SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-02-29

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)		Vorheriges Treffen: Mittwoch, 22. Februar 2012
	Zeit: Mittwoch, 29.02.2012, ab 20.30 Uhr		Nächstes Treffen: Mittwoch, 07. März 2012
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Protokoll

• Beginn: 20:34 Uhr

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Andreas leitet die Sitzung
• Torsten führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Max Brauer, Andreas Romeyke, Florian Bokor, Torsten Fehre
• Entschuldigt: Christian Peters

Wir sind beschlussfähig.

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 29.02.2012 #LV-SN_2012_02_29_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:

Das Protokoll vom 22.02.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

1. : Max, Torsten, Andreas
2. :
3. : Florian

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 1: Aktuelles

1.1 Berichte

Florian Bokor

• Flausch-Dresden: Lief, war nicht der Erfolg den ich erhofft hatte.
• ACTA-Demo in Leipzig: Mit Raidirion und eigensinn eine Rede vorbereitet und diese auch gehalten. Anschließend der LVZ ein Interview gegeben das ganz gut ankam
• War in DD bei der Arbeitsgruppe Wahlen. Das scheint anzulaufen.
• Mit dem Arbeitsamt telefoniert, die wollen uns treffen.
• Mir dem Behindertenverband der CDU telefoniert die Anfragende will in Leipzig zu einem Arbeitstreffen kommen.
• Mails und Zeugs.

Max Brauer

• Übersicht für Budgetaufstellung erstellt
• mit Kassenprüfern kurzgeschlossen zwecks Kassenprüfung für LPT
• Mailinglisten für Erzgebirge und Mittelsachsen angelegt
• Interview der Delizscher "Leipziger Volkszeitung" (LVZ) gegeben
• E-Mails und anderes angestautet abgearbeitet

Torsten Fehre

• LPT-Anträge ins WIki gestellt
• Beschlüsse nachgetragen (noch dabei)

Andreas Romeyke

• Kommunikation, Orga, nix spezifisches, außer einige Dinge wegen Buchmesse geklärt

Christian Peters

• fehlt entschuldigt

1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi

• LQFB: noch nicht dazugekommen, vergessen
• Landeswahlleiter: noch nix, Treffen in DD wg. AG Wahlen

• Tag der Sachsen: war geklärt

1.3. Kalenderkontrolle

• 01.03. Stammtisch in der Frieda in Leipzig
• 01.03. Loses Piratentreffen in Chemnitz (wo?)
• 05.03. Nazi-Aufmarsch in Chemnitz verhindern, da ist der KV vor Ort gefragt.
• 10.03.2012 um 18.00 Uhr in Annaberg-Buchholz KV Erzgebirge Gründungsversammlung
• 17.03.2012 Kommunalplenum Chemnitz
• 31.03.2012 Mitgliederversammlung KV SOE in Planung, Tlo
• 15-18.03.2012 wird in Leipzig Infostand der Sächsischen(!) Piraten stattfinden

1.4. Außerpiratiges

• 3. März 2012 um 11 Uhr in das Büro der Courage Werkstatt in Leipzig, Initiative Offener Brief gegen die "Demokratieerklärung" im Programm "Weltoffenes Sachsen"
• Do. den 15. März Podiumsdiskussion im Rahmen der Buchmesse. Andreas wird anwesend sein, weitere Teilnehmer sind:
• Ansgar Heveling (MdB, CDU)
• Katja Kullmann (Autorin, Journalistin, u.a. »Echtleben«)
• René Strien (Verlegerischer Geschäftsführer des Aufbau-Verlags)
• 1. April: "Wir reden uns um Kopf und Kragen II" der Sächsische Landeszentrale für politische Bildung - Florian geht hin

1.5. Vorstandstermine

17./18. März 2012, Marina Kassel 
April 2012, KVor-LVor-Treffen, Schwerpunkt Öffentlichkeitsarbeit, Auswertung Marina Kassel, Vorbereitung Bundestagswahl

Reisekosten Marina Kassel

• Max: Wir haben noch 2.100 EUR offen im Reisekostenbudget; allerdings ist da noch nicht das, was beschlossen wurde, eingerechnet. Geld für die Marina ist also da.
• Andreas: Das wäre also mit Zug aus dem Saarland nach Kassel, mit dem Auto zurück. Für Übernachtung inkl. Verpflegungspauschale, sind 106 Euro pro Person. Hinzu kommen 800 km Autofahrt (0,20 Euro/km), sowie ein Zugticket vom Saarland nach Kassel.

Gesamtkosten sind maximal 640 Euro.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 29.02.2012 #LV-SN_2012_02_29_02: Übernahme der Kosten für die Veranstalltung "Marina Kassel"

Text:

Der Landesvorstand beschliesst die Teilnahme von Andreas R., Florian B. und Torsten F. an der Marina Kassel mit einem Gesamtbudget in Höhe von maximal 640€.

1. : Florian, Max, Torsten, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: 35€ pro Person und Nacht (zwei Übernachtungen = 70€) Jugendherberge inkl. Teilnahmegebühr

Reisekosten- und Verpflegungspauschale ca. 36€ 
800km Dresden-Leipzig-Kassel -> 160€ (Torsten F. und Andreas R. sowie alle 3 zurück über selbe Strecke)

Saarland - Marina Kassel -> 160€ (Florian B.)

Abschaffung der ML-Moderation

Antragsteller: Martin Pistorius

Antragstext

es wird die ersatzlose Streichung der Moderation der sächsischen Mailinglisten beantragt.

Begründung

Es hat sich nichts geändert: Das Ziel die Diskussionskultur mittels Androhung von Strafen zu heben war ein Trugschluss. Die Sozialkompetenz der beteiligten Piraten kann nicht durch pädagogische Manipulationsmethoden in die gewünschte Richtung gelenkt werden. Dass Zensur eine gewünschte Verhaltensänderung bewirkt, ist ein pädagogisch valider Gedanke, aber empirisch nicht haltbar. Nach jeder Strafhandlung ist zwar eine Verhaltensänderung beobachtbar, aber keine die der Intention der Strafe entspricht. Niemand ist nett zu anderen Menschen, wenn prinzipielle Differenzen vorhanden sind und demgenüber mangelnde Sozialkompetenz es kaum ermöglicht diese zu klären. Zensur ist immer darauf ausgerichtet ein Verhalten zu unterbinden, während die dem zugrunde liegenden Verhaltensursachen ausgespart bleiben. Das Aussperren von Personen führt mitnichten dazu, dass die beteiligten Piraten ihr Verhalten reflektieren und persönliche Differenzen beilegen. Dafür benötigt es eher Mediatoren und ein echtes Interesse am Fortkommen der Piratenpartei.

Die Folge: Die innerparteilichen Streitigkeiten werden auf anderen Medien fortgeführt. (Bsp.: Twitter) Parteischädigendes Verhalten wird so in andere – massenwirksamere und öffentlichere – Medien getragen. Die innerparteilichen Differenzen werden auf Ausweichmedien fortgeführt und erlangen dort mindestens den gleichen parteischädigenden Status wie in den Mailinglisten.

Weiter Folge: Die persönlichen Differenzen werden auf subtile Art und Weise fortgeführt. Bsp.: mail vom 09.02.2012 10.49Uhr: "ist schon der erste April?" Erläuterung: Diese Anspielung beinhaltet, dass der Bezeichnete den Sachverhalt nicht erkannt hat. Gleichtzeitig wir aber unterstellt/angedeutet, dass der Bezeichnete die anderen veralbern will.

mail vom 8.02.2012 22.35Uhr: "Zeigen wir den Menschen mit rechtsradikalem Hintergrund in unseren Reihen, dass es nicht so weitergehen kann, wie in Ihrer Jugend, mit Hass und Gewalt und ohne Händedruck, nicht in der PP, nicht in Sachsen und nicht in Dresden und schon gar nicht in der Neustadt." Erläuterung: Hier wird ein Umstand thematisiert, der nur dem Eingweihten klar wird. Es geht hierbei eindeutig um eine bestimmte Person im Landesverband. Sachlich betrachtet handelt es sich jedoch um eine völlig harmlose Bemerkung, die nicht mittels der angestrebten Nettiquette zu ahnden ist. Andereseits ist dies eine Bemerkung die weder uns noch die betreffende Person weiterbringt, letztlich die persönlichen Differenzen zu einem innerparteilichen Politikum macht.

Mail vom 12.02.2012 13.19Uhr "P.S. Nein, wir sollten uns natürlich auf keinen Fall Themen von.....extremisten vorgeben lassen! *scnr*" Erläuterung: auch eine Anspielung, die zu nichts außer Verdruss führt

Mail vom 19.02.2012 21.30Uhr "du hast ja auch keine zwei staatsexamen in jura sondern nur zwei pi."

Mail vom 10.02.2012 15.10Uhr "Man kann tatsächlich alles falsch verstehen, wenn man sich Mühe gibt. Filter justiert, danke." Erläuterung: Diese Anspielung unterstellt dem Kritiker, dass er etwas mit Absicht mißverstehen will. Diese Aussage spielt mit angeblich fehlender Vertrauenswürdigkeit und ist nicht zielführend. Abgeschlossen wird das Zitat mit dem Hinweis (so verstehe ich das zumindest), dass der Kritiker nicht mehr beachtet wird = Ausgrenzung auf der Basis unterstellter niederer Beweggründe

Die Wirkung dieser Diskussionskultur ist eine vergiftete Atmosphäre, bei der sich kein Mensch wohlfühlt – gerade weil unklar ist wer wen aus welchen Gründen nicht akzeptieren kann, aber die Wirkung vom versprühten Gift ist trotzdem für alle spürbar. Gerade Außenstehende sind in der Lage das vermittelte Gefühl (Mißtrauen) zu spüren ohne damit etwas anfangen zu können.

Davon abgesehn ist die Sperre ohne weiteres zu umgehen, indem man einfache eine andere mail Adresse anmeldet. Für den "Delinquenten" ergibt sich schlichtweg nicht die Notwendigkeit sein Verhalten zu ändern. Das anmelden anderer emailAdressen zieht mangelnde Transparenz nach sich. Anonymisierte accounts geben die Möglichkeit die persönlichen Differenzen fortzuführen ohne das das gleich für die Beteiligten sichtbar ist.

Aus weiteren grundsätzlichen Erwägungen: Als Moderator wurde eine Person benannt, die das Recht besitzt, eine Nachricht zu interpretieren und auf der Basis ihrer subjektiven Betrachtung Konsequenzen zu ziehen. In einer Partei in der wir uns dafür einsetzen, dass grundgesetzlich relevante Entscheidungen dort gefällt werden, wo die demokratisch gewählten Vertreter des Gesetzes sitzen, ist dies ein no-go. Die parteiinternen Medien sind mit besonderer Sorgfalt vor dem Grundgesetz und vor demHintergund, dass diese Medien zu unserer politischen Meinungsbildung beitragen zu betrachten. Der Ausschluss aus den Mailinglisten hat zur Folge, dass der Ausgeschlossene nur begrenzt in die auf den Mls behandelte Thematik öffentlichkeitswirksam eingreifen kann. Das ist nicht haltbar vor dem Hintergrund, dass die Mitglieder der Piratenpartei ihre Meinungsbildung vornehmlich auf Medien des Internets stützt.

Weiterhin ist die Idee dass ein Außenstehender eher in der Lage ist sachorientierte Betrachtungen über Sinn und Zweck, Intention und Wirkung zu erwägen, nicht haltbar vor dem Hintergrund, dass eine Kommunikationskultur immer nur den Beteiligten klar ersichtlich ist. Wenn ich jemanden beispielsweise als "Geier" bezeichne dann kann das ein sachorientierter Hinweis auf ein bestimmtes Verhalten des Bezeichneten sein, es kann eine liebgemeinte Verniedlichung sein, es kann aber ebenso als unsachlicher Beitrag gewertet werden. Für Außentstehende ist dies nicht ersichtlich und als Maß kann hier auch nicht dienen, dass der Bezeichnete sich in dem und dem Maße angegriffen fühlt. Eine Metapher die auf sachlichen Erwägungen beruht muss dem Bezeichneten nicht gefallen, wenn der Bezeichnete die durch die Bezeichnung erfolgte Reflexionsebene gar nicht annehmen will. In diesem Falle jedoch kann der Bezeichnete nach derzeitiger Sachlage den Bezeichner aus der innerparteilichen Kommunikation ausschließen. Im ungünstigsten Fall wird also die angebotene Reflexionsebene ignoriert und der politische Sachverhalt auf naivem Niveau fortgeführt, womit wir auf Parteitagen uns im günstigsten Fall mit halbgaren Anträgen befassen müssen und im ungünstigsten Fall die wertvolle reallive Zeit mit unnützen und schlecht durchdachten Anträgen vergeudet wird.

Vor diesem Hintergrund machen wir uns als Piratenpartei öffentlichkeitswirksam lächerlich, wenn wir uns gleichzeitig politisch gegen Zensur im Internet einsetzen, aber selber nicht in der Lage sind souverän mit sogenannten "Störern", "Trollen" oder "Querulanten" umzugehen.

Wir sollten den Glauben an die Rechtsstaatlichkeit unserer Demokratie auch leben und nicht nur politisch fordern. Die freie Meinungsäußerung ist eines der wichtigsten Rechtsgüter unserer Demokratie. Die Grenzen der Meinungsfreiheit sind in den Gesetzen unseres Staates hinreichend geregelt. Es gibt keinen Grund politische Meinungsäußerung mit Parteimitteln zu sanktionieren.

Diskussion

• Andreas: Ich kann viele der Punkte nachvollziehen. Allerdings wird vom Antragsteller kein modus operandi vorgestellt, der bei Abschaffung der Moderation den Eindruck bei den bisherigen Störern verhindert, sie können wieder in ihr Schema verfallen, da es ja nicht geahndet werden wird. Mein Vorschlag, Diskussion auf LPT führen, bis dahin Status Quo lassen.
• Max: öffentliche Diffamierungen haben nachgelassen. Eine Moderation ist keine Zensur! Es gibt nuneinmal Regeln und die hat man sich zu halten. Des weiteren: Ja umgehen ist möglich. Nein, es wurde noch nichr gemacht und WENN das gemacht wird, verstößt er damit gegen ein Hausverbot.
• Torsten: Zum Theme "Grenzen der Meinungsfreiheit in den Gesetzen ..." ... wenn wir uns nur darauf beschränken, dann entsteht erst recht eine "Schere im Kopf". Es gab schon PAV-Anträge, weil jemand auf der ML einen anderen Piraten eine "Luftpumpe" genannt hat. Weiterhin ist die Mailingliste kein Parteiorgan
• Florian: Das Problem mit den Ausweichmedien ist, dass wir nur auf unsere eigenen Medien Einfluss nehmen können. Da seh' ich gerade auch nicht, dass wir da mit OM gegen ankommen. Und es gibt da Dinge bei denen ich den jeweils Betroffenen schon geraten habe sich einen Anwalt zu nehmen.
• Max: Gerade mit dem Punkt Ausweichmedien hast Du recht. Wenn sich Leute privat per Twitter Dinge an den Kopf werfen müssen, dann müssen sie das tun. Wir Florian sagte gibt es den Zivilen Klageweg. Was im Antrag nicht steht aber auf der Diskussion in der ML hervor geht: Transparenz. Es ist momentan nicht ersichtlich wer wie lange warum ausgeserrt wird. Das könnte man diskutieren.
• Andreas: Argument Störerhaftung vergessen
• Florian: @Störerhaftung: Der seh' ich gelassen entgegen.

@ Transparenz: Regeln sind öffentlich, auch die Sperrungen wurden öffentlich auf der ML bekanntgegeben.

• Max: Gut dann ziehe ich den Punkt geben zurück.
• Andreas: In letzter Zeit wurde es versäumt, die Regeln regelmäßig auf die ML zu schicken

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 29.02.2012 #LV-SN_2012_02_29_03: Abschaffung der Mailinglisten-Moderation

Text:

Die Moderation auf der Mailingliste wird ersatzlos abgeschafft

1. :
2. : Max, Torsten, Florian, Andreas
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Es wird monatlich die Regeln geschickt; und der Moderator wird gebeten, die Sperrungen öffentlich bekanntzugeben.

Flyer zum Thema Urheberrecht

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Florian Bokor, Raidrion

Titel 

Produktion von Urheberrechtsflyern

Antrag

Hiermit beantrage ich, dass der Landesverband Sachsen 10.000 Flyer zum Thema Urheberrecht produziert. Diese Flyer werden verbandsneutral gestaltet, dass sie auch an andere Landesverbände abgegeben werden können. Vorteil hiervon ist, dass Flyer bei höherer Auflage signifikant preiswerter werden. Design: Das Berliner Design, wenn gewünscht mit Stempelfläche, dass die Landesverbände ihre Kontaktdaten einstempeln können (an dieser Stelle einen lieben Gruss an alle Geschäftstellenpiraten die den Job bekommen habe. Danke!) Text: Kommt vom Raidiron u.a., Lektorat bei mir. Kosten: Bis zu €420,-. Warum jetzt: Dann kann er noch bis zur Buchmesse fertig sein.

• Andreas: Mir sind keine thematischen Flyer aus anderen LVs bekannt

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 29.02.2012 #LV-SN_2012_02_29_04: Produktion von Urheberrechtsflyern

Text:

Hiermit beschließt der Landesverband die Produktion von 10.000 Flyern zum Thema Urheberrecht.

1. : Florian, Max, Torsten, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Imagepostkarte

Antrag an den sächsischen Vorstand

Beantragt von

Florian Bokor

Titel 

Imagepostkarte

Antrag

Hiermit beantrage ich, dass der Landesverband zur großflächigen Verbreitung 10.000 Postkarten zur Bewerbung seiner selbst produzieren lässt. Design: Ich nach Berliner Vorbild. Text: Brauch' ich noch. Kosten: 360€ Warum jetzt: Buchmesse

• Soll für alle Angelegenheiten etc. gemacht werden
• Torsten: Bis wann muss das fertig sein?
• PhLo: Mit Glück können wir nächste Woche das Geld beschließen, dann schaffen wir es pünktlich
• Torsten: Naja, wenn das so knapp ist, dann heute.
• Max: Die Obergrenze muss aber auf jeden Fall eingehalten werden.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 29.02.2012 #LV-SN_2012_02_29_05:

Text:

Der Landesvorstand beschließt, zur großflächigen Verbreitung 10.000 Postkarten zur Bewerbung des Landesverbandes selbst zu produzieren. Die Gesamtkosten dafür betragen maximal 360 Euro.

1. : Florian, Max, Torsten, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Zugang zum Kalender des LV

• Max: Der Vorsitzende des KV Leipzig hat darum gebeten, Zugang zum LV Kalender zu bekommen um Fehler der Termine zu "beheben" da es mehrere Anfragen gegeben hat / haben soll. Mir sind diese Anfragen nicht bekannt und da Christian heute nicht da ist, bitte ich darum diesen Antrag zu verschieben.
• Andreas: Jeder KV selbst Google-Acc und Christian bindet es in usneren Kalender ein

Antrag auf Sync der Bildungs ML

• Andreas: Die Haltezeit sollte nicht auf 90 Tage beschränkt werden sondern unbegrenzt sein, laut Antrag

Max macht einfach und gut is!

TOP 3: Sonstiges

• Budget Buchmesse JH für JuPis und Außenstehende
  • Andreas: Wir können Hilfe von außen bekommen, wenn wir es nicht schaffen, die BM selbst ganzzeitig zu "bespielen". Die JuPis brauchen aber Geld für Übernachtung.
  • Phlo: Ich biete mein Zimmer an, bin selbst nicht da, hätte Platz für 4-5 JuPis/Piraten (die sich mögen).
  • Andreas: Verpflegungsgeld mit dabei?
  • Max: Wir könnten ein paar Gelder aus dem Werbebudget umschichten. Prinzipiell nicht das Problem. Erst mal in anderen KV anfragen.
  • Andreas: Hat Matthias schon alles vorbereitet.

• Blindenflyer?
  • Andreas: Die entsprechenden Verbände wollten sich da mit beteiligen
  • Max: Wann wollen die eine Rückmeldung?
  • Max: Können wir machen

• Torsten: Im Juni ist Bürgermeisterwahl in Großröhrsdorf; ich hatte kurzes Telefongespräch mit jemandem von der SZ Kamenz, Lokalredaktion Rödertal. Wollen wir einen Kandidaten stellen?

• ToRo: Ich wiederhole: Ach wir brauchen nen Interviewpartner zu Crowdsourcing und funding in einer Partei fürs Uniradio der TU-Chemnitz. Wäre ein 20 Minuten-Beitrag. Jemand Interesse?
  • Übernimmt Florian

• Andreas: Habe nach Ergebnissen bei ??? gefragt. Mir wurde gesagt, dass die da in nem Keller verrotten. Wir sollten durchaus an die Hochschulen herantreten und den einen oder anderen Prof. fragen, ob er nicht mal eine Sozialanalyse oder technische Analyse z.B. von LQFB o.ä. machen will. Wenn ihr Kontakt zu Hochschulen habt, wendet euch an Profs; wir können da viel an Infos für uns herausziehen.

• Andreas: Ich würde gern nach Döbeln fahren und das verbinden mit einer Fahrt in die LGS. Ist da noch Budget da?
  • Max: Wann soll das geschehen?
  • Andreas: Kann ich nicht genau sagen

TOP 4: Nächste Sitzung

• Nächste Sitzung am nächsten Mittwoch den um 20.30Uhr.
• Ende der Sitzung: 21:47 Uhr