SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2010-12-20

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) 40
Vorheriges Treffen: Montag, 13. Dezember 2010
Zeit: Montag, 20. Dezember, ab 20.00 Uhr
Nächstes Treffen: Montag, 27. Dezember 2010

40
Werkzeuge für den Protokollanten:

Protokoll

TOP 0: Begrüßung

Beginn um 20.15 Uhr

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Leitung: Andreas Romeyke
  • Protokoll: Torsten Fehre

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: Andreas Romeyke, Torsten Fehre. Tilo Schneider, Stefan Hofman (um 20:22 Uhr)
  • Entschuldigt: Thomas Krohn

Wir sind beschlussfähig

Tagesordnung

  • TOP 1: Aktuelles
  • TOP 2: Anträge
  • TOP 3: Sonstiges
  • TOP 4: Nächste Sitzung

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 20.12.2010 #LV-SN 2010_12_20_01: Beschluss letztes Protokoll
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Text:
Das Protokoll vom 13.12.2010 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
  1. 15yes.png: Torsten, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Tilo

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Überprüfung TODO-Liste letztes Protokoll

Torsten hat bis April alle Termine eingetragen und wird noch bis September 2011 anstehende LVor-Sitzungen bis nächste Sitzung eintragen

Kalender

TOP 1: Aktuelles

Tätigkeitsbericht - Redaktion/CvD

Bitte zur Kenntnisnahme des abschließenden Tätigkeitsberichtes von Loralitilli als Beauftragter für die technische Leitung des Blogs und die Stellvertretung der Chefredakteurin Meike in Zusammenarbeit mit Klaus, dem IT-Pirat. Ein paar Worte von mir: Ich möchte allen für die tolle Arbeit am Blog danken, insbesondere Meike, Klaus und Max. Wir werden uns am 09. Januar aus der Winterpause wieder zurück melden. Die technische Wartung läuft weiter.

Der Vorstand bedankt sich bei der gesamten Redaktion Webteam für ihr Engagement.

Podcasts

Thomas hat angefragt, ob er das Podcast-Aufnahmegerät im nächsten Jahr bekommen könnte; er plant einen regelmäßigen Podcast zu machen. Wir müssen eine Lösung finden, wie dieses Aufnahmegerät auch mal an Leipziger oder Chemnitzer ausgeliehen werden kann. Außerdem wäre es toll, wenn der Piratencast auch mit in der Webseite eingebunden ist.

  • Torsten: Da könnte es noch Probleme mit dem Traffic geben.
  • Andreas: Können die beiden (Dirk/Thomas) sich da nicht absprechen? Ich würde da nur eingreifen/regeln wollen, wenn es da Probleme gibt.
  • Andreas schlägt vor, das Gerät in der LGS vorrätig zu halten und darüber die Ausleihe zu verwalten.
  • Torsten: Das Gerät gehört zur Hälfte dem KV Dresden und zur Hälfte dem LV.

Anmerkung Thomas: Gerät gehört 100% LV

Weihnachtsmail

Wir haben auf der letzten BuVo-Sitzung den Auftrag erhalten, an alle Mitglieder eine Weihnachts-Email zu schicken und sie an die Zahlung der Mitgliedsbeiträge erinnern. Hier ein Text, den ich mir größtenteils von den Thüringern raubmordkopiert habe: http://piratenpad.de/nrvKF5xzI2

Der Text wird am Anschluß an dieser Sitzung noch leicht überarbeitet und rumgeschickt.

LSA Wahlkampfunterstützung

Tilo: Denen fehlen fast 100 Stimmen, schade, daß es vor Weihnachten nicht geklappt hat. Aber es sieht erstmal dort gut aus.


Stand tote Links, Kontakt- und Sonstige Daten auf Formularen/Webseiten

(sh. Mail letzte Woche) Torsten: Fehler habe ich nicht gefunden. Ich weiß nicht, ob die Kontonummer auch die richtige ist. Andreas: Was hast Du Dir genau angeschaut? Torsten: Mitgliedsantrag und Briefbögen-Vorlage (von hab-kein-name) Andreas: Stefan, hast Du in LGS nach Flyern etc. geschaut wg. Fehlern Stefan: Auf manchen Flyern steht noch alter Vorstand drauf. Andreas: Wie sieht es mit Wiki und Webseite aus? Stefan: Ich habe mich durchgeklickt und Tippfehler entdeckt und an Thomas geschickt. Tote Links habe ich nicht gefunden.

TOP 2: Anträge

Pauschale Aufwandsentschädigung

Antrag von Privacy (rechtzeitig an vorstand@ eingereicht): hiermit beantrage ich - zunächst bis zu einem Limit von 100 € (Saldo) - Aufwandsentschädigungen als "Piratenvertreter" bei offiziellen Terminen des AK Datenbanken (für die Zukunft).

Anmerkung Andreas/Thomas: Bitte bis zur Klärung der Parteienfinanzierung (Januar 2011) verschieben, dann eine allgemeine Regelung für alle Beauftragungen verabschieden. Ansonsten greift Erstattung lt. Satzung (d.h. Antrag stellen und im Einzelfall begutachten)

  • Torsten: Sollten wir für unsere Beauftragten grundsätzlich ein Budget beschließen?
  • Andreas: Ja, aber erst im nächsten Jahr
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 20.12.2010 #LV-SN 2010_12_20_02: Vertagung des Antrags "Pauschale Aufwandsentschädigung"
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Text:
Der Antrag "Pauschale Aufwandsentschädigung" wird vertagt auf den 10. Januar 2011.
  1. 15yes.png: Torsten, Tilo, Stefan, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



13. Februar 2011

Mitunterzeichnung dresden-nazifrei.com (aus letzter Sitzung)

Es gab ein Treffen mit dem sächsischen Beauftragten "Rechtsextremismus"

  • Tilo: Wir sind dafür, dresden-nazifrei zu unterstützen. Es gibt bisher 2 stellige Anzahl an unterstützenden Organisationen und Verbänden. Wir sollten das noch dieses Jahr tun. Wir sollten uns nicht zuviel Zeit lassen, damit wir noch auf Plakate etc. kommen. Das ganze könnte auch Geld kosten (wg. Plakate und so). Da muss noch mal der Schatzmeister gefragt werden
  • Stefan: Es soll wirklich eine Unterstützung von dresden-nazifrei sein. Nicht gleich ein Blockadeaufruf. Es wird gebeten, fleißig mitzuarbeiten.
  • Tilo: Wir haben einen Parteitagsbeschluss. Die Ziele des Bündnisses sind genau das, was wir auf dem letzten LPT beschlossen haben. Wir müssen uns noch mit dem Verantstalter in Verbindung setzen.
  • Andreas: Wer nimmt den Kontakt auf?
  • Tilo: ????
  • Andreas: Wie sieht das mit den Dresdnern aus? Vom KV sehe ich da keine Initiative ausgehen.
  • Stefan: Der Vorstand des KV Dresden hat beschlossen, das nicht zu unterstützen. Die wollen zu gar nix aufrufen. (s. http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2010-12-15)
  • Tilo: Die Kritik ist nicht ganz unberechtigt. Ich würde es aber nicht so interpretieren, dass wir da zwei verschiedene Beschlussfassungen hätten. Der KVor Dresden hat da mehr die kritischen Punkte betont. Ich halte das nicht für unvereinbar.
  • Fidel: Ich möchte darauf hinweisen, dass sich alle Dresdner Stadtratsfraktionen geeinigt haben, an der Menschenkette teilzunehmen.
  • Tilo: Es gibt mehrere Veranstaltungen. Je weiter man weg geht, desto mehr sieht man von dresden-nazifrei. Die Dresdner haben mehr Wert auf die Menschenkette gelegt.
  • Andreas: Wer kann vor Ort Kontakt mit dresden-nazifrei aufnehmen? Wer ist bereit, das zu organisieren und Unterstützung zu geben?
  • Stefan: Ich kann das machen. Würde mir noch den Marcel ins Boot holen; er hatte sich für die Beauftragungen beworben. Ich stehe ja auch in Kontakt mit tschechischen Piraten. Die wollen ja auch kommen.
  • Andreas: Hab mir gerade die Webseite angeschaut, da steht was von Massenblockaden. Könnt ihr mich bitte aufklären?
  • Tilo: Blockade != Blockade. Letztes Jahr gab es schweren Eingriff in den Zugverkehr. Fahrzeugen wurden Frontscheiben zerschlagen. Derartige Aktionen sind nicht gemeint. Ziviler Ungehorsam ist aber ein gangbarer Weg. Das Ganze ist "rechtlich durch". Es gab eine Reihe von Verfahren, angestrengt von der NPD. Keines hat zum Erfolg geführt.
  • Andreas: Ihr hattet schon Kontakt mit denen?
  • Tilo: Ja, ich.
  • Stefan: Blockieren, wie sie es nicht machen wollen ist stören. Sie wollen eher eine Veranstaltung machen, die gleichzeitig stattfindet, so dass die Polizei die Demo absagen muss, weil sie nicht garantieren kann, dass "Plus und Minus nicht zusammenprallt"
  • Tilo: Nach sächsischen Versammlungsgesetz wurden Bannmeilen beschlossen. Wenn die Versammlungsfreiheit per Gesetz eingeschränkt wird, finde ich das unverhältnismäßig.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 20.12.2010 #LV-SN 2010_12_20_03: Unterstützung von dresden-nazifrei.com
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Text:
Der Landesverband Sachsen unterstützt offiziell das Bündnis dresden-nazifrei.com
  1. 15yes.png: Torsten, Andreas, Tilo, Stefan
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Stefan Hofmann übernimmt die Anmeldung und wird als Kontaktperson dem Bündnis zur Verfügung stehen.



TOP 3: Sonstiges

Landesplenum

  • Terminvorschlag: Sa, 26. März 2011 (ein Tag)
  • bis 10.1.2011 Themen/Konzept/Struktur für Landesplenum durch Andreas R., für Ideen bitte bei ihm melden
  • Überlegungen:
    • keine parallelen Diskussione/Vorträge, aber ein Offener Raum
    • Lightning Talks zur Themeneinführung (jeweils max. 5min)
    • Erhöhung Beteiligung: Zuschuß für bedürftige Piraten geplant (gedeckelt pro KV)
  • Es werden Piraten gesucht, die zielführend moderieren können und Techniken, wie Metaplan, Mindmap und ggf. Fish-Bowl kennen
  • Materialien:
    • Flipcharts + Stifte
    • Pinwand groß + Nadeln
    • Karteikarten + Stifte
  • Gesucht bis 21.1.2011: Organisation Räumlichkeiten
    • Wer? Wo? Wie? Bitte beim Vorstand melden!
    • relativ zentral gelegen
    • kostengünstig
    • ein Seminarraum mit max. 2 Tischen, Stühle für ca. 40 Piraten (nicht fest, keine Bänke), möglichst quadratisch
    • ein Aufenthaltsraum für ca. 10 Piraten, dort ggf. Internet
    • Kaffee- und Snack(-selbst-)versorgung vor Ort sollte möglich sein

Die Bezuschussung für Bedürftige ist möglich. Ist gedeckelt. Pro KV wird es ein Wochenend-Ticket/Gruppenticket geben.

Verbesserung innerparteilicher Zusammenhalt

Zur Verbesserung des innerparteilichen Zusammenhaltes wird für April/Mai die Organisation eines Piratenevents als Teambildungsmaßnahme angestrebt. Ideen bitte bis zum 28.2.2011 an den Vorstand.

  • Andreas: Es soll ein "Loses Treffen" sein; allerdings verbunden mit einer Aufgabe

TOP 4: Nächste Sitzung

Die nächste Vorstandssitzung findet am Montag, den 27. Dezember 2010 im Telko-Raum statt.

TODO-Liste

  • Torsten: Weihnachtsmail mit Andreas fertig machen.
  • Torsten: Termine noch bis Sept 2011 eintragen!

Ende der Sitzung um 21:08 Uhr