Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)		Vorheriges Treffen: Montag, 15. November 2010
	Zeit: Montag, 22. November, ab 20.00 Uhr		Nächstes Treffen: Montag, 29. November 2010
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Protokoll

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

Andreas Romeyke leitet die Sitzung

Torsten Fehre führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesend: Andreas Romeyke, Stefan Hofmann, Torsten Fehre, Thomas Krohn, Tilo Schneider

Wir sind beschlussfähig.

Tagesordnung

TOP 1: Aktuelles

TOP 2: Anträge

TOP 3: Sonstiges

TOP 4: Nächste Sitzung

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 22.11.2010 #LV-SN 2010_11_22_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:: Das Protokoll vom 15.11.2010 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

: Stefan, Thomas, Andreas, Torsten
:
: Tilo

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Überprüfung TODO-Liste letztes Protokoll

Grobplanung Budget

läuft

Aktenschrank

kommt Freitag, 14.00 Uhr

Tischerhöhung

Es gibt neue Tische; wir bekommen neue gebrauchte Tische.

TOP 1: Aktuelles

Kalender

6. Dez. RL-Sitzung

BPT

hat stattgefunden

noch mal ein großes Danke an Meike, Christian, Mark Neis, Thorsten Fröse, AG Schnittchen, dem Presseteam und all die anderen Piraten, die sich Nächte um die Ohren geschlagen haben. Echt "well done"!

Dankesrede von Andreas, der sich alle Vorstandsmitglieder anschließen.

Tilo: Zum PT-Inhalt. Ich bin mit "gemischten Gefühlen" nach Hause gefahren. Gut: Es wruden Punkte fixiert. Man kann ja jetzt sehen, was man "kippen" oder wo man nachbessern kann. Wir haben in Chemnitz geleistet, was in Bingen nicht machbar war.

Torsten: Zum Inhalt. Ich halte es immer noch für gefährlich, wie schnell sich die Mitglieder von einer Rede überzeugen lassen können. Der Bundesparteitag war sehr anfällig für Populismus.

Andreas: Ich habe den Eindruck, dass die Piraten sehr gut vorbereitet waren.

Tilo: Landesparteitag müssen wir vorbereiten. Und der nächste BuPT wartet schon.

KV Chemnitz

Der Schatzmeister des KV Chemnitz ist zurückgetreten und aus der Partei ausgetreten.

Andreas: Ich möchte heute nicht die Bestellung des kommissarischen KVor Chemnitz behandeln. das ist laut GO nicht möglich. Alle Chemnitzer Piraten sollen sich Gedanken über die Zukunft ihres KV machen. Ich würde den Punkt gern in der Real-Life-Sitzung behandeln

Meike: Christian und mir ist das ganz Recht mit der Verschiebung. Was ich dringend brauche sind die aktuellen Mitgliederdaten aus Chemnitz. [Torsten: Bekommst Du]. Thomas und Patrick hatten auch keine Zeit sich mit dem Thema auseinanderzusetzen

Döbeln als Zwischendurch RL- Treffen, zwanglos

Tilo: Meike, Du hattest auf der KV-Liste gepostet, dass du ein Relax-Treffen in Döbeln machen wolltest

Meike: Wir haben uns auf der Anti-Nazi-Demo positioniert. Wir haben da INDECT-Flyer verteilt. Das Café Courage hat auch schon wg. Ausrichtung des Landesplenums angefragt. Das ist ein alternatives Jugendzentrum. Die wären uns dankbar, wenn wir sie glaubhaft unterstützen könnten. Vielleicht könnte man das auch miteinander verbinden (Plenum + Bowling). Döbeln liegt relativ zentral und hat noch keine Piratenstruktur dort.

Tilo: ich würde da schon mal zusagen. Das mit dem Landesplenum ist IMHO zu früh. Aber Bowlen ist schon OK.

Meike: Wir hatten heute in Chemnitz schon eine sehr hitzige BGE-Diskussion. Die Beteiligten sollten das auf einem Real-Life-Treffen mal "ausquatschen". Es werden wüste Behauptungen (Putschisten) aufgestellt.

Tilo: Das mit den BPT-Entscheidungen kann ein Frustrationsweg oder eine Faktorisierung sein. Es kommt halt drauf an, ob man Leute motiviert oder demotiviert, um in eine Diskussion einzusteigen.

Erinnerung Treffen KV/LV strategische Planung

Treffen ist am 9. 12. in LGS:

Andreas: Würde gerne politische und strukturelle Planung auf nach 9.12. verschieben, damit wir KVs und LV vernetzen

Torsten: Mir ging es eigentlich bei der Ausrichtung die ganze Zeit darum, dass nicht nur Kreisverbände angesprochen sind, sondern auch "3-Piraten" ... wenn jemand kommt und sagt, er hat da was in Aussicht und würde sich den Hut aufsetzen, dann nehmen wir das wie eine Bewerbung wahr.

Tilo: Dieser Termin kollidiert leider mit einem Görlitzer Termin. Und ich finde es doof, weil eben Görlitz auf der ML recht ruhig ist.

Andreas: Leider war Termin mir nicht im Vorfeld bekannt (nicht im Kalender)

Landesplenum

Christian hat eine Location in Döbeln (KV Chemnitz) in Aussicht und würde sich auch allein den Hut für die Ausrichtung aufsetzen.

Andreas: Landesplenum ist Ende Januar anvisiert. Es sollte technisch vorbereitet sein. Ich möchte Diskussionen und wer das macht verschieben. Ich möchte das zusammen mit den Kreisvorständen am 09.12. besprechen. Da würde ich gern das Landesplenum strukturell und inhaltlich vorbereitet.

LGS

Schreibtische werden Mittwoch angeliefert, bitte um Mithilfe beim Tragen ab ca. 18 Uhr in der LGS

Telefon/Fax bringt Stefan auch am Mittwoch mit

Aktenschrank wird kommenden Freitag ab ca. 14 Uhr angeliefert Stefan ist in der LGS anwesend

TOP 2: Anträge

Beschluss Betriebs- und Datenschutzrichtlinien Webseite

Antrag an den sächsischen Vorstand: LV-SN 2010_11_22_01
Beantragt von: tarzun
Titel: Beschluss Betriebs- und Datenschutzrichtlinien Webseite
Antrag

Der Vorstand möge die Betriebs- und Datenschutzrichtlinien der Webseite www.piraten-sachsen beschließen und den IT-Pirat zu beauftragen, die Maßnahmen technisch und organisatorisch umzusetzen, sowie die Datenschutzerklärung der Webseite anzupassen und bis zur letzten Sitzung vor der Winterpause dem Vorstand vorzulegen.

Begründung: Wie im Voraus per Mail. "Hebel" und "Stellschrauben" und Hinweise, an denen im Rahmen der Sitzung noch gedreht werden kann, finden sich hier.

Bei Annahme des Beschlusses entstehen für die Umsetzung dem LV keine Kosten.

Thomas: Ich hab mit Klaus eine rege Diskussion geführt und festgestellt, dass wir beide das gleiche wollen

Torsten: Hab das mit Klaus auch abgesprochen. IPs bei Kommentaren hab ich zwar "Bauchschmerzen" ... ist aber besser als Kommentare erst vorab zu zensieren

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 22.11.2010 #LV-SN 2010_11_22_02: Beschluss Betriebs- und Datenschutzrichtlinien Webseite

Text:: Der Vorstand beschließt die Betriebs- und Datenschutzrichtlinien der Webseite www.piraten-sachsen und beauftragt den IT-Pirat, die Maßnahmen technisch und organisatorisch umzusetzen, sowie die Datenschutzerklärung der Webseite anzupassen und bis zur letzten Sitzung vor der Winterpause dem Vorstand vorzulegen.

: Thomas, Torsten, Stefan, Andreas
:
: Tilo

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Klaus Peukert wird gebeten, das entsprechend einzupflegen.

Beschluss Beschluss Inbetriebnahme neue Webseite

Antrag an den sächsischen Vorstand: LV-SN 2010_11_22_02
Beantragt von: tarzun
Titel: Beschluss Beschluss Inbetriebnahme neue Webseite
Antrag

Der Vorstand möge beschließen, das Webteam um Loralitilli zu beauftragen, das neue Layout und die neuen Funktionen spätestens zum 28.11 zu aktivieren.

Begründung: Folgt bzw. in der Sitzung.

Bei Annahme des Beschlusses entstehen für die Umsetzung dem LV keine Kosten.

Diskussion im Vorfeld

Anmerkung von Lora: Zum allgemeinen Verständnis. Die neue Website werde ich so oder so online stellen. Ich muss die Sache am Sonntag definitiv vom Tisch haben. Anders schaffe ich die mir vorgenommene Arbeit weder für Dezember, noch komme ich dann im Januar hinterher. Wo ich persönlich Hilfe brauche ist vor allem noch die Ausformulierung von der F.A.Q.. Da wäre es sehr schön, wenn ich bis Donnerstag ne Ausformulierung bekomme. Ansonsten werde ich die letzten redaktionellen Arbeiten, vor allem bei "Unseren Themen" bis zum Donnerstag abschließen (BPT Nachbearbeitung). In eurem Kalender wäre es also schön stehen zu haben, dass am Donnerstag Abend über die Inhalte der neuen Webseite geschaut wird (hier das Pad mit allen Links). Die Deadline für Änderungen am Inhalt ist Samstag 22:00 Uhr! Ab Montag dem 29.11.2010 werden Inhaltsänderungen via Zuruf auf redaktion@piraten-sachsen.de. Was mir noch einfällt. Ich brauche von euch die nächsten Termine. Bitte schreibt in's http://piratenpad.de/sachsen-website-termine Pad] eure wichtigsten Termine ab Dezember rein. Danke!

Anmerkung Andreas R.: Die Termine bitte *nicht* irgendwo in 'nem Pad sammeln, sondern an Torsten Fehre senden, der den Kalender unter https://www.google.com/calendar/embed?src=0j3bc5s4q9eg1m40ojvq5id210@group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin&gsessionid=OK pflegt. Es bedarf noch einer Sync-Lösung damit die Daten automagisch in die Webseite übernommen werden kann.

@Piratenlily: Ich benötige noch das Okay/Anmerkungen von Dir wg. Webseiten-Entwurf von Lora.

Diskussion während der Sitzung

Andreas: Ich möchte, wenn Termine eingetragen werden, soll noch mal eine Erinnerung auf der Webseite erscheinen. Der Kalender gehört mit auf die Seite. Ich fand sie vom Konzept her ansprechend. Der Kalender sollte eine zentrale Rolle einnehmen. Der Kalender wird z.Z. händisch erstellt (mit WordPress). Ich finde das etwas unglücklich. Damit erfüllt der Kalender einige Funktionen nicht, die der Google-Kalender bietet. Der Kalender soll wirklich persönlich dort wirken. Ich sehe das als zentrale Anlaufstelle, damit wir vorbereitet zu bestimmten Aktionen auftreten können.

Anmerkung (Gast aus dem Pad): Plugin ICS Calendar ist dafür geeignet - wird auf vorstand.piratenpartei.de genutzt - http://www.fullimpact.net/ics-calendar.php

Torsten: Ich hab zwar keine Ahnung von WordPress-Plugin-Programmierung an sich, aber es sollte auch kein Problem sein, das über PHP und die Google-Calendar-API sein.

Gast: Genau das macht das ICS-Plugin.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 22.11.2010 #LV-SN 2010_11_22_03: Beschluss Inbetriebnahme neue Webseite

Text:: Der Vorstand beauftragt das Webteam um Thomas Herzog, das neue Layout und die neuen Funktionen spätestens zum 28.11 zu aktivieren.

: Thomas, Stefan, Torsten, Andreas
:
: Tilo

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 3: Sonstiges

LV Sachsen-Anhalt

Der LV LSA hat am 04.12. UU-Sammelaktion wegen Zulasung zur LTW. Piraten werden gebeten, selbstständig nach LSA zu fahren um Unterschriften zu sammeln.

Andreas: Auf dem BPT hat der Vorstand von LSA noch mit Thomas und mir gesprochen, sie fragen nach finanzieler Hilfe. Wir bekommen diese Woche noch eine detaillierte Aufstellung. Das muss alles noch abgeklärt werden. Bei der nächsen Sitzung kann da u.U. noch ein Antrag kommen. Bitte lest noch die Infos dazu

Tilo: Wir hatten schon in DD 2 Vorbereitungstreffen. Mich stört, dass mit dem "selbsständig". Ich hätte mindestens einen Piraten aus LSA für unser Projekt da. Ich finde es komisch, wenn wir als Sachsen dort ohne Anhaltiner Wahlkampf dort machen.

Andreas: Ansprechpartner wird uns auch noch bis Samstag genannt. Ist halt schwierig. Ist ein Flächenland. Keine großen Städte außer Magdeburg und Halle. Der Anwesende aus LSA sah auch völlig überarbeitet aus. Wenn wir in LSA ein gutes Ergebnis erzielen, wirkt sich das positiv auf den LV Sachsen aus. Es muss nicht davon abhängig sein, ob da Leute da sind.

Torsten: Ich weiß gar nicht, was die in LSA an Landesthemen "beackern" und kann damit schlecht Leute ansprechen. Es wäre deswegen ganz gut, wenn wenigstens einer da werden.

Andreas: Ich schreib da noch was über die Listen. Ich hoffe, dass die sich noch mal melden. Soll bis Samstag geschehen. In Halle gibt es keine Piraten vor Ort, deswegen lohnt es sich nicht. Es wird Bitterfeld angeführt. Wir müssen da mal schauen. Sie brauchen UU-Unterschriften für die Zulassung zur LTW.

Tilo: Da musst Du etwas nachhaltiger bitten (oder fordern): Da müssen die echt mit uns zusammenarbeiten. Die wollen 5 Prozent schaffen. Wir brauchen da einen Ansprechpartner. Punkt.

Thomas: Wofür braucht ihr wirklich einen Ansprechpartner?

Torsten: Wenigstens etwas "Coaching" wäre nicht schlecht. Gerade in landesspezifischen Sachen möchte ich auf jemanden verweisen, der sich da genauer auskennt.

Andreas: Es geht um die Zulassung zur LTW. Die Infoveranstaltung ist am 04. Dezember. Da wollen mehrere LVs ebenfalls nach LSA fahren. Ich konnte leider nicht mehr auf dem BPT nachhaken. Ich sehe aber kein Problem, unsere Bundesthemen darzulegen. Das ist ja noch kein Wahlkampf im eigentlichen Sinne.

Torsten: Es geht um die Zulassung zu einer Landtagswahl. Also es kann eine schlechte "Außenwirkung" haben, wenn da eine Gruppe sammelt, die nur aus Leuten besteht, die gar nicht in LSA wohnen.

Andreas: Tilo, warum hast du vorher nie was von Ansprechpartner gesagt?

Tilo: Zum LPT in Dessau waren 11 Piraten anwesend. Es ist so, wie Torsten gesagt hat: Wir brauchen jemanden, den wir hinstellen können: Den müsst ihr wählen.

Thomas: Wir sollten uns da nicht demotivieren. Wir haben das in Brandenburg auch so gemacht. Wir haben nie gesagt: Ich hab keine Lust, und ich will nicht

Gast: Ich war letztens in BaWü, wo wir uns über die UU-Sammlung dort unterhalten. Das muss auch mit dem Wahlkreis zusammenhängen. Die haben sich da richtig gute Sachen überlegt (z.B. abends in Clubs). Wir sollte da mal etwas zusammenarbeiten. Ich denke, das ist auch möglich, ohne jemanden vor Ort zu kennen. Wir können da mal Leute fragen, die das schon ganz gut können.

Tilo: Den Kungler hätte ich auch gern in Dessau.

Andreas: Wir aus Sachsen fanden den 04. Dezember nicht ganz so glücklich. Es ist nicht klar, ob wir das tatsächlich so schaffen, dass es eine zentrale Veranstaltung geben wird, wo Leute kommen, die sich für die Themen interessieren. Die haben das nun mal geplant und im Vorfeld bekanntgemacht. Unabhäng davon, was bis Samstag passiert, werden wir am 04. Dezember zur Unterstützung eingeladen.

Torsten: Ich hätte es ja gern, wenn wir da erst mal zu einer Art "Vormiotivationsveranstaltung" am 04. Dezember hinfahren und danach UU sammeln.

Tilo: ich bin am 4.12. dabei. Ich weiß aber nicht, wie man das anders machen könnte als mit so einer zentralen Informationsveranstaltung vorher und anschließendem Sammeln.

TOP 4: Nächste Sitzung

Die nächste Sitzung findet am 29. November um 20:00 Uhr CET im Telko-Raum statt.

Ende der Sitzung: um 21:27 Uhr

Anschiss-Stack

leer

Würdigungs-Queue

Ich schlage vor, die gesamte BPT-Orga für die Arbeit beim BPT in Chemnitz offiziell zu würdigen. Insbesondere Christian, Meike und Mark, die unermüdlich gearbeitet haben. --Loralitilli 12:59, 22. Nov. 2010 (CET)

UND Thorsten Fröse und AUCH die AG Schnittchen und AG Event UND occcu, weil es war ihre Idee.

Und das Schulze-Ehepaar und Stummi!1elf

Meike

Die Würdigungen wurden in TOP 1 abgehandelt.

TODO-Liste

Thomas: Budgetaufstellung zu Ende bringen

Webteam/IT-Pirat und Gensek: Kalender!!!1elf

LGS, Aktenschrank und Co.

SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2010-11-22