SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-06-13

Pad unter http://piraten-sachsen.piratenpad.de/68

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)		Vorheriges Treffen: Montag, 06. Juni 2011
	Zeit: Montag, 13. Juni, ab 20.00 Uhr		Nächstes Treffen: Montag, 20. Juni 2011
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Protokoll

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Andreas Romeyke leitet die Sitzung
• Torsten Fehre führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Andreas Romeyke, Torsten Fehre, Thomas Krohn

Wir sind beschlussfähig

Tagesordnung

• TOP 1: Aktuelles
• TOP 2: Anträge
• TOP 3: Sonstiges
• TOP 4: Nächste Sitzung

Beschluss letztes Protokoll

• Beschlüsse müssen noch richtig nummeriert werden; sonst keine Fehler

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 13.06.2011 #LV-SN 2011_06_13_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:

Das Protokoll vom 06.06.2011 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

1. : Torsten, Thomas, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Überprüfung TODO-Liste letztes Protokoll

• Rahmenvertrag Handy (im Fluß)
  • Vertrag unerschrieben, SIM-Karte unterwegs, Vertrag demnächst zu Akten in LGS.
  • Noch nix neues
• KV Zwickau Antrag für den LPT schreiben
  • 23. Juli oder 6. August Kreisparteitag Zwickau
• Inventaraufkleber drucken (und aufkleben)
  • NOch nicht weiter gekommen
  • Andre will das noch machen
• Rechnung Görlitz (noch nicht da)
• Protokoll LPT2011.1 (Thomas Krohn stellt offizielles Protokoll nun zusammen)
  • Noch nix gemacht
• Zuschüsse von Paul mit der GS verhandeln (Prio nach unten)
• KV-Gelder und Schlüssel
  • 19.06. ist Konferenz
• Versammlung der Kreisschatzmeister (im Fluss), Max versendet bis morgen Termin
  • 19.6 ist Konferenz der KV Schatzmeister mit LV Schatzmeister, Vorschläge liegen auf Tisch
• Rechenschaftsbericht Chemnitz, Leipzig, Dresden, Zwickau, Görlitz, Sachsen (in Arbeit)

Thomas, Zusammenfügen 
Dresden, Leipzig und Chemnitz haben schon den RB an Thomas gesendet.

• • Thomas, den rest muß cih noch diese Woche machen.

• Torsten: Übertragen in Google-Kalender und sichtbar machen. Auch auf Webseite eintragen.(Wird nach der Sitzung gemacht)

TOP 2: Landesplenum

hat stattgefunden.

Nächstes Landesplenum: Jeder muss sich vorbereiten. Muss auch in der Orga klar sein, wer den Hut aufhat; sollte nicht kurzfristig wechseln. Danke an Andre für seinen Vortrag

Positionspapier Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte

Antrag an den sächsischen Vorstand

A-LV-SN 2011_06_13_01

Beantragt von

Die Teilnehmer vom Landesplenum 2011.2

Titel 

Verabschiedung Positionspapier "Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte"

Antrag

Der Vorstand möge folgendes Positionspapier verabschieden

Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte

In Sachsen sind immer weniger Polizisten im Einsatz. Dabei wachsen die Anforderungen an den einzelnen Beamten, welche in Situationen schnell entscheiden müssen. Damit der Bürger die Polizei als Partner wahrnimmt, ist es notwendig, die Staatgewalt als offene und bürgernahe Polizei ohne falsche Ängste zu präsentieren und damit Distanzen abzubauen.

Die VertreterInnen des Deutschen Anwaltsvereins, der Humanistischen Union sowie von Amnesty International sprachen sich sehr deutlich für die Einführung einer Kennzeichnungspflicht aus. Sie verwiesen auf die Notwendigkeit der Überprüfbarkeit und der individuellen Zurechenbarkeit staatlichen Handelns. Dies sei erforderlich, da durch die Polizeivollzugsbediensteten teilweise intensive grundrechtsrelevante Maßnahmen vorgenommen werden würden, die dem Rechtsstaatsprinzip folgend, sowohl individualisierbar als auch überprüfbar sein müssten. Darüber hinaus kann eine namentliche Kennzeichnung deeskalierend wirken.

Strafverfahren werden häufig eingestellt, weil der beschuldige Polizeibeamte nicht eindeutig identifiziert werden kann. Eine nicht eindeutige Zuordnung kann schnell den falschen Polizisten treffen und schadet auch dem gesamten Ansehen unserer Polizei.

Daher setzen wir Piraten in Sachsen uns für folgende Gesetzesänderung ein: § 8. Ausweispflicht. Polizeigesetz Auf Verlangen des Betroffenen haben sich Bedienstete der Polizeibehörden und des Polizeivollzugsdienstes auszuweisen. Das gilt nicht, wenn die Umstände es nicht zulassen oder dadurch der Zweck der Maßnahme gefährdet wird. ÄNDERN IN: § 8. Legitimations- und Kennzeichnungspflicht. (1) Auf Verlangen des Betroffenen haben sich Bedienstete der Polizeibehörden und des Polizeivollzugsdienstes auszuweisen. (2) Bedienstete der Polizeibehörden und des Polizeivollzugsdienstes tragen bei Amtshandlungen an ihrer Dienstkleidung ein Namensschild. Das Namensschild wird beim Einsatz geschlossener Einheiten durch eine zur nachträglichen Identitätsfeststellung geeigneter Kennzeichnung ersetzt. (3) Die Legitimationspflicht und die namentliche Kennzeichnung gelten nicht, soweit der Zweck der Maßnahme oder Amtshandlung oder überwiegende schutzwürdige Belange des Polizeivollzugsbediensteten dadurch beeinträchtigt werden. (4) Das Ministerium des Innern des Landes Sachsen wird ermächtigt, Durchführungsbestimmungen zur Ausführung der namentlichen Kennzeichnung nach Anhörung der Landesbeauftragten für Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht des Landes Sachsen durch Rechtsverordnung zu bestimmen.

Der Landesvorstand kann leider nicht so vom Vortsand verabschiedet werden, aufgrund Programmentwicklungskonzept

http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2011.1/Anträge/P13

• Andreas: Ich sehe da jetzt nix entgegenstehendes, IMHO bezieht sich der Antrag nur auf die vom LPT verabschiedete Programme.
• Torsten: Problem ist, dass dieses PP die Pospapier-Sammlung erweitern würde, können wir IMHO also nicht machen
• Andreas: Da soll halt jemand dagegen klagen
• p1ng0ut (per Chat): Genauso argumentiert die Regierung bzgl. neuer Gesetze.
• Thomas: Wir haben verabschiedet, dass wir definiert haben, dass PP programmatische Beschlüsse sind; und außer dem LPT darf das niemand entscheiden
• Andreas: Obwohl der Antragsteller von P13 auf dem Plenum selbst nicht darauf hingewiesen hat
• Thomas: Das hat er dann entweder vergessen oder wollte sich nicht zum Sündenbock machen

Beschlusstext:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 13.06.2011 #LV-SN 2011_06_13_02: Positionspapier "Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte"

Text:

Der Landesvorstand begrüßt das genannte Positionspapier und bedankt sich für die konstruktive Zusammenarbeit auf dem Fachplenum Inneres.. Da der Verabschiedung des Positionspapiers der Beschluss P13 des LPT entgegensteht, möchten wir hiermit den Antrag ausdrücklich für den bevorstehenden Landesparteitag empfehlen. In Berufung auf die Ergebnisse des Fachplenums Inneres wird der Vorstand den Antrag inhaltlich bis zm LPT nach außen vertreten.

1. : Torsten, Thomas, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 3: Anträge

Einrichtung geschlossener themenbezogener Mailinglisten

Antrag an den sächsischen Vorstand

A-LV-SN_2011_06_13_02

Beantragt von

Gregor Schäfer

Titel 

Einrichtung geschlossener themenbezogener Mailinglisten

Antrag

Der Landesvorstand möge beschließen:

1. Die AG Technik mit der Einrichtung von themenbezogenen, ("geschlossenen") Mailinglisten zu beautragen. Die AG Technik möge für die Themenbereiche
   • Inneres
   • Bildung
   • Wirtschaft
   • Transparenz
   • Datenschutz
   • usw. entsprechende Mailinglisten innerhalb von 7 Tagen einzurichten.
2. Die Aufgabe/Arbeit des jew. Admins übernimmt: Fidel(?)
3. Die AG Technik wird beauftragt, den Mailman des Sächsischen Mailinglistenservers auf die deutsche Spache umzustellen und die Description/Beschreibungen entsprechend zu ändern/"füllen".

Begründung: Es ist für Mitglieder nicht mehr zu erkennen, ob sie auf den bisher existierenden Mailinglisten mit anderen Mitgliedern kommunizieren. Auch wenn wir mehr Bürgerbeteiligung möchten, ist es als Partei dennoch von Nöten eine gewisse Abgrenzung zu Nichtmitgliedern vorzunehmen. Dies soll paralell zu den existierenden Mailinglisten geschehen.

Alternativvorschlag: statt der Einrichtung einer geschlossenen Liste zur Thematik "Transpirieren" schlage ich eine offene Liste Intransparenz vor.-- Tlo 11:56, 13. Jun. 2011 (CEST)

• Thomas: Uns schadet es nicht, wenn wir sie einrichten; wir tun keinen beschneiden oder behindern.
• Torsten: Ich finde, es gibt genügend Anbieter für geschlossene Mailinglisten. Wenn jemand so etwas braucht, da gibt es da draußen genügend Anbieter
• Andreas: Ich hätte schon gern als Alternative zur sächsischen ML eine ML nur für Piraten (schreibbar, lesbar aber für alle) oder alternativ eine ML mit Kennzeichnung, wer Mitglied ist und wer nicht.
• Torsten: Ich würde da gerne warten wollen, bis das ID-System fertig ist. Ich sehe auch einen massiven Verwaltungsaufwand,

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 06.06.2011 #LV-SN 2011_06_13_03: Einrichtung geschlossener Mailingslisten

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen:

1. Die AG Technik mit der Einrichtung von themenbezogenen, ("geschlossenen") Mailinglisten zu beautragen. Die AG Technik möge für die Themenbereiche
   • Inneres
   • Bildung
   • Wirtschaft
   • Transparenz
   • Datenschutz
   • usw. entsprechende Mailinglisten innerhalb von 7 Tagen einzurichten.
2. Die Aufgabe/Arbeit des jew. Admins übernimmt: Fidel(?)
3. Die AG Technik wird beauftragt, den Mailman des Sächsischen Mailinglistenservers auf die deutsche Spache umzustellen und die Description/Beschreibungen entsprechend zu ändern/"füllen".

1. : Thomas
2. : Torsten, Andreas
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Ordnungsmaßnahmen gegen Tilo Schneider

Nach klarem Meinungsbild des Vorstandes zurück gezogen. Loralitilli

Unterstützung der Demo zur Innenministerkonferenz

Antrag an den sächsischen Vorstand

A-LV-SN_2011_06_13_03

Beantragt von

Torsten Fehre

Titel 

Unterstützung der Demo zur Innenministerkonferenz

Antrag

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 100 Euro für eine Demonstration am 21.6. in Frankfurt zur Innenministerkonferenz bereitzustellen.

Begründung:

Die Innenministerkonferenz ist Topthema in den Nachrichten und berührt viele Themen, die uns stören, z.B. Antiterrorgesetze, Vorratsdatenspeicherung, JMSTV, Websperren (aktuell sind es Glücksspielseiten) und vieles mehr. Wir haben hier die Möglichkeit, zu all diesen Themen Stellung zu beziehen.

• Torsten: Der LV Hessen "bettelt" bei anderen Landesverbänden
• Thomas: Für was genau brauchen die Geld bei der Konferenz/Demo?
• Andreas: Ich weiß nicht genau, wofür das Geld ausgegeben werden soll. Wenn das näher spezifiert wird, kein Problem, ich hätte gerne ein paar Infos zum Anmelder und zu Kosten.

Demokonzept: Wir möchten einen Demonstrationszug machen vom Hauptbahnhof in die Innenstadt, die an der Paulskirche endet (wer etwas länger dabei ist weiß, dass da früher bereits Demos der Piraten geendet haben). Dort gibt es dann Kundgebungen, zu denen wir Redner einladen werden (auch gerne Nichtparteimitglieder). Eventuell gibt es eine Auftakt- oder Zwischenkundgebung, allerdings muss die genaue Demoroute noch mit dem Ordnungsamt abgesprochen werden. Wir möchten das abends von 18-22 Uhr ansetzen, es ist leider unter der Woche und wir möchten auch die arbeitende Bevölkerung einladen, dabei zu sein.

Wir möchten das vorab auch über Bundes-, Landes- und Kreispresse verteilen.Die üblichen ähnlich gelagerten Interessenverbände wie CCC, HU, diverse Jugendorganisationen werden eingeladen, teilzuhaben.

Kostenspekulation: Lautiwagen (Transporter mit offener Ladefläche) Verstärker, Lautsprecher, Mikrofone, Mixer Flyer eventuell Verteilservice Stromgenerator (Professionell/Leise) Beamer (Professionell/Lichtstark) Leuchtelemente (Knicklichter für leuchtende Menschenkette)

Nach der Demo soll es noch eine Kunstaktion geben (Lichterkette nach Einbruch der Dunkelheit mit den Demoteilnehmern am Mainufer).

Antragsteller und Ansprechpartner sind: Stefan Schimanowski Vorsitzender Kreisverband Frankfurt am Main

• Andreas: Das ist das, was ich sehen wollte
• Thomas: Ich sehe, dass es wichtig ist, da politisch Krawall zu machen. Auf der anderen Seite ist es unser Geld. Aber die 100 Euro können wir ausgeben
• Andreas: Können es auch 200 werden?
• Thomas: Naja, die haben 100 Euro beantragt, wenn sie 200 gewollt hätten, dann hätten sie 500 Euro beantragen müssen

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom #LV-SN_2011_06_13_04: Unterstützung der Demo zur Innenministerkonferenz

Text:

Der Vorstand möge beschließen, einen Zuschuss von 100 Euro für eine Demonstration am 21.6.2011 in Frankfurt zur Innenministerkonferenz bereitzustellen.

1. : Torsten, Thomas, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Bildungsplenum in Leipzig

Antrag kam per Email: Titel

     Bildungsplenum I – bildungspolitische Grundlagen, Grundbegriffe, Bildungssystem Sachsen

Antrag Der sächsische Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, dass für den 16.07.2011 geplante Bildungsplenum in Leipzig stattfinden zu lassen. Die drei Antragsteller werden vom Landesvorstand mit der Planung und der Durchführung des Plenums beauftragt. Desweiteren möge der Landesvorstand Mittel basierend auf der nachfolgenden Kalkulation bewilligen. Raummiete:

                     Seminarraum:                               70 Euro/Tag
                  •
                     Beratungsraum:                             40 Euro/Tag
                  •

Catering (Villla):

                     Kanne Kaffee, ca 16 Tassen (a 8 Euro)      16 Euro
                  •
                     40 belegte Brötchenhälften (a 0,80 Euro)   32 Euro
                  •

Catering (KV Leipzig)

                     Getränke (Mineralwasser)                   etwa 6 Euro
                  •

Plenum

                     Planspiel                                  etwa 30 Euro
                  •
                     Budget für Kopien (Basis: 5 Cent)          30 Euro
                  •

Gesamtbudget: 224 Euro Begründung: In Vorbereitung auf die Landtagswahl 2014 in Sachsen gibt es im Landesverband Sachsen der Piratenpartei noch Klärungsbedarf im Bereich Bildungspolitik. Das Plenum soll innerhalb der Partei Grundlagen für die bildungspolitische Arbeit legen, dabei Grundlagen für die innerparteiliche Kommunikation schaffen und Grundbegriffe klären. Das Plenum soll den Auftakt zu weiteren bildungspolitischen Plenen der sächsischen Piraten bilden.

Einige Anmerkungen zum Antrag, die meiner Meinung nach in der Antragstellung nichts zu suchen haben:

- Zwecks Raummiete und evtl. Rabatten und Sonderkonditionen haltet bitte Rücksprache mit dem Schatzmeister des KV Leipzig. Da wir als Antragsteller bislang keine Räume im Namen der Partei gemietet haben, können wir nicht abschätzen, ob Rabatte möglich sind. Wir gehen allerdings aufgrund der guten Beziehungen zur Villa davon aus, daß die Villa der Partei ein gutes Angebot unterbreiten wird.

- Kalkulationspunkt Catering Villa: es wäre vermutlich auch möglich, die notwendigen Lebensmittel in Eigenverantwortung zu kaufen, die Brötchen selbst zu belegen und zum Plenum zu transpotieren. Dies würde eine größere Kostenersparnis mit sich bringen. Wir denken jedoch, daß der zeitliche Aufwand für die Betreuer des Plenums nicht unnötig gestreckt werden muß.

- Kalkulationspunkt Catering KV Leipzig: die 6 Euro beinhalten 2 Stiegen Mineralwasser (6 Flaschen, 1,5 Liter) und damit auch zur Hälfte Pfand, der an den LV zurückfließen würde.

- Kalkulationspunkt Plenum (Planspiel): Unser Bemühen ist es, ein kostenfreies Planspiel zu nutzen. Für den Fall, daß wir kein geeignetes kostenfreies Spiel finden, haben wir uns am Preis geeigneter kommerzieller Spiele orientiert. Kommerzielle Spiele bestehen zumeist auch aus mehreren Spielen/-varianten, so daß ein mehrfacher Einsatz zu unterschiedlichen Themenbereichen möglich wäre. Desweiteren wäre es auch vorstellbar, daß Spiel im Falle eines Erwerbs an andere Landesverbände zu Teambuildingmaßnahmen (gegen geringe Gebühr) zu verleihen und die Kosten auf lange Sicht zu dämpfen. Summa summarum: ohne Planspiel sinkt der Gesamtpreis des Plenums auf 194 Euro.

- Kalkulationspunkt Plenum (Kopien): Wir haben vor, den Teilnehmern einen Reader mit den notwendigen Statistiken, Kennzahlen, Begriffen und auch Ergebnissen des Plenums an sich zur Verfügung zu stellen, damit für die folgenden Bildungsplenen eine solide Basis besteht. Wahrscheinlich werden wir eher Druckkosten von 4 Cent pro Seite haben, mit etwas Glück sogar 5 Cent für eine Doppelseite. Der Kalkulationspunkt wird also sehr wahrscheinlich nicht voll ausgeschöpft.

- Der Ablaufplan ist vorläufiger Natur - selbstredend werden wir ausreichend Pausen berücksichtigten.

• Thomas: Insbesondere wegen Kopienkosten würde ich gern das Gesamtbudget auf 270 Euro hochsetzen. Wenn die das nicht ausgeben, ist das i.O.
• Andreas: Ich finde den Antrag gut. Er ist sehr vernünftig durchgearbeitet und sollte als Beispiel für künftige Anträge dienen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 13.06.2011 #LV-SN 2011_06_13_05: Budgetplanung Landesplenum 2011.3, Fachplenum Bildung

Text:

Der sächsische Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, dass für den 16.07.2011 geplante Bildungsplenum in Leipzig stattfinden zu lassen. Die drei Antragsteller werden vom Landesvorstand mit der Planung und der Durchführung des Plenums beauftragt. Desweiteren möge der Landesvorstand Mittel basierend auf der nachfolgenden Kalkulation bewilligen. Raummiete: Seminarraum: 70 Euro/Tag • Beratungsraum: 40 Euro/Tag • Catering (Villla): Kanne Kaffee, ca 16 Tassen (a 8 Euro) 16 Euro • 40 belegte Brötchenhälften (a 0,80 Euro) 32 Euro • Catering (KV Leipzig) Getränke (Mineralwasser) etwa 6 Euro • Plenum Planspiel etwa 30 Euro • Budget für Kopien (Basis: 5 Cent) 30 Euro • Gesamtbudget: 224 Euro Basierend auf dieser Kalkulation wird ein Budget von 270 Euro bewilligt.

1. : Thomas, Torsten, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wir wünschen den Organisatoren viel Erfolg. Hinweis:Die Organisatoren sind verantwortlich, die Rechnung zu bringen.

TOP 4: Nächste Sitzung

• Nächste Sitzung: 20. Juni 2011, um 20.oo Uhr im Telko-Raum. Das ist die letzte offizielle Sitzung vor der "Sommerpause"
• dazwischen offene, nichtbeschlussfähige Sitzung mit restlichen Vorstandsmitgliedern
• Übernächste reguläre Telko ab 11.7.

Ende der Sitzung: 20:49 Uhr