SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-02-22
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Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) | 
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Vorheriges Treffen: Mittwoch, 15. Februar 2012
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| Zeit: Mittwoch, 22.02.2012, ab 20.30 Uhr | Nächstes Treffen: Mittwoch, 29. Februar 2012
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll
- 1.1 TOP 0: Begrüßung
- 1.2 Beschluss letztes Protokoll
- 1.3 TOP 1: Aktuelles
- 1.4 TOP 2: Anträge
- 1.5 Wiki-Adminrechte für André Stüwe
- 1.6 Mitgliederliste Mittelsachsen
- 1.7 Marina Kassel
- 1.8 TOP 3: Sonstiges
- 1.9 TOP 4: Nächste Sitzung
Protokoll
- Beginn: 20:33 Uhr
TOP 0: Begrüßung
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Andreas leitet die Sitzung
- Torsten führt Protokoll
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Max Brauer, Andreas Romeyke, Torsten Fehre, Christian Peters
- Entschuldigt: Florian Bokor (kommt später)
Wir sind beschlussfähig.
Beschluss letztes Protokoll
- Text:
- Das Protokoll vom 15.02.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
: Torsten, Christian, Andreas
: 
: Max
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
TOP 1: Aktuelles
1.1 Berichte
Florian Bokor
Max Brauer
- Interviewtermin mit der LVZ aus Nordsachsen
- am Di den 28. Feb um 14. Uhr
- angefangen Bescheinigungen (Beitrag, Spenden usw) zu erstellen
Torsten Fehre
- Anträge ins Wiki eingepflegt
- Vorbereitung Versand LQFB-Invites (Am Wochenende bekommen)
Andreas Romeyke
- Teilnahme an Treffen Bundespresse
- Interview mit Mephisto zum Thema Urheberrecht
- Schriftverkehr mit Bundesschiedsgericht in zwei Angelegenheiten
- Orga im Hintergrund (Leuten hinterhertelefonieren, Anfragen stellen, beantworten)
Christian Peters
- Emails beantwortet, irgendwas stimmt mit dem Ticketsystem nicht.
- Max: Die Mails kommen über das Ticketsystem
- Christian: Ich schau mir das noch mal genauer an
- Stammtisch Zwönitz (heute)
1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi
- Anfragen an info@ wegen Einladungen zum LPT
- Einige wurden schon beantwortet, einige sind offen
- Problem, die MitgliederDB funktioniert noch nicht korrekt, wir haben keinen Zugang
- LQFB
- Invitecodes werden verschickt (via Torsten), Problem MitgliederDB
- Landeswahlleiter
- Arbeitsamt
- Behindertenverband
- Tag der Sachsen
- keine Getränke- und Essensversorgung, alles andere ist im Fluss. Wenn Vertrag rausgeschickt wird, haben wir dann nur noch 2 Wochen Zeit, Gebühr zu überweisen
- LPT-Vertrag
- Vertrag an Treibhaus e.V. unterschrieben und verschickt; wir warten auf Rückantwort.
Dinge, die noch zu tun sind (möglichst gleich)
- Beschlüsse des Landesvorstandes gehen nur bis 2011, bitte korrigieren
- Anträge an LPT2012.1 bitte unter SN:Treffen/Landesparteitag/2012.1 eintragen
1.3. Kalenderkontrolle
- 25.02.2012 Kommunalplenum Leipzig
- 25.02.2012 ca. 15 Uhr Acta-Demo in Leipzig
- 25.02.2010 Anti Acta-Demo Chemnitz 13-16 Uhr
- Bis 1. März muss Anmeldung für TdS erfolgt (d.h. weggeschickt) sein
- LPT am 24. März 2012
Antragsfrist endet am 24. Februar 2012 um 23:59 Uhr
- 05.03. Nazi-Aufmarsch in Chemnitz verhindern, da ist der KV vor Ort gefragt.
- 10.03.2012 um 18.00 Uhr in Annaberg-Buchholz KV Erzgebirge Gründungsversammlung
- 17.03.2012 Kommunalplenum Chemnitz
- 31.03.2012 Mitgliederversammlung KV SOE in Planung, Tlo
- 15-18.03.2012 wird in Leipzig Infostand der Sächsischen(!) Piraten stattfinden
1.4. Außerpiratiges
- 3. März 2012 um 11 Uhr in das Büro der Courage Werkstatt in Leipzig, Initiative Offener Brief gegen die "Demokratieerklärung" im Programm "Weltoffenes Sachsen"
- Do. den 15. März Podiumsdiskussion im Rahmen der Buchmesse. Andreas wird anwesend sein, weitere Teilnehmer sind:
- Ansgar Heveling (MdB, CDU)
- Katja Kullmann (Autorin, Journalistin, u.a. »Echtleben«)
- René Strien (Verlegerischer Geschäftsführer des Aufbau-Verlags)
- 1. April: "Wir reden uns um Kopf und Kragen II" der Sächsische Landeszentrale für politische Bildung - Florian geht hin
1.5. Vorstandstermine
- 17./18. März 2012, Marina Kassel
- April 2012, KVor-LVor-Treffen, Schwerpunkt Öffentlichkeitsarbeit, Auswertung Marina Kassel, Vorbereitung Bundestagswahl
1.6. Nichtöffentliche Sitzung 22.02.2012
Ergebnis: Es wird eine Anfrage an die betroffenen Personen geben. Wir haben keinen Beschluss gefasst.
1.7. Klarstellung Bundesschiedsgericht
Es kam eine Rückmeldung auf Grund unserer Anfrage, hier die Mitteilung des LVor......
Da in den vergangenen Wochen immer wieder Anfragen an den Landesvorstandes zur Rechtmässigkeit der Wahlen des Ortsverbandes Dresden-Neustadt eingegangen sind und eine Rechtsunsicherheit bezüglich eines Urteils des Bundesschiedsgerichtes bestand, hat der Landesvorstand das Bundesschiedsgericht um Stellungnahme gebeten. Diese Stellungnahme ist als Auszug im Wortlaut anbei. Das dort genannte Vergleichsangebot bezog sich darauf, daß der Landesvorstand sich einverstanden erklären sollte, daß das betroffene Mitglied seine Tätigkeit im Ortsverband einen Monat ruhen lässt. Der Landesvorstand hat dieses Vergleichsangebot zurückgewiesen, mit der Bitte eine Entscheidung im Bundesschiedsgericht herbeizuführen, die unabhängig vom Ausgang die Anerkennung des Landesvorstandes findet. Der getroffenen Entscheidung des Bundesschiedsgerichtes können wir uns vollumfänglich anschliessen und hoffen uns wieder der politischen Agenda zuwenden zu können.
Im Namen des Landesvorstandes
Andreas Romeyke
Wortlaut des Schreibens des Bundesschiedsgerichtes
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Nachdem der Vorstand des Landesverbandes Sachsens nicht auf ein Vergleichsangebot eingehen wollte, kam das Bundesschiedsgericht in seiner Sitzung vom 20.02.2012 abschließend zu folgender Auffassung:
In der Entscheidung 2011-09-05-2 ist dem Bundesschiedsgericht der Piratenpartei Deutschland ein Fehler unterlaufen, der zu einer erheblichen Unklarheit geführt hat. Für diesen Fehler bitten wir zunächst um Entschuldigung.
Im Tenor der Entscheidung wurde die Dauer der verhängten Ordnungsmaßnahme auf 12 Monate verkürzt. Nach richtiger Berechnung liefe die gegen den damaligen Kläger verhängte Ordnungsmaßnahme folglich bis zum 22.02.2012.
In den Gründen der Entscheidung wurde das Datum für das Ende der Ordnungsmaßnahme fälschlicherweise mit 22.01.2012 angegeben. Der damalige Kläger wurde am 04.02.2012 in den Vorstand des neu gegründeten Ortsverbandes Dresden-Neustadt gewählt. Folglich ist die Frage, ob wegen eines Verstoßes gegen das Verbot Parteiämter auszuüben verstoßen wurde, oder nicht.
Nach Kenntnissen des Bundesschiedsgerichtes handelte der Kläger bei seiner Aufstellung als Kandidat in dem guten Glauben, dass die Ordnungsmaßnahme ausgelaufen ist.
Der Tippfehler in den Urteilsgründen darf dem Kläger nicht zum Nachteil gereichen.
Folglich hat der Kläger nicht vorsätzlich gegen die Ordnungsmaßnahme gehandelt. Da für weitere Maßnahmen gegen den Kläger jedoch schuldhaftes und damit vorsätzliches oder zumindest fahrlässiges Handeln des Klägers notwendig wäre, sieht das Bundesschiedsgericht keinen Anlass die passive Wahlberechtigung anzuzweifeln.
Die Wahl des damaligen Klägers in den Ortsverbandsvorstand ist damit von Beginn an wirksam.
TOP 2: Anträge
Antrag Reisekosten-Nachtrag Bundespressetreffen
Leider kein Sparpotential der Deutschen Bahn, da Beschluss zu spät gefasst. Max: Das Budget müsste auf 496 Euro aufgestockt werden, da einer der Teilnehmer die Verpflegung noch nicht abgerechnet hat (max. 36€) und die Rechnung über 60€ Teilnahmegebühr (Unterkunft etc) noch nicht eingegangen sind.
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt ein Nachtragsbudget auf die Reisekosten zum Bundespressetreffen in Höhe von 46 Euro und hebt damit das Budget auf 496 Euro an.
- : Christian, Torsten, Max, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Antrag Reisekosten Marina Kassel
Die Marina Kassel hat dieses Jahr den Schwerpunkt Vorbereitung Bundestagswahl und ist ein reines Orga-Treffen der Landes- und Bundesvorstände.
Bisherige Interessenten:
- Andreas
- Florian
- Torsten
Um Sparkontigente auszuschöpfen sollte die Teilnahme heute beschlossen werden
- Preis Bahnfahrt Leipzig-Kassel mit BC25, 70-100€ Hin- und Rückfahrt
- 35€ pro Person und Nacht (zwei Übernachtungen = 70€) Jugendherberge inkl. Teilnahmegebühr
- Reisekosten- und Verpflegungspauschale ca. 36€
- 400km Dresden-Leipzig-Kassel -> 160€
Wird nach hinten gestellt, vielleicht kommt PhLo noch
Wird vertagt.
Antrag auf Kostenübernahme für Stopp-ACTA-Demo in Dresden
Antragsteller: Florange Der LV Sachsen möge die Kosten der Stopp-ACTA-Demo in Dresden vom 11.02.12 in Höhe von 77,63 Euro für Flyer und Benzin übernehmen.
- Andreas: Ich würde den Antrag ablehnen. Es ist Sache des KV, diese Demos zu organisieren. Es gab auch Demos in Chemnitz und Leipzig
- Max: Ich habe kein Problem damit, Kosten zu übernehmen. Wir sagen ja auch immer, das wir dafür das Aktionsbudget haben aus welchem gerne Gelder beantragt werden können. Aber bitte vorher und nicht hinterher.
- Text:
- Der LV Sachsen übernimmt die Kosten der Stopp-ACTA-Demo in Dresden vom 11.02.12 in Höhe von 77,63 Euro für Flyer und Benzin.
- :
- : Christian, Max, Andreas
- : Torsten
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Antrag Grundausstattung KVs
- Florian und Matthias holen noch Angebote ein
- Die Grundausstattung soll aus einem Koffer, einem Wagen und einem kleinen Tisch bestehen
- Bei Fragen bitte an Andreas wenden
Blog/Webseitenumbau
- Die Webseite des LV soll so umgebaut werden, daß wir privates Piraten-Blogging ermöglichen können, dies aber *klar* gekennzeichnet wird. Für offizielle Meldungen soll der bestehende Workflow genutzt werden, Ankündigungen der ML sollen automatisch eingebunden werden. Dazu ist es notwendig, daß Christian FTP-Zugang zum System bekommt
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Christian Peters
- Titel
- Zugang FTP
- Antrag
Der Vorstand beschließt, dass Christian Peters einen FTP Zugang zu www.piraten-sachsen.de bekommt um das Theme zu überarbeiten.
- Max: Das Theme stammt von einem Piraten. Eventuell kann dieser auch diverse andere Hilfsmittel zur Verfügung stellen. Vielleicht macht der Thomas das auch selbst
- Andreas: Das Thema wurde lange genug angesprochen. Es kam nie zu einer Aussage. Das Theme selbst wurde von Thomas AFAIK unter einer freien Lizenz freigegeben.
- Andreas: Ich wäre auch gern bereit, mich mit Thomas eine halbe Stunde zusammenzusetzen, was da geändert werden müsste. Es muss da was passieren
- Christian: Ich hatte unser Gespräch heute so verstanden, dass eventuell erwogen wird, das Theme komplett auszutauschen.
- Andreas: Das Theme könnte auch komplett ausgetauscht werden. Die Hauptseite wirkt sehr "überladen". Die Blogbeiträge werden nicht in den Vordergrund gestellt. Wir haben zwei Optionen: Das Theme komplett auszutauschen oder zu überarbeiten.
- Andreas: Wir haben viele Leute, die sich äußern wollen. Es muss klar gekennzeichnet sein, dass es sich um eine private Meinung handelt.
- Max: Wo ist das Problem, da mit in der ersten Zeile hereinzuschreiben, dass das eine Privatmeinung ist
- Andreas: Wenn du auf piraten-sachsen.de gehst, dann ist der Blogbereich so klein dargestelt. Das muss klarer herausgestellt werden.
- Max: OK, das Layout-Problem sehe ich ein. Aber dass das mit der Kennzeichnung nicht geht, sehe ich nicht ein.
- Andreas: Momentan gibt es da keine Kategorie, wo dasteht, dass das LV-Meinung ist und was Sachen sind, die sich immer gleich veröffentlichen lassen. Aber ich bin da kein Experte; ich will es einfach nur geändert haben. Also, zweiter Blogbereich "Mitglieder bloggen" und "offizielle Mitteilungen"
- Text:
- Der Vorstand beschließt, dass Christian Peters einen Filesystem-Zugang zu www.piraten-sachsen.de bekommt um das Theme zu überarbeiten.
- :
- :
- :
Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos:
Wiki-Adminrechte für André Stüwe
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Christian Peters
- Titel
- Wiki Admin Rechte für Andre Stüwe
- Antrag
Der Vorstand beschließt, dass Andre Stüwe Adminrechte für die WikiSeiten des LV Sachsen bekommt.
- Christian: Der Andre ist schon in der AG Wiki unterwegs.
- Text:
- Der Vorstand beschließt, dass Andre Stüwe Adminrechte für die WikiSeiten des LV Sachsen bekommt.
- : Christian, Max, Torsten, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Mitgliederliste Mittelsachsen
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Frank Feldmann
- Titel
- Bereitstellung Mitgliederliste Mittelsachsen
- Antrag
- Hiermit beantrage ich die Bereitstellung einer Liste aller Mitglieder der Piratenpartei aus Mittelsachsen inklusive Mailadressen und Anschrift (falls durch Piraten im Beitrittsantrag genehmigt).
- Begründung
- Die Mitgliederliste soll mir die Möglichkeit geben, alle Piraten in Mittelsachsen anzusprechen, um so einerseits an Aktionen und Parteiarbeit interessierte Piraten identifizieren zu können und andererseits die Vernetzung im Kreis Mittelsachsen zu befördern. Falls möglich, kann ich mir die Liste als Ausdruck in der LGS abholen. Dort kann ich dann auch direkt eine Datenschutzerklärung unterschreiben.
- Christian: Wir können das ja auch wieder anders herum machen. So dass der Frank an Torsten oder an mich die Mail schicken.
- Max: Es wurde bereits einmal darum gebeten, Einladungen via Mail zu versenden. Ist das geschehen?
- Andreas: Ich habe derzeit ein Problem damit, die Mitgliedsdaten herauszugeben. Es gibt da noch keinen gewählten Vorstand. Ich schlage vor, dass die Anfragen an Christian oder Torsten gehen. Die DSV unterschreiben ist zwar möglich; aber dennoch sollten wir da sensibler mit den Mitgliedsdaten umgehen. Wenn der KV gegründet wurde, ist das etwas anderes, da dieser dann rechenschaftspflichtig ist.
- Text:
- Dem Piraten Frank Feldmann wird eine Liste aller Mitglieder der Piratenpartei inklusive Mailadressen und Anschrift aus Mittelsachsen bereitgestellt.
- :
- : Christian, Max, Torsten, Andreas
- :
Ergebnis:
Zusatzinfos: Frank soll bitte eine Email an den Vorstand mit konkretem Text und Ansprechpartner schicken, wo sich die interessierten Piraten melden können. Dann sollte auch eine Vernetzung möglich sein.
Marina Kassel
- Andreas: Wie wollen wir jetzt vorgehen?
- Torsten: Dann fahr ich halt mit hin.
- Andreas: Hast du eine BC?
- Torsten: Nein, aber ich hab Auto
- Andreas: Dann müssen wir aber am Freitag losfahren.
- Max: Kilometerpauschale sind 20 Cent
- Andreas: also 800km á 20 Cent; 3 Übernachtungen; 3*36 Euro. Sollten insgesamt 460 Euro sein.
- Max: Können wir das nächste Woche beschließen? Wir wollten das ja nur machen wegen den Bahn-Rabatten. Ich würde mir gern mal ne Aufstellung machen wollen.
Der Antrag wird auf nächste Woche vertagt.
TOP 3: Sonstiges
Bundespressetreffen
- Starkes Gefälle zwischen den Ländern (große Teams mit 20 Leuten und 20 Anfragen pro Tag und einzelne LVs mit ein-zwei Leuten, 5 Anfragen pro Monat)
- Vorträge des letzten Bundespressetreffens sind online
- SG Presse wird geschlossen bleiben, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern haben dagegen erfolglos interveniert. Begründung: Strategie
- Matthias und ich werden im April eine Schulung zum Thema Presse anbieten (im Rahmen des KVor-LVor-Treffens)
KV SOE
- Im KV SOE ist anscheinend der GenSek zurückgetreten.
TOP 4: Nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am nächsten Mittwoch den um 20.30Uhr.
- Ende der Sitzung: 21:42 Uhr
