SL:Mitgliederversammlungen/Aufstellungsversammlungen/Aufstellungsversammlung 2012.2/Protokoll Landesliste

Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Listenkandidaten der saarländischen Landesliste zum 18. Deutschen Bundestag

Ort und Zeit

• Wann: Samstag, 3. November von 10:00 Uhr - 19:00 Uhr, Einlass / Akkreditierung ab 9:00 Uhr
• Wo: Bürgerhaus Saarbrücken-Dudweiler, Keuzung Beethovenstraße / Theodor-Storm-Straße, großer Saal

Vorläufige Tagesordnung

• 9:00 Akkreditierung
• 10:00 Eröffnung durch den Landesvorstand
• Beschluss der Tagesordnung
• Beschluss der Geschäftsordnung
• Frage nach Zweifeln an der Gültigkeit der Akkreditierung
• Wahl des Versammlungsleiters, des Wahlleiters und des Protokollanten
• Bestimmung von zwei Zeugen nach Bundeswahlgesetz
• Aufstellung des Wahlvorschlags:
  • Vorstellung der Kandidaten
  • Wahlgänge
• Frage nach Einsprüchen gegen die Rechtmäßigkeit der Versammlung oder der Wahl
• Weitere Formalien zur Rechtgültigkeit der Vorschläge insbesondere
• Ende der Versammlung

Eröffnugn durch den Landesverband

• 10:11 Begrüßung durch Jasmin Maurer

Wahl der Versammlungsleitung

• Jasmin Maurer und Barbara Mathis werden vorgeschlagen.
• Beide werden ohne Gegestimme gewählt

Wahl der Wahlleitung

• Vorschlag Sven Clement und Andreas Augustin
• Sven zieht seine Kandidatur zurück
• Andreas Augustin wird ohne Gegenstimme gewählt

Wahl der Protokollanten

• Vorschlag Chinthujan Sehasothy und Michael Neyses
• Beide werden ohne Gegenstimme gewählt

Festellung der Tagesordnung

• Die vorläufige Tagesordnung wird bestätigt

Feststellung der Geschäftsordnung

• Marc Großjean beantragt ein Meinungsbild mit der Frage ob die bisherige Kandidatenaufstellung (Kandidatenliste bleibt bis zur Wahl offen) beibehalten werden soll oder die Kandidatenliste direkt geschlossen werden und die Vorstellungsreihenfolge ausgelost werden soll.

Frage nach Zweifeln an der Gültigkeit der Akkreditierung

• Kein Versammlungsteilnehmer hat Zweifel an der Mitgliedschaft, die Vollmacht und das Wahlrecht eines Teilnehmers, der Anspruch auf Stimmberechtigung erhoben hat.

Bestimmung der Wahlhelfer

• Sven Clement
• Stephan Schuh
• Martin Gisch
• Andreas Schneider
• Christian Backes

Festellung der Geschäftsordnung

• Die vorgeschlagene Geschäftsordnung wurde bestätigt

Bestimmung der Zeugen

• Bettina Fohrn und Andreas Schneider kandidieren
• Beide Kandidaten werden gewählt

Erklärung des Wahlsystems

• Andreas Augustin erklärt das Instant-Run-Off-Verfahren.
• Andreas Augustin fragt, ob es einen Versammlungsteilnehmer gibt, der sich nicht in der Lage sieht geheim zu wählen.
• Es meldet sich kein Teilnehmer.

Formalitäten der Kanidaten

• Die Kandidaten geben ihr ausgefüllten Formulare zur Wählbarkeit usw. ab

Bestimmug der Länge der Kandidatenliste

• Andreas Augustin möchte ein Meinungsbild, wer denn Kandidieren würde
• Es melden sich 11 Personen

Vorschläge

• 5 Plätze
• 6 Plätze
• 7 Plätze
• 8 Plätze
• 9 Plätze
• 10 Plätze

Abstimmung

• 5 Plätze (Ja: 20)
• 6 Plätze (Ja: 12)
• 7 Plätze (Ja: 33)
• 8 Plätze (Ja: 16)
• 9 Plätze (Ja: 8)
• 10 Plätze (Ja: 6)

Stichwahl zwischen 5 und 7 PLätzen

• 5 Plätze: (Ja: 13)
• 7 PLätze: (Ja: 42)

Ergebnis

• Die Versammlung entscheidet sich für eine Liste mit 7 Kandidaten

GO-Antrag auf Begrenzung der Vorstellungszeit auf maximal 10 Minuten

• GO-Antrag wird ohne Gegenrede angenommen

Vorstellung der Kandidaten und Fragerunden

Jan Niklas Fingerle

Jan Niklas erklärt seine Motivation bei den Piraten mitzumachen:

• "Ich bin in der Politik, weil mir die Bürderrechte wichtig sind".
• Jan Niklas zeigt auf die Misstände bei den Bürgerrechten in Deutschland hin, insbesondere mit dem aktuellen Beispiel des Protestcamps der Flüchtlinge auf dem Pariser Platz in Berlin (#refugeecamp).
• Er sagt, dass die Politiker vergessen haben, dass sie für die Bürger arbeiten. Die Piratenpartei sei die Partei mit Visionen und möchte diese Visionen im Bundestag vertreten.
• Auf die Frage, ob er nach seinem Gewissen oder nach Parteiprogramm im Bundestag abstimmen würde, antwortet Jan, dass er nicht gegen sein Gewissen abstimmen möchte, bei differenzen aber alle Argumente anhören und auf sich wirken lassen möchte.

José Ignacio Rodriguez Maicas

• José möchte auch in der Opposition konstruktive Arbeit leisten und nicht Grundsätzlich gegen die Arbeit der Regierung stimmen, gute Ideen unterstützen.
• "Wir müssen echt bleiben [...], wir dürfen uns nicht in 'Politik-Maschinen' verwandeln."

Markus Hansen

• Markus möchte besonders sein Herzensthema "Trennung von Staat und Kirche" in den Bundestag einbringen.
• Markus meint, dass Talkshows nichts für Ihn sind, weil er wahrscheinlich dem Moderator den Job streitig machen würde.
• Möchte sich für die weltweite Vernetzung der Piraten, insbesondere zu Asien einsetzen.

Marc Großjean

• Marc sieht keinen Konflikt zwischen jungen und alten Menschen bei der Rentendiskussion. Er möchte dass Menschen die Ihr Leben lang gearbeitet haben auch eien vernünftige Rente bekommen.

Selina Schuler

• Möchte nicht auf Platz 1 gewählt werden.
• Selina sieht Ihre Stärken in der Nähe zur Schule und Bildung durch ihr junges Alter. Als Schwäche führt sie auf, dass sie etwas unbeholfen wirke.

Gerd Rainer Weber

• Für Gerd stehen in der Innenpolitik die Bürgerrechte im Vordergrund.
• Bei einem Einzug in den Bundestag, möchte er seine freiberufliche Tätigkeit aufgeben.

Thomas Brück

• Thomas fühlt sich nicht als Politiker, möchte authentisch bleiben und nicht vereinnahmt werden durch das Establishment.
• Er traut sich auch zu, sich in fremde Themen einzuarbeiten, außer bei der Finanzpolitik.

Thomas Brill

• Thomas möchte die Anliegen der saarländisches Piraten und der saarländischen Bürger vertreten und vertraut auf seine Erfahrung, um vernünftige Entscheidungen zu treffen.
• Möchte sich in fremde Themen vernünftig einarbeiten.

Peter Sommerhalter

• Hat in der Bundeswehr gedient und die Menschenrechte auch mit Waffen verteidigt.
• Sieht sich selbst als Komplettpaket und nicht als Zusammenstellung von Stärken und Schwächen

Birgit Klingenberg

• Sieht ihre Schwächen darin, dass sie sehr emotional ist, die Stärken in Ihrer Erfahrung und Kompetenz.

Kandidaten auf dem Stimmzettel

• A: Thomas Brill
• B: Thomas Brück
• C: Birgit Klingenberg
• D: Jan Niklas Fingerle
• E: Markus Hansen
• F: Marc Großjean
• G: Gerd Rainer Weber
• H: José Ignacio Rodiguez Maicas
• J: Peter Sommerhalter
• K: Selina Schuler

Ergebnis: Über 50%

• C: Birgit Klingenber
• D: Jan Niklas Fingerle
• F: Marc Großjean
• K: Selina Schuler

Platz 1

• Jan Niklas Fingerle

Platz 2

• Marc Großjean

Platz 3

• Selina Schuler

Wahlgang: Platz 4 - 7

Thomas Brill

• keine Fragen

José Ignacio Rodiguez Maicas

• keine Fragen

Markus Hansen

• keine Fragen

Gerd Rainer Weber

• keine Fragen

Andreas Guckert

• Kann Themen auf Argumente herunterbrechen und sich auf Fakten konzentrieren. Sieht Emotionen in einer Sachlichen Diskussionen fehlplatziert.

Michael Klein

• Kann gut zuhören und auf Themen eingehen

Ralph Dittrich

• Kann notfalls im Alleingang Dinge erledigen wenn Manpower fehlt.

Birgit Klingenberg

• keine Fragen

Thomas Brück

• keine Fragen

Kandidaten auf dem Stimmzettel

• A: Thomas Brück
• B: Birgit Klingenberg
• C: Michael Klein
• D: Ralph Dittrich
• E: Thomas Brill
• F: Andreas Guckert
• G: Markus Hansen
• H: Gerd Rainer Weber
• J: José Ignacio Rodriguez Maicas

Ergebnis über 50%

• A: Thomas Brück
• B: Birgit Klingenberg
• C: Michael Klein
• F: Andreas Guckert
• H: Gerd Rainer Weber

Ergebnis Platz: 4

• Thomas Brück

Ergebnis Platz: 5

• Birgit Klingenberg

Ergebnis Platz: 6

• Andreas Guckert

Ergebnis Platz: 7

• Gerd Rainer Weber

Wahl der Vertrauenspersonen

Vorschläge

• Jan Niklas Fingerle
• Marc Großjean
• Christian Gros (zieht zurück)

Abstimmung

• Jan Niklas Fingerle und Marc Großjean wurden von der Versammlung zu Vertrauenspersonen erklärt.

Einsprüche

• Es wurde kein Einspruch gegen die Rechtmäßigkeit der Wahl erhoben.

Ende der Versammlung

• 15:47

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