SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-08-22
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Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) | 
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Vorheriges Treffen: Montag, 15. August 2011
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| Zeit: Montag, 22. August, ab 20.00 Uhr | Nächstes Treffen: Montag, 29. August 2011
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll
TOP 0: Begrüßung
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Andreas leitet die Sitzung
- Torsten führt Protokoll
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Andreas Romeyke, Torsten Fehre, Thomas Krohn
Wir sind beschlussfähig.
Tagesordnung
- TOP 1: Aktuelles
- TOP 2: Anträge
- TOP 3: Sonstiges
- TOP 4: Nächste Sitzung
Überprüfung TODO-Liste letztes Protokoll
- Torsten: Einladungen LPT 2011.2 rausschicken
- sind (hoffentlich) bei allen angekommen
- Torsten: Ticket-System (OTRS)
- nicht dazu gekommen
- Thomas: Antrag MeckPomm
- Antrag steht ja heute zur Diskussion
- Pressemappe Hamburg als Vorlage für unsere
- ASAP
Kalenderkontrolle
Piratenspezifisch
2011-09-10 Fachplenum Finanzen und Haushalt Freistaat Sachsen, sh. http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesplenum/2011.5
(fällt vllt. aus wg. FSA) 2011-10-01 Landesparteitag, sh. http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2011.2 Anträge sind bis zum 03.09. einzureichen
2011-08-27 Sitzung Antragskommission 2011-09-11 Sitzung Antragskommission (Kollision Plenum?/FSA)
Nicht Piratenspezifisch
- 2011-09-10 Freiheit statt Angst Großdemo (FSA)
2011-09-02 bis 2011-09-04 Tag der Sachsen
TOP 1 Aktuelles
Kassenprüfung?
- Thomas: Kassenprüfung hat stattgefunden, Ein KP war da, der andere verhindert
Tag der Sachsen
- Es wird Nachweis der Versicherung verlangt, Frage an Thomas, deckt die allgemeine Versicherungspolice Stand Tag der Sachsen ab? Wenn nein, bitte Versicherung abschließen, wenn ja, bitte Kopie des Versicherungsnachweises für Stand vor Ort besorgen.
- Thomas: Ich kenne den genauen Wortlaut der Versichtung nicht. Tilo hat sich an René Brosig gewendet
- occcu wird am Mittwoch Vormittag Zelt in LGS abgeben
- Torsten wird es entgegennehmen
- Motto wird "Lessing" sein, näheres unter Tag der Sachsen Planungsseite
Danke an Robert und alle anderen Beteiligten für die Orga
- Tilo: Ich möchte feststellen, dass wichtige Orga-Kräfte am Freitag nicht da sind. Robert, Andre und Thomas K. sind nicht da. Wir haben ein gewisses Koordinatorendefizit für die Standabnahme. Ich habe den Andreas S. angesprochen. Er hatte Hilfe angeboten. Ich finde es gut, dass die occcu das Zelt vorher in die LGS schafft
- Thomas: Wie ist die Planung derzeit? Der Vertrag liegt immer noch in der LGS. Wir müssen morgen in die LGS, den Vertrag unterschreiben und wegschicken.
- Torsten: Ich bin morgen früh in der LGS, dann machen wir das
Presse
- Lily hat am WE mitgeteilt, dass sie alles an LGS geschickt hätte
- Andreas: Wenn die SIM-Karte dabei ist, dann bitte an mich persönlich zusenden
TOP 2 Anträge
Bargeldtransaktionen
Der Vorstand beschliesst, dass Bargeldauszahlungen auch temporär gemäß Finanzordnung grundsätzlich zu vermeiden sind. Nur in begründeten Ausnahmefällen werden Bargeldauszahlungen bis zur Höhe von maximal 100 € pro Person zugelassen. Der Beschluss ist in die Geschäftsordnung des LVor zu übernehmen und den Kreisvorständen als Empfehlung zuzustellen.
- Thomas: Der Bundesschatzmeister hat eine Grenze von 300 Euro vorgegeben. Warum müssen wir die unterbieten?
- Andreas: Ich hab da grundsätzlich ein Problem damit. Ich bin auch nicht glücklich darüber, dass jetzt letzte Woche die 250 Euro an Mirco so herausgegeben wurden. Ich sehe die 100 Euro so als "Notfall", falls mal irgendwo um die Ecke etwas geholt werden muss. Wir sind als LVor bis zu unserer Entlastung persönlich haftbar. Da bin ich max. bereit, ein Risiko bis zu 100 Euro einzugehen.
- Thomas: Ehrenamtliche Vorstände sind von Haftung befreit, solange nicht grob fahrlässig
- Andreas: Ich halte es für grob fahrlässig jemand mehr als 100 € in bar mitzugeben.
- Torsten: Wie wäre es mit 150 Euro?
- Text:
- Der Vorstand beschliesst, dass Bargeldauszahlungen auch temporär gemäß Finanzordnung grundsätzlich zu vermeiden sind. Nur in begründeten Ausnahmefällen werden Bargeldauszahlungen bis zur Höhe von maximal 100 € pro Person zugelassen. Der Beschluss ist in die Geschäftsordnung des LVor zu übernehmen und den Kreisvorständen als Empfehlung zuzustellen.
: Torsten, Andreas
: Thomas
:
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Begrenzung Wahlkampfunterstützung
Da die Mittel des LV begrenzt sind, wird ff. Antrag gestellt: Der Landesvorstand beschließt bis auf weiteres Wahlkampfunterstützung nur den direkt angrenzenden Landesverbänden zu gewähren. Damit wird die Höhe der Reisekosten effektiv begrenzt. Von diesem Antrag ausgeschlossen sind zu gewährende (gewährte) Darlehen an andere Landesverbände.
Begründung: Auch wenn es grundsätzlich zu begrüßen ist, dass unsere sächsischen Piraten woanders hinfahren und helfen wollen, so ist eine Unterstützung von entfernteren LVs zu hinterfragen. Die Gelder des Landesverbandes sind vorrangig für die Förderung der politischen Willensbildung auf dem Gebiet des Landesverbandes und allenfalls angrenzender Gebiete gedacht. Eine allgemeine Förderung im Bundesgebiet ist Aufgabe des Bundesverbandes.
- Tilo: Die MV-Piraten haben es extrem schwer. Die Brandenburger und LSA können da auch wenig helfen. Heute kommen 6000 Plakate. Die haben nur eine extrem enge Mannschaft. Ich hab die Kalkulation gelesen, dass man angeblich für die Hälfte des Geldes doppelt so viele Plakate gehängt bekommen würde. Wenn wir Firma beauftragen, haben wir dennoch einen Vertrag am Hals. Das Budget ist so kalkuliert, dass wir alles erst mal selbst vorschießen. Wir würden gern noch mehr machen. MV hat uns zugesagt, uns bei der Aktion finanziell zu unterstützen.
- Robert (aus MV): Soweit ich das von meinem Chef verstanden hab, tragen wir alle Kosten. Es hapert nicht an Geld, aber wir haben keine Leute.
- Torsten: Letztes Jahr unsere Fahrt nach NRW war evtl. etwas überdimensioniert.
- Thomas: Das könnte ein schlechtes Signal geben ggü. anderen wahlkämpfenden LVs, besonders wenn wir Unterstützung brauchen
- Andreas: Wir bekommen das Geld, um an der pol. Willensbildung mitzuwirken. Und zwar in Sachsen. Darlehen an andere LVs sind davon ausgenommen.
- Thomas: Ich möchte ja auch für den nächsten Wahlkampf sparen.
- Torsten: Insbesondere der nächste Antrag kann ja im Prinzip als Darlehen behandelt werden.
- Andreas: Die Frage nach der Mittelverwendung habt ihr da beide nicht beantwortet.
- Thomas: Ich habe wg. NRW damals extra in Berlin angerufen. Wir können mit den Mitteln, die wir bekommen, machen was wir wollen. Wenn andere LV gut abschneiden, dann hilft uns das.
- Tilo: Sollte MeckPomm unter 1 % fallen, dann ist das noch mal eine andere Situation. Die 500 Euro, die wir jetzt sparen würden, können dann verdammt teuer kommen.
- Torsten : Ich seh das ähnlich wie Thomas: Je mehr Stimmen andere LVs holen, desto einfacher haben wir es in Sachsen.
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt bis auf weiteres Wahlkampfunterstützung nur den direkt angrenzenden Landesverbänden zu gewähren. Damit wird die Höhe der Reisekosten effektiv begrenzt. Von diesem Antrag ausgeschlossen sind zu gewährende (gewährte) Darlehen an andere Landesverbände.
- : Andreas
- : Thomas
- : Torsten
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:
sächsische Unterstützung für den Wahlkampf in MV
Antragsteller: Tlo, 19.08.11
an der Ostsee beginnt die entscheidende Phase des Wahlkampfes. Ab jetzt sind es 2 Wochen bis zur Wahl am 4. September. Die PIRATEN von der Küste planen Sichtwerbung mit 6000 Plakaten. Die Piraten aus Sachsen können hierbei helfen, in dem wir ein Team zur Unterstützung aufstellen.
Geplant ist ein Einsatz in Neustrelitz voraussichtlich vom 23.08 - 25.08. 300 Plakate zu hängen. Ich beantrage hiermit ein Budget entsprechend Reisekostenordnung
Fahrtkosten max. 1500 km (pro km/0.20 EURO) Routenplanung der tatsächlich gefahrenen Strecke wird beigefügt Für 2 Personen 3 Tage: Verpflegungsmehraufwand pauschal (1/ 24 EURO) Für 2 Personen 3 Tage: Übernachtungsaufwendungen pauschal (1/20 EURO)
in Höhe von insgesamt 564 EURO
Alle Ausgaben und Risiken erfolgen in Vorleistung
- Torsten: Vielleicht mag Tilo ja seinen Antrag zurückziehen und in MeckPomm noch mal stellen?
- Tilo: Ich will nicht wirklich mit einer unklaren Budgetlage nach MV fahren. Ich weiß nicht, wie die einen seriösen Beschluss aus dem Hut zaubern soll.
- Thomas: Da das schon morgen ist, war mir das nicht bekannt.
- Torsten: Können wir den Antrag so umändern, dass daraus ein "Quasi-Darlehen" wird?
- Thomas: Darlehen sind schlecht, sie beruhen auf einer Annahme
- Robert (MV): Ich hab noch mal Kontakt mit jemand gesprochen. Es wird grundsätzlich erstattet. Läuft bei uns über einen "Topf" wo alles, was an "Kosten Plakatierung" hineinkommt, zusammengetragen wird
- Andreas: Ich würde den Vorschlag machen, dass der LVor beschließt, dass die Kostenerstattung als Fallback über uns läuft.
- Tilo: Es sieht so aus, dass wir entsprechend dem Antrag einen Anrpuch haben.
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt die Übernahme der Fahrtkosten zur Wahlkampfunterstützung nach Neustrelitz in Höhe von 564 Euro für den Fall, dass diese Kosten nicht vom Landesverband Mecklenburg-Vorpommern übernommen werden.
- : Torsten, Thomas
- : Andreas (das ist keine Aussage zum Engagement einzelner Piraten; ich erachte es aber als wichtig, dass das Geld für den LV Sachsen und die Willensbildung vor Ort ausgegeben wird)
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: ]
Benennung und Bewerbung "thematischer" Köpfe
Antrag, dass die ff. Piraten, ihr Einverständnis vorausgesetzt, als Ansprechpartner für zugeordnete Themen genannt und beworben werden:
- Matthias S. (Leipzig) Bildungspolitischer Sprecher
- Rene H. (Chemnitz) Umweltpolitischer Sprecher
Die Benennung ist vom Vorstand vierteljährlich zu überprüfen.
Begründung und Ausblick: Der Landesvorstand hat die Aufgabe das Tagesgeschäft zu ordnen, die satzungsgemäßen Aufgaben zu erfüllen und die Partei nach außen hin zu vertreten. Dazu gehört, dass er als Generalist über die thematische Entwicklung innerhalb der Partei Bescheid weiß. In den letzten Monaten wurden an den Vorstand immer wieder Fragen herangetragen, die es notwendig mach(t)en, sich zu bestimmten Themen tiefergehend kundig zu machen. Durch die Benennung und Bewerbung "thematischer" Köpfe sind themenspezifische Ansprechpartner verfügbar und es wird für andere Piraten ein Anreiz geschaffen sich für ein Themengebiet zu qualifizieren. Mit der Benennung erfolgt keine Beauftragung im engeren oder verpflichtenden Sinn, im Rahmen seiner Aufgaben vertritt der Vorstand die Partei auch weiterhin nach außen.
- Text:
- Folgende Piraten werden als "thematische Köpfe" benannt:
- Matthias S. (KV Leipzig) wird bildungspolitischer Sprecher
- René H. (KV Chemnitz) wird umweltpolitischer Sprecher
- : Torsten, Thomas, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Beauftragung IT-Verantwortlicher
Der Vorstand beauftragt Max Brauer als IT-Verantwortlichen. Zu Max Aufgaben eigenverantwortlich und in enger Abstimmung mit dem Landesvorstand zählen: Administration Mailinglisten, Mithilfe Betreuung Webseite, Betreuung Ticketsystem, Administration der Piraten-Sachsen-Rechner. Max wird damit Frank B. und Mark N. unterstützen.
- Nachfrage Robert M.: Wäre der LVor bereit die IT-Administration an Christian N. gegen eine entsprechende Aufwandsentschädigung zu übertragen?
- Thomas: AEs dürfen nur gegeben werden, wenn dies in der Satzung entsprechend vermerkt ist. Ansonsten ist es schwierig, regelmäßige AEs zu zahlen.
- Torsten: Es wäre ein absolutes Novum, was wir hier machen. Und jetzt so "knapp" hinein ... ich würde das wenigstens eine Woche diskutieren wollen
- Andreas: Ich finde es problematisch mit der Bezahlung. Aufwandsentschädigungen waren in der Vergangenheit auf tatsächlich anfallende Kosten möglich. Ich weiß, dass Mark und Frank sehr viel im Hintergrund geleistet haben. Wenn wir so etwas machen wollen, dann möchte ich das den LPT entscheiden lassen. Wenn der Vorstand das entscheiden soll, hätte das sehr weitreichende Auswirkungen.
- Torsten: Ja, auf jeden Fall sollte so etwas der LPT entscheiden
- Robert M: Ich hab gestern mit Christian geschrieben. Ich kenne die Situation auf dem Sachsen-Server genau, da gibt es eine Menge zu tun (z.B. Absicherung des Webservers). Es gibt viele Todos die Webseite betreffend. Christian kann das innerhalb von kürzester Zeit realisiert werden. Ich weiß auch, dass Max stark eingespannt ist
- Andreas: Max hat mich angesprochen und woltle unterstützend tätig sein. Deswegen der von mir gestellte Antrag. Um auf die Geschichte von Robert einzugehen: Mir ist es bewusst, wenn wir Geld in die Hand nehmen, dann können einige Aufgaben schneller erledigt werden. Wenn wir damit anfangen, dann kommen wir generell in die Phase, wo wir Leute bezahlen. Es gibt da so einiges (z.B: LGS, Betreuung Webseite und Presse, evtl. auch den Vorstand bezahlen?). Ich denke, derzeit kann es sich die Partei nicht leisten. Wenn die Mitglieder anderer Meinung sind, dann bitte einen Antrag an den LPT stellen und auch Bedingungen un d Grenzen der entstehenden Verträge und Kosten ausarbeiten. Ich sehe mich momentan nicht in der Lage, das zu entscheiden.
- Text:
- Der Vorstand beauftragt Max Brauer als IT-Verantwortlichen. Zu Max Aufgaben eigenverantwortlich und in enger Abstimmung mit dem Landesvorstand zählen: Administration Mailinglisten, Mithilfe Betreuung Webseite, Betreuung Ticketsystem, Administration der Piraten-Sachsen-Rechner. Max wird damit Frank B. und Mark N. unterstützen.
- : Torsten, Thomas, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
TOP 3 Sonstiges
FSA Berlin
Bericht vom Vorbereitungstreffen FSA (Berlin) im mumble mi 20:00 Uhr und Status "Clusterbildung"
- Tlo: Ich hatte auf die Vorständeliste einen Vorschlag einer Clusterbildung gesetzt. Überraschenderweise kam Feedback von der Orga aus Berlin. Der Bundesjugendverband der Linkspartei hätte Interesse. Ich habe mehrfach angerufen, der hat sich gekümmert, aber noch keinen Rückhalt vom Jugendverband. Ist auch nicht tragisch. Zusätzlich hab ich Kontakt mit André Hahn (Landesfraktionschef der Linkspartei) aufgenommen. Hab morgen einen Termin mit ihm. Die Frage ist, ob wir diese Zusammenarbeit wollen. Ich fände es gut, wenn unsere sächsischen Themen (Polizeikennzeichnung, Handygate) da oben ankommen. Auch die Idee eines parteiübergreifenden Engagements wurde vom Bündnis positiv aufgenommen.
- Andreas: Die Zusammenarbeit kommt auf die konkrete Ausgestaltung an. Mit den Linken hab ich da etwas Probleme. Die haben noch viele in ihren Reihen, die damals zu DDR-Zeiten in der Stasi aktiv waren. Deswegen kauf ich denen ihr Engagement für Bürgerrechte nicht ab. Vielleicht noch mit anderen Parteien wie den Grünen zusammen? Es kommt auf die konkrete Ausgestaltung an. Allein mit den Linken hätte ich ein ziemliches Problem.
- Tilo: Die Leute aus der Linkspartei, die beim 13. und 19. Februar dabei waren, waren alle nach 89 geboren bzw. noch Kinder zum Mauerfall. Wir haben auch bei uns Leute von dort, die sich engagieren.
- Torsten: Wenn z.B. die Julia Bonk aus Sachsen mit dabei ist, dann hätte ich da überhaupt kein Problem damit. Die ist jünger als ich ...
- Andreas: Ich sehe das so, dass eine Zusammenarbeit mit den Linken eher unerwünscht ist. Einen gemeinsamen Stand seh ich zum jetzigen Zeitpunkt problematisch, zumal eine konkrete Vorstellung, wie die Zusammenarbeit ausfallen soll, nicht so kurzfristig entwickelbar ist.
Brailleflyer
- Stand Brailleflyer? ich wurde in nrw deswegen gefragt. corax
- Beantwortet in Mail an Dave K. Stand ist, Flyer wird noch ausdesignt, Ziel ist Beauftragung Druck ab Ende August/Anfang September
- Robert M.: Ist es generell möglich Reisekosten (Spritkosten) für zwei Freifunker für den TdS (Antrag habe ich nicht mehr fristgerecht geschafft zu stellen) zu erstatten?
- Robert: Ich bin gestern bei der inhaltlichen Planung auf die Idee gekommen, dass wir dort Internet aufbauen können. Er hat scih bereiterklärt, wenn er kostenneutral von Döbeln nach Kamenz und zurück kommt
- Thomas: Wir sind dafür verantwortlich unseren Mitgliedern in Sachsen Aktionen zu ermöglichen, es dient den Zielen der Piraten und sehe demensprechend kein Problem
- Andreas: Ich schliesse mich der Unterstützung an.
- Torsten: Schließe mich Thomas an
TOP 4 Nächste Sitzung
Die nächste Sitzung findet am Montag, den 29. August 2011 um 20.oo Uhr im Telko-Raum statt. Ende der Sitzung: 21:14 Uhr
