SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2010-11-29

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)		Vorheriges Treffen: Montag, 22. November 2010
	Zeit: Montag, 29. November, ab 20.00 Uhr		Nächstes Treffen: Montag, 6. Dezember 2010
	Protokoll von Torsten Fehre		Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: Andreas Romeyke, Torsten Fehre, Tilo Schneider, Thomas Krohn, Stefan Hofmann		Mailingliste benachrichtigen
Wochenbericht: Mitgliederzahl: 358, Kontostand: , Post: , Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Protokoll

TOP 0 Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Andreas Romeyke leitet die Sitzung
• Torsten Fehre führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Andreas Romeyke, Torsten Fehre, Tilo Schneider, Thomas Krohn, Stefan Hofmann

Wir sind beschlussfähig

Beginn: 20:06 CEST

Tagesordnung

• TOP 1: Aktuelles
• TOP 2: Rechenschaftslegung / Finanzplanung 2010/2011
• TOP 3: Verlängerung Kredit LSA
• TOP 4: Verfügungstellung von Mitteln für Wahlkämpfe nächstes Jahr
• TOP 5: Vertagte Anträge
• TOP 6: Anträge
• TOP 7: Sonstiges
• TOP 8: Nächste Sitzung

Thomas verlässt kurzzeitig die Sitzung

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 29.11.2010 #LV-SN 2010_11_29_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:

Das Protokoll vom 22.11.2010 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

1. : Torsten, Stefan, Tilo, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Überprüfung TODO-Liste letztes Protokoll

LGS: Aktenschrank & Co.

• Stefan: Wir haben 2 Schreibtische und Aktenschrank
• Bestellung der Fahnen (Vorstandsbeschluss von irgendwann) wird zusammen mit der Bestellung der "Gewinne" für die Weihnachtsaktion erledigt

Webteam/IT-Pirat und Gensek: Kalender!!!1elf

• Torsten: Es ist so, dass Thomas H. die Termine regelmäßig überträgt (jeden Tag 17 Uhr manuell)
• Andreas: Es ist möglich, die Piraten-Sachsen-Termine in einen eigenen Google-Account zu übertragen. Der Vorstands-Kalender kann auch spezifisch für eigegne Accounts bereitgestellt werden

Hinweis KP: Es gibt Zugriffs-URLs für XML/iCal/HTML. Mit entsprechenden Endgeräten kann man das direkt anzapfen. Es gibt ebenso "private" URLs, die sogar einen read/write-Zugriff ermöglichen.

Thomas ist um 20:22 Uhr wieder anwesend

Thomas: Budgetaufstellung zu Ende bringen

• s. TOP 2

Überprüfung Kalender

• Am Montag RL-Sitzung in Chemnitz. Ein TOP ist KV Chemnitz. Am 9.12. ist Treffen der Kreisvorstände in der LGS in DD.
• Tilo: Da ist gleichzeitig KV-Mitgliederversammlung in Görlitz. Details sind im Wiki versteckt.

TOP 1 Aktuelles

LSA-Unterstützerunterschriften

• Andreas: Mark hat mich gebeten, dass die LGS ihm Werbematerial zusendet. Andre muss da mal draufschauen
• Tilo: Wir haben zum BPT 2 Mappen Unterschriftenlisten bekommen. Davon liegt eine auch in der LGS

• Tilo: Ich hab mit Martin Müller gesprochen. Er ist selbst nicht in Halle an diesem Tag, weil sie eine Parallelaktion in Magdeburg machen. Auf Nachfrage bzgl. Ansprechpartner kam nix zurück. Es ist so gedacht, dass wir uns erst in Halle treffen und dann ausschwärmen. Viele Leute konnten motiviert werden, am 04. Dezember dabei zu sein. Jetzt müsste mit Informationen nachgesetzt werden. Ansonsten machen wir es so wie geplant.

Neue Webseite

Wir haben neue Webseite. Und alle so Yeah!

• Torsten: Es wurde an mich herangetragen, dass das FSA-Bild mit den vielen Fahnen doof aussieht.
• Stefan: Ich find es cool
• Tilo: Es ist aus Berlin. Etwas komsich für den sächsischen LV
• Andreas: So was muss über das Redaktionsteam laufen. Das ist nichts für eine Vorstandssitzung. Die Webseite ist fertig. Die Kritiker mögen sich konstruktiv einbringen.

KV-Chemnitz

• Tilo: Wir sind zuständig für Chemnitz. Es ist kein Zustand, dass der KV Chemnitz vom LVor "regiert" wird
• Andreas: Wir hatten letztens beschlossen, das in der RL-Sitzung nächste Woche in Chemnitz zu behandeln. Die Aktiven in Chemnitz waren ausgelaugt vom BPT und sind dankbar für eine Woche Pause. Die Diskusssion auf der ML ist eine gute Grundlage dafür
• Torsten: KVs benötigt es nicht unbedingt. Piraten können auch ohne KVs was machen. Für Lokalpolitik kann es auch über Beauftragungen machen.
• Stefan: Ich finde KVs sinnvoll, weil sie einen eigenen "Namen" haben. Wenn sich der LVor für jeden "Darmwind" ausspricht, ist das aber auch Mist. Verwaltungstechnisch ist ein KV derzeit nutzlos.
• Tilo: Ich schließe mich den Argumentation von Heiko Wolf an.
• Andreas: Eigentlich ist es Aufgabe der Piraten vor Ort. Wenn die sich eigenverantwortlich um Finanzen kümmern wollen, dann ist das in Ordnung. Wenn sie allerdings sagen, dass sie dem LVor vertrauen, ist das auch OK. Ich bin da leidenschaftslos...
• Thomas: Wir können da sowieso nicht reinreden. Wenn die Piraten einen KV gründen wollen, dann können sie das tun. Wir müssen sie dann auch anerkennen

TOP 2 Rechenschaftslegung / Finanzplanung 2010/11

Rechenschaftslegung 2009 (Antrag wird noch mit den RB's fertig gebastelt)

• Thomas: Wir haben 2009 die KVs für das Gesamtjahr ausgezahlt; und sie müssen das zurückzahlen. Ich habe Anträge formuliert, die darauf hinauslaufen, dass die KVs ihr Geld behalten dürfen.
• Andreas: Hast Du Dich schon mit den KVs auseinandergesetzt?
• Thomas: Nein, das lief erst Sonntag Nacht ein. Görlitz hab ich noch keine Rückantwort
• Christian (KV Chemnitz): Ich war da etwas überfahren. Unser Schatzi ist zurückgetreten. Es ist eine schwierige Situation. "Wenn der Fehler nicht bei uns liegt ...". Ich selbst kann mir da keine Meinung zu bilden.
• Andreas: Ich hatte schon im Vorfeld gefragt, wie wir das mti den KVs und den Geldern handeln wollen. Sind die Anträge jetzt unabhängig voneinander oder bauen die aufeinander auf?
• Thomas: Nein. DD und Zwickau müssen gar nix bezahlen. Die anderen KVs haben Mitgliedsbeiträge bekommen. Sie bekommen soviel Geld, als wenn sie 2009 voll existiert hätten; so dass sie alle Beiträge für 2009 bekommen.
• Andreas: Können da noch Kosten kommen?
• Thomas: Ja, da können noch weitere Kosten auf uns zukommen.
• Andreas: Bis wann ist alles fertig inklusive aller Kosten?
• Thomas: Zum 31. Dezember. Die Sache von Fr. Wichmann ist die ungefähren Kosten einzukalkulieren. RBs müssen fertig werden
• Andreas: Würde es auch recihen, wenn wir die Beschlüsse erst fassen, wenn der endgültige RB verfügbar ist?
• Thomas: Nein, das hat nix damit zu tun. Es wurde empfohlen, das noch 2010 zu beschließen. Wir können das auch noch ne Woche verschieben und ich mach die Anträge schick
• Andreas: Die KVs tagen ja nicht jede Woche und wenn wir das heute verabschieden, können diese das noch in ihre letzte Sitzung des Jahres einbauen.

Antrag 1: Der Landesvorstand beschließt den Kreisverbänden Dresden und Zwickau einen Zuschuss zukommen zu lassen. Die Höhe berechnet sich nach den Mitgliedsbeiträgen 2009 der Kreisverbände, als wenn diese schon zu Jahresanfang bestanden hätten.

Begründung: Den Kreisverbänden kommt somit genau der Betrag zu, der Ihnen laut Satzung zustehen würde, wenn diese schon zum 31.12.2008 gegründet worden wären. Dies deckt in den genau den bereits jetzt gezahlten/zustehenden Betrag.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 29.11.2010 #LV-SN 2010_11_29_02: Zuschuss für KVs Dresden und Zwickau

Text:

Der Landesvorstand beschließt den Kreisverbänden Dresden und Zwickau einen Zuschuss zukommen zu lassen. Die Höhe berechnet sich nach den Mitgliedsbeiträgen 2009 der Kreisverbände, als wenn diese schon zu Jahresanfang bestanden hätten.

1. : Thomas, Tilo, Stefan, Torsten, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag 2: Der Landesvorstand beschließt den den Kreisverbänden Leipzig, Görlitz und Chemnitz einen Zuschuss zuzukommen zu lassen. Die Höhe berechnet sich nach den Mitgliedsbeiträgen 2009 der Kreisverbände, als wenn diese schon zu Jahresanfang bestanden hätten, abzüglich der bereits zustehenden Beiträge für 2009.

Begründung: Den Kreisverbänden kommt somit genau der Betrag zu, der Ihnen laut Satzung zustehen würde, wenn diese schon zum 31.12.2008 gegründet worden wären. Dies deckt in den genau den bereits jetzt gezahlten/zustehenden Betrag.

• Thomas: Der Unterschied zwischen den Anträgen sind die unterschiedlichen KVs. Leipzig, Görlitz und Chemnitz haben 2009 schon Gelder bekommen. Wir müssen ihnen den Zuschuss wieder abziehen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 29.11.2010 #LV-SN 2010_11_29_03: Zuschuss für KVs Leipzig, Görlitz und Chemnitz

Text:

Der Landesvorstand beschließt den den Kreisverbänden Leipzig, Görlitz und Chemnitz einen Zuschuss zuzukommen zu lassen. Die Höhe berechnet sich nach den Mitgliedsbeiträgen 2009 der Kreisverbände, als wenn diese schon zu Jahresanfang bestanden hätten, abzüglich der bereits zustehenden Beiträge für 2009.

1. : Thomas, Tilo, Torsten, Stefan, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Hinweis Kosten Rechenschaftslegung 2009 für Kreisverbände

Zwar gehört es zu den Aufgaben der Kreisverbände ihre Kosten selber zu tragen und damit der Verantwortung gerecht zu werden, so muss man fairerweise sagen, dass zur Gründung der KV's 2009 die Kosten noch nicht absehbar waren. So hat der LV Sachsen 2009 für den Bericht 2008 130 € zahlen sollen für 5 Buchungen und 56€ Mitgliedsbeitrag.

• Thomas: Die KVs haben nicht viel Budget. Görlitz ist im RB 2009 bereits ins Minus gerutscht, weil sie 80 EUR Rechenschaftslegung bezahlen mussten. Wir sollten ihnen Kosten bis 100 EUR dafür erstatten, damit die kleinen KVs mit ihren paar Euros nicht noch mehr belastet werden
• Andreas: Für die RL wurde Geld zurückgestellt, richtig? - "JA". Ist das ausgeschöpft? Oder ist noch Luft da
• Thomas: Ich habe 3000 EUR zurückgestellt. 1800 EUR sind bisher aufgelaufen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 29.11.2010 #LV-SN 2010_11_29_04: Sockelbetrag f. Rechenschaftslegung 2009 der KV

Text:

Der Landesvorstand übernimmt einen Sockelbetrag von 100€ für jeden Rechenschaftsbericht der seit 2009 existierenden Kreisverbände 2009.

1. : Thomas, Torsten, Tilo, Stefan, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Kosten Rechenschaftslegung für den Landesverband

Laut Budgetplanung sind dafür 3000€ zurückgestellt. Dieses würde sich nach Beschluss (hier muss noch die richtige beschlussnummer hinein) auf 2500€ reduzieren.

Finanzplanung 2010/2011

Thomas hat eine Tabelle erstellt, die man sich mit Google-Account anschauen kann. https://spreadsheets.google.com/pub?key=0Ar200-JkjXVFdEQ3cVpYR2duQm5sSHAtVnhfNGJzeUE&hl=de&output=html

Thomas erklärt anhand obiger Tabelle...

• Andreas: Gerade die Berechnung "Worst Case" find ich gut. Gerade bei Anträgen, dass wir wissen, mit welchen Risiken. Die Rückzahlungen NRW und LSA sind noch in der Luft?
• Thomas: Ich gehe davon aus, dass NRW zurückzahlt
• Andreas: Aber bis Anfang nächsten Jahres haben wir 8000 EUR.
• Thomas: Wenn wir unseren Beschluss für die KVs wieder kippen würden, hätten wir noch mehr Geld zur Verfügung
• Tilo: Bzgl. Rückzahlung NRW: Es kann ja auch passieren, dass es Neuwahlen in NRW gibt. Wie würde sich das auf deren Part.Finanzierung auswirken?
• Thomas: Eigentlich kaum. Aber ich kann hier mit allem Möglichen rechnen. Da kommt aber ein Modell heraus, wo keiner mehr durchblickt. Es kann sein, dass die sagen: 15.02. und nicht eher

Raum für Thomas zum Eintragen einer Zusammenfassung(siehe Link oben)

• Tilo: Es geht um div. "Case-Szenarien". Wie verhalten wir uns in HH?
• Torsten: Da können wir ja auch mal bei S-H nachfragen.
• Thomas: HH braucht kein Geld. Die haben 17K auf ihrem Konto.
• Andreas: Ich würde solche Fragen gern nach jeweils aktueller Lage beurteilen. Wir sollten nicht im Vornhinein Geld für andere LVs blocken. Wir blockieren uns sonst selbst. Das Geld steht zunächst uns zu, damit wir vernünftige Arbeit machen.
• Tilo: HH hat eine echte reale Chance, da einzuziehen.

Handy Pressesprecher

• Thomas

(Ich habe leider weder Budget noch Verfügungsgewalt darüber, deshalb müssen wir uns damit beschäftigen)

Antrag: Der Landesvorstand beschließt eine Anschaffung einer einheitlichen Pressenummer. Die Kosten dafür sollen 120 € im Jahr (ggf. anteilig) nicht überschreiten.

Begründung: Unser Pirat für die Presse möchte gern ein Prepaidhandy für eine einheitliche Pressenummer. Primär um anrufe entgegenzunehmen. Telefoniert werden soll vom eigenen Handy. Nur gelegentliche Anrufe sollen damit finanziert werden. Das Budget umfasst somit Anschaffung, gelegentliche Aufladungen zur Verhinderung der Abschaltung und vereinzelte Anrufe.

• Thomas: Unsere Pressepirat hätte gern ein Handy. Ich möchte da eine einheitliche Pressenummer haben. Handy wird durch Pressesprecher gestellt
• Stefan: Der Preis ist recht hoch
• Thomas: Ich hab damit gerechnet, dass damit doch auch telefoniert werden. Ich möchte das Budget so festlegen, dass es jeweils bis Jahresende ausreicht.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 29.11.2010 #LV-SN 2010_11_29_05: Handy Pressesprecher

Text:

Der Landesvorstand beschließt eine Anschaffung einer einheitlichen Pressenummer. Die Kosten dafür sollen 120 € im Jahr (ggf. anteilig) nicht überschreiten.

1. : Thomas, Andreas, Tilo, Torsten, Stefan
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 3 Verlängerung Kredit LSA

• Antrag: Der Vorstand verlängert den Kredit von LSA in Höhe von 2000 € mit Fälligkeit vom 15.02.2011 auf folgendes Modell:

• • Rückzahlung mit jeweils 25% Prozent der anstehenden Parteienfinanzierung/Abschlagszahlung. Erste Zahlung mit ab ersten Eintreffen von Wahlkampfhilfe nach der Wahl. Sollten weitere Kredite zu tilgen sein, verringert sich der Beitrag um die Anteile der jeweiligen anderen Kredite. Sind somit 10 Kredite zu tilgen, beträgt der Betrag ein Zehntel von 25%. Eine freiwillige frühere Rückzahlung ist immer möglich.

• • Der Landesverband LSA muss diesem Beschluss zustimmen um seine Wirksamkeit entfalten zu können.

• • Begründung: Die Landesverbände brauchen Geld: Wir wollen keines verschenken, die Rückzahlung soll die LVs, wenn sie die 5%-Hürde nicht schaffen, nicht zur jahrelangen Blockade zwingen. Wir bekommen somit dann unser Geld in regelmäßigen Abständen zurück.

• Thomas: "Mit 25 Prozent" heißt: Wir bekommen alle Vierteljahre ausgezahlt. Von diesen Teilen sollen die 25 Prozent abdrücken. Das hat den Sinn, dass die nicht jahrelang Geld zahlen müssen und trotzdem noch Luft haben für eigene Sachen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 29.11.2010 #LV-SN 2010_11_29_06: Verlängerung Kredit LSA

Text:

Der Vorstand verlängert den Kredit von LSA in Höhe von 2000 € mit Fälligkeit vom 15.02.2011 auf folgendes Modell:

• • Rückzahlung mit jeweils 25% Prozent der anstehenden Parteienfinanzierung/Abschlagszahlung. Erste Zahlung mit ab ersten Eintreffen von Wahlkampfhilfe nach der Wahl. Sollten weitere Kredite zu tilgen sein, verringert sich der Beitrag um die Anteile der jeweiligen anderen Kredite. Sind somit 10 Kredite zu tilgen, beträgt der Betrag ein Zehntel von 25%. Eine freiwillige frühere Rückzahlung ist immer möglich.

• • Der Landesverband LSA muss diesem Beschluss zustimmen um seine Wirksamkeit entfalten zu können.

1. : Torsten, Thomas, Tilo, Stefan, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 4 Zurverfügungstellung von Mitteln für Wahlkämpfe nächstes Jahr

Länderfinanzfond: http://wiki.piratenpartei.de/L%C3%A4nderfinanzfonds#Wir_stellen_folgende_Barmitte

• Die Verbände stellen Mittel zur Verfügung bis 31.03.2011. Das hilft aber nicht den LVs, die im Frühjahr Wahlkampf haben
• Andreas: Warum muss das über den LFF laufen?
• Thomas: Sonst hätten sich die BzV Mittelfranken und Oberbayern dort eintragen. So muss LSA nicht bei jedem KV nachfragen, wer welche Mittel hat.
• Andreas: Wenn Sachsen als LV pleite wäre und nur Leipzig was hätte, dann müsste das ja so laufen, dass Leipzig an Sachsen Geld gibt
• Thomas: Der Bund ist ja auch immer pleite. Das klappt auf keiner Ebene
• Andreas: Das Konzept überzeugt mich irgendwie nicht.
• Thomas: Du würdes lieber LSA auf Nachfrage Kredit geben?
• Andreas: Ja. Ich sehe keinen Vorteil aus dem Länderfinanzfond.
• Stefan: Wenn man als LV oder KV für Wahlen Geld braucht, dann muss man nicht alle KVs abklappern. Wenn ich Geld brauche, dann weiß ich nicht, woher ich das bekomme
• Andreas: Aber LFF ist ja nich "rechtlich selbstständig" richtig?
• Thomas: Ja. Wir werden nicht gezwungen, daran teilzunehmen. Es ist ein "nice to have"
• Andreas: Ich möchte den Beschluss immer noch nicht tragen wollen. Ich könnte mittragen, dass der LV Sachsen explizit darum bittet, dass nachgefragt wird. Ich möchte da jetzt kein Geld locker machen.
• Tilo: Wir haben viel Parteienfinanzierung bekommen. Wir sollten uns etwas solidarisch mit anderen LVs zeigen. LSA hat es extrem schwer. Wir sollten hier mit gutem Beispiel vorangehen.
• Thomsa: Ist die Höhe auch OK?
• Andreas: ich möchte jetzt nicht pauschal 5K "Blocken" sondern situationsbezogen entscheiden.
• Torsten: Ich würde nur 5x800€ weggeben, damit wir im Worstcase nicht mehr als die Hälfte weggeben.
• Stefan: Ich bin mit 1000 EUR zufrieden.
• Andreas: Ich möchte erst mal den Beschluss fassen; dann könenn wir die Höhe extra machen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 29.11.2010 #LV-SN 2010_11_29_07: Beteiligung am Länderfinanzfond

Text:

Dem Länderfinanzfond werden 5 Pakete zur Verfügung (Höhe wird im nächsten Beschluss festgelegt) gestellt.

• • Nimmt ein LV mehre Pakete in Anspruch werden diese zu einem zusammengefasst.
  • Die Rückzahlung erfolgt nach dem oben beschriebenen LSA-Verfahren

1. : Thomas, Torsten, Tilo, Stefan
2. : Andreas
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 29.11.2010 #LV-SN 2010_11_29_08: Festlegung der Paketgröße für Länderfinanzfond

Text:

Pro Paket (s. Beschluss LV-SN 2010_11_29_07) werden 1000 Euro festgelegt.

1. : Thomas, Tilo, Stefan
2. : Torsten, Andreas
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 5 Vertagte Anträge

Antrag an den sächsischen Vorstand

A-LV-SN_2010_10_25_01

Beantragt von

Privacy

Titel 

Umsetzen der IT Richtlinie in Bezug auf die Website

Antrag

Der Vorstand möge beschließen, dass die IT_Richtlinien in Bezug auf den Webserver ohne weiteren Verzug umgesetzt werden: [http://wiki.piratenpartei.de/SN:Gruppen/AG_Technik/IT_Richtlinien

Begründung

Die Piraten haben sich der Wahrung der Privatsphäre und des allg. Persönlichkeitsrechtes besonders verpflichtet. Dies sollte auch für die Benutzung der von uns angeboteten Medien gelten.
Abgesehen davon, ist es auch eine rechtliche Forderung, insbesondere seit dem Urteil zur VDS.

Die Website ist das offizielle Aushängeschild der sächsischen Piraten. Sie informiert über unsere Aktivitäten und lädt Mitglieder wie Interessierte zum Mitmachen ein. Sie soll den Informationsfluss abbilden und assoziierte Medien zugängig machen, insbesondere sind hierüber die offiziellen Dokumente zu erreichen. Die Website enthält einen Blog mit Beiträgen, die redaktionell von der Piratenpartei Sachsen verantwortet sind. Leser können Kommentare schreiben, die redaktionell vor Veröffentlichung auf Rechtsverstöße überprüft werden, aber nicht mit der Meinung der Piraten übereinstimmen müssen. unter: [1] finden sich weitere Quellen.

• Torsten: Der Antrag ist eigentlich mit den letzte Woche beschlossenen Richtlinien obsolet geworden. Können wir also eigentlich ablehenen
• Thomas: Stefan hat gesagt, dass wir das sowieso umsetzen. Wir können ja zustimmen.
• Andreas: Nein, das können wir nicht. Wir haben ja letzte Woche die Betriebsrichtlinien verabschiedet.
• Stefan: Widersprechen die sich?
• Thomas: Da müssen wir durchschauen.
• Andreas: Wir können ja auf den Beschluss von letzter Woche verweisen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 29.11.2010 #LV-SN 2010_11_29_09: Umsetzen der IT Richtlinie in Bezug auf die Website

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass die IT_Richtlinien in Bezug auf den Webserver ohne weiteren Verzug umgesetzt werden: [http://wiki.piratenpartei.de/SN:Gruppen/AG_Technik/IT_Richtlinien

1. :
2. : Andreas, Torsten,
3. : Tilo, Thomas, Stefan

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Siehe Beschluss von letzter Woche (LV-SN 2010_11_22_02), der vieles der Richtlinien umsetzt

Antrag an den sächsischen Vorstand

A-LV-SN_2010_10_25_05

Beantragt von

Thomas Lischke im Auftrag KVor Dresden

Titel 

Teilvermietung Landesgeschäftsstelle für KV Dresden

Antrag

Der Landesvorstand möge beschließen: Ausstellung eines unbefristeten Mietvertrages mit 2-Monatiger Kündigungsfrist, ab dem 01.11, und die Bereitstellung mindestens eines Schlüssel für die Geschäftsstelle. Nutzung an drei bis vier Tagen im Monat, wechselnd zwischen Donnerstag und Freitag zwischen 19 und 21 Uhr. Der Kreisvorstand Dresden hat hierfür einstimmig ein Budget von 36€ pro Monat, mit jeweils 4 Nutzungstermine zu 2h (bzw. 9€ pro zweistündigem Nutzungszeitraum)

Begründung

Beschluss der KV-Telko : http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2010-10-13

• Anmerkung: Dieser Antrag sollte lt. Beschluss LV-SN 2010_11_08_04 bereits am 22. November behandelt werden.
• Thomas: Die Behandelung des Antrages kann immer noch geschehen, da ich es mangels Kollision Arbeitszeit/Öffnungszeiten Gagfah immer noch nicht geschafft habe nachzufragen.
• Stefan: Der Antrag sollte abgelehnt werden, da er eine nicht zulässige 2monatige Kündigungsfrist enthält
• Tilo: Antrag bitte zur Überarbeitung zurückweisen
• Torsten: Wir können den Antrag auch jetzt ändern.
• Andreas: Wir sollten den Antrag an den KV zur Bearbeitung zurückgeben und Thomas beauftragen mit hoher Dringlichkeit den Vermieter anzufragen (wg. Untervermietung).#

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 29.11.2010 #LV-SN 2010_11_29_10: Vertagung und Zurückweisung von Antrag A-LV-SN_2010_10_25_05

Text:

Der Antrag A-LV-SN_2010_10_25_05 wird vertagt und mit der Bitte um Überarbeitung an den KV zurückgegeben. Thomas und Stefan kümmern sich mit hoher Dringlichkeit um die Anfrage des Vermieters wegen Untervermietung.

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 7 Sonstiges

LGS

• Andreas: Ich hatte von Mark Anfrage wg. Infomaterial bekommen. Bei ihm ist nicht angekommen, dass die LGS automatisiert sammeln, bestellen und ggf. bei uns ein Budget beantragen soll. Stefan soll sich noch mal mit Andre zusammensetzen und mal schauen, was da ist und zentral eine Übersichtsseite erstellen
• Stefan: OK, wird gemacht

Entwürfe Nils für Korrespondenz

• Nils hatte Vorlagen herumgeschickt
• Stefan: Ich hab es mir kurz angeschaut
• Andreas: Können wir das uns bis nächste Woche zur Gemüte führen?

RL-Treffen in Chemnitz

• Andreas: Ich hab noch keine Antwort bekommen, wo es stattfindet. Ich frag da noch bei Christian und Meike nach und schicke es herum

Die Klage gegen den letzten LPT

• Andreas: Es fand eine Anhörung des BSG statt. Wir können mit einer Schelte des BSG rechnen. Wie heftig, wird davon abhängen, wie geurteilt wird. Ich habe unsere Position dargelegt. Jetzt heißt es: Abwarten.
• Thomas: Da bin ich auf die Begründungen gespannt. Und auf die Konsequenzen. Die können hart ausfallen oder weniger hart
• Andreas: Was angekreidet wurde, war das Abstimmungsverfahren (Bezug auf Gesamtheit der akkreditierten Mitglieder). Weiterhin wurde ein Fehler im Protokollentwurf festgestellt (Wahl des Ersatzkassenprüfers; der ist lt. Satzung nicht vorgesehen und hat nur 5 Stimmen bekommen; damit wäre seine Wahl auch nicht über die notwendige 50-Prozent-Mehrheit gekommen)
• Tilo: Wie war das mit den LGS-Wahlen?
• Andreas: Da war noch keine Meinung des BSG erkennbar. Wie gesagt: Das war nur eine Anhörung; und das waren alles meine subjektiven Eindrücke.
• Torsten: Wann können wir mit einem Urteil rechnen?
• Andreas: Wenn es fertig ist. Da die Faktendarstellung nicht bestritten wird, ist damit zu rechnen, dass es zügig geht.

TOP 8 Nächste Sitzung

Die nächste Sitzung findet am 6. Dezember um 17:30 in Chemnitz statt (genauer Ort wird noch gesondert bekanntgegeben).

Ende der Sitzung: 21:59 Uhr

Anschiss-Stack

• Andreas: Wir wollen lieber loben. Den Anschiss lassen wir zukünftig weg
• Tilo wir können das ja als "Lob 2. Klasse" verkaufen

Würdigungsqueue

• Torsten: Ich möchte das Web-Team besonders loben für den erfolgreichen Relaunch der neuen Seite
• Stefan: Ich möchte André, Thomas, Nils, Torsten und Mich fürs Tische und Schtrank tragen belobigen ^^ (Nicht so ernst nehmen - ich fands aber anstrengend)
  • Torsten: Das ist zuwenig für eine Würdigung

TODO-Liste

• Aktualisierung Mitgliedsantrag
• Begrüßungschreiben
• Ingangsetzung Workflow
• Protokoll LPT
• Kontoantrag
• Stefan: Bestandsaufnahme Werbematerial
• Torsten: Termin MV in Görlitz in Kalender eintragen