SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-11-16
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Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) | 
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Vorheriges Treffen: Mittwoch, 09. November 2011
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| Zeit: Mittwoch, 16. November, ab 20.30 Uhr | Nächstes Treffen: Mittwoch, 23. November 2011
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: 429, Kontostand: 54.650,30 €, Post: , Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen | |||
Inhaltsverzeichnis
Protokoll
- Beginn: 20:42 Uhr
TOP 0: Begrüßung
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Andreas leitet die Sitzung
- Torsten Fehre führt Protokoll
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Torsten Fehre, Christian Peters, Andreas Romeyke, Max Brauer, Florian Bokor
- Wir sind beschlussfähig.
Beschluss letztes Protokoll
- Max: In den letzten Protokollen hat irgendwie gefehlt wie Andreas gestimmt hat
- Torsten: Wurde soeben in Wiki korrigiert. Andreas hat bei beiden Beschlüssen dafür gestimmt.
- Text:
- Das Protokoll vom 02.11.2011 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
: Max, Torsten, Christian, Andreas
: 
: Florian
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Das Protokoll wurde nicht korrekt geführt, abstimmung Andreas hatten gefehlt, sind jetzt nachgetragen.
Der Beschluss des Protokolls vom 09.11.2011 wird vertagt
TOP 1: Aktuelles
1.1 Berichte
Florian Bokor
- Interview mit Links! geführt.
- PM zu der Zwickauer Zelle ausgearbeitet. DAPD hat Meldung angenommen. Habe dazu Rückfragen beantwortet: http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/SACHSEN/Piratenpartei-fordert-von-Ulbig-Aufklaerung-ueber-Terrorzelle-artikel7819389.php
- LaVo/KVo-Treffen angeleiert. Vermutlich in Chemnitz. Toni will da noch einen Vertreter benennen. Laut Doodle soll 17.12. beliebtester Termin sein.
- Andreas:
Max Brauer
- heute kurzes Interview mit der LVZ geführt
- neuen Budgetvorschlag ausgearbeitet
- OTRS unverändert - warten auf neues System, dann bekommen wir unsere Queues
- LQFB keine Rückmeldung, werde nachfragen
Torsten Fehre
- keine Zeit gefunden
- Max: Du hattest im Blogpost noch andere Mitgliederzahlen veröffentlicht, die höher waren. Was ist da passiert?
- Torsten: Ich hab das auch grad festgestellt. Muss da noch mal eruieren, was da passiert ist.
Andreas Romeyke
- letzte Sitzung wg. kurzfristiger Operation verhindert
- Anfragen an LSR/LER wegen Rahmenvertrag zw. VG Wort, Freistaat und Schulbuchverlagen
- Pressearbeit, Kontakt und Vermittlung bezzgl. Staatstrojaner und Forderung nach Aufklärung Terrorzelle
- Orgakram, ua. mit Florian TODO-Liste für LVor erstellt, nochmal wg. KVor-LVor-Treffen nachgehakt, Gespräch mit KVors zu Mailkommunikation, wg. klagewilligen Mitglied telefoniert, Brailleflyer-Versand, Nachfragen wg. Funkfeuer
Christian Peters
- 11.11.11 Stammtisch Annaberg -->Freie Presse anwesend
- Ermahnung von Presse Strukturen zu schaffen
- Kontakte zur Presse und Interessensgruppen wg. Treffen Johanngeorgenstadt
- warte noch auf Plakatentwürfe von Florian
- warte auf CiviCRM- Zugang
- LGS-Besuch
- heute von 15-17Uhr in LGS gewesen
- Andre und Harald anwesend
- Flyer und Werbemittel besprochen
- §108e bestellen --> sind kostenlos
- Standardflyer A5 --> eine Kiste (2000-3000 Flyer)
- Sachsenprogramm --> neu machen (aktualisieren, bessere Aufmachung)
- Flyer und Werbemittel besprochen
- Ordnung + Sauberkeit: Charme einer Abstellkammer (wirkt auf Außenstehende nicht repräsentativ, sollte dringend in Lager und Außenwirkung aufgeteilt werden, kann Andre nicht vorgeworfen werden). Da gehen nur noch Kleinigkeiten zu machen Dringende Handlungsempfehlung!
- Christian: Bei Werbemitteln auf Kugelschreiber und Flaschenöffner etc. setzen. Bei Büchern müssen wir wegen Deckenlast aufpassen. Info-Stempel fehlt noch
- Andreas: Da gab es doch schon im letzten Vorstand einen Beschluss dazu, oder?
- Christian: Da geb ich nur weiter, was mir Andre erzählt hat.
- Posteingangs-/ausgangsbuch wird geführt und ist iO.
- Was noch fehlt ist Nachweis der Anwesenheit. Es ist unklar, wer wann in der LGS zugange war.
- Torsten: Aber ich weiß, dass es da eigentlich ein Logbuch gibt
- Christian: Das zu führen, bindet aber laut Andre Ressourcen
- Christian: Flyer zur eGK werden aktuell. Generell Themenflyer erstellen zb. GEZ, GEMA
1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi
1.3. Kalenderkontrolle
- 2011-11-26 Landesplenum Bildung II
- Torsten wrd noch eine Email an die sächsischen Piraten, dass es Fahrtkostenrückerstattung gibt.
- Änderung: Es wird keine Fahrtkostenerstattung geben.
- Torsten wrd noch eine Email an die sächsischen Piraten, dass es Fahrtkostenrückerstattung gibt.
- 2011-11-17 lockeres Piratenkennenlernen im Cafe Puschkin in Leipzig, 20 Uhr
- 2011-11-19 Info-Stammtisch Johanngeorgenstadt
1.4. Außerpiratiges
- 17.11.2011, 19:00 Uhr, "Auf Nummer Sicher?" - Filmvorführung der grünen
Sicherheitsreihe - Kleine Träumerei, http://www.gruene-leipzig.de/termine/?tx_desimplecalendar_pi1%5BshowUid%5D=45452&tx_desimplecalendar_pi1%5BbackPath%5D=%252F
- 18.11.2011, 18:00 Uhr, Podiumsdiskussion - Freiheit versus Sicherheit? -
Hörsaal 1, Hörsaalgebäude der Universität Leipzig, http://www.gruene-leipzig.de/termine/?tx_desimplecalendar_pi1%5BshowUid%5D=45453&tx_desimplecalendar_pi1%5BbackPath%5D=%252F
TOP 2: Anträge
2.1 Zusammenarbeit mit der Fraktion der Partei die Linke zum Staatstrojaner
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- #A-LV-SN_2011_11_06_01
- Beantragt von
- Florian Bokor
- Titel
- Zusammenarbeit mit der Partei "Die Linke" zu einer großen Anfrage im sächsischen Landtag zum Staatstrojaner
- Antrag
Der Landesverband Sachsen der Piratenpartei Deutschland (LVSN) geht auf das Angebot der Fraktion der Partei die Die Linke im sächsischen Landtag wahrnimmt, die von der Piratenpartei Deutschland ausgearbeiteten und von uns an mehrere Stellen weitergeleiteten 40 Fragen zum Staatstrojaner als große Anfrage in den sächsischen Landtag einzubringen. Der weitere Koordination übernimmt Florian Bokor.
Begründung
Folgt.
PhLo würde das Angebot der Linkspartei annehmen.
- Max: Derzeit habe ich den Kontakt und habe denen geschrieben. Ich habe gesagt, dass wir da heute darüber abstimmen werden. Wir werden in der Anfrage aber NICHT genannt werden (Beitrag aus dem Chat). War aber vorher schon klar.
- Fidel (per Chat): Die Piraten werden NICHT genannt werden!
- Fidel (per Chat): ich habe mich gestern mit Julia Bonk getroffen.
- Text:
- Der Landesverband Sachsen der Piratenpartei Deutschland (LVSN) geht auf das Angebot der Fraktion der Partei die Die Linke im sächsischen Landtag ein, die von der Piratenpartei Deutschland ausgearbeiteten und von uns an mehrere Stellen weitergeleiteten 40 Fragen zum Staatstrojaner als große Anfrage in den sächsischen Landtag einzubringen. Die weitere Koordination übernimmt Florian Bokor.
- : Max, Torsten, Christian, PhLo, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Subdomain fraktion.piraten-sachsen.de
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Toni Rotter
- Titel
- Subdomain fraktion.piraten-sachsen.de
- Antrag
Der Vorstand möge folgendes beschließen: Die Subdomain fraktion.piraten-sachsen.de sei auf die Domain blog.piratenfraktion-sachsen.de auf zu schalten.
Begründung:
Für die offzielle Repräsentation ist es sinnvoll mit der offiziellen Adresse zu arbeiten und das zu gegebener Zeit auch unter dieser zu veröffentlichen. Die Umsetzung muss nicht zeitnah erfolgen, da der Blog noch im Aufbau ist.
Der Sinn der Webseite ergibt sich aus der Erfahrung der Berliner und soll allen Interessenten an der möglichen Piratenfraktion eine Plattform bieten, in der man selbstbestimmt arbeiten und seine eigenen Lernprozesse auch ohne Redaktion abbilden kann. Als Nebeneffekt dient es auch dem Austausch der Erfahrungen. Die Kandidaten können sich dann ebenfalls selbst dort vorstellen, wenn es soweit ist.
- Torsten: Gleitet jetzt hoffentlich nicht zuviel in TechTalk ab; aber wir können das auch über einen Proxy regeln, der fraktion.piraten-sachsen.de auf blog.piratenfraktion.de "umleitet". So was kann man auch "im Falle des Falles" ganz schnell wieder abschalten
- PhLo: Ich finde die Art der Kommuniktaion der Betreiber der Seite alles andere als OK.
- Max: Ich wollte mehr Input haben. Die Frage, kurz Sinn, Zweck und Verfahren der Website zu erklären wurde zwei mal (von nicht Vorstandsmitgliedern) gestellt und nicht beantwortet. Ich habe darum geben, konkret auf die Frage einzugehen. Das wurde ignoriert. Des weiteren Teile ich die Auffassung von Florian.
- Andreas: Ich erkenne nicht das Ziel, was damit verfolgt werden soll. Ich möchte im Moment nicht die Verantwortung für die Webseite übernehmen. Es wurde dort noch nicht das dargestellt, was wir wollten. Auch stehen noch keine Inhalte auf der Seite. Wenn da konstruktive Arbeit geleistet wird, bin ich durchaus bereit, mich in einem halben Jahr oder einem Jahr mit diesem Antrag zu befassen.
- Christian: Ich bin dafür, da erst mal abzuwarten
- Text:
- Der Vorstand möge folgendes beschließen: Die Subdomain fraktion.piraten-sachsen.de sei auf die Domain blog.piratenfraktion-sachsen.de auf zu schalten.
- : Torsten (wir haben nichts zu verlieren)
- : Max, Christian, Florian, Andreas
- :
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:
TOP 3: AG Bildung, wie weiter?
via Twitter nochmal Kontakt mit Jasenka von AG Bildung aufgenommen. Sie behauptet wider besseres Wissen, daß sie von uns keine Nachricht bekommen hätte und mit Marina W. vom BuVor ein Verschieben bis nach dem BuPT abgesprochen wurde. Dies können weder ich, noch Matthias S. bestätigen. Auf meine Bitte die Anfragen der sächs. Schule(n) an vorstand@piraten-sachsen.de weiterzuleiten wurde bisher nicht reagiert.
Zu überlegen ist, ob wir als LVor die Auseinandersetzung mit der AG Bildung eskalieren oder welche Optionen uns zur Verfügung stehen.
- Max: Viel kann ich da auch nicht sagen. Ich bin definitiv dafür, dass wir da noch mal nachhaken. So eine Bundes-AG finde ich nicht gut bei Landesthemen. maximal als Koordinationsinstanz
- Christian: Ich bin dafür, das Problem mit der AG Bildung wirklich auszufechten.
- Torsten: Kann da cuh nciht viel zu sagen. Ich finde es nur doof, dass da vom BuVo nix kommt.
- Andreas: Ich möchte das möglichst bis zum Bildungsplenum geklärt haben.
TOP 4: geänderter Budgetplan 2011
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Max Brauer
- Titel
- geänderter Budgetplan 2011
- Antrag
Der Landesvorstand möge folgende Budgetänderung beschließen:
Darstellungsform Budgetname: alter Betrag - neuer Betrag - Restbestand(für neuen Betrag)
Kosten LGS: 2.700,-€ - 2.936,-€ - 66,27€ Bürokosten: 600,-€ - 600,-€ - 286,66€ Plenen u Parteitage: 2.000,-€ - 1.250,-€ - 614,20€ Kontoführungsgebühren: 150,-€ - 150,-€ - 79,-€ Fahrtkosten: 4.000,-€ - 3.000,-€ - 1.420,39€ Ausstattung LGS: 1.000,-€ - 2.000,-€ - 677,13€ Aktionen: 3.500,-€ - 2.500,-€ - 1.240,76€ KV Zuschüsse & Umlagen: 11.000,-€ - 11.000,-€ - 7.509,87€ Werbemittel: 3.000,-€ - 4.000,-€ - 754,48€ Buchführung 2010: 2.086,-€ - 2.100,-€ - 11,54€ Buchführung 2011: 1.500,-€ - 3.000,-€ - 2.979,62€ Rechtskostenbudget: 1.000,-€ - 1.000,-€ - 1.000,-€ LSA-Kredit: 5.000,-€ - 5.000,-€ - 0,-€ Bremen-Kredit: 5.000,-€ - 4.000,-€ - 0,-€ Rückstellung Parteienfinanzierung: 17.000,-€ - 17.000,-€ - 0,-€ Rückstellung Buchhaltungssoftware: 414,-€ - 414,-€ - 0,-€ Rückstellung Wahlkampfkosten: 23.000,-€ - 23.000,-€ - 0,-€
Die neue Budgetplanung soll bestehende und sich ankündigende Defizite ausgleichen. Die Schatzmeister sind dazu angehalten, eine Budgetplanung vorzunehmen und, sollte diese nicht ausreichen, umgehend nachzubessern.
- Max stellt Budgetplanung vor
- Andreas: Ich hatte mehrere Nachfragen per Mail geschickt. Hattest du Änderungen vorgenommen?
- Max: Nein. Die Fragen waren zwar alle berechtigt, jedoch sehe ich das z.B. so, dass wir keine 1000 Euro mehr nach dem Landesplenum für weitere Plenen brauchen.
- Andreas: Wie ist das mit der Ausstattung der LGS und dem Pressehandy?
- Max: Habe heute Rechnung überwiesen. Waren 17,03 Euro. Hab ich bei Ausstattung LGS mit draufgeschlagen.
- Text:
- Das Budget wird auf folgende Werte neu festgelegt: Kosten LGS: 2.936,-€ (minimal gesteigert) Bürokosten: 600,-€ Plenen u Parteitage: 1.250,-€ (gesenkt) Kontoführungsgebühren: 150,-€ Fahrtkosten: 3.000,-€ (gesenkt) Ausstattung LGS: 2.000,-€ (gesteigert) Aktionen: 2.500,-€ (gesenkt) KV Zuschüsse & Umlagen: 11.000,-€ Werbemittel: 4.000,-€ (gesteigert) Buchführung 2010: 2.100,-€ (minimal gesteiget) Buchführung 2011: 3.000,-€ (gesteigert) Rechtskostenbudget: 1.000,-€ LSA-Kredit: 5.000,-€ Bremen-Kredit: 4.000,-€ (gesenkt) Rückstellung Parteienfinanzierung: 17.000,-€ Rückstellung Buchhaltungssoftware: 414,-€ Rückstellung Wahlkampfkosten: 23.000,-€
- : Christian, PhLo, Torsten, Andreas, Max
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
TOP 5: Mitgliedsbeiträge 2010/2011
Die Zahlerquote unserer Mitglieder ist um es einfach auszudrücken unter aller Sau (habe keine konkrete Zahl im Kopf, glaube mich aber an <50% erinnern zu können). Eine Möglichkeit wäre, die in der Kartei stehenden Mitglieder die noch nicht gezahlt haben zu mahnen. Die Fragen die sich nun stellen und von uns (am Besten unter Führung von GenSek und SM) entschieden werden sollten sind:
- Andreas: DIe Zahlerquote ist nicht nur < 50 Prozent ... sie ist viel niedriger. Und es gibt Diskussion wegen Mitgliedsbeitrag 2011 oder auch 2010. Es wurde genannt, da auch ncoh von 2010 zu erinnern.
- PhLo: Die Frage ist, inwiefern Forderungen aus 2010 noch eintreibbar.
- Max: Die sind konkret noch eintreibbar. Ein Pirat hatte da nachgefragt. Ich kann mich auch um einen Fall in der CDU erinnern, eine Abgeordnete hatte zig Jahre keinen MB bezahlt und mußte noch nachzahlen.
- Torsten: Es geht um die Stimmberechtigung. Und die muss für alle Jahre gezahlt werden.
Der Antrag ist quasi "dreigeteilt"
1. Wollen wir noch vor Jahresende eine Mahnung an die noch nicht gezahlten Mitglieder rausschicken? Dies würde ich persönlich bevorzugen, da so die Verjährung der Ansprüche verhindert werden kann und es wahrscheinlich jede Menge Mitglieder gibt die die Zahlung bisher nur "vergessen" haben zu zahlen … soll ja vorkommen
- Text:
- Der LaVo beschließt, die Mitglieder, welche für die Jahre 2010/2011 ihren Mitgliedsbeitrag noch nicht gezahlt haben, an diese Zahlung zu erinnern.
- : Christian, PhLo, Torsten, Max, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
2. In welcher Form wollen wir diese Mahnung verschicken? Massen-E-Mail oder schriftlich? Ich persönlich wäre, für die Briefe, habe mich aber überzeugen lassen, dass eine erste Mahnung per E-Mail und die zweite Mahnung per Post raus geht.
- Text:
- Der LaVo beschließt, die erste Zahlungserinnerung per E-Mail zu versenden.
- : Christian, PhLo, Torsten, Max, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
3. In was für einem Ton wollen wir mahnen? Ein "sicherlich hast Du's nur übersehen" oder ein "Du schuldest uns noch Geld"? Wäre für ersteres da ich's wahrscheinlich finde, dass die meisten das "einfach vergessen" haben.
- Christian: Was die Geschichte geht mit "Open End-Speicherung". Laut Bundessatzung müssen wir nach der 3. Mahnung die Reißleine ziehen.
- Max: Derjenige könnte sich aber wieder einklagen, was auch wieder mit Aufwand verbunden wäre. In der neuen Finanzordnung soll
- Andreas: Wir sollten nach gültiger Satzung verfahren
- Max: Wir diskutieren gerade über die erste Mahnung. Zu einer dritten wird es in diesem Jahr nicht kommen.
- Text:
- Der LaVo beschließt Max und Gregor mit der Ausarbeitung einer ersten Zahlungserinnerung zu beauftragen. Im Anschluss verschickt der Generalsekretär des LV die Erinnerungen.
- : Christian, PhLo, Torsten, Max, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umgang mit Rückläufer wenn diese feststehen.
TOP 6: Sonstiges
- Phlo kümmert sich um Brief an versch. Adressaten wg. rechtsextreme Terrorzelle
- PhLo: Geht morgen raus.
- Christian: brauche ML - Piraten-Erzgebirge
- Doodle KVor-LVor-Treffen kümmert sich Florian drum (siehe oben).
- PhLo: Melde mich auch in Görlitz und in der sächsischen Schweiz.
- TODO-Plan LVor (Max sendet was rum, Andreas und Flo füllen erstmal, zukünftig alle)
- Max: Können wir Redmine aufsetzen. Ist "leicht einzusetzen" ist sehr subjektiv, ich mag es. Wenn gewünscht, kann ich das auch auf sächs. Instanz einrichten. Zum schnuppen biete ich gerne meine privte Instanz an.
- Flyer für Neumitglieder, Link von Florian wg. Pad?
- PhLo: Pad ist: http://dietpunk.piratenpad.de/13
Alle Mitglieder sind aufgerufen basierend auf den Padlink einen Flyer für neumitglider zu entwerfen, der diesen eine Orientierungshilfe für die Medien der Piratenpartei sachsen bietet und ansprechend gestaltet ist. Als Lohn winkt eine Namensnennung und Bestellung großer Anzahl von flyern ;-)
- Christian:
- Hinweise von Andre Stüwe:
- neuer Wiki-Admin Acc. benötigt
- Kontakt zum Spender des Brother MFC Druckers --> wg. neuen Toner
- Homepage "Wir speichern nicht" Logo wird von Dritten geladen
- Hinweise von Andre Stüwe:
- Sollte sich relativ schnell entsprechend ändern
TOP 7: Nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am nächsten Mittwoch den 23.11. um 20.30Uhr.
- Ende der Sitzung: 22:18 Uhr.
