SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-05-30

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)		Vorheriges Treffen: Montag, 23. Mai 2011
	Zeit: Montag, 30. Mai, ab 20.00 Uhr		Nächstes Treffen: Montag, 06. Juni 2011
			Werkzeuge für den Protokollanten:
			Mailingliste benachrichtigen

Protokoll

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Andreas Romeyke leitet die Sitzung
• Torsten Fehre führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Andreas Romeyke, Torsten Fehre, Thomas Krohn

Wir sind beschlussfähig

Tagesordnung

• TOP 1: Aktuelles
• TOP 2: Anträge
• TOP 3: Sonstiges
• TOP 4: Nächste Sitzung

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 30.05.2011 #LV-SN 2011_05_30_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:

Das Protokoll vom 23.05.2011 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

1. : Torsten, Thomas, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Überprüfung TODO-Liste letztes Protokoll

• Rahmenvertrag Handy (im Fluß)
  • kein Brief in LGS
• KV Zwickau Antrag für den LPT schreiben
• Inventaraufkleber drucken (und aufkleben)
  • Torsten: im Fluß, ich werd mal Stefan anschreiben
• Rechnung Görlitz (noch nicht da)
• Protokoll LPT2011.1 (gibt noch unstimmige punkte)
  • André hat geantwortet, die unklaren Stellen sind lt. Wahlleiter als abgelehnt zu werten.
  • Thomas Krohn stellt offizielles Protokoll nun zusammen
• Zuschüsse von Paul mit der GS verhandeln (Prio nach unten)
• KV-Gelder und Schlüssel ((KVSDAZ))
  • Thomas: Max übernimmt das, Vorschläge online, alles im Fluß, Torsten übergibt an Thomas die Zahlungen vom BuPT
• Rechenschaftsbericht Chemnitz, Leipzig, Dresden, Zwickau, Görlitz, Sachsen (in Arbeit)
  • Thomas: Nächster Punkt auf der Prio-Liste

Kalenderkontrolle

• Plenum Inneres, 2011-06-11 in Räumen der Landesgeschäftsstelle, Themen sind:

• Polizei
• Datenschutz
• Katastrophenschutz und Rettungswesen
• Bauwesen
• Verfassungsschutz
• Versammlungsrecht
• Verwaltung und Beamtenrecht

• Klausur Landesvorstand, 2011-06-02 (nicht öffentlich)
• Verwaltungskonferenz Gensek./Schatzm. Bund, 2011-06-18/19 (nicht öffentlich)
  • Torsten: Ich fahre auf jeden Fall.
  • Wilm: Es gibt noch Zimmer... alles wird gut.
  • Andreas: Fährst Du Thomas?
  • Thomas: Noch nicht sicher...
• Plenum Bildung, 2011-07-09 vorr. in Leipzig
  • Andreas: Ich wurde gebeten, dass das in Leipzig stattfinden soll, die Piraten melden sich mit einem extra Antrag
• Sommerferien 2011-07-11 bis 2011-08-21
• Plenum demogr. Entwicklung, 2011-08-13
• Tag der Sachsen, 2011-09-02 bis 2011-09-04
  • Thomas: Da müssen wir ca. 2 Monate vorher die Werbemittel bestellen.
• Plenum Finanzen/Haushalt Freistaat Sachsen, 2011-09-10

TOP 1: Aktuelles

Öffnungskonzept Landesgeschäftsstelle

Die Landesgeschäftsstelle wird besetzt sein jeden Mittwoch von 12 bis 16 Uhr. Um dies sicherzustellen, wird es einen "Hauptdienst" geben, welcher für folgende Aufgaben verantwortlich ist:

• Anwesenheit mindestens jeden Mittwoch von 11:30 bis 16:30 Uhr
• Organisation einer Vertretung, wenn es dem Hauptdienst nicht möglich ist, die LGS offen zu halten
• Von 11:30 Uhr bis 12:00 Uhr: Überprüfen, dass sich die LGS in einem "vorzeigbaren" Zustand befindet (Mängel ggf. abstellen und die dafür verantwortlichen "Shitstormen")
• Von 12:00 Uhr bis 16:00 Uhr
  • Entgegennahme von Telefonanrufen, weiterleiten an die entsprechenden Piraten
  • Empfang von Besuchern, kurzes Notieren des Anliegens und weiterleiten an die entsprechenden Stellen. Bei Gelegenheit diese Besucher über aktuelle Projekte informieren. Verteilung von Propagandamaterial in eigenem Ermessen
• Nach 16:00 Uhr aufräumen, abwaschen und dergleichen. Nachbereitung eben.
• Erarbeiten von Konzepten für eine "Bürgerfreundlichere" Ausgestaltung und Vorlage an den Landesvorstand.

• Torsten: Ich hab am Wochenende mal mit Dirk "gebrainstormt", was man da ausschreiben könnte.
• Dirk: Also von 12 bis 16 Uhr können nicht so viele. Ein Einzelner ist zuwenig, IMHO. Ich bin da eher für 2-3 Stunden am späten Nachmittag/abend rum
• Torsten: Ich denke, da kann einer reichen. Ich hab da Erfahrung aus meiner früheren Zeit, wo ich in einem Studentenklub war.
• Dirk: Es geht ja auch erst mal um die Regelmäßigkeit, dann kann später ein kleines Konzept kommen.
• Andreas: Das Thema ist ja seit geraumer Zeit offen. Wir hatten ja mehrfach den KV DD gebeten, sich da Gedanken zu machen. Das Ganze dauert ja schon etwas
• Dirk: Ich hab da eine Handvoll Antworten bekommen. Erst hieß es "Ja, ein Konzept", dann war die Frage, was die Leute wirklich machen sollten. Dann ist es irgendwie etwas "abgestorben"
• Andreas: Also wenn das nicht funktioniert, dann müssen wir uns Gedanken machen. Vielleicht auch die Zeit verschieben, so dass das zum späten Nachmittag/frühen Abend das machen können. Ich sehe es auch so, dass wir die Bemühungen von Fidel würdigen sollten und ihm die Aufgabe zur Verfügung stellen.
• Fidel (aus dem Chat): Passt scho

Der Vorstand begrüßt das Engagement von Fidel ausdrücklich und freut sich, daß die LGS ab jetzt mittwochs regelmäßig besetzt wird. der KV Dresden wird gebeten dennoch weiterhin das Thema Sicherstellung regelmäßige Öffnungszeiten zu bearbeiten.

• Torsten: Die Frage ist nur noch, wie das am besten in die Webseite eingearbeitet werden kann.

Young Action Factory der JuSos, Podiumsdiskussion zum Urheberrecht

• http://spdsachsen.de/portal/aktuell/termine/young-action-factory-ii-zum-thema-netzpolitik

• Andreas: Da war ich am Samstag als Vertreter der PIRATEN. Wurde von Matthias (war als Gast anwesend) auf der Sachsen-ML angekommen. Positionen der SPD: Jusos lehnen Leistungsschutzrecht ab (auch Panther von der SPD). Verkürzung der Schutzfristen spielt eine Rolle, von max. möglichen 110 Jahren auf 50 Jahre hreunter. Eine Position, so wie wir sie vertreten, vertreten sie nicht. Kratzen IMHO sehr an der Oberfläche. Einige Jusos haben auch sehr "piratennahe" Ansichten, die finden aber kaum Klang in den Ohren der Partei.
• Torsten: Aufzeichnung o.ä. gibt es nicht, oder?
• Andreas: Nein, leider keine Aufzeichnung
• Andreas: War ansonsten sehr konstruktives Klima, 20 bis 30 Jusos waren da. Es gab 2 Panels: Urheberrecht und Datenschutz. Habe Kontaktadressen ausgetauscht. Haben uns auch unterhalten über Spackeria/PostPrivacy/Datenschutz. Ist interessiert, siene Mitarbeiter entsprechend zu Piratenveranstaltungen zu schicken. Dirk Panther war sehr aufgeschlossen, sitzt im Aufsichtsrat des MDR. Im 4-Augen-Gespräch kann man da das eine oder andere erfahren, was da gut läuft und was nicht. Die V. ging von etwa 11-15 Uhr.
• Thomas: Danke, dass Du dort warst.
• Andreas: Hatte guten Eindruck. Habe auch einen Ex-Pirat getroffen (ist aus DD, ist jetzt bei den Jusos).

TOP 3: Sonstiges

öffentliche Zeugenvernehmung zum "Sachsensumpf" am Mittwoch um 10 Uhr im Sächsischen Landtag

• Fidel: möglicher Output auf dem Blog?!
• Fidel: Es wird ein Zeuge vernommen (ehem. Richter); findet öffentlich statt. Ich werde da hingehen
• Andreas: Hängt das mit Leipzig zusammen?
• fidel: Da waren viele involviert. Gab große Vertuschungsaktionen. Es wurde viel Dreck geworfen. Unser Verteidigungsminister war auch als Zeuge geladen (er war damals sächs. Innen- oder Jusitzminister). Man wird davon nix in einem Protokoll lesen, es sei denn, du gehst selbst hin.
• Andreas: Könntest du das evtl. protokollieren/transkribieren/aufnehmen? Unter dem Stichwort "Sachsensumpf" klingeln bei mir die Glocken.
• Fidel: Ja, es geht um Korruption, Amtsmissbrauch, etc.

Änderung des Polizeigesetzes steht an

• von Fidel: Wir brauchen mal was für das Sachsen-Blog
• http://ws.landtag.sachsen.de/images/5_Drs_5450_1_1_10_.pdf
• Torsten: Das passt ja auch richtig gut zum Landesplenum in 2 Wochen.

Blog

• Robert W. ist angeschrieben...
• Fidel: Ich hätte übrigens auch gern Rechte auf dem Blog, da einen Artikel zu schreiben.
• Torsten: Wenn es gar nicht ist, dann muss ich halt an die DB ran und das Passwort zurücksetzen.
• Andreas: Ich würde dem Robert noch etwas Zeit geben, da zu antworten. Im Zweifel an presse@ schreiben... Ich sehe das dann und kann das ins Blog übernehmen.
• Gast: presse@piraten-sachsen.de für Beiträge?
• Andreas: Ja

Antiatomdemo

• Fidel: Ich hatte ja ein kleines "Erlebnis" mit einem Polizisten wg. Filmerei und so. Die Polizisten haben gefilmt; ich habe gefragt, warum sie filmen. Sie sagten, sie würden nicht filmen; ich habe sie dann gebeten, die Kameras wegzudrehen. Sie wurden etwas "flapsig". Mir wurde nicht gesagt, wer sie sind. Später hab ich dann gesehen, wie sie andere Radfahrer filmten. Daraufhin hab ich sie fotografiert. Es gab einen kurzen Streit; sie haben mir dann Bilder gezeigt, die sie aufgenommen wurden. Aufhänger den ich sehe: Videoaufnahmen http://www.revosax.sachsen.de/Details.do?sid=6261114176286&jlink=p38&jabs=52 + Kennzeichnungspflicht.
• Andreas: Landes-BLog oder KV-DD-Blog?
• Thomas: Finde das sehr piratig. Wenn Fidel einen Beitrag schreibt, nehm ich das auf meine Kappe
• Fidel: Kurze Einschränkung: Man darf keine Bilder (Nahaufnahmen) von Polizisten veröffentlichen. Bitte gebt mir aber einen HInweis, in welche Richtung. Persönliche Meinung oder politische Forderung?
• Andreas: Bitte als Erlebnisbericht. Robert M. ist gerade dabei, das Theme in WP abzuändern, so dass man das sieht. Wenn "offizielle" Statements erforderlich sind, dann bitte als "Interview", dann können wir den Eintrag als "Piratenpartei" kennzeichnen und somit "offiziell" machen. Ansonsten sind das persönliche Meinungen. Ansonsten gilt das vorher gesagte. Es sollte kein Problem sein, das zu veröffentlichen.

TOP 4: Nächste Sitzung

Die nächste Sitzung findet am 06. Juni statt.

• Torsten: In Chemnitz oder nicht in Chemnitz?
• Andreas: Was spricht denn dafür?
• Torsten: Naja, dann hätten wir das in allen großen Städten zwei mal gemacht.
• Andreas: Dann machen wir die nächste Sitzung um 20.oo Uhr im Telko-Raum

Die nächste Sitzung findet am 06. Juni um 20.oo Uhr im Telko-Raum statt.