SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-08-29

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)		Vorheriges Treffen: Montag, 22. August 2011
	Zeit: Montag, 29. August, 20.00 Uhr		Nächstes Treffen: Montag, 05. September 2011
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Protokoll

Beginn: 20:02

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Andreas leitet die Sitzung
• Torsten führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Torsten Fehre, Andreas Romeyke, Thomas Krohn

Wir sind beschlussfähig

Tagesordnung

• TOP 1: Aktuelles
• TOP 2: Anträge
• TOP 3: Sonstiges
• TOP 4: Nächste Sitzung

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 29.08.2011 #LV-SN 2011_08_29_01: Beschluss letzte Protokolle

Text:

Das Protokoll vom 15.08.2011 und das Protokoll vom 22.08.2011 sind genehmigt.

1. : Thomas, Torsten, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Überprüfung TODO-Liste letztes Protokoll

• Torsten: Ticket-System (OTRS)
  • nix neues
  • Max kontaktieren wg. Übergabe IT
• Pressemappe Hamburg als Vorlage für unsere
  • Matthias S. hat weiteres Material zusammengestellt, danke. Näheres in den nächsten Tagen

Kalenderkontrolle

Piratenspezifisch

• 2011-09-10 Fachplenum Finanzen und Haushalt Freistaat Sachsen, sh. http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesplenum/2011.5

(fällt vllt. aus wg. FSA)

• 2011-10-01 Landesparteitag, sh. http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2011.2 Anträge sind bis zum 03.09. (d.h. bis 02.09. um 22.59 Uhr) einzureichen. Per Email an info@piraten-sachsen.de oder Post an LGS
• 2011-09-11 Sitzung Antragskommission (Kollision Plenum?/FSA)

Nicht Piratenspezifisch

• 2011-09-10 Freiheit statt Angst Großdemo (FSA)
• 2011-09-02 bis 2011-09-04 Tag der Sachsen (Diese Woche!!)

TOP 1: Aktuelles

Tag der Sachsen

• 2 Versicherungsangebote vom Andreas S. wurden an uns geschickt.
  • Tilo: René Brosig hat mir eine Kopie des Versicherungsvertrages zugeschickt. Damit sind wir abgesichert, sowohl für FSA als auch für TdS. Was evtl. nicht versichert ist, ist evtl. die Handygate-Truckaktion. Versichert sind auch nur Mitglieder. Wir sollten sicherstellen, dass die dort Tätigen Mitglieder der PP sind und ihren Beitrag bezahlt haben.
  • Andreas R.: Wie sicher ist das?
  • Tilo: Die Piratenpartei hat genau für solche Zwecke eine Versicherung abgeschlossen.
  • Andreas R.: Warum wurden Angebote f. Versicherung eingeholt?
  • Thomas: 1. Auch Mitglieder, die nicht bezahlt haben, sind versichert. 2. Mit den Angeboten hab ich nichts zu tun.
  • Andreas S: Ich habe die Angebote eingeholt; und daher kamen diese. Aber wenn wir eine Police vom Bund haben, ist das i.O.
• UMTS-Stick vom KV DD wird von Thomas Lischke bis Do. Nachmittag mit Guthaben in der LGS hinterlegt. Wer am Freitag nach KM fährt, kann den mitnehmen.
• Wir brauchen noch Licht. Ab 20.oo Uhr ist es dort dunkel. TL will schauen, was er noch im Keller hat; andernfalls müssen wir improvisieren. Kabeltrommel ist in der LGS.
• Zusagen kommen telefonisch; dauert noch etwas. Andreas R. fährt Freitag früh von LE aus nach KM. Bisher 1 oder 2 Mitfahrer. Ggf. schauen, ob ich den Umweg über die LGS nehme. Dann muss aber jemand früh dort sein. Wird telefonisch geklärt.
• Andreas S: Sind Einfahrtgenehmigungen geklärt? Wir brauchen gelbe Einfahrtschilder laut Marktordnung. Muss bei der SV beantragt werden. Robert M. will sich da noch kümmern.
• Andreas R: Sind die Magnetschilder in der LGS eingetroffen?
• Thomas: Ja.
• Andreas R: Die sollen mit nach Kamenz
• Thomas: Kleben am Schrank, können mitgenommen werden.
• Andreas: Was ist jetzt mit den Flyern? Gibt es da noch Probleme?
• Thomas: René hat gesagt, dass er 2.500 hat drucken lassen.
• Andreas: Da frag ich noch mal nach
• Tilo: Wie sieht es aus mit Transport der Materialien?
• Andreas: Kläre ich noch diese Woche mit Robert. Ich könnte notfalls auch mitnehmen, wäre aber ein Umweg. Es wäre mir lieber, das würde ein Dresdner machen.
• Tilo: Das Angebot mit dem Renault Twingo als Kastentransporter steht noch.
• Tilo: Ist schon geklärt, wer zum Standaufbau da ist?
• Andreas: Mindestens 2 Leipziger, einer davon bin ich.
• Tilo: ich werde auch da sein.
• Andreas: Ich gebe am Donnerstag noch mal meine Telefonnummer bekannt, falls es Probleme/Rückfragen gibt

Antragskommission

• Es fand das Treffen am Samstag statt, es wurde alle Satzunganträge behandelt, dabei wurde einer für unmöglich erklärt. (Steht gegen die Bundessatzung). Zwei Anträge wurden als kritisch erachtet. Nächstes Mal stehen die Programm und sonstigen Anträge auf dem Programm und der Vorschlag der Tagesordnung.
  • Torsten: Ich weise noch einmal darauf hin, dass Anträge per Email oder per Post eingereicht werden müssen. Wer einen Antrag einreichen möchte: Kurze Mail an info@piraten-sachsen.de mit dem Hinweis "Ich stelle diesen Antrag hier von der Wikiseite" reicht vollkommen aus.
  • Thomas: mache ich, also die Einreichung
  • Andreas: Thomas, noch ein Hinweis:
  • Thomas: Inhaltliche Wertung mach ich nicht. Mir geht es darum, Probleme aufzuzeigen.
  • Andreas: Ich finde es bedauerlich, dass sich außer Thomas keiner für die AK gefunden hat, obwohl so etwas vom vorletzten LPT gefunden

Presse

• Andreas: Ich hab Brief von der LGS mit der SIM-Karte bekommen. Spätestens zum TdS wird der erste Termin mit der Presse stehen; entsprechend werden die Pressemappen vorbereitet. Unter den von Lily übergebenen Daten waren nur Mailadressen von lokalen Anzeigeblättern, keine Ansprechpartner.

TOP 2: Anträge

Freifunk auf dem Tag der Sachsen

Antrag an den sächsischen Vorstand

A-LV-SN 2011_08_29_01

Beantragt von

p1ng0ut

Titel 

Freifunk auf dem Tag der Sachsen

Antrag

Der Landesverband Sachsen übernimmt die Fahrtkosten sowie Kost und Logis für neu3no und einen weiteren Freifunker. Die Fahrt geht von Döbeln über Chemnitz nach Kamenz und zurück (also max. 350 km (lt. Google Maps 2x157 km = 314 km und 2 x 21,78 € = 43,56 €)). Des Weiteren wird ein UMTS-Stick bzw. eine UMTS-Karte (Flat für einen Tag kostet 3,50 € und für einen Monat 25 € bei O2) benötigt.

Begründung

Ziel der Aktion ist auf dem Tag der Sachsen WLAN zur Verfügung zu stellen und die Idee des Freifunk zu präsentieren. Die Piraten setzen sich für freie und überall verfügbare Netze ein und Freifunk ist eine Strategie das zu realisieren.

• Torsten: UMTS-Stick wird ja von TL organisiert, dann müssen wir ja hier kein zusätzliches Geld für ausgeben, richtig?

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 29.08.2011 #LV-SN_2011_08_29_02: Fahrtkosten für Freifunker zum Tag der Sachsen

Text:

Der Landesverband Sachsen übernimmt die Fahrtkosten sowie Kost und Logis für neu3no und einen weiteren Freifunker. Die Fahrt geht von Döbeln über Chemnitz nach Kamenz und zurück (also max. 350 km (lt. Google Maps 2x157 km = 314 km und 2 x 21,78 € = 43,56 €)).

1. : Thomas, Torsten, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Helium-Ballon für Tag der Sachsen

Antrag an den sächsischen Vorstand

A-LV-SN 2011_08_29_02

Beantragt von

p1ng0ut

Titel 

Helium für den Tag der Sachsen

Antrag

Der Vorstand bewilligt 60 € für 30 l Helium zur Befüllung der Luftballons auf dem Tag der Sachsen. Andreas S. aus Dresden hat sich bereit erklärt sich darum zu kümmern. Laut seiner E-Mail ist eine Gasflasche vorhanden, der Flaschenpfand entfällt.

Begründung

Mit Helium gefüllte Luftballons sind einfach cooler, als mit Luft gefüllte! :)

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 29.08.2011 #LV-SN_2011_08_29_03: Equipment für Heliumbefüllung

Text:

Der Vorstand bewilligt 60 € für 30 l Helium zur Befüllung der Luftballons auf dem Tag der Sachsen. Andreas S. aus Dresden wird sich um die Organisation kümmern. Der Flaschenpfand entfällt.

1. : Torsten, Thomas, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Hinweis an Andreas: Rechnung bitte an Thomas schicken

• Andreas S: Wollt ihr die Flasche schon am Freitag haben?
• Andreas R: Je eher, desto besser. Aber wenn alle Stricke reißen, dann halt am Samstag.

TOP 3: Sonstiges

• Ordnungsmaßnahme gegen Gregor Schäfer http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Antr%C3%A4ge/Ordnungsma%C3%9Fnahme_gegen_Gregor_Sch%C3%A4fer
  • Thomas: Ordnungsmaßnahmen bitte in geschlossener Sitzung und wegen Prüfung bitte übernächste Woche.

Mithilfe

• Es wird immer noch Mithilfe beim Design Brailleflyer benötigt. Bitte bei Andreas melden (vorstand@..)
• Andreas: Bisher hat sich Max gemeldet, er hat aber erst nächste Woche Zeit. Es wäre schön, wenn mal jemand anders als die "üblichen Verdächtigen" dabei ist.

Antrag zur Auflösung des KV Zwickau

• Torsten: Ich wollte noch mal dran erinnern, dass wir als Vorstand den noch an den LPT stellen müssen.
• Andreas: Ist ein sonstiger Antrag.
• Thomas:

Wahlkampfhilfe MeckPom

• Tilo: Budget ist nicht ausgereizt worden (knapp unter 400 Euro). 300 Plakate wurden in Neustrelitz gehängt. Insgesamt wurden sogar 480 Plakate angebracht. NB hatte Stadtfest. Kleine Anekdote: Als wir Plakatiert haben, kamen Jugendliche, die sich beklagt haben, dass da nur NPD-Plakate hängen. Wir haben denen noch Plakate gegeben, so dass in einem Dort wenigstens mehr Piraten- als NPD-Plakate hängen ;-) Auch viele Flyer und Buttons sind wir losgeworden. Wir bringen auch Material mit. Plakatierte Stellen sind "geogetagged". Ich finde, wir haben das gut gemacht.
• Andreas: Danke für den Bericht und Euer Engagement.
• Thomas: Verteilt das goldene Fleißbienchen an Tilo sowie Martin und wird sich bei MecPom nach Geld umzuschauen. :)
• Torsten: Ich kann mich da nur dem Dank anschließen.

Persönliches Statement des Landesvorsitzenden

• Andreas: Ich habe alle Piraten darauf hingewiesen, dass ich im Rahmen meiner Vorstandsarbeit nur begrenzt Zeit habe. Ich versuche immer, mich zurückzumelden, wenn ich kontaktiert wurde. Was ich aber auch gesagt habe: Ich bin nicht bereit, Liegengebliebenes einfach zu machen. Ich bin auf Mithilfe jedes einzelnen Piraten angewiesen. Die Aufgabe des Vorstands ist es nicht, liegengebliebene Arbeiten zu machen. Beispiel: Letzte Woche hatten wir einen Stand in LE angemeldet, am Schluss stand ich allein mit einem anderen Vorstandsmitglied aus dem KV Leipzig am Stand. Ich habe auch keine Lust mehr, so weiterzumachen, das geht zu sehr an die Substanz. Wenn da alle nur schweigen oder noch schlimmen, nur auf MLs ranten, wenn einer der Aktiven mal einen Fehler macht, dann habe ich dafür keinerlei Verständnis. Wenn wir 2013 und 2014 in den Wahlen bestehen wollen, dann ist die Mithilfe von jedem einzelnen Piraten notwendig.

TOP 4: Nächste Sitzung

Die nächste Sitzung findet am 05. September 2011 um 20.00 Uhr im Telko-Raum statt. Ende der Sitzung: 20:45 Uhr