SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-11-28

Dies ist ein vorläufiges Protokoll einer offiziellen Sitzung des Landesvorstands Saarland und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

• Beginn: 21:00 Uhr
• Ende: 22:28 Uhr
• Anwesend: Gerd Rainer Weber, Wolfgang Barth, Steven Latterner, Thorsten A. Rieger, Holger Gier
• Abwesend: Jörg Arweiler, Petra Litzenburger
• Sitzungsleitung: Gerd Rainer Weber
• Protokoll: Thorsten A. Rieger
• Gäste: Klaus Schummer (bis 21:15 Uhr), Lea Laux (bis zum Beginn des nichtöffentlichen Teiles um 22:25 Uhr)

TOP 1: Begrüßung

Gerd Rainer Weber begrüßt die anwesenden Mitglieder des Landesvorstandes und die anwesenden Gäste.

TOP 2: Umlaufbeschlüsse

Keine.

TOP 3: Zahlen

Mit Stand vom 28.11.2016 schlüsseln sich die Mitglieder folgendermaßen auf:

• im Landesverband Saarland:
  • Mitglieder insgesamt: 258
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 93, Quote: 36 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 22
  • Mitglieder mit Lastschrift: 23
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 7
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 83
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Merzig-Wadern:
  • Mitglieder insgesamt: 31
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 16, Quote: 52 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 1
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 2
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 7
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Neunkirchen:
  • Mitglieder insgesamt: 28
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 21, Quote: 75 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 13
  • Mitglieder mit Lastschrift: 12
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 13
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarbrücken:
  • Mitglieder ingesamt: 119
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 26, Quote: 22 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 3
  • Mitglieder mit Lastschrift: 3
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 2
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 35
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarlouis:
  • Mitglieder insgesamt: 53
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 17, Quote: 32 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 1
  • Mitglieder verifiziert: 4
  • Mitglieder mit Lastschrift: 5
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 1
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 17
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreisverband Saarpfalz-Kreis:
  • Mitglieder insgesamt: 11
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 8, Quote: 73 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 2
  • Mitglieder mit Lastschrift: 2
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 0
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 4
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

• im Kreis St. Wendel:
  • Mitglieder insgesamt: 16
  • davon Mitglieder stimmberechtigt: 5, Quote: 31 Prozent
  • Mitglieder schwebend: 0
  • Mitglieder verifiziert: 0
  • Mitglieder mit Lastschrift: 0
  • Eintritte im Kalenderjahr 2016: 2
  • Austritte im Kalenderjahr 2016: 7
  • Streichungen im Kalenderjahr 2016: 0

TOP 4: Beschlusscontrolling

Die Tagesordnungspunkte, die noch einmal separat behandelt werden, werden hier nicht extra aufgeführt.

• Das Protokoll der Sitzung des Landesvorstandes am 14.11.2016 wurde veröffentlicht: https://wiki.piratenpartei.de/SL:Landesvorstand/Vorstandssitzungen/2016-11-14

TOP 5: Veranstaltungen

Der Übersichtlichkeit halber sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.

Wichtige Termine auf Bundesebene werden nach Möglichkeit ab deren Veröffentlichung mit aufgeführt, um Kollisionen mit Terminen auf Landesebene zu vermeiden.

Außerdem sollte auch auf die Ferientermine im Saarland geachtet werden:

• Weihnachtsferien: 19. bis 31.12.2016.

TOP 5.1: Veranstaltungsvorbereitung: Verwaltungstreffen 2016.2

Termin: 02.12.16 bis 04.12.2016. Veranstaltungsort: Weimar.

Link zur Veranstaltung: https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2016.2

TOP 5.2: Veranstaltungsvorbereitung: Marina Kassel 2017.1

Termin: 27.01.2017 bis 29.01.2017. Veranstaltungsort: Kassel. Link zur Veranstaltung: http://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2017

Gleichzeitig mit der Marina Kassel 2017.1 findet auch die erste Mitgliederversammlung der Jungen Piraten statt.

Über die Teilnahme und die Bereitstellung eines Budgets wird in einer der nächsten Sitzungen entschieden.

Die Anmeldung der Teilnehmer muss bis spätestens 11.01.2017 unter  https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel/ erfolgen.

TOP 5.3: Vorbereitung weiterer Veranstaltungen

• Noch zu terminieren ist die Aufstellungsversammlung zur Liste für die Bundestagswahl. Diese soll jedoch eher nach der Landtagswahl stattfinden.

TOP 6: Politisches und Infos aus anderen Verbänden

Pressemitteilungen der letzten Tage:

• Piraten gegen Überwachung von Messenger-Diensten wurde im Saartext veröffentlicht,
• Piraten fordern fortschrittliche Drogenpolitik,
• Piraten gegen CETA,
• Piraten gegen Überwachungfanatismus durch Kameraausbau,
• Piraten fordern mehr Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung,
• Piraten zur Nordsaarlandstraße: Artikel mit Bild von Lea Laux im Lokalteil der Saarbrücker Zeitung mit einer positiven Grundeinstellung, aber der Forderung nach einem Bürgerentscheid erschienen.

Gerd Rainer Weber und Klaus Schummer haben am 26.11.2016 an einer Podiumsdiskussion von Haus Afrika e. V. teilgenommen.

Im Rahmen der Veranstaltung gab es insbesondere eine intensive Diskussion bezüglich des islamischen Religionsunterrichtes, dessen Einführung mangels Lehrkräften eher schleppend verläuft. Unsere Position dazu ist, dass es allgemein keinen konfessionellen Religionsunterricht geben sollte.

Zur Podiumsdiskussion des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen e. V. am 01.12.2016 haben wir leider keine Einladung aufs Podium erhalten. Holger Gier versucht seine Teilnahme als Gast terminlich zu schaffen, Gerd Rainer Weber meldet ihn (nachträglich) an.

Gerd Rainer Weber hat im Dezember außerdem einen informellen Termin bei der Verbraucherzentrale des Saarlandes.

Bezüglich Wahl-O-Mat hat die Landeszentrale für politische Bildung um die Übermittlung unserer zehn wichtigsten Forderungen und unseres Programmes gebeten.

Holger Gier hat für die Ermittlung der wichtigsten Forderungen ein Pad eingerichtet: https://saarpresse.piratenpad.de/toptenthemen

Die Ergebnisse wurden der Landeszentrale für politische Bildung übermittelt, die deren Eingang bestätigt hat.

Das vorläufige Programm steht im Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/SL:Politik/Saarlandprogramm

Die Änderungen durch den letzten Landesparteitag sind zwischenzeitlich eingepflegt worden.

Ende Dezember erhalten wir dann von der Landeszentrale für politische Bildung 80 Thesen, die wir innerhalb von drei Wochen beantworten müssen.

Am 18.01.2017 findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus in Saarbrücken-Dudweiler eine Podiumsdiskussion zur Landtagswahl statt, die von der Volkshochschule des Regionalverbandes Saarbrücken organisiert wird.

TOP 7: Organisatorisches

TOP 7.1: Werbung

Das Fotoshooting findet am nächsten Mittwoch statt.

Eine Anfrage bezüglich der Beschaffung der Giveaways über den Shop der Piratenpartei läuft. Eine Antwort steht aber noch aus.

Für die Slogans und Plakatsprüche schlägt Wolfgang Barth vor, die zehn Themen aus der Wahl-O-Mat-Vorbereitung weiterzuleiten.

Es sind aktuell lediglich 32 Standorte für Großplakate geplant. Bei Klaus Schummer müsste noch einmal wegen seiner Kostenkalkulation mit den Bauzäunen nachgefragt werden. Für die Ermittlung der Standorte wird ein Pad mit möglichen und wünschenswerten Standorten und jeweils dem Kümmerer angelegt.

TOP 8: Sonstiges

• Thorsten A. Rieger hat eine Mailingliste für die Kandidaten eingerichtet.

• Lea Laux schlägt eine Aktion zum Thema Überwachung vor. Die genaue Umsetzung muss aber noch etwas ausgearbeitet werden.

• Alle werden gebeten sich mal nach einem Projektor für "Guerilla-Projektionen" umzusehen.

• Holger Gier berichtet von Problemen bei der Pressearbeit des Bundesverbandes durch den geschlossenen Rücktritt des Presseteams.

• Holger Gier bittet weiterhin darum, sich um grundsätzliche und langfristig ausgerichtete Themen für Pressemitteilungen Gedanken zu machen.

TOP 9: Nichtöffentlicher Teil

Datenschutzrelevante Inhalte.

Nächste Sitzung

Dienstag, der 13.12.2016, 20:00 Uhr im NRW-Mumble, bei technischen Problemen alternativ im Saarland-Mumble.

Abstimmung aktuelles Protokoll

• Ergebnis:
  • Gerd: ok
  • Wolfgang: ok
  • Jörg:
  • Steven:
  • Thorsten: ok
  • Petra:
  • Holger: ok
• Verantwortlicher: Thorsten A. Rieger