht erst im September.

Die Kriterien werden veröffentlicht. Vielen Dank für Dein Egagement und ich schätze Dich als Person sehr. Leider sehe ich Dich in der Rolle als LGS-Leiter überfordert.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 16. Mai 2012 #LV-SN_2012-05-16_06: Aufhebung der Beauftragung Leitung der Landesgeschäftsstelle und gleichzeitige Neuauschreibung der Leitung der Landesgeschäftsstelle.

Text:

Der Landesvorstand dankt hiermit dem bisherigen Landesgeschäftsstellenleiter Andre Stüwe für seine bisherige geleistete Arbeit und bittet ihn um Unterstützung für seinen Nachfolger. Die Leitung der Landesgeschäftsstelle wird innerhalb der kommenden 4 Wochen unter den Mitgliedern der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen neu ausgeschrieben, die Kriterien aus dem Kreisvorstände-Landesvorstandstreffen dienen hierbei als Grundlage. In der Übergangszeit übernimmt Daniel Riebe vom Kreisvorstand Dresden die Geschäftsführung der Landesgeschäftsstelle. Die Ausschreibung erfolgt durch Anschreiben der Mitglieder, verantwortlich für die Ausschreibung zeichnen sich Christian Peters (Durchführung Ausschreibung) und Andreas Romeyke (Entwurf Anschreiben, Kriterien). Die geordnete Übergabe der Schlüssel, Kennwörter und LGS-bezogenen Unterlagen erfolgen innerhalb der nächsten 5 Werktage von Andre Stüwe an den Interim Daniel Riebe, ein Protokoll der Übergabe ist schriftlich zu verfertigen, das Original verbleibt in der Landesgeschäftsstelle, eventuelle Dateien und Unterlagen sind gemäß Datenschutzbestimmungen zu behandeln. Daniel Riebe und Andre Stüwe versichern auf dem Protokoll mit ihrer Unterschrift die ordnungsgemäße Übergabe. Das Protokoll wird dem Landesvorstand zu der nächsten Landesvorstandssitzung zur Kenntnis gebracht.

1. : Florian, Max, Andreas
2. :
3. : Christian,

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Terminierung Berufung Datenschutzbeauftragung

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Andreas Romeyke

Titel 

Festlegung Termin Berufung Datenschutzbeauftragung

Antrag

Auf der kommenden regulären Landesvorstandssitzung wird der Datenschutzbeauftragte des Landesverbandes berufen. Die Landesvorstandsmitglieder werden gehalten sich bis zu diesem Termin ein hinreichendes Bild über die Eignung der Kandidaten zu machen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 16. Mai 2012 #LV-SN_2012-05-16_07: Festlegung Termin Berufung Datenschutzbeauftragung

Text:

Auf der kommenden regulären Landesvorstandssitzung (23.05.2012) wird der Datenschutzbeauftragte des Landesverbandes berufen. Die Landesvorstandsmitglieder werden gehalten sich bis zu diesem Termin ein hinreichendes Bild über die Eignung der Kandidaten zu machen.

1. : Christian, Florian,Max,Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Andreas fasst Bewerbungen nochmal gesondert in Mail/Pad zusammen.

Terminierung Berufung Presseteam

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Andreas Romeyke

Titel 

Festlegung Termin Berufung Presseteam

Antrag

Auf der kommenden regulären Landesvorstandssitzung wird das Presseteam des Landesvorstandes nach den Vorschlägen der Kreisvorstände einberufen. Die Landesvorstandsmitglieder werden gehalten sich bis zu diesem Termin ein hinreichendes Bild über die Eignung der Kandidaten zu machen. Die Kriterien wurden beim KVor-LVor-Treffen besprochen.

• Max: Können wir nochmal alle Bewerbungen in einer Mail oder Pad zusammenfassen
• Andreas: Wir haben noch nicht alle. KVs die sich nicht melden sind dann erstmal dabei außen vor.
• Max: Selbiges auch für Datenschutzbeauftragter?
• Andreas: Ja, werde ich machen (Bei Zusatzinfos oben hinzugefügt)
  • Die von mir zuvor eingeräumte Frist von vier Wochen ist nicht haltbar da bereits zuvor das Bundespressetreffen ist.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 16. Mai 2012 #LV-SN_2012-05-16_08: Festlegung Termin Berufung Presseteam

Text:

Auf der kommenden regulären Landesvorstandssitzung (23.05.2012) wird das Presseteam des Landesvorstandes nach den Vorschlägen der Kreisvorstände einberufen. Die Landesvorstandsmitglieder werden gehalten sich bis zu diesem Termin ein hinreichendes Bild über die Eignung der Kandidaten zu machen. Die Kriterien wurden beim KVor-LVor-Treffen besprochen.

1. : Christian, Florian, Max, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Terminierung Anmietung neue LGS und Umzug

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Andreas Romeyke

Titel 

Festlegung Termin Anmietung neue LGS

Antrag

Der Landesvorstand möge den Termin für Anmietung und Umzug der neuen Landesgeschäftsstelle auf Juli, bzw. August 2012 festlegen.

Andreas: Florian U. aus Dresden hatte mich angesprochen wegen der genauen Vertragsgestaltung. Das hat ja auch finanzielle Auswirkungen. Max: In Anbetracht der sinkenden Parteienfinanzierung bin ich dafür die €500,-/Monat strikt eingehalten.

• Andreas: Der Anteil des Landesverbands wird nicht über €500,-/Monat gehen. Der Rest wird vom KV DD getragen.
• Max: Laut einer E-Mail von heute 17:12h ist dem nicht der Fall die Miete steigt stetig und beginnt schon (wenn auch nur knapp) über der Grenze von 500,-€/Mon. Warm (inkl. Zuschuss des KV!)
• Andreas: Antrag wird zurückgezogen da ich die von Dir genannte E-Mail nicht gelesen habe.
• Max: Ich halte Rücksprache.
• ZweiPI: es gibt ein Pledgebank in Höhe von 1500€. Von den benötigten 3000 € wurden schon 1500€ im Vorfeld gespendet. http://www.pledgebank.com/neueLGSK13
• Max: Das sind, soweit ich weiß, die Zuschüsse des KV Dresden. Auch MIT diesen Zuschüssen sind wir über der Grenze.

Änderung der Vorstands-Geschäftsordnung (hier §2.2 Satz 3)

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Florian Bokor

Titel 

Änderung der Vorstandsgeschäftsordnung (hier §2.2 Satz 3)

Antrag

Hiermit beantrage ich in den §2.2 Satz 3 unserer Vorstands-Geschäftsordnung folgendermaßen abzuändern: Jeder ordentliche Antrag benötigt einen Antragsteller und einen vollständigen, endgültigen Antragstext (keine Links, auch nicht zu anderen Wikiseiten) und *einen verantwortlichen Umsetzungsbeauftragten*. Antragsberechtigt sind alle Mitglieder der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen. Anträge werden möglichst auf der nächsten Sitzung des Landesvorstandes und in aller Regel öffentlich behandelt. Begründung: Es wurden in der Vergangenheit immer wieder Anträge an uns gestellt die uns zum Handeln aufforderten ohne, dass aus ihnen hervorging, wer den geforderten Antrag umsetzen soll. Solche "Klassensprecher tu mal was" Anträge sind nicht zielführend da wir als Vorstand mit unsereren originären Aufgabn bereits ausgelastet sind. Die Praxis Antragsteller einfach mit der Ausführung ihres Antrags zu beauftragen hat sich als nicht praktikabel erwiesen. Beispiele: Das Wiki ist immer noch nicht aufgeräumt, eine Stellungnahme zu Temellin liegt nicht vor. Dies ist analog zur Geschäftsordnung des Bundesvorstands.

• Andreas: Kannst Du den Beschlussbaustein dahingehend ändern?
• Florian: Kann ich machen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 16. Mai 2012 #LV-SN_2012-05-16_09: Änderung der Vorstandsgeschäftsordnung (hier §2.2 Satz 3)

Text:

Die GO wird folgendermaßen geändert: §2.2 Satz 3 (neu): Jeder ordentliche Antrag benötigt einen Antragsteller und einen vollständigen, endgültigen Antragstext (keine Links, auch nicht zu anderen Wikiseiten) und *einen verantwortlichen Umsetzungsbeauftragten*. Antragsberechtigt sind alle Mitglieder der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen. Anträge werden möglichst auf der nächsten Sitzung des Landesvorstandes und in aller Regel öffentlich behandelt.

1. : Christian, Florian, Max, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Florian Bokor kümmert sich um die Abänderung des Beschlussbausteins.

TOP 3: Sonstiges

LGS

• Christian: Auf dem Weg zur LGS oder in der LGS verschwinden Schreiben. Ich vermisse zur Zeit 4 Mitgliedsanträge. Wird die LGS durch die Post getrollt, wird Andre getrollt, ist Andre der Troll? Hat jemand ne Idee wie wir die Ursache am Besten finden?
  • Post ansprechen...(Andre)
  • oder warten, Briefe kommen manchmal sehr verspätet an (4wo schon vorgekommen, beim PF) (Andre)
    • Max: Wie oben schon gesagt, 4 Wochen sind nicht machbar. Vor allem wenn es um Rechnungen und Verträge geht.
    • André: Es war einmal zu beobachten, dass ein neuer, nachträglich geschickter Mitgliedsantrag vor dem ursprünglichen Antrag ankam.
    • Andreas: Christian, kannst Du da bei der Post eine Prüfung übernehmen?
    • Christian: Ich schau', was ich machen kann.

KVor-LVor-Treffen

• Andreas schickt Protokoll im Nachgang via AnkündigsML herum
• Der Link zur Aufzeichnung wird ebenfalls via AnkündigungsML bekannt gemacht
• Andreas: Wie groß ist die Datei?
• Max: 550M.
• Andreas: Ich versuche nochmals sie kleiner zu bekommen.

WGT

• Andreas: Hab mit Bruno gesprochen. Er hat einen Stand angeleiert. Ich weiß von nix. Florian?
• Florian: Werde morgen Stand anmelden. Würde mich aber sehr über Umsetzungshilfe freuen da ich derzeit wirklich viele Sachen auf'm Teller hab'.

"Glocke" des KV Dresden

• Max: Zum vergangenen Kreisvorständetreffen wurde folgender Antrag beschlossen:
  • Der Vorstand des KV Dresden stellt Beschwerde und Schadenersatz an den Landesvorstand Sachsen wegen unbefugter Benutzung von Eigentum des KV Dresden. Seit dem Landesparteitag ist die Glocke des KV verschwunden und nicht mehr auffindbar. Sowohl die Glocke als auch der Beamer des KV Dresden wurden unbefugt aus der Landesgeschäftsstelle durch den LGS-Leiter entfernt. Dies wurde auf Nachfrage durch ihn nicht bestritten. Bis jetzt fehlt die Glocke in der LGS. Es handelt sich um eine 5 Zoll handgegossene Handglocke. Die Glocke hat Silberklang und ist poliert. Dem LaVo wird bis zum 24.05.2012 Zeit gegeben, sich zu der Frage Wieder- oder Ersatzbeschaffung zu positionieren.
• ZweiPI: Der KV Dresden hat Werbemittel aus Bestellungen für andere Kreisverbände für sich verbraucht. So z.B. aus der Werbemittelbestellung 2011 wo der KV gar nicht beteiligt war. Um es anders zu sagen. Solche Kindergartenanträge bringen uns nicht weiter. Meines Halbwissens hat die Glocke jemand aus dem KV Dresden. Der Beamer wurde bisher für jeden LPT ausgeliehen und auch das Diktiergerät wurde durch den KV in Form von Dirk benutzt.
• Andre: Diktiergerät gehört dem LV
• anmerkung corax gast aus nrw: zu dem diktiergerät gibt es einen beschluss, dass dirk das für den kv für podcasts benutzen darf. dafür wurde es originär auch angeschafft. gab imho sogar ne kostenteilung.
• Andreas: Zu dem ursprünglichen Gegenstand. Der LaVo sollte diese Anfrage zurückweisen. Wir haben niemanden beauftragt Mittel des KV DD für andere Zwecke zu nutzen. Auch nicht die Glocke. Ich bitte hiermit den KV-DD an anderer Stelle tätig zu werden.

Zu den Anderen Punkten gebe ich ZweiPi recht. Wir sollten uns über die Mittelverwendung mal unterhalten.

• André: Ich hatte Andreas angeschrieben ob er beim Treibhaus nochmal nachfragen kann. Ich war mit den öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs.Die Glocke fehlte beim Rücktransport durch Marcel Ritschel
• Florian: Das ganze hier Aufwiegen und Fingerzeigen bringt gerade nix. Ich schließe mich Andreas an und wünsche dem KV DD viel Glück, Spass und Erfolg beim Suchen.
• Max: Was Thomas bereits im Chat gesagt hatte: Das Diktiergerät wurde vom LV gekauft und Dirk das Recht eingeräumt es für Podcasts zu verwenden.
• Andreas: Hinweis an die LGS und den KV DD, es ist eine Materialein-/ausgabeliste zu führen und die Entleihung und Rückgabe namentlich zu protokollieren, dann sind solche Probleme zukünftig vermeidbar.
• Christian: ZweiPi hatte auch geschrieben, dass die Glockes einem Halbwissen nach in DD rumschwirrt weshalb ich ihn bitte sein Halbwissen bei Gelegenheit in ein Ganzwissen zu verwandeln.

Einführung Adhocracy statt LQFB

• Andreas: Trotz unseres intensiven Wunsches hat es bisher (seit Monaten) nicht geklappt ein funktionierendes LQFB einzuführen. Ich würde das lieber selbst machen als weiter auf irgendein LQFB zu warten.
• Max: Das Ganze ist in PYTHON geschrieben und ich folge dem Ding im git schon seit Monaten. Ich habe auch schon von Leuten die sich mit LQFB beschäftigt haben gehört, dass es ausgereifter ist als LQFB. Eventuell kann ich uns da ein eigenes Design drüber bügeln. Ich setze es mir Morgen oder Übermorgen mal auf und schau, wie das Handling ist.
• Florian: Keys für die Authentifikation. Wie stellen wir sicher, dass nur unsere Mitglieder d'rin sind, dass es keine doppelten oder fremde Teilnehmer gibt.
  • Anderer Punkt: Clearingstelle? Übernehme das gerade für den Bund von Alios und habe ehrlich keine Lust das auch für SN zu machen.
• Andreas: Sehe das Pragmatisch. Würde es einsetzen und wie folgt lösen: Wir nutzen GnuPG bzw PGP (Fingerprint) aus und die Mitglieder können darüber ihre Abstimmungen machen.
• Max: In wie weit dass techn. Möglich ist, schau ich mir Morgen mal an. Ich glaube einfach nicht, das es da keine Möglichkeit gibt die Zugriffe irgendwie zu regeln.
• Florian: Clearingstelle. Wer macht's wie bauen wir's?
• Max: Ich schau mir das demnächst an wie wir Schlüssel sperren wenn jemand austritt.
• Florian. das ist Mitgliederverwaltung und nicht Clearingstelle
• Max: Christian hat Key und Zuordnung zum Mitglied und ich kann mit dem Key den Nutzer verwalten.
• Andreas: Max, informierst du uns zur nächsten Telko darüber, wie es ist / läuft?
• Max: Wenn ich bis dahin fertig bin - Ja

TOP 4: Nächste Sitzung

• Nächste Sitzung am nächsten Mittwoch den um 20.30Uhr.
• Ende der Sitzung: 21:57 Uhr