SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-03-07
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Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) | 
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Vorheriges Treffen: Mittwoch, 29. Februar 2012
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| Zeit: Mittwoch, 07. März 2012, ab 20.30 Uhr | Nächstes Treffen: Mittwoch, 14. März 2012
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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Pad: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/125
Inhaltsverzeichnis
Protokoll
- Beginn: 20:36 Uhr
TOP 0: Begrüßung
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Andreas leitet die Sitzung
- Florian und Christian führen Protokoll
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Max, Andreas, Florian, Christian
- Wir sind beschlussfähig.
Beschluss letztes Protokoll
- Text:
- Das Protokoll vom 29.02.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
: Max, Florian, Andreas
: 
: Christian
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
TOP 1: Aktuelles
1.1 Berichte
Florian Bokor
- Urheberrechtsflyer sieht so aus: https://dietpunk.com/phlo/PP_BV_Urheberrechtsflyer_final.pdf
- Zeugs, Kram, Krempel.
Max Brauer
- nicht viel
- diverse Mails
- Buchhaltung
- 1-2 Kleinigkeiten für die KV ERZ Gründung mit vorbereitet
Torsten Fehre
- entschuldigt
Andreas Romeyke
- Orga zu Buchmesse (Hintergrundzeugs m. Chemnitz), LPT-Erinnerungen
Christian Peters
- KV Gründung ERZ vorbereitet
- nen Haufen E-mails beantwortet
- im OTRS ausgemistet
- wegen dem SAGE geningelt
- Termine in den Kalender übertragen
1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi
- Kalenderantrag von Heiko Wolf
- Christian setzt sich mit Heiko in Verbindung.
- Treffen mit der Arbeitsagentur. (PhLo),
1.3. Kalenderkontrolle
- 10.03.2012 Gründung KV Erzgebirge 18 Uhr Annaberg Buchholz
- 08.03. - Arbeitstreffen Leipzig, 19:30 Uhr, Die Villa
- 08. 03 19:00 Stammtisch Chemnitz mit Vorstandssitzung (Delicate – Brühl)
- 09.03. - Arbeitstreffen Dresden, 19 Uhr, LGS - Thema: Anträge Hauptversammlung
- 13.03 -Stammtisch Görlitz, 19 Uhr,Schwarze Kunst
- 15.-18.03 - Buchmesse in Leipzig mit Dauerinfostand.
- 16.03. - Arbeitstreffen Dresden, 19 Uhr, LGS - Thema: offen
- 17.03. Kommunalplenum Chemnit
- 20.03 19:30 Stammtisch Chemnitz (Delicate – Brühl)
- 20.03. - Sondierungsgespräche wegen Unterstützung eines OB Kandidaten in Görlitz
- 23.03. - Arbeitstreffen Dresden, 19 Uhr, LGS - Thema: Anträge Landesparteitag
- 24.03. - programmatischer Landesparteitag, in Doebeln
- 25.03. - Gründung KV Bautzen
- 30.03. - Stammtisch Dresden, 19 Uhr, Neustädter Diechl
- 31.03. - MV des KV SOE
- 01.04. - RL Treffen KVor mit LVor
- 03.04. - Stammtisch SOE Pirna 19 Uhr Kulturcafe GeheimRad Lange Straße 15
- 10.04. - Stammtisch Zittau, 19 Uhr,Café Jolesch
- 13.04. - Arbeitstreffen Dresden, 19 Uhr, LGS
- 14.04. - LV-Bildungsplenum Dresden, 10 Uhr, Stadtteilhaus Äußere Neustadt
- 15.04. - Hauptversammlung KV Dresden, 10 Uhr, Stadtteilhaus Äußere Neustadt
- 20.04. - Arbeitstreffen Dresden, 19 Uhr, LGS
- 27.04. - Stammtisch Dresden, 19 Uhr, Ort noch offen
- 02.05. - Stammtisch SOE Pirna 19 Uhr Kulturcafe GeheimRad Lange Straße 15
- 08.05. -Stammtisch Görlitz, 19 Uhr, Schwarze Kunst
- 02.06. - Stammtisch SOE Pirna 19 Uhr Kulturcafe GeheimRad Lange Straße 15
- 12.06. - Stammtisch Zittau, 19 Uhr,Café Jolesch
- 03.07. - Stammtisch SOE Pirna 19 Uhr Kulturcafe GeheimRad Lange Straße 15
- 10.07. -Stammtisch Görlitz, 19 Uhr, Schwarze Kunst
- 07.08. - Stammtisch SOE Pirna 19 Uhr Kulturcafe GeheimRad Lange Straße 15
- 14.08. - Stammtisch Zittau, 19 Uhr,Café Jolesch
- 04.09. - Stammtisch SOE Pirna 19 Uhr Kulturcafe GeheimRad Lange Straße 15
- 02.10. - Stammtisch SOE Pirna 19 Uhr Kulturcafe GeheimRad Lange Straße 15
- 06.11. - Stammtisch SOE Pirna 19 Uhr Kulturcafe GeheimRad Lange Straße 15
- 04.12. - Stammtisch SOE Pirna 19 Uhr Kulturcafe GeheimRad Lange Straße 15
1.4. Außerpiratiges
- 25.03. Landtagswahlen im Saarland
- 01.04. "Wir reden uns um Kopf und Kragen"
1.5. Vorstandstermine
17./18. März 2012, Marina Kassel April 2012, KVor-LVor-Treffen, Schwerpunkt Öffentlichkeitsarbeit, Auswertung Marina Kassel, Vorbereitung Bundestagswahl
TOP x: Anträge
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Christian Peters
- Titel
- Ablaufverfahren für Ordnungsmaßnahmen
- Antrag
Hiermit beantrage ich die GO des Landesvorstandes an geeigneter Stelle um folgendes zu ergänzen: Bei Ordnungsmaßnahmen wird wie folgt verfahren: 1. Der Tatbestand wird ausformuliert und dem Beschuldigten per EMail oder Briefpost zur Stellungnahme zugeschickt. 2. Der Beschuldigte hat danach 14 Kalendertage Zeit sich gegenüber dem Landesvorstand zu äußern. Das Recht auf Anhörung gem. Bundessatzung bleibt hiervon unberührt. 3. Der Landesvorstand entscheidet in einer geschlossenen Sitzung ob und in welcher Art und Dauer eine Ordnungsmaßnahme verhängt wird. 3a. Auf Antrag des Beschuldigten und mit Einverständnis des/der Betroffenen kann die Sitzung auch öffentlich abgehalten werden. Dieser Antrag ist 5 Tage vor der Sitzung an den Vorstand zu stellen. 4. Sofern eine Ordnungsmaßnahme verhängt wird, ist der Beschuldigte postalisch über die Art und Dauer der Ordnungsmaßnahme zu informieren. 5. Sollte der Landesvorstand einen Parteiauschluss für notwendig erachten, wird der Beschuldigte formlos informiert und der entsprechende Antrag gem. Bundessatzung beim Bundesvorstand gestellt.
- Andreas: Ich sehe das so, dass wir den Antrag so übernehmen können, mit Punkt 5 wäre ich nicht einverstanden, da nach meinem Verständnis die Landessatzung eine direkte Antragstellung des Lvor beim LSG auf Parteiauschlussverfahren ermöglicht
- Änderungsantrag: 3a ersetze "mit Einverständnis des/der Betroffenen" mit "mit Einverständnis des/der Betroffenen so es außer der Partei als Körperschaft welche gibt."
- Florian: vom Bundesschiedsgericht kam der Hinweis, dass gem. Punkt 5 zu verfahren wäre
- Christian: das sehe ich auch so
- Christian: die Änderung von Florian würde ich einarbeiten
- Text:
- Der Vorstand beschließt in seine GO an geeigneter Stelle folgendes zu Ergänzen: ei Ordnungsmaßnahmen wird wie folgt verfahren: 1. Der Tatbestand wird ausformuliert und dem Beschuldigten per EMail oder Briefpost zur Stellungnahme zugeschickt. 2. Der Beschuldigte hat danach 14 Kalendertage Zeit sich gegenüber dem Landesvorstand zu äußern. Das Recht auf Anhörung gem. Bundessatzung bleibt davon unberührt. 3. Der Landesvorstand entscheidet in einer geschlossenen Sitzung ob und in welcher Art und Dauer eine Ordnungsmaßnahme verhängt wird. 3a. Auf Antrag des Beschuldigten und mit Einverständnis des/der Betroffenen so es außer der Partei als Körperschaft welche gibt kann die Sitzung auch öffentlich abgehalten werden. Der Antrag ist 5 Tage vor der Sitzung an den Vorstand zu stellen. 4. Sofern eine Ordnungsmaßnahme verhängt wird, ist der Beschuldigte postalisch über die Art und Dauer der Ordnungsmaßnahme zu informieren. 5. Sollte der Landesvorstand einen Parteiauschluss für notwendig erachten, wird der Beschuldigte formlos informiert und der entsprechende Antrag gem. Bundessatzung beim Bundesvorstand gestellt.
- : Christian,Florian, Max, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Christian Peters
- Titel
- Eigene Mitgliederverwaltung
- Antrag
Der Landesvorstand soll beschließen, dass die Mitgliederverwaltung in Eigenregie geführt wird bis alle Daten mit dem SAGE syncronisiert wurden. Dazu sollen Neumitglieder provisorische Mitgliedsnummern mit dem Präfix "SN" bekommen. Neumitglieder sind wenn sie entprechende Beiträge gezahlt haben stimmberechtigt.
- Andreas: Proforma Aufnahme streichen. Sonst zustimmungsfähig.
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt,dass die Mitgliederverwaltung in Eigenregie geführt wird bis alle Daten mit dem SAGE syncronisiert wurden.Neumitglieder sind wenn sie entprechende Beiträge gezahlt haben stimmberechtigt.
- : Christian, Florian, Max, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Stefan Hofmann, Christian Peters
- Titel
- Postadressen für KV Bautzen / Einladung zur Gründung
- Antrag
Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Pirat Stefan Hofmann die Postadressen der Piraten im
Landkreis Bautzen bekommt, um zur KV Gründung postalisch einzuladen. Stefans DSV liegt in der LGS nach eigenem
Bekunden vor. Christian Peters wird darüber hinaus per Email die Bautzener Piraten einladen.
- Max: gegen die H Ich bin dagegen die Mitgliederdaten rauszugeben.
- Christian: Wie wollen wir das sonst postalisch machen? LGS?
- Andreas: Was Max sagt. Selbst wenn eine unterschriebene DSE vorliegt. Die Einladung ist eigentlich Aufgabe des GenSek. Ich schlage vor, dass Christian die Einladungen per E-Mail verschickt und rufe Torsten an, dass er sich um die Briefe kümmert. Wenn das nicht geht müssen wir uns was Neues überlegen.
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt, dass Christian Peters die Bautzener Piraten per Email zur Gründung des KV Bautzen einläd.
- : Christian, Florian, Max, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Florian Andre Unterburger, Christian Peters
- Titel
- Einladung Gründung JuPi Crew
- Antrag
Der Landesvorstand möge beschließen, dass Christian Peters im Namen von Florian allen Piraten unter
28 J. eine Einladung zur Gründung einer sächsischen JuPi Crew per Email senden darf.
Einladungstext:
Liebe sächsische Piraten! Vor allem die Unter-28-Jährigen
Auch im Freistaat Sachsen ist es nun soweit - eine Crew der Jungen Piraten (JuPis) möchte sich gründen und unser Nachbarland Thüringen hierfür als Vorbild nehmen: http://thueringen.junge-piraten.de/ Der Gründungsstammtisch soll am Sonntag, 25. März, um 16 Uhr in der Landeshauptstadt Dresden stattfinden - zukünftig monatlich (nächster Termin 22. April) und bestenfalls in ganz Sachsen rotierend! Wir treffen uns in gut 3 Wochen um 16 Uhr im Dubliner, einem Irish Pub, Gewandhausstraße 7, 01067 Dresden. http://www.the-dubliner-dresden.de/ Neben den organisatorischen Basics geht es aber vor allem erstmal um das Kennenlernen untereinander sowie ab 18 Uhr um eine kleine Wahlparty - denn an diesem Tag findet die Landtagswahl im Saarland statt! Den Saarpiraten die Daumen drücken!
WICHTIG: Zum Stammtisch ist jeder Pirat unter 28 Jahren herzlich eingeladen - auch wenn er noch nicht JuPi ist! Für 2012 kann man noch beitragsfrei eine Doppelmitgliedschaft bekommen, mehr hier: http://www.junge-piraten.de/community/mitglied-werden/
Für Rückfragen aller Art bitte an floh.unterburger@web.de mailen - bei Dringlichkeit auch telefonisch: 0176 83 17 30 65
Auch wenn der erste Stammtisch in Dresden stattfindet, so hoffen wir auf rege Anreise aus Leipzig, Chemnitz und dem ländlichen Raum!
Liebe orange Grüße, Floh
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt, dass Christian Peters im Namen von Florian allen Piraten unter 28 J. o.a. Einladung zur Gründung einer sächsischen JuPi Crew per Email senden darf.
- : Christian, Florian, Max, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Matthias Stein
- Titel
- Kostenübernahme Standgebühren für die Aktionstage Urheberrecht (Buchmesse Leipzig)
- Antrag
Der Landesvorstand möge beschließen: Die Kosten in Höhe von 36 Euro für insgesamt 4 Tage (15. - 18.03.2012) für den Informationsstand „Aktionstage Urheberrecht„ (Buchmesse Leipzig) werden vom Landesverband Sachsen getragen.
Begründung: Das Thema Urheberrecht und damit verknüpfte Themengebiete sind über den Kreisverband Leipzig hinausgehende Programmatiken, von deren Bearbeitung zahlreiche Piraten der unterschiedlichsten Gliederungen profitieren.
- Text:
- Die Kosten in Höhe von 36 Euro für insgesamt 4 Tage (15. - 18.03.2012) für den Informationsstand „Aktionstage Urheberrecht„ (Buchmesse Leipzig) werden vom Landesverband Sachsen getragen. Begründung: Das Thema Urheberrecht und damit verknüpfte Themengebiete sind über den Kreisverband Leipzig hinausgehende Programmatiken, von deren Bearbeitung zahlreiche Piraten der unterschiedlichsten Gliederungen profitieren.
- : Christian, Max, Florian,Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Matthias Stein, Martin Pistorius, Daniel Riebe
- Titel
- Reisekostenübernahme Bundesbildungstreffen
- Antrag
- Der Landesvorstand möge beschließen: Die Kosten für An- und Rückreise zum Bundesbildungstreffen (24.3 – 25.3.2012) werden wie folgt erstattet:
Anreise 23.03.2012: 1 Querdurchslandticket, 3 Personen, insgesamt 54 Euro Rückreise 25.03.2012: 59 Euro pro Person (Frankfurt/Main Hbf, Abfahrt 19.19 Uhr, Sparangebot)
Gesamtkosten maximal: 231 Euro
Hinweis: Zum Zeitpunkt der Antragsstellung werden weitere Sparangebote ausgewiesen (Bspw.: Abfahrt 19.26 Uhr a 36 Euro oder Abfahrt 21.18 Uhr a 29 Euro). Die Antragsteller werden sich bemühen, die kostengünstigsten Tickets zu erwerben, so daß die genannten 59 Euro pro Person der Maximalpreis sind.
Begründung: Der Landesvorstand kennt die Problematik hinsichtlich der Programmfindung und -abstimmung zwischen der Bundes- und Landesebene und den daraus resultierenden Konflikten (Stichwort: Länderhoheit). Das Bundesbildungstreffen soll nach Planungsstand die Möglichkeit bieten, daß die Bedenken der Landesverbände gehört und gemeinsam nach Lösungen gesucht werden kann. Darüber hinaus sollen Status der Bundes AG und Arbeitsabläufe thematisiert, Fachvorträge seitens externer Referenten gehalten und Vernetzung zwischen allen Landesverbänden betrieben werden.
- Andreas: Es geht hier um eine Problematik die letztes Jahr von uns aus schon bis in den Bundesvorstand eskaliert werden musste.
- Text:
- Der Landesverband übernimmt für drei Piraten die Fahrtkosten zum Bundesbildungstreffen in einer Höhe von bis zu € 231,- + Verpflegungspauschale.
- : Christian, Florian, Andreas
- :
- : Max
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Piratux
- Titel
- Stopp des Drucks des Urheberrechtsflyers
- Antrag
hiermit beantrage ich ab sofort, dass eine Bestellung und Verteilung folgender Flyerversion zum Thema Urheberrecht abzulehnen ist:http://dietpunk.com/phlo/PP_BV_Urheberrechtsflyer_v0.6.pdf Ein noch nicht in Auftrag gegebener bzw. stattfindender Druck ist zu stoppen. Hilfsweise sollen weitere Druckaufträge erst dann erfolgen, wenn der Mangel behoben ist. Für die bisherigen Flyer ist ein Beiblatt anzufertigen, was sich mit Freier Software befasst. Ein getrenntes In-Umlauf-Bringen, z.B. auf Messegesprächen, soll verbal mit dem Hinweis auf Freie Software erfolgen. Bezüglich Chemnitz schließt der Antrag die Lieferung durch das Land Sachsen sowie den Vertrieb an Endinteressenten vor Ort mit ein.
Begründung:
Der Flyer wurde von Sachsen für Sachsen entwickelt und wird dem Bund und anderen Ländern zur Verfügung gestellt und hat somit enorme Strahlkraft im ganzen Land. Lord Snow als einer der aktiven Urheberrechtsexperten fand es auf meine Nachfrage schade, dass wir noch keinen Beschluss zu freier Software hätten, um diesen mit einbauen zu können. Ich lieferte einen aus dem Grundsatzprogramm nach und baute ihn aus und ein. Aufgrund des ohnehin langen Pads musste der Abschnitt wieder (um 50%) gekürzt werden: http://piratenpad.de/p/Urheberrecht+Faltflyer Der Flyer ansich ist nicht schlecht. Auch ist es nicht so schlimm, dass der Platz für den ganzen Abschnitt nicht mehr ausreichte und er sogar um 100% gekürzt werden musste. Schließlich wurde knapper Platz auch frühzeitig kommuniziert. Es ist jedoch piratisch unhaltbar (um nicht zu sagen, ein kleiner, aber feiner Skandal), dass der Flyer das Knacken von Software propagiert, ohne die Alternative Freie Software nicht mal namentlich in einem Nebensatz zu erwähnen. Dafür ist unstreitbar ausreichend Platz vorhanden, wie beispielsweise auch vor dem letzten Abschnitt "DIE PIRATENPARTEI".
Es wird der Eindruck erweckt, dass es keine Alternative zur Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen gäbe. Diesem Eindruck muss an dieser Stelle entschieden widersprochen werden und Alternativen, die im Grundsatzprogramm gefordert werden, zumindest namentlich erwähnt werden.
Dort heißt es: "Freie Software Wir setzen uns für die Förderung von Software ein, die von allen uneingeschränkt benutzt, untersucht, verbreitet und verändert werden kann. Diese sogenannte Freie Software garantiert ihren Nutzerinnen alle wesentlichen Freiheiten, die notwendig sind, um die Kontrolle über ihre technischen Systeme selbst zu übernehmen und diese gegebenenfalls kollektiv und demokratisch weiter zu entwickeln. Dies leistet einen wesentlichen Beitrag zur Stärkung von Autonomie und Privatsphäre aller Nutzer. Insbesondere Bildungseinrichtungen und die gesamte öffentliche Verwaltung sollen schrittweise darauf hinarbeiten ihre gesamte technische Infrastruktur auf Freie Software umzustellen, um so langfristig Kosten für die öffentlichen Haushalte und die Abhängigkeit von einzelnen Herstellern zu reduzieren." http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Freie_Software Meine Version und die gekürzte Version ist dem Pad zu entnehmen, ggf. ist zum Zeitpunkt dieser Mail im Zeitslider zurückzuscrollen. Die Piratenpartei Sachsen, Chemnitz und alle anderen Gliederungen machen sich mit diesem Flyer bei informierten Kreisen unglaubwürdig und zementieren das Bild, was laut Grundsatzprogramm verändert werden soll. Desweiteren war der Absatz im Pad öffentlich legitimiert und wurde ohne weitere Rücksprache ersatzlos gestrichen. Es handelt sich hier also um eine Art Verwaltungsakt des Vorstandes, der über die Köpfe der Basis hinwegentschied. Es war offenbar nötig und legitim, den Abschnitt um 100% zu kürzen. Es war jedoch nicht nötig und legitim, keine Rücksprache zu halten, den fertigen Flyer vorzulegen und die Alternative nicht mal namentlich zu erwähnen. Ein eigener Flyer zu Freier Software ist keine Alternative für diesen Fauxpas, da ein Flyer ein in sich geschlossenes Werk darstellt und der Flyer damit ein verzerrtes Bild vermittelt. Es ist schon schlecht genug, dass die Anträge zu FLOSS zu den letzten BPTs keinen Raum fanden. Doch zumindest dieser Absatz sollte mit dem Wort "Freie Software" im Flyer unbedingt seinen Raum finden. Hinweis über den Antrag hinaus: Die AGs Urheberrecht und FLOSS sollten sich bezüglich überschneidender Themen besser abstimmen und zusammenarbeiten. Unterstützer (und Gegner) des Antrages können sich gemäß den üblichen Vorgängen beim Vorstand und auf der Liste melden und ihre basisdemokratischen Mitwirkungs- und Mitspracherechte wahrnehmen. Unabhängig vom Ausgang dieses Antrages ist eine thematische Auseinandersetzung des Vorstandes und der Basis mit diesem Thema gewünscht. Zuerst wurden vereinzelt von anderen Mitgliedern mangelnde Mitwirkungsmöglichkeiten durch Termindruck kritisiert, nun wird sogar an den Mitwirkungen die Axt angesetzt, ohne dass auch nur ein Baumstumpf als Spur übrigbleibt. Unpiratisch? Der Vorstand möge sich mit Freier Software und den Beschlüssen aus dem Grundsatzprogramm befassen. Der Vorstand ist sich im Klaren darüber, dass die dortigen Beschlüsse 2/3 Mehrheit haben und zu achten und zu fördern anstatt zu hintergehen sind.
- Florian: 1. Der Text war so lang, dass wir da auch andere Themen die im Pad stehen rausgeschmissen haben. Platz gibt's keinen, es sei denn wir hätten den gesamten Whitespace für Text geopfert und somit eine Bleiwüste hinterlassen.
2. Wir haben mit der Buchmesse Termindruck. 3. Urheberrecht != FLOSS. FLOSS hat einen eigenen Flyer verdient.
Max: Flyer wurde mit Ziel Buchmesse erstellt. Und was hat FLOSS mit der Buchmesse zu tun? Sonnst stimme ich Flo zu.
Andreas: Wurde alles schon gesagt. Hätte es lieber gesehen wenn wir sogar noch weniger Text gehabt hätten. Siehe sn.misc. Ihr könnt jederzeit zu allen Themen Flyer basteln und Budget beantragen. Wie Ihr wollt.
- Text:
- :
- : Christian, Florian, Max, Andreas
- :
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Andreas Romeyke
- Titel
- Antrag Zeltbeschaffung
- Antrag
Der Lvor beschliesst für den LV Sachsen ein Zelt mit Gesamtkosten in Höhe von max. 350€ zu beschaffen. Günstigere Angebote sind zu bevorzugen, falls Lieferung vor dem Beginn der Buchmesse erfolgt.
Begründung: Es gibt Ressourcenkonflikt mit Zelt aus Chemnitz.
- Max:
- Text:
- Der Lvor beschliesst für den LV Sachsen ein Zelt mit Gesamtkosten in Höhe von max. 350€ zu beschaffen. Günstigere Angebote sind zu bevorzugen, falls Lieferung vor dem Beginn der buchmesse erfolgt Begründung: Es gibt Ressourcenkonflikt mit Zelt aus Chemnitz.
- : Christian, Florian, Andreas
- :
- : Max
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
TOP x: Sonstiges
Datenschutzbeauftragter
- Wir haben einen Rüffel vom Bundesdatenschutzbeauftragten der Piraten bekommen.
- Es wird unbedingt ein DSB benötigt:
- der DSB wird nicht gewählt sondern bestellt
- der DSB ist auf Kosten des LV zu Schulen
Andreas: Jährliche Schulung kann durch BDSB der Partei geleistet werden. Christian: Wir sollten schon darauf hinweisen, dass dieser Posten zu haben ist Max: nur wenn mehr als 10 Personen Zugriff auf Mitgliederdaten haben ist DSB notwendig. Andreas: Die Notwendigkeit für einen DSB wurde mir noch nicht wirklich schlüssig gemacht. Christian: Der BSD wollte eine Rückmeldung haben. Was schreiben wir? Andreas: … Christian: Wir haben ja auch schlicht und einfach niemand der's machen würde. Andreas: Ich ruf' nochmals den Landesdatenschutzbeauftragten an.
Datenschutzbelehrung
- Alle Piraten mit Zugriff auf Mitgliederdaten müssen diese Belehrung mitmachen:
- Alle Piraten mit Admin-Zugriff auf ML und Mitgliedsdaten müssen jährlich eine DSV in der BGS hinterlegen. (Version Bund 5-seitig) Wer noch nicht hat muss schnell machen sonst wird ab 30.03. der Zugriff entzogen.
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesgesch%C3%A4ftsstelle#Datenschutzverpflichtungen_.28DSV.29
http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzbeauftragter/Dokumente => https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/77/Datenschutzverpflichtung.pdf
Andreas: Nach sächsichem DSG ist es für uns nicht notwendig einen DSB zu bestellen. Ich frag' einfach den DSB des Landes.
TOP x: Nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am nächsten Mittwoch den 14.03.2012 um 20.30Uhr.
- Ende der Sitzung: 21:51
