SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-12-13

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 20:05 Uhr
• Ende: 21:29 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Wolfgang Barth, Thorsten A. Rieger, Holger Gier, Petra Litzenburger
• Abwesend: Jörg Arweiler, Steven Latterner (entschuldigt)
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: Klaus Schummer, Lea Laux (bis zum Beginn des nichtöffentlichen Teiles um 22:17 Uhr)

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 13.12.2016 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 258
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 93, Quote: 36 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 22
  • Mitglieder mit Lastschrift: 23
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 7
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 85
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 31
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 16, Quote: 52 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 2
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 7
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 28
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 21, Quote: 75 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 13
  • Mitglieder mit Lastschrift: 12
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 13
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 119
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 26, Quote: 22 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 3
  • Mitglieder mit Lastschrift: 3
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 2
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 35
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 53
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 17, Quote: 32 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 4
  • Mitglieder mit Lastschrift: 5
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 19
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 11
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 8, Quote: 73 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 4
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 16
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 5, Quote: 31 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 0
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 2
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 7
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 28.11.2016 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-11-28

TOP 5: Veranstaltungen

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

Wichtige Termine auf Bundesebene werden nach Möglichkeit ab deren Veröffentlichung mit aufgeführt, um Kollisionen mit Terminen auf Landesebene zu vermeiden.

Außerdem sollte auch auf die Ferientermine im Saarland geachtet werden:

• Weihnachtsferien: 19. bis 31.12.2016.
• Winterferien: 27.02. bis 04.03.2017.
• Osterferien: 10. bis 22.04.2017.
• Sommerferien: 03.07. bis 14.08.2017.
• Herbstferien: 02. bis 14.10.2017.
• Weihnachtsferien: 21.12.2017 bis 05.01.2018.

TOP 5.1: Veranstaltungsrückblick: Verwaltungstreffen 2016.2

Termin: 02.12.16 bis 04.12.2016. Veranstaltungsort: Weimar.

Link zur Veranstaltung: https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2016.2

Thorsten A. Rieger fasst kurz ein paar wesentliche Punkte zusammen, die beim Verwaltungstreffen 2016.2 Thema waren:

• zukünftige Änderungen bei der Software zur Mitgliederverwaltung,
• vollständige Dokumentation der Bundes-IT, was auch für uns in Bezug auf die mögliche verstärkte Nutzung zentraler IT-Dienstleistungen wichtig ist,
• Stand des Rechenschaftsberichtes 2015,
• Sitzung des Schatzmeisterclubs mit der Budgetplanung 2017.

Bezüglich der Sitzung des Schatzmeisterclubs wird Steven Laterner, der heute leider verhindert war, wohl auch noch in der nächsten Sitzung berichten.

TOP 5.2: Veranstaltungsvorbereitung: Marina Kassel 2017.1

Termin: 27.01.2017 bis 29.01.2017. Veranstaltungsort: Kassel. Link zur Veranstaltung: http://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2017

Gleichzeitig mit der Marina Kassel 2017.1 findet auch die erste Mitgliederversammlung der Jungen Piraten statt.

Die Anmeldung der Teilnehmer muss bis spätestens 11.01.2017 unter  https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel/ erfolgen.

Für jeden Landesverband stehen acht Plätze zur Verfügung, wovon fünf für Vorstandsmitglieder und drei für Kandidaten für den Bundestagswahlkampf vorgesehen sind.

Über die Teilnahme und die Bereitstellung eines Budgets wird in der nächsten Sitzung entschieden.

TOP 5.3: Vorbereitung weiterer Veranstaltungen

• Noch zu terminieren ist die Aufstellungsversammlung zur Liste für die Bundestagswahl. Diese soll jedoch eher nach der Landtagswahl stattfinden.

TOP 6: Politisches und Infos aus anderen Verbänden

TOP 6.1: Pressemitteilungen

Pressemitteilungen der letzten Tage:

• Drogenpolitik,
• Englischstrategie,
• Uni in Not,
• Kindertagesstätten,
• Bildungsinvestitionen,
• fortschrittliche Bildungspolitik.

Eine Pressemitteilung zum Thema "Ticketpreise" war zwar angedacht, ist aber nicht verschickt worden.

Vorschläge für die Gestaltung zukünftiger Pressemitteilungen:

• kürzer und mit einer griffigen Headline,
• weniger O-Töne (nur von einer Person pro Pressemitteilung),
• weniger "fordern", lieber andere Formulierungen finden wie zum Beispiel "Piraten für" ...,
• mehr eigene Themen platzieren statt immer zu reagieren, wozu sich zum Beispiel auch die Themenwochen anbieten.

TOP 6.2: Podiumsdiskussionen

• Ein Teilnehmer an der Podiumsdiskussion von Haus Afrika e. V. am 26.11.2016 hat sich in die Diskussion auf Facebook zu diesem Thema eingeschaltet und Gerd Rainer Weber hat einen persönlichen Gesprächstermin angeboten.

• Am 18.01.2017 findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus in Saarbrücken-Dudweiler eine Podiumsdiskussion zur Landtagswahl statt, die von der Volkshochschule des Regionalverbandes Saarbrücken organisiert wird.

• Gerd Rainer Weber ist zu einer Kandidatenrunde von Radio Salü am 15.02.2017 eingeladen.

TOP 6.3: Wahlprüfsteine

Entsprechend dem Ergebnis von http://doodle.com/poll/e7mx625eh8c3r2hx findet am Dienstag, 20.12.2016, um 20:00 Uhr ein Mumble zur möglichst abschließenden Bearbeitung der Wahlprüfsteine statt:

• Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club e. V./ADFC: https://saarpresse.piratenpad.de/ADFCPruefsteine,
• Antidiskriminierungsforum Saar e. V./ADFS: https://saarpresse.piratenpad.de/ADFSPruefsteine,
• Verband der Lehrerinnen und Lehrer an Wirtschaftsschulen im Saarland e. V. und Verband der Lehrerinnen und Lehrer an berufsbildenden Schulen im Saarland e. V./VLW-VLBS: https://saarpresse.piratenpad.de/VLWVLBSPruefsteine,
• https://saarpresse.piratenpad.de/PolizeiPruefsteine,
• https://saarpresse.piratenpad.de/LPRPruefsteine,
• https://saarpresse.piratenpad.de/dbbPruefsteine.

Um es im Hinterkopf zu behalten:

• Pad zur Ermittlung unserer zehn wichtigsten Forderungen: https://saarpresse.piratenpad.de/toptenthemen,
• Programm: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Politik/Saarlandprogramm.

Für den Wahl-O-Mat erhalten wir dann Ende Dezember von der Landeszentrale für politische Bildung 80 Thesen, die wir innerhalb von drei Wochen beantworten müssen.

TOP 6.4: Sonstige Termine

• Gerd Rainer Weber hatte im Dezember einen informellen Termin bei der Verbraucherzentrale des Saarlandes. Deren Mittel sind seit 2002 eingefroren, während gleichzeitig die Anforderungen der Verbraucher und die Personalkosten gestiegen sind. Gerd Rainer Weber wird bei einem Landesparteitag vor der Landtagswahl noch einen  Programmantrag dazu stellen.

• Gerd Rainer Weber und Lea Laux werden am Neujahrsempfang der Ministerpräsidentin teilnehmen.

• Gerd Rainer Weber hat eine Einladung zum Presse- und Neujahrsempfang der Landeshauptstadt Saarbrücken am 06.01.2017 erhalten.

• Gerd Rainer Weber hat eine Einladung vom Bauernverband Saar e. V. zur Jahresmitgliederversammlung mit Diskussionsrunde am 09.03.2017 erhalten. Zur Vorbereitung sind mehr Background-Informationen notwendig. Möglichst neutrale Statements werden von Lea Laux und Petra Litzenburger erarbeitet.

TOP 7: Organisatorisches

TOP 7.1: Werbung

• Terminplanung von 7 Grad Ost (Zeitplan),
• Schauspieler für den Wahlwerbespot,
• Streumaterial für die Landtagswahl,
• Bewerbung der Social Media Kanäle.

Eine Anfrage bezüglich der Beschaffung der Giveaways über den Shop der Piratenpartei ergab folgendes Angebot:

• Kugelschreiber (1c Druck):
  • 3000 Stück für 900 Euro,
  • 5000 Stück für 1400 Euro.

Thorsten A. Rieger stellt noch eine Anfrage bezüglich 10000 Stück.

• Feuerzeuge (3c Druck):
  • 1000 Stück für 985 Euro.

Thorsten A. Rieger stellt noch eine Anfrage bezüglich 1c Druck.

• Kondome (4c Druck):
  • 1000 Stück für 1210 Euro,
  • 2000 Stück für 2253 Euro,
  • 5000 Stück für 2190 Euro (günstigerer Anbieter, der erst ab 5000 Stück liefert).

Die Beschaffung von Kondomen wird aus Kostengründen gestrichen.

Holger Gier bemüht sich um eine genauere Aufschlüsselung von 7 Grad Ost zur besseren Einschätzung.

Es sind aktuell lediglich 32 Standorte für Großplakate geplant. Bei Klaus Schummer müsste noch einmal wegen seiner Kostenkalkulation mit den Bauzäunen nachgefragt werden. Für die Ermittlung der Standorte wird ein Pad mit möglichen und wünschenswerten Standorten und jeweils dem Kümmerer angelegt.

Klaus Schummer hat wegen Angeboten angefragt und wartet noch auf entsprechende Rückmeldungen.

TOP 8: Sonstiges

• Die anhaltenden Serverprobleme wären wahrscheinlich nur durch einen Umzug abschließend zu lösen. Eine Umzugshilfe wäre zwar zu organisieren, aber es müsste abgeklärt werden, wohin ein Umzug sinnvoll wäre.

• Der Wahlkampfauftritt unter http://piraten.saarland/ läuft auf einem anderen Server.

• Die Domain http://piratenpartei.saarland/ ist jetzt auf uns registriert. Diese kann dann auch auf den Wahlkampfauftritt verlinken. Der Rechtsstreit um die Domain ist aber noch nicht komplett beendet, da wir noch Ersatz der bisherigen Kosten haben wollen.

• Alle werden gebeten sich mal nach einem Projektor für "Guerilla-Projektionen" umzusehen. Der GuerillaBeam kostet fertig 449 Euro, wird aber günstiger, wenn man eventuell schon vorhandene Sachen (insbesondere ein Objektiv) verwenden kann. Holger Gier fragt außerdem Alexander Schnapper aus Hessen wegen einer Ausleihmöglichkeit.

• Holger Gier bittet weiterhin darum, sich um grundsätzliche und langfristig ausgerichtete Themen für Pressemitteilungen Gedanken zu machen.

• Klaus Schummer möchte eine Aktion zu Weihnachten durchführen und wird darüber noch auf der Kandidatenliste informieren.

TOP 9: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Dienstag, der 27.12.2016, 20:00 Uhr im NRW-Mumble, bei technischen Problemen alternativ im Saarland-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: ok
  • Wolfgang: ok
  • Jörg:
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Petra:
  • Holger: ok
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger