SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-06-06

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)		Vorheriges Treffen: Montag, 30. Mai 2011
	Zeit: Montag, 06. Juni, ab 20.00 Uhr		Nächstes Treffen: Montag, 13. Juni 2011
			Werkzeuge für den Protokollanten:
			Mailingliste benachrichtigen
Wochenbericht: Mitgliederzahl: 364 (Stimmberechtigt: 135), Kontostand: , Post: , Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Protokoll

TOP 0: Begrüßung

Beginn: 20:07 Uhr

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Andreas Romeyke leitet die Sitzung
• Fidel führt mit Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Torsten Fehre, Andreas Romeyke, Thomas Krohn

Wir sind beschlussfähig!

Tagesordnung

• TOP 1: Aktuelles
• TOP 2: Anträge
• TOP 3: Sonstiges
• TOP 4: Nächste Sitzung

Überprüfung TODO-Liste letztes Protokoll

• Rahmenvertrag Handy (im Fluß)
  • Vertrag unerschrieben, SIM-Karte unterwegs, Vertrag demnächst zu Akten in LGS.
• KV Zwickau Antrag für den LPT schreiben
• Inventaraufkleber drucken (und aufkleben)
  • Torsten: im Fluß, ich werd mal Stefan anschreiben
  • Andreas hat am Donnerstag Stefan Hofmann angerufen; er hat jetzt erst mal keine Zeit, frühestens im Juli. Er meldet sich noch mal.
• Rechnung Görlitz (noch nicht da)
• Protokoll LPT2011.1 (Thomas Krohn stellt offizielles Protokoll nun zusammen)
• Zuschüsse von Paul mit der GS verhandeln (Prio nach unten)
• KV-Gelder und Schlüssel
  • Versammlung der Kreisschatzmeister (im Fluss), Max versendet bis morgen Termin
• Rechenschaftsbericht Chemnitz, Leipzig, Dresden, Zwickau, Görlitz, Sachsen (in Arbeit)
  • Thomas, Zusammenfügen
  • Dresden, Leipzig und Chemnitz haben schon den RB an Thomas gesendet.

Kalenderkontrolle

• 2011-06-11 Landesplenum Inneres
• 2011-06-12 Kreisplenum (Kommunalpolitik bzw. Programm) im Stadtteilhaus Dresden, Raum Anton
• siehe unten Grobplanung

TOP 1: Aktuelles

Klausurtagung

Hat stattgefunden

von ca. 10 Uhr bis 19 Uhr. Auswertung der Umfrage von SebJabbusch (Aufschlüsselung für LV Sachsen angefragt, Teil 4 folgt, ca. 41 sächs. Teilnehmer), Ergebnisse bereits auf ML gepostet Zustand der LGS wurde bemängelt, André hat Beseitigung der bemängelten Problempunkte rückgemeldet Anfrage Bundes-IT wegen OTRS (Ticket ist in der IT eingegangen)

TOP 2: Anträge

Kalendergrobplanung 2011-2013

Antrag an den sächsischen Vorstand

A-LV-SN 2011_06_06_02

Beantragt von

Andreas Romeyke

Titel 

Kalendergrobplanung 2011/2012

Antrag

Der Vorstand möge ff. Grobplanung wie in Klausur des LVor besprochen verabschieden und veröffentlichen:

• 2011
  • 11. Juni Plenum Inneres
  • 16. Juli Plenum Bildung
  • 6. August Grillen
  • 13. August Plenum demogr. Entwicklung
  • (2. bis 4. September Tag der Sachsen)
  • 10. September Plenum Haushalt Sachsen
  • 1. Oktober Landesparteitag
  • 3. Dezember Plenum (offen)
• 2012
  • 4. Februar Plenum Inneres
  • 24. März programmatischer Landesparteitag (Ausweichtermin, falls BuPT ist der 17. März)
  • 14. April Plenum Bildung
  • 16. Juni Plenum Demographische Entwicklung
  • 4. August Grillen
  • 18. August Plenum Haushalt
  • 29. September Landesparteitag (Ausweichtermin, falls BuPT ist der 22. September)
  • 13. Oktober Plenum (offen)
  • 8. Dezember Plenum (offen)
• 2013
  • 9. Februar Plenum Inneres
  • 23. März Landesparteitag (Aufstellung Listen), Ausweichtermin, falls BuPT auf 16. März
  • 13. April Plenum Bildung
  • 15. Juni Plenum demogr. Entwicklung
  • 3. August Grillen
  • 17. August Plenum Haushalt Sachsen
  • (vermutl. Anfang September Tag der Sachsen in Freiburg)
  • 28. September Landesparteitag (Ausweichtermin falls BuPT, 21.September)
  • 12. Oktober Plenum (offen)
  • 7. Dezember Plenum (offen)

Diskussion im Vorfeld

Tilo (per Email): Am 05.06.2011 11:22, schrieb Tlo: sachsen@lists.piratenpartei.de > ergänzender Vorschlag für die Kalenderplanung: > Der "International Talk Like a Pirate Day" am 19.September ist unser parodistischer Feiertag! Das ist eine komplett neu erschaffene folkloristische Tradition, die wir auch in Sachsen einpflegen könnten[1]. Für den MdK in Pirna haben wir übrigens Trinkbecher mit dem Motiv der Pirat Day [2] Bewegung verwendet. Es muss ja dieses Jahr nicht gleich eine "Saxonia Pirate Invasion" sein ;-)

Diskussion während der Sitzung

• Fidel: Ich hatte das Dresdener Kreisplenum mit eingetragen
• Andreas: Es geht hier um eine Grobplanung für den Landesverband. Diese sollte auch an Neu- und Altmitglieder herausgehen.
• Andreas: Bildungsplenum auf den 16. Juli gelegt.
• Torsten: Gibt es da noch eine Extra-Einladungsmail?

Beschluss:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 06.06.2011 #LV-SN 2011_06_06_01: Kalendergrobplanung 2011/2012

Text:

Der Vorstand möge ff. Grobplanung wie in Klausur des LVor besprochen verabschieden und veröffentlichen:

• 2011
  • 11. Juni Plenum Inneres
  • 16. Juli Plenum Bildung
  • 6. August Grillen
  • 13. August Plenum demogr. Entwicklung
  • (2. bis 4. September Tag der Sachsen)
  • 10. September Plenum Haushalt Sachsen
  • 1. Oktober Landesparteitag
  • 3. Dezember Plenum (offen)
• 2012
  • 4. Februar Plenum Inneres
  • 24. März programmatischer Landesparteitag (Ausweichtermin, falls BuPT ist der 17. März)
  • 14. April Plenum Bildung
  • 16. Juni Plenum Demographische Entwicklung
  • 4. August Grillen
  • 18. August Plenum Haushalt
  • 29. September Landesparteitag (Ausweichtermin, falls BuPT ist der 22. September)
  • 13. Oktober Plenum (offen)
  • 8. Dezember Plenum (offen)
• 2013
  • 9. Februar Plenum Inneres
  • 23. März Landesparteitag (Aufstellung Listen), Ausweichtermin, falls BuPT auf 16. März
  • 13. April Plenum Bildung
  • 15. Juni Plenum demogr. Entwicklung
  • 3. August Grillen
  • 17. August Plenum Haushalt Sachsen
  • (vermutl. Anfang September Tag der Sachsen in Freiburg)
  • 28. September Landesparteitag (Ausweichtermin falls BuPT, 21.September)
  • 12. Oktober Plenum (offen)
  • 7. Dezember Plenum (offen)

1. : Torsten, Thomas, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TODO Torsten: Übertragen in Google-Kalender und sichtbar machen. Auch auf Webseite eintragen.

weitere Anträge

• Fidel hat auf der Diskussionsseite Vorschläge für Anträge gemacht und bittet nun den LV-Vorstand um Korrektur/Ergänzung/Rückfragen und letztendlich die Behandlung derselben... heute, oder auf der nächsten Sitzung.

• Anmerkung Fidel: Ich habe die Anträge bewusst auf die Diskussionsseite gestellt, da sie sehr spät gestellt wurden
• Thomas: Ich kenne die Anträge noch gar nicht.

Beschluss Einrichtung von themenbezogenen, ("geschlossenen") Mailinglisten

• Thomas: Wir können es gern probieren. Ich wollte schon immer Themen listen haben. Ob es aber funktioniert, das werden wir sehen
• Torsten: Darf dann jeder in die ML, der die Eigenschaft "Pirat" hat? Oder wird da auch noch gefiltert?
• Fidel: Ich will eine ML, wo man klar sieht, da schreiben nur Piraten. Lesen können sollten diese Liste alle. Auf der Sachsen-ML kann von mir aus jeder trollen; aber ich hätte gern ein "Rückzugsgebiet"
• Torsten: Ich würde da gern noch ne Woche drüber nachdenken wollen.
• Andreas: Ich halte die Einrichtung solcher themenspezifischer MLs für sinnvoll und richtig. Auf der Klausur haben wir uns ja darauf geeinigt, dass wir kennzeichnen, wer Pirat ist. In der Bundes-IT ist da ja was in Arbeit. Aber wir wissen noch nicht, wie lange das dauert

Der Antrag wird vertagt auf die nächste Sitzung.

Beschluss Beauftragung für die Mitgliederverwaltung des LV Sachsen

• Thomas: Uneingeschränkt dafür
• Andreas: Ich auch
• Fidel: Bitte gebt mir einen Rahmen vor, in dem ich mich bewegen darf. Was ist konkret meine Aufgabe?
• Thomas: Das heißt: Mitgliedsanträge einzutragen ins Civi; die Beiträge verbuchen, Mahnungen schicken.
• Fidel: Arbeit doppelt und dreifach machen ist aber doof.
• Thomas: Ich arbeite gar nicht im CiviCRM. Torsten trägt das alles ein.
• Fidel: Also wenn es auch ohne CiviCRM geht, dann brauchen wir das nicht.
• Thomas: Im Landesverband arbeiten wir hauptsächlich mit Excel-Tabellen nach Vorgabe vom Bundes-Schatzi
• Gast: Ich finde nicht, dass es problematisch ist mit dem Civi. Es geht ja eher um Thomas' Arbeit. Ist das richtig?
• Thomas: Ich will nicht, dass jemand Teile von meiner Arbeit macht sondern sich ein komplettes "Aufgabengebiet" krallt
• Fidel: Wie wollen wir unsere Kommunikation gestalten? Ich rufe dich an, aber ich krieg dich nie ans Telefon.
• Thomas: Ich bin nicht gut via Telefon zu erreichen.
• Andreas: Ich möchte nur beschließen: Wenn es erforderlich ist, dass Fidel einen Zugang zum CiviCRM bekommt, dann soll er einen bekommen.
• Andreas: Thomas und Fidel: Könnt ihr beide euch auf einen festen Termin einigen, wo ihr Probleme und Fragen klären könnt?
• Fidel: Ich bin jederzeit erreichbar. Mittwoch bin ich in der LGS
• Thomas: Was hältst du davon, wenn wir das am Wochenende bei einem der Plenen besprechen?
• Fidel: Können wir machen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 06.06.2011 #LV-SN 2011_06_06_02: Beschluss Beauftragung für die Mitgliederverwaltung des LV Sachsen

Text:

Der Landesvorstand beschliesst:

1. Gregor Schäfer wird damit beauftragt, den Landesschatzmeister bei der Verwaltung von Mitgliederdaten/Mitgliedsbeiträgen des LV Sachsen zu unterstützen
   • Pflege der Mitgliederdaten/Mitgliedsbeiträge im CiviCRM
   • "Mahnwesen"
   • Sonstiges

Voraussetzung: Abgabe einer Datenschutzerklärung beim LV-Vorstand

1. : Torsten, Thomas, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss Transparenz der Finanzen/Finanzplanung 2011

Anmerkung Andreas: Die Veröffentlichung liegt im Ermessen des Landesschatzmeisters. Wünschenswert ist, wenn der Landesschatzmeister dem Anliegen des Antragstellers Rechnung trägt

• Thomas: Können wir uns auf Quartalsweise einigen?
• Fidel: Zwei Wochen nach Quartalsende soll es aber möglich sein, oder?
• Torsten: Also normalerweise braucht Thomas mir einfach nur Datensätze zu schicken a la "Mitglied XY hat am XX.YY.ZZ ... EUR Mitgliedsbeitrag bezahlt"
• Fidel: Noch eine Anmerkung: Ich konnte bisher nirgends eine Finanzplanung für 2011 finden.
• Thomas: Die gibt es in einem Google-Docs-File
• Fidel: Regelmäßig ist mir zu ungenau.
• Thomas: Ich hatte gesagt, vierteljährlich. Ich würde mir keine Regel auferlegen, wo ich weiß, dass ich sie keine zwei Mal einhalten kann.
• Fidel: Beliebigkeit akzeptiere ich nicht.
• Gast: In dem Moment, wo Fidel das übernimmt, dann kann er das ja für den Thomas bereitstellen. Was wäre denn Deiner Meinung nach eine gute Frist?
• Fidel: 14 Tage nach Quartalsende.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 06.06.2011 #LV-SN 2011_06_06_03: Beschluss Transparenz der Finanzen/Finanzplanung 2011

Text:

Der Landesvorstand beschliesst:

1. Der Landesschatzmeister erstattet vierteljährlich, spätestens 2 Wochen nach Quartalsende dem Landesverband über seine Tätigkeit bezüglich der Finanzen/Finanzplanung 2011, Mitgliederzahlen usw. Bericht

1. : Torsten, Thomas
2. :
3. : Andreas (das liegt eigentlich im Ermessen des Landesschatzmeisters, der sich vor dem LPT dafür rechtfertigen muss)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss Festlegung von Regeln für das "neue" Presseteam

• Fidel: Ich hab erhebliche Probleme, die Meike zu erreichen. Sie hat keine Zeit. Zu Lily hab ich auch keinen rechten Kontakt. Wir bekommen aber nix in unserem Blog veröffentlicht. Ich hab letzte Woche einen Beitrag geschrieben, der immer noch nicht freigeschaltet wurde. Das ist frustrierend.
• Thomas: Das würde ja heißen, dass das Presseteam nach dem 2. Blogbeitrag von Dir gefeuert wird, oder?
• Fidel: Wer macht das denn momentan?
• Thomas: Das sind Meike und Lily, die da nicht viel machen.
• Fidel: (noch mehr Rant)
• Andreas: Dieser Darstellung muss ich klar widersprechen. Es ist zwar richtig, dass momentan die Freischaltung von Blogbeiträgen noch nicht erfolgt ist, aber wir sitzen am Donnerstag alle zusammen. Ab dann hoffe ich, dass diese Probleme ausgeräumt sein werden. Auch Dein Engagement wird da mit dargestellt werden können. Es hat keinen Sinn, gegen alle zu "ranten". Die Probleme sind bekannt und werden hoffentlich gelöst. Wir müssen hier zusammenarbeiten; das gilt für alle.
• Gast: Ich bin der Meinung, wir sollten die Kündigungsklausel herausnehmen.
• Torsten: Klar, wir arbeiten alle ehrenamtlich. Als nächstes vielleicht noch eine Gehaltskürzung?
• Gast: Klar, Fidel will eine Sanktion haben, was passiert, wenn etwas nicht eingehalten wird.
• Thomas: Eher Belohnungen dafür einführen, dass Zeiten eingehalten werden. Strafen demotivieren.
• Gast: Wir haben 2 Leute. Einer muss es innerhalb von 48 Stunden gegengelesen haben. Müsste normalerweise funktionieren.
• Thomas: Müsste. In der Realittät sieht das anders aus
• Gast: Das muss doch möglich sein, oder?
• Thomas: Bringe mir zwei Leute, die mitarbeiten wollen (inhaltlich)
• Andreas: Ich kann diesem Antrag in der Form nicht zustimmen. Auch das mit den Sanktionen ist kontraproduktiv. Wir haben am Donnerstag das Treffen; das hab ich dem Fidel so gesagt. Ich hatte gedacht, dass das vorher funktioniert. Es bringt nix, da Sanktionen festzulegen. PMs erfolgen grundsätzlich über den LVor. Und Blogbeiträge sollen am Donnerstag so gekennzeichnet sein, dass ersichtlich ist, wer welchen Beitrag veröffentlicht hat. Erst dann kann man diesen Modus fahren. Wir wissen über die Probleme.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 06.06.2011 #LV-SN 2011_06_06_04: Beschluss Festlegung von Regeln für das "neue" Presseteam

Text:

Der Landesvorstand beschliesst:

1. Für die Veröffentlichung von Blogbeiträgen und/oder Pressemitteilungen werden folgende Regeln festgelegt, die bei Nichtbefolgung zum Ausschluss au dem Presseteam führen
   • Blogbeiträge werden zunächst intern "veröffentlich" und werden innerhalb von 24/48 Stunden gegengelesen. Danach erfolgt entweder eine Veröffentlichung oder eine (begründete) Ablehnung an den Verfasser
   • Offizielle Pressemitteilungen erfolgen entweder aufgrund eines Vorstandsbeschlusses, von Beschlüssen eines Landesparteitages oder aufgrund von aktuellen Ereignissen/Beschlüssen der Regierung des Freistaates oder des Parlamentes (inkl. seiner Ausschüsse)

1. :
2. : Thomas (Nicht so, wie es dasteht), Andreas
3. : Torsten

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Andreas: Dagegen, den Antrag möchte ich gerne diskutieren und ich habe mir dazu noch keine abschliessende Meinung gebildet. Auch ist der kommende Donnerstag abzuwarten, wo Differenzen zw. Beteiligten zugunsten des Landesverbandes ausgeräumt werden sollen.

Beschluss Rüge an den Vorstand des KV Dresden wegen Untätigkeit bezüglich des Internetauftrittes

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 06.06.2011 #LV-SN 2011_06_06_05: Beschluss Rüge an den Vorstand des KV Dresden wegen Untätigkeit bezüglich des Internetauftrittes

Text:

Der Landesvorstand beschliesst:

1. Dem Vorstand des KV Dresden eine Rüge zu erteilen, da der KV Dresden seit Monaten ohne eigenen Internetauftritt ist

Begründung: Die letzte Verlautbarung des KV Dresden ist vom 17. September 2010, seitdem findet eine Öffentlichkeitsarbeit - trotz des Engagements Einzelner nicht statt. Um der Beteiligung von Mitgliedern keine unnötigen Hürden in den Weg zu stellen ist eine entsprechende Plattform vom Kreisverband zur Verfügung zu stellen.

1. :
2. : Torsten, Thomas, Andreas
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Andreas: Der Landesvorstand kann und hat nicht auf die Arbeit der Kreisverbände in der vom Antragsteller gewünschten Art Einfluß zu nehmen. Die Vorstände der Kreisverbände sind gegenüber ihren Mitgliedern rechenschaftspflichtig. Eine Rechenschaftspflicht gegenüber dem Landesvorstand sehen die Satzungen nicht vor.

• Sachse: Dass der KV DD derzeit keine Seite hat, ist bekannt und in Arbeit. Ist derzeit ein technisches Problem. Es muss nur noch entschieden werden, ob wir den aktuellen Server updaten oder umziehen. Wird in den nächsten Wochen passieren. Ist also alles in Arbeit
• Torsten: Ich finde, wir sollten den KV DD erst mal offiziell auffordern, die Webseite auf den Stand zu bringen.
• Andreas: Laut Satzung haben wir da keine Handhabe gegen den KV DD.

Liederbücher

Thomas: Ein uns bekannter Dresdner Pirat würde über die Woche Bücher versenden. ich würde gern um mal anzufangen, mit einem unterrepräsentierten Kreis als Pilotprojekt anfangen und den Kreis Vogtland mit Büchern versorgen.

Dies sind 166 Kindergärten. Zu besorgen wären: Umschläge, Adressaufkleber, Briefporto Büchersendung: 166x0,75 €= 124,50 € Adressaufkleber: 200 Stück = 10€ Umschläge C4: 200 Stück = 35,8€

Gesamtkosten: 170,3 €

Beantragung Budget: 200€

• Torsten: Es wird ja des öfteren schon bemängelt, dass wir viel Geld für unsere "Selbstverwaltung" ausgeben; wir sollten auch mal Geld für "Piratenaktionen" ausgeben. Und persönlich über die Dörfer zu fahren lohnt sich wirklich nicht.
• Thomas: Anschreiben sind nicht notwendig. Das ist auch nur einer von 13 Kreisen; da kommt noch mehr.
• Sachse: Wir scheinen da nicht in der Lage sein, die alle persönlich anzufahren. Also müssen wir sie alle verschicken.
• Andreas: Gerade die Großstädte sollten doch kein Problem sein, oder? Ich sehe den Vorteil, wenn man persönlich hingeht, kommt man mit Leuten ins Gespräch. Plauen/Vogtland seh ich ein; aber in den Großstädten sollten wir das "anders" machen, sonst entgehen uns Chancen.
• Sachse: Also man muss ne Öffnungszeit haben, wo die dort auch Zeit haben, sich mit uns zu unterhalten. Wir haben da einfach nicht das Personal dazu.
• Andreas: Ich weiß nicht, wie die Kindergärten in Dresden offen haben; in LE haben sie bis ca. 17 Uhr geöffnet. In jedem KiGa hast du einen Leiter/Leiterin, die eigentlich nix mit Kinderbetreuung zu tun hat. Vom Kontakt her ist es aber besser. Wir können auch aufnehmen, was die typischen Probleme im Kiga sind
• Sachse: Ich kenne die Chefin eines Kigas, die macht aber auch fast nur Kinderbetreuung und das "Chefin sein" so nebenbei
• Andreas: Wenigstens 10 Kigas pro Großstadt sollten doch auch zu Fuß aufgesucht können werden.

Thomas: Görlitz und SSOE machen ihres Selber, Chemnitz ist versorgt, Leipzig will selber, Dresden. Übrig: zwickau, Nordsachsen, Mittelsachsen, Vogtland, Erzgebirge, Meißen, Bautzen, Leipzig Land

• Andreas: Ich würde am Samstag zum Plenum ein entsprechendes Paket mit nach Leipzig nehmen. Wir können ja mit den "kleinen" Kreisen postalisch anfangen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 06.06.2011 #LV-SN 2011_06_06_06: Liederbuchverteilung postalisch im Landkreis Vogtland

Text:

Hiermit beschließt der Landesvorstand folgenden Vorschlag: Der Landesvorstand beschließt, allen 166 Kindergärten im Landkreis Vogtland die Liederbücher postalisch zuzusenden. Dafür wird ein Gesamtbudget in Höhe von 200 Euro bewilligt.

1. : Torsten, Thomas, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 4: Nächste Sitzung

Wäre laut Plan am Pfingsmontag.

• Torsten: Ich könnte da sein
• Thomas: Ich bin auch dafür, am 13. eine Sitzung zu machen
• Andreas: Ich bin auch dafür.

Die nächste Sitzung findet am 13. Juni 2011 um 20.oo Uhr im Telko-Raum statt.

Ende der Sitzung: 21:34 Uhr