SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-11-02

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) 40
Vorheriges Treffen: Mittwoch, 26. Oktober 2011
Zeit: Mittwoch, 02. November, ab 20.30 Uhr
Nächstes Treffen: Mittwoch, 09. November 2011

40
Werkzeuge für den Protokollanten:

Protokoll

Beginn: 20:40 Uhr

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Andreas Romeyke leitet die Sitzung
  • Torsten Fehre führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: Max Brauer, Torsten Fehre, Christian Peters, Andreas Romeyke
  • Entschuldigt: Florian Bokor
  • Wir sind beschlussfähig.

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 02.11.2011 #LV-SN_2011_11_02_01: Beschluss letztes Protokoll
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Das Protokoll vom 26.10.2011 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
  1. 15yes.png: Max, Torsten, Christian, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



TOP 1: Aktuelles

1.1 Kurzübersicht Tätigkeiten

Florian Bokor
  • entschuldigt
Max Brauer
  • Daten an IT-Abteilung geschickt. Leider noch keine Mail bekommen. Soll Ende der Woche noch mal nachfrage. Hab mit Klaus geredet wg. LQFB. Hat gerade Stress mit Bundesinstanz. Landesinstanzen sollen Ende des Monats losgehen.
  • Mitgliederzahlen.
  • Vorbereitung Antrag BPT
    • Anmerkung Andreas: Die Anfragen der Presse zur Mitgliederzahl-Entwicklung werden auch in den kommenden Wochen und Monaten kommen.
Torsten Fehre
  • nichts außer ständige Tätigkeiten (quälen durch die Flut von Mitgliedsanträgen)
  • pro Mitgliedsantrag ca.10-15min
Andreas Romeyke
  • Interview mit dapd
  • Orga-Kram
  • zusammen mit occcu, Matthias S., Robert M., Fidel Erstellung Blogbeitrag/Anfragen "Schultrojaner"
  • nicht erledigt: Buchung Raum Bildungsplenum
  • Anfrage Landeszentr. polit. Bildung draußen
  • Christian Zugang zu Google-Kalender-Account
Christian Peters

1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi

1.2.1. AG Bildung (Bund) vs. AK Bildung (Sachsen) (Andreas)
  • Marina hat heute geschrieben, dass sie sich mit AG Bildung auseinandergesetzt hat
1.2.2. RL-Treffen KVen ./. Land inkl. Schatzmeisterkonferenz (Florian)
  • Leipzig hat einen neuen Vorstand gewählt.
  • Via doodle mehrere Termine den KVs vorschlagen, RL-Treffen vor Mumble/Telko bevorzugt LGS.
1.2.3. Bus nach Offenbach (Florian)
  • Florian ist nicht da. Verschoben auf nächste Woche.
  • Torsten: Ich schreibe gerade den Neumitgliedern auch einen Textbaustein: "Zunächst möchte ich Dich darauf hinweisen, dass am Wochenende des 03./04. Dezember in Offenbach der Bundesparteitag 2011.2 stattfindet, zu dem Du natürlich ganz herzlich eingeladen bist. Informationen dazu findest Du unter http://bpt.piratenpartei.de/ . Der Landesverband Sachsen plant, einen Bus zu chartern, so dass alle, die wollen, günstiger zum Bundesparteitag kommen können. Wenn Du interessiert bist, im Bus mitzufahren, schreibe eine kurze Email an vorstand@piraten-sachsen.de"
1.2.4. Vorbereitungstreffen BPT (Florian)
  • Noch nichts passiert. Kommt die Woche noch.
1.2.5. Stand LQFB (Max)
  • Mit Klaus Peukert gesprochen
  • derzeit erst mal Stress mit Bundesinstanz. Ende des Monats kommen die Landesinstanzen dran.

1.3. Kalenderkontrolle

  • 05.11.2011 Treffen Plauen/Vogtland
  • 26.11.2011 Bildungsplenum II in Leipzig <- bitte im Kalender aktualisieren

1.4. Außerpiratiges

  • 14.11.2011 Bildungsdemonstration in Leipzig parallel zum Bundesparteitag der CDU

TOP 2: Umgestaltung Vorstandsarbeit

  • Klarere Zuständigkeiten?
  • Was funktioniert gut, was schlecht?
  • Wie können wir Piraten einbringen?
  • Christian: Was im Moment angesprochen wird, sind Mitgliedsanträge. Vielleicht kann ich ja den Torsten dabei entlasten
  • Torsten: Klar, kein Problem. Machen wir Beschluss dazu, dann kannst Du damit Dir einen Zugang zum CiviCRM beantragen
  • Max: Anfragen an info@... ist zurückgegangen. Zur Zeit weiß ich nicht, wo größere Schnitzer sind.
  • Andreas: Interessiertenanfragen könnt ihr auch beantworten. Wenn da etwas ist, das nichts mit Mitgliedsanträgen und dergleichen zu tun hat, könnt ihr das auch beantworten. Zugang zum Funkfeuer ist beantragt. Ticketsystem ist ja auch noch offen. Wichtig ist für mich die Kommunikation mit den KVs

TOP 3: Politisches

  • Max: Politische Arbeit soll in der Basis stattfinden. Leipzig ist gerade dabei, sich mit dem fahrscheinlosen ÖPNV auseinanderzusetzen. Gerade in Leipzig bei den Mietspiegeln
  • Andreas: Es geht auch nicht um bestimmte Forcierung von Themen.
  • Christian: Im Erzgebirge geht es um ein paar Bürgerbegehren, die einfach vom Tisch gewischt wurden.Genaueres muss ich prüfen. Johanngeorgenstadt: Zwangseingemeindung ist von DD nicht angeordnet aber erwünscht. --> Bürger sollen mitreden können.
  • Fidel: Schultrojaner, Landtag, Live-Streaming von Stadtratssitzungen.... :-)
  • Fidel: Neumitglieder, die sich nicht bzw. nicht ausschließlich für Landesthemen oder Kommunalpolitik auf die Bundes-AGen hinweisen und in Mumble locken
  • Torsten: Derzeit können wir nur abwarten. Am 09.11. will die sächs. Landesregierung die kleinen Anfragen bzgl. Staatstrojaner beantworten.
  • Andreas: Ich möchte den Begriff "Trojaner" nicht. Ich würde die Software eher "Plagiatsscanner" nennen. Auch da sind noch Anfragen offen.

TOP 4: Sonstiges

OPSAX und piratenfraktion-sachsen.de

  • Andreas: Zwei Ex-Vorstände in Sachsen haben Domain registriert. Mirco ruft auf, dass diejenigen, die sich für ein Landtagsmandat interessieren, sich dort zu engagieren. Auch sind Spenden mit dem Stichwort "OPSAX" an die Piraten Sachsen gern gesehen. Wie seht ihr das?
  • Max: Ich stehe dem ganzen sehr kritisch gegenüber. Es soll da eher um ein "Vorbereitungstraining" gehen. Ich weiß da nicht, ob so eine Gruppe Sinn macht.
  • Andreas: Ich seh das auch kritisch. Es wird suggeriert, die sich dort Mitmachenden wären schon gewählte Kandidaten. Das Kürzel "OPSAX" wurde auch nicht erklärt.
  • Torsten: Wir sollten die Seite im Auge behalten; eventuell versuchen, die Verantwortlichen zu bitten, darauf hinzuweisen, dass sie keine offizielle Webseite der PIRATEN Sachsen sind. Ansonsten sehe ich da keinen Bedarf nach direkter Intervention.
  • Klarstellung: Die Seite piratenfraktion-sachsen.de wurde nicht durch Vorstand beauftragt, noch sind die dort Agierenden gewählte Kandidaten des Landesverbandes der Piratenpartei Sachsen.

Ausschreibung LPTs u. Plenen

  • Andreas: Ich wurde heute durch das LSG darauf hingewiesen, dass ein Klagewillen eines sächsischen Piraten besteht, der die fehlende und unzureichende Ausschreibung des letzten LPT kritisierte. In Zukunft werden wir bei Ausschreibungen darauf achten, dass wir diese an alle Piraten schicken. Die Klage hat wahrscheinlich keinen Aussicht auf Erfolg. Der Pirat hat moniert, dass ihn die Email zur Aufforderung nicht erreicht hätte.
  • Torsten: Wegen Festlegung des Ortes bin ich für eine "Anreisedistanzgerechtigkeit"
  • Andreas: Darum ging es nicht. Es ist eine Abwägung zwischen Bring- und Holschuld, die Landesvorstandssitzungen sind offen, die Protokolle zugänglich..

Beauftragungen

  • Andreas: Wir sollten uns Gedanken machen, die Beauftragung Rechtsextremismus neu auszuschreiben. Der bisher Beauftragte hat in einer Email bekanntgegeben, dass er nicht mehr dazu kommt. Wir sollten […]?
  • Christian: Die Beauftragung, dass ich Torsten helfen kann, wollen wir das auch gleich entscheiden?
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 02.11.2011 #LV-SN_2011_11_02_02: Zugang zum CiviCRM
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Text:
Christian Peters wird beauftragt, bei der Mitgliederverwaltung zu helfen. Er soll dazu einen Zugang zur Mitgliederverwaltung bekommen.
  1. 15yes.png: Max, Torsten, Christian, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



  • Beauftragung Rechtsextremismus nächste Woche.

Mitgliederzahlen

  • 442 in DB, 65 offene Anträge, 162 stimmberechtigt
  • Bitte an Max und Torsten, bitte nächste Woche Zahlungserinnerungsfahrplan vorstellen und ggf. durchführen (Beschluss gab es bereits)

Strategie programmatische Arbeit

  • Andreas: Ich hatte schon mal angemahnt, die Grobplanung Kalender zu machen.
  • Torsten: Es wäre gut, wenn wir kurz vor dem Landesplenum das mit dem LQFB hinbekommen könnten. So dass die ersten Initiativen zum Landesplenum in die Neu/Diskussionsphase kommen und werden abgestimmt, wenn das Ganze noch "frisch" ist.

TOP 5: Nächste Sitzung

  • Nächste Sitzung am nächsten Mittwoch den 09.11.2011 um 20.30 Uhr.
  • Ende der Sitzung: 21:34 Uhr.