SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-05-09

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)		Vorheriges Treffen: Mittwoch, 2. Mai 2012
	Zeit: Mittwoch, 09. Mai 2012, ab 20.30 Uhr		Nächstes Treffen: Mittwoch, 16. Mai 2012
			Werkzeuge für den Protokollanten:
	Piratepad: Lies das Protokoll live mit!		Mailingliste benachrichtigen
Wochenbericht: Mitgliederzahl: 760, Kontostand: , Post: , Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/134

Protokoll

• Beginn: 20:47 Uhr

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

Andreas leitet die Sitzung Christian führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Christian,Florian,Andreas
• Wir sind beschlussfähig.Torsten und Max sind entschuldigt

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 09. Mai 2012 #LV-SN_2012-05-09_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:

Das Protokoll vom 02.05.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

1. : Christian, Andreas
2. :
3. : Florian

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 1: Aktuelles

1.1 Berichte

Florian Bokor

• vorletzte Woche
  • Wahlkampf in Schleswig-Hollstein (zusammen mit Piraten aus dem gesamten Bundesgebiet auf dem #mudderschiff).
  • Kurzinterview mit der dpa zu der Bedeutung der S-H Wahlen für die PIRATEN Sachsen.
• diese Woche
  • Seit Montag Wahlkampf in Münster, Nordrhein-Westphalen (Kiezspaziergänge und Fahrradtouren).
  • Zwischendrin: Reinzeichnung des allgemeinen Flyers den Raidrion und Christian dann zur Druckerei geliefert haben.

Max Brauer

• Teilnahme Kvor-Lvor-Treffen
• Schatzmeistertätigkeiten, nächste Woche im Detail

Andreas Romeyke

• Orga KVor/LVor-Treffen, inhaltl. Vorbereitung und Moderation
• Pressegespräche
• wenige Tickets geschlossen

Christian Peters

• KVor/LVor Treffen inhalt. Vorbereitet und teilgenommen
• 60 OTRS Tickets abgearbeitet
• Mitgliedsverwaltung
• ORGA Kram&Krempel
• Mitgliedsantrag überarbeitet --> noch nicht fertig
• sächs. LQFB vers. zu testen --> Keys kaputt
• Flyer bestellt
• DS-Belehrung teilgenommen

1.3. Kalenderkontrolle

• Do 10. Mai 19:00 – 22:00 Treffen Hochschulgruppe Chemnitz - Lesecafé
  • Bildungsdemo Dresden
  • 19:00 Crewtreff Pwnys Dresden, Hebedas
• Sa 12. Mai 14:00 – 16:00 Piraten Stammtisch ERZGEBIRGE - 08297 Zwönitz
• Di 15. Mai 19:30 – 21:30 Piratenstammtisch Chemnitz - Delicate - Brühl 28-30 Chemnitz
• Mi 16. Mai 18:30 – 20:30 Stammtisch ERZ Olbernhau - 09526 Olbernhau
• 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung - Telefonkonferenz: 069 / 17 53 67 43 Raum 2400#
• Do 17. Mai 19:00 – 21:00 AG Kommunalpolitik - 069 175 36 743 ; Raum: 2400;
• Mo 21. Mai 18:00 – 20:00Stammtisch ERZ Schwarzenberg - 08340 Schwarzenberg
• Mi 23. Mai 18:00 – 20:00 Stammtisch/Vorstandssitzung ERZ Annaberg - 09456 Annaberg-Buchholz
  • 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung - Telefonkonferenz: 069 / 17 53 67 43 Raum 2400#
• So 27. Mai 14:00 - ? KV-Gründung Mittelsachsen - Augustusburg, Schlossgaststätte
• Mi 30. Mai 18:00 – 20:30 Stammtisch Schneeberg - 08289 Schneeberg
  • 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung - Telefonkonferenz: 069 / 17 53 67 43 Raum 2400#
• Sa 2. Jun. 10:00 – 18:00 Arbeitsplenum Erzgebirge - Annaberg
• Mi 6. Jun. 18:00 – 20:00 Stammtisch Stollberg - Stollberg
  • 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung - Telefonkonferenz: 069 / 17 53 67 43 Raum 2400#
• So 10. Jun. Ganztägig Plenum Wirtschaft Pirna
• Mi 13. Jun. 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung - Telefonkonferenz: 069 / 17 53 67 43 Raum 2400#
• Do 14. Jun. 19:00 – 21:00 AG Kommunalpolitik - 069 175 36 743 ; Raum: 2400; Telefonkonferenz:
• Mi 20. Jun. 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung - Telefonkonferenz: 069 / 17 53 67 43 Raum 2400#
• Mi 27. Jun. 20:30 – 22:00 Vorstandssitzung - Telefonkonferenz: 069 / 17 53 67 43 Raum 2400#
• Do 28. Jun. Ganztägig *Christopher Street Day

1.4. Außerpiratiges

• 13. Mai: Ganztags Wahlen in NRW - das is doch nicht außerpiratig!
• 14. Mai: 22:15h: Florian bei Fakt ist … im mdr: http://www.mdr.de/tv/programm/sendung119450.html

TOP x: Anträge

Regelungen für dem Umgang mit Mitgliedsanträgen

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Christian Peters und Andere nach KVor/LVor treffen

Titel 

Regelungen für dem Umgang mit Mitgliedsanträgen

Antrag

Regelungen für die LGS

1. Per E-Mail eingegangene Anträge dürfen nicht angenommen werden. Der Antragsteller ist auf den Post- oder Faxweg hinzuweisen. 2. Die LGS führt handschriftlich ein spezielles Posttagebuch nur für Mitgliedsanträge. Darin ist zu erfassen: Name, Vorname des Antragstellers, Datum des Post/Fax - Eingangs, die zuständige Untergliederung, Datum der Weiterleitung an die Untergliederung, Name des Bearbeiters, Signum des Bearbeiters. Das Posttagebuch ist entsprechend den Datenschutzbestimmungen zu sichern. 3. Die LGS vermerkt das Eingangsdatum auf den Anträgen, scannt die Mitgliedsanträge ein und sendet sie umgehend an den GenSek (o.V.i.A.) der zuständigen Untergliederung. Gibt es keine zuständige Untergliederung werden die Daten an den GenSek des LV (o.V.i.A.) gesendet. 3.1. Die Begrüßung der Neupiraten erfolgt durch die zuständigen Gliederungen. Gibt es keine zuständige Untergliederung begrüßt die nächsthöhere Gliederung den Neupiraten. (i.d.R. GenSek LV) 4. Die LGS prüft nur noch Mitgliedsanträge bei denen es keine zuständige Untergliederung gibt. 5. Die LGS archiviert die Mitgliedsanträge den Datenschutzbestimmungen entsprechend. 6. Die LGS archiviert die Ablehnungschreiben den Datenschutzbestimmungen entsprechend. 7. Die LGS führt kein elektronisches Mitgliederverzeichnis Anmerkung: Alle Mitgliedsanträge und Mitgliederdaten dürfen nur verschlüsselt ausgetauscht werden. Dazu hat sich für E-Mail PGP/GnuPG als beste Lösung erwiesen.

Regelungen für Untergliederungen

1. Per E-Mail eingegange Anträge dürfen nicht angenommen werden. Der Antragsteller ist auf den Post- oder Faxweg hinzuweisen. 2. Die Untergliederungen können Anträge selbst direkt entgegennehmen und vermerken das Eingangsdatum auf den Anträgen. 2.1. Der Eingang von Anträgen ist handschriftlich in einem Posttagebuch zu erfassen. Darin ist zu erfassen: Name, Vorname des Antragstellers, Datum des Post/Fax - Eingangs, Name des Bearbeiters, Signum des Bearbeiters. Das Posttagebuch ist entsprechend den Datenschutzbestimmungen zu sichern. 3. Die Untergliederungen prüfen nach eigenem Ermessen die Mitgliedsanträge. 3.1 Eine Ablehnung ist dem Bewerber schriftlich zu begründen. Die LGS und der GenSek des LV (o.V.i.A.) sind davon zu unterrichten. 3.2 Bei Annahme des Mitgliedsantrages begrüßt die zuständige Untergliederung den neuen Piraten. Die originalen Mitgliedsanträge sind der LGS in regelmäßigen Abständen zwecks Archivierung zu übergeben bis dahin sind die Anträge entsprechend den Datenschutzbestimmungen zu sichern. 4. Untergliederungen mit Zugang zur zentralen Mitgliedsverwaltung erfassen die Daten der Neupiraten, weisen die Mitgliedsnummer zu und beantragen den Mitgliedsausweis. 4.1 Untergliederungen ohne Zugang zur zentralen Mitgliedsverwaltung erfassen die Daten der Neupiraten und senden sie an den GenSek der nächsthöheren Gliederung mit Zugang zur Mitgliedsverwaltung dieser weist die Mitgliedsnummer zu und beantragt den Mitgliedsausweis. 5. Die Untergliederungen dürfen das vorstehende Verfahren nur anwenden wenn alle mit der Mitgliedsverwaltung betrauten Piraten die Datenschutzverpflichtung der BGS unterschrieben und an einer Datenschutzbelehrung teilgenommen haben. Anmerkung: Alle Mitgliedsanträge und Mitgliederdaten dürfen nur verschlüsselt ausgetauscht werden. Dazu hat sich für E-Mail PGP/GnuPG als beste Lösung erwiesen.

• Christian stellt den Antrag vor und verweist an mehreren Stellen, dass mit diesem Verfahren sowohl der Satzung als auch dem geltenden Datenschutzrecht Geltung getragen wird. Des weiteren wird darauf hingewiesen, dass nach Datenschutzrecht Daten über die Zugehörigkeit zu Parteien als besonders schutzwürdig gelten (sog. Giftschrankdaten).

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 09. Mai 2012 #LV-SN_2012-05-09_02: Regelungen für dem Umgang mit Mitgliedsanträgen

Text:

Der Vorstand beschließt folgendes:

Regelungen für die LGS

1. Per E-Mail eingegangene Anträge dürfen nicht angenommen werden. Der Antragsteller ist auf den Post- oder Faxweg hinzuweisen. 2. Die LGS führt handschriftlich ein spezielles Posttagebuch nur für Mitgliedsanträge. Darin ist zu erfassen: Name, Vorname des Antragstellers, Datum des Post/Fax - Eingangs, die zuständige Untergliederung, Datum der Weiterleitung an die Untergliederung, Name des Bearbeiters, Signum des Bearbeiters. Das Posttagebuch ist entsprechend den Datenschutzbestimmungen zu sichern. 3. Die LGS vermerkt das Eingangsdatum auf den Anträgen, scannt die Mitgliedsanträge ein und sendet sie umgehend an den GenSek (o.V.i.A.) der zuständigen Untergliederung. Gibt es keine zuständige Untergliederung werden die Daten an den GenSek des LV (o.V.i.A.) gesendet. 3.1. Die Begrüßung der Neupiraten erfolgt durch die zuständigenGliederungen. Gibt es keine zuständige Untergliederung begrüßt die nächsthöhere Gliederung den Neupiraten. (i.d.R. GenSek LV) 4. Die LGS prüft nur noch Mitgliedsanträge bei denen es keine zuständige Untergliederung gibt. 4. Die LGS archiviert die Mitgliedsanträge den Datenschutzbestimmungen entsprechend. 5. Die LGS archiviert die Ablehnungschreiben den Datenschutzbestimmungen entsprechend. 6. Die LGS führt kein elektronisches Mitgliederverzeichnis Anmerkung: Alle Mitgliedsanträge und Mitgliederdaten dürfen nur verschlüsselt ausgetauscht werden. Dazu hat sich für E-Mail PGP als beste Lösung erwiesen.

Regelungen für Untergliederungen

1. Per E-Mail eingegange Anträge dürfen nicht angenommen werden. Der Antragsteller ist auf den Post- oder Faxweg hinzuweisen. 2. Die Untergliederungen können Anträge selbst direkt entgegennehmen und vermerken das Eingangsdatum auf den Anträgen. 2.1. Der Eingang von Anträgen ist handschriftlich in einem Posttagebuch zu erfassen. Darin ist zu erfassen: Name, Vorname des Antragstellers, Datum des Post/Fax - Eingangs, Name des Bearbeiters, Signum des Bearbeiters. Das Posttagebuch ist entsprechend den Datenschutzbestimmungen zu sichern. 3. Die Untergliederungen prüfen nach eigenem Ermessen die Mitgliedsanträge. 3.1 Eine Ablehnung ist dem Bewerber schriftlich zu begründen. Die LGS und der GenSek des LV (o.V.i.A.) sind davon zu unterrichten. 3.2 Bei Annahme des Mitgliedsantrages begrüßt die zuständige Untergliederung den neuen Piraten. Die originalen Mitgliedsanträge sind der LGS in regelmäßigen Abständen zwecks Archivierung zu übergeben bis dahin sind die Anträge entsprechend den Datenschutzbestimmungen zu sichern. 4. Untergliederungen mit Zugang zur zentralen Mitgliedsverwaltung erfassen die Daten der Neupiraten, weisen die Mitgliedsnummer zu und beantragen den Mitgliedsausweis. 4.1 Untergliederungen ohne Zugang zur zentralen Mitgliedsverwaltung erfassen die Daten der Neupiraten und senden sie an den GenSek der nächsthöheren Gliederung mit Zugang zur Mitgliedsverwaltung. Dieser weist die Mitgliedsnummer zu und beantragt den Mitgliedsausweis. 5. Die Untergliederungen dürfen das vorstehende Verfahren nur anwenden wenn alle mit der Mitgliedsverwaltung betrauten Piraten die Datenschutzverpflichtung der BGS unterschrieben und an einer Datenschutzbelehrung teilgenommen haben. Anmerkung: Alle Mitgliedsanträge und Mitgliederdaten dürfen nur verschlüsselt ausgetauscht werden. Dazu hat sich für E-Mail PGP als beste Lösung erwiesen.

1. : Christian, Florian,Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Vorlage wird durch die KVs vom 2. Kvor-Lvor-Treffen mitgetragen

Stellungnahme AKW Temelin

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Toni Rotter

Titel 

AKW Temelin

Antrag

Der Vorstand möge beschließen, eine Stellungnahme zum Atomkraftwerk Temelin zu verfassen sowie eine dazu passende Pressemitteilung. Weiterführende Infos: http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/169084

• Florian: Finde ich prinzipiell gut. Ist gut für Profilschärfung. Kritik mal wieder so ein macht mal dies und das Antrag.
• Andreas: Ich möchte den Antragsteller bitten sich mit dem Antrag an den Umweltpolitischens Sprecher zu wenden, dass da was ordentliches, mit dem Programm übereinstimmendes verfasst werden kann.
• Florian: Wer ist unser umweltpolitischer Sprecher
• Andreas: Das ist René Heinig.
• Christian: Was wollen wir machen? Ablehnen.
• Andreas: Ich würde den in der Form ablehnen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 09. Mai 2012 #LV-SN_2012-05-09_03: AKW Temelin

Text:

Der Vorstand beschließt eine Stellungnahme zum AKW Temelin zu verfassen.

1. :
2. : Christian, Florian, Andreas
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Florian und Andreas: Formale Ablehnung. Wenn es einen Text gäbe, den wir beschließen könnten würde ich ihn sehr gerne annehmen. Der Antragsteller wird gebeten zur nächsten Landesvorstandssitzung einen beschlussfähigen Antrag zu verfassen.

Antrag Aktualisierung Kalendergrobplanung

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Andreas Romeyke

Titel 

Antrag Aktualisierung Kalendergrobplanung

Antrag

Die Kalendergrobplanung unter http://wiki.piratenpartei.de/SN:Aktionen/Kalendergrobplanung wird wie folgt nach den Anregungen aus dem 2. Kvor-Lvor-Treffen aktualisiert:

* Juni 2012 Schulung Presseteam
* vorauss. Juli 2012 Umzug LGS
* Juli 2012: Vorschläge Aufstellungsversammlungen und Diskussion in der Basis
* August 2012, Kvor-Lvor-Treffen
* ab September 2012: Vorstellung Bewerber Bundestagswahl
* Dezember 2012 Wahlkampf OBM Wahl Leipzig, Januar 2013 vorr. Wahl
* Ende Januar bis Mitte Februar 2013 zentrale Aufstellungsversammlung Bundestagswahl
* Juni 2013 Einreichung Anzeige Wahlbeteiligung
* ab August 2013 Wahlkampf
* 15./22. September 2013 (vorraussichtlich) Bundestagswahl

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 09. Mai 2012 #LV-SN_2012-05-09_04: Kalendergrobplanung

Text:

Die Kalendergrobplanung unter http://wiki.piratenpartei.de/SN:Aktionen/Kalendergrobplanung wird wie folgt nach den Anregungen aus dem 2. Kvor-Lvor-Treffen aktualisiert: * Juni 2012 Schulung Presseteam * vorauss. Juli 2012 Umzug LGS * Juli 2012: Vorschläge Aufstellungsversammlungen und Diskussion in der Basis * August 2012, Kvor-Lvor-Treffen * ab September 2012: Vorstellung Bewerber Bundestagswahl * Dezember 2012 Wahlkampf OBM Wahl Leipzig, Januar 2013 vorr. Wahl * Ende Januar bis Mitte Februar 2013 zentrale Aufstellungsversammlung Bundestagswahl * Juni 2013 Einreichung Anzeige Wahlbeteiligung * ab August 2013 Wahlkampf * 15./22. September 2013 (vorraussichtlich) Bundestagswahl

1. : Christian, Florian, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP x: Sonstiges

KVor-Lvor-Treffen

Heute nur stichpunktartig, Protokoll wird dann nächste Woche nachgereicht.

• Anwesend waren die KVs: DD, Erz, SOE, Görlitz, C, L und Mittelsachsen (iG), es fehlten KV Vogtland und KV Bautzen, anwesend aus Landesvorstand waren Christian, Max und Andreas
• Mark Neis als Bundestagswahl-Koordinator hat Fahrplan und Probleme vorgestellt
• KVs haben unterschiedliche Probleme, Schwierigkeit ist Integration von Neumitgliedern und Abdeckung besonders im Erzgebirge und in ländlichen Gegenden, jeder bringt sein Päckchen mit die Leute müssen auf Piratengrundwerte hingewiesen werden
• Probleme mit Werbemitteln 20000 Flyer sind bestellt, vieles fehlt
• neue LGS, Vorschlag von Florian für DD-Neustadt mit Besichtigung, Diskussion über Anforderungen und Preis
• es wurde sich darauf geeinigt, die Leitung der Landesgeschäftsstelle im Sommer neu auszuschreiben und Kriterien an die Bewerber festgelegt (wird im Detail noch ausgearbeitet)
• kurze Information und Diskussion zur Öffentlichkeitsarbeit, Aufbau Presseteam durch Kreisvorstände als Recherche- und Reaktionsteam (nicht PMs!), bis zum Juni Rückmeldungen der KVors
• Christian stellt Workflow Mitgliedsanträge vor und bittet um Zustimmung der KVors, Kvors stimmen dem Workflow zu, siehe Antrag oben
• Vorstellung Neumitgliederpaket
• das KVor-Lvor-Treffen wurde aufgezeichnet (audio) und wird demnächst zur Verfügung gestellt (sollte noch nach speex oder mp3 kodiert werden)
• die KVs wurden auf die LVor-Protokolle verwiesen und sollten zu jeder LVor-Sitzung einen dreizeiler anfügen, der die Aktivitäten im KV zusammenfasst

TOP x: Nächste Sitzung

• Nächste Sitzung am nächsten Mittwoch den um 20.30Uhr.
• Ende der Sitzung: 21:20 Uhr