SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-11-09
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Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) | 
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Vorheriges Treffen: Mittwoch, 02. November 2011
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| Zeit: Mittwoch, 09. November, ab 20.30 Uhr | Nächstes Treffen: Mittwoch, 16. November 2011
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: 426, davon stimmberechtigt: 160, Kontostand: , Post: , Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen | |||
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll
Protokoll
- Beginn: 20:31 Uhr
TOP 0: Begrüßung
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Florian Bokor leitet die Sitzung
- Torsten Fehre führt Protokoll
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Max Brauer, Torsten Fehre, Florian Bokor (PhLo), Christian Peters
- Abwesend (entschuldigt): Andreas
- Wir sind beschlussfähig.
Beschluss letztes Protokoll
- Christian: bei den Beschlüssen fehlt Andreas!
wird auf nächste Woche vertagt.
TOP 1: Aktuelles
1.1 Berichte
Florian Bokor
- nichts
- Bus hat sich quasi erledigt. Chemnitz organisiert MFGs. Wie es in anderen KVs aussieht, weiß ich nicht. Es kam noch keine Reaktion von Mitgliedern.
- Landesplenum: Mehrere Räume möglich?
- Max: Wir haben nur einen Raum.
- Raidrion: Es gibt zwei Räume. Diese werden aber beide vom Bildungsplenum verwendet.
- Max: Bitte nicht Hand an das Bildungsplenum anlegen. Es scheinen nicht so viele am BPT interessiert.
- Raidrion: Es wird seit Oktober überlegt, Vorbereitungstreffen zu planen - wenn "ihr" das verbockt, tragt das nicht auf den Schultern derjenigen aus, die sich um ihre Themen kümmern.
Max Brauer
- Rückfrage wegen OTRS gehalten, unsere Bearbeiterin war erkrankt und wird sich vorraussichtlich am Donnerstag darum kümmern
- Budget habe ich soweit aufgearbeitet und an die KV Schatzmeister, sowie den Vorstand geschickt, änderungs Idee habe ich auch bereits doch würde ich das gerne beschließen, wenn wir vollzählig sind, es drängt zeitlich nicht.
- Max: Wir brauchen noch ein paar Euro für die LGS und um die Rechenschaftsberichte fertig zu machen.
Torsten Fehre
- nichts
- PhLo: Mitgleidsanträge: Werden die nur von Dir bearbeitet oder hast Du da Hilfe?
- André begrüßt, reicht an KV und mich weiter und ich trage dann ein.
- PhLo: Ist es absehbar, dass die Bearbeitungszeiten kürzer werden?
- Torsten: Momentan bin ich sehr ausgelastet. Wenn Christian zugriff zum CiviCRM hat ist da schon ein großer Schritt getan
Andreas Romeyke
- nicht anwesend
Christian Peters
- CiviCRM Account beantragt --> läuft noch
- Plakate entworfen, Angebot geholt, Hartfaserplatten organisiert.
- Kalender: alte Termine von Chemnitz rausgeschmissen
- http://www.piraten-erzgebirge.de aufgesetzt
- Stammtisch Plauen: super angelaufen, gleich 15 Interessierte,
- Einladung "Aktionsbündnis Vogtland gegen Rechts" http://www.plauen-nazifrei.de als Bündnispartner
- PhLo: Probleme mit Bewohnern des Asylberwerberheimes? Gibt es da konkretes?
- Christian: Es wurde eine Frau vergewaltigt. Wurde ziemlich breitgetreten in der Presse. Eine Gruppe junger Männer soll sich mit einer Diskothek angelegt haben. Am Stammtisch Plauen wurde der Verdacht geäußert, es würde sich um Drogendelikte handeln und nicht um rassistisch motivierte Gewalttaten. Für die NPD war das eine Steilvorlage.
- Christian: Die haben einen konkreten Termin genannt, wir haben aber im Vogtland leider eine zu dünne Personaldecke.
- Phlo: Kann da jemand vorbeikommen?
- Christian: Ich kann da nur den Andreas W. ansprechen. Wir können uns als Unterstützer dieses Aktionsbündnisses anbieten.
Wird in den Anträgen noch mal aufgegriffen
- negativ in Plauen: Jemand hat die Bügerplattform im Namen der Piraten provoziert
- Christian: Da haben sich ehemalige Bündnis90-Leute zusammengeschlossen. In deren Forum hat jemand provoziert: "OK, wir übernehmen jetzt die Stadt", dass das bei denen in Argwohn gestoßen ist. Die Bürgerplattform beobachtet uns skeptisch; evtl. sind die etwas neidisch, dass wir auf einer Erfolgswelle daherkommen. Wir können nur raten: Jeder Pirat sollte es unterlassen, auf anderen Plattformen Stimmung zu machen.
- PhLo: Wir sollten noch anmerken, dass wir generell keine Städte übernehmen wollen.
1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi
1.2.1. RL-Treffen KVen ./. Land inkl. Schatzmeisterkonferenz (Florian)
Via doodle mehrere Termine den KVs vorschlagen, RL-Treffen vor Mumble/Telko
1.2.3. Bus nach Offenbach (Florian)
erledigt via Nichtbearbeitung.
1.2.4. Vorbereitungstreffen BPT (Florian)
- Nicht parallel zum Bildungsplenum. Suche nache anderer Lösung
1.2.5. Stand LQFB (Max)
- wie schon erwähnt, werden wir Mitte diesen Monats wegen dem Reset kontaktiert
1.3. Kalenderkontrolle
- 09.11. Gründungsstammtich in Meissen und Arbeitstreffen in Leipzig.
- Am 11.11. Stammtisch in Annaberg.
1.4. Außerpiratiges
- 09.11. (IIRC, Torsten) sollte die Staatsregierung antworten wg. Staatstrojaner (kl. Anfragen von Grünen und SPD)
Top 2: Bildungskürzungen
14.11.2011 Bildungsdemonstration in Leipzig
Ziele/Forderungen des Bündnisses:
Wir fordern:
1) Rücknahme aller geplanten Stellenstreichungen an den sächsischen Hochschulen sowie der Kürzungen an den Studentenwerken
2) Durchfinanzierung aller sächsischen Hochschulen sowie der Studentenwerke, um die Qualität der Lehre und Forschung auf ein zufriedenstellendes Niveau zu bringen.
Das bedeutet:
a) Schaffung flächendeckender Betreuungsverhältnisse von maximal 50 Studierenden pro Professor_in durch Aufstockung der Stellen und Besetzung der leerstehenden Professuren.
b) Mittelfristige Anhebung der Ausgaben pro Student_in auf 8000 Euro pro Semester und der Mittel für Bildung auf 10% des BIP.
c) Einheitliche Qualitätsstandards an den sächsischen Hochschulen und die finanziellen Mittel zur individuellen Umsetzung dieser.
d) Keine Kompensation der öffentlichen Finanzierung von Lehre und Forschung durch Drittmittel und jegliche Form von Studiengebühren.
e) Komplette Weiterreichung aller Hochschulpaktmittel und Ausreichung des Landesanteils zur Finanzierung der genannten Forderungen.
Die Frage, die sich stellt, ist, ob die Piraten des Landesverbands Sachsen dahingehend Position beziehen möchten und offiziell als Unterstützer auftreten möchten. Einziger, möglicherweise kritischer Punkt in den Forderungen wäre die Anhebung auf 10% des BIP. (Eigenmeinung: ich begrüße die Anhebung)
- PhLo: Die Forderung von 10% ist sehr utopisch. Ist aber langfristig realisierbar.
- Max: Frage an den Bildungspolitischen Sprecher: Würdest du ihn unterstützen?
- Matthias: Ja
- Link zur Webseite des Bündnisses: http://kuerzung.blogsport.de/
- Text:
- Die PIRATEN Sachsen untestützen die Ziele des Bündnisses "kürzer geht's nicht" und rufen Piraten und Freibeuter dazu auf, sich am 14. November 2011 in Leipzig an der Demonstration zu beteiligen.
: Christian, Max, Torsten, PhLo
: 
:
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
TOP 3: Anträge
Subdomain fraktion.piraten-sachsen.de
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Toni Rotter
- Titel
- Subdomain fraktion.piraten-sachsen.de
- Antrag
Der Vorstand möge folgendes beschließen: Die Subdomain fraktion.piraten-sachsen.de sei auf die Domain blog.piratenfraktion-sachsen.de auf zu schalten.
Begründung: Für die offzielle Repräsentation ist es sinnvoll mit der offiziellen Adresse zu arbeiten und das zu gegebener Zeit auch unter dieser zu veröffentlichen. Die Umsetzung muss nicht zeitnah erfolgen, da der Blog noch im Aufbau ist. Der Sinn der Webseite ergibt sich aus der Erfahrung der Berliner und soll allen Interessenten an der möglichen Piratenfraktion eine Plattform bieten, in der man selbstbestimmt arbeiten und seine eigenen Lernprozesse auch ohne Redaktion abbilden kann. Als Nebeneffekt dient es auch dem Austausch der Erfahrungen. Die Kandidaten können sich dann ebenfalls selbst dort vorstellen, wenn es soweit ist.
- PhLo: Ich sehe das so, dass die Domain fraktion.piraten-sachsen.de auf blog.piratenfraktion-sachsen.de gehen soll
- Christian: richtig
- PhLo: piratenfraktion-sachsen.de ist keine vom LV Sachsen offiziell registrierte Domain
- Torsten: Immerhin haben wir Zugangsdaten erhalten
- Christian: Ziel des Blogs ist es, eine Wissensdatenbank über das sächsische Landesparlament aufzubauen
- PhLo: Diese Plattform soll also vor allem als parteiinternes Medium dienen?
- Christian: Richtig. Nächstes Jahr ist S-H dran. Mit etwas Glück kommen wir da auch in den Landtag. Da kann mehr Wissen gesammelt werden
- PhLo: Die Idee ist gut ich fände es aber besser, wenn die Piraten die das machen sich mit Konzept und Bitte um Unterstützung an uns wenden als mit der sofortigen Forderung nach einer Subdomain.
- Max: So wie ich das mitbekommen hab, ist der Antragsteller selbst gar nicht auf der Seite angemeldet. Ich persönlich finde die Idee dahinter nicht schlecht. Aber wir hätten vorher schauen sollen.
- Torsten: Wir können doch recht schnell die Domain wieder abschalten, wenn es irgendwie Probleme auf der Seite gibt
- Max: Geht nur über Provider, kann etwas dauern. Alternativ können wir das auch über unseren Webserver per Weiterleitung machen. Ist zwar nicht ganz so schick, sollte aber auch tun.
- PhLo: Ich finde die "Anspruchshaltung" der Betreiber nciht OK. Wie hier am LV vorbei Landespolitik gemacht wird ... ich fühle mich als Mitglied des LVO nicht ernstgenommen.
- Christian: die technische Realisierung ist erstmal wurst
- Christian: Der Mirco hat mir aus völlig freien Stücken die Adminrechte dieser Seite eingeräumt.
- PhLo: Die Betreiber der Domain piratenfraktion-sachsen.de sind eine ominöse Vereinigung "Piracy International" ...
- Max: Ich bitte darum, den Antrag zu vertragen.
- Christian: einverstanden
- Torsten: einverstanden
- Phlo: Bin auch für Vertagung
Der Antrag ist vertagt.
Plakatierung in Johanngeorgenstadt
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Christian Peters
- Titel
- Gebühren für Plakatierung
- Antrag
Der Vorstand möge beschließen 10 € für die Plakatierung in Johanngeorgenstadt bereitzustellen. Begründung: Dies ist die Verwaltungsgebühr für die Genehmigung zur Plakatierung. Die Plakatierung selbst ist kostenfrei.
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Christian Peters
- Titel
- Geld für Druck Plakate
- Antrag
Der Vorstand möge beschließen 159,00 € für die Bestellung von Plakaten bereitzustellen. Begründung: Es sollen 100 Plakate gedruckt werden, die dann auf Hartfaserplatten kommen. Diese Plakate sollen die nächsten Stammtische im Erzgebirge bekannt machen. Sie sind so aufgebaut, dass sie wieder verwendet werden können. In der Mitte ist Platz um immer wieder meit einem A4 Blatt Ort und Zeit auszutauschen. Plakatentwurf siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Plakat_stammtisch_erz.pdf Angebot siehe Anlage.
- Max: Der Topf für Werbemittel ist leider schon leer. Aber bei Aktionen sind noch ca. 2K offen. Den 2. Antrag würde ich unter Vorbehalt unterstützen und nächste Woche dementsprechend die Budgets anpassen
- PhLo: Lass uns erst mal die 10 Euro beschließen.
- Christian: Das nützt ja nix, wenn ich keine Plakate habe.
- PhLo: Wenn man 100 bestellt ... bei 500 Plakaten kommen Papierkosten hinzu.
- PhLo: Gestaltungsfragen müssen wir nicht groß im Vorstand klären, da ruf ich dich später noch mal an
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, für die Plakatierung in Johanngeorgenstadt insgesamt 169,00 Euro bereitzustellen. Diese teilen sich auf in * 10 Euro für die Bearbeitung * 159,00 Euro für das Drucken
- : Christan, Max, Torsten, Phlo
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Beauftragung Vogtland
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Christian Peters
- Titel
- Beauftragung Vogtland
- Antrag
Der Vorstand möge beschließen, dass Andreas Weichold offiziell als Ansprechpartner für Plauen und das Vogtland beauftragt wird. Begründung: Andreas hat den letzten Stammtisch alleine organisiert. Er ist hochmotiviert, hat eine Menge Leute mobilisiert und sollte nach meiner Meinung nach jetzt ganz offiziell für die Piraten tätig werden, auch um irgendwelche Irritationen bzw. Kompetenzgerangel zu vermeiden.
- Christian stelt den Antrag vor.
- Es wäre praktisch, wenn wir dort vor Ort einen Koordinator haben. Und es wäre gut, wenn er zur "Sicherheit" auch authorisiert wäre
- Max: Ich würde Andreas gern als Ansprechpartner einsetzen. Mit der Gründung des KV würde ich ihn aber nicht beauftragen. Wieviele Mitglieder sind derzeit im Landkreis?
- Torsten: Derzeit 12, kann aber vielleicht mit unbearbeiteten Anträgen jetzt bei 20 liegen.
- Max: Ich gebe auch zu bedenken, dass jeder KV mehrere hundet Euro pro Jahr an Rechnungsprüfungskosten verschlingt. Kann meist nicht von den Mitgliedern selbst getragen werden.
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, dass Andreas Weichold offiziell als Ansprechpartner für Plauen und das Vogtland beauftragt wird.
- : Christian, Max, Torsten, PhLo
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Plauen Nazifrei
- Text:
- Der Landesverband Sachsen der Piratenpartei Deutschland unterstützt das "Aktionsbündnis Vogtland gegen Rechts" und fordert alle Piraten auf dieses in allen Aktivitäten zu unterstützen. Der Landesvorstand beauftragt Christian Peters Gespräche mit dem Aktionsbündnis mit dem Ziel zu führen, von diesem als Bündnispartner anerkannt zu werden.
- : Christian, Max, Torsten, PhLo
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: plauen-nazifrei.de .
PhLo: Link zu Partnerseite: http://www.plauen-nazifrei.de/buendnispartner/index.html
TOP 4: Sonstiges
- Christian: Mitarbeiter LGS? Who is Harald Scholz?
- Torsten: Wir haben André als LGS-Leiter beauftragt. Für Mitarbeiter kann das evtl. der KV DD entscheiden.
- PhLo: Das ist die Landesgeschäftsstelle. Entscheidungen über das Personal dem KV Dresden zu überlassen, fällt aus. Persönlich hab ich zu Harald keine Meinung, er ist mir weder positiv noch negativ aufgefallen.
- Christian: Wenn ich das richtig verstanden habe, hat der Harald den Andreas W. angerufen; und der Andreas meinte, dass das "ein komischer Typ" wäre. Auch wenn man sich seine Mails auf den MLs anschaut.
- PhLo: Ich bitte den Interessierten, sich beim Landesvorstand vorzustellen.
- Christian : Ich auch!
- PhLo: Er kann sich auch gern in der Telko melden. Und wir können das, weil Personalgespräch, auch gerne ohne Zuhörer machen.
TOP 5: Nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am nächsten Mittwoch den 16.11. um 20.30Uhr.
- Ende der Sitzung: 21:55 Uhr
