SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-01-10

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)		Vorheriges Treffen: Montag, 03. Januar 2011
	Zeit: Montag, 10. Januar, ab 20.00 Uhr		Nächstes Treffen: Montag, 17. Januar 2011
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Protokoll

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Andreas Romeyke leitet die Sitzung
• Torsten Fehre führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Andreas Romeyke, Torsten Fehre, Stefan Hofmann, Tilo Schneider, Thomas Krohn

Wir sind beschlussfähig

Tagesordnung

• TOP 1: Aktuelles
  • Bericht zur UU - Sammelaktion am 08.01. in Halle/LSA (Tlo)
  • Fragen zum Artikel blog vom 08.01. (Tlo)
• TOP 2: Plenum
• TOP 3: Anträge
• TOP 4: Sonstiges
• TOP 5: Nächste Sitzung

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 10.01.2011 #LV-SN 2011_01_10_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:

Das Protokoll vom 03.01.2011 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

1. : Thomas, Torsten, Tilo, Stefan, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Überprüfung TODO-Liste letztes Protokoll

• Protokoll LPT: Noch offen, bitte mit hiher Prio behandeln
• KV Chemnitz angepeilt 27.2.2011

TOP 1: Aktuelles

Bericht UU-Sammeln LSA

• Bericht zur UU - Sammelaktion am 08.01. in Halle/LSA (Tlo)
• Tilo: Mission completed! Es sieht so aus, dass sowohl in BaWü, HH und LSA alle notwendigen UU gesammelt. Für Direktkandidaten wird stellenweise noch gesammelt. Zwischenstand: >400 bestätigt, >1200 insgesamt. Wir waren alle in Halle. War auch ne gute Aktion für Teambuilding in Sachsen

Fragen zum Artikel blog vom 08.01. (Tlo)

Diskussion im Vorfeld

Anmerkung von Loralitilli: Anstatt hier irgendwelche Sinnlosigkeiten loszutreten, wäre es sinnvoll, wie Ihr helfen könnt die Blog- und Redaktionsarbeit mit zu verbessern. Unsere Webseite hat täglich rund 300 Besucher und ist für Interessierte, Mitglieder und auch die Presse die erste Anlaufstelle. Seit Wochen geht auf den Verteilern die Frage rum, wie der Vorstand/Presse/Redaktion zusammen arbeiten kann. Außer von Andreas, Meike und mir wurde dazu noch nichts geäußert.

Nach einer Bitte, dass die Pressebeauftragte und Ansprechpartnerin für den Zensus 2011 mal ein bisschen Input bringt, kam zurück "Ich bin keine Schreibstube." Ihr solltet euch fragen, welche Motivation dahinter steckt - meiner Meinung nach keine. Aufklärung über Themen ist unsere wichtigste Aufgabe. Wenn selbst die Presseabteilung nichts beitragen will und auch von euch bisher immer noch kein Input kommt, frage ich mich ehrlich, was euch die Webseite und unsere Arbeit darin wert ist.

Es kotzt mich schlicht und ergreifend an, dass irgendwelche Spinner bei jeder noch so kleinen Meldung rummotzen. Immer und immer wieder blockieren. Jedes mal auf Contra gehen und nie konstruktiven Input geben. Ich kann mich erinnern, dass von Thomas K. mal ein Artikel kam. Der kam jedoch nicht durch die Redaktion (keine Ahnung, ob es da Bescheid gab).

Also, entweder helft ihr mit oder ihr lasst es bleiben. Aber irgendwelche Folgen eines Artikels zu besprechen, halte ich für dämlich.

Anmerkung: Dass nur ein Artikel von Thomas kam stimmt nicht! Der Artikel von mir und Tilo über den Besuch bei den Tschechischen Piraten blieb Ewigkeiten liegen (Bis die Sache schon wieder uninteressant war, da die Wahl gelaufen war). Der bereits vorformulierte Text wurde nur durch Tilos ML Beitrag ersetzt der lediglich Wahlergebnisse enthielt - das Treffen und dessen Themen wurden nicht erwähnt. Stefan Hofmann 15:55, 10. Jan. 2011 (CET)

Anmerkung occcu: Thomas macht seinen Job grundsätzlich zu 90% gut, beim Rest versaut er's eben manchmal. Vielleicht liegt das aber nur daran, weil's keine richtigen Regeln gibt. Mein Vorschlag ist deshalb, dass das Team Website zusammen mit dem Vorstand diese Regeln findet und sich darauf einigt. Vielleicht macht Thomas dann ja sogar zu 99% nen guten Job.

Vorschläge für diese Regeln hab ich schon auf der Sachsen-ML gemacht und wiederhole sie hier noch einmal:

• Niemand aus dem Website-Team ist in der Position, im Namen des Landesverbandes zu sprechen.
• Grundsätzlich sind Artikel und sonstige zu veröffentlichende Texte mit der Redaktion abzusprechen. (siehe Workflow)
• Der CvD und die Chefradakteurin sollen als Teil des agieren, da sie nicht hierarchisch übergeordnet sind.
• Wenn Artikel wegen der Aktualität zeitnah erscheinen müssen, ist es möglich, den Workflow zu beschleunigen und innerhalb von (z.B.) 2 Stunden zu veröffentlichen. Wenn es bis dahin niemand aus der Redaktion geschafft hat, drüber zu schauen, ist es eben Pech, aber so würde wenigstens die Chance bestehen, noch jemand anderes mitreden zu lassen.
• Sollte ein Artikel wegen der Aktualität zeitnah veröffentlicht werden, der im Namen des Landesverbandes, des Vorstandes oder der Piraten Sachsen sprechen, muss Andreas angerufen und um Zustimmung gebeten werden. Es obliegt ihm, vorher noch die übrigen Vorstandsmitglieder anzufragen.

Anmerkung Andreas:

Das Web- und Blogteam sollte eigentlich weitgehend unabhängig vom LVor arbeiten. Meike als Beauftragte hat was Web- und Blog betrifft das letzte Wort. Leider wirkt es nach außen so, daß das Webteam keinen strukturierten Workflow hat oder sich an die eigenen Regeln hält. Ich schlage daher ff. Maßnahmen vor:

• Webteam erstellt einen Kodex für die Veröffentlichung von Beiträgen und stellt diesen zur nächsten Sitzung vor
• meine Wenigkeit wird auf der redaktion@ mitlesen
• das Webteam einigt sich auf einen Termin für ein RL-Treffen und teilt diesen dem Lvor mit

Auch wenn das Veröffentlichen von Blogbeiträgen keine Pressemitteilungen darstellen, werden sie in der Außenwirkung so wahr genommen, als daß sie Meinung der Piraten Sachsen wären. Gerade die letzten Artikel wurden nicht im Sächsischen Webteam gegengelesen und das 4-Augen-Prinzip eingehalten. Ich bitte daher alle Mitglieder des Teams sich der Bedeutung der Beiträge bewußt zu werden und konstruktiv an einer Verbesserung der Zusammenarbeit und Einhaltung der Spielregeln mitzuarbeiten.

Diskussion während der Sitzung

• Andreas: Webteam soll Kodex f. Veröffentlichung erarbeiten. Das bisherige Verfahren hat so nicht funktionirt. Das Web-Team sollte sich RL treffen und diesen Termin dem Landesvorstand mitzuteilen.
• Tilo: Es sollte nicht heißen "Der Landesvorstand verurteilt" ... ohne dass der Vorstand gefragt wurde. Einzelne Vorstandsmitglieder sind ja OK, wenn sie wirklich gefragt wurden.
• Andreas: Und wie sieht das mit meinem Vorschlag aus?
• Tilo: Das ist mir noch nicht ausreichend. Ich halte es für zwingend, dass eine Rücksprache mit dem Vorstand notwendig ist, wenn der Vorstand irgendwas gut oder schlecht findet.
• Tilo: Von einigen wurden Maßnahmen gegen Thomas Herzog gefordert. Die Zahnpasta ist aus der Tube. Etwas im Artikel zu verändern halte ich für problematisch. Einen Kommentar anzubringen finde ich in Ordnung. Zu den Maßnahmen hätte ich gerne die Meinung meiner Vorstandskollegen.
• Torsten: Ich bitte das Webteam, in Zukunft mehr "Fingerspitzengefühl" zu zeigen, wann man sich beim Vorstand "rückversichern" muss und wann nicht.
• Stefan: So schlimm war ja der Eintrag nicht
• Tilo: Ich hab ja ein paar Blogeinträge gelesen. Alles basiert hier auf Ungeprüftem. Wichtig ist, dass in Zukunft diese Dinge eingehalten werden. Ich würde eine OM in Form einer Verwarnung an Thomas geben wollen um zu zeigen, dass wir handeln werden. Ich würde die Maßnahme auf die geringst mögliche Stufe setzen. Das liegt letztendlich an uns, inwieweit die Vorgaben von ihm eingehalten werden können; natürlich nur, wenn wir sie auch gemacht haben. Wir sind hier nicht ganz unschuldig an der Situation.
• Andreas: Nach meinem Kenntnisstand wurde der Workflow nicht eingehalten. In meinen Augen ist es nicht notwendig, OMs zu treffen. Ich finde es aber problematisch, wenn das Webteam solche Regelungen nicht einhält. Es wäre schon etwas mehr Fingerspitzengefühl notwendig gewesen. Ich hab das Pad gesehen, da waren außer Thomas keine weiteren sächsischen Piraten dabei. Ich bitte das Webteam, meine vorgeschlagenen Maßnahmen umzusetzen (siehe oben ).
• Tilo: Ich finde es schade, dass Thomas nicht am Telefon dabei ist.

Anmerkung tarzun: Das 4-Augen-Prinzip wurde eingehalten, zwei Augen gehören mir, die anderen beiden kamen von Thomas. Lediglich der interne Prozess Entwurf --> Gegenlesen -> Lektorat -> Veröffentlichung wurde großzügig ausgelegt und auf dem (sehr) kurzen Dienstweg abgefackelt, so das Lektorat und Gegenlesen in Personalunion erledigt wurden, statt eine Dritte Person (etwa in Form von Meike) noch einzubinden. Es war uns wichtig, das wir kurzfristig und proaktiv *agieren* und *endlich* einmal sofort, kurzfristig und konsequent und gegen Nazigewalt äußern. Der Workflow ist übrigens entstanden, um ein Lektorat zu schaffen und nicht um inhaltliche Dinge zu redigieren.

Persönliche Meinung tarzun: Die Hektik wird IMHO von Leuten reingebracht, die *nicht* im Web-/Blogteam sind (bzw. kürzlich waren). Das Problem ist hier nicht eine Verletzung des Workflows, sondern anscheinend, das wir hier Kraft unserer Wassersuppe ein eindeutiges Statement gegen Nazigewalt ausgesprochen haben. Ich rechne(te) auch nicht damit, das auch nur ein Mitglied des Landes*vorstands* sich *für* Nazigewalt ausssprechen möchte oder den Artikel *nicht* abgenommen hätte oder die Ausage "WIr verurteilen Nazigewalt" *nicht* unterschreiben kann. Ende der Durchsage.

Anmerkung von jemandem, der es nicht fassen kann: Der Titel lautet "Piratenpartei Sachsen verurteilt politisch motivierte Gewalt" Allein aufgrund der Aussage eines einzelnen Herrn wird solch ein weitgreifender Blogeintrag gemacht. Das ist eine bodenlose Frechheit und was oben in "warmem Geplänkel" als Gemeckere abgetan werden soll, ist berechtigte Kritik. Macht Euern Dreck doch alleene! Berndtoo

Kassenprüfung vom 09.01.2011

Der Kassenbericht zeigte einige Fehler und Unstimmigkeiten auf, einige wurden behoben. Gefunden wurden keine gravierenden Mängel. Die Behebung der meisten Fehler war vor Ort möglich, einige müssen nach gearbeitet werden.

einige kleine Konsequenzen: Zur Überprüfbarkeit werden Reisekostenerstattungen nun vorwiegend über das Konto geführt. Es wird eine EC-Karte benötigt um den Bargeldaufwand zu reduzieren. Kosten, einmalig 5 €. Die Eröffnung eines neuen Kontos zur Reduzierung der Kontoführungsgebühren, einhergehend ist die Fertigstellung der Protokolle notwendig.

Insgesamt zeigt sich die Kassenprüfung notwendig um vor allem Schusselfehler und die Kopfrechenkünste des Schatzmeisters zu prüfen :)

Aufgrund des Umfangs der Unterlagen konnte nicht alles geprüft werden. Das geplante Pensum wurde jedoch geschafft. Geprüft wurden: Paypal, Barkasse und Konto 1. Quartal. Weitere Anstehende Aufgaben: Kontorestprüfung, Mitgliederbeitragsprüfung, Inventaraufstellung.

• Andreas: Wer hat die Kasse geprüft?
• Thomas; Die zwei, die auf dem LPT gewählt wurden.

TOP 2: Landesplenum

Tarzun: Bemerkung zu Beschluss Z07 des LPT2010.1: Motivation des Antrags und der Fixation eines Termins war *nicht* die möglichst zeitnahe Verabschiedung von Programmanträgen, sondern ein Parteitag, der zunächst erstmal ein Programmentwicklungskonzept per se debattieren und verabschieden soll. Ein diesbezüglicher Antrag ist aber keine "Programmänderung", so das die vier Wochen Antragsfrist hier eher uninteressant sind. Ein Plenum drei Wochen oder zwei Tage vorm LPT ist also theoretisch kein Problem, sofern man die ursprüngliche Intention des "LPT im März" ansetzt.

Konzept Andreas

Zeit? 26.2.2011 9:00 Uhr bis 19:00 Uhr Ort? Zu klären, vermutlich Villa Leipzig Kosten? Zu klären, Antrag auf max. 500€ Raum plus Kaffeeflat Ziel? Programmatische Auseinandersetzung strukturiert führen Teilnehmer? 40 Piraten LV Sachsen Verantwortlich: Andreas Romeyke

Anforderungen Raum:
[ ] Stühle (ca. 40)

Benötigte Materialien:

  [ ] Große Pinnwand
  [ ] viele Pins
  [ ] viele Karten (ca. 800)
  [ ] viele Stifte, dick (ca. 40)
  [ ] Flipchart
  [ ] Papier für Flipchart

Checkliste der zu erledigenden Dinge?
[ ] Wer hilft mit? Aufruf um Helfer?

  [ ] Kaffeeflat-Kümmerer
  [ ] Mittagessenbeauftragter
  [ ] Bestuhlungshelfer

[ ] Raum gebucht?
[ ] Piraten zum Plenum eingeladen?
[ ] Termin Landesparteitag festgelegt?
[ ] Lightningtalksthemen veröffentlicht?
[ ] Zuschuß für KVs, damit bedüftige Piraten anreisen können?

  [ ] Hinweis auf Ticketzuschuss in Höhe von xxx € an KV Dresden
  [ ] Hinweis auf Ticketzuschuss in Höhe von xxx € an KV Leipzig
  [ ] Hinweis auf Ticketzuschuss in Höhe von xxx € an KV Chemnitz
  [ ] Hinweis auf Ticketzuschuss in Höhe von xxx € an KV Görlitz
  [ ] Hinweis auf Ticketzuschuss in Höhe von xxx € an KV Zwickau
  [ ] Hinweis auf Ticketzuschuss in Höhe von xxx € an Piratenstammtisch Pirna
  [ ] Rückmeldung KV Dresden
  [ ] Rückmeldung KV Leipzig
  [ ] Rückmeldung KV Chemnitz
  [ ] Rückmeldung KV Görlitz
  [ ] Rückmeldung KV Zwickau

[ ] Ankündigung der Nachbereitung des Plenums, Auswertungssitzung?

  [ ] Ankündigung raus?
  [ ] Auswertungssitzung aller anwesenden Piraten (Telko)
  [ ] Auswertung des Plenums auch im LVor

[ ] Essen/Trinken gesichert?

  [ ] Kaffeeflat? Teeflat?
  [ ] Snacks? 
     [ ] Was? 
     [ ] Wann?
     [ ] Wer?

[ ] Infozettel Fishbowl-Diskussion/Metaplan/Programm
[ ] Kamera zum fotografieren der Ergebnisse?
[ ] Bereiche/Links für geschaffenes Material

  [ ] Wiki/Web
  [ ] ML
  [ ] Anträge

[ ] Frage nach Lightning-Talks gestellt? Termin? Wer? Welche?

  [ ] Bis wann Einreichung Lightning Talks?
  [ ] Wer hat Lightning Talks angemeldet?
  [ ] Themen gut gestreut?

[ ] Frage nach Moderation? Wer?
[ ] Helfer instruiert?
[ ] Aufbau/Aufräumen

  [ ] Wann?
  [ ] Wer?

[ ] Abbau/Aufräumen

  [ ] Wann?
  [ ] Wer?

[ ] Zeitplan steht?
[ ] Checkliste für Moderation steht?

 [ ] Hinweis auf konzentriertes Arbeiten
 [ ] Wer stört bitte aus Raum schicken
 [ ] Problemfelder gesammelt?
 [ ] Problemfelder erörtert? Bewertet?
 [ ] Lösungen gesammelt?
 [ ] Lösungen erörtert? Bewertet?

[ ] Uhr für Lightning Talks? Stoppuhr für Zeit!
[ ] Hinweis auf konzentriertes Arbeiten
[ ] Termin bis wann Anträge an LVor wg. LPT nochmal gepostet?

Überblick

• Bis mittags Lightningtalks zur Inspiration, ergibt xxx Vorträge
• Nachmittags geführte Diskussion zur Kristallisation

 * Fishbowl-Diskussion und Metaplan

• jeweils 3 Themengebiete:

 * Piratiges Menschenbild/Selbstverständnis
 * Wie Programm entwickeln?
 * Landesthemen, was ist Landesthema und warum?

• ab 18:00 Uhr freie Zusammenarbeit um Konzeption/Anträge zu entwickeln
• Es wird *kein* Internet geben, kein Beamer, keine Technik. Grund: Konzentration auf die Programmarbeit
• ein Raum zum Arbeiten, einer zum sich zurückziehen

Zeitplanung 8:30 Uhr Beginn, Erklärung, wie Plenum ablaufen soll 9:00 Uhr Einstieg Lightning Talks (je 5 min Vortrag, 1 min Wechsel)

• 9:00 Uhr 10 Vorträge zu "Piratiges Menschenbild- und Gesellschaftsbild und Selbstverständnis"
• 10:00 Uhr 15min Pause
• 10:15 Uhr 7 Vorträge zu "Wie Programm entwickeln?"
• 11:00 Uhr 15min Pause
• 11:15 Uhr 10 Vorträge zu Landesthemen "Warum ist dies ein Landesthema und Sachsenspezifisch?"

12:15 Uhr Mittagessen bis 13:00 Uhr 13:00 Uhr 5 min Einleitung in Diskussion und Metaplan 13:05 Uhr ca. 1h geführte Moderation zu "Piratiges Menschenbild, Selbstverständnis" 14:05 Uhr 15min Pause 14:20 Uhr ca. 1h geführte Moderation zu "Wie Programm entwickeln?" 15:20 Uhr ca. 25 min Pause 15:45 Uhr ca. 1h geführte Moderation zu Landesthemen "Warum ist dies ein Landesthema und Sachsenspezifisch?" 16:45 Uhr ca. 15 min Pause 17:00 Uhr ca. 2h Nachbereitung und Antragsformulierung an LPT gegen 19:00 Uhr Aufräumen und Ende

• Andreas stellt das Konzept vor

Es werden noch Helfer gesucht. Vermutlicher Ort wird Leipzig werden. Themenvorschläge können an Andreas geschickt werden. Aus den Lightning Talks können erste Entwürfe für den LPT erarbeitet werden. Im Arbeitsraum wird es keine Technik und kein Internet geben. Dies lenkt nur ab.

• Tilo: Es gibt den Antrag von occcu, der wäre damit gegenstandslos. 27. Februar war angedacht für KPT in Chemnitz
• Andreas: Das Plenum ist aber nur eintägig.
• Tilo: Ich würde aber noch mal darüber nachdenken, eine KV-Versammlung am gleichen Wochenende
• Gast: Ich möchte anmerken, dass es zwar eine Kaffee-Flat gibt aber nix für die, welche keinen Kaffee trinken
• Tilo: Ich hab das schon auf RL-Sitzung gesagt; ich finde das alles OK
• Andreas: Ich hätte aber gerne noch einen Beschluss über die 500 Euro.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 10.01.2011 #LV-SN 2011_01_10_02: Budget Landesplenum 2011.1

Text:

Das Landesplenum soll am 26.02.2011 stattfinden. Der GenSek möge die Einladung schriftlich für den LPT und das Plenum vorbereiten. Für die Raumkosten Landesplenum wird ein Budget in Höhe von 500 Euro bewilligt.

1. : Thomas, Torsten Stefan, Tilo, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Thomas Krohn klärt das Verfahren wg. Ticketzuschuß.

TOP 3: Anträge

Änderung der Geschäftsordnung

Antrag an den sächsischen Vorstand

(offen)

Beantragt von

Andreas Romeyke

Titel 

Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstandes

Antrag

Der Punkt "Anträge zu einer Vorstandssitzung" soll abgeändert werden zu: Anträge zu einer Vorstandssitzung

Der Antrag ist per E-Mail an vorstand@piraten-sachsen.de zu richten oder auf der dafür vorgesehenen Wiki-Seite (http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Antr%C3%A4ge) einzutragen (Alternativ können Anträge über die Landesgeschäftsstelle postalisch gestellt werden).

Jeder ordentliche Antrag benötigt einen Antragsteller und einen vollständigen, endgültigen Antragstext (keine Links, auch nicht zu anderen Wikiseiten). Antragsberechtigt sind alle Mitglieder der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen. Anträge werden möglichst auf der nächsten Sitzung des Landesvorstandes und in aller Regel öffentlich behandelt.

Soll ein Antrag unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden, so ist die Notwendigkeit der Nichtöffentlichkeit durch den Antragsteller ordentlich zu begründen. Nichtöffentliche Anträge sind gesondert zu protokollieren und durch den Generalsekretär in der Landesgeschäftsstelle gesondert sicher zu verwahren.

Anträge, die Ressourcen bzw. Finanzmittel des Landesverbandes anfordern müssen ff. Punkte enthalten:

• Ziel/Zweck (Ressourcen für...)
• Begründung (Warum *soviel* Ressourcen für..., warum nicht weniger?)
• Risiken (Was kann schiefgehen? Folgekosten?)
• Alternativen (Was könnte man machen, wenn Ressourcen nicht verfügbar sind?)
• Zeitraum/Zeitpunkt (Ressourcen ab wann, bis wann? Ggf. bis wann zurück?)
• Ist zu überprüfen, ob Ziel/Zweck erreicht, wenn ja wie? Wann?

Die Kassenprüfer erhalten eine Übersicht über die positiv beschiedenen Anträge mit der klaren Aufschlüsselung og. Punkte.

Begründung: In der jetzigen Geschäftsordnung ist nicht klar erkennbar, *wie* Anträge vom LVor behandelt werden. Insbesondere nichtöffentliche Anträge sind zur Zeit nicht geregelt. Der Antrag ändert auch die Anforderungen an Anträge, die finanzielle Ressourcen einfordern. Damit soll erreicht werden, dass die Antragsteller verantwortlich mit Parteiressourcen umgehen und dem Landesvorstand eine schnelle Entscheidung möglich gemacht wird.

• Thomas: Ich finde es wichtig dass man Anträge begründen muss aber Kosten/Nutzen/risikoberechnung ist recht schwierig für den Antragsteller
• Andreas: Es ist damit keine Fehlkostenrechnung im klassischen BWL-Sinn gemeint. Man soll sich Gedanken machen: Was kann schief gehen? Was sind Alternativen? Das dient dazu dass wir als Vorstand schnell eine Entscheidung treffen können. Gerade für die Kassenprüfer ist das ein guter Hinweis. Zum Thema Öffentlich/Nichtöffentlich haben wir keine genaue Definition bisher.
• Tilo: In der Bundessatzung steht einfach drin dass Dinge per Vorstandsbeschluss zur Verschlusssache erklären kann. Man kann nur von Fall zu Fall unterscheiden, ob etwas öffentlich ist oder nicht. Bei Vorratsbeschlüssen bin ich sehr skeptisch.
• Andreas: Die Bundessatzung ist mir bekannt. Es ist aber so, dass es in der Vergangenheit Anträge gab, bei denen die Nichtöffentlichkeit nicht begründet ist. Andernfalls sind die Anträge öffentlich zu behandeln. Wir hatten schon einige nichtöffentliche Sachen die sollten ordnungsgemäß protokolliert werden.
• Tilo: Im letzten Vorstand hatten wir auch öfter einen TOP X, ich bin froh darüber, dass es da keine Protokolle zu gibt. Wie sieht Thomas das?
• Thomas: Es gibt Punkte wo es ratsam wäre, so etwas nicht einmal erwähnt werden. Protokolliert werden sollten aber auch Beschlüsse, die in internen TOPs gefasst werden.
• Andreas: Oben steht explizit "nichtöffentliche Anträge"; also die Anträge und Beschlüsse dazu. Wenn wir z.B. gezwungen werden, OMs durchzuführen, dann ist das IMHO ein Beschluss der nichtöffentlich sein muss. Wir haben bisher keine Regelungen dazu. Das können auch ganz banale Sachen wie Verträge Vereinbarungen etc. Es muss möglich sein dass man die Rechtmäßigkeit im Nachgang prüfen kann.
• Thomas: Es ist auch die Motivation wichtig warum der AS das nichtöffentlich wollte.
• Torsten: Wir müssen hier aufpassen. Genauso entsteht nämlich Filz, den wir bei anderen Parteien bemängeln.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 10.01.2011 #LV-SN 2011_01_10_03: Änderung der Geschäftsordnung

Text:

Der Punkt "Anträge zu einer Vorstandssitzung" soll abgeändert werden zu: Anträge zu einer Vorstandssitzung Der Antrag ist per E-Mail an vorstand@piraten-sachsen.de zu richten oder auf der dafür vorgesehenen Wiki-Seite (http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Antr%C3%A4ge) einzutragen (Alternativ können Anträge über die Landesgeschäftsstelle postalisch gestellt werden). Jeder ordentliche Antrag benötigt einen Antragsteller und einen vollständigen, endgültigen Antragstext (keine Links, auch nicht zu anderen Wikiseiten). Antragsberechtigt sind alle Mitglieder der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen. Anträge werden möglichst auf der nächsten Sitzung des Landesvorstandes und in aller Regel öffentlich behandelt. Soll ein Antrag unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden, so ist die Notwendigkeit der Nichtöffentlichkeit durch den Antragsteller ordentlich zu begründen. Nichtöffentliche Anträge sind gesondert zu protokollieren und durch den Generalsekretär in der Landesgeschäftsstelle gesondert sicher zu verwahren. Anträge, die Ressourcen bzw. Finanzmittel des Landesverbandes anfordern müssen ff. Punkte enthalten:

• Ziel/Zweck (Ressourcen für...)
• Begründung (Warum *soviel* Ressourcen für..., warum nicht weniger?)
• Risiken (Was kann schiefgehen? Folgekosten?)
• Alternativen (Was könnte man machen, wenn Ressourcen nicht verfügbar sind?)
• Zeitraum/Zeitpunkt (Ressourcen ab wann, bis wann? Ggf. bis wann zurück?)
• Ist zu überprüfen, ob Ziel/Zweck erreicht, wenn ja wie? Wann?

Die Kassenprüfer erhalten eine Übersicht über die positiv beschiedenen Anträge mit der klaren Aufschlüsselung og. Punkte.

1. : Stefan, Andreas
2. :
3. : Tilo, Thomas, Torsten (das mit dem nichtöffentlichen Teil gefällt mir noch nicht so).

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Budget Rechner LGS

Antrag an den sächsischen Vorstand

(offen)

Beantragt von

Thomas Krohn

Titel 

{{{Titel}}}

Antrag

Es wird ein Budget in Höhe von 450 Euro beantragt, um einen Rechner mit Monitor anzuschaffen.

Herausgesucht wurde ein Rechner mit Monitor

• Thomas: Wir unterhalten uns gerade was der Rechner leisten muss. Jeder zweite Satz bei der Kassenprüfung "Ich warte auf den Rechner"
• Andreas: Monitor ist aber da?
• Thomas: Nur ein "alter Klopper"
• Stefan: Alles was zur Auswahl steht bewegt sich im Rahmen 400 bis 450 Euro.
• Andreas: Da ist eine Extra-Graka drin? Warum keiner mit Onboard-Grafik?
• Stefan: Das ist schon mit das günstigste wenn man sich bei namnhaften Herstellern umschaut. Auf die Grafik hab ich null geachtet nur auf den Gesamtpreis.
• Andreas: Ich hab hier einen PC für 199 Euro.
• Stefan: Hat der schon ein OS dabei?
• Andreas: Nein das wäre ohne OS. Aber ihr habt doch noch eine Lizenz?
• Stefan: Aber nur ein XP-Professional. Da ist noch keine Backup-Lösung mit dabei. Die ist bei W7 schon eingebaut.
• Andreas: OK dann wäre ich bei 312 Euro. Mit Windows 7, 64 Bit
• Stefan: Wir sind bei 299 Euro.
• Torsten: Wollen wir dann die 450 Euro beschließen?
• Stefan: 2GB RAM sind für Win 7 schon sehr knapp da würde ich erweitern wollen.
• Andreas: Warum nutzt ihr kein Linux?

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 10.01.2011 #LV-SN 2011_01_10_04: Gewährung eines Bugets von maximal 450€ für LGS Rechner und Monitor

Text:

Es wird ein Budget von maximal 450€ zum Kauf eines Office-Rechners und eines TFT Monitors für die Landesgeschäftsstelle bewilligt.

1. : Thomas, Stefan, Tilo
2. : Torsten (ich möchte schauen ob wir Spenden sammeln können)
3. : Andreas

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Rechner:[1] Monitor: [2]

Flipchart

Es wird für diverse Aktionen und Schulungen ein Flipchart benötigt. Kostet ca. 40 Euro.

Diskussion im Vorfeld

Recherche von Stefan: Flipchart 40€ [3] Flipchartblock 25€ für fünf Stück á 20 Blatt Weiß oder Kariert [4]

Anmerkung occcu: Wenn ihr euch für ein Whiteboard statt eines Flipcharts entscheiden solltet, empfehle ich euch, im Baumarkt nen großen Bilderrahmen zu kaufen, weißes Papier reinzumachen und das aufzuhängen. Ist definitiv billiger als ein Whiteboard und man kriegt es auch nach nem Jahr immer noch ganz leicht sauber. Wenn ihr unbedingt noch was magnetisches wollt, kauft bei Ikea diese Leisten, die sind billig und optimal für die GS, auch um Plakate etc. als vorübergehende Deko aufzuhängen. (Wenn das Ganze - was aus dem Antrag nicht hervor geht - nicht für die GS ist, dann müsst ihr natürlich nen Flipchart kaufen, weil alles andere nicht transportabel wär.)

Diskussion während der Sitzung

• Stefan: Ein Preisunterschied ist aber bei dieser Größe (fast) nicht vorhanden. Außerdem ist ein Bilderrahmen (für Unterwegs) zu zerbrechlich
• Andreas: Warum Flipchart? Wir waren in der LGS und haben uns in Meta-Planning geübt (MindMap Diskussionsführung). Für Planung sehr wichtig. Kann man einpacken und zum Plenum/Infostand mitnehmen. Papier kann man entfernen vor Ort lassen und neu bekritzeln. Bei einem Whiteboard gänge das nicht.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 10.01.2011 #LV-SN 2011_01_10_05: Bestellung Flipchart

Text:

Es wird ein Flipchart inkl. Papier in Höhe max. 80€ bestellt.

1. : Andreas, Torsten, Stefan, Tilo, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Bestellung Korkwand

Es wäre praktisch, eine Korkwand oder ein Whiteboard zu haben.

Recherche von Stefan: 150x100cm für 51€ [5] also ganz knapp über dem Budget. Ein Whiteboard wäre sogar billiger [6] und vielseitiger, die Magnete kosten auch nicht die Welt

• Andreas: Hat die die gleiche Größe wie das Whiteboadd?
• Stefan: Ja
• Stefan: Bei WB/korkwand haben wir das Problem, dass man es anhängen muss.
• Andreas: Das sollte nur für die LGS sein.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 10.01.2011 #LV-SN 2011_01_10_06: Bestellung Korkwand oder Whiteboard

Text:

Es wird eine Korkwand (mind. 1,5m breit) in Höhe von max. 50€ bestellt.

1. : Stefan, Torsten, Tilo, Thomas, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Landesplenum 2011.1 nicht am 19. Februar

Antrag an den sächsischen Vorstand

(offen)

Beantragt von

occcu

Titel 

Verschiebung des Landesplenums 2011.1

Antrag

Hiermit beantrage ich, Katja Mette, Noch-Piratin im LV Sachsen, die in ihrer gesamten Piraten-Laufbahn nur ein einziges, ihr wichtiges Thema bei den Piraten einbringen wollte und dabei permanent gegen die Wand läuft, dass das Landesplenum 2011.1 nicht am 19. Februar stattfindet.

Begründung: Laut dem Beschluss des Landesvorstandes vom 20.12.2010 unterstützt der Landesverband Sachsen das Bündnis Dresden-nazifrei. (Dieser Beschluss ist übrigens einstimmig.) Zur Unterstützung gehört meiner Ansicht nach auch, dass zu den Aktionstagen des Bündnisses (also am 13. UND 19. Februar) keine Parallelveranstaltungen gestartet werden (so dies nicht unumgänglich ist) und damit antifaschistisch aktive Piraten nicht in eine Zwickmühle zu bringen, weil sie sich dann nur entweder in Dresden oder beim Plenum einbringen könnten. Dies wäre nicht nur politisch ein Fail, sondern würde auch die Qualität des Plenums verringern bzw. verfälschen, weil die dann doch anwesenden Piraten in ihren politischen Ansichten wahrscheinlich den LV nicht repräsentativ vertreten würden.

Hinzu kommt das organisatorische Problem der Anreise, die an einem Tag mit einer derartig großen Nazipräsens in Dresden zumindest von Dresden aus schwierig werden könnte.

Auf der anderen Seite steht der Zusammenhang zwischen Plenum und Landesparteitag. Ich vermute, dass der einzige Grund, das Plenum noch im Februar stattfinden zu lassen, die zeitliche Spanne bis zum LPT ist und dieser noch im März stattfinden soll.

Im Blick auf die Zukunft der Piratenpartei Sachsen empfehle ich aber, den Parteitag in den April zu verlegen, da dann nur noch Mitglieder stimmberechtigt sein werden, die auch im Jahr 2011 ihren Mitgliedsbeitrag bezahlt haben und dementsprechend auch daran interessiert sind, weiterhin aktiv zu sein. Besonders aufgrund der Entwicklungen auf Bundesebene sind viele Piraten sehr unzufrieden und zweifeln noch daran, ihre Mitgliedschaft zu verlängern (einschließlich mir selbst). Fände der LPT im März statt, wären diese Mitglieder da auch stimmberechtigt (3-Monats-Frist), könnten im Extremfall Mehrheiten bilden und damit Entscheidungen treffen, die die eine Woche später noch stimmberechtigten Mitglieder vielleicht gar nicht teilen.

Solltet ihr weitere Argumente wünschen, sagt Bescheid. Ich selbst kann Montag nicht an der Sitzung teilnehmen, weil ich ab 20:00 arbeiten muss und nicht weiß, wie lang es dauert.

Sonstige Infos: = dresden-nazifrei, no pasaran, twitter: 13. Februar, AK Antifa Dresden

aktuelle Ergänzung: Blockadetermin steht fest! Wir halten an unserem erklärten Ziel fest, Europas größten Naziaufmarsch endgültig Geschichte werden zu lassen, und rufen für den 19.02 bundesweit zur Verhinderung des Naziaufmarschs mittels Massenblockaden auf. Es hat sich abgezeichnet, dass die Nazis an diesem Tag ihr zentrales Event veranstalten wollen, was es für uns auf jeden Fall zu verhindern gilt! Tragt diesen Termin in Eure regionalen Vorbereitungskreise und Strukturen. Für den 13. Februar mobilisieren die Nazis regional zu einem Fackelmarsch nach Dresden. Dieses Ereignis können und werden wir nicht unkommentiert lassen. Wir rufen vor allem die Dresdnerinnen und Dresdner und alle Menschen in der Region dazu auf, sich mit öffentlichkeitswirksamen und vielfältigen Aktionen diesem entgegenzustellen. Auch am 13. Februar werden wir es nicht bei einem symbolischen Protest belassen. Genaueres ist in Planung und wird auf der Website unseres Bündnisses regelmäßig aktualisiert. - siehe dd-nazifrei.com }}

Das hat sich mit TOP 2 erledigt. Weiterhin sollten Anträge immer positiv formuliert sein.

Transporter (ZweiPi)

Ein Pirat möchte weitere Regale für die LGS spenden. Dazu ist jedoch ein Gefährt notwendig. Der Landesvorstand möge somit beschließen, dass wenn sich bis Freitag kein freiwilliger Transporteur gefunden wurde, ein Transporter für maximal 50€ gemietet werden kann.

Begründung: Der spendende Pirat hat aus einer Büroauflösung Material und lässt dieses bis zum 19. durch eine Möbeldienst abholen. Alles bis dahin nicht geholtes wird mitgenommen.

Diskussion im Vorfeld

Ich habe bereits mit André gesprochen der auch noch etwas zu Transportieren hat, evtl können wir das in einem Rutsch zusammen erledigen. Einen Transporter kann ich über Carsharing günstig mieten. Ich weiß aber nicht inwiefern das abzurechnen geht. Stefan Hofmann 15:51, 10. Jan. 2011 (CET)

Diskussion währnd der Sitzung

• Thomas: Ich würde das gerne bis Freitag über die Bühne bringen.
• Andreas: Haben die Reegale Platz wenn das Whitboard steht?
• Thomas: Ja sollte eig. passen
• Andreas: Sind die Regale auch die Transportkosten Wert?
• Thomas: Ich hoffe ja immer noch dass wir einen Piraten mit Kombi finden.
• Stefan: CarSharing kostet ca. 35 Cent pro km (IIRC). Ist frei, kostet von 17:30 bis 21 Uhr 11,20 EUR + km

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 10.01.2011 #LV-SN 2011_01_10_07: Transporter für Regale

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass wenn sich bis Freitag kein freiwilliger Transporteur gefunden wurde, ein Transporter für maximal 20€ per Car Sharing gemietet werden kann.

1. : Torsten, Stefan, Thomas, Andreas, Tilo
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 5: Sonstiges

CiviCRM-Problem

• Thomas: Ich hab grad keinen Zugriff zum CiviCRM. Ich brauch mal kurz eine temporäre Liste.
• Torsten: Kann ich dir zuschicken. Kümmerst du dich trotzdem um den CiviCRM?
• Thomas. Der hat schon vor Weihnachten nicht mehr so richtig funktioniert.

LPT

Zeitpunkt: 2. April 2011

Ort ist noch unbekannt. Es müsste ein Aufruf an die KVs heraus wer den LPT durchführen möchte. Die Einladung für den LPT muss alllerallerspätestens bis zum 12. Februar raus.

• Torsten: ich würde das gern auch etwas früher machen, da ich gleich zeitig für das Landeplenum einladen wollte.
• Andreas: Es müssen aber auch noch genaue Uhrzeit und Ort geklärt sein damit die Einladung gültig ist.

Torsten kümmert sich darum, den LPT vorzubereiten.

• Tilo: Findet ihr Görlitz gut?
• Andreas: Dort fährt man recht lange hin.
• Torsten: Wenn sich Görlitz bewierben sollte und ein gutes Angebot vorlegen kann, dann bin ich schon für Görlitz.
• Andreas: Naja ein Punkt in der Mitte von Sachsen wäre auch nicht schlecht (z.B. Riesa)
• Torsten: Dann brauch wir aber auch relativ aktive Piraten dort vor Ort.
• Andreas: Wenn Görltiz, dann zweitägig.
• Tilo: Wir müssten natürlich erst mal die Görlitzer fragen.
• Torsten: Tilo, könnten das auch die Leute in Pirna hinbekommen?
• Tilo: Ich kann da gern mal fragen.
• Andreas: Der LPT ist auch ein programmatischer LPT. Der Schwerpunkt liegt auf Programmarbeit. Es stehen keine Wahlen an. Deswegen hält sich die Vorbereitung in Grenzen. Räumlichkeiten und Essen/Trinken muss noch geklärt werden. Inhaltlich müssen nur die Anträge vorliegen nicht wie bei Wahlen mit Urne, etc.
• Tilo: Bis zur nächsten Vorstandssitzung geb ich Bescheid.
• Andreas: KÖnnen wir den Termin beschließen?

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 10.01.2011 #LV-SN 2011_01_10_08: Termin LPT 2011.1

Text:

Der programmatische Landesparteitag wird am Samstag, den 02. April 2011 stattfinden (ggf. zweitägig)

1. : Tilo, Thomas, Torsten, Stefan, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Erinnerung Schulung LVor

Am Do, 13.1., also diese Woche.

TOP 6: Nächste Sitzung

Die nächste Sitzung findet am 17. Januar um 20:00 Uhr im Telko-Raum statt.

Ende der Sitzung um 21:43 Uhr

TODO: Torsten: Termine Plenum und LPT eintragen, Protokoll 2010, Einladung Plenum/LPT, Bewerbung LPT