SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-05-23
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Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) | 
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Vorheriges Treffen: Mittwoch, 16. Mai 2012
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| Zeit: Mittwoch, 23. Mai 2012, ab 20.30 Uhr | Nächstes Treffen: Mittwoch, 30. Mai 2012
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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| Piratepad: Lies das Protokoll live mit! | |||
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: 856, Kontostand: 67.773,30 €, Post: , Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen | |||
Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/136
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll
- 1.1 TOP 0: Begrüßung
- 1.2 Beschluss letztes Protokoll
- 1.3 TOP 1: Aktuelles
- 1.4 TOP 2: Anträge
- 1.5 TOP 3: Sonstiges
- 1.6 TOP 4: Nächste Sitzung
Protokoll
- Beginn: 20:36 Uhr
TOP 0: Begrüßung
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Andreas leitet die Sitzung
- Florian führt Protokoll
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Andreas, Max, Christian, Florian
- Entschuldigt: Torsten
- Wir sind beschlussfähig.
Beschluss letztes Protokoll
- Text:
- Das Protokoll vom 16.05.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
: Andreas, Max, Christian, Florian
: 
:
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
TOP 1: Aktuelles
1.1 Berichte
Florian Bokor
- Das mit dem WGT verkackt.
- Wenig weil viel Arbeit (wird aber besser).
Max Brauer
- bis auf ein paar Mails nicht viel
- bis ca. 5. Juni "gelähmt" durch Abschlussarbeit
Torsten Fehre
- entschuldigt
Andreas Romeyke
- Tickets abgearbeitet
- Pressekontakt
- KVor-LVor-Protokoll und reenkodiertes Zeugs rumgeschickt (sh. unten)
- mit Daniel R. einiges zur LGS besprochen
- Telefonate mit DSB-Aspiranten
Christian Peters
- Orga Kram & Krempel
- Eidesstattliche Versicherung an BGS geschickt wg. SAGE
- 35 OTRS Tickets abgearbeitet
- Daten ins SAGE geladen
- Bewerberliste DSB aufbereitet
- Viele Mails beantwortet
- Mitgliedsanträge überarbeitet
- den Vorständen ne Mail wegen Mitgliedsanträgen geschrieben
- KV Gründung Mittelsachsen: Einladungen rausschicken, Stimmzettel, Barkasse?
- Kalender gepflegt
1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi
- LQFB
- Christian: für sächs. Instanz keine Zeit mehr gefunden. Bundesinstanz: laut Klaus sind die Einladungen jetzt raus.
- Adhocracy
- Max: Leider nicht die Zeit gefunden, damit herum zu spielen
- Presseteam siehe unten
1.3. Kalenderkontrolle
vom 24.05. bis 30.6.2012
- Do 24. Mai 15:15 – 16:15 Dresden - Wohnungen statt Heime! - Kundgebung für eine dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen - Kulturrathaus Dresden, Königstraße 15, 01097 Dresden
- 19:00 – 21:00 Crewtreff Pwnys DD - Hebedas
- 19:00 – 21:00 Treffen Hochschulgruppe - Lesecafé, Vetterstraße 52, Chemnitz
- 19:30 – 21:30 Leipzig Stammtisch - Café Puschkin - Karl-Liebknecht-Str. 74
- Fr 25. Mai 18:30 – 19:30 Treffen Zwickau - Brauhaus Zwickau
- 19:00 – 21:00 Piratenstammtisch! DD - Neustädter Diechl, Zugang über Louisenstraße (Nordbad)
- So 27. Mai 14:00 – 23:30 Gründung KV Mittelsachsen - Augustusburg, Augustusburg, Schlossgaststätte
- Mo 28. Mai 18:30 – 20:30 Crewtreffen Joraten DD - http://www.faehrgarten.de/
- Di 29. Mai 19:00 – 21:00 Crewtreffen "Piraten Team Löbtau" DD - Gaststätte Treppchen, Kesselsdorfer Straße 35, 01159 Dresden
- Mi 30. Mai 18:00 – 20:30 Stammtisch Schneeberg - 08289 Schneeberg
- 20:00 - Offenes Neustadtpiraten-Treffen (Dresden, BulBol)
- 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung - Telefonkonferenz: 069 / 17 53 67 43 Raum 2400#
- Do 31. Mai 19:00 – 21:00 Piratenstammtisch Chemnitz - Delicate - Brühl 28-30 Chemnitz
- 19:00 – 21:00 Crewtreff Pwnys DD - Hebedas
- Sa 2. Jun. 10:00 – 18:00 Arbeitsplenum Erzgebirge - Annaberg
- 12:00 - CSD Demo (Dresden)
- So 3. Juni 16:00 - JuPi-Crew Sachsen Grillen (Leipzig, Johanna-Park)
- Mo 4. Jun. 20:00 – 22:00 Crewtreffen Dresperados - Cafe Aha (http://www.ladencafe.de/cafe/)
- Mi 6. Jun. 18:00 – 20:00 Stammtisch Stollberg - Stollberg
- 20:00 - Offenes Neustadtpiraten-Treffen (Dresden, BulBol)
- 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung - Telefonkonferenz: 069 / 17 53 67 43 Raum 2400#
- Do 7. Jun. 19:00 – 21:00 Treffen Hochschulgruppe Chemnitz - Lesecafe
- 19:00 – 21:00 Crewtreff Pwnys DD - Hebedas
- 19:30 – 21:30 Leipzig Stammtisch - Kleine Träumerei - Münzgasse 7
- Fr 8. Juni 19:00 - Diskussionsabend (Dresden, LGS)
- Sa 9. Juni 14:00 - Grundrechte-ACTA-Demo (Dresden)
- Sa 9. Juni XX:XX - Anti-ACTA-IPRED-Demo (Chemnitz)
- So 10. Jun. Ganztägig Plenum Wirtschaft
- Mo 11. Jun. 18:30 – 20:30 Crewtreffen Joraten DD - http://www.faehrgarten.de/
- Di 12. Jun. 19:30 – 21:30 Piratenstammtisch Chemnitz - Delicate - Brühl 28-30 Chemnitz
- Mi 13. Jun. 18:00 – 20:00Stammtisch Aue - Aue
- 20:00 - Offenes Neustadtpiraten-Treffen (Dresden, BulBol)
- 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung - Telefonkonferenz: 069 / 17 53 67 43 Raum 2400
- Do 14. Jun. 19:00 – 21:00 AG Kommunalpolitik - 069 175 36 743 ; Raum: 2400
- 19:00 – 21:00 Crewtreff Pwnys DD - Hebedas
- Sa 16. Jun. 10:00 – 18:00 Allgemeines Programmplenum - Leipzig (Laut Chemnitzer Kal.)
- Mo 18. Jun. 20:00 – 22:00 Crewtreffen Dresperados DD - Cafe Aha (http://www.ladencafe.de/cafe/)
- Mi 20. Jun. 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung - Telefonkonferenz: 069 / 17 53 67 43 Raum 2400#
- 20:00 - Offenes Neustadtpiraten-Treffen (Dresden, BulBol)
- Do 21. Jun. 19:00 – 21:00 Crewtreff Pwnys - Hebedas
- 19:00 – 21:00 Treffen Hochschulgruppe Chemnitz
- Fr 22. Juni 19:00 - Diskussionsabend (Dresden, LGS)
- Sa 23. Juni 10:00 - Kommunalpolitik-Plenum Dresden, (Dresden, Stadtteilhaus)
- Mo 25. Jun. 18:30 – 20:30 Crewtreffen Joraten D - http://www.faehrgarten.de/
- Mi 27. Jun. 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung - Telefonkonferenz: 069 / 17 53 67 43 Raum 2400#
- 20:00 - Offenes Neustadtpiraten-Treffen (Dresden, BulBol)
- Do 28. Jun. 19:00 – 21:00 Crewtreff Pwnys DD - Hebedas
- 19:00 – 21:00 Piratenstammtisch Chemnitz - Delicate - Brühl 28-30 Chemnitz
- Fr 29. Juni 19:00 - Stammtisch Dresden (Ort noch offen)
1.4. Außerpiratiges
TOP 2: Anträge
2.1 Fahrtkosten für BTW Vorbereitung
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Thomas Krohn
- Titel
- Reisekosten Dresden-Leipzig-Dresden
- Antrag
Hiermit möchte ich beantragen die Reisekosten für mich am 30.05 nach Leipzig zu übernehmen. Grund ist die das Treffen der Bundestagswahlvorbereitung mit Mark Neis und Thomas Walther in Form der Ausarbeitung einer Geschäfts- und Wahlordnung für Aufstellungsversammlungen. Die Kosten würden 21 € für ein Sachsen Ticket Single oder 60 € für den ICE betragen(Zeitersparnis!). Ich besitze keine Bahncard.
- Andreas: Hatte persönliche eine Mail geschickt warum dieses Treffen nicht im Mumble o.ä. möglich ist.
- Christian: Blöde Frage meinerseits: Was macht ein RL Treffen jetzt so unbedingt notwendig? Warum kann das nicht per Telko/Mumble und Pad erledigt werden?
- Max: €21,- sind nicht die Welt. Es hat in der Partei noch nie geschadet, dass Anträge zu GOs und TOs nicht offline ausgearbeitet werden müssen.
- Florian: Die GOs und WOs zu den Bundesparteitagen werden immer online ausgehandelt.
War das nicht der, der mich angekackt hat, dass ich L-DD mit dem IC gefahren bin und somit dem LV unnötige Kosten verursacht habe?
- Andreas: Bittet Florian sachlich zu bleiben.
[zu Protokoll: Florian: Sieht das ein].
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt, dass Thomas Krohn die Fahrtkosten DD-L in Höhe von max 60 € erstattet werden.
- :
- : Christian, Florian, Max
- : Andreas
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:
2.2 Mitgliedsanträge per Mail
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Christian Peters
- Titel
- Mitgliedsanträge per Mail
- Antrag
Der Vorstand möge Beschließen, dass eingescannte Mitgliedsanträge die per E-Mail eintreffen angenommen werden können. Nach Rücksprache auf der Verwaltungs-ML hat sich herausgestellt, dass keine sog. Schriftform notwendig ist. Es würde einfacher und nutzerfreundlicher die Möglichkeit geben Mitglied zu werden.
- Christian: In anderen Landesverbänden ist es Neumitgliedern sogar möglich mittels Webformular die Mitgliedschaft zu beantragen. Da wir das zuletzt explizit ausgeschlossen hatten, müssten wir das hier korrigieren.
- Andreas: Wie machen wir das Revisionssicher?
- Christian: Ausdrucken und in die Landesgeschäftsstelle legen.
- Andreas: Du hattest beim KVor/LVor Treffen den Workflow vorgestellt. Inkl. Stempel. Soll der Workflow gleich bleiben?
- Christian: Wir hatten beschlossen, dass ein Posteingangsbuch für Anträge geführt werden muss. Dieses wird nochmals extra zu den Anträgen geführt. Eigentlich nur eine kleine Tabelle in der LGS. Das muss aufgeschrieben werden, dass niemand sagen kann: Ich hab' Euch einen Antrag geschickt und bin jetzt Pirat.
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt, dass eingescannte Mitgliedsanträge die per E-Mail eintreffen akzeptiert werden können.
- : Christian, Florian, Max,
- :
- : Andreas
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
2.3 Lastschrift für Pressehandy
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Max Brauer
- Titel
- Lastschrift für Pressehandy
- Antrag
Der Landesvorstand möge folgendes beschließen: Für die Rechnungen für das Pressehandy wird dem Lastschriftverfahren zugestimmt.
- Text:
- Für die Rechnungen für das Pressehandy wird dem Lastschriftverfahren zugestimmt.
- : Christian, Florian, Max, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
2.4 Sagezugriff für Daniel Riebe
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Max Brauer
- Titel
- Sagezugriff für Daniel Riebe
- Antrag
Der Landesvorstand möge beschließen: Für Daniel Riebe (KVDD) werden in Bezug auf Buchhaltung volle Sagerechte für den Bereich Sachsen eingeräumt.
Max: Daniel hatte schon vor einiger Zeit angeboten Dresden selber zu buchen. Außerdem war er bei der Sageschulung dabei. Für den Fall, das es auf SN Ebene in der Buchhaltung "mal brennt" hat er sich auch bereit erklärt, dort auszuhelfen.
- Andreas: Prinzipiell stimme ich dem zu aber ich bitte darum in den Beschluss als Zusatzinfo aufzunehmen, dass Daniel an der SAGE-Schulung teilgenommen hat und die notwendigen Sachkenntnisse aufweist.
- Text:
- Für Daniel Riebe (KVDD) werden in Bezug auf Buchhaltung volle Sage-Rechte für den Bereich Sachsen eingeräumt, da er an der Schulung teilgenommen hat und auch darüber hinaus die nötige Fachkenntnis besitzt.
- : Christian, Florian, Max, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
2.5 Beauftragung für den Finanzrat
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Max Brauer
- Titel
- Beauftragung für den Finanzrat
- Antrag
Der Landesvorstand möge beschließen: Die Piraten AAA und BBB werden in den Finanzrat entsendet. Sollte einer der beiden verhindert sein, so kann Pirat CCC anstelle eines der Piraten zu Sitzung des Finanzrates fahren. Die Beauftragung endet mit der Wahl der Finanzratsmitglieder zum nächsten Landesparteitag.
Max: Auf dem Landesparteitag wurden Thomas Krohn (der ohnehin vor Ort ist) und Kevin Fleischer. Andreas: Du hattest noch einen dritten vorgeschlagen. Max: Ja. Als Ersatz, falls einer der beiden nicht kann. Andreas: Ich wäre damit einverstanden, wenn die Beauftragung nur den ersten und letzten Satz beinhaltet. Max: Die Verhinderungsklausel ist bereits raus.
- Text:
- Die Piraten Thomas Krohn und Kevin Fleischer werden in den Finanzrat entsendet. Die Beauftragung endet mit der Wahl der Finanzratsmitglieder zum nächsten Landesparteitag.
- : Christian, Florian, Max, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
2.6 Bundespressetreffen
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Andreas Romeyke
- Titel
- Teilnahme Bundespressetreffen
- Antrag
Hiermit beantrage ich die Teilnahme von 3 sächsischen Piraten (Andreas Romeyke + 2 weitere aus zukünftigen Presseteam) zum Bundespressetreffen (2-3. Juni 2012) zu bewilligen. Die Kosten würden ca. 130€ pro Person für Teilnahme inkl. Übernachtung und Verpflegung betragen, Reisekosten wären ca. 180km *0,20€ -> ca. 90€ pro Person. Der Antrag ist begründet, da die Teilnehmer das Presseteam Sachsen schulen und aufbauen helfen sollen.
- Text:
- Der Landesverband übernimmt die Fahrtkosten von drei Piraten zum Bundespressetreffen in Höhe von bis zu €390 + Verpflegungspauschalen.
- : Christian, Florian, Andreas
- :
- : Max
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
2.7 Mietvertrag neue LGS
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Florian Andre Unterburger
- Titel
- Mietbeginn der neuen LGS
- Antrag
Der Landesvorstand möge den Mietbeginn für die neue LGS (unabhängig von der konkreten Immobilie) festlegen
- Andreas: Da gab's im Vorfeld bereits Diskussionen auf der vorstand@. Es geht noch nicht um eine konkrete Immobilie sondern nur um einen Termin unabhängig von der Immobilie. Es geht auch um die Kündigung der alten LGS.
- Florian: Haben wir schon Terminvorschläge?
- Andreas: 01.07 oder 01.08. diesen Jahres.
- ToRo: Würde August vorschlagen, da die Schlüsselübergabe bei der alten LGS nicht pünktlich am 01.08. durchgeführt werden muss.
- Christian: Was Toni sagt...
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt, dass der Mietvertrag der neuen LGS möglichst zum 01. August 2012 beginnen soll.
- : Christian, Florian, Max, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
2.8 Bestellung DSB
- Florian: Ist der nicht Personalsache und sollte nicht öffentlich verhandelt werden?
- Andreas: Dem ist so.
- Max: wir stoppen den Stream für 10min und entscheiden dann.
- Text:
- Der Landesvorstand wird Andreas Lux zum Datenschutzbeauftragten des Landesverbandes bestellen.
- : Christian, Florian, Max, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Im Bewerberverfahren gab es 7 Kandidaten. Wir danken allen anderen Bewerbern. Christian wird beauftragt die Bewerber über den Beschluss des Landesvorstands zu informieren.
2.9 Pressemitteilung zu Temelin
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Toni Rotter
- Titel
- Beantragung einer PM zum AKW-Temelin
- Antrag
Es wird das Veröffentlichen einer PM zum AKW Temelin beantragt. Wie in der Sitzung vom 09.05.2012 beschlossen, wurde eine PM vom Umweltbeauftragten des LV Sachsen in Kooperation mit der Bundes-AG Umwelt aufgesetzt. http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2012-05-09#Stellungnahme_AKW_Temelin Diese lässt sich hier nachlesen: https://umwelt.piratenpad.de/Temelin
- Andreas: An Stelle der Variablen sollte Rene Heinig genannt werden.
- Max: Hatte ich im Vorfeld auch schon so gesagt.
- Text:
- Der Landesverband verbreitet über die ihm zur Verfügung stehenden Kanäle die unter https://umwelt.piratenpad.de/Temelin stehende Pressemitteilung zum AKW Temelin.
- : Christian,Florian,Max,Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: In der Pressemitteilung wir Rene Heinig als Zitatgeber genannt.
TOP 3: Sonstiges
3.1 Nachtrag KVor-LVor
Protokoll des Kreisvorstände-Landesvorstandstreffen der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen vom 2012-05-06. Die vollständige Audio-Aufzeichnung (>6h) des Treffens findet Ihr unter https://www.dropbox.com/s/q8lb8azdmjla7ks/DR000084.speex Anwesend waren Vertreter der Kreisvorstände Dresden, Erzgebirge, Sächsische Schweiz/Osterzgebirge, Görlitz, Chemnitz, Leipzig und Mittelsachsen (iG). Es fehlten KV Vogtland und KV Bautzen. Anwesend aus Landesvorstand waren Christian Peters, Max Brauer und Andreas Romeyke. Tagesordnung/Einladung
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Die Tagesordnung war folgende: 8>< -- 8>< -- 8>< -- 8>< -- 8>< -- 8>< -- 8>< -- 8>< -- 8>< -- 8>< -- Kreisvorstände-Landesvorstandstreffen am 6. Mai 2012 in der Zeit von 10-17 Uhr nach Dresden in das Stadtteilhaus Äußere Neustadt, Dresden (http://www.stadtteilhaus.de/) einladen. Geladen sind:
=
Mark Neis als Koordinator Bundestagswahlkampf für LV Sachsen Kreisvorstand Dresden Kreisvorstand Chemnitz Kreisvorstand Leipzig Kreisvorstand Sächsische Schweiz Osterzgebirge Kreisvorstand Görlitz Kreisvorstand Vogtland Kreisvorstand Erzgebirge Kreisvorstand Bautzen Vertreter Kreisverband Mittelsachsen in Gründung (max. drei Piraten) Landesvorstand Da wir erfreulicherweise auf knapp 10 Gliederungen angewachsen sind, möchte ich den Personenkreis auf die geladenen Piraten (pro Kreisverband ca. 3) einschränken. Bitte informiert Eure Vorstandskollegen, da ich bei einigen KVs keine Sammeladressen für Vorstände gefunden habe. Wir streben eine Aufzeichnung/Streaming und Protokollierung an. Ansprechpartner für die Orga vor Ort ist Florian Unterburger vom KV Dresden: Florian André Unterburger <floh.unterburger@googlemail.com> Offene Aufgaben:
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- Protokoll schreiben - Streaming/Aufzeichnung (bitte wendet Euch an Florian) Programm: Kvor-Lvor-Treffen 10-17 Uhr (7h) Austausch Kontaktdaten Austausch Telefonnummern, Kontaktdaten, GnuPG/PGP-Keys Was lief gut, was schlecht? (ca. 1h, Mod. Andreas)
Lightning-Talk 5min je KV plus LV (bitte bereitet Euch vor!) L, C, DD, SOE, Gö, Vogtl, Bautzen, Freiberg, Erzgeb., (Mittelsachsen?), LV, Mark Neis Welche Punkte seit letztem Treffen gut/schlecht/besser? Was im Verhältnis LVor-Kvor? Was im Verhältnis Kvor-Kvor? Welche Entwicklungen hat KVor durchlebt?
Bundestagswahl (3h, Mod. Offen)
Mark Neis als Koord vorstellen Listenaufstellungsverfahren (Welches? Vorschlag Approval ein Block, anschl. Stichwahl, Begründung vor Ort) VorOrt-Orga in KVs, Koordination Land-Kreise, zentrale Lager und Materialerstellung Direktkandidaten Terminplanung, wann
LPT davor einschieben wg. Satzung- und Programm? generelle Frage, eher früher oder später, was sind
frühestmögliche/späteste Termine, Einplanung Fehler
Simon Stützer wg. Howto (Marina Kassel) Leistungsfähigkeit KVs bezzgl.: Gelder, Lager, Manpower, Gebiet-zu-Piraten-Verhältnis, Analyse potentieller interessanter Gebiete, effektiver Einsatz Piraten Fragenkatalog an Bewerber, Stichtage dafür? Durch LPT legitimieren? Selbstverpflichtung? ggf. durch LPT legitimieren? Budgetgröße für Bundestagswahl festlegen (was wofür? Welcher Anteil an
Bundesfond Wegwerfartikel?)
Neue Landesgeschäftsstelle Neue LGS und Neuausschreibung LGS-Leitung Geschäftsstelle neu besetzen, welche Kriterien? Objektive Kriterien für LGS-Leiter Besichtigung neue mögliche Landesgeschäftsstelle in Pause 13 Uhr Landtagswahl (20min, Mod offen) Grobplanung Kalender überprüfen, Programmparteitage und Plenen Budgetgröße für Landtagswahl und Europawahl Öffentlichkeitsarbeit (Zeit 1 1/2h?, Mod. Andreas/Florian B.) Team mit mind. einem Piraten pro KV und LV (bitte macht Euch im Vorfeld Gedanken, wer in Frage kommt. Die Person muß vertrauenswürdig und teamfähig sein.) Es geht nicht um PMs Es geht um Bauchpinselung Medien, Einladung, Information, Hintergrundgespräche, Recherche, schnelle Eingreiftruppe Benötigen Handys mit Sammelnummer (@Max Möglichkeiten?) Erweiterung OTRS, zweite Queue Presse? Reaktivierung WWR, ev. via LVor-Sitzung, Einbindung "Berichte KVs" Bekanntmachung Kalendergrobplanung Workflow für Aufnahme von Neumitgliedern (Zeit: 45min? Mod. Christian) Verfahren für KVs Verfahren für Mitglieder ohne KVs Verfahren für KVs die keine Lust auf Mitgliederverwaltung haben Hinweis: Keine Neudiskussion, eher Vorstellung (Christian P.) Aktivierung Parteiarbeit und Programmentwicklung (Zeit: ???, Mod. offen) Wie Neupiraten integrieren? Wie Arbeit verteilen? Wie Leute belohnen? Begrüßungspaket? Materialien zur Vorbereitung: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Gruppen/AG_Wahlen/Protokoll_20120416 http://wiki.piratenpartei.de/SN:Aktionen/Kalendergrobplanung ><8 -- ><8 -- ><8 -- ><8 -- ><8 -- ><8 -- ><8 -- ><8 -- ><8 -- ><8 -- Protokoll
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Bundestagswahl
Mark ist Wahlkampfkoordinator und in AG Wahlen und stellt sich und seine Arbeit vor.
- stellt seinen Beitrag gekürzt im Anschluss zur Verfügung zum
Einbringen ins Wiki
- Wahlkreise in Sachsen unverändert zur letzten BTW
- Landesliste muss stehen und komplett korrekt sein,
- Aufstellungsversammlungen Mitte Januar/Februar → wichtig! → Fristen
einhalten! Wahlkampfbeginn im Sommer mit Straßenwahlkämpfen
- Regeln Aufstellungsversammlung in Satzungen so genau wie möglich um
Zeit auf den Versammlungen zu sparen
- Leute für AG Wahlen gesucht
- Mark anschreiben wenn Räume zum Lagern von Mitteln zum Wahlkampf
vorhanden sind und immer jemand erreichbar ist
- Ideen sammeln wie Wahlkampfwerbung anders als Plakate aufhängen
- Bestellung Wahlkampfmittel über Mark
- Pad von Mark wegen Piraten On Tour
- Wir haben ca. 50.000€ Rückstellungen, aber die müssen für
Bundestagswahl, Europawahl und Landtagswahl reichen
- Aus Parteienfinanzierung sind mit NRW-Wahl keine
nennenswerten Rückflüsse für Sachsen zu erwarten
- erwartete Leistungsfähigkeit: zur Zeit ist genügend Manpower nur von
L, DD und ggf. C zu erwarten
- Mark hat Dr. Thomas Walther und Thomas Krohn um Ausarbeitung GO und
SÄA für Aufstellungsversammlungen gebeten, wird zum Juni/Juli zur Diskussion gestellt
- siehe Kalendergrobplanung, dort stehen die Termine drin, wann welche
Dinge erledigt werden müssen, ua. Diskussion um Aufstellungsversammlung [Anm. Andreas: Terminvorschläge durch LVor-Sitzung mittlerweile legitimiert und in Kalendergrobplanung aufgenommen]
Vorstellung Kvs
- KVs haben unterschiedliche Probleme, Schwierigkeit ist Integration
von Neumitgliedern und Abdeckung besonders im Erzgebirge und in ländlichen Gegenden, jeder bringt sein Päckchen mit
- die Leute müssen auf Piratengrundwerte hingewiesen werden
- Probleme mit Werbemitteln, 20000 Flyer sind bestellt, vieles fehlt
- KVs nach Mitgliederzahl: DD (>200), Leipzig (>150), Chemnitz (>60),
Erzgebirge (>40)
- Problem Fläche, vor allem in KV Ergebirge (>1800km²)
- Fahrten der Vorstandsmitglieder in Sachen des KVs können als
Reisekostenabrechnung abgerechnet werden. Dazu Antrag Vorstandssitzung, wenn dann im Nachhinein gespendet wird, steigert das das Parteienfinanzierungsanteil. Also vorher Beschlüsse fassen mit Budget und innerhalb dieses Budgets dann Spenden. Hinweis Max: Man kann nur darüber Beschlüsse fassen, was man auch vom Geld her auf dem Konto hat!
- KVs wurden auf die LVor-Protokolle verwiesen
- Ankündigungsliste vom LV-Sachsen abonnieren und Werbung machen
- Protokolle Landesvorstand lesen
- zu jeder Landesvorstandssitzung sollen von den Untergliederungen 2-3
Sätze über ihre Arbeit geliefert werden (als Protokollergänzung)
Termine im Kalender an Christian P. und ggf. nerven! Der Kalender sollte normalerweise synchronisiert werden, zZ. technische Umsetzungsprobleme mit Webseite.
- Mitgliedsumlage auf KVs: erfolgt quartalsweise (sollte jetzt erledigt
sein)
- kleine KVs bekommen monatlich Liste der Mitglieder von Christian
- SAGE Zugang kann es aufgrund Komplexität der Software und begrenzter
Lizenzen nur an sehr große KVs und auch nur nach Schulung gewährt werden
- LQFB Sachsen: Meinungsbilder in Entscheidungsfindung einbringen, neue
Keys nötig, zugesandte gehen nicht
Landesgeschäftsstelle
- Diskussion über Dinge die gut und schlecht liefen
- Vorschlag von Florian für DD-Neustadt mit Besichtigung, Diskussion
über Anforderungen und Preis
- Klarstellung, daß Landesverbandsanteil den Betrag von 500€ nicht
übersteigen wird
- es wurde sich darauf geeinigt, die Leitung der Landesgeschäftsstelle
im Sommer neu auszuschreiben und Kriterien an die Bewerber festgelegt (wird im Detail noch durch LVor ausgearbeitet)
- Kriterien LGS:
- Registrierung und Verarbeitung Postein- und -ausgang
- Registrierung Materialausgabe
- Registrierung beschäftigte Piraten (falls Zugang zur gesamten LGS)
- regelmäßige Inventur und verantwortliche Nachbestellung Werbe- und
Informationsmaterial
- klare Trennung von KV- und LV-Materialien
- Planung Raumbelegung
- Annahme Telefonate und Planung Erreichbarkeit
- eigenverantwortliche Bestellung Verbrauchsmittel
- klare Definition Workflow, aufteilbar auch pro Person
- Sekretariatsaufgaben Landesvorstand, Zugriff auf Tickets
- Erfassung Statistiken, zB. von Zeit Mitgliedsantrag bis Aufnahme,
Abarbeitung Tickets, usw. usf.
- Anforderungen LGS-Leitung
- Zuverlässigkeit
- Organisationsfähigkeit
- Durchsetzungsfähigkeit
- Zeitmanagment
- Vertraulichkeit
- Rechtschreibsicher
- Selbstständiges und eigenverantwortliches Arbeiten
- Ordnungsliebend
- Teamleiterfähigkeit
- erfolgte Datenschutzbelehrung
Presseteam
- einen Ansprechpartner für Thema Presse pro KV
- Voraussetzungen:
- Datenschutzvereinbarung, da hochsensible Daten
- teamfähig, vertrauenswürdig, zuverlässig
- Was soll geleistet werden:
- es geht um Recherche,
- zuverlässige, schnelle Eingreiftruppe,
- Kontakte vermitteln,
- Hintergrundgespräche (auf Medien zugehen, sich vorstellen und um
Termin zu gewissen Themen oder Piraten allg. machen, kennenlernen)
- es nicht um: PMs verfassen
- neutrale Darstellung der Piraten über Agenturen (dpa, dapd),
- Radio und Fernsehen nicht vergessen
- bis spätestens 1.6.2012 an Andreas Romeyke melden
- Treffen des Presseteams im Anschluss, mit wichtigen Punkten als
Schulung
- derzeit im LV 3 – 5 Pressegespräche / Woche
Workflow Mitglieder
- gab Probleme bei Aufnahme von Mitgliedern und Beschwerden von KVs
- LGS prüft ob es ein Problem mit Bewerber gibt
- falls Annahme, dann Mail mit Mitteilung dass nun Pirat
- laut Satzung allerdings die kleinste Gliederung für Aufnahme
zuständig!
- Änderungen als Vorschlag:
- Mitgliedsanträge sollen über KVs (falls kein KV vorh. Dann LV) gehen
(wenn in LGS angekommen, dann per Scan an zuständigen KV/LV)
- bitte nur per Brief oder Fax, NICHT PER E-MAIL!
- Keine Erfordernisse für Ablehnung, nur schriftlich und laut Satzung
eine Begründung
- Originale in LGS und Kopien in KV
Christian Peters stellt das Konzept umfassend vor, es findet breite Zustimmung durch die KVs und wird nochmal durch LVor legitimiert. [Anm. Andreas: wurde auf LVor-Sitzung mittlerweile verabschiedet]
3.2 Berichte aus KVs (WWR)
- Chemnitz
- Im Kreisverband Chemnitz wird mit Adhocracy ein neues LiquidDemocracy-Tool getestet, zur Verbesserung der Teilnahme an der Programmarbeit. Weiterhin wird über die Rolle der Gewerkschaften nach der Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens diskutiert sowie die dritte Anti-ACTA-Demo vorbereitet, zu welcher ähnich positive Resonanz wie zu den ersten beiden Demonstrationen erwartet wird.
3.3 Presseteam
ToRo: Grundsätzliches Interesse bei einigen Chemnitzern vorhanden. Sollte aber förmlich behandelt werden, damit die Leute ihre genauen Aufgaben und Erwartungen an sie kennen. War auf Grund des fehlenden Protokolls bisher nicht möglich, da sich die Erläuterung auf dem Gedächtnis der Vorstände stützte. Um mehr Zeit wird daher gebeten. Wenn es darum geht, möglichst viele Informationen vom Bundespressetreffen mit zu nehmen und die Zeit zu sehr drängt, melde ich mich notfalls zur Teilnahme und helfe dann bei der weiteren Einarbeitung des Teams-> kein Dauerarrangement.
- Andreas: Auch der KVDD hatte um Aufschub gebeten. Bisher liegen Rückmeldungen aus Görlitz, Erz und Leipzig vor.
3.4 Diskussion LPT
- Thomas Krohn Nach der Absage der Scheune ist jeder Veranstaltungsort aus Dresden weggefallen.
Ich habe Max und Llama angefragt ob sie sich um ihre vorgeschlagenen Objekte kümmern wollen, es ist bisher aber keine Reaktion erfolgt. https://neustadtpiraten.piratenpad.de/LPT2012-2 In Anbetracht der Lage, dass niemand abschätzen kann wieviel zu dem LPT 2012.2 kommen, würde ich das Kraftwerk in Chemnitz vorschlagen,das bis zu 200 Personen Platz bietet, günstig ist und noch relativ zentral liegt. KV Erzgebirge will sich mit Stollberg bewerben, was der KV Chemnitz nach Kräften unterstützen wird.
- auf dem eStammtsich wurde angeregt eine offizielle Ausschreibung zu machen, die alle nötigen Kriterien festlegt um auch mal Bewerbungen zu forcieren.
- Zudem soll es eine Antragsfabrik geben: Vorschläge waren die Thüringer und die bayrische Antragsfabrik
- ihr könnt ja einen Verantwortlichen für die Gesamtorga benennen. (duck und schnell wegrenn, denn Thomas Krohn wird es nicht machen)
- Max: 2 Punkte. 1: Ich hatte auf die Rückfrage von Thomas geantwortet. Ich persönlich bin gegen Nordsachsen und wäre eher für Chemnitz o. Stollberg aus mehreren Gründen. 2: Eine Bennung eines Beauftragten ist erst sinnvoll, wenn wir einen Ort haben.
- Andreas: Ich halte es im Moment nicht für sinnvoll jetzt schon einen Ort festzulegen. Besonders in Anbetracht des stetigen Mitgliederwachstums.
- Florian: Ich finde das gerade auch verfrüht. Wir sollten da noch warten bis wir einen Termin fest haben und das dann ausschreiben. In der Hoffnung, dass es dann auch so viele Vorschläge gibt.
- ToRo: Kraftwerk ist groß und trotzdem billig, außerdem sind langsam die Termine schon voll. Haben ja im Kalender nur 2 Termine.
3.5 Barkasse auf KV Gründung
- Christian: Da Andre nicht mehr Leiter der LGS ist, hat er keinen Zugriff auf die Barkasse mehr. Können wir irgendwie die Barzahlung von Mitgliedsbeiträgen bei der KV Gründung ermöglichen?
- Max: Gute Frage. Ich weiß nicht ob Daniel das übernehmen kann. Sonst müsste man schauen … das ist jetzt auch ein bisschen kurzfristig. Ja. Blöd.
- Christian: André hatte sich angeboten. Hätte da wer was dagegen?
- Das war nicht der Fall.
3.6 Budget
- Max: Ich habe es noch nicht hinbekommen, ein neues Budget aufzustellen. Allerdings steht der aktuelle "Restbestand" der beschlossenen Budgets liegt vor. Ich schick' sie nach der Sitzung rum. Leider sind sie in einem Format das sich nicht gut in Pads kopieren lässt.
3.7. LGS
- Andreas: Daniel hat da schon eine Liste angelegt. Bitte beim Daniel Bescheid geben wenn noch was fehlt.
- Christian: Wo ist diese Liste
- Andreas: Bei Wunderlist.
TOP 4: Nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am nächsten Mittwoch den um 20.30Uhr.
- Ende der Sitzung: 21:49h
